InformationsblattSPÖ-OrtsorganisationSchlüßlberg

Nr. 3 - Juli 2016 www.schluesslberg.spoe.atNr. 3 - Juli 2016 www.schluesslberg.spoe.at

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Seite 3 Bericht des BürgermeistersSeite 4 Bericht des Vizebürgermeisters

Seite 5 Maifest der GemeinderatsfraktionenSeite 6 Bericht aus dem Energieausschuss

Einen schönen Sommer und einen erholsamen Urlaub

wünscht Ihnen dieSPÖ-Schlüßlberg

Am 18. Juni ist Birgit Gerstorfer beim ao. Landesparteitag in March-trenk zur Landesparteivorsitzenden gewählt worden. Am 7. Juli über-nimmt sie als Landesrätin das Sozialressort von Reinhold Entholzer.

WIE WILLST DU DIE PARTEI ZURÜCK AUF DIE ERFOLGSSPUR FÜHREN? Ich bin mir sicher, dass es viele rote Herzen gibt, die vielleicht in letzter Zeit vergraben worden sind. Diese Herzen will ich zurück-gewinnen. Mit einer Politik, bei der die Werte der Sozialdemokratie wieder in den Vordergrund rü-cken müssen. Wir brauchen wenige, aber klare Botschaf-ten, die bei den Menschen auch an-kommen.

DU GEHST ALS QUEREINSTEI-GERIN IN DIE POLITIK. WARUM? Weil mich die Aufgabe unheimlich reizt. Ich will etwas bewegen – gemeinsam mit allen FunktionärInnen, mit allen Mitgliedern. Ich bin schon auch eine Idealistin und ich fühle mich ein Stück berufen, etwas für die Men-schen zu leisten. Ich bin zwar eine Querein-steigerin, muss dazu aber sagen, dass ich immer ein politisch denkender Mensch war, auch in meiner Funktion als AMS-Landesge-

schäftsführerin. Vielleicht ist es in der der-zeitigen Situation auch ein großer Vorteil, nicht aus der Partei gewachsen zu sein, die Dinge ein wenig aus der Vogelperspektive zu sehen und einiges hinterfragen zu kön-

nen, was für andere selbstverständlich ist.

WIE WIRD DEIN POLITI-SCHER STIL SEIN? Ich will bitte kein Harmonie in der Politik. Es wird die nö-

tige Härte brauchen. Wichtig ist mir aber gegenseitiger Res-

pekt. Ich werde niemanden niveaulos be-schimpfen oder beleidigen. Die Menschen

können diese ewigen Streitereien der Politi-kerInnen doch längst nicht mehr hören. Da darf die SPÖ ruhig einmal vor der eigenen Haustüre zu kehren beginnen.

DU WIRST ES IN DER POLITIK MIT EINER MÄNNERRIEGE ZU TUN BEKOMMEN. Der Überhang an Männern war in meinem Berufsleben immer vorhanden. Mit dem kann ich sehr gut umgehen. Und ich weiß mich durchzusetzen.

SCHWARZ UND BLAU HABEN DIE KÜR-ZUNG DER MINDESTSICHERUNG FÜR ASYLBERECHTIGTE BESCHLOSSEN. WIE BEURTEILST DU DIESEN SCHRITT? Ich bin klar dagegen. Für Betroffene ver-schlechtert sich die Situation dramatisch. Und sie werden kurzfristig als Hilfsarbei- terInnen einsteigen – und da nicht mehr he-rauskommen. Sie werden damit auch vier-mal so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen sein. Und vorhandene Potenziale können nicht genutzt werden. Das kostet mehr als im Vorfeld in die Menschen zu investieren!

Brauchen klare Botschaften Zuverlässig. Kreativ. Belastbar. Drei Eigenschaften, mit denen sich Birgit Gerstorfer selbst be-schreibt. Dazu sei sie schon immer ein politisch denkender Mensch gewesen. Und eine Idealistin. Nun ist sie auch die Nummer eins der SPÖ OÖ. Beim außerordentlichen Landesparteitag am 18. Juni wurde die 52-Jährige zur Landesparteivorsitzenden gewählt.

GERSTORFER ÜBER ROTE HERZEN, DIE VOGELPERSPEKTIVE UND IHREN POLIT-STIL

„Ich weiß mich durchzusetzen – auch gegenüber Männern“

BIRGIT GERSTORFERLANDESPARTEIVORSITZENDE

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Liebe Schlüßlbergerinnen, liebe Schlüßlberger, liebe Jugend!

Klaus HöllerlParteivorsitzenderBürgermeister

In dieser Sommerausgabe der SPÖ Zeitung werde ich über Themen aus der Gemeindearbeit sowie über interessante Projekte informieren.

In der Sitzung für „Bauangelegenheiten, Verkehr, Straßen und Brückenbau“ wurde das Thema Schulwegsicherung und Staßenbauprogramm eingehend diskutiert.

Verkehrssicherheit

Auf der Hauptstraße vor dem Kreisverkehr und vor der Schule wurden bereits färbige Bodenmarkierung mit dem zusätzlichen Hinweis „Zone30“ angebracht, um die Verkehrs-teilnehmerInnen immer wieder auf die 30 km/h Geschwin-digkeitsgrenze aufmerksam zu machen. Zwischen Kinder-garten/Hort und Schule soll ein zusätzlicher Schutzweg das sichere Überqueren der Straße ermöglichen, auch wird ein Schutzweg an der Kreuzung bei der Einmündung der Kirchenstraße in die Hauptstraße das Überqueren sicherer machen. Entlang der Zufahrtsstraße zum Kindergarten wird der Gehsteig, welcher derzeit bei den Besucherparkplätzen endet, bis zum Kindergarten verlängert.

Staubfreimachung des Rosengarten

Durch die privatrechtliche Vereinbarung zwischen der Markt-gemeinde Schlüßlberg und der Franz Projektmanagement GmbH wurde festgelegt, dass sämtliche Infrastrukturmaß-nahmen vom Bauträger auf dessen Kosten ausgeführt werden. Dies ist damals im Gemeinderat beschlossen worden. Nachdem leider die Firma FRANZ Projektmanage-ment GmbH in Konkurs ist, wird die Staubfreimachung der Siedlungsstraße durch die Marktgemeinde Schlüßlberg bewerkstelligt. Ich informierte darüber unseren zuständigen Gemeindereferenten LR Ing. Reinhold Entholzer, der uns daraufhin sehr großzügig entgegenkam und uns für dieses Projekt BZ-Mittel in der Höhe von € 80.000,-- zusicherte. So entsteht der Marktgemeinde Schlüßlberg keine finanzielle Belastung durch die Staubfreimachung. Nachdem der Gemeinderat die Asphaltierung am 7. Juli beschlossen hat, wird in den nächsten Wochen mit der Staubfreimachung begonnen.

Weiters wurde auch noch das Straßenbauprogramm für 2016 fixiert. Nach mehrfachen sehr konstruktiven Gesprächen mit den Grundanrainern ist es möglich geworden, den Straßen-ausbau bzw. die Staubfreimachung der Au-Straße zu reali-sieren. Somit wird in den nächsten Wochen die komplette Au-Straße von der Liegenschaft Familie Schwentner bis zur Trattnachbrücke mit einem Asphaltbelag versehen.

Folgende Straßen werden im Spätsommer noch saniert werden:

• Die Kreuzung in Straßfeld ( Auffahrt 10) bei der Liegen-schaft der Familie Otteneder

• Teilstücke der Dingbergstraße aufgrund der starken Unebenheiten ab der Liegenschaft Haslinger

• Teilstücke der Gemeindestraße Au / Handelspark ab der Liegenschaft Angerer

Abschließend wünsche ich allen Kindern schöne Ferien und allen Schlüßlbergerinnen und Schlüßlbergern erholsame Urlaubstage.

Euer Ortsparteivorsitzender

Bgm. Klaus Höllerl

InformationsblattSPÖ-OrtsorganisationSchlüßlberg

ImpressumOffenlegung gemäß § 25 Mediengesetz: „Schlüßlberg Aktuell“ ist ein Medium zur Vermittlung Sozialdemokratischen Gedankengutes Medieninhaber, Herausgeber, Eigentümer: SPÖ-Ortsorganisation Schlüßlberg, Straßfeld 28 Graphische Gestaltung: Silvia Demelmair, Klaus Höllerl Eigenvervielfältigung Titelbild Oliver Mohr auf pixelio.de 3

Schulgarten der Volksschule

Der große Schulgarten, in dem die SchülerInnen selbst Gemüse anpflanzen können, ist wirklich gelungen. Die Volksschule Schlüßlberg hatte sich zum Ziel gesetzt, den Schulgarten als naturnahen Ort zum Wohlfühlen, Entspan-nen, Spielen und Bewegen zu gestalten. Dieses Ziel wurde

nun mit den letzten Arbeiten erreicht. Zur Freude unserer Volksschulkinder wurden in den letzten Tagen die Sitzecke und die Balancebalken fertiggestellt.

Mario FrankVizebürgermeister

Liebe Schlüßlbergerinnen,liebe Schlüßlberger!

Der große Schulgarten mit Kräutern und Gemüse, Bäumen und Blumen lädt zum Beobachten von Schmetterlingen und allerlei anderem Getier ein. Auch zum Zeichnen und Malen haben die Kinder das neue „Grüne Klassenzimmer“ schon genutzt.

Ich danke noch einmal allen Eltern, Großeltern, Familien sowie unseren fl eißigen Mitarbeitern des Bauhofes für die tolle Gestaltung des Schulgartens.

Flutlichtanlage für den Sportverein.

Der Sportverein Schlüßlberg betreut derzeit 110 Kinder aus Schlüßlberg und leistet somit einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung unserer Kinder und der Jugend. Der Sportverein konnte in den letzten Jahren im Bereich der In-frastruktur einiges bewegen, da es aber bei der Trainings- u. Spielplanung sehr oft zu Überschneidungen zwischen der Kampfmannschaft und den Jugendmannschaften kommt, ist es seit langem ein Wunsch des Sportvereins Schlüßlberg, das Hauptspielfeld mit Flutlicht auszustatten. Schon wegen der Vielzahl der Mannschaften müssen immer mehr Spiele in den Abendstunden ausgetragen werden. Im Frühjahr und im Herbst lassen dies die Lichtverhältnisse meist aber nicht mehr zu.

Um das Training für die Jugend, Reserve und die Kampf-mannschaft sicher zu stellen, soll eine ÖFB- taugliche Flut-lichtanlage errichtet werden. Sie soll mit Eigenmitteln des Sportvereins, Fördergeldern des Landes und des ASKÖ und der Unterstützung der Gemeinde verwirklicht werden.

Semesterticket-Zuschuss für Studierende

Die Gemeinde wird künftig Studenten mit dem Hauptwohn-sitz in Schlüßlberg 50% des Semestertickets, jedoch maximal € 50,-- pro Semester am Studienort innerhalb Österreichs zuschießen. Dies wurde in der Gemeinderatssitzung am 7. Juli 2016 beschlossen.

Ich wünsche Ihnen eine schöne und erholsame Ferienzeit.

Ihr Vzbgm. Mario Frank

Die SPÖ Schlüßlberg trauert um

Hermann OfnerAm 7. Juni 2016 ist unser langjähriges Parteimitglied Hermann

Ofner im Alter von 87 Jahren verstorben.

Wir werden ihm stets ein treues Andenken bewahren.

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Liebe Schlüßlbergerinnen, liebe Schlüßlberger!

Cornelia ReschnerFraktionsobfrau

Heuer konnten wir endlich wieder das Maifest der Gemein-deratsfraktionen am 29. Mai bei wunderbarem Festwetter abhalten. Der Andrang war entsprechend groß. Viele Be-sucherInnen labten sich an den angebotenen Speisen und Getränken.

Für Frühschoppenstimmung sorgte wieder die Eisenbahner-musikkapelle Grieskirchen mit flotter Musik. Die kleinsten Besucher erfreuten sich am Programm der Kinderfreunde mit Hüpfburg und Kinderschminken. Erstmals wurde heuer ein Riesenwuzzler-Turnier abgehalten, an dem sich viele jüngere und ältere Mannschaften beteiligten. Sie alle hatten wie auch die Zuschauer großen Spaß.

An dieser Stelle möchte ich ganz herzlich allen Helferinnen und Helfern für die großartige Zusammenarbeit danken. Es war eine große Freude zu sehen, wie alle um das Gelingen des Festes bemüht waren.

Abschließend möchte ich Ihnen noch einen schönen Som-mer und erholsame Urlaubstage wünschen.

Ihre

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Bericht aus dem Energieausschuss

Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Am 14. 4. 2016 fuhr eine Abordnung des Ausschusses Energie/Gesundheit mit Bürgermeister Klaus Höllerl nach Ampfl wang, um sich den Leuchtenpark der Firma Illumina anzusehen. Die Leuchten wurden sowohl bei Tageslicht als auch in der Dunkelheit besichtigt um die Leuchtkraft beurtei-len zu können. Nachdem wir mit Herrn Huber von der Firma

Peter HumerObmann desAusschusses fürEnergie und Gesundheit

Liebe Schlüßlbergerinnen,liebe Schlüßlberger!

Illumina einige Fragen geklärt und er uns eine Reihe von inte-ressanten Infomationen gegeben hatte, einigten wir uns auf vier Leuchten, die zur Bemusterung in der Marktgemeinde Schlüßlberg montiert wurden. Eine am Ortsplatz, die übrigen entlang der Grieskirchner Landesstraße in Straßfeld. Diese konnten dort in den letzten Wochen begutachtet werden.

Ihr

Kurz etwas in eigener Sache:

Da der SV Schlüßlberg die Damenmannschaft für eine wei-tere Saison nicht mehr gemeldet hat, möchte ich die Fans darauf hinweisen, dass die Mannschaft beim SV Krenglbach eine neue Heimat gefunden hat. Die Mannschaft würde sich auch weiterhin freuen SchlüßlbergerInnen bei Heimspielen begrüßen zu dürfen. Für weitere Informationen (z. B. Spiel-termine) stehe ich gerne zur Verfügung.

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In der Juni-Landtagssitzung hat sich Schwarz-Blau einmal mehr als Kürzungsko-alition bewiesen.

„Im Schatten des gewohnten blauen Popu-lismus hat sich die ÖVP OÖ gänzlich von der christlichen Soziallehre verabschiedet. Mit der Mindestsicherungskürzung für Flücht-linge auf 520 Euro wurden in Oberöster-reich Menschen zweiter Klasse geschaffen. Wobei jeder weiß – auch ÖVP-Politiker wie Christoph Leitl, dass man von diesem Be-trag nicht leben kann“, betont SPÖ-Klub-vorsitzender Christian Makor. Genauso we-nig ist ausgeschlossen, dass diese Regelung bald auch für alle Mindestsicherungsbezie-her gelten könnte. Makor glaubt nicht, dass der ÖVP-Kurswechsel weg von einer christ-lich-sozialen Linie hin zu einer populisti-

schen Rechtsausleger-Linie von allen ÖVP-WählerInnen wirklich mitgetragen wird.

Wo Schwarz-Blau noch auf Kosten der Ar-beitnehmerInnen und des Mittelstandes eingegriffen hat:

KÜRZUNG BILDUNGSKONTOTrotz Rekordarbeitslosigkeit senkte LH-Stv. Thomas Stelzer mit Unterstützung der FPÖ beim Bildungskonto die Förderquoten. Be-sonders hart trifft es ungelernte Kräfte, die aus der Sonderförderung herausfallen und statt bisher 70 % nur mehr 40 % Kursförde-rung erhalten. Beispielsweise betrifft das den Stapler- oder Kranführerschein.

KÜRZUNG SOLARFÖRDERUNGAnfangs plante LH-Stv. Manfred Haimbuch-

ner die Energiespar-Förderung mit 30. Juni 2016 auslaufen zu lassen. Nach großem me-dialen Aufschrei, Initiativen der SPÖ und Druck der Wirtschaft wurde das Aus der För-derung für Solarthermie, Wärmepumpen und Fernwärme auf 30. April 2017 verscho-ben. Dennoch drohen die Wiederkehr um-weltschädlicher Heizformen und die län-gerfristige Abhängigkeit vom Erdöl.

SCHWÄCHUNG DES UMWELTANWALTESAuf Zuruf der Wirtschaftskammer wurden ohne Begutachtungsmöglichkeiten die Rechte des Umweltanwaltes im Bauverfah-ren massiv beschnitten. Das betreten be-troffener Grundstücke ist ihm ohne weite-res nicht mehr möglich.

FPÖ-ÖVP: Machterhalt im Vorder-grund, der „kleine Mann“ ist egal

AUS DEM OBERÖSTERREICHISCHEN LANDTAG

In den 8 Monaten in denen die schwarz-blaue Landeskoalition nun im Amt ist, wird alles andere als Politik für den vielzitierten „kleinen Mann“ gemacht. Mit oberflächlichem Populismus wird nach Schlagzeilen geheischt. Die folgenden Beschlüsse sind dann alles andere als sozial gerecht und nachhaltig.

SPÖ-Klubvorsitzender LAbg. Makor: „Gegen drängendstes Problem Arbeitslosigkeit wurde bislang nichts unternommen!“

Populistischen Ankündigungen für „unsere Leut“ folgen Einschnitte für die OberösterreicherInnen

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Beim außerordentlichen Parteitag am 25. Juni in Wien wird Kanzler Christian Kern zum Bundesvorsitzenden der SPÖ gewählt. Er hat klare Vorstellungen, wie er die Partei wieder auf Schiene bringen will.

„WIR MÜSSEN UNSERE CHANCE nutzen, um Österreich wieder stark und zu einem europäischen Vorbild zu machen“, sagt Christian Kern, der seit 17. Mai Bundeskanz-ler ist. Er wolle einen sogenannten „New Deal“, damit unser Land im Jahr 2025 hervorragend da-steht. Am 25. Juni wird der 13. Regierungschef der Zweiten Republik bei einem außerordentlichen Partei-tag auch zum Vorsitzenden der SPÖ gewählt. Zur Situati-on der Partei sagt der 50-Jähri-ge: „Wir brauchen ein umfassendes Projekt der Modernisierung, das klar zeigt, dass wir eine Kraft des sozialen Fortschritts und des individuellen Aufstiegs sind.“ Die SPÖ dürfe stolz sein auf das Erreichte, aber „wir müssen uns den politischen Auftrag je-den Tag neu erkämpfen. Dann werden wir eine Partei sein, die das Land prägt und ge-staltet. Unsere Handschrift muss deutlich spürbar sein. Wir werden wieder Wahlen ge-

winnen und den Führungsanspruch stel-len.“ Die SPÖ sei als Bewegung groß gewor-den, deshalb müssen wir alle in Bewegung bleiben. Zukunft habe die Partei nur als of-

fene Plattform. „Dafür brauche ich euch, jedes einzelne Mitglied“,

sagt Kern, der in der Regierung eine neue Form der Zusam-menarbeit sucht. „Es macht keinen Sinn, dem anderen keinen Millimeter Erfolg zu

gönnen. Wir müssen die Hoffnung der Menschen näh-

ren und nicht die Sorgen und Ängste.“ Was es jetzt brauche, sind reale Politikvorschläge

für die zentralen Felder Beschäftigung, Bil-dung, Wirtschaft und Löhne.

NEUER STIL IN DER POLITIK Kern will einen neuen Stil in die Politik brin-gen. „Es ist allerhöchste Zeit, Klartext zu re-den und die Dinge beim Namen zu nennen.“ Es müsse Schluss sein mit Leerformeln wie „wir müssen die Sorgen der Leute ernst neh-men“. Außerdem heiße in Österreich „Kom-promiss“ viel zu oft: Du verhinderst meine Idee, dafür verhindere ich deine Idee. Bun-deskanzler Kern weiter: „Wir dürfen unser Denken nicht mit dem Kompromiss begin-nen, wir brauchen Klarheit und Unverwech-selbarkeit. Eine Identität, die unser Land prägen kann.“ Dazu komme das ständige Hick-Hack statt des Suchens nach gemein-samen Lösungen. „All das habe ich genauso satt wie ihr. Bruno Kreisky hat einmal ge-sagt, dass alle Anstrengungen einer sozialis-tische Bewegung nur sinn- und zielloses Taktieren sind, wenn sie keine Visionen hat. Damit hat er völlig Recht.“

„Die SPÖ muss das Landwieder prägen und gestalten“

Von den ÖBB direkt ins Kanzleramt: Christian Kern lenkt seit 17. Mai die Geschicke der Republik. Mit klaren Ansagen will der 50-jährige Ex-Manager den Menschen ihre Sorgen nehmen und wieder Hoffnung geben. In der Regierung sucht er eine neue Form der Zusammenarbeit und für die Partei sieht er nur eine Chance – als offene Plattform.

CHRISTIAN KERN ÜBER SEINE PLÄNE ALS KANZLER UND VISIONEN FÜR DIE PARTEI

„Kreisky hat gesagt, dass unsere Bewe-gung Visionen braucht. Damit hat er völlig Recht gehabt.“

CHRISTIAN KERN

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