Aktuell 2016 01

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Informationsblatt SPö-Ortsorganisation Schlüßlberg Nr. 1 - Jänner 2016 www.schluesslberg.spoe.at Zugestellt durch Post.at Seite 2 Bürgermeister und Vizebürgermeister berichten Seite 3 Unsere VertreterInnen in den Ausschüssen Seite 4-5 Weihnachtsmarkt, Buchausstellung und Perchtenlauf Einen guten Start ins Jahr 2016 wünscht Ihnen Ihre SPÖ-Schlüßlberg

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InformationsblattSpö-OrtsorganisationSchlüßlberg

Nr. 1 - Jänner 2016 www.schluesslberg.spoe.at

Zugestellt durch post.at

Seite 2 Bürgermeister und Vizebürgermeister berichtenSeite 3 Unsere VertreterInnen in den Ausschüssen

Seite 4-5 Weihnachtsmarkt, Buchausstellung und Perchtenlauf

Einen guten Start ins Jahr 2016wünscht Ihnen IhreSPÖ-Schlüßlberg

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Liebe Schlüßlbergerinnen, liebe Schlüßlberger, liebe Jugend!

Klaus HöllerlparteivorsitzenderBürgermeister

Die Weihnachtszeit ist vorbei, das neue Jahr hat begonnen. Ich hoffe Sie konnten ein wenig inne halten und gesund ins neue Jahr starten. Ein ereignisreiches und aufregendes Jahr 2015 liegt hinter uns. Ich hatte den Eindruck, dass das erste Jahr meiner Amtszeit wie im Flug verging.

Budget für 2016 beschlossen

In der letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr wurde im Schlüßlberger Gemeinderat noch ein ausgeglichenes Budget für 2016 mit einem Volumen von 5,2 Millionen Euro von Spö, Fpö, DUS und Grünen beschlossen.

Der Schlüßlberger Haushaltsplan für 2016 sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 5.164.800,-- im Ordentli-chen und Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von € 553.200,-- und Ausgaben in der Höhe von € 543.000,-- vor. Somit wird ein Überschuss von € 10.200,-- erzielt.

Einigkeit herrschte darüber, dass der Spielraum aufgrund steigender Fixkosten immer kleiner wird. Die Schlüßlberger Gemeindefinanzen werden besonders von den steigenden Kosten bei der Sozialhilfeverband-Umlage und beim Kranken-anstaltenbeitrag belastet. Darüber hinaus steigen sowohl die Abgangsdeckung für die Kinderbetreuungseinrichtungen als auch die Kosten für die Mindestsicherung. Erschwerend kommt hinzu, dass laut prognose die Ertragsanteile 2016 gleich bzw. etwas geringer ausfallen werden als im Jahr davor.

Grundsätzlich geht es Schlüßlberg gut, wir haben die Finanzen im Griff. Deshalb bin ich guter Dinge, dass wir trotz knapper Mittel effizient an der Weiterentwicklung unserer Gemeinde arbeiten können.

Ihr

Die neuen Ausschüsse wurden bestellt

Der Gemeinderat hat am 10. Dezember des letzten Jahres nach einer vorangegangenen Besprechung mit allen Fraktionsvertretern einstimmig die Zuteilung der Ressorts und Aufgabenbereiche auf die im Gemeinde-rat vertretenen parteien in der Gemeinde beschlossen, ebenso wurde vom Gemeinderat festgelegt dass die Ausschüsse mit jeweils sieben Mandataren – analog zur Sitzverteilung im Gemeindevorstand – besetzt werden sollen.

Die politik in einer Gemeinde passiert in der Regel über „Ausschüsse“. In diesen Arbeitgruppen werden die Anträge für den Gemeinderat vorbereitet, die danach im Gemeinderat beschlossen oder abgelehnt werden können.

Jede partei entsendet seine gewählten Vertreter in diese Arbeitsgruppen, die für die verschiedenen Themen ein-gerichtet wurden. Die Themengruppen der Ausschüsse und die Vertreter der Spö Fraktion darin möchten wir Ihnen auf der nächsten Seite vorstellen.

Wie der Überblick zeigt, gibt es viel zu tun, um dem ge-sellschaftlichen Wandel auch in der Gemeinde gerecht zu werden und allen Bürgern, ob jung oder alt, eine zeitgemäße Infrastruktur in der Gemeinde bieten zu können. Veränderung ist dabei die einzige Größe, die immer bleibt. Verschließen wir die Augen nicht, gehen wir bewusst mit der Zeit!

Ihr

InformationsblattSpö-OrtsorganisationSchlüßlberg

ImpressumOffenlegung gemäß § 25 Mediengesetz: „Schlüßlberg Aktuell“ ist ein Medium zur Vermittlung Sozialdemokratischen Gedankengutes Medieninhaber, Herausgeber, Eigentümer: Spö-Ortsorganisation Schlüßlberg, Straßfeld 28 Graphische Gestaltung: Silvia Demelmair, Klaus Höllerl Eigenvervielfältigung

Mario FrankVizebürgermeister

Liebe Schlüßlbergerinnen, liebe Schlüßlberger!

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Ihre SPÖ-Ansprechpartner in den Ausschüssen

Bildung (inklusive Schule und Kindergarten) und Kulturangelegenheiten

Bauangelegenheiten, Verkehr, Straßen- und Brückenbau Obmann: Bgm. Klaus Höllerl Obmann-Stellvertreter: GR Siegfried Heitzinger Mitglieder: E-GR Gerhard Reichard GR Helmut Irkuf jun.

Jugend, Sport, Soziales, Familien und Senioren Obmann: Vzbgm. Mario Frank Obmann-Stellvertreter: GR Günther Malzer Mitglieder: E-GR Bernhard Braumann GV Cornelia Reschner

Obfrau: GV Cornelia Reschner Mitglieder: GR Natascha peer GR Barbara Kundtner E-GR Hubert Zechmeister

Gesundheit, Energieangelegenheiten Obmann: GV peter Humer Obmann-Stellvertreter: GR Siegfried Heitzinger Mitglieder: GR Natascha peer Bgm. Klaus Höllerl

Wohnbau und örtliche Raumplanung Obmann-Stellvertreter: Bgm. Klaus Höllerl Mitglieder: E-GR Gerhard Reichard GR Wilhelm Anzengruber GR Helmut Irkuf sen.

Horterziehung, Wirtschaft, Integrationsangelegenheit, Sicherheit Obmann-Stellvertreter: GV Cornelia Reschner Mitglieder: GR Natascha peer GR Barbara Kundtner E-GR Hubert Zechmeister

Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, öffentliche Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen, örtliche Umweltangelegenheiten Mitglieder: GR Helmut Irkuf sen. GR Barbara Kundtner Vzbgm. Mario Frank GV Cornelia Reschner

Prüfungsausschuss Mitglieder GR Barbara Kundtner E-GR Roswitha Kunz E-GR Franz Aigner

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Liebe Schlüßlbergerinnen, liebe Schlüßlberger!

Cornelia ReschnerFraktionsobfrau

Das eben zu Ende gegangene Jahr 2015 war wahlbedingt eine arbeitsreiche, aufregende, aber auch sehr schöne peri-ode, an die ich mich rückblickend gerne erinnere.

Unsere letzten Highlights im abgelaufenen Jahr waren der Adventmarkt der Spö-Frauen, die Buchausstellung und der perchtenlauf am 28.Dezember. Leider meinte es der Wetter-gott nicht besonders gut mit uns, denn es war windig und regnerisch. Trotzdem war die Beteiligung äußerst rege und vor allem beim Einlauf und wilden Treiben der „Faistenauer perchten“ konnte das schlechte Wetter die zahlreichen Besucher nicht fernhalten. Auch der Nikolaus konnte viele Kinderherzen wieder zum Höherschlagen bringen.

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Fotos davon finden Sie wie immer auf unserer Homepage www.schluesslberg.spoe.at.

Als Zuständige der Marktgemeinde Schlüßlberg für Kinder-gartenangelegenheiten freut es mich besonders, Ihnen an dieser Stelle noch mitteilen zu können, dass die Marktge-meinde Schlüßlberg wieder unter den Top-Gemeinden im Kindergartenbetreuungsatlas ist. Seit 16 Jahren bildet der Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer Oberösterreich die institutionelle Kinderbetreuung in den oberösterrei-chischen Gemeinden ab. Da die Zahl der Top-Gemeinden leider rückläufig ist, sind wir besonders stolz, wieder als „1A-Gemeinde“ zu gelten.

Mein besonderer Dank gilt allen, die dazu beigetragen haben, vor allem natürlich unseren hervorragenden Kin-dergartenpädagoginnen !

Abschließend wünsche ich Ihnen und Ihren Familien einen guten Start ins Jahr 2016.

Ihre

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Kultursaal Marktgemeinde

TANZ UND UNTERHALTUNG MIT DER SHOWBAND

Gemeindeball

30. Jänner 2016SHOWEINLAGE

Beginn: 20.30 Uhr(Einlass: 19.30)

Schlüßlberg

Tischreservierungen unter: 0664/ 88 540 892Der Veranstalter die SPÖ wünscht eine schöne Ballnacht.

Ehrenschutz Bürgermeister Klaus Höllerl

Vorverkauf: 8,-- Abendkassa 11,--Karten erhältlich bei der Sparkasse Schlüßlbergim Gemeindeamt und bei allen Funktionären.

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Nach dem Ergebnis bei der Landtagswahl sei klar gewesen, dass es bei der SPÖ Ober-österreich nicht so weitergehen könne. „Und genau dafür habe ich heute von der Parteibasis den Auftrag erhalten: Ich werde die Weichen dafür stellen, dass wir wieder eine starke Bewegung werden. Denn es gibt viele Menschen in unserem Land, die uns brauchen, Arbeitnehmerinnen und Ar-beitnehmer, Frauen und junge Leute. Sie werden wieder spüren, dass wir uns für sie einsetzen und dass es mit uns wieder berg-auf geht“, sagte Kalliauer.

SCHLAGKRÄFTIGES TEAMEr sehe sich als Teamchef und werde in den nächsten Monaten ein Team zusammen-stellen. „Und zwar aus frischen Leuten, die einen Zug zum Tor haben und die taktisch versiert sowie in der Verteidigung stark sind. Und wenn das gescha�t ist, dann spie-len wir wieder um den Aufstieg. Ich werde dafür sorgen, dass Frauen in der SPÖ Ober-

österreich eine noch stärkere Rolle bekom-men. Die schwarz-blaue Männerpartie in der Landesregierung ist ein abschrecken-des Beispiel, und zeigt, dass ihnen die Inter-essen von Frauen egal sind. In der AK Ober-österreich habe ich dafür gesorgt, dass die Hälfte aller Führungspositionen mit Frauen besetzt werden. Genau das werde ich auch in der SPÖ Oberösterreich tun“, so Kalliauer abschließend.

EMOTIONALERABSCHIEDAls Kalliauers StellvertreterInnen wurden heute gewählt: die Landesfrauenvorsitzen-de Sabine Promberger (97,8), Gerda Weichs-ler-Hauer (94,6), die dritte Landtagspräsi-dentin, der Klubvorsitzende Christian Ma-kor (93,8), und Sozialminister Alois Stöger (94,6).

Der scheidende Parteivorsitzende Reinhold Entholzer, der weiterhin in der Landesregie-rung bleiben wird, war bei seiner Ab-

schiedsrede sichtlich gerührt. „Ich habe nach der Wahlniederlage versucht, der Par-tei neue Impulse zu geben. Das ist mir nicht gelungen. Darum bin ich nicht mehr als Landesparteivorsitzender angetreten“, so Entholzer. Heute sei nicht der Tag der Ab-rechnung. Es gehe um die Partei und nicht um persönliche Be�ndlichkeiten. Ich be-danke mich von ganzem Herzen bei Hans Kalliauer, der der Partei in dieser schwieri-gen Phase hilft. Ich wünsche mir jetzt Ge-schlossenheit, damit der neue Vorstand in Ruhe arbeiten kann“, sagte Entholzer, der nach seiner Rede Standing Ovations erhielt.

„Ich werde die Weichen dafür stellen, dass wir wieder eine starke Bewegung werden!“

LANDESPARTEITAG 2016

Die Wahl ist gefallen – AK-Präsident Johann Kalliauer wurde beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich im Design Center in Linz mit 91,3 Prozent der Stimmen (282 von 314 Delegierten waren anwesend) zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt. Kalliauer hatte sich in einer Präsidiumssitzung bereit erklärt, als Nachfol-ger von Reinhold Entholzer zu kandidieren. „Es gibt genug zu tun für uns. Wir müssen uns inhaltlich stärker einbringen und wieder Stärke zeigen. Wir brauchen uns mit unseren Themen nicht zu verstecken. Wichtig wird es auch sein, dass wir uns organisatorisch neu aufstellen“, so der neue rote Landeschef.

Kalliauer zum neuen Landesparteivorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt – große Zustimmung für Entholzer-Nachfolger

„Leistbares Wohnen“ als Jahreskampagne gewählt.

Im Rahmen des Landesparteitages wurde auch das Thema für die Jahres-kampagne der SPÖ Oberösterreich ausgewählt – die meisten Stimmen erhielt „Leistbares Wohnen“.

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