14.11.2013 Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. 14.11.2013 Medizinische Flüchtlingshilfe...

11.04.23Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. 11.04.23Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V.

Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V.

Fortbildung

28.2.2009

Referent: Hanif Hidarnejad

Asylverfahren in Deutschland Asylverfahren in Deutschland

Grundkenntnisse über das Deutsche Asylverfahren


Ablauf/Gliederung

1. Einführung

1.1Flucht/ Flucht-Ursachen

1.2Migrationsgruppierungen und -formen in Deutschland

2. Grundbegriffe und Definitionen

2.1Wichtigste Begriffe

2.2 Wichtigste Gesetze/ rechtliche Grundlagen

2.3 Zuständige Behörden und Institutionen

2.4 Asyl-Verfahren

2.5 Familienasyl

2.6 Familienzusammenführung/ Familiennachzug


KriegGewalt

Be

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Un

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Flucht

Bevölkerungs-druck

Quelle: Misereor-Werkheft „Flüchtlinge – Prüfstein weltweiter Solidarität“ 1994, Misereor Medienproduktion und Vertriebsgesellschaft mbll. Achen. S. 4

Wolfgang Schoop

1.1 Flucht/Fluchtursachen


MigrantInnen

FlüchtlingeSpätaus-

siedlerInnenangeworbene Arbeitnehmer

Sonstige

EU-Angehörige

Nicht-EU- Angehörige

Asyl-bewerberInnen

Kontingent

Asyl-berechtigte

de facto

1.2.Migrantengruppierungen in Deutschland


1.2 Migrationsformen

Migration setzt sich aus verschiedenen Formen von Zuzug und

Fortzug zusammen:

Auswanderung und Rückkehr deutscher Staatsbürger EU-Binnenmigration Ehegatten- und Familienzusammenführung aus und in Drittstaaten Asylzuwanderung und Rückführung in das Herkunftsland Spätaussiedler Jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen UdSSR und

Weiterwanderung (USA, Israel) Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen sowie

Rückkehr Spezialformen zeitlich begrenzter Zuwanderung (z.B. Green Card-

Inhaber, Studenten) Zeitlich begrenzte Arbeitsmigration aus Nicht-EU-Staaten (z.B.

Werkvertrags-, Gast- und Saisonarbeitnehmer)

Quelle: www.bafl.de (Bundesamt für die Anerkennung ausländische Flüchtlinge Dezember 2003)


2.1 Wichtige Begriffe

Migranten

Asyl

Flüchtlinge

Asylverfahren

Asylsuchend

Asylbewerber

AsylberechtigtAnerkannte Flüchtlinge

Duldung/ Geduldete

Abschiebung/Abschiebehaft

Ausweisung

Rückkehr/ Freiwillige Rückkehr

Mitwirkungspflicht

Ermessen/ Ermessenentscheidung

Aufenthaltsstatus

Sicherer DrittstaatDubliner Übereinkommen


2.2 Wichtigste Gesetze/rechtliche Grundlagen

Grundgesetz (GG)

Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Asylverfahrensgesetz (AsylverfG) Asylbewerberleistungsgesetz ( AsylblG)

Verordnungen/

Dienstanweisungen/ Erlässe/ Richtlinien


2.3 Zuständige Behörden und Institutionen

Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Erste Aufnahmeeinrichtung (Erstes Übergangsheim) Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Ausländerbehörden Sozialamt Gesundheitsamt Bezirksregierung Arnsberg, Außenstelle Unna

Massen Verwaltungsgericht (VG) Oberverwaltungsgericht (OVG) Härtefallkommission

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2.4 Asyl-Verfahren

Quelle:http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Broschueren/2005/Ablauf__des__deutschen__Asylverfahrens__Id__24867__de,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Ablauf_des_deutschen_Asylverfahrens_Id_24867_de.pdf


2.4 Asyl-Verfahren (Fortsetzung)

Quelle:http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Broschueren/2005/Ablauf__des__deutschen__Asylverfahrens__Id__24867__de,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Ablauf_des_deutschen_Asylverfahrens_Id_24867_de.pdf


2.4 Asyl-Verfahren

http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Broschueren/2005/Ablauf__des__deutschen__Asylverfahrens Id__24867__de,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Ablauf_des_deutschen_Asylverfahrens_Id_24867_de.pdf


2.4 Asyl-Verfahren

Beispiel: Familie Ahmed kommt aus Syrien

1. Schritt ZAB > Aufnahme/ Fingerabdruck/ Fotografieren/ Regionale Verteilung

2. Schritt Erstes Übergangsheim > Unterbringung/ Essen/persönliche hygienische Sachen/ Gesundheitscheck,

Gesundheitsversorgung/ wöchentliches Taschengeld/ Besuche

3. Schritt BAMF- Anhörung > Einzelentscheidender/ Dolmetscher/ Frauenbeauftragte/ Rechtsbeistand,

Begleitperson/ Anhörungsfragenkatalog/ Anhörungsprotokoll/ Bescheid

Die psychologische Atmosphäre der Anhörung ist von großer Bedeutung!

4.Schritt Zuweisung > zu dauerhaftem Flüchtlingsheim



5. Schritt Bescheid des BAMF

5a) Anerkennung als Asylberechtigte (Artikel 16a GG) oder nach § 60-1 AufenthG (Flüchtlingsschutz) oder nach § 60 2-7 AufenthG (Abschiebeverbot, Abschiebehindernis)

5b) Ablehnungsbescheid ungeachtet, unbegründet (eine Woche Klagefrist) oder offensichtlich unbegründet (zwei Wochen Klagefrist)

5c) Falls negativer Bescheid > Gerichtsverfahren, Verhandlungen > VG > OVG: wenn Zulassung der Berufung abgelehnt wird, dann: Abgeschlossenes Asylverfahren und > Aussetzung der Abschiebung > Duldung

6. Schritt Folgeantrag > neue Antrag wegen neue Beweismittel, Exil politische Aktivitäten , subsidiären Schutz, Ziellandsbezogenes Abschiebehindernis (BAMF), Inlandsbezogenes Abschiebehindernis (Ausländeramt)



7. Schritt Härtefallkommission > Abschiebehindernis mit überzeugenden Argumentationen zum Lebensmittelpunkt in Deutschland

Am Ende : Was wartet auf ein abgeblendete Asylbewerber/in?

Abwarten und Abwarten mit folgenden psychischen psychosozialen Auswirkungen: Psychischer Druck für das Unterschreiben der freiwilligen(!) Rückkehr Finanzieller Druck, Anklage bei Staatsanwaltschaft, Bußgeld Gefängnis, Rückkehr, Selbstmordversuch, Selbstmord, persönliche und/ oder familiäre Krise, Gewalt in Familie, Trennung und Scheidung, psychische Belastungen für Kinder, Weiterwanderung, Zwangsheirat, Untertauchen und Abrutschen in Kriminalität


2.5 Familienasyl

§ 26 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)

Voraussetzungen:- Ihr/Ihre Ehepartner_in ist schon anerkannte(r) Asylberechtigte(r)

und- Ihre Ehe bestand schon im Herkunftsland und- Ihre Ehe besteht noch zum Zeitpunkt des Asylantrages.

Der Antrag auf Familienasyl muss vor oder gleichzeitig mit dem/der asylberechtigten Ehepartner_in oder wenn die Familienangehörigen nachgereist sind, unverzüglich nach der Einreise gestellt werden.

Wenn Ihr/Ihre Ehepartnerin als asylberechtigt anerkannt wurde, können Sie und Ihre minderjährigen (unter 16 Jahre), ledigen Kinder Familienasyl bekommen, auch wenn Ihnen keine Verfolgung droht.


2.6 Familienzusammenführung/Familiennachzug

Das Aufenthaltsgesetz regelt auch den Nachzug von Ehegatten und Kindern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union.

Voraussetzung: für den Ehegatte und Familiennachzug zu einem Ausländer > §§ 27,29,30,32 des Aufenthaltsgesetzes

- der bereits hier lebende Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis

oder Aufenthaltsberechtigung besitzt,- ausreichender Wohnraum zur Verfügung steht,- der Lebensunterhalt des Familienangehörigen aus eigener

Erwerbstätigkeit, eigenem Vermögen oder sonstigen Mitteln gesichert ist.


Danke Danke für eure für eure

Aufmerksamkeit!Aufmerksamkeit!

Power Point: Sarah Pfeiffer

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