Spree SoSe 2010
Recherche nach Informationen rund um das Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte »Thema « Gewerbliche Schutzrechte »
Gebrauchsmuster, Patente, Marken
20 Milliarden Euro Verluste jährlich in
Europa durch Doppelforschung
Präsident d. Europäischen Patentamtes
Gewerbliche Schutzrechte – wofür?Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
(Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber
Info für die Unternehmens- und Marktstrategie
Zeitlich befristetes Monopol der
ausschließlichen Nutzung
Umsatz- und Gewinnerhöhung durch
Nutzungsausschluss anderer
Möglichkeit der Lizenzvergabe –
Möglichkeit der schnellen Verbreitung der
Technologie durch Lizenzvergabe
Förderung Kreativität und Stärkung der
Verkaufsargumente
Stärkung von Machtposition,
Kompetenz und Image
Arten von „gewerblichen Schutzrechten“ Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Patente erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 20 Jahre Arten:
Erzeugnispatent Verfahrenspatent
Gebrauchsmuster erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 10 Jahre
Marken geschützte Bezeichnungen für Waren und Dienstleistungen Laufzeit 10 Jahre Benutzungszwang innerhalb v. 5 Jahren
Geschmacksmuster erteilt für Design Laufzeit 20 Jahre
Sortenschutz erteilt für neue Pflanzensorten 25 Jahre bis 30 Jahre
Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften?
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Stand der Technik (ist eine Erfindung neu?)
Forschungslücken, Produktbedarf erkennen
Lösungen für konkrete Probleme finden
Konkurrenten auf einem Gebiet ermitteln
Kooperationspartner auf einem Gebiet ermitteln
Ermittlung ähnlicher Schutzrechte – Schutzrechtkollisionen vermeiden
Alles Patent – oder was?
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
nein, nicht alles, sondern nur: neu erfinderische Tätigkeit Möglichkeit der gewerblichen Umsetzung
nicht patentfähig sind: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien ästhetische Formschöpfungen Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten Computerprogramme Konstruktionen, Verfahren, die den Naturgesetzen
widersprechen Wiedergabe von Informationen
Übersicht nationaler und internationaler Schutzrechte
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Das nationale Patent Schutz richtet sich nach dem jeweils nationalen Recht wird nur in dem jeweiligen Land gültig
Das europäische Patent wird beim Europäischen Patentamt angemeldet derzeit 35 Vertragsstaaten zentral erteiltes Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler
Wirkung eine Anmeldung für mehrere Staaten möglich, ein Prüfungs- und Erteilungsverfahren, eine Verfahrenssprache
Das internationale Patent Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Dem Patent Cooperation Treaty (PCT) gehören derzeit 91 Vertragsstaaten
an Erteilung erfolgt aufgrund nationaler oder regionaler Rechte in den
Patentämtern der Bestimmungsländer
Prozess der Patentanmeldung
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6
Patentdokumente verstehen : Ein Beispiel
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Was ist das? Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage
Patentdokumente verstehen
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Gegenstandder Erfindung
Rechteinhaber
Patentnummern
Einordnung Patenklassifikatio
n
Anmelde- u. Veröffentlichungsdaten
Patentdokumente verstehen
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Beschreibung
Stand der TechnikKritik am Stand der Technik
AufgabendefinitionLösungsansatzAusführungsbeispiele
FingerübungFragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Gehen Sie auf die Website von Depatisnet unter www.depatis.de (depatis.net ist eine Spamseite) !!!
Gehen Sie auf Recherche:
Recherchieren Sie nach einem Patent für eine Suchmaschine, mit der man Reisebeschreibungen zu buchbaren Reisen abfragen kann.
Wie heisst die Erfindung? Welche Nummer hat das Patent? Wer hat die Suchmaschine erfunden? Wie lautet die verbale Beschreibung der IPC Hauptklasse, der das Patent zugeordnet ist? Wie viele Dokumente weist depatis für diese IPC-Hauptklasse nach?
Fingerübung : Bibliographische Daten Aufgabe
Fragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
RessourcenFragen
Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010
Publikationen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren http://www.patentinformation.de/patwesen/default.html
Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter http://www.dpma.de/index.htm
Ausgewählte Patentdatenbanken über das Internet finden Sie auf der Website des DPMA: – DEPATISnet
• http://depatisnet.dpma.de/ Von hier erhalten Sie Zugang zur Patentsuchmaschine des des deutschen Patent- und Markenamtes
– Über DPINFO (kostenfrei, aber Anmeldung erforderlich) können Sie sich auch über noch laufende Verfahren informieren:
• https://dpinfo.dpma.de/
Top Related