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  • FINANZ UND STEUERN Band 6

    Jörg Klingebiel | Joachim Patt Ralf Rasche | Torsten Krause

    Umwandlungs- steuerrecht

    4. Auflage

  • primustype | Schäffer-Poeschel - Fr. Veil | Klingebiel, Patt, Rasche, Krause - F+S 06 | 11.05.2016

  • primustype | Schäffer-Poeschel - Fr. Veil | Klingebiel, Patt, Rasche, Krause - F+S 06 | 11.05.2016

    Finanz und Steuern Band 6

  • primustype | Schäffer-Poeschel - Fr. Veil | Klingebiel, Patt, Rasche, Krause - F+S 06 | 11.05.2016 primustype | Schäffer-Poeschel - Fr. Veil | Klingebiel, Patt, Rasche, Krause - F+S 06 | 11.05.2016

    Umwandlungssteuerrecht von

    Jörg Klingebiel

    Diplom-Finanzwirt (FH), Regierungsdirektor, Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt, Magdeburg

    Joachim Patt

    Diplom-Finanzwirt, Mühleip

    Ralf Rasche

    Diplom-Finanzwirt, Ministerialrat, Finanzministerium Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

    Torsten Krause

    Diplom-Finanzwirt (FH), Steuerberater, Hannover

    4., überarbeitete Auflage

    2016 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

  • primustype | Schäffer-Poeschel - Fr. Veil | Klingebiel, Patt, Rasche, Krause - F+S 06 | 17.05.2016

    Bearbeiterübersicht:

    Klingebiel: Teil A, Teil B III–V Patt: Teil C Rasche: Teil D Krause: Teil B I–II, Teil E

    Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

    Print: ISBN 978-3-7910-3515-4 Bestell-Nr.: 20188-0002 ePDF: ISBN 978-3-7910-3516-1 Bestell-Nr.: 20188-0151

    Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

    © 2016 Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft · Steuern · Recht GmbH

    www.schaeffer-poeschel.de service@schaeffer-poeschel.de

    Umschlagentwurf: Goldener Westen, Berlin Umschlaggestaltung: Kienle gestaltet, Stuttgart Satz: primustype Hurler GmbH, Notzingen

    Juni 2016 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart Ein Tochterunternehmen der Haufe Gruppe

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    Vorwort zur 4. Auflage

    Unternehmen haben die freie Wahl, in welcher gesellschaftsrechtlichen Organisation sie am Markt auftreten wollen. Dies gilt nicht nur bei Gründung der Gesellschaft, sondern auch für die nachfolgenden Veränderungen in der Unternehmensstruktur. Umstrukturierungsbedarf kann sich hier aus wirtschaftlichen Gründen ergeben (z.B. wegen der Größe des Unternehmens, eines gestiegenen Kapitalbedarfs, der Beschränkung oder Freistellung der persönlichen Haf- tung der Beteiligten, der Aufnahme von Geschäfts- oder Kooperationspartnern, der Notwen- digkeit Synergieeffekte auszunutzen, wegen der Reaktion auf Veränderungen der Standortbe- dingungen im Wettbewerb oder der Schaffung klarer und gesellschaftsrechtlich abgegrenzter Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten). Auch rein steuerliche Motive führen zur Umstruk- turierung von Betrieben (z.B. durch Nutzung von Verlustvorträgen, Erhöhung von Abschrei- bungspotenzial, Schaffung der Voraussetzungen einer Organschaft oder Wechsel der Besteue- rung nach dem ESt-Regime zur Besteuerung nach dem KStG und umgekehrt).

    Die steuerliche Behandlung der gesellschafts- und handelsrechtlich möglichen Umwand- lungen regelt das mit Wirkung ab 13.12.2006 neu konzipierte UmwStG. Im Folgenden werden nicht nur die dort enthaltenen Vorschriften systematisch dargestellt und kritisch bewertet, son- dern ebenfalls die außerhalb des UmwStG für betriebliche Umstrukturierungen normierten Bewertungsregeln und Gewinnrealisierungstatbestände kommentiert.

    Da die Regeln des UmwStG in das ertragsteuerliche Normensystem (EStG, KStG und GewStG) integriert sind und somit keine eigene »Steuerart« behandeln, sind in der Neuauflage nicht nur die neue Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum UmwStG berücksich- tigt. Ebenso wird die Rechtsprechungsentwicklung und Meinungsbildung in Schrifttum und Finanzverwaltung zum allgemeinen Ertragsteuerrecht an der »Nahtstelle« zum UmwStG berücksichtigt und in einen Kontext zum Recht der Umstrukturierungen gesetzt. Auch hierin liegt einer der Gründe, warum das UmwSt-Recht in ständiger »Bewegung« ist.

    Die »Richtlinien« zur Anwendung des UmwStG aus Verwaltungssicht enthält der sog. UmwSt-Erlass 2011 (BStBl I 2011, 1314). Anders als die Vorauflage, die kurz nach Bekanntgabe des UmwSt-Erlass 2011 erschienen ist, enthält die aktuelle Auflage neben einer differenzierten Wertung der Verwaltungsanweisungen auch eine Darstellung, wie sich diese in der Praxis der Rechtsanwendung bewährt haben. Die Ausführungen zeigen, dass die Verwaltungsanweisun- gen im UmwSt-Erlass 2011 im Großen und Ganzen weiterhin Gültigkeit besitzen, aber in bestimmten Punkten überholt sind (Übersicht dazu s. Patt, GmbH-StB 06/2016).

    Schließlich erfährt das UmwStG auch ständige Änderungen durch neue Gesetzgebung. Hier hat sich gezeigt, dass Gesetzesänderungen nicht nur durch steuersystematische oder haus- halterische Gründe oder als Folge nicht gewollter Rechtsprechung, sondern auch rein politisch motiviert (Begrenzung der Buchwerteinbringung in eine Kapitalgesellschaft bei Gewährung von Zusatzleistungen) sein können. Seit der Vorauflage sind hier im Wesentlichen folgende, in der vorliegenden Auflage behandelten, Gesetzesänderungen zu nennen:

    • Weitere Restriktionen bei der Verlustverwertung gem. § 2 Abs. 4 Satz 3 6 UmwStG für Umwandlungen von Körperschaften und Einbringungsfälle (§ 20 Abs. 6 Satz 4 und § 24 Abs. 4 Halbs. 2 UmwStG) im Rückbeziehungszeitraum durch das AmtshilfeRLUmsG (ab 07.06.2013);

    • Einschränkung der Buchwerteinbringung in eine Kapitalgesellschaft bei Gewährung sons- tiger Gegenleistungen durch das StÄndG 2015 (ab 01.01.2015) gem. § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Satz 4, § 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Satz 4, § 22 Abs. 1 Satz 6 Nr. 2, 4 und 5 UmwStG und

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    Vorwort zur 4. Auflage

    • Einschränkung der Buchwerteinbringung in eine Personengesellschaft bei Gewährung sonstiger Gegenleistungen durch das StÄndG 2015 (ab 01.01.2015) gem. § 24 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Satz 4 UmwStG.

    Die vorliegende Auflage vereint eine Darstellung des UmwSt-Rechts in Form einer Kommentie- rung mit der eines Lehrbuchs, da die komplizierte Materie zusätzlich durch zahlreiche Beispiele, Übersichten und Schaubilder verständlich aufbereitet wird. Das Werk richtet sich damit an alle Rechtsanwender; von Studierenden bis Gestaltungsplanern.

    Salzgitter, Mühleip, Düsseldorf, Hannover, im Mai 2016 Die Verfasser

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    VII

    primustype | Schäffer-Poeschel - Fr. Veil | Klingebiel, Patt, Rasche, Krause - F+S 06 | 11.05.2016

    Inhaltsverzeichnis

    Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXXIII

    Teil A Grundlagen des Umwandlungssteuerrechts

    Kapitel I Allgemeines

    1 Umwandlungsmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1.1 Vermögensübertragung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1.1.1 Einzelrechtsnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1.1.2 Gesamtrechtsnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1.1.2.1 Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1.1.2.2 Steuerschuldverhältnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1.1.2.3 Verfahrensrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.1.2.4 Adressierung/Bekanntgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.1.3 Anwachsung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1.2 Formwechsel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2 U