Marktgemeinde Ebenthal · 10.) Ansuchen von Herrn Franz Bartl um Grundankauf; Herrn Bartl wurde...

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Marktgemeinde Ebenthal 2251 Ebenthal, Stillfriederstr. 1, : 02538/8110 Mail: [email protected] www.ebenthal.at Gemeindenachrichten Ausgabe 1/2011 Herausgeber, Hersteller und Medieninhaber: Marktgemeinde Ebenthal, 2251 Ebenthal, Stillfriederstraße 1 - Tel.: 02538/8110 - Fax: -4 AUSZUG DER LETZTEN GEMEINDERATSSITZUNG 1.) Genehmigung bzw. Abänderung des letzten Sitzungsprotokolls; einstimmiger Beschluss. 2.) Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2010; einstimmiger Beschluss (Beträge in €) Haushalt: Einnahmen: Ausgaben: Überschuss: Ordentlicher Haushalt 1,343.025,79 1,194.165,17 148.860,62 Außerordentlicher Haushalt 221.677,10 161.216,12 60.460,98 Verwahrgelder 372.753,12 360.984,06 11.769,06 Vorschüsse 902.753,20 906.144,28 -3.391,08 Überschuss gesamt: 217.699,58 Außerordentl. Haushalt Digitaler Leitungskataster 80.113,46 80.113,46 0,00 Zubau Gemeindeamt 3.931,94 3.931,94 0,00 Gemeindestraßenbau 91.684,00 31.223,02 60.460,98 Hochwasserschutz 7.089,12 7.089,12 0,00 Güterwegerhaltung 38.858,58 38.858,58 0,00 Schuldenstand Beginn 2010 620.397,33 Rücklagen Beginn 2010 226.284,93 Darlehensaufnahmen 141,56 Abgang Tilgung 81.818,91 Zugang 484,63 Zinsen 7.695,86 Zinsen Zinsersätze vom Land NÖ 9.905,24 Kest Schuldenstand Ende 2010 538.719,98 Rücklagen Ende 2010 226.769,56 3.) Annahmeerklärung für Kommunal Kredit für die ABA BA 8 Hochwasserereignis 7/2009; einstimmi- ger Beschluss. Vom Bund erhalten wir für unsere Hochwasserschäden einen Beitrag in der Höhe von € 10.580,-- als nicht rückzahlbares Darlehen. 4.) Annahmeerklärung für NÖ Wasserwirtschaftsfonds für die ABA BA 8 Hochwasserereignis 7/2009; einstimmiger Beschluss. Vom Land erhalten wir für unsere Hochwasserschäden einen Beitrag in der Höhe von € 8.670,-- als nicht rückzahlbares Darlehen. 5.) Beschluss über die Verfahren mit Herrn Walter Stolz über eine endgültige Lösung. 6.) Änderung bezüglich Kindergartenessen Das Essen für die VS-Kinder wird von unserem Gastwirt Kloiber Toni zum Preis von € 2,90/Portion und für die KG-Kinder zum Preis von € 2,60/Portion frisch angeliefert und zu diesen Preisen an die Eltern weiterverrechnet. 7.) Errichtung des Güterweges „Mittlerer Weg“. Dieser Güterweg verläuft von der Landesstrasse L 3026 (Götzendorferstraße) bis zur Landesstrasse L 11 (Waidendorferstraße). Vom Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Güterwege Hollabrunn wurde bereits ein Projekt ausgearbeitet. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf € 160.000,--; die Kosten für die Gemeinde werden ca. € 45.000,-- betragen 8.) Außerordentliche Subvention für die Pfarre Ebenthal. Für die Kirchenorgel wurde der Pfarre Eben- thal eine außerordentliche Subvention in Form von Übernahme der Darlehensrückzahlungen an die Erzdiözese in der Höhe von € 11.000,--, verteilt auf die nächsten 5 Jahre, bewilligt. 9.) Abschreibung einer uneinbringlichen Abgabenschuld des Herrn Ahmet Cetin. Kassenabschluss per 31.12.2010: Barkassa 738,53 Girokonto 9.400.300 63.276,85 Girokonto 9.401.662 3.131,84 Subkonto 94.9.400.300 150.552,36 217.699,58

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Marktgemeinde Ebenthal 2251 Ebenthal, Stillfriederstr. 1, �: 02538/8110 Mail: [email protected] www.ebenthal.at

Gemeindenachrichten Ausgabe 1/2011

Herausgeber, Hersteller und Medieninhaber: Marktgemeinde Ebenthal, 2251 Ebenthal, Stillfriederstraße 1 - Tel.: 02538/8110 - Fax: -4

AUSZUG DER LETZTEN GEMEINDERATSSITZUNG 1.) Genehmigung bzw. Abänderung des letzten Sitzungsprotokolls; einstimmiger Beschluss. 2.) Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2010; einstimmiger Beschluss (Beträge in €)

Haushalt: Einnahmen: Ausgaben: Überschuss: Ordentlicher Haushalt 1,343.025,79 1,194.165,17 148.860,62 Außerordentlicher Haushalt 221.677,10 161.216,12 60.460,98 Verwahrgelder 372.753,12 360.984,06 11.769,06 Vorschüsse 902.753,20 906.144,28 -3.391,08 Überschuss gesamt: 217.699,58 Außerordentl. Haushalt Digitaler Leitungskataster 80.113,46 80.113,46 0,00 Zubau Gemeindeamt 3.931,94 3.931,94 0,00 Gemeindestraßenbau 91.684,00 31.223,02 60.460,98 Hochwasserschutz 7.089,12 7.089,12 0,00 Güterwegerhaltung 38.858,58 38.858,58 0,00

Schuldenstand Beginn 2010 620.397,33 Rücklagen Beginn 2010 226.284,93 Darlehensaufnahmen 141,56 Abgang Tilgung 81.818,91 Zugang 484,63 Zinsen 7.695,86 Zinsen Zinsersätze vom Land NÖ 9.905,24 Kest Schuldenstand Ende 2010 538.719,98 Rücklagen Ende 2010 226.769,56

3.) Annahmeerklärung für Kommunal Kredit für die ABA BA 8 Hochwasserereignis 7/2009; einstimmi-

ger Beschluss. Vom Bund erhalten wir für unsere Hochwasserschäden einen Beitrag in der Höhe von € 10.580,-- als nicht rückzahlbares Darlehen.

4.) Annahmeerklärung für NÖ Wasserwirtschaftsfonds für die ABA BA 8 Hochwasserereignis 7/2009; einstimmiger Beschluss. Vom Land erhalten wir für unsere Hochwasserschäden einen Beitrag in der Höhe von € 8.670,-- als nicht rückzahlbares Darlehen.

5.) Beschluss über die Verfahren mit Herrn Walter Stolz über eine endgültige Lösung. 6.) Änderung bezüglich Kindergartenessen

Das Essen für die VS-Kinder wird von unserem Gastwirt Kloiber Toni zum Preis von € 2,90/Portion und für die KG-Kinder zum Preis von € 2,60/Portion frisch angeliefert und zu diesen Preisen an die Eltern weiterverrechnet.

7.) Errichtung des Güterweges „Mittlerer Weg“. Dieser Güterweg verläuft von der Landesstrasse L 3026 (Götzendorferstraße) bis zur Landesstrasse L 11 (Waidendorferstraße). Vom Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Güterwege Hollabrunn wurde bereits ein Projekt ausgearbeitet. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf € 160.000,--; die Kosten für die Gemeinde werden ca. € 45.000,-- betragen

8.) Außerordentliche Subvention für die Pfarre Ebenthal. Für die Kirchenorgel wurde der Pfarre Eben-thal eine außerordentliche Subvention in Form von Übernahme der Darlehensrückzahlungen an die Erzdiözese in der Höhe von € 11.000,--, verteilt auf die nächsten 5 Jahre, bewilligt.

9.) Abschreibung einer uneinbringlichen Abgabenschuld des Herrn Ahmet Cetin.

Kassenabschluss per 31.12.2010: Barkassa 738,53 Girokonto 9.400.300 63.276,85 Girokonto 9.401.662 3.131,84 Subkonto 94.9.400.300 150.552,36 217.699,58

10.) Ansuchen von Herrn Franz Bartl um Grundankauf; Herrn Bartl wurde eine Teilfläche (Fläche neben seiner Halle) von ca. 500 m² zum Preis von € 2,50/m² verkauft.

11.) Grundsatzbeschluss für die Änderung des Flächenwidmungsplanes. 12.) Beschluss über die Vereinbarung mit Frau Paula Kern betreffend Miete (Gegenverrechnung mit

Investitionen, die im Interesse der Gemeinde Ebenthal getätigt wurden). 13.) Vergabe für die Vermessung der Liegenschaften hinsichtlich Kanal und Wasser; nähere Info siehe

unten! 14.) Verkauf der Parz. 1759/20 an Herrn Loibl Walter und Herrn Hynek Karl. 15.) Löschungserklärung des Wiederkaufsrechtes für die EZ 2310 (Huda Walter und Edith); einstimmi-

ger Beschluss 16.) Personalangelegenheiten – nicht öffentliche Sitzung. 17.) Bericht über die durchgeführte Kassaprüfung, keine Beanstandung.

NEUBERECHNUNG DER BERECHNUNGSFLÄCHEN

Wie bereits in unseren letzten Gemeindenachrichten angekündigt, wurde im Gemeinderat der einstimmige Beschluss gefasst, die Be- rechnungsflächen für Kanal- und Wasseranschluss überprüfen zu lassen. Mit Herrn Johann Romstorfer (Angestellter der NÖ Landes- regierung) wurde nunmehr eine fachkundige Person beauftragt, die erforderlichen Erhebungsarbeiten durchzuführen. Mit den Arbeiten wird voraussichtlich im April 2011 begonnen. Herrn Johann Romstorfer wird ein Gemeindearbeiter begleiten und bei den erforderlichen Aufnahmearbeiten behilflich sein. Auf Wunsch wird er ihnen eine Vollmacht der Gemeinde Ebenthal vorweisen. In diesem Zusammenhang möchten wir sie darauf hinweisen, dass sie auf- grund der bestehenden Gesetze verpflichtet sind, den Erhebungs- organen freien Zutritt zu allen ihren Gebäuden (Gebäudeteilen) zu gestatten und die Arbeiten nicht zu behindern. Vorerst ist geplant die Erhebungen ohne Terminvereinbarung durchzu- führen. Bei jenen Eigentümern, die beim ersten Mal nicht angetroffen werden, wird es ein zweites Mal versucht. Sollte auch dann niemand

angetroffen werden, wird eine Verständigung hinterlassen mit der Bitte um Kontaktaufnahme und um Ter-minvereinbarung. Die letzte Erhebung dieser Art stammt bereits aus dem Jahre 1990 und es hat sich seither sicherlich einiges geändert. Wir sind uns bewusst, dass einige Gemeindebürger/innen ganz einfach aus Unwissenheit keine entspre-chende Änderungsmeldung im Gemeindeamt getätigt hat. Umso wichtiger ist es jedoch für alle übrigen Ge-meindebürger/innen, welche schon immer alle Gebühren in der richtigen Höhe an die Gemeinde bezahlt haben, die bisher nicht gemeldeten Berechnungsflächen nachzuerfassen. Wir hoffen somit im Sinne aller Gemeindebürger/innen auf Verständnis für diese Maßnahme.

BAUVERANDLUNGEN Die nächsten Bauverhandlungen in unserer Gemeinde werden am Mittwoch, dem 30.3.2011 stattfinden. An diesem Tag haben sie wieder die Möglichkeit einer kostenlosen Baube- ratung durch unsere Bausachverständigen Herrn Ing. Gube. Es ist jedoch erforderlich, sich rechtzeitig einen Termin im Gemeindeamt zu vereinbaren!

SAMMELAKTION VON DRUCKERPATRONEN

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Die Gemeinde unterstützt die Sammelaktion von leeren Druckerpa- tronen. Leider landen ca. 70 % dieser leeren Patronen noch immer im Restmüll. Diese Patronen sind ein wichtiger Rohstoff für die Re- cyclingindustrie und sind somit bares Geld wert. Sie können alle ihre leeren Druckpatronen und Tonerkartuschen in unserem Kindergarten und im Gemeindeamt entsorgen. Der Rein- erlös kommt zur Gänze unserem Kindergarten zugute.

HUNDEHALTUNG Wir möchten sie darauf hinweisen, dass gemäß § 8 des NÖ Hundehaltegesetz der Halter oder die Halterin eines Hundes, den Hund nur solchen Personen zum Führen oder zum Verwahren überlassen darf, die die dafür erforderliche Eignung, insbesondere in körperlicher Hinsicht, und die notwendige Erfahrung aufweisen.

Wer einen Hund führt, muss die Exkremente des Hundes, welche dieser an öffentlichen Orten im Ortsbereich, das ist ein baulich oder funktional zu- sammenhängender Teil eines Siedlungsgebietes, sowie in öffentlichen Ver- kehrsmitteln, Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Parkanlagen, Ein- kaufszentren, Freizeit- und Vergnügungsparks, Stiegenhäusern und Zugän- gen zu Mehrfamilienhäusern und in gemeinschaftlich genutzten Teilen von Wohnhausanlagen hinterlassen hat, unverzüglich beseitigen und entsor- gen!!! An den oben genannten Orten müssen Hunde an der Leine oder mit Maulkorb geführt werden.

Verwaltungsübertretungen sind, sofern die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet, von der Bezirksverwaltungsbehörde mit einer Geldstrafe bis zu € 10.000,– und im Fall der Uneinbringlichkeit mit einer Ersatzfreiheitsstrafe bis zu 4 Wochen zu bestrafen.

Da die Gemeindearbeiter (aber auch viele Gemeindebürger/innen) bei der Pflege der öffentlichen Grünstreifen und öffentlichen Plätze immer wieder Probleme mit dem Hundekot von unachtsamen Hundebesitzern haben, fordern wir diese Personen besonders auf, den Kot ihrer „Lieblinge“ ordnungsgemäß zu entsor- gen. Das heißt, den Hundekot mitzunehmen und zu Hause in die Restmüll- tonne oder in eine Restmülltonne der Gemeinde, welche zur genüge im Orts- bereich verteilt sind, zu entsorgen. Falls sie geeignete Säckchen benötigen, können sie solche in der Gemeinde kostenlos erhalten. Wir hoffen, dass sie dieses Service der Gemeinde in ihrem eigenen Interesse annehmen werden.

ZECKENSCHUTZIMPFUNG Die NÖ Landessanitätsdirektion bietet der Gesamtbevölkerung Niederösterreichs auch heuer eine äußerst preisgünstige Impfung gegen Zeckenbisskrankheit an. Die Impfkosten betragen für Kinder € 21,50 und für Erwachsene € 26,00.

Vom zuständigen Krankenversicherungsträger wird ein Kostenzuschuss pro Impfung vergütet. Die FSME-Impfaktion findet ab Mitte Februar bis Ende Juni 2011 statt. Die Impfung wird in der Gesundheitsabteilung der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf, jeden Dienstag und Donnerstag während der Amtsstunden vorgenommen.

FF EBENTHAL Bei der letzten Jahreshauptversammlung unserer freiwilligen Feuerwehr wurde Herr Ludwig Bleidt als Kom-mandant wiedergewählt. Herr Gerald Zillinger wird nach langjähriger Tätigkeit nicht mehr als stellvertreten-der Kommandant zur Verfügung stehen. Die Marktgemeinde Ebenthal möchte sich auf diesem Wege bei Herrn Gerald Zillinger für seine 20jährige Tätigkeit in unserer Feuerwehr recht herzlich bedanken, sowie bei Herrn Bleidt, dass er weiter als Kommandant mit seiner großen Erfahrung zur Verfügung steht. Dem neu gewählten Stellvertreter Herrn Andreas Jony wünschen wir für seine Tätigkeit alles Gute. Es ist gerade in der heutigen Zeit leider auch in kleinen Gemeinden wie unserer keine Selbstverständlichkeit mehr, etwas uneigennützlich und freiwillig für die „Allgemeinheit“, sei es bei einem Verein oder sonstigen Institution, zu tun.

FEUERBESCHAU

Wie bereits mehrfach angekündigt haben, wird die Feuerbeschau erst im heurigen Jahr durchgeführt. Aufgrund einer Gesetzesänderung ist künftig nur mehr der Rauchfangkehrer für die Durchführung der Feuerbeschau verantwortlich. Der Beginn der Erhebungsarbeiten ist für Mai 2011 geplant. Herr Gernot Pehm wird als zuständiger Rauchfangkehrer die Feuerbeschau durch- führen und selbständig die Beschaugebühren (ca. € 40,-- für ein Einfamilienhaus) einheben. Hinweisen möchten wir schon vorab, dass Abgasmessprotokolle vorliegen müssen, die nicht älter als zwei Jahre sind und die Brandschutzvorschriften eingehalten werden und dem Rauchfangkehrer Herrn Pehm ist auf jeden Fall der Zutritt zu den erforderlichen Räumlichkeiten zu gestatten!

GRENZBEGEHUNG Wir möchten alle Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger wieder zu unserer alljährlichen Grenzbegehung am 1. Mai herzlichst einladen. Diese Veranstaltung ist zu einem Brauchtum der ganz besonderen Art geworden. Bei dieser Grenzbegehung werden gemeinsam mit unseren Volksschulkindern die Gemeindegrenzen in vier Teilbereichen erwan- dert und die Grenzsteine neu gekalkt. Wir treffen uns am Sonntag, dem 1. Mai 2011, um 13.00 Uhr beim Schüttkasten. Im Anschluss wird wie jedes Jahr ein gemütlicher Ausklang mit Getränken und Würsteln am Vorplatz vor dem Schüttkasten stattfinden! Wir hoffen, dass der „Wettergott“ mitspielt und wir eine schöne Grenzbege-hung durchführen können!

VERANSTALTUNGSKALENDER

Tag Datum Veranstaltung SA 26.03.2011 Jony – Hendlschnapsen der Pensionisten SO 27.03.2011 Bezirks-Wertungsspiel für Jugendblasorchester der BAG Gsdf. SA 09.04.2011 MV Ebenthal Konzert im SK 20 Uhr SO 10.04.2011 Kreuzweg im Freien 15 Uhr MI 13.04.2011 Altbäuerinnentag im SK 14 Uhr SA 16.04.2011 Familienmesse 17.00 Uhr SA 16.04.2011 Tennisopening 11 Uhr SO 17.04.2011 Flohmarkt des SV Ebenthal am Sportplatz ab 9.00 Uhr SO 24.04.2011 Ostereiersuchen der Holzböcke im KG ab 11 Uhr SA/SO 30.04./01.05. Weintour SO 01.05.2011 Grenzbegehung der Gemeinde vor dem SK 13 Uhr

MI 04.05.2011 JAHRMARKT SA 07.05.2011 Muttertagsfeier des MV Ebenthal SA 14.05.2011 Kult-urig Kollegium Kalksburg, 20.00 Uhr SO 15.05.2011 Wandertag des SV Ebenthal ab 9.00 Uhr

ÄRZTLICHER WOCHENENDDIENST

April 2011 02.-03. 09.-10. 16.-17. 23.-25. 30.

Diensthabender Arzt Dr. Dinhobl Kai Joachim, 02536/20336 Dr. Lux Walter, 80290 Dr. Hofstetter Georg, 85444 Dr. Dinhobl Kai Joachim, 02536/20336 Dr. Klinger Andrea, 80420

Mai 2011 Diensthabender Arzt 01. Dr. Klinger, 02538/80420 07.-08. Dr. Lux, 02538/80290 14.-15. Dr. Dinhobl, 02536/20336 21.-22. Dr. Klinger, 02538/80420 28.-29. Dr. Hofstetter, 02538/85444 Juni 2011 Diensthabender Arzt 02. Dr. Klinger, 02538/80420 04.-05. Dr. Dinhobl, 02536/20336 11.-12. Dr. Klinger, 02538/80420 13. Dr. Lux, 02538/80290 18.-19. Dr. Hofstetter, 02538/85444 23. Dr. Dinhobl, 02536/20336 25.-26. Dr. Lux, 02538/80290

WIR GEDENKEN UNSERER VERSTORBENEN:

Ully Johanna 18.12.2010 Bauer Anna 25.01.2011 Repik Juliana 09.02.2011 Spergerová Zdenka 18.02.2011

WIR GRATULIEREN: Diamantene Hochzeit: Franz und Maria Ziegler, 06.01.2011 Goldene Hochzeit: Anna und Karl Schrammel, 14.02.2011

Geburten: Schwandrau Alexandra u. Zillinger Jürgen Riepl Kristian und Lazar Mateja Grünwald Werner und Anke Frühwirth Nina und Roman

Laura Fabian Leon Maya Bettina Paul

22.01.2011 28.01.2011 06.02.2011 27.02.2011

Für den Inhalt verantwortlich: Bgm. Raimund Kolm