Kommunale Infrastruktur
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Kommunale Infrastruktur
► EU Förderungen und Finanzierung► Steueroptimierung
Seite 2 EU Förderungen und Steuervorteile
Darlehen der Europäischen Investitionsbank
Zinsgünstige Darlehen bis 50 % der Gesamtkosten
Über Partnerbank bis 25 Mio Gesamtkosten
Direkte Einzeldarlehen ab 25 Mio Gesamtkosten
(siehe auch EU – JESSICA – gemeinsame Europäische Unterstützung für nachhaltige Investitionen zur Stadtentwicklung (2007 – 2013) – Beteiligung und Finanzierung von Stadtentwicklungsfonds bzw. städtischen Entwicklungsprojekten (Website: http://jessica.europa.eu)
Seite 3
Abwasserbeseitigungsanlagen: 8 – 50 % plus Pauschale f. Linienbauwerke
Wasserversorgungsanlagen: 15 %
Gewässerökologie kommunal (Fischaufstiegshilfen, Renaturierung): max.60%
Altlastensanierung: bis 100 %
EU Förderungen und Steuervorteile
Umwelt (Kommunalkredit)
Seite 4 EU Förderungen und Steuervorteile
Life Plus
Zuschuß bis 50 %
Natur und biologische Vielfalt Umweltpolitik und Verwaltungspraxis Information und Kommunikation
Beispiel:
Klagenfurt, Bruneck, Lienz, Chemso Austria, TU Graz
Feinstaubreduktion : Kosten 2,7 Zuschuß 1,35 Mio
Seite 5 EU Förderungen und Steuervorteile
Leaders (Ländlicher Raum)
Zuschuß bis 100 % :
Dorferneuerung u. Entwicklung: Infrastruktur, Gebäude, Dorflehrpfade
Tourismus, Wege, Plätze, Hofräume, Gewässer,
Jugendzentren, Naturparkzentren, Museumsverbünde, Kulturmanagement
Mobilität, Gesundheit u. Nahversorgung
Gebiets- u. grenzübergreifende Zusammenarbeit: Studien, Öffentlichkeitsarbeit
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Europa für Bürgerinnen u. Bürger
Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe
Städtepartnerschaften : Konferenzen, Seminare, Bürgerbegegnungen
EU – Netzwerke u. Organisationen, Forschungseinrichtungen mit EU – Themen
Veranstaltungen, Gedenkfeiern, Preisverleihungen, Konferenzen, Studien
Aktive europäische Erinnerung: Stätten, Mahnmale ( Konzentrationslager)
EU Förderungen und Steuervorteile
Seite 7 EU Förderungen und Steuervorteile
Europäische territoriale Zusammenarbeit
Beispiele INTERREG - Projekte bis 5 Mio. / 85 % EU :
Benchmarking zwischen Kärntner u. italienischen Gemeinden
Trink- u. Abwasserversorgung im Bereich Pramollo / Nassfeld
Naturschutz in den Karawanken
Grenzenloses Kulturerlebnis Kärnten - Gorenjska
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Seite 9
Seite 10 EU Förderungen und Steuervorteile
Diverse EU Förderungen
URBACT II : Netzwerkprogramm , Informationsaustausch v. EU Städten
Lebenslanges Lernen: Kooperationsprojekte, Schulpartner, Stipendien
Jugend in Aktion : Jugendaustausch, Freiwilligendienst , Seminare
Kultur: Ausbau kultureller Zusammenarbeit ( Kulturhauptstädte Europas )
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PPP Betreibermodell
GemeindeGemeindeBürgerBürgerBürgerBürger
BürgerBürger
BetreiberBetreiber
BankBank
Gebühr Entgelt
Bürgschaft
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PPP Kooperationsmodell
GemeindeGemeinde Gesellschaft:
Errichtung
Betrieb
PrivatPrivat
51 % 49%
Seite 13
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Hoheitsbereich: beschränkt steuerpflichtig, z.B. nur KESt. 25% für Zinserträge
BgA: Unbeschränkte Steuerpflicht 25% für privatwirtschaftliche Tätigkeiten
Seite 14 EU Förderungen und Steuervorteile
Betrieb gewerblicher Art
Wirtschaftlich selbständig
Nachhaltig
privatwirtschaftliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht
(mehr als € 2.906,91 Umsatz aber keine Gewinnerzielungsabsicht notwendig)
keine Land- und Forstwirtschaft
Seite 15
Hoheitsbetriebe Tätigkeit mit öffentlicher Gewalt , Hoheitsakten oder Annahmezwang
aber für KSt auch:
Wasserwerke, wenn sie überwiegend der Trinkwasserversorgung dienen Forschungsanstalten Wetterwarten Friedhöfe Anstalten zur Nahrungsmitteluntersuchung Anstalten zur Desinfektion Anstalten zur Leichenverbrennung Anstalten zur Müllbeseitigung Anstalten zur Straßenreinigung Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen
Seite 16
Für USt aber Betriebe gewerblicher Art
Wasserwerke, unabhängig ob Trink - oder Nutzwasser
Schlachthöfe
Anstalten zur Müllbeseitigung
Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen
Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften
Seite 17 EU Förderungen und Steuervorteile
Unechte Umsatzsteuerbefreiungen v. BgA
Kranken- u. Pflegeanstalten Alters- Blinden- Seniorenheime Kuranstalten Jugend- Erziehungs- Ausbildungs- Fortbildungs- Erholungsheime für unter 27
Jahre, Kindergarten Theater Musik – Gesangsaufführungen – Orchester … Museum, botanischer Garten …
Seite 18
Veranlagungsmodell
K Ö R
Hoheitsbetrieb Hoheitsbetrieb
BgA mit Verlust Zinsen
KESt Verringerung d. Verlustausgleich
Seite 19
Veranlagungsmodell
KÖR - Hoheitsbetrieb
Tochtergesellschaft Z i n s en
Zinsen d. Tochter keine KESt., steuerfrei im Hoheitsbetrieb
Zinsen an Tochter : Befreiungserklärung für KESt
Seite 20
Vorsteuermodell
KÖR - Hoheitsbereich
M
I
E
T
e
Tochtergesellschaft
Investition - Vorsteuer
Vorsteuerabzug
USt auf Miete
nach 10 Jahren Option USt-frei od. Kauf
Miete BK plus 1,5% AfA wenn Beteiligung mehr als 50%
Fremde Leasinggesellschaft könnten auf fremden Grund errichten und damit Miete niedrig halten
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KG - Modell
GmbH Komplementär GmbH Komplementär
Gebietskörperschaft KommanditistGebietskörperschaft Kommanditist
GmbH & Co KG GmbH & Co KG
Beispiel: Errichtung Feuerwehrhaus und Vermietung an Feuerwehr
GmbH & Co KG (Verein & Co KG): Vorsteuerabzug aber keine KSt
Seite 22 EU Förderungen und Steuervorteile
Vorteile Personengesellschaft (KG Modell)
Gewinn und Verlustbetriebe können zusammengefaßt werden
(z.B. E-Werk und Hallenbad)
nicht möglich in GmbH od. BgA
Gemeinde kann an KG Darlehen vergeben oder vermieten und verpachten, ohne dass es bei der Gemeinde zu steuerpflichtigen Einnahmen kommt
keine Liebhaberei – Vorsteuer auch bei Verlust
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !
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