Einführung in die Geschäftstätigkeit in China 2014

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Einführung in die

Geschäftstätigkeit in China 2014

I. Gründung und Führung eines Unternehmens

III. Personal und Lohnabrechnung

II. Steuern und Buchführung

2 - Einführung in die Geschäftstätigkeit in China 2014

VorwortChina ist dabei, seine Identität als reine Produktionsoase abzulegen und sich neu zu definieren. Aufgrund rasch steigender Löhne unternehmen andere Länder in Südostasien Schritte, um die Stelle der Weltfabrik einzunehmen, während China sein wirtschaftliches Wachstum aktiv in eine andere Richtung lenkt.

Die wirtschaftlich strategische Zielsetzung des aktuellen 12. Fünfjahresplans (2011 bis 2015) umreißt mehrere Initiativen zur wirtschaftlichen Entwicklung, einschließlich:

• Urbanisierungvon51,5Prozentbis2015,• EntwicklungvonstrategischwichtigenIndustrien,umeinehöherwertigeProduktion

von acht Prozent des BIPs zu erreichen,• MehrausländischeInvestitioneninLandwirtschaft,Hightech-und„grüne“Industrien,• TransformationderKüstenregionenvonProduktionszentrenhinzuForschungs-und

Entwicklungs-(F&E),Hochleistungsproduktions-undDienstleistungsknotenpunkten.

FürausländischeInvestorenbietendieseVeränderungengroßeChancen.Mitwenigbisgar keinem Wachstum in vielen westlichen Ländern und der großen Nachfrage durch den chinesischen Binnenkonsum, wird die Vielfalt der Unternehmen, die in China investieren, in derTatimmergrößer.Chinaistdabei,eine„zweiteWelle“vonausländischenInvestitionenzu erleben – während die erste Welle primär von großen multinationalen Unternehmen ausging,ziehtdiezweiteWellevorallemKMUsalsausländischeInvestorenan.

Diese Publikation soll in die wichtigsten Aspekte der Investitionstätigkeit einführen. Sie basiertaufderExpertisevonDezanShira&Associates,einemBeratungsunternehmen,das sich auf Direktinvestitionen spezialisiert hat. Es bietet Dienstleistungen rund um dieThemenUnternehmensgründung,Unternehmensberatung,Steuerberatung,sowieCompliance, Buchhaltung, Gehaltsabrechnung, Due Diligence und Finanzprüfung in aufstrebendenasiatischenMärktenan.

DieFachleutevonDezanShira&AssociateshelfenIhnen,einbesseresVerständnisfürdasgeschäftlicheUmfeld indenaufstrebendenMärktenAsiens zuentwickelnundunterstützen Sie bei Ihren Investitionen.

ChrisDevonshire-EllisManagingPartnerIndien,Singapur

Alberto VettorettiManagingPartnerChina,Hongkong,Vietnam

Sabrina ZhangNationalTaxPartner

Adam LivermorePartner

FÜR WEITERE INFORMATIONEN Dezan Shira & [email protected]/de

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Einführung in die Geschäftstätigkeit in China 2014 - 3

Dezan Shira & Associates DeutschlandSeit der Gründung im Jahre 1992 konnte unser Unternehmen stetig wachsen und gehört inzwischen zu den Beratungsunternehmen mit dem vielfältigsten Angebot an Dienstleistungen. Unsere langjährigeExpertiseimasiatischenRaumermöglichtesunsunterschiedlicheKundengruppenkompetent und zuverlässig zu betreuen. Wir unterhalten zahlreiche Niederlassungen in China, Hongkong,Indien,SingapurundVietnamundAllianzbürosinIndonesien,Malaysia,denPhilippinenundThailand.ZudembestehenVerbindungsbürosindenUSAundItalien,sowieinDeutschlandinStuttgartundKöln.

Verbindungsbüro StuttgartBerners Consulting GmbH

Plieninger Straße 5870567 Stuttgart

Tel:+49(0)711341802-0Fax:+49(0)711341802-22Email: [email protected]: Lutz Berners

DezanShira&AssociatesistinStuttgartdurch Berners Consulting vertreten, eine Beratungsfirma, welche Firmen aus dem deutschsprachigenEU-Raum,Brasilien,sowieChinaindenjeweiligenMärktenunterstützt. Ihre Leistungen umfassen Strategieberatung, Partnersuche und Kommunikationmitqualifiziertenunderfahrenen Partnern. Sie wenden hierbei eineKombinationaustechnischerundwirtschaftlicherKompetenz,interkulturellem Verständnis und Projektmanagement-Fähigkeitenan.

Verbindungsbüro Köln Korts Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

AlterMilitärring1050933Köln

Tel:+49(0)221/9402100Fax:+49(0)221/9402101Email: [email protected]:SebastianKorts

DezanShira&AssociatesistinKölndurchdieKortsRechtsanwaltsgesellschaftmbHvertreten, eine Rechtsanwaltskanzlei, welche auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts (Handels-undGesellschaftsrecht,Arbeitsrecht), des Steuerrechts (nationales/internationalesSteuerrecht)und des Steuerstrafrechts tätig ist. DesWeiterenverfügtKortsübereineNiederlassunginHongkong.

DeutschlandDeutschland

Köln

Stuttgart


Inhalt

1. Gründung und Führung eines Unternehmens 5WasgibtesbeimMarkteintrittinChinazubedenken?..........................................................6WelcheMöglichkeitenderGesellschaftsgründungbestehenfürausländischeInvestoreninChina? ..............................................................................................................................9WiegründetmaneinUnternehmen?....................................................................................14WiekannmanÄnderungenaneinemUnternehmenvornehmen? ................19WasmussichbeiderGeschäftstätigkeitinChinanochbeachten? ..................22

2. Steuern und Buchhaltung ............................... 25WassinddiewichtigstenSteuerninChina? .....................................................................26WassinddiewichtigstenAnforderungen? ................................................................29Was hat sich durch das neue Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Deutschland–Chinageändert?................................................................................33

3. Personal und Lohnabrechnung ....................... 36WiekannichMitarbeitereinstellen?......................................................................................37Was sind die wichtigsten Verpflichtungen, die ein Unternehmen seinen Mitarbeiterngegenüberhat?..................................................................................39

Gründung und Führung eines Unternehmens

Was gibt es beim Markteintritt in China zu bedenken?Welche Möglichkeiten der Gesellschaftsgründung bestehen für ausländische Investoren in China?Wie gründet man ein Unternehmen?Wie kann man Änderungen an einem Unternehmen vornehmen?Was muss ich bei der Geschäftstätigkeit in China noch beachten?


Was gibt es beim Markteintritt in China zu bedenken?LohntsichderMarkteintrittnoch?SinddieLohnkostenbereitszuhoch?WasistmitdenRisikenfürdasgeistigeEigentum?Brauche/möchteicheinenPartner?DieseundmehrFragenstellensichUnternehmen,dieeinenMarkteintrittinChinainErwägungziehen.EinerseitsistheutevielmehrmöglichalsnochvorzehnJahren;andererseitsisteinChina-Engagement heutzutage ungleich komplexer als früher, allein schon durch die vielen möglichen Eintrittsformen, Standorte und Partner.

MarkteintrittsmotiveHeutzutagegehenUnternehmenvorallemwegendeschinesischenBinnenmarktsoderaus strategischen Überlegungen nach China.

Wer wegen des chinesischen Binnenmarkts nach China geht, sollte sich zunächst mit den Vertriebskanälen,erforderlichenlokalenProduktanpassungenundMarketingstrategienauseinandersetzen. Aufgrund der Größe des Landes sollte man sich den Ort für das erste Engagement sorgfältig aussuchen und sich von Anfang an Gedanken über eine sinnvolle Expansionsstrategie machen. Auch die Frage nach lokalen Partnern, insbesondere im Vertrieb, sollte man sich genau stellen.

In einigen Branchen, zum Beispiel in der Automobilzulieferindustrie, überwiegen strategische Motive.KonkreteKundenforderungenoderdieSorgevorerstarkendemchinesischemWettbewerb treiben auchMittelständler an, in China einen Produktionsstandortaufzubauen. In dieser Situation ist die Wahl der Zielregion meist einfach (da sie sich amHauptkundenorientiert).DieDetailsder Standort-undPartnersuchehingegensindeherherausfordernd,insbesondereinBranchen,indenenProzess-Know-Howundmitteleuropäische Gründlichkeit Erfolgsgrundlagen sind.

MarkteintrittsoptionenWährend vor zehn JahrennochderGrundsatz„am liebsten allein“ galt, zeigt sichheutzutage ein differenziertes Bild. Die Einzelfallbetrachtung sollte sowohl die jeweiligen Marktgegebenheiten,alsauchdieSituationdesUnternehmensberücksichtigen.

Partnerschaftenspieleneine immerbedeutendereRolle.EinerseitshatsichderMarktentwickelt.EuropäischeUnternehmenmüssensichimMarktgutpositionieren,umihrePremiumprodukte zum Premiumpreis verkaufen zu können. Zudem gibt es heutzutage mehrqualifiziertepotentiellePartner, seienes Führungskräfte,VertriebspartneroderKapitalpartner.

Bei Vertriebspartnerschaften, Einkaufsbeziehungen oder Joint Ventures sind die Partnerschaftsthemen offensichtlich. Sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die allgemeinen Erfahrungen in der chinesischen Unternehmerwelt haben sich weiterentwickelt, sodass oft ähnlich denkende Unternehmer aufeinandertreffen. Anders

Von Lutz BernersStuttgart, Berners Consulting President of Berners Consulting Global, Managing Director der Büros Stuttgart undShanghai, Practice Leader International Bridging


als früher jedoch haben es die europäischen Unternehmen nun mit meist ebenbürtigen Gegenübern zu tun, die die Partnerschaft klar einfordern und mit Leben befüllen wollen. Daher sind die sorgfältige Auswahl der jeweiligen Partner und der vorausschauende Aufbau der Partnerschaft sehr wichtig.

In einerTochtergesellschaft eines deutschenUnternehmens sinddiewichtigstenPartnerdieFührungskräfteundMitarbeiter.Auchdies istandersalsnochvoreinigenJahren,alsdeutscheUnternehmeneineArt„Ausländerbonus“genossen.Angefangenvom Geschäftsführer über die Finanzleitung, Personalwesen und schließlich die wertschöpfendenBereichesolltendieMitarbeitervonAnfanganalsernstzunehmendePartnerbetrachtetwerden.AnsonstendrohthoheFluktuationundKnow-How-Abfluss,waserheblicheProblemebereitenkann.EineTochtergesellschaftistalsonichtautomatischrisikoärmer als eine Partnerschaft mit einem lokalen Partner.

LetztlichgibtessignifikantekulturelleHerausforderungen.Diesesolltemansichbewusstmachen und aktiv auf sie eingehen, zum Beispiel durch eigene Aufenthalte im Land, vorbereitende oder begleitende Seminare und Einbindung von internen und externen Erfahrungsträgern. Selbst mit viel Erfahrung können immer noch neue Situationen und Überraschungeneintreten.DahersolltemandiesesThemaregelmäßigaufgreifenundmitkritischerSelbstreflexionHandlungsbedarfeidentifizieren.

Allgemeine HandlungsempfehlungenEgalwiemannunindenchinesischenMarkteintritt–einigeHandlungsmaximesinduniversell anwendbar.

Dreimal nachdenken und dann handeln 三思而后行

DerUnterschiedzuvielenanderenMärktenliegtunterandereminderenormenDynamikdes Landes. Kombiniertmitder relativen Inflexibilität vonUnternehmensrecht undadministrativen Prozessen bedeutet dies, dass vorausschauende Planung sehr wichtig ist. Eine falsche Weichenstellung im ersten Jahr kann große Zusatzkosten im vierten Jahr bedeuten, wenn sich der Absatz gut entwickelt hat und man den nächsten Schritt gehen möchte.Daheristesratsam,überMarktstudien,eigeneErfahrungensowiefachkundigeBeratung einen nachhaltigen Plan aufzustellen.

MitdemFußdieSteineertastenddenFlussüberqueren摸着石头过河

Für viele Unternehmen ist ein schrittweiser Aufbau in China sinnvoll. Um erste Erfahrungen zusammeln,bietensichflexibleModellean,wiezumBeispiel:

•LokaleVertreter,dieGeschäftedirektzwischenExporteurundKundenanbahnen.• Vertragsmitarbeiter (z.B. in Firmenpools), die als„Speerspitze“denWeg fürdie in

Deutschland basierten Verkäufer bereiten.

Mehr unterASIA BRIEFING MAGAZINESAusgabe 03/04 2013Die Erweiterung Ihres China Geschäfts nach Indien und Vietnamhttp://www.asiabriefing.com/store

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Wenn man einige Erfahrungen gesammelt hat und insbesondere geklärt hat, ob ein physischesLagerinChinawichtigist,kannmaneinpermanentesEngagementaufbauen,zum Beispiel:

• Distributoren,dienationaleoderregionaleHändlernetzwerkebedienen.• RepräsentanzbürosfürMarktrecherchenundKundenpflege.• Handelsgesellschaften,dieimportieren,Warelagernundverkaufenkönnen.

Bei vielen Engagements ist eine lokale Wertschöpfung sinnvoll. Einige Optionen:• Handelsgesellschaften,derenGeschäftslizenz(wennsievorausschauendangelegtist)

auch einen begrenzten Wertschöpfungsanteil beinhaltet.• Tochtergesellschaften (WFOE) oder JointVentures (JV ), derenGeschäftslizenz

Produktion,Import,ExportundHandeleinschließenkann.• ÜbernahmenchinesischerUnternehmenundihrerlokalenStrukturen.

Ein Geschäft eröffnen ist leicht; schwerer ist es, es eröffnet zu halten 创业容易，守业更难

InChinafressennichtdieGroßendieKleinen,sonderneherdieSchnellendieLangsamen.Es istdaherwichtig, flexibel zubleibenundaufVeränderungen schnell reagieren zukönnen.Vertreter,DistributorenundaucheigeneMitarbeiterhabendieMotivation,die eigene Leistungpositiv darzustellen. HierdurchwerdenmanchmalwichtigeEntwicklungenimMarktnichtwahrgenommen.VertriebsverantwortlichesolltendahereinguteseigenesVerständnisdesMarktshaben,zumBeispieldurchExperten,dievonder lokalen Organisation unabhängig sind.

Regelmäßige Reviews können helfen, die Zeichen der Zeit zu erkennen und gegebenenfalls Anpassungen in der lokalen Struktur vorzunehmen. Spätestens bei diesen Anpassungen zeigt sich, ob die ursprüngliche eingerichtete Präsenz nachhaltig ist, oder ob man nun fürdamalige„Abkürzungen“teuerbezahlenmussodervielZeitverliert.


Welche Möglichkeiten der Gesellschaftsgründung bestehen für ausländische Investoren in China?Ausländischen Investoren, die ihr Geschäft oder ihre Produktion nach China ausweiten oder verlagern möchten, stehen verschiedene Gesellschaftsformen zur Verfügung. Welche Variante die jeweilige Geschäftsstrategie optimal unterstützt, hängt unter anderem von dergeplantenGeschäftstätigkeit,derBrancheundderHöhederInvestitionab.

Die kommenden Seiten sollen einen Überblick über die gängigsten Investitionswege geben. Dies sind insbesondere:

a. Repräsentanzenb. Gesellschaften mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WhollyForeignOwnedEnterprises–WFOEs)c. Joint Venturesd. Andere Anlagestrukturen

DieeinzelnenGesellschaftsformenunterscheiden sichvor allem imHinblickaufdiefolgenden Aspekte:

• Geschäftszweck Der Geschäftszweck fasst die beabsichtige Geschäftstätigkeit in einem Satz zusammen. Dieser muss bereits früh im Gründungsprozess genehmigt werden, da die genehmigte Fassung auf der Geschäftslizenz ausgewiesen wird. Einmal offiziell genehmigt, ist das Unternehmen an den beschriebenen Geschäftszweck gebunden. Änderungen und ErweiterungenderGeschäftstätigkeitsindgenehmigungspflichtig.DadieserProzessmituntersehrzeit-undverwaltungsintensivseinkann,solltederGeschäftszweckimVorhinein sorgfältig durchdacht werden.

• Stammkapital Das Stammkapital ist das Startkapital eines Unternehmens, das zur Finanzierung der operativen Geschäftstätigkeit erforderlich ist, bis das Unternehmen in der Lage ist, sich selbst zu finanzieren.

DieHöhedesMindestkapitals ist seitÄnderungdesGesellschaftsgesetzes nichtmehr gesetzlich festgeschrieben. Die konkreten Anforderungen in Bezug auf das eingetrageneKapitalhängen inderPraxis vonderBrancheundRegionab, indieinvestiert werden soll.

DieEinzahlungdesStammkapitalskannpauschaloderratenweiseinFormvonBar-und/oderSacheinlagenerfolgenundwirdinderRegeldirektdurchdenausländischenInvestor ausgeführt. Der Zeitplan für die Einzahlung des Stammkapitals muss im Gesellschaftsvertrag festgehalten werden.

Richard CantRegional DirectorDezanShira&AssociatesBüro Shanghai

1 RMB = Chinesische Währung, renminbi, 1€ = 7,6 RMB (Stand: 11. November 2014)

„ Die Wahl der Gesellschaftsform hängt sehr von den Zielen der Unternehmung ab. Investoren, deren Ziel das Erreichen chinesischer Konsumenten ist, entscheiden sich zunehmend für ein ausländisch investiertes Handelsunternehmen.“


Einmal eingezahlt kann das Stammkapital frei verwendet werden. Sollte das Unternehmen im Laufe der Zeit den Umfang der Geschäftstätigkeit ausweiten wollen, kann eine Aufstockung des Stammkapitals erforderlich werden.

ÜberdaseingetrageneKapitalhinausmusseineAufstellungderGesamtinvestitionssummeangefertigtwerden.DieGesamtinvestitionsquoteistdieSummeallerMittel,dieüberdieProjektdauer insgesamt eingezahlt werden sollen. Die Differenz aus dem eingetragenen Grundkapital und der geplanten Gesamtinvestition kann über Darlehen vom Investor oder von ausländischen Banken beglichen werden.

Pflichtverhältnis der Gesamtinvestition zum StammkapitalGesamtinvestition (US$) Mindeststammkapital

biseinschließlich3Mio. 7/10derGesamtinvestition

Mehrals3Mio.bis4,2Mio. 2,1Mio.

4,2Mio.biseinschließlich10Mio. 1/2derGesamtinvestition

Mehrals10Mio.bis12,5Mio. 5Mio.

12,5Mio.biseinschließlich30Mio. 2/5DerGesamtinvestition

Mehrals30Mio.bis36Mio. 12Mio.

36Mio.oderhöher 1/3derGesamtinvestition

• HaftungsbestimmungenEine Gesellschaft gilt in China als juristische Person. Als solche ist sie zivilrechtlich für alle geschäftsbezogenenHandlungenihrergesetzlichenVertreterundAngestelltenhaftbar.Darüber hinaus haftet die Gesellschaft mit ihrem gesamten Vermögen für eventuelle Schulden.GesellschaftereinerGesellschaftmitbeschränkterHaftunghaftennurimUmfangihrerKapitaleinlage.

Alternativ zu den zuvor genannten Investitionswegen entscheiden sich einige Unternehmen für den Ankauf oder die Fusion mit einer bereits in China ansässigen Gesellschaft(MergersandAcquisitions–M&A).DerErwerbvonAnteilenoderanderenVermögenswertenmussvonderörtlichenHandelsbehördegenehmigtwerdenunderfordert eine Eintragungbei der zuständigen Industrie- undHandelsverwaltung(AdministrationofIndustryandCommerce–AIC).Investoren,diediesenWeginErwägungziehen, sollten im Vorfeld eine umfassende Due Diligence der Zielobjekte durchführen (mehrInformationenhierzufindenSieinKapitel2).


a. RepräsentanzAls einfachste Option bietet ein Repräsentanzbüro ausländischen Investoren eine attraktiveMöglichkeit,einGespürfürdenchinesischenMarktzuentwickeln.DieGründungist verhältnismäßig einfachunderfordert keineKapitalinvestition. EinwesentlichesMerkmalderRepräsentanzistihreingeschränkterGeschäftszweck.Repräsentanzenistesgrundsätzlichuntersagt,direkterwerbsorientiertenTätigkeitennachzugehen.DieGeschäftstätigkeit ist gesetzlich auf folgende Bereiche beschränkt:

• Marktforschung,WerbungundÖffentlichkeitsarbeit,diesichaufdieeigenenProdukte,beziehungsweise Dienstleistungen der jeweiligen Firma beziehen

• KontaktstellefürdenVertriebdeseigenenProdukts,fürdieAbwicklungproduktbezogenerServiceleistungen, sowie für Einkäufe

Außerdem ist die Repräsentanz keine juristische Person, das heißt, sie kann keine Rechte oderPflichtenwahrnehmenundkannnichtalsEinheit zivilrechtlichhaften.Darüber hinaus kann sie nur eingeschränkt Personal einstellen. Inländische Arbeitskräfte können nur über berechtigte Personalagenturen angeworben werden und die Anstellung von ausländischenArbeitskräftenistaufmaximalvierMitarbeiterjeRepräsentanzbeschränkt.

b. Gesellschaft mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE)Die meisten ausländischen Direktinvestoren in China entscheiden sich für ein vollständig ausländischinvestiertesUnternehmen(WhollyForeign-OwnedEnterprise–WFOE).BeidieserGesellschaftsformhandeltessichumeineGesellschaftmitbeschränkterHaftung,die ausschließlich von ausländischen Investoren gehalten wird.

Seit dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation in 2001 kann ein WFOE nahezu jeder Geschäftstätigkeit nachgehen. In der aktuellen Augabe des Foreign Investment IndustrialGuidanceCataloguevon2011(einneuerEntwurfdesKataloges,der2015inKrafttretenwird,istbereitsjetztzurKommentierungveröffentlicht)wirdzwischenBranchenunterschieden, in denen Auslandsinvestitionen entweder gefördert, eingeschränkt zugelassenoderuntersagtsind.DieInvestitionstätigkeitinBranchen,dieindemKatalogunerwähntbleiben, ist inderRegelerlaubt.DerKatalogregeltaußerdem,inwelchenBranchen ausländische Investoren nur im Rahmen eines Joint Venture tätig werden können.

Für die Geschäftstätigkeit im Einzelhandel, als Franchise oder für andere Vertriebsaktivitäten ist die gängigsten Gesellschaftsform das sogenannte ausländisch investierte Handelsunternehmen(Foreign-InvestedCommercialEnterprise–FICE),dassichentwedervollständig (WFOE) oder teilweise (JV) in ausländischem Eigentum befinden kann. Die GründungkannentwedernurfürdieobengenanntenAktivitätenoderinKombinationmit anderen Geschäftstätigkeiten, wie der Produktion oder der Bereitstellung von Dienstleistungen, erfolgen.

Ein zu 100% ausländisch-investiertes Unternehmen (WFOE) ist die von ausländischen Investoren am häufigsten genutzte Unternehmensform.

Mehr zum neuen Foreign Investment Industrial Guidance Catalogue unterwww.china-briefing.com/news


http://www.asiabriefing.com/store/book/eine-einfhrung-in-asiens-entwicklungszonen-419

http://www.china-briefing.com/news/2014/11/07/revised-guidance-catalogue-china-introduces-sweeping-fdi-reforms.html


c. Joint Venture Ein Joint Venture (JV) ist eine Gesellschaft, die anteilig im Eigentum eines oder mehrerer ausländischer und eines oder mehrerer chinesischer Investoren steht. Es wird zwischen den folgenden beiden Formen von JVs unterschieden:

1.JointVenturenachAnteilen(EquityJointVenture–EJV)• GewinneundVerlustewerdenzwischendenParteienimVerhältniszurjeweiligen

Beteiligung verteilt.• DerausländischePartnermussmindestensmit25ProzentamStammkapitalsdes

Joint Venture beteiligt sein.• BeschränkteHaftungalsjuristischePersoninChina.

2. Vertragliches Joint Venture (Contractual Joint Venture – CJV)• GewinneundVerlustewerdengemäßdervertraglichenVereinbarungenzwischen

den Parteien verteilt.• KannentwederalsGesellschaftmitbeschränkterHaftungoderalsnicht-juristische

PersoninFormeinerKooperationgegründetwerden.

d. Andere AnlagestrukturenZwei weitere erwähnenswerte Anlagestrukturen sind ausländisch investierte Partnerschaften (Foreign-InvestedPartnership – FIP), sowie ausländisch investierteAktiengesellschaften(Foreign-InvestedJointStockCompanies).

Die relativ neue Gesellschaftsform der ausländisch investierten Partnerschaft weist im VergleichzumWFOEeinigewesentlicheVorteileauf,wiedieMöglichkeitgleichzeitigerchinesischer und ausländischer Eigentümerschaft (sowohl durch Individuen, als auch durch Unternehmen), die Gründung ohne Nachweis von Stammkapital, erhebliche SteuerersparnisseunddieMöglichkeitzurBeschäftigungausländischerMitarbeiter.EinNachteilisthingegendieuneingeschränktepersönlicheHaftungdes„generellenPartners“(ähnlichdemKomplementäreinerdeutschenKG).DieHaftungkannjedocheingeschränktwerden, wenn die Partnerschaft mit einer ausländischen Gesellschaft mit beschränkter HaftungalsgenerellemPartnergegründetwird,daindemFalldiebeschränkteHaftungdieserMuttergesellschaftdiebeteiligtenInvestorenschützt.

Ausländisch investierte Aktiengesellschaften unterscheiden sich nicht wesentlich von typischenwestlichen Gesellschaften. Diese Form bietet eine gemeinsameEigentümerschaft durch inländische und ausländische Investoren, relative Freiheit zur ÜbertragungvonFirmenanteilenundsogardieMöglichkeiteinesBörsengangs.Allerdingsist die Unternehmensführung einer ausländisch investierten Aktiengesellschaft relativ kompliziert und das erforderliche Grundkapital verhältnismäßig hoch.

Es gibt zwei Formen von Joint Ventures in China, die sich in erster Linie hinsichtlich der Art undWeise ihrer Gewinnverteilungunterscheiden.

Mehr unterASIA BRIEFING MAGAZINESAusgabe 05/06 2013Einführung in Asiens Entwicklungszonenwww.asiabriefing.com/store


http://www.asiabriefing.com/store/book/eine-einfhrung-in-asiens-entwicklungszonen-419



Allgemeine Ziele, Vor- und Nachteile je nach FIE UnternehmenstypFIE Unternehmenstyp Allgemeine Ziele Vorteile Nachteile

RepräsentanzRepresentative Office(RO)

• Marktforschung/Marktanalyse

• ZusammenarbeitmitdemHeimatunternehmen

• AmeinfachstenzugründendeInvestitionsstruktur

• KeinStammkapitalerforderlich

• EbnetdenWegfürzukünftigeInvestitionen

• KannkeineRechnungenvorOrtinRMBausstellen

• MusseineAgenturfürdie Einstellung von Mitarbeiternbeauftragen,höchstens vier ausländische Mitarbeiter

• KeineEinnahmenundBesteuerung der Ausgaben mit effektiv ca. 12%

Zu 100% ausländisch investiertes UnternehmenWholly Foreign-Owned Enterprise(WFOE)

• Herstellung• Dienstleistungen• Handel(ImFalleeinesFICE)

• AusstellungvonRMBRechnung

• DirekteAnstellungvonMitarbeitern

• VerrechnungvonEinnahmenund Ausgaben

• ErfordernisvonStammkapital

• LangwierigerGründungsprozess

Joint Venture(JV)

• EintrittinBranchen,dieper Gesetz einen lokalen Partner verlangen

• NutzungderbestehendenEinrichtungen,Mitarbeiter,Absatz-/VertriebskanäledesPartners

• SieheallgemeineZiele • Gewinnaufteilung• Weniger

Managementkontrollealsein WFOE

• RisikenbeimTechnologietransfer/IP

• ÜbernahmederVerbindlichkeiten des Partners (nur für den Fall, dass keine neue Gesellschaft gegründet wird)

Ausländisch investierte PartnerschaftForeign Invested Partnership(FIP)

• Investitionsvehikel• Dienstleistungen

• Ermöglichtinländischeundausländische Beteiligungen

• EinfachereGründung(erfordert keinen Nachweis des Stammkapitals)

• ErheblicheSteuerersparnisse

• UnbeschränkteHaftungdes„generellenPartners“

• NeuheitderStruktur(eventuelle Schwierigkeiten mit Steuern oder Wechsel von ausländischer Währung)

FÜR WEITERE INFORMATIONENArtikel der China Briefing Webseite geben detaillierte Informationen über ausländische Investitionsstrukturen www.china-briefing.com/de

http://www.china-briefing.com








Wie gründet man ein Unternehmen?Bei einer Unternehmensgründung sollten Sie professionelle Unterstützung zu Rate ziehen, die Sie durch den komplexen Gründungsprozess führt und Ihnen die Verantwortlichkeiten in den Schlüsselpositionen erläutert. Dies dient dem Erfolg des Unternehmens und stellt sicher, dass zukünftige, zeitaufwendige Änderungen des Unternehmens gering gehalten werden.

Im Folgenden besprechen wir:

a. den Gründungsprozessb. Schlüsselpositionen in ausländisch investierten Unternehmenc. Geistiges Eigentum

a. GründungsprozessDie Gründung eines ausländisch investierten Unternehmens beträgt in der Regel zwischen dreiundsechsMonatenundumfasstdiefolgendenBehörden:

• Handelsministerium(MinistryofCommerce)• Industrie-undHandelsverwaltung(AdministrationofIndustryandCommerce)• StaatlicheDevisenverwaltung(StateAdministrationofForeignExchange)• StaatlicheSteuerverwaltung(StateAdministrationofTaxation)• Zollbehörde(CustomsOffice)• BürofürQualitätsaufsichtundtechnischePrüfung(QualityandTechnicalSupervision

Bureau)• Statistikamt(StatisticsBureau)

Der Gründungsprozess variiert je nach Unternehmensstruktur und dem geplanten Geschäftszweck.FürGesellschaftenmitGeschäftsaktivitäteninHerstellungundProduktionistbeispielsweiseeinUmweltgutachtenerforderlich;HandelsgesellschaftenmüssensicheinerRegistrierungfürZoll-/Wareninspektionenunterziehen.AuchdasgeforderteStammkapital unterscheidet sich je nach Geschäftszweck. Im Dienstleistungssektor liegt esinderRegelbeiRMB100.000undhöher,beiHandelsgesellschaftenallgemeinbeimehralsRMB500.000aufgrundvonUSt.-Erwägungen.

VieleUnternehmenentscheiden sich für dieGründung einerHoldinggesellschaftodereiner„Zweckgesellschaft“ inGerichtsbarkeitenwieHongkongoderSingapuralsAusgangspunktfürdieGeschäftstätigkeitinChina.Holdinggesellschaftenermöglicheneine zusätzliche Ebene und damit zusätzlichen Abstand zwischen der chinesischen Tochtergesellschaft undderMuttergesellschaft. So kanndie Investition isoliertoder„umzäunt“werden, sodasspotentielle RisikenundHaftungen auf die chinesischeTochtergesellschaftbegrenztbleibenunddieMuttergesellschaftnichtgefährden.Wennein Investor sein Geschäft in China verkaufen, oder einen Partner beziehungsweise einen Anteilseigner mit in das Unternehmen einbeziehen möchte, können die administrativen ÄnderungenauchaufderEbenederHoldinggesellschaft,anstattinChinavorgenommenwerden, wo behördliche Vorschriften strikter und die Verfahren zeitaufwendiger sind.

„ Der gesetzliche Vertreter ist die für das Unternehmen verantwortliche Person. Deswegen sollte die Wahl auf jemand wirklich Kompetenten fallen, nicht nur fachlich kompetent, sondern China-kompetent“FabianKnopfCo-Head,GermanDeskInternationalBusinessAdvisoryBüro Shenzhen


DadasBanken-undRechtssysteminHongkongsowieinSingapurziemlichstabilundhochentwickeltist,kanneineHoldinggesellschaftaucheineguteLösungfürausländischeUnternehmen darstellen, die ihre in China erwirtschafteten Gewinne im Ausland halten wollen. In diesem Fall können die Gewinne, falls die Notwendigkeit besteht, in China reinvestiert werden, oder für die weitere Expansionen in Asien genutzt werden. Abhängig vondenRegelnzurSteuervermeidungimHeimatlandderMuttergesellschaftwirddieseMethodezurSteuerstundungoftvonausländischenUnternehmengenutzt,dieihreinChinaerzieltenGewinnenichtdirektinihrHeimatlandzurückführenwollen.

DarüberhinausbietenHoldinggesellschaften inHongkongundSingapureineReihevonsteuerlichenVergünstigungen,wiezumBeispielreduzierteSätzederQuellensteuerauf die Rückführung von Gewinnen und beschränkte steuerliche Belastungen von Kapitalerträgen.

Gründung eines WFOEs

Schritt 1Beantragung der

Geschäftslizenz 1-2 Monate

Registrierung des Unternehmensnamens

Zulassungsbescheinigung

Geschäftslizenz

WFOE ist als Gesellschaft rechtlich existent

Schritt 2Registrierung bei

staatlichen Behörden und

Eröffnen von Bankkonten2-3 Monate

Zulassung der Unternehmenssiegel

Registrierung des

Unternehmenscodes

Registrierung bei der staatlichen

Devisenverwaltung (SAFE)

Steuerregistrierung

Kontoeröffnungen für chinesische RMB und ausländische Währungen

Einzahlung des Stammkapitals

Überarbeitete Geschäftslizenz (zeigt die Kapitalzufuhr)

Registrierung bei der

StatistikbehördeRegistrierung beim Finanzamt

Abgeschlossene Gründung

Gesamtdauer: 3-4 Monate


b. Schlüsselpositionen in ausländisch investierten UnternehmenDie Schlüsselpositionen in ausländisch investierten Unternehmen variieren je nach Unternehmensstrukturund-größe.

RepräsentanzensollteneinenHauptrepräsentanten (ChiefRepresentative)benennen,der Dokumente im Namen des Unternehmens unterschreibt. Zusätzlich zu diesem kann eine Repräsentanz allgemeine Repräsentanten haben.

In WFOEs und Joint Ventures sind die wesentlichen Akteure die Gesellschafter, der Geschäftsführende Direktor (Executive Director) beziehungsweise der Vorstand (Board ofDirectors),derAufsichtsrat(Supervisor(s)),derGeschäftsführer(GeneralManager)undder gesetzliche Vertreter (Legal Representative).

• GesellschafterundVorstandBei einem WFOE stellen die Gesellschafter die höchste Instanz des Unternehmens dar. Darüber hinaus gibt es einen Geschäftsführenden Direktor beziehungsweise Vorstand. Der Geschäftsführende Direktor oder der Vorstand bestimmt im Einklang mit den Entscheidungen der Gesellschafter die Geschäftsagenda des Unternehmens.

Bei einem JV ist der Vorstand die höchste Instanz. Dieser sollte aus mindestens drei Personen bestehen, die von den Parteien des JVs ernannt werden. Das Verhältnis vonchinesischenundausländischenMitgliedernwirdinAbsprachebeiderParteienbeschlossen.

• AufsichtsratWFOEs und JVs müssen zudem mindestens eine Aufsichtsperson haben, die die GeschäfteundPflichtenderDirektorenbeziehungsweisedesVorstandesunddesFührungspersonals überwacht. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, können Direktoren/Vorstandsmitglieder unddas Führungspersonal nicht gleichzeitig alsAufsichtsperson agieren. Wenn ein Unternehmen nur eine geringe Anzahl an Gesellschaftern hat und relativ klein ist, reichen maximal zwei Aufsichtspersonen. Für größereUnternehmenmussderAufsichtsratausmindestensdreiMitgliedernbestehen.

• GeschäftsführerSowohl WFOEs als auch JVs müssen einen Geschäftsführer ernennen, der für die täglichen Unternehmensgeschäfte verantwortlich ist. Der Geschäftsführende Direktor oder der Vorstandsvorsitzende kann gleichzeitig den Posten des Geschäftsführers, stellvertretenden Geschäftsführers, oder anderer leitender Positionen besetzen, die in der Gesellschaftssatzung als solche genannt werden.

Mögliche gesetzliche Vertreter

WFOE JV

Geschäftsführender

Direktor

Vorstandsvorsitzender

Geschäftsführer


• GesetzlicherVertreterJedes in China gegründete Unternehmen, ob ausländisch oder inländisch finanziert, muss einen gesetzlichen Vertreter bestimmen. Dies ist die hauptverantwortliche Person, die die Aufgaben und Zuständigkeiten im Namen des Unternehmens tätigt. Dieser gesetzliche Vertreter ist per definitionem in seiner Rolle eine der mächtigsten Personen ineinemausländischinvestiertenUnternehmen.JedochgehtdieseMachtmiteinergroßen Verantwortung einher, und, sofern ein Einzelner für Geschäftshandlungen in einem ausländisch investierten Unternehmen zur Rechenschaft gezogen wird, ist es höchstwahrscheinlich der gesetzliche Vertreter.

Die berechtigten Personen für die Rolle des gesetzlichen Vertreters variieren je nach Unternehmenstyp,wiediefolgendeTabellezeigt:

1 Ein Mitglied des Aufsichtsrats darf nicht gleichzeitig Geschäftsführer bzw. leitende Führungskraft sein. Größere Unternehmen benötigen einen Aufsichtsrat bestehend aus Vertretern der Gesellschafter und der Mitarbeiter.

2 Der Geschäftsführer kann auch ein Direktor oder Geschäftsführender Direktor sein. In Joint Ventures, können zusätzlich zum Geschäftsführer mehrere Vizegeschäftsführer ernannt werden, gemeinsam als „Management Office“ bezeichnet.

Schlüsselpositionen je nach Unternehmenstyp

WFOE

Gesellschafter

Aufsichts-person

bzw. -rat1Option 1 Option 2

Geschäftsführender Direktor

Vorstands-vorsitzender

Vorstand

Geschäftsführer2

JV

Gesellschafter

Aufsichts-person

bzw. -rat1

Vorstandsvorsitzender

Vorstand

Stellvertretender Vorstands-

vorsitzender

Geschäftsführer2

möglicher gesetzlicher Vertreter


c. Geistiges EigentumViele Unternehmen in China haben sich von einem Geschäftsmodell, bei dem der Fokus aufderProduktion lag, zueinemModell entwickelt,beidemderwirklicheWertdesUnternehmens in seinem geistigen Eigentum liegt. Ein Unternehmen muss diese Patente undMarkenbeidenentsprechendenchinesischenBehördenregistrieren,damitdieseRechte in China durchsetzbar sind.

• UrheberrechtUrheberrechtlich geschützte Inhalte erfordern zu ihrem Schutz keine Registrierung.Dennoch sollten Unternehmen die Registrierung ihrer Werke bei der Nationalen Urheberrechtsverwaltung (NationalCopyrightAdministration) inErwägungziehen,da dies einen Nachweis über das Eigentum darstellt.

• PatentePatente sind territoriale Rechte, was bedeutet, dass ein Patent in einem anderen Land keineGültigkeitinChinahat.UnternehmensollteneinenAntragsowohlfürKern-alsauch Randtechnologien stellen und darauf achten, dass ihre Patente richtig übersetzt sind.China folgtdemPrinzip„Werzuerstkommt,mahltzuerst”,wasbedeutet,dassdemjenigen, der den Antrag zuerst einreicht, auch das Patent gewährt wird, selbst wenn er nicht der ursprüngliche Erfinder ist. Eine ausländische Patentanmeldung von einer Person oder einem Unternehmen ohne Geschäftsstelle in China muss über einen autorisierten Patentanwalt in China getätigt werden. Die Anträge auf Patente werden beidemChinesischenAmtfürGeistigesEigentum(China’sStateIntellectualPropertyOffice) in Peking eingereicht.

• MarkenAuchbeiderRegistrierungvonMarkengiltindenmeistenFällen,dassdieerstePartei,dieeinenAntragaufRegistrierungeinerbestimmtenMarkeeinreicht,inderRegelauchdiejenigeseinwird,derdieRechtefürdieseMarkegewährtwerden,wobeidurchdasneueMarkengesetzvonMai2014unteranderemderSchutzberühmterMarkengestärktwurde. Unternehmen sollten sowohl den englischen als auch den chinesischen Namen sowiedasMarkenzeichenund/oderLogobeidemzuständigenMarkenamt(TrademarkOffice) registrieren. Dabei sollten die Produktkategorien und Unterkategorien, in denen dieMarkeeingetragenwerdensoll,sorgfältigausgewähltundmitähnlichenMarken,die bereits registriert wurden, verglichen werden.

Die InternationaleKlassifizierungvonWarenundDienstleistungen (InternationalClassificationofGoodsandServices),dieauchinChinadieNormdarstellt,legt45Klassenvon Waren und Dienstleistungen fest. Der Eigentümer muss separate Registrierungen fürdiejeweiligenKlasseneinreichen,indenenSchutzgewährtwerdensoll.BeiderAnmeldungeinerMarke inChina ist es fernerempfehlenswert,dieMarkeauch inchinesischen Schriftzeichen zu registrieren. Der Antrag auf Registrierung wird beim Markenamtderstaatlichen Industrie-undHandelsverwaltung(TrademarkOfficeoftheStateAdministration for Industry andCommerce) inPekingeingereicht. Jedeausländische Person oder jedes Unternehmen, das einen Antrag auf Anmeldung einer Markestellenwill,oderbeijeglichenProblemenbezüglichderRegistrierungvonMarkenin China, muss eine vom Staat bevollmächtigte Agentur für Warenzeichen beauftragen.


Wie kann man Änderungen an einem Unternehmen vornehmen?Spätere Änderungen an einem Unternehmen nach der Gründung – wie zum Beispiel die Aktivitäten des Unternehmens, oder wie und wo es tätig ist – können eine schwierige undzeitaufwendigeHerausforderungsein,ebensowiediekompletteSchließungeinesUnternehmens.


a. Änderung des erlaubten Geschäftszwecksb. Erhöhung des Stammkapitalsc.„Umwandlung“einerRepräsentanzineinWFOEd. Verlegung des Standortes oder Erweiterunge.Liquidation

a. Änderung des erlaubten GeschäftszwecksDas Ändern des erlaubten Geschäftszwecks ist ein zeitaufwendiger Prozess, der die Zusammenarbeit mit den meisten staatlichen Behörden verlangt, die schon bei der Gründung aufgesucht werden mussten. Falls solch eine Änderung genehmigt wird, wasnichtimmerderFallist,beanspruchtsieinderRegelmindestenszweiMonateZeit.

Im Allgemeinen muss ein Unternehmen, wenn es eine Änderung des Geschäftszwecks beabsichtigt, eine Änderung der Satzung, einen Beschluss des Vorstands (oder der Gesellschafter) und andere Dokumente bei der zuständigen Genehmigungsbehörde einreichen. Im Anschluss an die Ausstellung der Zulassungsbescheinigungen zur ÄnderungdesGeschäftszwecksmüssendieÄnderungen innerhalbvon30TagenbeiderVerwaltung für IndustrieundHandel (Administrationof IndustryandCommerce)eingereicht werden. Anschließend müssen Bescheinigungen u.a. über Steuern, Finanzen und Devisenregistrierung des Unternehmens geändert werden.

Falls der neue Geschäftszweck sich wesentlich von dem ursprünglichen unterscheidet, sollteauchderNamedesUnternehmensgeändertwerden,dadieserdieHaupttätigkeiteneines Unternehmens widerspiegeln sollte. Der Antrag auf einen neuen Namen wird bei derörtlichenVerwaltungfürIndustrieundHandelundvorAntragstellungaufÄnderungdes Geschäftszwecks eingereicht.

b. Erhöhung des StammkapitalsÄhnlich wie die Änderung des Geschäftszwecks ist auch das Erhöhen des Stammkapitals ein zeitaufwendiger Prozess, der die Zusammenarbeit mit den meisten staatlichen Behörden, die schon bei der Unternehmensgründung aufgesucht werden mussten, verlangt. Der Antrag auf Erhöhung des Stammkapitals muss bei der Behörde eingereicht

„Die richtige Gründung eines Unternehmens von Beginn an kann eine Menge Ärger auf lange Sicht sparen. Jegliche spätere Änderungen an einem Unternehmen beanspruchen in der Regel mindestens 2-3 Monate Zeit.“Silke NeugebohrnCo-Head,GermanDeskInternationalBusinessAdvisoryBüro Peking


werden, die die ursprüngliche Genehmigung ausgesprochen hat. Nach Genehmigung ist ein Antrag auf Geldtransfer bei der staatlichen Devisenverwaltung zu stellen.Anschließend ist eine lokale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft damit zu beauftragen, den Kapitalverifizierungsberichtauszustellen.

c. „Umwandlung“ einer Repräsentanz in ein WFOEDas Abmelden einer Repräsentanz und das Gründen eines neuen WFOEs sind zwei separate Verfahren, die in beliebiger Reihenfolge durchgeführt werden können. Da eine Repräsentanz keine juristische Person ist,wird der Begriff„Abmeldung” statt„Liquidation”verwendet,obwohlderProzessweitgehendidentischist.DieAbmeldungeiner Repräsentanz führt zunächst zum Finanzamt, bei dem sich die Repräsentanz einer Prüfungunterziehenund ihreSteuerpflichtenbegleichenmuss,bevorderAntragbeiden übrigen relevanten Behörden bearbeitet werden kann. Obwohl für die Abmeldung einer Repräsentanz nur wenige Schritte erforderlich sind, sollte der Schwierigkeitsgrad der Steuerabmeldung nicht unterschätzt werden. Für Repräsentanzen, die nicht alle bisherigenSteuerpflichtenerfüllthaben,wirdsichderSchwierigkeitsgradindieserHinsichterhöhen.DieAbmeldungeinerRepräsentanzkannzwischensechsMonatenundzweiJahren dauern, was vor allem von dem erforderlichen Zeitraum für die Steuerabmeldung abhängt. Das neue WFOE kann jedoch schon während des Abmeldungsprozesses der Repräsentanz gegründet werden.

d. Verlegung des Standortes oder ErweiterungFallsmöglich,sollteeineVerlegungaufgrunddesZeit-undGeldaufwandsvermiedenwerden. Die Verlegung innerhalb eines Steuerbezirks ist ein nicht allzu komplizierter Prozess, eine Verlegung in einen anderen Steuerbezirk (von zwei staatlichen Behörden in zwei verschiedenen Bezirken koordiniert) ist jedoch wesentlich aufwendiger und erfordertbiszumvollständigenAbschlussmehrereMonateZeit.

Die Schwierigkeiten bei einer Verlegung hängen vor allem mit Steuerfragen zusammen, nichtzuletztaufgrunddesinChinaweitgehenddezentralisiertenSystems.Steuernwerdendirekt von den lokalen Steuerämtern verwaltet, und die Verlegung in einen anderen Steuerbezirk verlangt vom ausländischen Investor, zwischen den zwei Steuerämtern in den verschiedenenStandortenaktivzukoordinieren.DieseÄmterstehenmeistinKonkurrenzzueinander, und kein Finanzbeamter möchte den Umsatz eines Unternehmens verlieren, indem es ihm erlaubt, in einen anderen Steuerbezirk zu wechseln.

Falls eine Verlegung nicht möglich ist, oder um Unterbrechungen der Geschäftstätigkeiten zuvermeiden,wirdvonvielenausländischenInvestorenoftdie„einfachere”Optionfüreine Verlegung gewählt: Das Schließen des alten Unternehmens und eine komplette Neugründung. EineweitereMöglichkeit ist das Gründen einer Zweigstelle amgewünschten Zielort. Zweigstellen sind in ihrer Gründung und Führung einfach und unkompliziert,aberinvielerleiHinsichteingeschränkt,zumBeispieldarfderRahmendesGeschäftszwecksdesMutterunternehmensnichtüberschrittenwerden.

Obwohl nur wenige Schritte für die Abmeldung einer Repräsentanz erforderlich sind, sollte der Schwierigkeitsgrad der Steuerabmeldung nicht unterschätzt werden.


“Wenn Sie mehr über Unternehmensstrukturierungen erfahren wollen:“Scannen Sie diesen QR Code mit ihrem Smartphone und besuchen Sie unsere Webseite: www.dezshira.com/international-desk/german/unternehmensstrukturierung.html

e. LiquidationDas Verfahren zur Schließung einer Gesellschaft kann weitaus zeitaufwendiger und komplizierterseinalsdieGründungeinesUnternehmens.DiegesamteLiquidationbeträgtinderRegelzwischen12und14MonatenimFalleeinesWFOEs.

Nach Erhalt der Genehmigung zur Schließung sollte das Unternehmen mit dem Liquidationsverfahrenbeginnen.DiesesVerfahrenbeinhaltet dieGründung einesLiquidationskommittees sowiedieAusstellungeines Liquidationsprüfberichtsdurcheine zugelassene Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Ausländisch investierte Unternehmen müssenwährendeiner Liquidation sowohlmit ausstehendenSteuerschulden, sowiemitneuenSteuerschulden,dieerstwährendderLiquidationauftreten, rechnen.AlleausländischenInvestorensollteneine„Ausstiegssteuer”jeglicherArterwartenwiezumBeispiel eine unbezahlte Stempelsteuer oder Lohnsteuer für Ausländer für Expats. Beide Steuern tauchen während der Steuerprüfung als ausstehende Steuern häufig auf.

NachdemLiquidationsverfahren sollte sichdasUnternehmenbei allen relevantenBehörden abmelden (unter anderem, bei denjenigen, bei denen Registrierungen im Rahmen des Gründungsprozesses vorgenommen wurden).

Zweigstellen Allgemeine Ziele Vorteile Nachteile

• GeographischeExpansion• AlternativezurVerlegung

• EinfacheGründung• MeistkeinStammkapital

erforderlich• EinfacheFührung(nurdie

Zweigstellen, die Rechnungen ausstellen wollen, müssen die versteuerbaren Vorgänge anmelden)

• EingeschränkterGesellschaftszweck (muss innerhalb des Gesellschaftszwecks des Mutterunternehmenssein,darf nicht importieren oder exportieren)

• keinejuristischePerson(alleVerbindlichkeiten werden vom Mutterunternehmengetragen)

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Was muss ich bei der Geschäftstätigkeit in China noch beachten?DasTagesgeschäft in China, ohnehin oft tausende Kilometer vomHauptsitz derausländischenMuttergesellschaft entfernt, istmeist zusätzlichdurch eine enormeSprachbarriere abgeschirmt und von einer Unternehmenskultur umgeben, die intransparente Geschäfte akzeptiert und Verträgen wenig Bedeutung zumisst. Weit verbreitete Vorurteile über Ungenauigkeiten in der Buchhaltung, bei den Finanzen und Geschäftstätigkeiten und über Betrug in chinesischen Unternehmen haben in letzter Zeit für häufige Schlagzeilen gesorgt und damit diejenigen, die mit chinesischen Unternehmen Geschäfte machen (einschließlich FIEs), veranlasst, einen genaueren Blick auf die Art und Weise der Geschäftsführung zu werfen.

Diejenigen, die Firmenübernahmen oder andere Investitionen in chinesische Unternehmen in Betracht ziehen, sollten eine gründliche Due Diligence des Zielunternehmens durchführen. Die Geschäftsführung eines chinesischen FIEs sollte entsprechend Wert aufeinegründlicheDueDiligencederpotentiellenLieferanten,HändleroderandererPartner legenundeineffektives, internesKontrollsystemmit regelmäßigen internenAudits etablieren, um Betrugsmöglichkeiten zu minimieren. Westliche Standards von Due DiligenceundinternerKontrollereicheninChinaoftnichtaus–dieseProzessemüssenan das chinesische Wirtschaftsumfeld angepasst werden.


a. Due Diligenceb. InterneKontrolleundAudit

a. Due DiligenceGrob gesagt, ist eine Due Diligence eine gründliche Prüfung des Unternehmens mit der Absicht, Betrugsfälle, mangelnde Compliance und andere Probleme aufzudecken. Das Verfahren einer Due Diligence, das je nach geplanter Geschäftstransaktion und Branche des Unternehmens variieren kann, wird üblicherweise in rechtliche, finanzielle und operative Due Diligence aufgeteilt. Die Checkliste für eine Due Diligence in China ähnelt im Allgemeinen denen anderer Länder und beinhaltet zumeist die folgenden Dokumente:

• ImZusammenhangmitderUnternehmensgründungstehendeDokumenteundalleweiteren behördlichen Genehmigungen und Lizenzen

• DokumenteüberBilanz,einschließlichJahresabschlussprüfung,Steuererklärungen,sowie Finanzübersicht und Darlehen

„In der Regel empfehlen wir unseren Kunden zwei Arten von Sicherheitschecks: einen ‚Gesundheitscheck’und die Überprüfung ‚in vollem Umfang‘. Bei einem Gesundheitscheck gehen wir eine generelle interne Kontrollcheckliste durch und versuchen zu beurteilen, ob sich ein Unternehmen in einem Kontrollrisiko befindet.“DaisyHuangHeadofAuditingBüro Guangzhou


• Nachweisüber ImmobilienundLandnutzungsrechte (inChina istLandstaatlichesEigentum, ein Individuum kann lediglich die Rechte zur Landnutzung erwerben)

• NachweisübergeistigesEigentumundAnlagevermögen• WichtigeVerträge,AngabenzumVertrieb,etc.• ProzesshistorieundoffeneRechtsstreitigkeiten(fallsvorhanden)• UnterlagenderPersonalverwaltung

Eine Due Diligence kann eine Vielzahl von Problemen aufdecken, von kleinen Fehlern in der Buchhaltung bis hin zu einer komplett falschen Selbstdarstellung des Unternehmens. Einer der größten Unterschiede einer Due Diligence in China ist die Vielfalt der Probleme, die bei der Buchhaltung entdeckt werden, von kleinen, wenig relevanten Fehlern bis hin zu einer grundlegend falschen Darstellung der Finanzsituation des Unternehmens. Grund fürdieseFehlerkannmangelndesWissensein,aberauchfehlgeleiteteHandlungen,diedem Unternehmen helfen sollen (z.B. Steuerumgehung).

Bei der Untersuchung im Rahmen einer finanziellen Due Diligence in China sollte auf Folgendes Acht gegeben werden:

• ZweiodermehrVersionenderFinanzbuchhaltung Viele Unternehmen haben mindestens zwei verschiedene Versionen der

Finanzbuchhaltung, um Steuern zu umgehen oder auch, um unangemessenes finanzielles Verhalten zu vertuschen.

• „Schwarze”Konten Durch die Nichtangabe von Außenständen werden häufig Verkäufe verheimlicht und

so die Steuerlast gedrückt.• „Schwarze”ZahlungvonMitarbeitern Mitarbeiterwerden inmanchen Fällen„schwarz” gezahlt,mit derAbsicht, den

Steuern auf Arbeitergehälter zu entgehen. Dies kann hohe Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der Einkommensteuer und der Sozialversicherung zur Folge haben.

• Phantomvermögenswerteund-verträge DieListederVermögenswerteindenBüchernistofteineÜber-oderUnterbewertung

der tatsächlichen Vermögenswerte. Die Vermögenswerte des Unternehmens werden überdiesmanchmalmitdenenderGesellschafter„vermischt”.

b. Interne Kontrolle und AuditStrenge interne Kontrollsystemeund regelmäßige Kontrollprüfungen sind für dieVorbeugung von Betrug unerlässlich, wenn man ein Unternehmen in China führt. Die häufigsten Betrugsformen in Unternehmen, die in China ansässig sind, (einschließlich ausländischinvestierterUnternehmenmitunzureichendeninternenKontrollsystemen)sind folgende:

CHINA BRIEFING DISKUSSIONSGRUPPEDiskutieren Sie Due Diligence und andere aktuelle Themen bezüglich der Geschäftstätigkeiten in China

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Um mehr über Audit und Review zu erfahren: Scannen Sie diesen QR Code mit ihrem Smartphone und besuchen Sie unsere Webseite:www.dezshira.com/international-desk/german/prfung-und-jahresabschluss.html

Gehaltsabrechnung

• DiskrepanzzwischenvertraglichemGehaltundausgezahltemGehalt• UnrechtmäßigeAnhäufungoderunbefugteInanspruchnahmevonSozialleistungen• „Geistermitarbeiter”(nichtexistierendeMitarbeiter,dessenGehaltoftaufBankkonten

vonanderenMitarbeiternüberwiesenwird)

Beschaffungskette

• EinkaufvonüberteuertenRohstoffenaufgrundvonBeziehungenoderungünstigenVereinbarungenzwischenMitarbeiternundLieferanten

• UnsachgemäßeEntsorgungvonSchrott• GefälschteUmsatzsteuerrechnung• MangelhafteBestandskontrolle

Verkauf/Vertrieb

• WarenverkaufzueinemPreisunterhalbderKostenaufgrundvonBeziehungenoderungünstigenVereinbarungenzwischenMitarbeiternundLieferanten

• ZahlungunberechtigterProvisionenanMitarbeiteroderFreunde• FehlendeAusschreibungimWettbewerb

Ein wesentlicher Aspekt des chinesischen Rechtsumfelds ist die Nutzung von Firmenstempelnoder„Siegeln”,umDokumenterechtsverbindlichzumachen(oftanstelleeiner Unterschrift). Je nach Geschäftszweck kann ein Unternehmen eine Reihe von Stempeln für unterschiedliche Zwecke und verschiedene Arten von Dokumenten haben, wie zum Beispiel Unternehmensstempel, Finanzstempel, Vertragsstempel, Zollstempel, Rechnungsstempel, etc. Dies bietet Gelegenheit zum Betrug. Daher sollten nicht alle StempelinderHandeinereinzigenPersonsein,undessolltesichergestelltwerden,dassdie Stempel nicht missbraucht werden.

EindirektvonderMuttergesellschafteingeleiteterinternerAuditistdiebesteMöglichkeit,dieEffektivitätdesinternenKontrollsystemszubeurteilenunddieeigeneNiederlassunginChinavorBetrugsversuchenzuschützen.FührtdiechinesischeTochtergesellschaftselbstständig interne Audits durch, verbleibt der Bericht dort und potentiell entdeckte Betrugsversuche auf lokaler Ebene werden möglicherweise nicht an die Zentrale weitergeleitet.

Mehr unterASIA BRIEFING MAGAZINESAusgabe 01/02 2014Vorbereitung der Jahresabschlussprüfung für Ihr Asiengeschäfthttp://www.asiabriefing.com/store

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Steuern und Buchhaltung

Was sind die wichtigsten Steuern in China?Was sind die wichtigsten Anforderungen?Was hat sich durch das neue Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Deutschland – China geändert?


Was sind die wichtigsten Steuern in China?Steuerplanung ist eine komplizierte Angelegenheit, da in China je nach Standort und Geschäftszweck verschiedene Steuern mit unterschiedlichen Steuersätzen erhoben werden. Im Rahmen der Strukturierung der Investition sollte besondere Aufmerksamkeit vorallemaufdieUmsatz-undEinkommensteuerngerichtetwerden.


a. Körperschaftsteuerb. Gewerbesteuer c. Umsatzsteuer d.Quellensteuere. Sonstige Steuernf. Zölle

a. KörperschaftsteuerDas 2008 in Kraft getretene neueGesetz zur Körperschaftsteuer vereinheitlichtedie Steuersätze für ausländischeund inländischeUnternehmen.HeutebeträgtderKörperschaftsteuersatz für alleUnternehmen inChina, inländische sowieausländischinvestierte, 25 Prozent.

DieKörperschaftsteuerwird aufdasNettoeinkommen ineinemGeschäftsjahrnachAbzugderangemessenenKostenundVerlusteberechnet-sieistalsoeineErtragsteuer.DieKörperschaftsteuerwirdaufjährlicherBasisabgerechnet,häufigabervierteljährlichbezahlt. Die Verrechnungen werden entweder erstattet oder auf das nächste Jahr übertragen. Die Endabrechnung basiert auf der Jahresabschlussprüfung.

b. Gewerbesteuer DieGewerbesteuer (BusinessTax) ist nichtwie die deutscheGewerbesteuer eineErtragsteuer, sondern eine indirekte Steuer, die auf den Umsatz erhoben wird. Die chinesische„BusinessTax“wirdvielfachals„Gewerbesteuer“übersetzt,sodassauchwirhierdiesen Begriff wählen. Sie muss von allen Unternehmen und Personen gezahlt werden, die in folgenden Geschäftsfeldern tätig sind:

• Bereitstellung von steuerpflichtigen Leistungen, einschließlich Kommunikations-,Transport-, Bau-, Finanz- und Versicherungstätigkeiten, Leistungen in derTelekommunikations-,Kultur-,Unterhaltungs-undDienstleistungsbranche

• ÜbertragungvonimmateriellemVermögen• VerkaufvonImmobilien

DieGewerbesteuersätzebetragen jenachBranche zwischen3und20Prozent.DieGewerbesteuer wird für alle erbrachten Leistungen erhoben, bei denen sich entweder derLeistungserbringer oder Leistungsempfänger in China befindet, unabhängig davon, wo die Leistung tatsächlich erbracht wird. Sie wird in der Regel auf monatlicher Basis berechnet und bei lokalen Steuerbehörden eingereicht und bezahlt. Im Rahmen des

„Änderungen an IhremUnternehmen können komplexsein und viel Zeit in Anspruchnehmen, sodass empfohlenwird, vorausschauend zuplanen und von Anfang andie steuerlich günstigste Form zu wählen.“Sisi XuSeniorManagerCorporate Accounting ServicesBüro Shenzhen


aktuellen Fünfjahresplans wird die Gewerbesteuer durch die Umsatzsteuer ersetzt. Der ÜbergangistmitdemUmsatzsteuer-Pilot-ProgrammbereitsimGange(sieheunten).DieseSteuer,imEnglischenalsVAT–ValueAddedTax–bezeichnet,decktsichamehestenmitder deutschen Umsatzsteuer, weshalb wir diesen Begriff für die Übersetzung verwenden.

c. Umsatzsteuer Umsatzsteuer müssen alle Unternehmen und Personen abführen, welche in einem derfolgenden Geschäftsfelder tätig sind:

• Verkauf von Waren• ErbringungvonDienstleistungenindenfolgendenBereichen:Verarbeitung,Reparatur,

Ersatzleistung, ForschungundEntwicklung, Informationstechnologie, KulturundInnovation, Radio, Film und Fernsehen, unterstützende Logistik, Zertifizierung, AuthentifizierungundBeratungundTelekommunikation

• WarenimportnachChina

Bei der Umsatzsteuer wird zwischen allgemeinen und kleinen Steuerzahlern unterschieden.Steuerzahler mit einem Jahresumsatz, der den Grenzwert des Jahresumsatzes für kleineSteuerzahler überschreitet, müssen sich bei der Steuerbehörde mit dem Status eines allgemeinen Steuerzahlers registrieren. Der Umsatzsteuersatz für allgemeine Steuerzahler liegtinderRegelbei17undfürbestimmteGüterbei13Prozent.DieUmsatzsteuerstütztsichaufzweiZahlen:DieAusgangs-unddieEingangsumsatzsteuer(auchVorsteuer).DieAusgangsumsatzsteuer entfällt auf Dienstleistungen und Güter, die ein Unternehmen verkauft.

Die Eingangsumsatzsteuer betrifft Dienstleistungen und Güter, die ein Unternehmen von einem Lieferanten erwirbt. Die Vorsteuer wird als Gutschrift mit der die auf den Verkauf von Ware erhobenen Ausgangsumsatzsteuer berechnet.

Die letztlich zu entrichtende Umsatzsteuer ist die Ausgangsumsatzsteuer für einen Zeitraum, nachdem die Vorsteuer für diesen Zeitraum abgezogen wurde; das heißt: ZahlbareUmsatzsteuer=Ausgangssteuer-Vorsteuer.

DeraktuelleSteuersatzfürkleineSteuerzahlerliegtbeidreiProzent.KleineSteuerzahlersind nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt. Die Formel after lautet in diesem Fall: Zahlbare Umsatzsteuer = Verkaufswert * Steuersatz (drei Prozent).

Um das Problem der doppelten Besteuerung von Waren und Dienstleistungen zu lösen und um die Entwicklung der modernen Serviceindustrie zu unterstützen, wurde ein Pilotprojektgestartet,beiwelchem imTransportgewerbeund inanderenmodernenDienstleistungsbranchen die Gewerbesteuer durch die Umsatzsteuer ersetzt wird. Shanghai war im Januar 2012 die erste Stadt, welche dieses Pilotprojekt einführte. Die Reform wurde im September 2012 zunächst auch auf Peking und anschließend auf Jiangsu,Anhui,Fujian,Guangdong,Tianjin,ZhejiangundHubeiausgeweitet.Am1.August2013wurdediePilotreformlandesweitimplementiert.

SeitderReformbeträgtdieUmsatzsteueraufTransportdienstleistungen11Prozentundaufmoderne Dienstleistungen sechs Prozent, die Vermietung von beweglichem Eigentum nicht inbegriffen (17 Prozent).

@AsiaBriefingDE Bleiben Sie über steuerliche und juristische Angelegenheiten, wie die Mehrwertsteuerreform, auf dem Laufenden.

Mehr unterASIA BRIEFING MAGAZINESAusgabe 08 2014Umsatzsteuer in Asienwww.asiabriefing.com/store

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d. Quellensteuer DieQuellensteuer ist einechinesischeSteuer aufpassiveEinkünfte (z.B.Dividenden,Boni, sonstigeGewinneaus Investitionsbeteiligung,Zinsen,Mieten, Lizenzgebühren,Übertragung von Eigentum) von nicht in China ansässigen Unternehmen. Der Steuersatz derQuellensteuerliegtderzeitbeizehnProzent.IstdieausländischeParteiineinemLandoder einer Jurisdiktion steuerlich ansässig, die ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Chinaabgeschlossenhat,daseinenreduziertenQuellensteuersatzbeinhaltet,kanndieausländische Partei diesen Satz nach Genehmigung der zuständigen Steuerbüros in Anspruch nehmen. Das chinesische Unternehmen, das die Zahlung ins Ausland vornimmt, solltedieQuellensteuereinbehalten.

e. Sonstige SteuernDieVerbrauchsteuergreift,wennbestimmteLuxus-oder sonstigeGüterproduziert,verarbeitet oder importiert werden. Die Steuersätze variieren stark je nach Produkt, zum BeispielbeträgtderSteuersatzfürZigarren36Prozent,dreiProzentsindesfürKfz-Reifen.Die entrichteten Steuern werden in der Regel direkt als Ausgaben berechnet und können nichtzurückerstattetwerden.WennSiediesteuerpflichtigenWarenfürjemandanderenbearbeiten,sindSieverpflichtet,dieVerbrauchsteuerzurückzuhaltenundbasierendaufdem Wert des Rohmaterials und der Vergütung für die Bearbeitung zu bezahlen. Die Verbrauchsteuer sollte monatlich eingereicht und abgeführt werden.

DarüberhinauswerdenStempelsteuernaufVerträgeerhoben,diesichaufKäufeundVerkäufe,Vertragsabschlüsse,Bau-undKonstruktionsprojekte,Miete,Warentransport,AufbewahrungundLagerung,Kredite,Sachversicherung,VerträgeüberTechnologien,sowie Übertragungen von Eigentumsrechten, Geschäftsbüchern und Lizenzgebühren beziehen. Die Steuersätze schwanken zwischen 0,005 und 0,1 Prozent.

f. ZölleZöllesindunterteiltinEinfuhr-undAusfuhrzölle.EinfuhrzöllegibtesinzweiKategorien-allgemeiner Zoll und Präferenzzoll. Der allgemeine Zolltarif gilt für die Einfuhr aus Ländern, mitdenenChinakeinAbkommenmitMeistbegünstigungsklauselabgeschlossenhat,während der Präferenzzoll für Einfuhren aus den Ländern gilt, mit denen China solch ein Abkommen abgeschlossen hat. Zölle werden entweder auf ad valorem Basis (basierend aufdemWert),oderbasierendaufderMenge,durchdieAnwendungeinesZollbetragspro Einheit, berechnet.

Wenn der Firmensitz in einem Land oder in einer Jurisdiktion, welches ein Doppelsteuerabkommen mit China abgeschlossen hat, steuerlich ansässig ist, ist das Unternehmen berechtigt, reduzierte Quellensteuersätze zu genießen.

Um mehr über Steuerberatung und Compliance zu erfahren: Scannen Sie diesen QR Code mit ihrem Smartphone und besuchen Sie unsere Webseite www.dezshira.com/services/accounting-reporting

www.dezshira.com/services/accounting-reporting


Was sind die wichtigsten Anforderungen?Es gibt eine Reihe von gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen, die ausländisch investierteUnternehmen(Foreign-InvestedEnterprises–FIEs)inChinaerfüllenmüssen.Ein Nichtbeachten würde die Berechtigung eines FIE, weiterhin in China tätig sein zu dürfen, gefährden. Das Verfahren und die Anforderungen können sich von denen, die eineFIEvon seinemHeimatlandgewohnt ist, starkunterscheiden. Investoren solltensich daher mit den Anforderungen vertraut machen und professionellen Rat einholen.


a. Rechnungswesen und Buchhaltungb. Jährliche Compliancec. Verrechnungspreise

a. Rechnungswesen und BuchhaltungChinas aktuelle Rechnungswesensvorschriften, durch das Finanzministerium im Jahr 2006ausgestellt,stimmenzueinemgroßenTeilmitdenInternationalFinancialReportingStandards (IFRS) überein.

Alle FIEs in China sind verpflichtet, einen Jahresabschluss einschließlich einer BilanzaufstellungundGewinn-undVerlustrechnungfürihrejährlichenAuditsinChina(von einem in China registriertem Wirtschaftsprüfer durchgeführt) anzufertigen. Die Basiswährung fürGeschäftsbücherundFinanzberichte sindRMB.Unternehmen,dieeineandereWährungalsRMBfürihreGeschäftebenutzen,sindbefugt,dieausländischeWährung für ihre Buchhaltung als Basiswährung zu benutzen. Allerdings müssen die FinanzberichteinRMBvorgelegtwerden.DarüberhinausmüssendieGeschäftsbücherauf Chinesisch geführt werden. FIEs können wählen, ob sie nur Chinesisch oder eine KombinationausChinesischundeineranderenSprachenutzenwollen.

Unternehmen in China sollten periodengerechte Buchhaltung bezüglich der Erfassung, Bewertung und Rechnungslegung durchführen. FIEs, einschließlich ihrer gesetzlichen Vertreter, müssen die volle Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Geschäftsberichte übernehmen. Diese Berichte sind für die Berechnung des steuerpflichtigen und ausschüttungsfähigen Gewinns des FIEs erforderlich. Bücher und Aufzeichnungen müssen nach chinesischem Recht für mindestens 15 Jahre aufbewahrt werden.

Laut Gesetz wird für alle in China getätigten Geschäfte ein Fapiao benötigt. Ein Fapiao ist nicht nur eine offizielle Bescheinigung mit einem roten, ovalen Stempel, sondern eine Steuerrechnung, die eingeführt wurde, um sicherzustellen, dass die Regierung die Steuerzahlungenerhält.EinerheblicherTeilkleinerundmittelständischerUnternehmenhalten ihre Verkäufe geheim und Fapiaos zurück, da auf jeden Verkauf, den sie tätigen und

„Viele ausländischeUnternehmen überrascht es, dass ein chinesisches Unternehmen für Devisenzahlungen zunächst die Zustimmung derstaatlichen Devisenverwaltungbeantragen muss.“HannahFengSeniorManagerCorporate Accounting ServicesBüro Peking


für welchen ein Fapiao ausgestellt wird, Steuern erhoben werden. Für diejenigen, die Waren und Dienstleistungen erwerben, sind Fapiaos essentiell, um eine Umsatzsteuererstattung zubeantragenodereineSenkungihrerSteuerpflichtzuerreichen.

b. Jährliche Compliance

* Fristen können je nach Sitz des Unternehmens variieren. FIEs sollten sich bei der zuständigen lokalen Steuerbehörde informieren.

Schritt 1Audit

Schritt 3Jährliche Überprüfung und Verlängerung der

GeschäftslizenzFrist: 30. Juni*

Schritt 2Jährlicher

Körperschaftsteuer-ausgleich

Frist: 31. Mai*

Vor der Verteilung und Rückführung von Gewinnen muss ein FIE die jährliche Compliance mitdenfolgendendreiSchrittendurchführen:Audit,jährlicherKörperschaftsteuerausgleichsowie Überprüfung und Verlängerung der Geschäftslizenz. Diese Verfahren sind nicht nur per Gesetz vorgeschrieben, sondern sind auch eine gute Gelegenheit, um einen internen Finanz-Gesundheitscheckdurchzuführen.DasVerfahrender jährlichenComplianceund hierfür wichtige Faktoren können je nach Region und Unternehmensform leicht variieren, wobei sich eine jährliche Compliance für Repräsentanzen stark von denen für Joint Ventures und WFOEs unterscheidet.

Zuerst sollten die regional erforderlichen Audits durchgeführt werden. Diese können eine Prüfung der Finanzen, der Devisen und der Steuern bedeuten. Danach müssen alle FIEs den jährlichen Steuerbericht bei dem zuständigen Steueramt bis spätestens EndeMaieines jeden Jahreseinreichen.DieserBerichtbestätigt,basierendaufdemPrüfungsergebnis,diezuentrichtendenSteuern,einschließlichderKörperschaftsteuer,Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, Verbrauchsteuer und andere Steuern.

Sollte der nach dem Prüfungsergebnis zu zahlende Steuerbetrag niedriger sein als die bereits gezahlten Steuern, muss das FIE einen Steuerausgleich für das jeweilige Jahr beantragen. Ist der erforderliche Steuerbetrag höher als die gezahlten Steuern, hat das FIE die Differenz bei dem Steueramt nach Vorlage des Berichts zu zahlen.

Auf den Audit und die Steuererklärung folgt die Überprüfung und Verlängerung der Geschäftslizenz oder eine Inspektion, die gemeinsam von allen zuständigen


Regierungsstellendurchgeführtwird,darunterdas lokaleBürodesMinisteriums fürHandel,desFinanzministeriums,derVerwaltungfürIndustrieundHandel,desSteueramts,der Zollbehörde, der staatlichen Devisenverwaltung, sowie des Statistikbüros. So wird sichergestellt, dass ein FIE sein Geschäft gemäß den gesetzlichen Anforderungen betreibt.

Nach dieser Inspektion sollte ein FIE die unterschriebene Jahresüberprüfung und andere vorgeschriebene Informationen über Finanzen, einschließlich des Steuerberichts, des geprüften Jahresabschlusses und andere Dokumente (alle mit Unterschrift und Stempel) bei der zuständigen Verwaltungsbehörde bis Ende Juni einreichen. Im Anschluss an den jährlichen Audit und die Zahlung der ausstehenden Steuern kann ein Nettogewinnwert errechnetwerden.DieFestlegungderDividendenfürRückführungund/oderReinvestitionderGewinnehängtvonderaktuellenSituationderchinesischenTochtergesellschaftundderMuttergesellschaftimAuslandab.EineRückführungvonGewinnenkannvonVorteilsein,wennIhrUnternehmendieMittelfürReinvestitionenimAuslandoderAuszahlungenan die Anteilseigner benötigt. Es kann nicht der gesamte Gewinn repatriiert oder reinvestiertwerden.BeiDividendenausschüttungmusseinTeildesGewinns(mindestens10 Prozent bei einem WFOE) als Rücklage eingezaht werden bis diese 50 Prozent des Registrierungskapitals entspricht. Darüber hinaus kann der Investor den Restbetrag für einenMitarbeiter-BonusfondsoderfüreinenFondsfürdieErweiterungdesUnternehmensnutzen.DiesstelltfürWFOEsaberkeinePflichtdar.

Der verbleibende Jahresüberschuss kann für eine Umverteilung genutzt werden. Nach dem Beschluss des Vorstands kann ein Antrag auf Rückführung der Gelder beim Finanzamt

eingereichtwerden,woraufhindieBankermächtigtwird,dieMittelzuverteilen.

c. VerrechnungspreiseVerrechnungspreise (auchTransferpreise)betreffendiePreise,die fürTransaktionenzwischen verbundenen Unternehmen in verschiedenen Steuerjurisdiktionen berechnet werden.DasTransferpreissysteminChinastimmtimGrundsatzmitdenOECD-Richtlinienüberein und hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt.

Der Grad der Verbundenheit zwischen Unternehmen, die die Anwendung der Transferpreisregelung auslöst, ist inChina imVergleich zu anderen Ländern rechtniedrig. China verlangt von den Steuerzahlern eine detaillierte Dokumentation in Bezug aufTransferpreise, die dieAnwendungdes Fremdvergleichsgrundsatzes zwischenverbundenenUnternehmenbelegt.AlleGeschäfte zwischenMuttergesellschaftundWFOE sollten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz durchgeführt werden, da die Muttergesellschaft unddasWFOEnach chinesischen Steuergesetzen verbundeneUnternehmen sind.

Bei der jährlichen Steuererklärung sollten Unternehmen, für die der Betrag der Geschäfte mitverbundenenUnternehmeninBezugaufmaterielleGüterwenigerals200Mio.RMBundinBezugaufimmaterielleGüterwenigerals40Mio.RMBbeträgt,das„Formularfürden Jahresbericht für Geschäfte zwischen verbundenen Parteien in der Volksrepublik China”(EnterpriseAnnualReportingFormsforRelatedPartyTransactionsofthePeople’s

Es kann nicht der gesamte Gewinn repatriiert oder reinvestiert werden. Ein Teil des Gewinns muss in die Rücklage eingezahlt werden.


Republic of China) einreichen. Dies beinhaltet die folgenden neun Formulare: Verbundene Unternehmen, Geschäftemit verbundenenUnternehmen, Käufe undVerkäufe,Dienstleistungen, Übertragung von immateriellen Anlagevermögen, Übertragung von Vermögenswerten, Finanzierung, Auslandsinvestitionen und Auslandszahlungen. Diese Formulare sollten auf Chinesisch innerhalb der gleichen Frist wie der jährliche Körperschaftsteuerausgleich, sprichbis zum31.Mai eines jeden Jahres, eingereichtwerden.

Unternehmen,diedieseSchwellenwertefürTransaktionenüberschreiten(ausgenommenderer, die von Verrechnungspreiszusagen profitieren oder deren ausländische Beteiligung unter 50 Prozent liegt und die lediglich mit inländischen verbundenen Unternehmen Geschäfte tätigen) sollten gleichzeitig ein Verrechnungspreisunterlagenpaket einreichen.

Die Steuerbehörden können Verrechnungspreisberichtigungen durchführen und zusätzliche Steuern und Bußgelder für die Jahre erheben, in denen eine Dokumentation noch nicht unbedingt erforderlich war. Die Verjährungsfrist beträgt bis zu 10 Jahre und die Zinsen und Bußgelder können nicht als korrelierende Entlastung im Rahmen eines Doppelbesteuerungsabkommens verwendet werden.

Führen Sie alle Geschäfte zwischen dem Hauptsitz und dem WFOE nach dem Fremdvergleichsprinzip durch, da der Hauptsitz und das WFOE nach chinesischem Steuerrecht verbundene Unternehmen sind.

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Was hat sich durch das neue Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Deutschland – China geändert?Das bislang gültige Doppelbesteuerungsabkommenwar am 14. Mai 1986 inKraft getreten. Seit 2007 verhandelten die beteiligten Staaten über ein neuesDoppelbesteuerungsabkommen.Eineam28.März2014unterzeichneteEndfassungdesAbkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen liegt in deutscher, chinesischer und englischer Fassung vor1. Die Ratifizierung steht noch aus.

Die wichtigsten Veränderungen werden nachfolgend dargestellt.

Art. 10 DividendenVielleichtdiewichtigsteVeränderungistArt.10Abs.2lit.a)DBAD-C(neu),dasHerabsetzenderBesteuerungvonGewinnausschüttungenvonchinesischenTochtergesellschaftenandeutscheMuttergesellschaftenauf5%,soweitdieMuttergesellschaftübermindestens25%desKapitalsderTochtergesellschaftverfügt.

DieseRegelungmachtdieoftmalsgeübtePraxisdes EinschaltenseinerZwischen-Holding,dielediglichdiebisherigeAusschüttungsbelastungvon10%auf5%sinkenlassen soll, obsolet. Klassischerweisewarenviele InvestitionennachChinaübereineHongkong Limited (oder Singapur) strukturiert.ObdieseHongkongGesellschaftsteuerlich anzuerkennen war, oder ob es sich um eine missbräuchliche Gestaltung handelte, wurde von den Beteiligten unterschiedlich eingeordnet. In der gegenwärtigen Phase ist zu überprüfen, ob Gewinnausschüttungen zurückgehalten werden sollen, damitdieUnternehmen,gegebenenfallsnachUmgestaltungderKonzernstruktur,diegünstige neue Dividendenbesteuerung in Anspruch nehmen können. Zweifelsfreie KonzernstruktureninHongkongwerdendennochnichtobsolet.InderPraxissindvieleHongkongGesellschaftenalsAsien-HoldingausgestaltetundbeschäftigeneineVielzahlvonMitarbeiternfürdiegesamteasiatischeRegion.DerartigeStrukturendesKonzernssindaktuell unbedingt aus dem deutschen Blickwinkel zu überprüfen. Die deutsche steuerliche Gesetzgebung mit den Rückfallklauseln aufgrund missbräuchlicher Gestaltungen in Verbindung mit den sehr weit reichenden Informationsbedürfnissen und im neuen DBA auch Informationsrechten wird zukünftig einen intensiveren prüfenden Blick der deutschen Betriebsprüfung auf das gesamte asiatische Geschäft realistisch werden lassen.

1 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Internationales_Steuerrecht/Staatenbezogene_Informationen/Laender_A_Z/China/1986-02-14-China-Abkommen-DBA.html

VonSebastianKorts,Köln,RechtsanwaltFachanwalt für SteuerrechtFachanwaltfürHandels-undGesellschaftsrechtSteuerstrafverteidigerMBA-MasterofBusinessAdministrationM.I.Tax-MasterofInternationalTaxation

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Art. 5 BetriebsstätteDieBetriebsstätten-DefinitionistanmehrerenPunktenreformiertworden.

DurchdiesprachlicheÄnderunginArt.5Abs.2lit.f )DBAD-C(neu)vonBodenschätzenaufGewinnung natürlicher Ressourcen sichert sich China die Besteuerung von Solaranlagen. DieserIndustriezweigwirdvonChinaalsMarktführerbeherrscht.

NachArt.5Abs.3lit.a)DBAD-C(neu)liegteineBetriebsstättebeiBauausführungenundMontagenoderdamitverbundenenAufsichtstätigkeitennunerstnachzwölfMonatenundnichtnachsechsMonatenvor.

DieDienstleistungs-BetriebsstättenachArt.5Abs.3 lit.b)DBAD-C(neu) liegt innerhalbeinesZeitraumsvonzwölfMonatendannvor,wenndieTätigkeitindiesemJahrmehrals183Tageandauert.DieAbkehrvonderMonatsregelungzudenTagesregelungeneliminiertdieProblematik,dassdiechinesischenAnwenderangefangeneMonatealsvolleMonatezählten.

Art. 12 LizenzenIm Gegensatz zu der Verhandlungsgrundlage mit dem alleinigen Recht der Besteuerung durchdenAnsässigkeitsstaat ist ebenfallsdieBesteuerung imQuellenstaatmöglich. IndiesemFallwirddifferenziert zwischeneiner 10%-igenDeckelungundeiner effektivdurchgerechnet6%-igenDeckelungderQuellensteuer.6%greifteinfürVergütungenjederArt, die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung industrieller, gewerblicher oder wissenschaftlicherAusrüstunggezahltwerden,Art.12Abs.2lit.b)i.V.m.Art.12Abs.3lit.b2) DBAD-C(neu).EinmaximalerQuellensteuersatzvon10%gilthingegenfürZahlungen,diefür die Nutzung von Urheberrechten, an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, Patenten,Warenzeichen,Mustern,Modellen, Plänen,geheimenFormelnoderVerfahren oder für die Information über gewerbliche, kaufmännische oder wissenschaftliche Erfahrungen(Know-how)gezahltwerden.ProblemewerdenprognostiziertinderpraktischenHandhabung.Zahlungen,diefürtechnischeDienstleistungengeleistetwerden,könntenalsLizenzzahlungenmit10%oder6%Quellensteuereinzuordnensein.AuchdieAbgrenzungzurDienstleistungs-Betriebsstätteistvorzunehmen.

Art. 13 Gewinne aus der Veräußerung von VermögenNeu eingefügt wurden Abs. 5 und Abs. 6. Damit verfügt das neue DBA über eine ausdrückliche Regelung über das Besteuerungsrecht bei der Veräußerung von Anteilen anKapitalgesellschaften.NichtderAnsässigkeitsstaatdesSteuerpflichtigen,sondernderStaat der Ansässigkeit der Gesellschaft hat das Besteuerungsrecht, wenn die erstgenannte ansässigePerson innerhalbeinesZeitraumsvon zwölfMonaten vorderVeräußerungmindestens 25% der Anteile der betreffenden Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar gehalten hat. Ausnahmen von dieser Regelung schafft eine Börsenklausel mit einer Grenze von3%derbetroffenenGesellschaft.AufeineÜbernahmederWegzugsklauselnachArt.13Abs. 6 der Verhandlungsgrundlage haben die Parteien verzichtet.

2 Im veröffentlichten deutschsprachigen Text wird zweimal der Buchstabe a als Gliederungspunkt vergeben, gemeint ist hier der wohl mit b zu nummerierende Teilsatz.


Art. 23 Methoden zur Vermeidung der DoppelbesteuerungWie im bisherigen DBA wird für China und für Deutschland eine unterschiedliche gesetzliche Regelung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung niedergelegt.

InDeutschlandwerdengemäßArt. 23Abs. 2 lit. a)DBAD-C (neu)die Einkünfte ausChina sowie die in China gelegenen Vermögenswerte ausgenommen, sofern nicht eine Steueranrechnung nach Buchstabe b zulässig ist. Eine Sonderregelung gilt für Dividenden.

Einkünfte, die unter Buchstabe b fallen, ergreift die Anrechnung.

Bemerkenswert und neu sind die Aktivitätsvorbehalte für Unternehmensgewinne und Dividenden,diesichausdiesemVerweisdesArt.23Abs.2 lit.c)DBAD-C (neu)aufdasdeutsche Außensteuergesetz ergeben, was bedeutet, dass diese Einnahmen anzurechnen sind.

Art23Abs.2lit.d)DBAD-C(neu)weistaufdenweitergeltendenProgressionsvorbehalthin. Dies bedeutet, dass die in einem Land steuerfreien Einkünfte zur Berechnung des Ertragsteuersatzes im anderen Land insofern berücksichtigt werden, als dass aufgrund der Progressivität der Steuersätze es zu einer faktischen höheren Steuerbelastung führt.

Die imaltenArt. 24Abs. 2 lit. C)DBAD-C anzurechnende10%-igeQuellensteuer fürDividendenundeine15%-igeQuellensteuerfürZinsenundLizenzgebührenistweggefallen.

Art. 26 InformationsaustauschDie großeAuskunftsklausel des Art. 26Abs. 4DBAD-C (neu) ist zusätzlichmit derAbbedingungdesBankgeheimnissesinArt.26Abs.5DBAD-C(neu)ausgestattet.

HinzuweisenistaufdieumfangreicheKommentierungim„Protokoll”zudemAbkommenbezüglichdieserKlausel.ObderartigeVereinbarungenhelfen,dievom jeweiliganderenStaatenalsmissbräuchlichangeseheneVerwendungvonDatenderSteuerpflichtigenzuverhindern,istsicherlichdiskussionswürdig.DeutlichzeigtdieseKlausel,dassDeutschlandseine Prüfungstätigkeit weit ausdehnen will und wird.

Art. 27 Amtshilfe bei der Erhebung von SteuernNeu eingeführtwurde eine Klausel zurwechselseitigenHilfe bei der Erhebung vonSteueransprüchen.

DasneueAbkommen ist zubegrüßen.Die ReduzierungdesQuellensteuersatzes aufDividenden bei grundsätzlicher Beibehaltung der Freistellung dient sicherlich dem wechselseitigen Geschäft beider Staaten. Das neue Abkommen zwingt jeden bisherigen Investor, seine Geschäftsmodelle zu überprüfen. Deutlich hinzuweisen ist auf den neu geregelten Informationsaustausch. Dieser betrifft auch die Altjahre. Betrachtet man dazu die allgemeine Diskussionen über die missbräuchliche Verlagerung von Unternehmensgewinnen inNiedrigsteuerländerimweitestenSinn,„BaseErosionProfitShifting”(BEPS),hatDeutschlandein wirksames Instrument der Überprüfung dieser Geschäftstätigkeiten.

Personal und Lohnabrechnung

Wie kann ich Mitarbeiter einstellen?Was sind die wichtigsten Verpflichtungen, die ein Unternehmen seinen Mitarbeitern gegenüber hat?


Personal und Lohnabrechnung

„ Das Auslagern von Lohnabrechnungen ermöglicht eine größere Transparenz, Effizienz, Genauigkeit, Vertraulichkeit und Kontinuität sowie Kosteneinsparungen und die Gewährleistung der Einhaltung aller Gesetze und Vorschriften.“HelenKongManagerHRAdministration&PayrollServicesBüro Dalian

Wie kann ich Mitarbeiter einstellen?Das chinesische Arbeitsrecht bietet einen weitgehenden Schutz der Rechte der Arbeitnehmer – wie man an den strengen Vorschriften bezüglich der Vertragsarten, Probezeit, Kündigungund Sozialversicherungsbeiträgen sehen kann (imnächstenAbschnitt erläutert).


a. Visum für Ausländerb. Verträgec. Vergütung

a. Visum für AusländerDiezweiwichtigstenVisaformenfürGeschäftstätigkeiteninChinasinddasM-unddasZ-Visum.

DasM-Visumwird auch als Geschäftsvisumbezeichnet. Es gilt für ausländischeGeschäftspersonen, die nach China kommen, um dort Geschäfte zu tätigen, aber nicht in einem chinesischem Unternehmen beschäftigt sind (weder inländisch noch ausländisch investiertesUnternehmen).FürdieBeantragungdesM-VisumsisteineEinladungeinesin China ansässigen Unternehmens erforderlich.

EsgibtverschiedeneVariantendesM-Visums.Eskannfüreine,zweiodermehrereEinreisengelten.DergrößteNachteildesM-VisumsistdiebeschränkteDauer,diederHalterbeijedemAufenthaltmaximalinChinableibendarf.DieseZeitspannekannnureinenMonatodersechsMonatelangsein,eslässtsichjedochnichtimVoraussagen,welcheArtvonVisum das chinesische Visumsamt dem Antragsteller gewähren wird.

DasZ-VisumwirdgewöhnlichalsBeschäftigungsvisumbezeichnet.EsgiltfürAusländer,diein einem Unternehmen angestellt sind, das in China gegründet wurde (durch ausländische oder inländische Investoren). Danach muss der Arbeitnehmer seinen Reisepass mit dem Z-VisumundseineArbeitserlaubnisvorlegen,umeineAufenthaltserlaubniszuerhaltenund um rechtmäßig in China arbeiten zu dürfen.

Die Aufenthaltserlaubnis gestattet dem Ausländer während seines Aufenthalts, in der Regel fürein Jahr,eineunbeschränkteAnzahlvonEin-undAusreisennachoderausChina. Das Verfahren zum Erhalt der Aufenthaltserlaubnis kann spezielle Anforderungen andenKandidatenbeinhaltenwiezumBeispieleineärztlicheUntersuchung,dieVorlageeinesNachweisesüberzweiJahreArbeitserfahrungundeinesHochschulabschlusses.

WährendesinderVergangenheitnochüblichwar,dassmanF-VisaineineBeschäftigungs-undAufenthaltserlaubnis „umwandeln”konnte,soverlangenheutzutagediemeistenStädte,dassderAntragstellerindemLand,inwelchemseinWohnsitzist(seinHeimatlandoderdasLand, indemereinegültigeAufenthaltsgenehmigungbesitzt)einZ-Visumbeantragt und erhält.


b. VerträgeDerüberwiegendenMehrheitder inder chinesischenPrivatwirtschaftBeschäftigtenwerden befristete Arbeitsverträge ausgestellt. Ein befristeter Vertrag kann von beliebiger Zeitdauer sein (mit der gesetzlich zulässigen Probezeit abhängig von der Vertragslaufzeit), kannabernureinmalbefristetverlängertwerden.SobaldderVertragzumzweitenMalverlängert wird, ist ein unbefristeter Arbeitsvertrag abzuschließen, welcher aufwendiger zu beendenist.AndereArtenvonVerträgensindProjektverträgeundTeilzeitarbeitsverträge,welche nur unter bestimmten Umständen abgeschlossen werden können.

Leiharbeit ist eine weitere Einstellungsmethode. Repräsentanzen haben nicht die Befugnis,Mitarbeiter direkt einzustellen, sodass chinesischeMitarbeiter von einerAgentur„ausgeliehen“werdenkönnen.DeramhäufigstenverwendeteBegrifffüreinesolcheLeiharbeitsagenturistFESCO(ForeignEnterpriseServiceCompanyOrganization),was jedoch keine bestimmte Gesellschaft ist, sondern ein allgemeiner Begriff, der von dutzendenlokalerHR-UnternehmenimganzenLandgebrauchtwird.

ZusätzlichzudenArbeitsverträgenistdasMitarbeiterhandbucheinwichtigesDokument,in dem die Unternehmenregeln und der Grad der Schwere für verschiedenen Verstöße beschrieben ist. Um ein effektives Werkzeug für das Unternehmen zu sein, sollten Arbeitnehmerveranlasstwerden,eszurBestätigungderKenntnisnahmezuunterzeichnen.

c. Vergütung DieehemalsniedrigenKostenfürChinasgewaltigeArbeiterschaftsteigenrasant.Darüberhinaus sind das Angebot an Arbeitskräften für bestimmte Arbeiten wie zum Beispiel qualifizierteArbeitskräfteimLandesinneren,undWeiterbeschäftigungwichtigeThemen,mit denen sich Arbeitgeber in China heutzutage auseinandersetzen müssen.

MindestlöhnevariierenjenachProvinz,StadtundStadtbezirk.ShanghaihatdenhöchstenmonatlichenMindestlohnmit1820RMB.InShenzhenbeträgtdieser1808RMBundinPeking1560RMB.

DieStandardarbeitswocheinChinabeträgt40StundenundZahlungenvonÜberstundenkönnen relativ hoch sein – 150 Prozent des Basisstundenlohns an Wochentagen, 200 ProzentanWochenendenund300ProzentangesetzlichenFeiertagenbeiAnwendungdes„Standard-Arbeitszeitenmodells”. Anderemögliche„Arbeitszeitmodelle” sinddas„UmfassendeArbeitszeitmodell“(beidemdieArbeitszeitfüreinenfestgelegtenZeitraumberechnetwird, für dendiedurchschnittlicheArbeitszeit etwader des„Standard-Arbeitszeitmodells“entspricht),sowieeinModellmitnichtfestgelegtenArbeitszeiten;beide erfordern jedoch eine spezielle Genehmigung der Behörden.

Als jährlichenBonus zahlen vieleUnternehmen inChinaein13.Monatsgehalt, dasals zusätzlichesGehalt rundumdas chinesischeNeujahr ausgezahltwird (Januar/Februar). Darüber hinaus sind Zahlungen wie zum Beispiel eine monatliche Zulage für HandygebühreninChinaüblich.

Als jährlichen Bonus zahlen viele Unternehmen in China ein 13. Monatsgehalt, das als zusätzliches Gehalt um das chinesische Neujahr gezahlt wird (Januar/Februar).

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Was sind die wichtigsten Verplichtungen, die ein Unternehmen seinen Mitarbeitern gegenüber hat? Nach chinesischem Recht ist ein Unternehmen zur Einbehaltung und Abführung der Einkommensteuer und der monatlichen Beiträge zur Sozialversicherung für die Angestelltenverpflichtet.AußerdemmussjedesUnternehmeneinePersonalakteführenundEinstellungen/KündigungenbeidenBehördenmelden.DieseVerpflichtungenkönnen jedoch auch einem Dienstleister übertragen werden.


a. Einbehaltung und Abführung der Einkommensteuerb. Zahlung der Beiträge zur Sozialversicherung

a. Einbehaltung und Abführung der EinkommensteuerDie Einkommensteuer wird in der Regel vom Arbeitgeber vom Gehalt oder Lohn des Arbeitnehmers einbehalten und monatlich an die Steuerbehörde gezahlt (innerhalb von15TagennachEndeeines jedenMonats).UnterbestimmtenBedingungenmussamEndedesJahres(innerhalbvondreiMonatennachEndedesletztenKalenderjahres)eine jährliche Einkommensteuererklärung bei der Steuerbehörde eingereicht werden.

Einkommen aus Löhnen und Gehältern werden nach progressiven Sätzen, von drei bis 45ProzentdesmonatlichensteuerpflichtigenEinkommensbesteuert.

„Die meisten Unternehmensind sich der Wichtigkeit vonArbeitsverträgen bewusst, aberviele ausländische Investorenvergessen, wie wichtig auchdas Mitarbeiterhandbuchist.“Adam LivermorePartner BürosDalianundQingdao

Einkommensteuersatz je nach monatlichen,steuerpflichtigen Einkommen

0%

5%

10%

15%

20%

25%

30%

35%

40%

45%

50%

35,000 9,000 4,500 1,500

80,000 ...

Steuersatz (%)

Monatliches steuerp�ichtiges Einkommen (RMB)

55,000


DasmonatlichesteuerpflichtigeEinkommenwirdfürchinesischeArbeitnehmernacheinemallgemeinenmonatlichenAbzug von3.500RMBberechnet. FürausländischePersonen(einschließlichPersonenausHongkong,TaiwanundMacao),dieinChinaarbeiten,liegtderallgemeinemonatlicheAbzugbei4.800RMB.Beiträgezur chinesischen Sozialversicherung können ebenfalls vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden.

Einkommensteuersätze und AbzügeMonatliches,steuerpflichtiges

Einkommen(RMB)Steuersatz Abzug(RMB)

1.500 oder weniger 3% 0

1.500<TI≤4.500 10% 105

4.500<TI≤9.000 20% 555

9.000<TI≤35.000 25% 1.005

35.000<TI≤55.000 30% 2.755

55.000<TI≤80.000 35% 5.505

> 80.000 45% 13.505

Zu zahlende Steuer = steuerpflichtiges Einkommen x anwendbarer Steuersatz -zutreffendem Abzug.

Ausländer, die in einem ausländisch investierten Unternehmen in China beschäftigt sind, unterliegengrundsätzlichderEinkommensteuer,wobeisteuerpflichtigeEinkommenvonderDauerdesAufenthaltsinChinaundderEinkommenquelleabhängen.

Jährliche Einkommensteuererklärungen sollten von Personen eingereicht werden, die inChinaeinkommensteuerpflichtigsindundmindestenseineder folgendenfünfBedingungen erfüllen:

1) JährlichesEinkommenbeträgtmindestens120.000RMB2) Einkommen wird von mindestens zwei Orten in China bezogen3)EinkommenwirdvoneinerQuelleaußerhalbChinasbezogen4) ErhaltvonzuversteuerndemEinkommen,fürdasdieEinkommensteuernichtvon

einer zuständigen Stelle (z.B. Arbeitgeber) einbehalten wird5) Andere vom Staatsrat festgelegte Bedingungen

Das jährliche Einkommen umfasst:

• LöhneundGehälter• EinkünftevonindustriellenundkommerziellenEinzelunternehmen• EinkünfteausUnterverträgenoderUntervermietungen• VergütungfürArbeitsleistungen• Urhebervergütung


• EinkünfteausLizenzgebühren• EinkünfteausZinsen,Aktien,DividendenundBoni• EinkünfteausVermietungundÜbertragungvonEigentum• EinmaligeErträge

Wenn eine Person von einem in China ansässigen Unternehmen bezahlt wird, ist jegliches durchdieseTätigkeiteingenommeneEinkommensteuerpflichtig.FürEinkommen,dasnicht aus China stammt, oder das durch ausländische Arbeitgeber gezahlt wird, hängt dieSteuerpflicht fürAusländer inderRegel vonderZeitdauerab,diediese inChinaverbracht haben.

Weniger als 90(183) Tage

Einkommen vom

Arbeitgeber in China gezahlt

(in China bezogen)

Ein Jahr bis fünf Jahre

Einkommen vom

Arbeitgeber in China gezahlt(nicht in China

bezogen)

90 (183) Tage

bis ein Jahr

Einkommen vom

Arbeitgeber im Ausland

gezahlt(in China bezogen)

5 Jahre durchgehend

in China

Im 6. Jahr findet einjähriger Aufenthalt

Anwendung?

Ab diesen Zeitpunkt Steuer auf

globale Einkünfte

Fünf-Jahres-Spanne wird

zurückgesetzt;es gilt wieder die “90 (183) Tage-Regel“

Ja

Nein

Einkommensteuer je nach Dauer des Aufenthalts und Quelle des Einkommens

• Personen,dieineinemKalenderjahrwenigerals90Tage(oder183TagefürBürgervon Ländern, die ein Doppelbesteuerungsabkommen mit China unterzeichnet haben) in China verbringen, sind von der Einkommensteuer befreit, wenn das Erwerbseinkommen von einem ausländischen Unternehmen gezahlt wird.

• Personen, die sich zwischen90 (183)Tagenund365Tagen inChina aufhalten,unterliegenderEinkommensteuerauf ihrEinkommen,dassiedurch ihreTätigkeitinChinaerwerben“-unabhängigdavon,obdasGehaltvoneinerchinesischenoderausländischenGesellschaftgezahltwird. (Wohnsitz inChina für einKalenderjahrbedeutet, dass in dem Kalenderjahr die Abwesenheit bei weniger als 30aufeinanderfolgendenTagenoder90Tageninsgesamtlag.)

• Personen,die seit über einem Jahr, aberweniger als fünf Jahre inChina leben,unterliegen der Einkommensteuer auf ihr Einkommen in China, sowie auf ihr Einkommen im Ausland von einem in China ansässigem Unternehmen. Ausländische Personen, die seit über fünf Jahren in China ansässig sind, müssen ihr weltweites Einkommen besteuern.

• NachdemeinePersonschonfünfJahreinChinagelebthat,wirdimsechstenJahr,falls die Person sich weniger als ein Jahr in China aufhält, der Zeitraum von fünf Jahren zurückgestelltunddie„90(183)Tageregel“giltwieder.


b. Zahlung der Beiträge zur SozialversicherungBeiträgezurSozialversicherung(auch„Sozialfürsorge“oder„obligatorischePflichtleistung”genannt)sindPflichtbeiträgezustaatlichgeführtenFonds,diesowohlvomArbeitgeberals auch vom Arbeitnehmer einbezahlt werden. Für den Beitrag des Arbeitnehmers ist der Arbeitgeber durch monatliche Einbehaltung vom Gehalt verantwortlich. Die Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitgeber und Arbeitnehmer können je nach Stadt, inderdieBeiträgegezahltwerden,variieren.FüreinUnternehmen,dasMitarbeiterinmehreren verschiedenen Städten beschäftigt, heißt das, dass die Gesamtkosten von einem UnternehmenfüreinenBeschäftigten,der10.000RMBverdient,ineineranderenStadtfür einen Beschäftigten mit dem gleichen Gehalt anders ausfallen können.

Die Sozialversicherung besteht aus fünf Säulen:

1. Rentenversicherung2. Arbeitslosenversicherung3.Krankenversicherung4.Arbeitsunfallversicherung5.Mutterschaftsversicherung

Zusätzlich gibt es noch einen obligatorischen Eigenheimfonds, der streng gesehen keine Sozialversicherung ist. Dieser Eigenheimfonds wird aber normalerweise in den Rahmen der Sozialversicherung miteingeschlossen, da die Beiträge ebenfalls obligatorisch sind und von beiden Parteien, dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, bezahlt werden, abgesehen von einigen Standorten, in denen der Arbeitnehmer keinen Beitrag leisten muss.WennderArbeitnehmereinHausodereineWohnungkauft,kanndasGelddesEigenheimfondsfürdieAnzahlungoderfürdienachträglicheKredittilgungbeiderBankgenutzt werden.

Obwohl Arbeitnehmer auch in die verschiedenen Sozialversicherungen einzahlen müssen, istderAnteildesArbeitgebersinderRegelhöheralsderdesArbeitnehmers.TatsächlichfallendurchdieZahlungderSozialversicherungenzusätzlicheKostenzwischen30und45ProzentdesmonatlichenGehaltsdesArbeitnehmersan.

Die obligatorischen Beitragssätze werden von den lokalen Behörden vorgeschrieben. Als Bemessungsgrundlagen, um die minimalen und maximalen Abgaben für die Sozialversicherung und Eigenheimfonds von Arbeitnehmern zu kalkulieren, werden die Durchschnittsgehälter der jeweiligen Provinzen beziehungsweise Städte herangezogen. Die Obergrenze für die Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge liegt z.B. in Guangzhoubei300ProzentdesdurchschnittlichenEinkommensdesVerwaltungsgebiets,in dem der Arbeitnehmer die Sozialversicherung zahlt.

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Beiträge zur Sozialversicherung

FondUngefährer Betrag

(%desmonatlichenMitarbeitergehalts)Arbeitnehmer Arbeitgeber

Rente 8%1 10-22%2

Arbeitslosigkeit 0.1-1% 0.2-2%

Krankheit 2%2 7-12%2

Arbeitsunfall N/A 0.4-3%3

Mutterschaft N/A 0-1%

Eigenheimfonds normalerweise gleicher Betrag wie Arbeitgeber

5-20%

Gesamt 10.1%+ 24.6-53.0%Quelle: Dezan Shira & Associates1 Im ganzen Land einheitlich2 In einigen Städten sehr viel geringer3 Abhängig vom Schweregrad der Gefahr während der Arbeit

Ende 2011 erklärte die Regierung, dass ausländische Personen zu den gleichen Sätzen wiechinesischeBürgerindasSozialversicherungssystemeinbezogensind(abgesehenvom Eigenheimfonds, in diesen müssen Ausländer nicht einzahlen), die Durchführung unterscheidet sich aber je nach Region.

Für Arbeitnehmer aus Deutschland, die von ihrem deutschen Arbeitgeber nach China entsandt werden, besteht aufgrund des zwischen Deutschland und China geschlossenen SozialversicherungsabkommensunterbestimmtenVoraussetzungendieMöglichkeitderBefreiungvonderArbeitslosen-undRentenversicherungeninChina.

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Weitere QuellenWas unterscheidet den Vertrieb in China von anderen Exportmärkten?„DerVertriebinChinaistmitvielenHerausforderungenverbunden.HierzugehörensowohlpragmatischeThemen,wiez.B.dieausbaufähigeInfrastrukturinweitenTeilendesLandes,alsauchkulturelleUnterschiede,wiez.B.diestrenghierarchischeSichtweiseaufdieKunden-Lieferanten-Beziehung.DieserfordertsorgfältigePlanung,entschlossenesHandelnundFlexibilität.[…]DerUnterschiedzuvielenanderenExportmärktenliegtunterandereminderenormenDynamikdesLandes.KombiniertmitderrelativenInflexibilitätvonUnternehmensrechtundadministrativenProzessenbedeutetdies,dassvorausschauendePlanung sehr wichtig ist. Eine falsche Weichenstellung im ersten Jahr kann große Zusatzkosten im vierten Jahr bedeuten, wennsichderAbsatzgutentwickelthatundmandennächstenSchrittgehenmöchte.“

„Importieren nach Asien“, Sommer 2014

Wie kann ich meine Gewinne aus China rückführen?„Bis vorKurzemdurftenBankenAuslandsüberweisungen, derenBetragUSD30.000übersteigt, nur ausführen,wennzuvor eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung vorgezeigt wurde, die die gesetzeskonforme Abgeltung von Steuerverpflichtungenbescheinigt.DieseRegelungwurdemitderBekanntmachungNr. 40der SAFEvom Juli 2013(AnnouncementonIssuesConcerningTaxFilingsforOutbound)allerdingsabgeschafft.

StattdessensindPersonenundKörperschaften,dieAuslandsüberweisungeninHöhevonmehralsUSD50.000veranlassenmöchten,verpflichtet,eineentsprechendeEintragungbeiderzuständigenNiederlassungderstaatlichenSteuerbehördevornehmen zu lassen. Dies gilt auch für ausländische Investoren, die beabsichtigen mehr als USD 50.000 ihres in China erwirtschaftetenGewinns,inChinazureinvestieren.“

„Vorbereitung der Jahresabschlussprüfung für Ihr Asiengeschäft“, Frühjahr 2014

Wie viel mehr Einkommensteuer zahle ich in China im Vergleich zu Hongkong?„DieRegelungenzurpersönlichenEinkommensteuervariierenstarkzwischendenGerichtsbarkeiten.[…]InChinawirddasEinkommenausLöhnenundGehälterngemäßsiebenprogressivenTarifen,diesichvon3bis45Prozentbelaufen,besteuert.[…]InHongkonggiltdiejeweilsniedrigerederfolgendenzweiVeranlagungsmethoden:einemprogressivenSteuersatzzwischen2bis17ProzentdessteuerpflichtigenNettoeinkommens(nachAbzugeventuellerFreibeträgeundsteuerlichabsetzbarer Beträge) sowie ein einheitlicher Steuersatz von 15 Prozent basierend auf dem jährlichen Nettoeinkommen (nachAbzugsteuerlichabsetzbarerBeträge).“

„Der Große Steuervergleich für Asien 2014“, Winter 2013

Ihre Ansprechpartner für Direktinvestitionen in Asien

FabianKnopfSenior AssociateFabian.Knopf@

dezshira.com

FabianstudierteInternationalesManagementanderHFUBusinessSchoolundderNorthwestUniversityin China. Neben seiner Beratungstätigkeit in unserer Shenzhener Niederlassung, ist er Gastdozent ander PekingUniversityHSBCBusiness Schoolund spricht auf verschiedenen internationalen Konferenzen.SeinefachlichenSchwerpunkteliegenin Strukturierungen, Compliance in Steuern und Recht sowie Personalwesen, vorallem in China und Hongkong, aber auch in IndienunddenASEANLändern.

Silke NeugebohrnSenior Associate

[email protected]

Silke verfügtüber einedeutscheRechtsanwalts-zulassung und einen Masterabschluss imWirtschaftsrecht. Vor ihrem Eintritt bei Dezan Shira&AssociatesarbeitetesiealsUnternehmens-juristin mit den Schwerpunkten Vertragsrecht und Compliancefragen vor allem im Rahmen von Beschaffungen. Als Senior Associate in unserem Pekinger Büro berät sie insbesonde unsere deutschen Kunden bei Strukturierungen undRestrukturierungen undweiteren Steuer- undRechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit der Investitionstätigkeit in China ergeben können.

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Fabian.Knopf@ dezshira.com

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Silke.Neugebohrn@ dezshira.com

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Dezan Shira & Associates DezanShira&Associates ist einBeratungsunternehmen,dasauf ausländischeDirektinvestitionen spezialisiert ist.WirbietenDienstleistungenrundumdieThemenUnternehmensgründung,Unternehmensberatung,Steuerberatung,sowieCompliance,Buchhaltung,Gehaltsabrechnung,DueDiligenceundFinanzprüfung imaufstrebendenMarktAsiens. Seitder Gründung im Jahre 1992 ist die Firma zu einem der vielseitigsten und allumfassendsten Beratungsunternehmen in AsiengewachsenundistmitGeschäftsstelleninganzChina,Hongkong,Indien,VietnamundSingapur,sowieLiaisonbürosinDeutschland,ItalienunddenUSAvertreten.DieerfahrenenFachleutevonDezanShira&AssociatesarbeitenfüreineVerbesserungdesVerständnissesundderTransparenzbeiInvestitionenimaufstrebendenMarktAsiens.

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Einführung in die Geschäftstätigkeit in China 2014

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