BürgerProgramm Kreis...

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BÜRGERPROGRAMM KREIS DITHMARSCHEN

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BürgerProgramm Kreis

Dithmarschen

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inhalt

impressum

© BürgerForum 2011 c/o Bertelsmann stiftung Carl-Bertelsmann-straße 256 · 33311 gütersloh www.buergerforum2011.de

Verantwortlich: Dr. robert B. Vehrkamp · Dr. Dominik hierlemann anna Wohlfarth · lars thies redaktion: Pia-annabelle Wischnat

gestaltung und lektorat: sChmitZ Wg Corporate Communication gmbh · www.schmitz-wg.com

Fotos: maja metz (titel), reinhard Feldrapp (s. 3), rafael herlich (s. 11)nordpicture.de (s. 6, 13, 15, 17, 19, 21, 23)

Wir bitten um Verständnis, dass in der regel auf die explizite nennung der weiblichen sprachform verzichtet wurde. Frauen und männer sind immer gleichermaßen gemeint.

Das BürgerForum 2011 – Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen. 04

Der Weg zum BürgerForum 06

so funktioniert die online-Plattform 08

Wie können wir den gesellschaftlichen Zusammenhang in Deutschland fördern? 10

Vorschlag ausschuss solidarität und gerechtigkeit 12

Vorschlag ausschuss Demokratie und Beteiligung 14

Vorschlag ausschuss Familiäre lebensformen 16

Vorschlag ausschuss integration 18

Vorschlag ausschuss Bildung 20

Vorschlag ausschuss Demografie 22

BürgerForum Dithmarschen

Dithmarschen mischt mit – unD auF!

eine initiative des Bundespräsidenten mit:

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BürgerForum 2011

Das BürgerForum 2011 –ZuKunFt Braucht Zusammenhalt. VielFalt schaFFt chancen.

Das BürgerForum 2011 ist eine initia-tive des Bundespräsidenten Christian Wulff mit der Bertelsmann stiftung und der heinz nixdorf stiftung. in 25 städten und landkreisen in Deutschland wurden jeweils 400 nach einem Zufallsverfahren ausgewählte Bürger eingeladen mitzu-diskutieren. Bundesweit beteiligten sich so 10.000 Bürger an der Diskussion.

Die Kluft zwischen Wählern und gewählten hat sich vergrößert. Deshalb ist es wichtig, Brücken zwischen den Bürgern und den politisch Verantwort-lichen zu schlagen und ein gemein-sames, verantwortliches handeln zu ini-tiieren. auch die gesellschaft treibt heute an vielen stellen auseinander: Davon zeugt der gegensatz zwischen Jung und alt, die Kluft zwischen arm und reich, die unzureichende integration von migran-ten. Wie wollen die menschen in Deutsch-land vor dem hintergrund dieser heraus-forderungen künftig zusammenleben?

unter der überschrift „Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chan-cen.“ haben die teilnehmer zu dieser Frage in sechs thematischen ausschüs-sen gearbeitet (siehe abbildungen unten).

Das ergebnis des BürgerForums 2011 sind 25 regionale BürgerProgramme, mit jeweils einem konkreten Vorschlag zu jedem ausschussthema. alle teilnehmer wählen außerdem einen der regionalen Vorschläge pro thema in ein bundes-weites BürgerProgramm. am 28. mai übergeben sie dieses BürgerProgramm an den Bundespräsidenten und stellen es der Öffentlichkeit vor.

so wurde der Kreis Dithmarschen teil des BürgerForums

im herbst 2010 wurden alle landkreise in Deutschland, alle kreisfreien städte und alle städte mit mehr als 80.000 ein-

wohnern zur mitwirkung am Bürger-Forum 2011 eingeladen. über 160 städte und landkreise hatten sich beworben. aus allen Bewerbungen wurden schließ-lich per losverfahren 25 regionen aus-gewählt. Der Kreis Dithmarschen war dabei!

so wurden die teilnehmer ausgewählt

Für jeden teilnehmer begann das Bür-gerForum mit einem anruf. Die 400 Bür-ger aus Dithmarschen wurden durch eine zufällige stichprobe aus dem telefon-register ausgewählt und zum Bürger-Forum eingeladen. Ziel der Zufallsaus-wahl war, dass die teilnehmer die Vielfalt der gesellschaft widerspiegeln und dass eine möglichst große Zahl an unter-schiedlichen meinungen und erfahrun-gen in die Diskussion und in die Vor-schläge einfließt.

solidarität und gerechtigkeit Bildung DemografieFamiliäre lebensformen integrationDemokratie und Beteiligung

Bundespräsident Christian Wulff eröffnete das BürgerForum 2011 mit einer Rede in Naila im Landkreis Hof. Die Rede wurde live in die anderen 24 Regionen übertragen.

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BürgerForum 2011

Der Weg Zum BürgerProgramm

auftaktveranstaltung am 12. märz 2011. alle sechs ausschüsse eines regiona-len BürgerForums kamen hier jeweils zusammen. Die mitglieder eines aus-schusses hatten die gelegenheit, sich persönlich kennenzulernen und einen ganzen tag lang intensiv zu arbeiten. in Diskussionen und abstimmungen in kleinen runden traf jeder ausschuss erste inhaltliche Festlegungen für das BürgerProgramm. unter dem titel „her-ausforderung“ haben die teilnehmer das jeweils größte gesellschaftliche Problem oder die wichtigste entwick-

lung in ihrem ausschussthema identifi-ziert und gemeinsam in wenigen sätzen festgehalten.

in einem zweiten schritt haben sie stichpunktartig erste Vorschläge formu-liert, wie der herausforderung begegnet werden kann.

Zeitgleich nahmen die teilnehmer des BürgerForums 2011 in allen regio-nen die arbeit auf. mit einer rede in naila im landkreis hof, die in alle an-deren regionen übertragen wurde, er-öffnete Bundespräsident Christian Wulff das BürgerForum.

online-Diskussion

Die ergebnisse des auftakts nahmen die teilnehmer mit in die online-Diskussion. innerhalb von zwei Wochen haben sie die einzelnen Vorschläge weiter ausgear-beitet und schließlich per abstimmung in jedem ausschuss den überzeugendsten Vorschlag ausgewählt. in den folgenden drei Wochen der online-Diskussion wur-de an dem ausgewählten Vorschlag wei-tergearbeitet. Die teilnehmerinnen und teilnehmer haben die Details des Vor-schlags sowie seine Vor- und nachteile diskutiert und schließlich den text for-muliert, wie er hier im BürgerProgramm zu lesen ist. Vier sogenannte online- moderatoren haben in dieser Zeit darauf geachtet, dass die Diskussion fair und sachlich verläuft.

Bürgerredakteure schreiben die texte

Wie konnten 60 oder 70 menschen in jedem ausschuss an einem gemein- samen text schreiben? Die antwort ist: nicht jeder arbeitete selbst am text. Das Formulieren des Vorschlags über-nahmen sogenannte Bürgerredakteure. sie waren selbst auch teilnehmer des BürgerForums, hatten aber eine beson-dere rolle übernommen. Pro ausschuss gab es zwei Bürgerredakteure mit die-ser verantwortungsvollen aufgabe: alle mitglieder eines ausschusses konnten Kommentare, Änderungen und ergän-zungen zu einem Vorschlag und zu einzelnen textabschnitten machen. Die Bürger-redakteure haben dann aus diesen Kommentaren und anmerkungen die zusammenhängenden texte für das BürgerProgramm formuliert.

Der tag des BürgerForums

auf einer zweiten Veranstaltung am 14. mai in allen 25 regionen wurden die ergebnisse in Form des vorliegenden BürgerProgramms der Öffentlichkeit vor-gestellt und mit Vertretern von Politik und gesellschaft diskutiert.

meistens treffen sich menschen ent-weder auf politischen Veranstaltungen oder sie diskutieren im internet, häufig ohne einander zu kennen. Die Beson-derheit des BürgerForums ist es, beides miteinander zu verbinden: Das Bürger-Programm ist ein ergebnis, das von den teilnehmern sowohl auf Veranstaltungen als auch online erarbeitet wurde.

auftakt

Begonnen haben die teilnehmer des BürgerForums mit der arbeit auf einer

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BürgerForum 2011

so FunKtioniert Die online-PlattFormDie online-Plattform des BürgerForums ist der zentrale arbeitsbereich des Bür-gerForums. hier arbeiten 10.000 teil-nehmer gemeinsam an 25 regionalen BürgerProgrammen und an einem bun-desweiten BürgerProgramm. Die teil-nehmer jedes der 25 regionalen Bürger-Foren diskutieren zunächst auf einer eigenen Plattform unter sich. Für die Wahl der Vorschläge in das bundesweite BürgerProgramm werden die 25 einzel-nen Plattformen miteinander vernetzt. Die online-Plattform wurde eigens für das Projekt entwickelt und enthält eine reihe von Funktionen, die den teilneh-mern ermöglicht, online zu diskutieren und gemeinsam an konkreten texten zu arbeiten.

gesicht zeigen

Bei der auftaktveranstaltung hatten sich viele teilnehmer bereits kennengelernt und auch online sollten sie sich, anders

als bei vielen anderen politischen Dis-kussionen im internet, nicht anonym austauschen. so stehen die teilnehmer des BürgerForums mit ihrem namen und einem Foto zu ihren Diskussionsbei- trägen. eine persönliche nachrichten-funktion ermöglicht den austausch un-tereinander auch abseits der inhaltlichen Diskussion. Kommentare und anmerkungen

Die arbeit an den gemeinsamen texten verläuft nicht in der offenen struktur ei-nes internet-Forums, in dem alle Beiträ-ge untereinander erscheinen. Direkt am text arbeiten nur die Bürgerredakteure. Die anderen teilnehmer schreiben Kom-mentare und anmerkungen dazu, die sich direkt auf eine bestimmte textpas-sage beziehen. auf den ersten Blick un-gewohnt, ermöglicht diese struktur, dass viele menschen gleichzeitig an einem text arbeiten. Wurde ein Kommentar

durch den Bürgerredakteur eingearbei-tet, kann er ihn auf „erledigt“ setzen. Damit der Prozess transparent verläuft, bleibt der Kommentar aber weiterhin ein-sehbar.

aufgabenbereich

Den überblick über die geschehnisse auf der Plattform behalten die teilneh-mer in ihrem persönlichen aufgabenbe-reich. hier erfahren sie schritt für schritt, wie die Diskussion sich entwickelt, in welcher Form sie mitwirken können und ob sie eine persönliche nachricht in ih-rem Postfach auf der Plattform erhalten haben.

informationen

im Bereich „information“ werden regel-mäßig aktuelle artikel zum BürgerForum 2011 eingestellt, zum Beispiel ankündi-gungen für Veranstaltungen, erklärun-

gen zu der online-Plattform und eini-ges mehr. sowohl die teilnehmer als auch interessierte gäste können sich in diesem Bereich über den Fortgang des BürgerForums auf dem laufenden halten.

moderation

Damit die online-Diskussion fair und sachlich bleibt, braucht es eine mo-deration. Für das BürgerForum 2011 wird diese Funktion von eigens dafür geschulten online-moderatoren über-nommen. Die meisten von ihnen waren bereits bei einem früheren Bürger- Forum als teilnehmer dabei. gegen-über dem inhalt verhalten sich die online-moderatoren neutral – sie be-werten die ideen und Vorschläge nicht, sondern achten nur darauf, dass eine ausgewogene Diskussion ent-stehen kann.

Aktuelle Informationen aus dem BürgerForum

Kommentare und Anmerkungen zum Text des BürgerProgramms

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BürgerForum 2011

Britta alm | regina altschaffel | annelie anhut | Bernd appel | David apsites | rolf aschenbeck | hans-Jürgen Baars | eberhard Baeumerth | günther Bandholz | michael Barke | manfred Bartel | Birgit Bartel-Corre | Bert Bathke | Christiane Baumann | elke Becker | Katja Beenck | Bianca Berner | eckhardt Bernt | Christina Bewernick | Birte Biemüller | Jan Biermann | lothar Bläser | Dagmar Bluhm | martin Blümke | Jürgen Böckmann | helga Boeseke | elke Böhmer | sascha Bolle- timm | Fritz Börger | helmut Bork | Kirsi Borwieck | imke Braak | Dirk Brandenburg | Voß Wilhelm Brandt | Finn Brandt | anna Brandt | Katharina Brandt | ute Brandt | marten Brandt | Dörthe Brandt | andrea Bräuer-Bercx | ralf Braumüller | eike Braun | Berhard Breuer | annette Brodersen | Peter Bruhn | heinz-Werner Bruhs | michael Brümmer | monika Buberl | mike Burmeister | Claudia Buthmann | angela Carstensen | Kai Christiansen | uwe Christiansen | Katrin Christiansen | ulrike Claußen | ilka Claussen | helga Claußen | lars Claußen | Karl-heinz Claußen | Karl-heinz Clodt | martin Collingwood | Brigitta Coyle | Doris Dammann | Claus Dammann | günter Dederke | Claudia Derjong | gerd Dethlefs | nicole Dethlefs | Carsten Dethlefs | urte Dewitz | maria Dickmeis | hans-uwe Diener | Katrin Dierks | raimund Donalies | Jochen Driesnack | anita Dunklau | meike ehlers | susanne ehlers | Berthold ehmke | susanne ehrenberg | reinhold ehrenberg | gerhard ehret | sabine eichler | gerd engler | Karl heinz erichsen | Frank eschenbach | Willi evers | thomas Falk | hans-Peter Faude | george Fedosejevs | Jana Feldhusen | hans-Konrad Fennel | Dirk Fidorra | Jörg Fincks | mark Fischer | Klaus Flesch | monika Flindt | hartmut Frank | max-heinrich Friedichsen | Jörg Friedländer | alfred gawlik | svenja gerckens | hannelore gertz | Jens giermann | otto gleisenstein | Jan glindemann | sören glöde | thomas gnutzmann | angela goede | gert gornig | günter gosch | ann-Kathrin gosch | heidi gosslar | Joachim göttel | ilona göttsch | hubert greis | Philipp groß | ulrike große | torsten grothe | astrid grunwald | anke haase | erwin hagge | thomas hahn | helmut hahn | marco haker | Britta hamann | matthias hamann | michael hamer | Kerstin hanert-möller | matthias hansen | enno hanssen | Werner hanßen | Christine haraszti | hans-reimer hargens | sarah harms | rüdiger hasberg | rüdiger hasse | Kuno heesch | Christiane heggemann | Jörg heidermann | ute heinke | Klaus hemken | Carola henke | ursula henniges | Birgit herbert | Joachim hermann | Judith herz | reimer herzog | harkekern hes | Jürgen heuer | holger hinrichs | thorsten hinrichs | udo hoffmann | Dagmar högel | niklas höllmer | Beate holm | elke hölting | georg huesmann | manfred hummel | rolf ingwersen | michael Jabbusch | Birte Jasper | egon Jensen | renate Jensen | gerd Jessen | Catharina Jessen | Bettina Jochims | max - uwe Johannsen | ingrid Johannsen | Claudia Joosten | Christa Jörgensen | hans georg Jürgens | reimer Jürgens | sven Kähler | Claudia Kaiser | hans Karnofsky | Dörte Karstens | hans-Dieter Karstens | reingard Kempf | Willi andreas Kerker | Daniel Kiessig | Karsten Knierimen | martin Knoche | Werner Koch | Karola Koch | gerda alina Koerner | Christian Köhn | Bernd Köhn-von allwörden | Wilfried Köpke | Petra Köster | angelika Kraupner | sascha Kraus | thomas Krieger | Florian Kristen-giern | lea Kröger | sabiene Krüger | hauke Kruse | simone Kruse | inke Kruse | Wiebke Kühl | sönke Kühl | Jens Kühn | monika Kummetz | elfriede Kunow | anja Kusch | uwe Küttner | Jens lahrsen | otfried langer | tanja lassen | Walter laurich | Christin lehmann | regina lemm | hilke ley | Janke lichnau | Dennis lietzmann | Cornelia limburg | ties lindemann | Dirk lorenz | siewert lorenzen | manfred lubitz | Jens lund | Paul lüneburg | stephanie luther | Kathrin lüttge | angelika mahnke | axel manthey | monika marktscheffel | Frauke marx | Karsten marx | thomas masekowitz | Walter matthiessen | uwe meerwald | Dieter meggers | ulrich mehlert | astrid meißner | anja mende | Christel menke | thomas metschies | oliver michel | gunda mohr | tanja möller | susanne mordhorst | astrid moussa | Dagmar muchau-harbeck | astrid mügge | alex müller | stephan müller | Frauke müller | ingrid müther | inge nagel | Werner neumann | heide-margrit nevermann | Karina ney | angelika nicol | hermann nissen | Joachim nissen | anette nöldeke | Dieter

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Wie KÖnnen Wir Den gesell-schaFtlichen Zusammenhalt in DeutsChlanD FÖrDern?

mit dieser Frage haben sich die teilnehmerinnen und teilnehmer des BürgerForums Dithmarschen beschäftigt. auf Veranstaltungen und in einer mehrwöchigen online-Diskussion haben sie Vorschläge für Politik und gesellschaft erarbeitet. Die ergebnisse ihrer Diskussion finden sie auf den folgenden seiten. teilnehmerinnen und teilnehmer des BürgerForums Dithmarschen sind:

ein DanKeschÖnVor und hinter den Kulissen haben viele menschen tatkräftig an der umsetzung des BürgerForums mitgewirkt:Björn Jörgensen vom Kreis Dithmarschen hat mit seinem team die Veranstaltungen organisiert. mit großem engagement setzten sie das BürgerForum 2011 zusätzlich zu ihren sonstigen tätigkeiten vor ort um. ohne ihren einsatz wäre das BürgerForum Dithmarschen nicht möglich gewesen. uwe schettler moderierte die Veranstaltungen. angelika skibba, anette Zierke, matthias Dettlaff und manfred Kokemor moderierten in ehrenamtlicher tätigkeit die online-Diskussion. ihnen und allen zahlreichen helfern, die hier nicht namentlich erwähnt sind, gilt besonderer Dank.

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BegrünDung

Demokratische Verhältnisse bei uns und in anderen ländern lassen sich am ehes-ten mit vielen selbstbewussten menschen sichern. Damit trotz des Wettbewerbs der freien marktwirtschaft niemand durch das netz fällt, müssen Werte wie toleranz, gewaltfreiheit, hilfsbereitschaft und in manchen situationen der Verzicht auf den eigenen Vorteil wieder stärker in den mittelpunkt rücken. Für die Zukunft schaffen wir dies, indem wir Kindern ge-zielt Werte vermitteln. Dies ist aufgabe der erziehenden, aber auch die des um-feldes.

auch die medien tragen Verantwor-tung: sie suggerieren heute oft, dass es wichtig ist, sich lautstark durchzusetzen und schnellen erfolg zu haben. hier muss eine gerechte und auch solidarische ge-sellschaft zweifelsfreie grenzen setzen. Dabei darf aber das augenmerk nicht nur auf dem Finanziellen liegen, auch der unterstützende umgang miteinander soll-te gefördert werden. auch erwachsene

müssen lebenslang als Zielgruppe der Wertevermittlung mit bedacht werden.

VorsChlag im Detail

gerechtigkeit schließt die übernahme von Pflichten entsprechend der leis-tungsfähigkeit der einzelnen zum Wohle des ganzen ein. solidarität ist ohne opfer nicht denkbar. Wer hilfe von anderen er-wartet, muss selbst bereit sein, im rah-men des möglichen anderen zu helfen. angesichts der inhomogenen Bevölke-rung ist eine einigung auf einen grund-wertekanon wichtig. Werte müssen aber nicht nur theoretisch aufgeschrieben, sondern auch gelebt beziehungsweise vorgelebt werden. schulen müssen sich mehr auf den Bereich der ethischen Bil-dung der Kinder und Jugendlichen kon-zentrieren. mehr sozialpädagogisch ge-schultes Personal kann härtefälle auffangen. Familien müssen durch unter-stützung finanzieller und nicht-materieller art, durch frühzeitige elternkurse und hil-fe bei erziehungsproblemen gefördert

werden. sie werden ihrer geforderten Verantwortung dann besser gerecht. Kin-der müssen besser positioniert werden, auch, aber nicht nur finanziell.

Die grundhaltung tieren als mitlebe-wesen und allgemein der natur gegen-über muss stärker von Verantwortung und respekt geprägt sein. Das Bewusstsein für den Zusammenhang zwischen Kon-sum von billigen Produkten und massen-tierhaltung muss noch verstärkt werden.

onlineplattformen können direkte Bür-gerbeteiligung schaffen, generationen vernetzen, schnelle informationswege und gemeinschaftsentscheidungen er-möglichen und transparente und recht-zeitige Begründungen (Pro/Contra) von entscheidungen veröffentlichen. in Be-hörden muss die menschenwürde Kran-ker wieder mehr geachtet werden.

es existieren bereits ehrenamtsmes-sen und ehrenamtsinternetportale, au-ßerdem gilt der 5. Dezember als der in-ternationale tag des ehrenamtes. in diesem Bereich kann noch mehr getan werden, um der Bevölkerung den Wert

unentgeltlicher arbeit für mitmenschen wieder mehr zu verdeutlichen.

eine einigung auf einen mindestlohn oder sogar ein grundeinkommen kann helfen, den abstand zwischen arm und reich zu verringern.

Pro unD Contra

abhängig von der jeweiligen schule wird schon viel an gezielter Wertevermittlung unternommen. Zudem muss auch ein gewisser Bildungsstand in anderen Fä-chern erreicht werden, wenn wir den anschluss im internationalen Wettbe-werb nicht verlieren wollen. Die schulen sehen sich von verschiedenen seiten teilweise widersprüchlichen erwartun-gen gegenüber.

außerdem dürfen wir uns nicht nur auf Kinder und Jugendliche im schul-pflichtigen alter konzentrieren. Jeder neugeborene mensch erlebt im idealfall Zuwendung, solidarität und Fürsorge durch die eltern. aus dieser sicht brau-chen auch erwachsene Werte, sie soll-

ten sie Kindern ständig vorleben und vermitteln können. Die ersten Jahre im leben eines menschen sind besonders prägend, und die erziehungsverantwor-tung kann eltern nicht ganz abgenom-men werden.

Wir dürfen darüber hinaus nicht ver-gessen, dass unser land schon hoch verschuldet ist. Der Fokus darf nicht nur auf dem finanziellen Bereich liegen.

umsetZung

regierungen und Verwaltungen sollten unter verstärkter einbindung der Bürge-rinnen, zum Beispiel über onlineplattfor-men, maßnahmen und Förderungen ins-besondere in den Bereichen erziehung, schulwesen, ehrenamt, gesundheit, ge-setzgebung, ethik, tier- und naturschutz sowie medien ermöglichen.

Dazu gehören unter anderem eine volksnahe transparenz der gesetze, direkte umsetzungen der Werte des grundgesetzes in Kindergärten und schulen sowie im gesundheitssystem

und der arbeitswelt. Die attraktivität von ehrenämtern muss durch würdigende öffentliche hervorhebung gesteigert werden. Zuletzt müssen wir Bürgerinnen auch verantwortungsbewussteres Ver-halten der medien einfordern.

BürgerRedakteur Angela Carstensen

ein gerechter lohn muss ein leben in Würde und teilhabe an der gesellschaft ermöglichen. leider haben menschen ohne lobby keinen einfluss, während andere Profit um jeden Preis anstreben. Daher haben Wenige viel und Viele wenig. im Bereich der 400-euro-Kräfte wird die notlage arbeitsloser menschen ausgenutzt und den sozialkassen gehen einnahmen verloren. solidarität und gerechtigkeit funktionieren nur durch übernahme von Verantwortung füreinander. BürgerRedakteure Angela Carstensen, Ingrid Müther

Vorschlag

Vermittlung Von WertVorstellungen

solidarität und gerechtigkeit

ausserDem in Der DisKussionWeitere Vorschläge, über die online in den ersten beiden Wo-chen in dem ausschuss diskutiert wurde, haben die überschriften: „grundeinkommen (mindestlohn)“, „mindestlohn bei Vollzeitbeschäf-tigung“, sowie „solidarität und gerechtigkeit sind nur im gegen-seitigen Füreinander möglich“.

Vorschlag ausschuss soliDaritÄt unD gerechtigKeit

Ziel ist ein bewusstes leben der Werte des grundgesetzes und die Würdigung jedes menschen und jedes lebewesens an sich und nicht als Kostenfaktor. Dies schließt verantwortliches miteinander sowie respektvollen umgang mit menschen mit allen denkbaren handicaps, der natur und unserer erde ein.

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Vorschlag ausschuss DemoKratie unD Beteiligung

Demokratie und Beteiligung

BegrünDung

es ist notwendig und sinnvoll, verschie-dene Foren und Plattformen aufzubau-en und zu pflegen, die der Bevölkerung informationen an die hand geben, die für den „informationsfluss in beide rich-tungen“ notwendig und sinnvoll sind. Zum einen können das internetauftritte der politischen gremien und Verwaltun-gen, zum anderen feste an immer der-selben stelle platzierte „auftritte“ in Periodika wie tages- und Wochenzei-tungen sein.

VorsChlag im Detail

Der informationsfluss zwischen Politik/Verwaltungen und Bevölkerung darf kei-ne einbahnstraße sein. Für die verschie-densten Projekte müssen Politik und Verwaltungen die Pläne rechtzeitig vor-ab veröffentlichen und der Bevölkerung angemessene Fristen für mitsprache und Beurteilungen einräumen. Dies kann durch Versammlungen und anhö-

rungen, aber auch durch einrichten von Diskussionsforen in allen medien wie in-ternet oder tageszeitungen geschehen. Wenn über neue abläufe politischer ent-scheidungen diskutiert wird, ist es nötig zu wissen, wie die heutigen entschei-dungswege sind.

Damit jeder Bürger in der lage ist, sich an diesen Prozessen zu beteiligen, müssen sie transparent sein. Dadurch wird die Beteiligung einfacher. es gibt öf-fentliche sitzungen und anhörungen auf allen politischen ebenen sowie die mög-lichkeit der einsichtnahme von entschei-dungen bei den Behörden. Diese art der bestehenden Bürgerbeteiligung ist nicht allen mitbürgern bekannt. hierzu ist not-wendig, aufklärungsarbeit zu leisten, die schon in der schule beginnen muss. so ist der stoffverteilungsplan der schulen um den Punkt „Demokratie und Bürger-beteiligung“ zu ergänzen. Dies kann auch den zukünftigen Wählern zeigen, wie der Bürger auf die entscheidungs-wege in der Politik und Verwaltung ein-fluss nehmen kann. unabhängig davon

ist die einführung von internet-Platt-formen über politische themen unum-gänglich. sie müssen für den einzelnen auffindbar sein. hier scheint uns die ein-führung einer Plattform auf Kreis- und landesebene sinnvoll. Denn wer geht regelmäßig ins rathaus, um dort Pläne einzusehen, die irgendwo im Keller öf-fentlich aushängen?

auch kann ein öffentlicher Bürgerbot-schafter helfen, über themen aufzuklä-ren. ein infopoint im Kreishaus soll die Berührungsängste abbauen. mit einer Kampagne im Fernsehen, bei der ein spot immer wieder gezeigt wird, lassen sich viele menschen aller gesellschafts-schichten erreichen und zu mehr Beteili-gung anspornen. Die gewichtung von Bürgerbegehren/-entscheiden muss we-sentlich verbessert werden.

Pro unD Contra

Die Bevölkerung wird in demokratische entscheidungsprozesse eingebunden, dies wirkt auch einer zunehmenden

Politikverdrossenheit entgegen, zudem werden abläufe und Vorgänge in den Verwaltungen transparenter, was auch zu einer größeren akzeptanz führt. Die gefahr, dass sich durch verstärkte miteinbeziehung der Bevölkerung und inanspruchnahme von beispielsweise Bürgerentscheiden, Partikularinteressen in den Vordergrund schieben, darf da-bei nicht außer acht gelassen werden, auch dass von der mehrheit getragene entscheidungen von minderheiten nicht akzeptiert werden.

umsetZung

Die installation und Pflege einer inter-net-Plattform, die als Dialogplattform zwischen Politik/Verwaltung und Bür-gern fungieren soll, ist nötig.

Der aufbau einer „informations-anzeige“ in periodisch erscheinenden Printmedien wie tages- und Wochen-zeitungen ist anzustreben. Die einset-zung eines „Bürgerbotschafters“, der als persönliche schnittstelle zwischen

Politik/Verwaltung und Bürgern instal-liert wird, sollte ergänzt werden durch den aufbau eines „infoschalters“, der an einem exponierten ort als anlauf-stelle mit persönlicher Betreuung für die Bürger dienen soll. inwieweit diese instrumentarien neutral gehalten wer-den können, bedarf noch weiterer über-legungen.

BürgerRedakteur Gerhard Ehret

Den Bürger/-innen ist es wichtig, frühzeitig in entscheidungs-prozesse mit einbezogen zu werden. Dazu sind sachlich vollständige, verbindliche informationen notwendig. anhand derer muss es möglich sein, dass entscheidungen ohne Bürgerbeteiligung rückgängig gemacht und alternative gegenvorschläge in Betracht gezogen werden können. Der vertiefte einsatz neuer medien erleichtert den umgang mit den sachthemen sowie mit den unabhängigen sachverständigen, die für die neutralität notwendig sind. BürgerRedakteure Birgit Bartel-Corre, Gerhard Ehret

Vorschlag

inFormationsFluss in BeiDe riChtungen

ausserDem in Der DisKussion

Weitere Vorschläge, über die online in den ersten beiden Wochen in dem ausschuss diskutiert wurde, haben die überschriften: „Bürgerinformati-onssystem“, „entscheidung transparent und nachvollziehbar“, sowie „Frühzeitige information durch Veröffentlichung in Presse und internet“.

Verwaltung und Politik müssen Pläne vorab veröffentlichen und der Bevölkerung Fristen für Diskussionen und einwände einräumen, dazu öffentliche Versammlungen einberufen sowie Diskussionsforen in allen medien einrichten, die dem mitbestimmungsrecht gerecht werden.

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Vorschlag ausschuss FamiliÄre leBensFormen

Familiäre lebensformen

BegrünDung

Das Bild der Familie hat sich in den letz-ten Jahren stark verändert. Kinder wer-den in den unterschiedlichsten lebens-formen großgezogen und versorgt. Das erfordert ein hohes maß an toleranz und akzeptanz und ein umdenken in der ge-sellschaft. Familien und Partnerschaften mit Kindern brauchen vielfältige hilfen nicht nur finanzieller art, sondern auch in erziehungs- und Bildungsfragen.

erziehung und Bildung ist nicht nur sache der eltern, auch die gesellschaft hat eine Verpflichtung insbesondere den Kindern gegenüber, die in sozial schwa-chen Familien oder Partnerschaften aufwachsen. um früh soziales Verhal-ten einzuüben, könnte eine beitragsfreie Kindergartenpflicht eingeführt werden gleich der schulpflicht.

Für mütter und Väter muss es die Perspektive geben, Berufstätigkeit und die Versorgung ihrer Kinder miteinander zu verbinden, ohne nachteile davon zu haben, beispielsweise einen renten-

anspruch während der Kinderbetreu-ungszeit genau wie für pflegende an-gehörige.

VorsChlag im Detail

Familien und Partnerschaften mit Kin-dern übernehmen die gesellschaftliche aufgabe, für die existenz der nächsten generation zu sorgen, sie brauchen da-für soziale und finanzielle rahmenbedin-gungen, die es ihnen ermöglichen, ihre aufgabe wahrzunehmen. hier sind Poli-tik und gesellschaft gefordert. Kirchliche wie Freie träger und der staat müssen sich verstärkt gedanken machen, wie sie die unterschiedlichen lebensformen begleiten und unterstützen können.

Die alterssicherung und die renten-anwartschaft müssen sichergestellt sein.

Der Wiedereinstieg in die Berufs-tätigkeit muss durch geeignete Be-treuungsmöglichkeiten mit qualifizierten erzieher/-innen gewährleistet sein.

es müssen rahmenbedingungen ge-schaffen werden für das Zusammen-

leben mit Kindern und älteren menschen in den unterschiedlichsten lebensfor-men.

um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, muss eine ent-sprechende soziale infrastruktur bereit-gestellt werden.

Für Betreuungs- und Pflegepersonen müssen möglichkeiten geschaffen wer-den, urlaub zu machen oder Fort-bildungsveranstaltungen zu besuchen (z. B. mutter-/Vater-Kind-Kuren, Famili-enfreizeiten, Volkshochschulen).

Die anerkennung der unterschied-lichsten lebensformen durch rechtliche gleichbehandlung (z. B. steuern) ist nötig.

Die Qualifizierung von tagesmüttern sollte von freien trägern oder Jugend-ämtern übernommen werden. Durch ausbildung und Qualifizierung kann ein neues Berufsbild entstehen mit ange-messener Bezahlung, Versicherung und entsprechendem rentenanspruch.

Die anerkennung der ehrenamtlichen tätigkeit durch gesellschaft und Politik ist dringend nötig z. B. durch einführung

einer haftpflichtversicherung und auf-wandsentschädigung. Viele Bürger wür-den sich dadurch sicherlich mehr ange-sprochen fühlen und sich engagieren.

Pro unD Contra

Viele unserer Vorschläge erfordern zu-sätzliche ausgaben für Kommunen und land. Beitragsfreie Betreuungsplätze, rentenanspruch, Kindergartenpflicht usw. verursachen enorme Kosten.

Die gefahr besteht, dass einige das sozialsystem ausnutzen, finanzielle Zu- wendungen unberechtigt in anspruch neh-men und keine gegenleistung erbringen.

Durch finanzielle unterstützung für Kinderbetreuung und absicherung der erziehungsberechtigten schaffen wir ein netz für alle Kinder. Kinder aus sozial schwachen Familien werden durch die Kindergartenpflicht mitgetragen, bekom-men eine warme mahlzeit und haben die Chance, sich besser zu integrieren.

Pflegepersonen, die ihre angehörigen zu hause versorgen, werden durch finan-

zielle unterstützung abgesichert und ersparen dem staat die Kosten für die Bereitstellung von Pflegeheimplätzen.

umsetZung

Wir alle müssen die unterschiedlichen lebensformen akzeptieren. Kinder ge-hen damit sehr ungezwungen um, so dass wir, die erwachsenen, nur von ih-nen lernen können. Kindergärten und schulen müssen vom staat finanziert werden. ein teil des Kindergeldes könn-te dafür einbehalten werden. Wir müs-sen jetzt investieren, um spätere Folge-kosten zu vermeiden.

Für die Versorgung und unterstüt-zung von Kindern aus sozial schwachen Verhältnissen können „Familienfrauen“ oder Familienhelfer/-innen eingesetzt werden.

Die ausbildung und ausbildungskos-ten dieser helferinnen sollten kirchliche und staatliche einrichtungen überneh-men. sie können ehrenamtlich tätig, aber auch angestellte der gemeinden sein.

Kindergärten und ganztagsschulen übernehmen zusätzlich zu den erzie-hungsberechtigten eine tragende rolle in der erziehung und Bildung.

sozialarbeiter/-innen und sozialpäda-gogen in schulen sorgen für ein ent-spannteres miteinander, z. B. durch hilfe bei Problemen mit alkohol, Drogen und gewalt.

BürgerRedakteur Frauke Müller

Die rolle von Frau und mann hat sich in der letzten Zeit stark verändert, daher muss die unterstützung seitens der Politik und gesellschaft anders gestaltet werden. Pfleger und Betreuer von Kindern dürfen finanziell nicht schlechter gestellt werden. Pflege- und Betreuungszeiten müssen sich in voller höhe in der renten-anwartschaft niederschlagen. Partnerschaften mit Kindern und alleinerziehende dürfen nicht in den sozialen abstieg geraten, sondern müssen gefördert werden. BürgerRedakteure Klaus Hemken, Frauke Müller

Vorschlag

anerKennung hÄusliCher unD FamiliÄrer arBeit

ausserDem in Der DisKussion

Weitere Vorschläge, über die online in den ersten beiden Wochen in dem ausschuss diskutiert wurde, haben die überschriften: „langfristige Förderung von Betreuungs-angeboten“, „mehrgenerationen-haus als Begegnungsstätte“, sowie „Verlässliche ganztagsschule mit familiärer Betreuung“.

Familienarbeit durch entlohnung und rentenanpassung gesellschaftlich aufwerten. Den Wiedereinstieg ins Berufsleben durch beitragsfreie Betreuungsmöglichkeiten und Weiterbildung gewährleisten. Für betreuende Personen urlaub und Kuren ermöglichen. soziale netzwerke ausweiten und ehrenämter fördern.

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Vorschlag ausschuss integration

integration

BegrünDung

um menschen in eine gesellschaft zu integrieren, ist eine so früh wie mögliche mitnahme nötig. Dies gilt für die sprache als auch für Bildung.

gerade Kinder brauchen so früh wie möglich eine Führung, um sich später in der gesellschaft einzuordnen. Das muss nicht konträr zu den Familien sein, son-dern sollte Zahn in Zahn sein. in der heu-tigen gesellschaft fehlt es leider häufig an Führung oder Vorbildern im direkten umfeld. Dann werden ersatzvorbilder oder unreflektiertes gedankengut aus der medialen Welt übernommen. Das liegt häufig an der überforderung von eltern aus dem migrationsumfeld, an Familien, bei denen beide elternteile ar-beiten müssen, aber auch an anderen sozialen Probleme in den Familien. hier können Kindergärten, Vorschulen oder ganztagsschulen ein helfender Faktor sein, sich in der umwelt zu integrieren. Der staat soll/darf dabei nicht alleiniger formender Faktor sein. aber es ist wich-

tig, dass junge menschen auch ideen außerhalb des unmittelbaren umfeldes aufnehmen und verarbeiten.

VorsChlag im Detail

Die Kindergartenpflicht ab drei Jahren soll gezielt gefördert und kostenfrei sein. eltern sollen die möglichkeit einer ganz-tägigen Kinderbetreuung haben. um eine einheitliche Förderung zu gewährleisten, sind bundeseinheitliche standards in Bil-dung, erziehung/sprachförderung not-wendig.

Bei den Bildungsinhalten muss darauf geachtet werden, dass darin auch die normen und Werte unserer gesellschaft verpackt sind, durchgängig in sprachfä-chern bis zu sozialen Fächern. auch in den Kindergärten muss darauf geachtet werden, dass die Kinder (insbesondere mädchen) sich frei nach unseren gesell-schaftsstrukturen bewegen können und nicht von den eltern abgeschirmt wer-den. Die Bildung muss auf Bundesebene organisiert werden. Wir sind für die

einführung eines Bundeskulturministeri-ums. Wir brauchen ein flächendecken-des angebot von integrierten ge-samtschulen als ganztagsschulen mit Freizeitgestaltung. Diese sollten zu-nächst als alternative zum „normalen schulsystem“ angeboten werden. eltern sollen die Chance haben, selber zu ent-scheiden, welches Freizeit- und Bil-dungsangebot ihre Kinder erhalten.

Bei auffälligen Kindern, bei denen sich schlechte schulische leistungen anhand fehlender nachschulischer Be-treuung zeigen, ist eventuell eine Verle-gung in ganztagsschulen anzustreben. hierfür ist erforderlich, dass dies bei Problemschülern so früh wie möglich ge-schieht. umschulungen nach der sechs-ten Klasse sollten nur noch in ausnah-mefällen erfolgen. Bei Verweigerung an der teilnahme von Fördermaßnahmen, z. B. sprachkursen, müssen sanktionen erfolgen. Diese sanktionen können je nach situation fördernd oder strafend ausfallen. menschen die sich nicht integ-rieren wollen, und den aufenthalt in

Deutschland nur als bequeme art, ohne arbeit zu leben, sehen, müssen mit dras-tischen maßregelungen rechnen, bis hin zur abschiebung bei wirtschaftlichen migranten. Die einrichtung einer anlauf-stelle mit lotsenfunktion für „alle“ in den gemeinden wäre sinnvoll.

Pro unD Contra

Contra: Bei Kindern in ganztagskinder-gärten treten die eltern unter umständen als Bezugspersonen in den hintergrund. Die Zeit, die schüler in der ganztags-schule verbringen, ist länger als in den halbtagsschulen. Dadurch entstehen einschränkungen bei außerschulischer Freizeitgestaltung (sportvereine, Jugend-gruppen musikschulen usw.). Bei un-günstigen arbeitszeiten von eltern kann es zur entfremdung von den Kindern kommen.

Pro: Bessere Betreuungsmöglichkei-ten von schülern, die unterstützung beim lernen benötigen, z. B. weil noch sprachdefizite vorhanden sind.

schüler sollen sich beim lernen ge-genseitig unterstützen, so wird das mit-einander gefördert. im idealfall helfen deutsche Kinder migrantenkinder in sprachfächern, während umgekehrt die-se gegebenenfalls die deutschen in ande-ren Fächern unterstützen. Durch Freizeit-angebote in den ganztagsschulen, die das Bewältigen von aufgaben in teams fördern, entstehen mehr Kontakte zwi-schen migranten und Deutschen.

umsetZung

Zu diesem Vorschlag müssen Bund und länder gemeinschaftlich vorgehen. ei-nerseits müssen viel mehr geldmittel für die Bildung zur Verfügung gestellt wer-den, andererseits ist eine umstrukturie-rung des Bildungssystems hierfür unab-dingbar. es muss ein Bundeskultur- und Bildungsministerium eingeführt werden, das die grundsätzlichen Vorgaben für die inhalte und Konzepte des Bildungs-systems vorgibt. Dieses ministerium ist dann dafür zuständig, die im Detailvor-

schlag beschriebenen Punkte gesetzlich umzusetzen. Die länder haben dann die aufgabe, diese Vorgaben umzusetzen und Kontrollmechanismen zu installie-ren. Örtliche Bildungsinstitutionen müs-sen mit sozialen institutionen verzahnt sein, damit Kontroll- und sanktions-mechanismen wie im Vorschlag be-schrieben auch wirkungsvoll greifen.

BürgerRedakteur Martin Collingwood

Die sprache ist Basis für die Verständigung. Die integration von randgruppen kann nur über die sprache erfolgen. Dabei muss eine gute sprachförderung und Bildung schon ab dem Kindergarten erfolgen. Die sprache ist ein elementares Kommunikationsmittel, um sich gegenseitig auszutauschen und kulturelle Werte zu vermitteln. Durch das Verstehen der anderen seite erhöht sich die akzeptanz. Bildung und sprache sind auch maßgebliche Voraussetzungen für die anerkennung in Beruf und gesellschaft. BürgerRedakteur Martin Collingwood

Vorschlag

BunDeseinheitliChe ganZtÄgige BilDung aB Drei Jahren

ausserDem in Der DisKussion

Weitere Vorschläge, über die online in den ersten beiden Wochen in dem ausschuss diskutiert wurde, haben die überschriften: „Bildung durch sprachförderung“, „einstieg in die integration“, sowie „Verpflichtende, kostenfreie und intensive sprach-förderung“.

Durch eine frühest mögliche, engmaschig begleitete Förderung und durch bundeseinheitliche standards in Bildung und sprachförderung soll die integration von randgruppen verbessert werden. Wer sich integrieren will, muss auch bereit sein, die sprache, Werte und normen des landes anzunehmen, in dem er lebt.

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Vorschlag ausschuss BilDung

Bildung

BegrünDung

ein einheitliches Basissystem, das ver-lässlich und somit für Jeden in jeder situation überschaubar ist, beendet das Bildungschaos.

überall werden damit gleiche mög-lichkeiten, rechtsgrundlagen, Vergütun-gen und Qualifizierungen gewährleistet.

Kita, schule, hochschulen, ausbil-dung, Fortbildung usw. folgen einheitli-chen standards und sind somit vom grundsatz her an jedem standort gleich. umzug und schulwechsel erzeugen zu-mindest im Bildungsbereich dann nicht mehr das Problem des um- oder einge-wöhnens.

Finanzierungsmöglichkeiten für den Bildungssektor bestehen im abbau von länderministerien: es steht mehr geld für die endverbraucher der Bildung be-reit, mehr geld für mehr qualifiziertes Personal sowie einheitliche Bezahlung.

Kontinuität muss unabhängig von Wahlen und politischen strömungen ge-wahrt werden.

VorsChlag im Detail

eine „Bundesnetzagentur für Bildung“ schafft durch Qualitätsmanagement bun-deseinheitliche standards. Bereits die ersten sechs lebensjahre sind für Bil-dung entscheidend!

somit ist „Bildungsbegeisterung“ auf den Weg zu bringen, um viele anzuspre-chen und gleichzeitig eine individuelle Förderung sowie die rechtzeitige integ-ration der betreffenden gruppen sicher-zustellen. Dazu gehören die sinnvolle einbindung von außerschulischen akti-vitäten und die Vermittlung von gesell-schaftlichen Werten wie sozialer Kom-petenz, teamarbeit und toleranz – aber auch Flexibilität im Denken.

regionale Belange für Bildung sind zulässig und erwünscht. Qualitätsstan-dards sind festzulegen und regelmäßig zu überprüfen und im rahmen der Kom-munikation mit der Bundesagentur um-zusetzen.

Die Kommunikation zwischen allen akteuren ist zu gewährleisten. Dazu ist

eine internet-Plattform als Diskussions-, ideen- und abstimmungs-Plattform ein-zurichten. Der informationsdschungel über Bildungsangebote ist zu lichten!

Qualifiziertes Personal ist auf allen Bildungsstufen einzusetzen, insbeson-dere in einer „elternschule“ für neu-el-tern oder alternativ als Familienhebam-men, für Kinderkrankenschwestern oder für eine neue Berufsform als „Familien-pfleger“. hier sollte auch die Kenntnis über passende maßnahmen vorhanden sein.

Die lehrerausbildung hat praxisnah mit Praktika in der freien Wirtschaft und im schulwesen zu erfolgen. ausfallstun-den sind zu reduzieren durch qualifizier-tes „Poolpersonal“ – gerne auch aus der freien Wirtschaft, z. B. für naturwissen-schaftliche Fächer.

schüler sind verstärkt bereits zwei Jahre vor schulende in einer Findungs-phase in das arbeitsleben zu integrieren.

unabhängig vom elternhaus ist die soziale und finanzielle Chancengleich-heit zu gewährleisten. ein „Bildungs-

soli“ und Kindergeld kommen unter abbau von Direktzahlungen unmittelbar der Bildung zugute.

Durch Prävention, also vorbeugendes helfen, ergeben sich am ende geringere Kosten für unsere gesellschaft und so-mit für uns alle!

Pro unD Contra

Pro: Bildung ist für die gesellschaftliche Weiterentwicklung und damit für alle anderen sektoren der grundlegende Faktor! unser Ziel ist die bundesweite Vereinheitlichung.

Contra: unklar ist, welchen anspruch die gesellschaft an Bildung stellt und mit welchen mitteln welche aufgaben erfüllt werden sollen. Werden die Bürger dafür auch geschlossen demonstrieren und auf die straße gehen, um länderregie-rungen die „gelbe“ Karte zu zeigen und zu Veränderungen aufzufordern?

ein Bundesstandard führt nicht unbe-dingt zur Verbesserung. gesetze müs-sen geändert werden; dies benötigt viel

Zeit, obwohl der umbau beschleunigt werden muss. Weitere Probleme könn-ten entstehen bei der Klärung, welche „besten“ Bundesländer oder auch nur Programme für die umsetzung als maß-stab gelten sollen.

umsetZung

Das Vorhaben darf sich nicht ausbrem-sen lassen und ist „von oben nach unten“ als Bundes-Bildungs-amt einzurichten.

Die mitglieder dieses gremiums set-zen sich aus Behörden, Fachleuten, leh-rern, eltern und schülern zusammen. Die Wahl erfolgt zur hälfte über eine internet-Plattform. Für die umsetzung sind Ziele und Zeitrahmen festzulegen. nach einer übergangsphase mit modellregionen sind innerhalb von fünf Jahren die län-derministerien abzubauen. auf landes-ebene ist die restliche arbeit umzuver-teilen und für Bildung eine schlanke Verwaltungsstruktur zu schaffen – unter Berücksichtigung bereits vorhandener institutionen. Die unterstützung von Kin-

dern und eltern erfolgt bereits ab ge-burt, im Kindergarten, bei einschulung, schulwechsel, schulabschluss bis hin zu aus- und Fortbildung. Bildungs- und Kultureinrichtungen aller art sind profes-sioneller einzubinden und besser auszu-richten. regionale Belange – und Chan-cen – sind zu berücksichtigen, um ein „ausbluten der region“ zu verhindern.

BürgerRedakteur Reinhold Ehrenberg

Bildung muss bundeseinheitlich sein und einen höheren stellenwert bekommen! mehr investitionen haben die Kostenfreiheit „von der Wiege bis zur Bahre“ sicherzustellen. Das beinhaltet insbesondere die Frühförderung sowie kostenfreie Kita-Pflicht, Prüfung auf ganztagsschulen nach skandinavi-schem Vorbild, kleine lerngruppen, individuelle Förderung sowie Wertevermittlung und Wertschätzung. Die umsetzung erfolgt durch qualifiziertes Personal und Qualitätsmanagement.

BürgerRedakteur Reinhold Ehrenberg

Vorschlag

BilDungsPolitiK muss BunDesPolitiK sein

ausserDem in Der DisKussion

Weitere Vorschläge, über die online in den ersten beiden Wochen in dem ausschuss diskutiert wurde, haben die überschriften: „Bildung braucht geld“, „Bildungsinvestitionen sind unsere Zukunft“, sowie „ein BunDesministerium für Bildung“.

Bildung ist investition in unsere Kinder und gesellschaft! Bundesweit ist ein einheitliches Bildungsniveau herzustellen mit zufriedenstellender ausstattung sowie gewährleistung einer kontinuierlichen schulentwicklung. Bildungspolitik muss insgesamt transparenter gestaltet werden!

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Demografie

Vorschlag ausschuss DemograFie

BegrünDung

Wir wissen bereits heute, wie viele men-schen im Jahr 2060 65 Jahre und älter sind. Wir wissen jedoch nicht, wie viele menschen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten geboren werden. Das ist die Zukunft, die wir bzw. die regierung verändern, also lenken und steuern können.

Zurzeit ist es jedoch so, dass men-schen mit Kindern in unserer gesell-schaft nicht bevorzugt, sondern in der regel benachteiligt sind. es ist finanziell, steuerlich etc. günstiger, zu heiraten und keine Kinder zu bekommen, als allein-erziehend sich für Kinder zu entschei-den. Kinder haben in unserer gesell-schaft keine lobby. Der staat, unsere Politik kann aber hier anreize schaffen, dies zukünftig zu ändern und umzukeh-ren. Bisherige Partnerschaften, ehe und lebensgemeinschaftsformen könnten überdacht und anders geregelt werden. Jede Firma kann investitionen (neue maschinen, autos etc.) steuerlich anset-

zen und abschreiben, nur unsere Kinder finden hier keine Berücksichtigung.

VorsChlag im Detail

es gibt vier wesentliche Kernaussagen! Die mehrheit diskutiert steuerentlastun-gen für Familien mit Kindern. „Familie“ umfasst ehen, lebenspartnerschaften, alleinerziehende etc.

als alternative wird die weiter-gehende Bezahlung von Familien mit Kindern als anreiz vorgeschlagen, wie dies bereits heute z. B. durch erhöhte Zuschläge bei der gesetzlichen Kran-kenversicherung realisiert ist. Dabei ist aber darauf zu achten, dass diese „Be-zahlung des Kindersegens“ nicht zu ei-ner weiteren sozialen hängematte führt. als alternative schlagen wir vor, die an-zahl der Kita-Plätze zu erhöhen und in den ausbau der schulen zu investieren. Damit können auch Frauen mit höherer Bildung sich früher für Kinder ent-scheiden, ohne im Beruf benachteiligt zu werden. ein weiterer Vorschlag hierzu

wäre, es für unternehmen attraktiver zu machen, in Kinderbetreuung zu investie-ren, z. B. Kita im Betrieb, und dafür zu sorgen, dass es sich für die Betriebe lohnt, mütter oder Väter einzustellen. als falscher lösungs-vorschlag wird die Zu-wanderung aus Drittstaaten gesehen. als gemeinsame Formel sollten wir selbst ein anderes anspruchsdenken entwickeln und nicht nur nach staat-lichen lösungen schreien. Deshalb ist die Politik aufgerufen, die rahmenbe-dingungen neu zu überdenken.

Pro unD Contra

Contra: Die steuerentlastungen treffen nur Besserverdiener. Kinderlose bezah-len die lasten für Kinderreiche mit. Kin-derlose stehen heute genauso schlecht wie Kinderreiche da.

Pro: gerade Besserverdienende soll-ten sich für Kinder entscheiden. Durch das Bereitstellen von Kita-Plätzen, ganz-tagsschulen und professionelle Kinder-tagesbetreuungen wird es zunehmend

selbstverständlich, Kinder und Beruf miteinander zu verbinden. Der staat, die Kommune oder die gemeinde müssen sich zukünftig auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. insbesondere privates und ehrenamtliches engagement müssen deshalb in ländlichen räumen aufgaben der Kinderbetreuung übernehmen. ge-wisse mindeststandards müssen dabei einheitlich gelten, die heute zum teil gel-tende regulierungswut muss sich durch die marktgesetze ergeben. staatliche anreizsysteme können dabei die Wertig-keit verändern.

umsetZung

Das Demografieproblem muss von der Politik als solches erkannt und akzeptiert werden. um dies auch langfristig sicher-zustellen, werden die Diäten und zu-künftigen Pensionen an die geburten-entwicklung gekoppelt.

Die individuelle steuerprogression könnte mit einem Kinder-Faktor gesenkt werden.

Die heutige rentenformel muss einen stärker gewichteten Demografiefaktor erhalten.

Die Politik, der gesetzgeber wird an-gehalten, die rahmenbedingungen da-hin gehend zu verändern, dass die Beschäftigung von eltern sich finanziell mehr lohnt als die von Kinderlosen.

Die gründung von sozialwerken muss sich auch für kleine und mittlere unternehmen rechnen.

expresskassen in supermärkten, Fa-milienparkplätze und öffentliche Beför-derungsmittel müssen für Kinderwagen und Familien geeignet eingerichtet sein.

BürgerRedakteur Jens Giermann

Jung und alt müssen zur Zusammenarbeit motiviert werden und gemeinsam dazu beitragen, dass der ländliche raum attraktiver wird. Die landflucht kann man stoppen, indem man arbeitsplätze auf dem land schafft, die attraktivität für junge Familien erhöht und ein generationsübergreifendes Zusammen-leben und gemeinnützige tätigkeit fördert. Dann können die jetzigen und zukünftigen generationen weiterhin bezahlbar und zufrieden auf dem land leben! BürgerRedakteure Jens Giermann, Elke-Heidrun Schmidt

Vorschlag

geBurtensteigerung

ausserDem in Der DisKussion

Weitere Vorschläge, über die online in den ersten beiden Wochen in dem ausschuss diskutiert wurde, haben die überschriften: „Begegnungsstätten für Jung und alt“, „Verteilung ehrenamtlicher aufgaben auf Jung und alt (gegenseitige hilfe)“, sowie „Zeit-Börse“.

eine bezahlbare Betreuung und die schaffung familiengerechter arbeitsplätze muss gewährleistet sein. Die örtlichen Bildungs- und Kulturstätten sollen erhalten und gefördert werden! Die aufwertung und die steuerentlastung der Familien muss realisiert werden. Die infrastruktur muss gestärkt werden.

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eine initiative des Bundespräsidenten mit:

stadt und landkreis hof

Kreis Dithmarschen

landkreis rotenburg (Wümme)

landkreis emsland

landkreis ludwigslust

landkreis Bad Doberan

stadt Braunschweig landkreis teltow-Fläming

stadt halle (saale)

stadt chemnitzWartburgkreis

Werra-meißner-Kreis

Kreis Paderbornstadt Bochum

Bundesstadt Bonn

stadt Frankfurt am main

stadt mannheimlandkreis

Kusel

landkreis saarlouis

landkreis göppingen

landkreis regensburg

stadt Freiburg (Breisgau)landkreis lindau (Bodensee)

landkreis altötting

stadt und städteregion aachen