Das Mitgliedervotum

Wir schaffen ein neues Verfahren und orientieren uns dabei am Organisationsstatut und den staatlichen Wahlen.

Wir haben uns für die Beibehaltung eines Quorums von 20 % entschieden.

Jedes Mitglied bekommt seine Unterlagen persönlich zugeschickt

Die Unterlagen werden ab dem 30.11.2013 versendet und sind spätestens bis zum 6.12.2013 bei den Mitgliedern.

Die Unterlagen werden an die gleiche Adresse wie der vorwärts geschickt.

Jedes Mitglied, dass bis zum 13.11.2013, 18.00 Uhr von seinem OV aufgenommen und in der MAVIS registriert wurde, kann mit abstimmen.

Informationen zum Koalitionsvertrag

In einem Schreiben informieren Sigmar Gabriel und die Verhandlungsgruppe die Mitglieder über den Koalitionsvertrag.

Der Koalitionsvertrag wurde auch an alle SPD Mitglieder mit E-Mailadresse vermailt.

Auf SPD.de können alle Mitglieder den Koalitionsvertrag herunterladen.

Ein Extra-Vorwärts mit dem Koalitionsvertrag wird an jeden Haushalt gesendet.

Fälschungssichere Unterlagen

Stimmzettel ausfüllen und den Umschlag zukleben.

Die eidesstattliche Erklärung muss unterschrieben und in den roten Rückumschlag gelegt werden.

Mit dem Barcode sichern wir zusätzlich, dass jedes Mitglied nur einmal abstimmen kann.

Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson). Ihre Hilfeleistung muss sich auf die Erfüllung der Wünsche des/der Wählers/in beschränken.

Eidesstattliche Erklärung

Ein Wegweiser erklärt den Umgang mit den Abstimmungsunterlagen.

Wegweiser für das Mitgliederforum

Abstimmen

Stimmzettel ausfüllen und in den blauen Umschlag

Umschlag zukleben Eidesstattliche Erklärung

ausfüllen Eidesstattliche Erklärung und

blauen Umschlag in den roten Umschlag stecken

Roten Umschlag in den Briefkasten

Einsendeschluss ist der 12.12.2013, 24.00 UhrAm 9.12.2013 muss der Brief im Briefkasten sein!

Die Abstimmungsbriefe müssen im Postfach des Parteivorstands am 12. Dezember 2013 bis spätestens 24.00 Uhr eingegangen sein (Einsendeschluss). Später ankommende Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Kein Einschreiben und nicht irgendwo abgeben!!

Das müssen ALLE beachten!

Alle Mitglieder erhalten nur einmal die Abstimmungsunterlagen. Es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden. Die Adresse, an die die Unterlagen verschickt wurden, kann man bei der Hotline unter 030/25991-500 abfragen.

Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt. Es kann sonst nicht mehr ausgeschlossen werden, dass mehrfach Stimmen abgegeben werden.

Legitimation

Das Mitgliedervotum findet unter notarieller Aufsicht statt.

Eine MPZK aus Bezirken und Landesverbänden begleitet die Auszählung sowohl beim Dienstleister als auch bei der Auszählung in Berlin.

Die MPZK

2 Personen je Landesverband bzw. Bezirk Der Parteivorstand benennt 3 Mitglieder. Die Mitglieder der MPZK entscheiden über

uneindeutige Stimmzettel und überwachen den Auszählungsprozess.

Die MPZK addiert die abgegebenen Zählprotokolle zusammen und legt die Stimmzettel und Zählprotokolle ab.

Lebendige Partei und Ort der Diskussion

Das Wochenende vom 06. bis 08. Dezember 2013 wird unser Diskussionswochenende.

Auch auf Regionalkonferenzen kann über die Ergebnisse diskutiert werden.

Die Auszählung

Die Unterlagen werden von freiwilligen SPD-Mitgliedern aus allen Landesverbänden und Bezirken in Berlin ausgezählt.

Die MPZK und der Notar sind vor Ort dabei und überwachen die Auszählung.

Regionalkonferenzen 27.11. Koalitionsvertrag auf SPD.de 30.11. – 05.12.2013 Versand der Unterlagen ca. 2.12. Sondervorwärts mit Koalitionsvertrag im

Briefkasten 06.12. – 08.12.2013 Aktionswochenende 12.12.2013 24:00 Uhr Schließung des Postfachs

(Einsendeschluss) 14./15.12.2013 Auszählung in Berlin

Termine

Zusammenfassung Mitgliedervotum

Rund 470.000 Mitglieder können über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Die Abstimmung läuft per Brief. Mindestens 20 Prozent der Mitglieder müssen sich

beteiligen. Der Parteivorstand informiert über den vorwärts und

www.spd.de. Der Koalitionsvertrag wird allen Mitgliedern zugänglich

gemacht. Die Abstimmungsunterlagen – Stimmzettel,

eidesstattliche Erklärung und zwei Umschläge – werden bis zum 6.12. an die Mitglieder geschickt.

Die Mitglieder schicken die verschlossenen Abstimmungs-umschläge an das Postfach des SPD-Parteivorstands zurück.

Zusammenfassung Mitgliedervotum

Alle Stimmen werden gezählt, die bis zum 12.12. 24 Uhr (Einsendeschluss) im Postfach des Parteivorstands eingegangen sind.

Die Auszählung erfolgt unter notarieller Aufsicht und einer von den Landesverbänden und Bezirken ernannten Mandatsprüfungs- und Zählkommission.

Der Parteivorstand veröffentlicht das Ergebnis spätestens am Tag nach der Auszählung.