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UrheberrechtimInternetMÖGLICHKEITENUNDGRENZENDESSCHUTZES

VONGEISTIGEMEIGENTUMINDERHEIMATFORSCHUNG

VORTRAGVONDR. CHRISTOPHMÜLLERLEILEAM9. MAI 2017

BEIMVEREINFÜRGESCHICHTEUNDHEIMATKUNDEOBERURSEL (TAUNUS)

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RechtlicheGrundlagen(1)§Welturheberrechtsabkommen6.September1952Genf

§EigentumsgarantienachArtikel14desGrundgesetzes

§GesetzüberUrheberrechtundverwandteSchutzrechte(Urheberrechtsgesetz– UrhG)

§GesetzüberdasVerlagsrecht

§Verwertungsgesellschaftengesetz

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RechtlicheGrundlagen(2)UrhG§ 1:„DieUrhebervonWerkenderLiteratur,WissenschaftundKunstgenießenfürihreWerkeSchutznachMaßgabediesesGesetzes“VerwandteRechte:§Patentrecht§Markenrecht

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RechtlicheGrundlagen(3)SeitdenNeunzigerjahrenständigeVerschärfungdesUrheberrechtsZweiterKorbdesUrhGam26.10.2007inKraftgetreten§NeueRegelungfürWissenschaftundForschung

§ Erlaubtist,geringeTeileeinesWerkesodereinzelneZeitschriftenartikelfürUnterrichtszweckeundfüreinenbestimmtenabgegrenztenKreisvonPersonen,inderRegeldieKursteilnehmer,auchohneZustimmungderInhaberderVerwertungsrechtezugänglichzumachen.

§ DigitaleWerkedürfenausschließlichanelektronischenLeseplätzeninnerhalbderjeweiligenBibliothekenwiedergegebenwerden.

§ DerFernversandvonArtikelnistnichtgrundsätzlichverboten,abererheblicheingeschränkt.

§TauschvonurheberrechtlichgeschütztenInhaltenüberPeer-to-Peer-Netzwerkeverboten,ausgenommenderUrheberstelltsiederAllgemeinheitzurVerfügung.

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Wasistgeschützt?Nach§2Urheberrechtsgesetzsindgeschützt• Sprachwerke,wieSchriftwerke,RedenundComputerprogramme

• WerkederMusik

• PantomimischeWerkeeinschließlichderWerkederTanzkunst

• WerkederbildendenKünsteeinschließlichderWerkederBaukunstundderangewandtenKunstundEntwürfesolcherWerke

• LichtbildwerkeeinschließlichderWerke,dieähnlichwieLichtbildwerkegeschaffenwerden

• FilmwerkeeinschließlichderWerke,dieähnlichwieFilmwerkegeschaffenwerden

• DarstellungenwissenschaftlicherodertechnischerArt,wieZeichnungen,Pläne,Karten,Skizzen,TabellenundplastischeDarstellungen

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Urheberrechts-Praxis(1)§UrheberrechtnurfürWerkevonnatürlichenPersonen,nichtvonjuristischenPersonenoderTieren§Schutzrechtgiltsofort,mussnichtangemeldetwerden.§GeschütztsindnurgestalteteWerke,nichtIdeen.§Gestaltungshöhe/Werkhöhe richtetsichnachOriginalitätdesWerkes.

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Urheberrechts-Praxis(2)§Copyright-Vermerkrechtlichnichtnotwendig,aberhilfreich.§Machtklar,werderUrheberist.§KannineinerrechtlichenAuseinandersetzungunterstreichen,dassderRechteverletzendevorsätzlichgehandelthat.§Nutzungsbeschränkungenoder–freigabendeutlichmachen:§ „AlleRechtebei...“§ „NutzungfreiunterAngabederQuelle“§ „NutzungnurmitschriftlicherGenehmigung“

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SchutzdauerdesUrheberrechtsNachdemToddesUrhebersbzw.längstlebenden Miturhebers§generell70Jahre§50– 100JahrefürBild-Ton-Träger§50JahrefürRundfunksendungen§25JahrefürwissenschaftlicheAusgaben,nachgelasseneWerke,Lichtbilder§15– 30JahrefürDatenbanken

Nicht(mehr)geschützteWerkesindgemeinfrei

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UrheberrechtimInternet(1)§UrheberrechtlichgeschütztsindimInternetTexte,Bilder,multimedialeInhalte(Software,Videosetc.)undDatenbanken.§BeiderDarstellungurheberrechtlichgeschützterInhalteimInternetbrowserhandeltessichumeinetemporäreVervielfältigungeinesgeschütztenWerkes.DownloadsstelleneineVervielfältigungdar.§Gemäߧ 53UrhGistsowohleinedauerhaftealsaucheinetemporäreVervielfältigungerlaubt,wenndieseausschließlichzumprivatenodersonstigenprivatenGebrauchverwendetwird.

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UrheberrechtimInternet(2)

§DasreineErscheinungsbildeinerWebsiteerreichtlautaktuellenGerichtsurteilennichtdienotwendigeSchöpfungshöhe,umdenSchutzdesUrheberrechtszugenießen.§DerInhalt(Content)einerWebseiteistgeschütztwiejederandereInhalt,wenneinegewisseSchöpfungshöheerreichtwird.

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UrheberrechtimInternet(3)KeineausreichendeSchöpfungshöheliegtvorbei§einfachenBeschreibungstexten(„DieSpeicherkarteverfügtübereineKapazitätvon4GB“),§NachrichtenundKurzmeldungen(„GeschichtsvereingründetneuenArbeitskreis“),§ZahlenundFakten,§Werbeslogans(SchutzalsregistrierteMarkemöglich)§einfachenGestaltungselementen.

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UrheberrechtimInternet(4)AusreichendistdieSchöpfungshöheimAllgemeinenbei§ausführlicherenBeschreibungstexten§persönlichenErfahrungsberichten(wieinBlogs/Weblogs)§FotosundLichtbildernungeachtetderSchöpfungshöhe,alsoauchSchnappschüssenundverwackeltenBildern§FotosundLichtbildernungeachtetderGröße,mitdersieimInternetstehen,alsoauchThumbnails

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VerletzungdesUrheberrechts(1)

WiestelleichUrheberrechtsverletzungenfest?§BeiTexten:Plagiatprüfung und-benachrichtigung(Duplicate ContentChecker)z.B.vonPlagAware

§BeiAbbildungen:GoogleImageSearch(GoogleImages)

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VerletzungdesUrheberrechts(2)DasdeutscheUrheberrechtsieht§zivilrechtliche,§strafrechtlicheund§wettbewerbsrechtlicheInstrumentarienvor,umdennichtgestattetenGebrauchvongeschütztenWerkenzuahnden.

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VerletzungdesUrheberrechts(3)

InstrumentarienderAhndung§Unterlassungsanspruch§Schadensersatzanspruch§Auskunftsanspruch§Gewinnabschöpfungsanspruch

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HilfebeiderRechteausübung

Verwertungsgesellschaften§GesellschaftfürmusikalischeAufführungs- undmechanischeVervielfältigungsrechte(GEMA)§GesellschaftzurVerwertungvonLeistungsschutzrechten§VerwertungsgesellschaftBild-Kunst§VerwertungsgesellschaftWort

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UrheberrechtundHeimatforschung(1)AbwägungderInteressen:• GrößtmöglicheVerbreitungvonverwertbarenInformationenoder größtmöglicherSchutzvongeistigemEigentumundVerwertungsrechten

• WeckungdesInteressesderAllgemeinheitanLokalhistorieoder BeschränkungaufExperten

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UrheberrechtundHeimatforschung(2)AbwägungderInteressen:• HerausstellungvonBesonderheiteneinesOrtesundseinerPersönlichkeitenoder lokalhistorischeBescheidenheit

• SchutzgegenMissbrauchvonWerkenoder größtmöglicheOffenheitunterInkaufnahmevonRisiken

• WertschöpfungundVermarktungoder Verzichtdarauf

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Beispiel:

WebseiteVereinfürGeschichteundHeimatkundeOberursel

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Beispiel:

WebseiteCampKing-ForschungimVereinfürGeschichteundHeimatkundeOberursel

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Beispiel:

WebseiteKreisarchivHochtaunuskreisimPortaldesLandratsamts

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Beispiel:

WebseiteFreundeskreisSt.Ursula-KircheOberursel

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Beispiel:

FacebookauftrittVortaunusmuseumOberursel

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AufQuellenangabenbestehenAngabederHerkunftstetszurBedingungvonVerwertungmachen.SonstKontrollederNutzungerheblichschwerer.Urheberrechtsangabeneinfügenin§Bücher:Impressum§Dokumente:GenaueBeschriftungnaheamDokumenteninhalt,z.B.Rückseite§Lichtbilder:Metadaten,direkteBeschriftungindenBildrandhineinoderaufderBildrückseite§Videos,Filme:Vorspann,Abspann,Hülle

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QuellenimInternet(Auswahl)https://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht

https://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrechtsgesetz_(Deutschland)

https://www.plagaware.com/de/ratgeber/urheberrecht_copyright_website

http://anwalt-im-netz.de/urheberrecht/dauer-urheberrecht.html#verw

http://www.juraforum.de/lexikon/urheberrecht-im-internet

https://de.wikipedia.org/wiki/Digitale_Rechteverwaltung

https://www.stuttgart.ihk24.de/Fuer-Unternehmen/recht_und_steuern/Wirtschaftsrecht/Wettbewerbsrecht_gewerbliche_Schutzrechte/Richtig_werben/Rechtsfolgen_wettbewerbswidrigen_Werbens/684896

Stand09.05.2017

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