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Tag gegen Lärm 29. April 2015
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Tag gegen L ärm
- Land Brandenburg -Rahmenplan zur Lärmaktionsplanung im
Umfeld des Flughafens Berlin Brandenburg (Teilaspekt Fluglärm)
- Vorgehensweise, Ablauf, Inhalt -
Michael Thomas, Sachbearbeiter für Fluglärm im LUGV
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Rechtlicher Hintergrundund Zuständigkeit
• Gemäß Zuständigkeitsverordnung des Landes Brandenburg sind für die Erstellung der Lärmaktionspläne nach § 47d BImSchG die Gemeinden zuständig.
• Beim Teilaspekt Fluglärm werden die Gemeinden im Zuge der Erstellung ihres Lärmaktionsplanes durch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) unterstützt.
• Das MLUL hat für die Gemeinden im Umfeld des bestehenden Flughafens Berlin Schönefeld und des künftigen Flughafens Berlin Brandenburg die Aufgabe übernommen, einen Rahmenplan zur Lärmaktionsplanung - Teilaspekt Fluglärm - zu erstellen.
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Einsch ätzung des Handlungsbedarfs
Festlegung Untersuchungsgebiet:Summe der Umhüllenden LDEN > 55 dB(A) und LNight > 45 dB(A) aus der strategischen Lärmkartierung für den Flughafen Berlin-Schönefeld (2010) und dem Flughafen Berlin-Brandenburg (2015)
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Interkommunale Arbeitsgemeinschaft
• Zur Bewältigung der Aufgabe „Rahmenplan“ wurde eine inter-kommunalen Arbeitsgemeinschaft aus Vertretern von 7 Gemeindengemäß dem festgelegten Untersuchungsgebiet, dem MLUL und dem LUGV gegründet. Arbeitsgemeinschaft wird durch einen externen Gutachter beraten.
• Daneben werden auch weitere Gemeinden innerhalb des landesplanerisch definierten Flughafenumfelds im Land Brandenburg beteiligt:
- Gosen-Neu-Zittau - Königs Wusterhausen- Rangsdorf- Wildau- Zeuthen
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Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft
• Austausch zum Bearbeitungsstand des Rahmenplans zur Lärmaktionsplanung auf jeweils einer Veranstaltung in den betroffenen Gemeinden (bisher 5 Veranstaltungen).
• Klärung von Fachfragen und sonstigem Informationsbedarf (auch außerhalb der Lärmaktionsplanung) der Gemeinden:- Beurteilung der Auswirkung von Maßnahmen (LAP) auf die
kommunale Bauleitplanung
- Erstellung Karte mit Lärmkonturen außerhalb des Lärmschutz-bereichs gemäß dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
- Erstellung Karten mit Darstellung der Maximalpegelhäufigkeit NAT 0,005 außerhalb der Schutzgebiete gemäß PFB/PEB
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Zeitlicher Ablauf und Inhalt
1. Phase: (LAP 1: April 2013 bis Dezember 2013)Meldung an den Bund und von dort an die EU ist erfolgt!
Restbetrieblaufzeit des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld
Schwerpunkte :• erweiterte Bestandsaufnahme,• Auswertung bereits umgesetzter und geplanter Maßnahmen
(u. a. Neuregelung Sichtanflüge),
• Darstellung der Maßnahmen zur Umsetzung des Planfest-stellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld (Umsetzung der baulichen Schallschutz-anforderungen).
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Zeitlicher Ablauf und Inhalt
2. Phase: (LAP 2a: ab Januar 2014 bis … 2015)
vor bzw. zum Zeitpunkt Inbetriebnahme BER
Schwerpunkte:• Bestandsaufnahme zur Auswirkung des künftigen Flugbetriebs,• Mess- und Evaluierungsmaßnahmen nach Inbetriebnahme
(u. a. geplante erweiterte Fluglärmmessanlage),
• Erste Maßnahmeempfehlungen für die Zeit nach der Inbetrieb-nahme (erstmalig unter Beachtung der Gesamtlärmsituation Flug / Straße / Schiene VDI 3722 Blatt 2).
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Zeitlicher Ablauf und Inhalt
3. Phase: (LAP 2b: ab Januar 2019)
nach Inbetriebnahme BER und Auswertung des Flugbetriebs von zwei vollständigen Flugplanperioden
Schwerpunkte:• Überarbeitung der Kartierung,
• Überprüfung der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen,
• Darstellung der zukünftigen Lärmauswirkungen auf der Basis des realen Flugbetriebes.
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Rahmenplan (Zusammenwirken der Akteure)
Gem
eind
e
Vorschläge
Vorschläge
Rahmenplan
LAP 2013
• SXF• Straße• Schiene
LAP 2013
• SXF• Straße• Schiene
LAP 2013
• SXF• Straße• Schiene
LAP 201X
• BER• Straße• Schiene
LAP 201X
• BER• Straße• Schiene
LAP 201X
• BER• Straße• Schiene
FLK, UBA, MIL, DFS, u.a.
Abstimmung Maßnahmenvorschläge
• Maßnahmenumsetzung BER
Evaluierung / Monitoring BER• Maßnahmendiskussion BER
2a
2bRah
men
plan
Bestandsaufnahme SXF (+ BER)• Bestandsaufnahme SXF, • Evaluierung / Monitoring SXF, • Maßnahmendiskussion/-umsetzung
1
Rah
men
plan
Grundlage / Quelle: MLUL
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Bestandsaufnahme SXF (+ BER)Vorschläge
Rahmenplan
LAP 2013
• SXF• Straße• Schiene
1
2013
FLK, UBA, MIL, DFS, u.a.
Gutachtenz.B. Bestandaufnahmeergänzende ErhebungenBegleitung des SchallschutzprogrammsMaßnahmensammlung u. –auswertung…
Rah
men
plan
Gem
eind
eGrundlage / Quelle: MLUL
Rahmenplan (Zusammenwirken der Akteure)
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Evaluierung / Monitoring BERVorschläge
Rahmenplan
LAP 2015
• BER• Straße• Schiene
2a
2015
FLK, UBA, MIL, DFS, u.a.
Gutachtenz.B. ergänzende Erhebungen(Schiene), Maßnahmendiskussion mit Gesamtlärmbetrachtung (Nordumfliegung Blankenfelde-Mahlow, gespiegelte Hoffmannkurve, DROps-Verfahren)
Rah
men
plan
Gem
eind
eGrundlage / Quelle: MLUL
Rahmenplan (Zusammenwirken der Akteure)
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• Auch für Gemeinden die nicht im Umfeld des Flughafens SXF/BER liegen, ist für die Bewältigung der Aufgabe Lärmaktionsplanung eine ähnliche Vorgehensweise – Rahmenplan – denkbar. (Voraussetzungen prüfen!)
• Senkung der Kosten je Gemeinde für externen Gutachter
• Ermöglicht einen direkten Austausch zwischen den beteiligten Gemeinden (z. B. Auswirkung von einzelnen kommunalen Maßnahmen auf das gesamte Umfeld lassen sich besser darstellen, diskutieren und untereinander abwägen).
• Ein Gemeindeverbund hat ggf. bei gleichen Auswirkungen durch eine Lärmquelle (z. B. BAB) ein höheres Gewicht bei Durchsetzung von Maßnahmen aus der Lärmaktionsplanung.
• Meldung der Maßnahmen / Entlasteten an die EU erfolgt gemeindeweise!
Fazit
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