Demokratische Konsolidierung in
Indonesien
Vortrag über die Parlamentswahlen am 9. April 2009
Rainer HeufersProjektleiter Indonesien
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
29. April 2009
Inhalt:
• Hintergründe der Wahlen und des indonesischen Parteiensystems
• Wahlergebnisse• Wie geht es weiter?• Der Beitrag der FNF
Republik Indonesien
33 Provinzen, 349 Landkreise, 91 kreisfreie Städte
ca. 86% Muslime, 9% Christen, 3,5% Hindus
11 schwierige Jahre seit 1998, ...
Jakarta 1998
Jakarta 2003Bali 2002 Bali 2005
… aber Schaffung politischer Freiheit, …
Quelle: Freedom House Survey 2008
… Fortschritte in der
Regierungsführung …
Central government debtPercent of GDP
0%
20%
40%
60%
80%
100%
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
S.O.E.sCommericalExport creditMultilateralBilateralDomestic
Quelle: Weltbank
... und wirtschaftliche Erholung.
Wirtschaftswachstum Leichter Rückgang der Armut
Quelle: CIA World Factbook
Das „Ancien Regime“ unter Suharto
Golkar
United Development Party PPP Democratic Party
of Indonesia (PDI)
1973: NU, Parmusi etc.
1973: Murba, PNI, Katholische Partei,
Christliche Partei, IPKI
Business
Militär
Die Evolution des heutigen Parteiensystems
Fazit 1:
• Die Elite ist zerstritten und zersplittert• Die Wähler sind verunsichert• Konflikte müssen zunehmend durch
Institutionen gelöst werden• Zunehmender Einfluß von Verfassungsgericht,
Korruptionsbehörde, Rechnungshof etc.• Steigende Rechtssicherheit, Öffentliche Kritik
an Budgetbewirtschaftung, Rückgang der Korruption
• Ungeplanter Übergang zu einer offenen Gesellschaft
Wahlergebnisse
PDI-P 18,5%
Golkar 21,6%
Demokrat
7,5%
PPP 8,2%
PKB 10,6%
PAN 6,4%
PKS 7,3%
PDI-P 33,7%
Golkar
22,4%
PPP 10,7%
PKB 12,6%
PAN 7,3%
1999
2004
2009 (14,7 Mio. ausgez. Stimmen)
PDI-P* 14,1%
Golkar 14,6%
Demokrat
20,7%
Gerindra
4,3%
Hanura 3,6%
PPP 5,2%
PKB* 5,2%
PAN 6,3%
PKS 8,15%
9 Parteien im Parlament
16 Parteien im Parlament
9 Parteien im Parlament (2,5% Hürde)
* Beobachterparteien in CALD
Wahlergebnisse islamischer
Parteien
PPP 8,2%
PKB 10,6%
PAN 6,4%
PKS 7,3%
PPP 10,7%
PKB 12,6%
PAN 7,3%
1999
20042009 (14,7 Mio. ausgez. Stimmen)
PPP 5,2%
PKB 5,2%
PAN 6,3%
PKS 8,15%
PNI 22,3%
PKI 16,4%
Masyumi
20,9%
NU 18,4%
1955
Fazit 2:
• Stimmverlust der große Parteien setzt sich fort
• Mehrzahl der kleinen Parteien scheitert an neuer 2,5% Hürde
• Popularität von Präsident Yudhoyono beschert Demokratischer Partei 2009 den Wahlerfolg
• Islamische Parteien schnitten relativ schlecht ab – ist aber nicht unbedingt als Trend zu werten
Aber Indonesien hat ein präsidiales Regierungssystem, ...
Präsident Susilo Bambang Yudhoyono (SBY)
2004 - 2009
Nationales Parlament
... d.h. die gesetzgebende Gewalt liegt auch beim Präsidenten.
Wie geht es nun also weiter?
• Auszählung der Stimmen für Parlamentswahlen• Nominierung von Präsidentschaftskandidaten am
16. Mai 2009(25% der Stimmen od. 20% der Abgeordneten)
• 8. Juli Präsidentschaftswahlen• (8. September 2. Runde Präsidentschaftswahlen)• 1. Oktober erste Sitzung des neuen Parlaments
Präsidentschaftswahl 2009
22 %
+ weitere 11 Parteien
14 %
46,5 %
Fazit 3• Präsident Yudhonyono hat bereits
eine solide parlamentarische Mehrheit, die mit Golkar, PAN und PPP auf etwa 70% der Stimmen anwachsen könnte.
• Die religiösen Parteien wenden sich wohl dem Präsidenten zu, um politischen Einfluß zu sichern.
• PDI-P wird wohl mit Unterstützung von Gerindra und Hanura gegen den Präsidenten antreten. Sie werden u.U. die parlamentarische Opposition bilden.
Woher stammt die Popularität von Präsident SB Yudhoyono?
• Dreifache Benzinpreissenkung bei fallenden Ölpreisen
• Engagierte Korruptionsbekämpfung ohne Schutz der eigenen Familie
• Sicherheit und Stabilität in Indonesien• Entgegenkommen für konservative Muslime • Direkte Barzahlungen an Arme seit 2005• Direkte Finanzierung der Betriebsausgaben
von Grund- und Sekundarschulen zur Verringerung von Schulgebühren und anderer Aufwendungen
Ausblick• Susilo Bambang Yudhoyono wird als Präsident
wiedergewählt• Er wird die Unterstützung einer soliden Koalition
im Parlament haben• Institutionen werden an Einfluß gewinnen und die
Demokratie weiter konsolidieren• Konsolidierung der Parteienlandschaft zu erwarten• Parteien und Politiker werden sich
professionalisieren• Aber auch zunehmende Kommerzialisierung der
Politik• Islamische Parteien setzen konservative Politik fort
Der Beitrag der FNF Jakarta
• Schulung von 1.500 Kandidaten (50% Frauen)• Seminare zu Neuerungen im Wahlrecht• Programme zur Professionalisierung
politischer Parteien (u.a. Beratungseinatz eines Managers des Obama-Teams)
• Programme zur Sicherung der Freiheit von Wahlforschungsinstituten
• Wählervorbereitung durch Schülerdebatten und Jugendseminare zu tagespolitischen Themen
• Akkreditierte Wahlbeobachtung
Danke für die Aufmerksamkeit!
www.fnsindonesia.org
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