Bürgerhaushalt 2010
8. Projektteamsitzung
Donnerstag 11.02.2010, 17 Uhr, Stadthaus Raum 3.041
Auswertung / Rechenschaft der Konsultationsphase
Bürgerhaushalt 2010 der Landeshauptstadt Potsdam Im Rahmen des Bürgerhaushalts bestand die Möglichkeit, Vorschläge zu verschiedenen Themenbereichen der städtischen Haushaltsplanung einzubringen. Mit großem Erfolg: insgesamt wurden 682 Empfehlungen eingereicht. Anhand mehrerer Abstimmungsrunden wurde daraus die „TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ erstellt. Insgesamt konnte der Trend eines steigenden bürgerschaftlichen Engagements verzeichnet werden. So beteiligten sich bis zum Ende mehr als 5350 Potsdamerinnen und Potsdamer, das sind mehr als 4% aller Abstimmungsberechtigten, und damit fast dreifach so viele wie im Vorjahr. Termine Bürgerhaushalt 2010: � 07.07.2009 Auftaktveranstaltung � 07.07. bis 20.09.2009 Vorschlagssammlung � 21.09. bis 04.10.2009 Priorisierung der Vorschläge � 29.09. bis 01.10.2009 Dezentrale Stadtteilversammlungen � 06.10. bis 08.10.2009 Redaktionsteamsitzungen � 23.11.09 bis 03.01.10 Votierung per Post und Internet � 14.01.2010 Abschlussveranstaltung � 27.01.2010 Übergabe an Stadtverordnetenversammlung � steht aus Beschluss in Stadtverordnetenversammlung Entwicklung der Teilnehmerzahlen:
1154
2032
5365
0
1000
2000
3000
4000
5000
6000
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010
Entwicklung der Teilnehmerzahlen Bürgerhaushalt 2008 / 2009 / 2010:
Vorschlagssammlung + Priorisierung
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010
Post 44 100 157 78 130 313
Telefonisch 0 0 10 0 0 25
Info-Stand 0 0 82 0 0 131
Internet 120 411 710 78 37 161
Bürgerversammlungen 60 146 195 47 46 52
gesamt 224 657 1154 203 213 682
Votierungsverfahren
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010
Post 621 853 3097 3054 4141 13838
Internet 253 442 994 1262 2152 4769
Bürgerversammlung 56 80 120 278 215 249
gesamt 930 1375 4211 4594 6508 18856
Beteiligung gesamt
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010
Post 665 953 3346
Internet 373 853 1704
Bürgerversammlungen 116 226 315
gesamt 1154 2032 5365
Teilnehmerzahlen eingegange Vorschläge
Teilnehmerzahlen abgegebene Punkte
19%
16%
15%
12%
11%
9%
7%
6%
5%
14469
14482
14471
14478
14480
14467
14473
14476
Statistische Daten zu den Teilnehmern, Bürgerhaushalt 2010: (Vorschlagseinbringung, -votierung) Geschlecht
Altersgruppen
Wohnort
14-19 Jahre4%
66-85 Jahre 17%
20-39 Jahre38%
40-65 Jahre41%
Männer45%
Frauen49%
keine Angabe 6%
keine Angabe / andere Region
Bürgerhaushalt 2010, Verlauf der eingebrachten Vorschläge:
682 eingegangene Vorschläge (469 per Post/E-Mail/Telefon/Info-Stand,
161 per Internet, 52 auf Bürgerversammlungen)
40 Vorschläge aufgenommen
90 Vorschläge priorisiert
41 Vorschläge aussortiert
TOP 20 Vorschläge
„Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
Weiterleitung an zuständige Fachbereiche und Dritte,
Schwerpunktthemen: Straßen, Ordnung,
Sportförderung
Ergebnis: „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ am 27.1.2010 an Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Entscheidung übergeben Votum der Beiräte, Ausschüsse und Fraktionen (steht derzeitig aus) Entscheidung (der Stadtverordneten steht aus)
9 zusammenge- fasste Vorschläge
Verteilung der Vorschläge:
Beteiligungsgegenstände (BG) Vorschlagsverteilung
2008 2009 2010
gesamt: 231
gesamt: 213
gesamt: 682
Abfallbeseitigung 5 - -
Altes Rathaus - Potsdam Forum 0 - -
Bibliothek 4 - -
Bürgerhäuser, Bürgerschaftl. Engagement 7 8 22
Gemeindesteuern 2 - 8
Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege 1 2 2
Jugendarbeit 5 3 16
Jugendsozialarbeit 0 4 -
Kammerakademie 2 0 -
Kulturförderung 5 3 12
Märkte 1 - -
Musikschule 0 2 -
Naturkundemuseum 1 1 -
ÖPNV 11 21 66
Potsdam-Museum 0 3 -
Sportförderung 3 6 43
Straßen, Wege, Plätze 53 - -
Wege und Plätze - 60 184
Öffentliches Grün 9 - -
Grünanlagen, Bäume und Spielplätze - 16 58
Volkshochschule 2 3 5
Wirtschaftsförderung 0 - -
Klimaschutz - - 15
keinem BG zuzuordnen 120 81 251
davon:
Kita/Schulen 15 7 36
Ordnung und Sicherheit, Sauberkeit 25 9 16
Straße 0 27 101
sonstige 80 38 98
Vorschläge betreffen Ausgaben: 92 % (628), Einnahmen: 5% (34), beides: 3 % (20) Vorschläge zur Haushaltssicherung: 15 % (103)
1
2
2
3
4
4
8
16
0 3 6 9 12 15 18
Klimaschutz
Gesundheitsförderung
Öffentl. Grünanlagen u. Spielplätze
Öffentlicher Nahverkehr
Jugendarbeit
Sportförderung
Bürgerhäuser u. bürgerschaftl. E.
Wege und Plätze
Prozentuale Verteilung aller eingebrachten Vorschläge (682) zum Bürgerhaushalt 2010, nach Themenfeldern:
Redaktionsteamsitzungen / Vorschlagssortierung 90 Vorschläge wurden priorisiert, mit folgendem Ergebnis:
Verteilung der 40 Vorschläge der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
Kommunales: ÖPNV, Wege, Grün, Klima(331) 48%
Jugend, Ge-sundheit(18) 3%
Bildung, Sport, Kultur (60) 9%
Bürgerhäuser(22) 3%
keinem BG zuzuordnen (251) 37%
keinem Beteiligungs-gegenstand zuzordnen(33) 37%
LHP nicht zuständig
(7) 8%
zu allgemein formuliert
(1) 1%
in "LVBB" aufgenommen
(40) 44%
zusammen-gefasste Vor-
schläge(9) 10%
„TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Ergebnis der Vorschlagsvotierung zum Bürgerhaushalt 2010 in Potsdam
Verteilung der Vorschläge in der „Liste der Bürgerinnen und Bürger“, gemessen an der Gesamtpunktzahl - Vorschlagsvotierung:
563 Punkte
3514 Punkte
2996 Punkte
2696 Punkte
2246 Punkte
1545 Punkte
977 Punkte
0 500 1000 1500 2000 2500 3000 3500 4000
Gesundheitsförderung
Klimaschutz
Bürgerhäuser und bürgerschaftl . Eng.
Sportförderung
Öffentlicher Nahverkehr
Jugendarbeit
Wege und Plätze 6 Vorschläge
3 Vorschläge
3 Vorschläge
3 Vorschläge
3 Vorschläge
1 Vorschlag
1 Vorschlag
Platz Titel Internet Post 14.01.10 Gesamt
1 Weiterbetrieb des ARCHIV sichern 725 745 36 1506
2 Rollsportfeld am Blauhaus: Sanierung, Überdachung, Tribünenbau 1075 392 15 1482
3Sechser-Karten für die Bereiche A, AB und ABC für den Preis von 5 Fahrten
182 1110 24 1316
4Erhalt u. Erweiterung d. Radwegenetzes mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten
257 841 11 1109
5 Fahrkartenpreise ÖPNV für Schülerinnen und Schüler senken 143 856 10 1009
6 Stadt steigt um auf Ökostrom 233 730 14 977
7Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für Jungkünstler und Kunstschaffende
115 747 8 870
8 Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler 119 647 8 774
9 zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) 180 437 3 620
10 Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) 143 416 15 574
11Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzkranken
50 506 7 563
12 Fuß- und Fahrradweg Max-Eyth-Allee einrichten 101 455 5 561
13 Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt 131 341 7 479
14Bau einer Eissporthalle oder Kunsteisbahn für Curling, Eisstockschießen
107 315 2 424
15 Kino „Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen und nutzen 51 343 4 398
16Ausbau Radweg entlang der Nuthe von Friedrich-Engels-Straßebis Horstweg
50 346 2 398
17 Radweg Friedrich-Engels-Straße ausbessern 72 319 2 393
18 Kino „Melodie" als Bürgerhaus nutzen 66 304 3 373
19 Bessere TRAM-Anbindung Viereckremise - Kirschallee 71 297 3 371
20 Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten 218 110 12 340
Allgemeine Verfahrenwege Beteiligungskreislauf Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam Vorschlagsverlauf und deren Kommunikation gegenüber TeilnehmerInnen
� Eintragung in Datenbank + Onlineveröffentlichung und regelmäßige Ergänzung des Verlaufs
� Infobrief / E-Mail 1 (Vorschlag erhalten + Hinweis Priorisierung)
� Infobrief / E-Mail 2 (Ergebnis Priorisierung / Start Votierung / Weiterleitung GBs od. Externe)
bspw. bei nicht priorisierten Vorschlägen:
„Ihr Vorschlag erhielt während der Vorauswahl keine ausreichende Punktzahl von den Bürgerinnen und Bürgern und konnte aus diesem Grund nicht im weiteren Verfahren des Bürgerhaushaltes 2010 berücksichtigt werden. [...] Eine solche Zurückweisung bedeutet jedoch nicht, dass Ihr Vorschlag keine weitere Beachtung findet. Zur Kenntnisnahme und zukünftigen Berücksichtigung wurde Ihre Anregung dem zuständigen Fachbereich der Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung gestellt. Sollten dort Fragen zu Ihrem Hinweis entstehen, wird sich die zuständige Stelle mit Ihnen in Verbindung setzten. Aufgrund der großen Menge an eingereichten Vorschlägen möchten wir Sie jedoch zeitlich um etwas Geduld bitten.“ � Infobrief / E-Mail 3 (Antwort des GBs / Externen)
� Infobrief / E-Mail 4 (Ergebnis Votierung)
� Infobrief / E-Mail 5 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung)
� Infobrief / E-Mail 6 (Einladung Rechenschaftsphase - Auftakt zum BüHH 2011)
Verlaufsmöglichkeiten der eingebrachten Vorschläge:
Vorschlagseingabe
Zuordnung nach Geschäftsbereich Fachbereich Beteiligungsgegenstand
Vorschlagspriorisierung
Vorschlag wurde priorisiert Vorschlag wurde nicht priorisiert
Bearbeitung im Redaktionsteam
anhand vorgegebener Kriterien- Zuständigkeit bei der Stadtverwaltung?- Beteiligungsgegenstand korrekt?- Konkret oder zu allgemein formuliert?
Vorschlag erfüllt Kriterien Vorschlag erfüllt nicht Kriterien
Einschätzung der Verwaltung zur Umsetzung
Aufnahme in die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“
Vorschlagsvotierung
Vorschlag ist unter den Top 20 Vorschlag ist nicht unter den Top 20
Aufnahme in die „Liste der Bürgerinnen und Bürger“
Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung (SVV)
Entscheidung in den Kategorien
Annahme Prüfauftrag Ablehnung Bereits in Umsetzung
Rechenschaftslegung zur Umsetzung
Der Vorschlag wird umgesetzt, da er:· genügend Stimmen auf sich vereinen konnte (Priorisierung/ Votierung)· den Kriterien des RT entsprach · von der SVV angenommen wurde
Die Vorschlagseinbringer werden über den Verbleib ihrer Vorschläge schriftlich informiert.
Der Vorschlag wird nicht umgesetzt, da er:· nicht genügend Stimmen auf sich ver- einen konnte (Priorisierung/Votierung)· nicht gemäß der Kriterien des RT ist· von der SVV abgelehnt wurde
Diese Vorschläge werden an die Fach-ämter oder andere zuständige Institutio-nen weitergeleitet mit der Bitte um eine schriftliche Benachrichtigung des Vor-schlageinbringers.
Ergebnisse / Handlungshinweise der 8. Projektteamsitzung (Auswertungssitzung) an das Projektteam Bürgerhaushalt 2011: Öffentlichkeitsarbeit
Arbeit im Projekt- und Redaktionsteam
Bürgerversammlungen
Verfahren
Konzept
Sonstiges
Der Oberbürgermeister
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service Zentrale Steuerungsunterstützung Friedrich-Ebert-Straße 79-81 | 14469 Potsdam Telefon: 0331 289-1126 | Fax: 0331 289-841126 Email: [email protected] www.potsdam.de/buergerhaushalt
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