ZIELE UND AUFGABEN - bundesheer.at · ZIELE UND AUFGABEN I. ZIELE UND AUFGABEN DER...

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1. ÖSTERREICH EINE HEIMAT , DIE ES ZU BEWAHREN GILT Dort leben, wo andere Urlaub machen – wer wünscht sich das nicht. Nun, wir Österreicher sind in dieser glücklichen Lage. Jährlich bestätigen es uns hunderttausende Touristen. Eine im Vergleich zu anderen Ländern intakte Natur – Österreich ist mit 44 Prozent Waldanteil einer der waldreichsten Staaten Europas – reizvolle Landschaften und die besondere kulturelle Prägung der hier lebenden Menschen repräsentieren das "typisch Österreichische". Eine wechselvolle Geschichte Als Staat im Zentrum Europas hatte Österreich schon immer Anteil an der wechselvollen Geschichte des europäischen Kontinents. Zunächst römische Pro- vinz, dann Grenzland im Osten des Karolingerreiches und des Heiligen Römi- schen Reiches. Unter der Dynastie der Habsburger wurde es zur europäischen Großmacht, ehe nach der Niederlage im 1. Weltkrieg 1918 auf dem heutigen Staatsgebiet die Erste Republik entstand. Diesem Staat mangelte es seit seiner Geburt an allem Lebensnotwendigen. Große Teile der Bevölkerung und viele Po- litiker glaubten nicht an seine Existenzfähigkeit, dazu trat eine wirtschaftliche Unausgewogenheit, die durch die Weltwirtschaftskrise verstärkt wurde, und zu- sätzlich noch der große Gegensatz der politischen Parteien. Im hart geprüften Staat konnte ein Österreichbewusstsein nur zaghaft Fuß fassen. Erst durch die leidvollen Erfahrungen durch den Anschluss an Hitler-Deutschland 1938 und im Zweiten Weltkrieg entfaltete sich dauerhaft die österreichische Identität. Viel stabiler und wohlhabender als die Erste Republik je war und getragen vom Glau- ben breiter Bevölkerungskreise an ihre Lebensfähigkeit entstand nach 1945 die 14 ZIELE UND AUFGABEN I. ZIELE UND AUFGABEN DER LANDESVERTEIDIGUNG

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  • 1. STERREICH EINE HEIMAT, DIE ES ZU BEWAHREN GILTDort leben, wo andere Urlaub machen wer wnscht sich das nicht. Nun, wir sterreicher sind in dieser glcklichen

    Lage. Jhrlich besttigen es uns hunderttausende Touristen. Eine im Vergleich zuanderen Lndern intakte Natur sterreich ist mit 44 Prozent Waldanteil einerder waldreichsten Staaten Europas reizvolle Landschaften und die besonderekulturelle Prgung der hier lebenden Menschen reprsentieren das "typischsterreichische".

    Eine wechselvolle GeschichteAls Staat im Zentrum Europas hatte sterreich schon immer Anteil an der

    wechselvollen Geschichte des europischen Kontinents. Zunchst rmische Pro-vinz, dann Grenzland im Osten des Karolingerreiches und des Heiligen Rmi-schen Reiches. Unter der Dynastie der Habsburger wurde es zur europischenGromacht, ehe nach der Niederlage im 1. Weltkrieg 1918 auf dem heutigenStaatsgebiet die Erste Republik entstand. Diesem Staat mangelte es seit seinerGeburt an allem Lebensnotwendigen. Groe Teile der Bevlkerung und viele Po-litiker glaubten nicht an seine Existenzfhigkeit, dazu trat eine wirtschaftlicheUnausgewogenheit, die durch die Weltwirtschaftskrise verstrkt wurde, und zu-stzlich noch der groe Gegensatz der politischen Parteien. Im hart geprftenStaat konnte ein sterreichbewusstsein nur zaghaft Fu fassen. Erst durch dieleidvollen Erfahrungen durch den Anschluss an Hitler-Deutschland 1938 und imZweiten Weltkrieg entfaltete sich dauerhaft die sterreichische Identitt. Vielstabiler und wohlhabender als die Erste Republik je war und getragen vom Glau-ben breiter Bevlkerungskreise an ihre Lebensfhigkeit entstand nach 1945 die

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    I. ZIELE UND AUFGABEN DER LANDESVERTEIDIGUNG

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    Zweite Republik, die sich durch ihre politischen, wirtschaftlichen, sozialen undkulturellen Leistungen eine respektable und geachtete Position in Europa undder Welt sichern konnte.

    Das StaatsgefgeIn sterreich, als einer parlamentarischen Demokratie, geht alles Recht vom

    Volk aus. Fr die Gesetzgebung sind der Nationalrat, der alle fnf Jahre vomVolk gewhlt wird, und der Bundesrat, in den Abgeordnete der neun Bundesln-der entsandt werden, zustndig. Das Staatsoberhaupt ist der Bundesprsident,der alle sechs Jahre gewhlt wird. Er vertritt die Republik nach auen, beruft denNationalrat zu seinen Sitzungen ein und ernennt den Bundeskanzler und auf des-sen Vorschlag die brigen Regierungsmitglieder. Er schliet Staatsvertrge ab,beurkundet das verfassungsmige Zustandekommen der Bundesgesetze und istder oberste Befehlshaber des sterreichischen Bundesheeres.

    Die Grund- und FreiheitsrechteUnsere Republik bekennt sich zudem zum Rechtsstaat, das heit, dass die ge-

    samte staatliche Verwaltung nur auf der Grundlage der Gesetze ausgebt werdendarf und dass jeder, der sich durch die ffentliche Gewalt in einem Recht verletztsieht, dieses Recht einklagen kann. Herzstck des Rechtsstaates sind die Grund-und Freiheitsrechte. Sie sollen dem Staatsbrger eine mglichst groe Freiheitgarantieren. So ist die Freiheit der Person sichergestellt. Nur wenn gewichtigeGrnde und besondere formelle Voraussetzungen erfllt werden, darf jemandverhaftet oder eine Hausdurchsuchung durchgefhrt werden. WesentlicheGrund- und Freiheitsrechte sind die Gleichheit aller Staatsbrger vor dem Ge-setz, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, das Recht der freien Meinungsue-rung, das Recht Vereine zu bilden und Versammlungen abzuhalten, die Presse-freiheit und die Freiheit der Lehre und der Forschung und nicht zuletzt die Wah-rung des Briefgeheimnisses.

    Unsere Verfassung will sowohl den Brgern ein Leben in grtmglicher Frei-heit unter Bercksichtigung der sozialen Verantwortung des Einzelnen sichernals auch die Freiheit, Unverletzlichkeit und Unabhngigkeit des Staates gewhr-leisten. Diese Werte sind in unserer Gesellschaft wie selbstverstndlich verwur-zelt, bedrfen aber trotzdem oder gerade deshalb immer wieder des Willensder Brger, sie zu bewahren.

    ErrungenschaftenWirtschaftlich ist sterreich ein hochentwickeltes Industrieland mit einem sehr

    starken Dienstleistungssektor. Unsere Wirtschaft unterliegt der freien Marktwirt-schaft (regelt sich durch Angebot und Nachfrage selbst). Zugunsten sozial Schwa-cher wird dieses Krftespiel jedoch durch den Staat beeinflusst. Die beiden wich-tigsten Instrumente dazu sind die Wirtschafts- und Sozialpartnerschaft und dieMarktordnungen. Im Rahmen der Wirtschafts- und Sozialpartnerschaft werdenwirtschaftliche Probleme, vor allem die Hhe der Lhne, zwischen Arbeitnehmer-und Arbeitgebervertretern abgesprochen. Durch die Marktordnungen werdenPreise, in erster Linie in der Landwirtschaft, geregelt.

  • Das sterreichische Sozialsystem findet international hohe Anerkennung. Eine umfassende Sozialversicherung (Krankenversicherung, Unfallversicherung,Arbeitslosenversicherung und Pensionsversicherung) und beispielsweise auch dieFamilien- und Kinderbeihilfe untersttzen den Staatsbrger in allen mglichenLebenslagen. Nicht unerwhnt bleiben sollten auch das ffentliche Gesundheits-wesen, Kindergrten, Pensionistenheime und Pflegedienste. sterreich zhlt mitseinem Sozialstandard zu den sozial hchst entwickelten Staaten.

    2. FRIEDEN, FREIHEIT UND WOHLSTAND SIND NICHTSELBSTVERSTNDLICH

    Viele der aufgezhlten Errungenschaften sind von der sterreichischen Be-vlkerung in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten selbst erarbeitet wor-den. Kaum jemand kann sich z.B. mehr vorstellen, in ein Geschft zu gehen undnicht aus einem reichhaltigen Angebot whlen zu knnen.

    Dass dies alles nicht so selbstverstndlich ist, zeigt uns ein Blick ber unsereGrenzen. Die ehemaligen Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes, die Nach-folgestaaten der Sowjetunion und des ehemaligen Jugoslawien haben erhebli-che innerstaatliche Probleme (politische, wirtschaftliche, ethnische). DieseSchwierigkeiten sind hufig grenzberschreitend und knnen so zu regionalenKonflikten fhren. Auch eine gewaltsame Konfliktaustragung kann, wie unsdas Beispiel des ehemaligen Jugoslawien zeigt, nicht ausgeschlossen werden.

    Frieden, Freiheit, Wohlstand und Lebensqualitt mssen daher durch geeig-nete Mittel und Manahmen aktiv und rechtzeitig gesichert werden. Mit diesemProblembereich befasst sich die sterreichische Sicherheitspolitik. Ihr Ziel istder Schutz des Staatsvolkes, des Staatsgebietes und der Grundwerte des Staa-tes vor allen Risiken und Bedrohungen. Dazu bedient sie sich einer aktivenAuenpolitik, einer Politik der inneren Stabilitt und der Umfassenden Lan-desverteidigung (ULV).

    3. ETHIK DES SOLDATENViele wollen etwas von mir

    Von vielen Seiten hrt ein junger Mensch, was er tun soll: von Eltern, Freun-den und Freundinnen, Clique, Vorgesetzten, Lehrern, Ausbildern, Vorschriftenund Gesetzen, Medien, Werbung, Mode, von der ffentlichen Meinung, manch-mal plagt ihn auch das schlechte Gewissen.

    EthikEthik bemht sich um die Erarbeitung von Richtlinien, mit denen man gute

    von schlechten Handlungen unterscheiden kann: Das wichtigste Kriterium istdie Achtung vor dem eigenen Leben und dem Leben aller Menschen. Lebenmeint hier nicht nur BERleben, sondern menschenwrdiges Leben inFreiheit. Wenn ein Mensch ber verschiedene, manchmal widersprchliche16

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  • Anforderungen nachdenkt, die an ihn gestellt werden, und zu einem eigenenUrteil kommen will, betreibt er unausgesprochen Ethik. Ethik ist die Wissen-schaft von Ethos. Ethos ist ein griechisches Wort und heit rechter Ort,rechtes Verhalten. Ethik fragt somit nach dem moralischen Handeln desMenschen.

    MenschenrechteDamit die Achtung vor dem Leben aller Menschen nicht ein leeres Wort

    bleibt, haben die meisten Lnder der Erde in der UNO-Menschenrechtser-klrung 1948 die Menschenrechte schriftlich festgehalten, und sich bereit er-klrt, sie einzuhalten. Fr sterreich von besonderer Bedeutung ist auch dieEuropische Menschenrechtskonvention (EMRK) vom 4. November 1950, dadiese in sterreich im Verfassungsrang steht. Menschenrechte sind Rechte, aufdie alle Menschen Anspruch haben: Sie sind gleichzeitig auch Pflichten: Ichkann nicht nur sagen: Ich habe das Recht auf, also gebt es mir, sondern ichmuss dafr sorgen, dass auch allen anderen Menschen dieses Recht zukommt.

    Ethik des SoldatenFr Soldaten gelten dieselben ethischen Grundlagen wie fr alle Menschen:

    auch sie sind den Menschenrechten verpflichtet und haben ein Recht auf sie.Auch ihr erstes Ziel ist der Schutz und die Achtung vor dem Leben aller Men-schen (nicht nur der Nahestehenden und Mitbrger). Eine Ethik des Soldatenreicht noch weiter an jene Fragen und Probleme, denen ein Soldat whrendseines Dienstes in besonderer Weise begegnet: z.B.

    - Einsatz des eigenen Lebens; Konflikt mit der Verantwortung fr eine Familie- Vorbereitung auf die Begegnung mit Verwundung, Sterben und Tod- Verhalten in Extremsituationen- Bedeutung des Soldaten fr die Gesellschaft: Sicherheit, Frieden u. Kata-

    stropheneinsatz- Einsatz fr den Frieden als oberstes Ziel- einer Nation dienen der ganzen Menschheit dienen- Verteidigung gegen uere Feinde- humanitre Intervention im Ausland- mglichst hohe Sicherheit fr die Soldaten fr die Zivilbevlkerung- Begegnung mit anderen Kulturen und Religionen- Macht und Machtmissbrauch (gegenber Untergebenen gegenber Zivil-

    bevlkerung gegenber Gefangenen)

    Internationale EinstzeDie Anforderungen an das sterreichische Bundesheer haben sich in den

    letzten Jahren stark verndert: Seit dem Ende des Kalten Krieges ist eine Ver-letzung der sterreichischen Grenze sehr unwahrscheinlich geworden. Immergrere Bedeutung erlangen internationale Einstze zur Friedenssicherungnach Konflikten. Dabei arbeiten sterreichische Soldaten mit Kameraden ausaller Welt zusammen.

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  • Dabei kann die Ethik des Soldaten folgende Aufgaben bernehmen:- die Frage aufgreifen, aus welchen Motiven man in einem fremden Land im

    Einsatz ist, das keine Bedrohung fr sterreich darstellt- das Verstndnis fr politische Zusammenhnge frdern- ber fremde Kulturen und Religionen informieren- Motive und Gefahren von Humanitren Einstzen zur Sprache bringen- vlkerrechtliche Regelungen bezglich dieser Einstze aufgreifen und

    ethische Verhaltensregeln erarbeiten

    Wozu brauche ich Ethik, es gibt genug Gesetze und Vorschriften, nach denen ich mich richten kann?

    - Ethische Fragestellungen gehen in die Formulierung von Gesetzen und Vor-schriften ein

    - Ethik geht ber das hinaus, was Gesetze und Vorschriften regeln- In der Ethik gibt es nur wenig Grundstze. Jedes Verhalten wird auf diese

    Grundstze bezogen: z.B. Achtung vor der Wrde aller Menschen, Sicherungdes Friedens auf der Welt

    - Auch Gesetze und Vorschriften werden in der Ethik daraufhin berprft, obsie den Grundstzen der Achtung jeden menschlichen Lebens entsprechen

    Hat Ethik etwas mit Religion zu tun?- Die wichtigsten ethischen Grundstze gelten fr alle Menschen. Wie sie

    aber erfahren und gelebt werden, unterscheidet sich von Land zu Land, vonKultur zu Kultur, von einem Menschen zum anderen

    - Sehr unterschiedlich sind auch die Gewohnheiten und Verhaltensregeln inden Religionen der Welt. Den meisten gemeinsam ist aber die Suche nacheinem guten und gerechten Zusammenleben der Menschen

    - Deshalb hatten Religionen bei der Formulierung der Freiheits- und Men-schenrechte sowie der Prinzipien des humanitren Vlkerrechtes groenEinfluss

    - Religionen setzen sich durch Verhandlungsinitiativen und durch ihren Ein-fluss auf die Bevlkerung fr den Frieden ein

    - Religise Organisationen helfen den Opfern von bewaffneten Konfliktenund versuchen ihnen zu einem menschenwrdigen Leben zu verhelfen

    Wie kann das gut sein, was ein Soldat tut? Er wird ja dazu ausgebildet, Menschen zu verletzen oder zu tten?

    Erste Aufgabe der Soldaten ist die Sicherung und notfalls Wiederherstellungvon Freiheit und Frieden fr die Menschen. Das ist eine besonders verantwor-tungsvolle Aufgabe. Deshalb ist es notwendig, sich darauf gewissenhaft vorzu-bereiten.

    Kann es auch passieren, dass ein sterreichischer Soldat bei einem Einsatz in Lebensgefahr kommt?

    Ja, weil in Gebieten, in denen sterreichische Soldaten stationiert sind, diebestehenden Konflikte durch einen Friedensschluss meist nicht gelst, sondernnur vorlufig entschrft sind.

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    Wenn das Leben der wichtigste Wert ist, ist Krieg dann nicht immer schlechter als Nachgeben?

    Es gibt tatschlich keinen Krieg, der nicht schwerwiegende Folgen htte.Deshalb ist Krieg prinzipiell ein bel. Dennoch kann unter folgenden Voraus-setzungen ein militrischer Einsatz als letztes (uerstes) Mittel das geringerebel darstellen und deshalb gerechtfertigt sein:

    - wenn der Schaden, der durch einen Aggressor angerichtet wird, sicher er-kennbar, dauerhaft und sehr schwerwiegend ist: wenn der Frieden einerganzen Region bedroht ist oder Menschenrechte massiv verletzt werden(Vlkermord)

    - wenn alle anderen Konfliktlsungsversuche gescheitert sind- wenn die Folgen des Krieges weniger schlimm sind als die Situation vor

    dem Krieg (z.B. Vlkermord)- wenn die Ziele des Einsatzes klar und nachprfbar sind und der Einsatz

    zeitlich begrenzt ist- wenn er unter voller Achtung des geltenden Vlkerrechts durchgefhrt

    wird- wenn ein politisches Konzept zur Stabilisierung der Situation vorliegt

  • 4. DIE STERREICHISCHESICHERHEITS-UNDVERTEIDIGUNGSPOLITIK

    4.1 Die sicherheitspolitische Lage

    Nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich die sicherheitspolitische Lage sterreichsaufgrund des Endes des Ost-West-Konfliktes, der Erweiterung der Europischen Unionund des Beitritts von neuen Mitgliedern zur NATO wesentlich gendert.

    Es gibt keine konventionelle Bedrohung des sterreichischen Territoriums in der ab-sehbaren Zukunft.

    Fr einen Kleinstaat wie sterreich inmitten Europas, der fast nur mehr von EU- undNATO-Mitgliedslndern umgeben ist, ergeben sich Bedrohungen fast aus schlielich nurmehr durch Instabilitten am Rande des europischen Raumes, die sich auf die nationaleund europische Sicherheitslage auswirken knnen.

    Weitere Bedrohungen fr die Sicherheit sterreichs knnen sich aus dem internatio-nalen Terrorismus, der organisierten Kriminalitt, der illegalen Verbreitung durch Wei-tergabe von Massenvernichtungswaffen und illegaler Migration ergeben.

    sterreich kann diesen Bedrohungen nur im Verbund im Sinne einer vollen Beteili-gung an der Gemeinsamen Europischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik begeg-nen.

    Das sterreichische Parlament beschloss daher schon 2001 eine neue Sicherheits- undVerteidigungsdoktrin, welche die Bedeutung von Stabilitt und Sicherheit im Zusam-menhang mit der Konfliktverhtung unterstreicht.

    2003 wurde eine aus Vertretern aller Parteien und Interessensvertretungen zusammen-gesetzte Bundesheerreformkommission ins Leben gerufen und beauftragt, die Neuaus-richtung der Streitkrfte auf der Grundlage eines nationalen Konsenses auszuarbeiten.2004 hat die Bundesheerreformkommission der Bundesregierung Empfehlungen zur Re-form der sterreichischen Streitkrfte vorgelegt, die von da an die wesentliche Grundla-ge fr die Sicherheitspolitik und die Streitkrfteentwicklung sterreichs darstellen.

    Im Mai 2005 hat der Nationale Sicherheitsrat den Vorschlgen zur Reform der ster-reichischen Streitkrfte auf der Grundlage der Empfehlungen der Reformkommissionzugestimmt

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  • 4.2 Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin

    Mit Entschlieung des Nationalrates vom 12. Dezember 2001 wurde die neue Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin erlassen. Darin werden die Grundstze festge-legt, nach welchen die sterreichische Bundesregierung die Sicherheitspolitik, einsch-lielich der Auen- und Verteidigungspolitik sowie der Politik der Sicherheit im Inneren, zu gestalten hat.

    4.2.1 Allgemeine Grundstze

    Laufende und umfassende Information der Bevlkerung ber die innere und uereSicherheitslage

    Nationaler Sicherheitsrat zur Beratung der Bundesregierung in allen grundstzlichenAngelegenheiten der Auen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

    Intensivierung des nachrichtendienstlichen Informationsaustausches auf gesamteu-ropischer Kooperationsebene

    Weiterentwicklung der Umfassenden Landesverteidigung zu einem System der um-fassenden Sicherheitsvorsorge

    Weiterentwicklung der internationalen Katastrophenhilfe durch Verbesserung derZusammenarbeitsfhigkeit

    Ausbau der sicherheitspolitischen Forschung Einfhrung eines postgradualen, strategischen Fhrungslehrganges fr Entschei-

    dungstrger in Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Militr Nutzung von Mglichkeiten der regionalen sicherheitspolitischen Kooperation Sicherstellung der Verfgbarkeit lebensnotwendiger Ressourcen und Schutz der stra-

    tegischen Infrastruktur

    4.2.2 Grundstze fr die Auen- und Sicherheitspolitik

    Konsequentes Eintreten fr die weltweite Achtung der Menschenrechte und des Vl-kerrechtes

    Aktive Mitwirkung an den internationalen Bemhungen um Rstungskontrolle undAbrstung

    Leistung eines angemessenen Beitrages zur internationalen Friedenssicherung, Kon-fliktverhtung, Krisenbewltigung und Krisennachsorge

    Fortsetzung des traditionellen sterreichischen Engagements in multinationalen Or-ganisationen

    Entwicklungshilfe und Untersttzung der Lnder der dritten Welt Verbesserung des internationalen Umweltschutzes

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    N Wirksame Wahrnehmung der sterreichischen Interessen auf bilateraler und multila-teraler Ebene

    Untersttzung der Weiterentwicklung der gemeinsamen europischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik

    Konsequente Weiterentwicklung der Beziehungen sterreichs zur NATO im Rahmeneines mageschneiderten Dialoges

    Untersttzung des Erweiterungsprozesses der NATO

    4.2.3 Grundstze fr die Verteidigungspolitik

    Gewhrleistung einer militrischen Verteidigungsfhigkeit, die sich an der je-weiligen militrstrategischen Situation misstDanach kann derzeit auf die Fhigkeit zur Abwehr eines existenzbedrohendenAngriffes mit konventionellen militrischen Krften verzichtet werden,whrend die Fhigkeit punktuellen Angriffen entgegenzutreten stndig ge-whrleistet werden muss

    Bei einer nderung der sicherheitspolitischen Lage muss die Aufwuchsfhig-keit der Streitkrfte auf die dann geforderte Strke mglich sein

    Sicherstellung einer stndigen Luftraumberwachung und Luftraumsiche-rung

    Sicherstellen der Fhigkeit zur Abwehr subkonventioneller und subversiverAngriffe

    Entwicklung der Fhigkeit zur Mitwirkung an einer gemeinsamen europi-schen Verteidigung

    Befhigung zur Teilnahme an Friedensuntersttzenden Einstzen und Einst-zen zur Hilfeleistung im multinationalen Rahmen

    Sicherstellung eines Hchstmaes an Schutz fr Gesundheit und Leben derSoldaten

    Sicherstellung ausreichender Kapazitten fr Assistenzeinstze bei Katastro-phen und zur Untersttzung der Sicherheitsexekutive

    4.2.4 Grundstze fr die Politik der inneren Sicherheit

    Beachtung der Grundstze von Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechteund Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit und der gesetzlichen Kompetenz-verteilung

    Weiterentwicklung der inneren Sicherheit zur Gewhrleistung des innerstaatlichenLebens der Funktionstchtigkeit sowie der individuellen Sicherheit der Menschen

  • Bekmpfung des internationalen Terrorismus Bekmpfung der organisierten Kriminalitt sowohl innerstaatlich als auch in interna-

    tionaler Zusammenarbeit Sicherstellung des wirksamen Schutzes der sterreichischen Grenze (auch in der Luft) Verstrkter internationaler Informationsaustausch ber Migration und Verwirkli-

    chung einer gemeinsamen Migrationspolitik Aktiver Beitrag zur Strkung der nichtmilitrischen Fhigkeiten der EU zur Kon-

    fliktverhtung und Krisenbewltigung Sicherstellung eines wirksamen staatlichen Katastrophenschutzmanagements Verstrkte Information der Bevlkerung ber Selbstschutzmanahmen

    4.3 Sicherheitsstruktur in EuropaSeit dem Ende des Kalten Krieges (1989/1990) und den damit zusammenhngenden si-

    cherheitspolitischen Vernderungen hat sich in Europa eine Sicherheitsarchitektur ent-wickelt, die auf dem Zusammenwirken verschiedener Organisationen beruht.

    Diese Organisationen gliedern sich in drei Gruppen: - Organisationen, die in erster Linie der Zusammenarbeit und Abstimmung der westli-

    chen Demokratien untereinander dienen und die die stlichen und sdstlichen Nach-barstaaten bei ihrer Annherung an die euro-atlantischen Strukturen untersttzen(EU, NATO)

    - Zusammenschluss verschiedener Nachfolgestaaten der Sowjetunion (GUS)- Organisationen, in denen Staaten aus den beiden anderen Gruppen vertreten sind

    (OSZE, Europarat, Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat/NATO, PfP).

    Die Europische Union (EU)Durch den 1995 erfolgten Beitritt zur Europischen Union (EU) nimmt sterreich am

    europischen Integrationsprozess aktiv teil. Die EU verfolgte von Beginn an auch eine si-cherheits- und friedenspolitische Zielsetzung, wodurch eine bewaffnete Auseinanderset-zung zwischen EU-Staaten heute nahezu unmglich geworden ist.

    Darber hinaus wirkt die Union sicherheitspolitisch stabilisierend auf ihr sdlichesund stliches Umfeld. Durch den Vertrag von Lissabon wurden im Jahr 2009 die rechtli-chen Grundlagen fr Missionen auerhalb der EU zur Friedenssicherung, Konfliktverh-tung und Strkung der internationalen Sicherheit gendert. Diese umfassen wie auchbisher humanitre Aufgaben und Rettungseinstze, Aufgaben der Konfliktverhtungund der Erhaltung des Friedens sowie Kampfeinstze im Rahmen der Krisenbewltigungeinschlielich Frieden schaffender Manahmen (sogenannte Petersberg-Aufgaben), er-weitert nunmehr um gemeinsame Abrstungsmanahmen, Aufgaben der militrischenBeratung und Untersttzung, sowie Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Kon-flikten (sogenannte Petersberg plus - Aufgaben). Weiters erfolgte durch den Vertragvon Lissabon eine ausdrckliche Ausdehnung des Zwecks aller dieser Missionen auf dieBekmpfung des Terrorismus.

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    N Die Fhrung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) welcheintegraler Bestandteil der Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EUist, obliegt den EU-Mitgliedstaaten, welche in Form von Auen- und Verteidigungsmini-sterrten ihre Interessen einbringen knnen. sterreich beteiligt sich an der GSVP undhat im Rahmen von KIOP (Krfte fr Internationale Operationen) auch Truppen frEinstze im Rahmen der EU gemeldet.

    Die Organisation fr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)sterreich spielt in der OSZE eine ebenso aktive Rolle wie seinerzeit im Rahmen der

    Konferenz fr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), der Vorgngerinstitu-tion. sterreich war in der Zeit des Kalten Krieges aufgrund seiner geografischen Lagean Verstndigung und Zusammenarbeit zwischen Ost und West besonders viel gelegen.Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges hat sterreich ein natrliches Interesse an einerStabilisierung der Verhltnisse im Osten des europischen Kontinents. Die OSZE, wel-che derzeit 56 Staaten Europas, Nordamerikas und Zentralasiens umfasst, leistet einenwichtigen Beitrag zur Stabilitt in Europa und damit zur sterreichischen Sicherheit.sterreich befrwortet eine weitere Strkung der OSZE, insbesondere in den BereichenFrhwarnung, Konfliktverhtung, ziviles Krisenmanagement und Konfliktnachsorge.

    North Atlantic Treaty Organisation (NATO)Die NATO stellt mit ihren derzeit 28 Mitgliedstaaten einen wesentlichen Eckpfeiler in

    der Sicherheitsarchitektur Europas dar. Nach dem Aufbau kooperativer gesamteuropi-scher Sicherheitsstrukturen im letzten Jahrzehnt ist die Hauptaufgabe der NATO dieTeilnahme am internationalen Krisenmanagement vornehmlich unter UN-Mandat. Umdiese Rolle effizient wahrnehmen zu knnen, baut die Allianz zunehmend Beziehungenzu den Staaten Nordafrikas, des Persischen Golfes und im Pazifik (bspw. Australien) auf.Die Aufrechterhaltung der kollektiven Verteidigung gem. Artikel 5 NATO-Vertrag isthingegen in den Hintergrund getreten.

    sterreich beteiligt sich seit 1995 an der Partnership for Peace (PfP). Diese Initiati-ve soll durch eine intensive Zusammenarbeit der 22 daran beteiligten Staaten die Si-cherheit und Stabilitt in Europa strken. Die PfP bietet die Mglichkeit, individuelleBeziehungen zur NATO auf bilateraler Basis ohne jeglicher Beistandsverpflichtung zuentwickeln. sterreich ntzt dieses Instrument bei der Transformation seiner Streit-krfte sowie zur Herstellung der notwendigen Interoperabilitt durch die Teilnahmean bungen, Ausbildungsgngen und am allgemeinen Standardisierungsprozess. Da-mit soll der nationale Beitrag im internationalen Krisenmanagement gewhrleistetwerden. sterreich ist 2008/09 mit seinem Kontingent im Kosovo bei KFOR grterNicht-NATO-Truppensteller.

    Unsere Neutralitt, die whrend der Ost-West-Konfrontation entstanden ist, hatdurch die politischen Vernderungen und Integrationsprozesse seit 1989 weitgehendan Bedeutung verloren. Unter dem Gesichtspunkt der Verhinderung mglicher knf-tiger Bedrohungen und dem Einbringen unserer eigenen sicherheitspolitischen Inter-essen muss sich sterreich aktiv an der sicherheitspolitischen Gestaltung Europas be-

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    teiligen und so weit als mglich eine vollberechtigte Teilnahme an den europischenSicherheitsorganisationen anstreben.

    Fr das sterreichische Bundesheer heit das, dass es sich auf Grund der gendertensicherheitspolitischen Rahmenbedingungen vor allem internationalen Aufgabenstellun-gen gegenber sieht und noch sehen wird.

    In diesem Zusammenhang stellt auch die Mitwirkung an der internationalen Abrstungund Rstungskontrolle, der Vertrauensbildung und Verifikation sowie der internationalenhumanitren und Katastrophenhilfe einen wichtigen Bestandteil dieser Strategie dar.

    4.4 Militrstrategische Ziele, Aufgaben und Fhigkeiten desBundesheeres

    4.4.1 Militrstrategische ZieleAusgehend vom Auftrag des Bundesheeres in der sterreichischen Bundesverfassung

    ergeben sich auf der Grundlage der sicherheitspolitischen und militrstrate gischen Lageunter Bercksichtigung mglicher bzw. nicht auszuschlieender knftiger Entwicklun-gen, differenzierte und grundlegende militrstrategische Ziele:

    aktive militrische Mitwirkung an der Stabilisierung des strategischen UmfeldesEuropas zur Verhinderung negativer Auswirkungen von Krisen und Konflikten

    aktive militrische Mitwirkung an der Umsetzung oder Durchsetzung europischerInteressen im Sinne der Europischen Sicherheitsstrategie

    bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des militrischen Schutzes der Bevlkerungund ihrer Lebensgrundlagen

    4.4.2 Aufgaben des Bundesheeres im Inland

    die militrische Landesverteidigung der Schutz der verfassungsmigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfhigkeit so

    wie der demokratischen Freiheiten der Einwohner sowie die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren berhaubt (sicherheitspolizeilicher Assisten-zeinsatz )

    die Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglcksfllen aussergewhnlichen Umfanges (Katastrophenassistenz)

    im Ausland- solidarische Teilnahme an Manahmen der Friedenssicherung

    - solidarische Teilnahme an Manahmen der humanitren und Katastrophenhilfe

  • 4.4.3 Fhigkeiten des Bundesheeres Abgeleitet von der militrstrategischen Situation und in Entsprechung der Vorgaben

    aus der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin mssen die sterreichischen Streitkrftedaher die folgenden Fhigkeiten aufweisen bzw. die folgenden Aufgaben erfllen:

    Sicherstellung und permanente Erhaltung eines strategischen Lagebildes zur Kri-senfrherkennung bzw. als nationaler Beitrag fr die multinationale Ebene

    Erhaltung der staatlichen Souvernitt auf dem eigenen Territorium und im Luf-traum sowie Schutz der sterreichischen Bevlkerung und der strategisch bedeuten-den Infrastruktur

    Leistung eines militrischen Beitrages im Bereich der Konfliktverhtung im Rahmeneiner prventiven Sicherheits- und Verteidigungspolitik

    berwachung und regionale Sicherung des Luftraumes einschlielich einer Koope-ration mit den Luftraumberwachungs-Systemen von Nachbarstaaten in der Qua-litt der Luftverteidigung sowie anlassbezogen die Beteiligung an der Luftkompo-nente internationaler Operationen

    Sicherheitspolizeiliche Untersttzung der Sicherheitsbehrden, die vor allem hin-sichtlich flchendeckender Aufgaben auf verstrkten Technik-Einsatz auszurichtenist. Entsprechende militrisch relevante Fhigkeiten zur Assistenzleistung sind ins-besondere in den Bereichen der neuen Risiken nutzbar zu machen

    Schutz eigener militrischer Infrastruktur und Sicherstellung einer aktiven Kompo-nente fr Gegenmanahmen im Bereich der militrischen Informations- und Kom-munikationstechnologie

    Hilfeleistung nach Natur- oder von Menschen ausgelsten Katastrophen in ster-reich

    Internationale humanitre und Katastrophenhilfe Fhrung von Spezialeinstzen in sterreich und im Rahmen von Auslands einstzen

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  • 5. Bundesheer 2010 Ein Heer mit Zukunft

    Gewaltige Vernderungen der politischen Lage in Europa und der Welt habendie sicherheitspolitischen Anforderungen an das Bundesheer stark verndert.

    Mit dem Beitritt zur Europischen Union (EU) hat sich sterreich zur Mitwir-kung an der Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik (GASP) verpflichtet, dieauch militrische Krisenmanagement-Aufgaben beinhaltet.

    Zur Erfllung seiner daraus erwachsenen europischen Solidarittsverpflichtun-gen hat sterreich einen adquaten Beitrag zu den vom Europischen Rat beschlos-senen militrischen Fhigkeiten im gesamten Spektrum der Petersberg-Aufgabenzu leisten.

    Dieses erweiterte Petersberg-Spektrum umfasst nicht nur die bisherigen militri-schen Aufgaben (humanitre Aufgaben und Rettungseinstze, friedenserhaltendeAufgaben sowie Kampfeinstze bei der Krisenbewltigung einschlielich friedens-schaffender Manahmen) sondern auch die Aspekte Abrstung, Beratung und Un-tersttzung, Konfliktverhtung sowie Stabilisierungsoperationen.

    Solche Handlungsoperationen knnen auch zur Bekmpfung des Terrorismusbeitragen und umfassen weiters die Mglichkeit der Untersttzung von Drittstaatenauf ihrem Hoheitsgebiet zum Zwecke der Terrorismusbekmpfung.

    Darber hinaus hat sich sterreich zur Teilnahme an Manahmen der internatio-nalen Konfliktverhtung, Krisenbewltigung und Friedenssicherung im Rahmender Vereinten Nationen (VN) und der Organisation fr Sicherheit und Zusammenar-beit in Europa (OSZE) auch in Kooperation mit der NATO im Rahmen der Part-nerschaft fr den Frieden (PfF) bereit erklrt.

    Im Zuge dieser Entwicklung hat sich nicht nur die Quantitt, sondern vor allemauch die Qualitt der Auslandseinstze des sterreichischen Bundesheeres starkverndert. Die internationalen Aktivitten des sterreichischen Bundesheeres ha-ben unter diesen vernderten Rahmenbedingungen enorm an Bedeutung fr dieWahrung der sterreichischen und europischen Sicherheitsinteressen gewonnen.

    Auch die Aufgaben des sterreichischen Bundesheeres im eigenen Territoriumhaben sich erheblich verndert. Sie bercksichtigen heute mehr denn je die Abwehrsubkonventioneller Gefahren und den Schutz strategisch wichtiger Einrichtungen,durchaus auch im Kontext der Untersttzung internationaler Einstze im europi-schen Umfeld.

    5.1 Reform des BundesheeresUm diesen umfangreichen Anforderungen auch in der Zukunft flexibel und lei-

    stungsfhig gerecht werden zu knnen, war es notwendig, eine umfassende - diegrte in der Zweiten Republik langfristige und nachhaltige Reform des Bundes-heeres im Sinne eines Zukunftsprojektes Bundesheer 2010 vorzunehmen.

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  • 5.2 Basis fr die Reform Zur Erarbeitung der Grundlagen fr eine derart umfassende, langfristige und

    nachhaltige Reform wurde 2003 durch den Bundesminister fr Landesverteidigungeine Bundesheerreformkommission (BHRK) unter dem Vorsitz von Dr. Helmut Zilk (?)mit Mitgliedern aus allen Gesellschafts- und Politikbereichen beraten durchmilitrische Experten eingesetzt.

    Diese Bundesheerreformkommission hat in den Jahren 2003 und 2004 auf Basisder Bundesverfassung und der geltenden Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin dieGrundlagen und wesentlichen Rahmenbedingungen fr die Planung und Einleitungder Reform in Form einer Empfehlung an den Bundesminister fr Landesverteidi-gung (bergabe Juni 2004) erarbeitet und damit eine in der Zweiten Republik weg-weisende Arbeit zur Anpassung des sterreichischen Bundesheeres an die Heraus-forderungen des 21. Jahrhunderts geleistet.

    5.3 Ziel der ReformDas Ziel der Reform des sterreichischen Bundesheeres ist es, operationelle

    Fhigkeiten fr eine adquate militrische Beteiligung an Operationen der multina-tionalen Konfliktprvention und des europischen Krisenmanagements im erwei-terten Spektrum der Petersberg-Aufgaben sicherzustellen.

    Die Strukturen dafr werden innerhalb festgelegter Rahmenbedingungen in legi-stischer, personeller, materieller, infrastruktureller und finanzieller Hinsicht ge-schaffen, dass daraus auch die Aufgaben zum Schutz der Souvernitt zu Landeund in der Luft sowie in Assistenzeinstzen erfllt werden knnen.28

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    Sitzung der Bundesheerreformkommission

    Der Charakter des Bundesheeres wird von einer Mobilmachungsarmee hin zu einer Einsatzarmee ausgerichtet.

  • Mit der Reform soll der entscheidende Schritt gesetzt werden, damit das ster-reichische Bundesheer den zuknftigen nationalen und internationalen Aufgabenim Rahmen einer europischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in angemesse-ner Weise gerecht wird.

    Durch die hinknftig stndige Anpassung des Heeres an die aktuellen Herausfor-derungen sollen immer wiederkehrende Reformen des Bundesheeres vermiedenwerden.

    Das Bundesheer soll in Zukunft in der Lage sein: eine multinationale Brigade im Rahmen der Europischen Union innerhalb von

    30 Tagen ber ein Jahr im 3-4-jhrigen Rhythmus und gleichzeitig ein Bataillonin einem zweiten Einsatzraum einzusetzen,

    zwei Bataillone bei internationalen Einstzen geringer bis mittlerer Bedrohung/Intensitt auch in getrennten Einsatzrumen zeitlich unbegrenzt einzusetzen,

    signifikante Krfte in den rasch verfgbaren Eingreifkrften der Europi-schen Union (Battle Groups) einsetzen zu knnen,

    eine nationale Reserve zur Untersttzung bereitzuhalten, einen zustzlichen kleinen Verband fr klassisches Peacekeeping sicherzustellen, permanent den eigenen Luftraum zu berwachen und gleichzeitig die Bevlkerung und ihre Lebensgrundlagen vor subkonventionel-

    len Bedrohungen auf dem eigenen Territorium zu schtzen und nach Katastro-phen mit bis zu 10.000 Soldaten in prsent organisierten Verbnden zu unter-sttzen.

    5.4 Die Eckdaten der Reform

    Streitkrfteumfang Reduktion der Mobilmachungsstrke des Bundesheeres von derzeit 110.000 auf

    55.000 Soldaten und SoldatinnenMiliz Die Milizkomponente bleibt weiterhin im Rahmen der neuen Strukturen ein

    weiterhin unverzichtbarer Bestandteil des BundesheeresFhrungskommanden Zur Fhrung der Truppen und Einrichtungen gibt es auf operativer Ebene an-

    stelle von 6 nur mehr 2 Kommanden. Ein Streitkrftefhrungskommando undein Einsatzuntersttzungskommando (bereits seit 1. September 2006)

    Auch auf der strategischen Fhrungsebene (Zentralstelle BMLVS) wird esdurch entsprechende Umstrukturierungsmanahmen eine deutliche Reduzie-rung des Personals geben

    Verkleinerung Militrkommanden unter Beibehaltung der Territorialaufgaben Truppe Reduktion der Brigaden von derzeit 5 auf 4 (bereits mit 1. Oktober 2005 erfolgt) Reduktion der kleinen Verbnde von 57 auf 39

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  • Gleichzeitig werden die Brigaden im Bereich Mobilitt und Schutz besser ausge-stattet. Einige Einheiten werden dabei einen hheren Verfgbarkeitsgrad haben.

    Die Spezialeinsatzkrfte werden ebenfalls neu organisiert. Das Ziel ist es, zweiSpecial Operations Task Groups verfgbar zu haben.

    Grundwehrdienstzeit Verkrzung der Grundwehrdienstzeit auf 6 Monate (bereits seit Jnner 2006)Liegenschaften Reduktion der durch das sterreichische Bundesheer genutzten Liegenschaften

    (Kasernen, Amtsgebude, bungspltze u..) um bis zu 40%. Dadurch werdenMittel fr Investitionen frei.

    5.5 Die UmsetzungDie Umsetzung der Reform erfolgt in zeitlicher Hinsicht in sechs Phasen.Die Phase 1 Projektvorbereitung wurde bereits mit Beginn des zweiten Quar-

    tals 2004 initiiert. Es wurden die methodischen, strukturellen, personellen sowie in-frastrukturellen Voraussetzungen fr die Projektarbeit geschaffen.

    Die Gesamtverantwortung fr die Umsetzung der Reform des sterreichischenBundesheeres wurde dem Chef des Generalstabes bertragen. Bei ihm wurde eineselbstndige Projektorganisation, das Management BH 2010, fr die Planung undSteuerung der Reform eingerichtet.

    Bereits im zweiten Quartal 2004 konnte auf Grund des erreichten Arbeitsfort-schrittes in die Phase 2 Projektplanung bergegangen werden. Hier wurden dieinhaltlichen Meilensteine und Zielvorgaben sowie der weitere Projektverlauf defi-niert und erarbeitet.

    In der Phase 3 Konzeptphase wurden bis Ende 2004 nach einer umfassendenAnalyse des Ist-Standes, eine erste Zielstruktur des sterreichischen Bundesheeresmit allen notwendigen Begleitmanahmen (Dislokationsplanung, Rahmenbedingun-gen, Entwrfe fr die notwendigen Rechtsgrundlagen) erarbeitet und in einem Re-view-Prozess einer nochmaligen berprfung unterzogen.

    Gleichzeitig mit dem Review-Prozess wurden die Arbeiten in die Phase 4 Detail-lierungsphase bergeleitet. Es erfolgte eine weitere Detaillierung der Zielstruktu-ren einschlielich der Dislokationsplanung. Im zweiten Quartal 2005 wurde mit derPhase 5 Realisierungsplanung begonnen. Es wurden grundlegende Prinzipien undTeilschritte fr die ersten konkreten Umsetzungsmanahmen (Strukturanpassungs-manahmen, Einnahme einer Zwischengliederung, Reduzierung und Verdichtungder Verbnde, Einnahme der Zielstruktur) festgelegt. Die Phase 6 Steuerung derRealisierung stellt den Abschluss der Planungen dar und begleitet das Bundesheerauf seinem Weg zur Einnahme der Zielstruktur, gegebenenfalls unter Adaptierungdieser an neue Herausforderungen und Aufgaben.

    Mit Einnahme der neuen Struktur des Bundesministeriums fr Landesverteidi-gung im Lauf des Jahres 2008 wurden die Steuerung der Realisierung, die Fort-

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  • fhrung der Reform und die Einleitung des Transformationsprozesses vom Manage-ment BH 2010 an die neu zustndigen Stellen bergeben.

    Im Jahr 2010 wurden die Strukturen der Bauorganisation, der Militrkomman-den, die Heereslogistikschule und die ABC-Abwehrschule den neuen Anforderun-gen angepasst. Das Kommando Fhrungsuntersttzung und die Fernmeldetruppen-schule wurden als Fhrungsuntersttzungszentrum neu organisiert. ebenfalls neustrukturiert wurde die Auslandseinsatzbasis, welche aus dem Zentrum Einsatzvor-bereitung und dem Zentrum Internationale Kooperation gebildet wurde.

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    N 5.6 Zielstruktur Bundesheer 2010

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  • 5.7 Streitkrftefhrungskommando (SKFKdo)

    Das Streitkrftefhrungskommando fhrt als ein Kommando der operativen Fhrung die Landstreitkrfte, Luftstreitkrfte undSpezialeinsatzkrfte im Inland und nimmt die nationalen Fh -rungsaufgaben im Rahmen internationaler Einstze wahr.

    Es hat die Mittlerrolle zwischen der militrstrategischen und der takti-schen Fhrung. Damit ist es fr die Erreichung der militrstrategischen Zie-le durch die Festlegung des operativen Verfahrens sowie der zeitlichen und rumli-chen Disposition der Truppen verantwortlich. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist derteilstreitkraftbergreifende Charakter des Kommandos.

    Die Gliederung des Kommandos (siehe Grafik) entspricht den internationalen An-forderungen. Um die Fhrungsspanne an den beiden Standorten Graz und Salzburg zureduzieren, wurden die drei Teilstbe Operation (Aufklrung & militrische Sicherheit;Einsatzfhrung; Einsatzvorbereitung und Planung; Zivil-Militrische-Zusammenar-beit ZMZ), Untersttzung (Personalwesen; Einsatzuntersttzung; Fh rungs-untersttzung; Budget- und Finanzwesen) und Luft (Einsatzfhrung/ Luft;Einsatzvorbereitung und Ausbildung/Luft) gebildet. Die Be-reiche Controlling & Inspizierung, Ausbildung, In-formationsoperationen, Medizinische Ver-sorgung und Spezialeinsatzkrfte sindjeweils als selbstndige Abteilung or-ganisiert.

    Die lckenlose Auftragserfl-lung und Fhrungsfhigkeit desStreitkrftefhrungskommandoswird trotz der Aufteilung auf diebeiden Standorte durch die mo-dernen Mittel der Telekommuni-kation, einschlielich Video-Te-lekonferenz, ermglicht.

    Im Fhrungsbereich desStreitkrftefhrungskommandosliegen die neun Militrkomman-den, die beiden Panzergrenadier-brigaden, die beiden Jgerbri-gaden, die Kommanden Luftraum -berwachung und Luftuntersttzung,

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  • das Kommando MilitrstreifeMP, zwei Fhrungsuntersttzungsbattaillone, das Jagd-kommando, die Auslandeinsatzbasis, das Zentrum fr Internationale Kooperation so-wie alle Kontingente des Bundesheeres im Auslandseinsatz. Dazu kommen aus dem Be-reich der Miliztruppen noch die zehn territorialen Jgerbataillone und die neun Pio-nierkompanien.

    Mit dem Streitkrftefhrungskommando wurdeeine Struktur geschaffen, die den einschneidendenVernderungen der letzten Jahre und den Heraus-forderungen der Zukunft Rechnung trgt und dasBundesheer leistungsfhiger, flexibler und reakti-onsschneller macht.

    Die vorrangigen Ziele des Streitkrftefhrungs-kommandos sind die Festigung der erforderlichenFhrungsorganisation sowie die verzugsfreie Fortset-zung der eingeleiteten Transformation. BesonderesAugenmerk wird dabei auf die Einsatzbereitschaft ge-legt, die Truppe als Trger des Einsatzes soll gestrktwerden.

    Streitkrftefhrungskommando StrukturStreitkrftefhrungskommando Struktur

    Kdt SKFKdo

    ChdStb

    BerBro Adj&Prot

    TlStb Op J 7 InfoOps JMed SpezE

    J 2 J 3 J 5 J 9

    stvKdtSKFKdo

    TlStb UContr&Insp

    J 1 J 4 J 6 J 8

    TlStb Lu

    G 3 Lu

    * Teilstab Operation ** Teilstab Untersttzung *** Teilstab Luft

    ******

    Graz

    Salzburg

    GenLt Mag. Gnter HFLER

    Kdt SKFKdo

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    G 5/7 Lu

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  • 5.8 Kommando Einsatzuntersttzung (KdoEU)

    Der Logistikdienstleister des sterreichischen Bundesheeres

    Die Reform BH2010 sah neben der Verkleinerung derFhrungsorganisation des Bundesheeres auch eine nderung derStreitkrftegliederung vor. Aus sechs Kommanden der oberenFhrung wurden schlussendlich zwei Kommanden gebildet.

    Das Kommando Einsatzuntersttzung, mit dem Kommandositz in Wien, istneben dem Streitkrftefhrungskommando das zweite Kommando der oberenFhrung. Aufgestellt wurde das Kommando Einsatzuntersttzung im Jahr 2002aus dem ehemaligen Heeres-Materialamt und aus Teilen der Sanittsorganisa-tion. Damit wurden alle Versorgungseinrichtungen, Werksttten und Lagersowie drei Militrspitler und das Militrhundezentrum im Kommando Ein-satzuntersttzung zusammengefasst.

    Da sich die Logistik des Bundesheeres konsequent an die genderten Er-fordernisse anpassen muss, erfolgte seit der Aufstellung des Kommando Ein-satzuntersttzung ein stndiger Reformprozess, der mit Juni 2009 vorerstabgeschlossen wurde. Das Kommando Einsatzuntersttzung beinhaltet:

    Kommando und Stab KdoEU in Wien, Versorgungsregiment 1 in Graz undGratkorn, Heeressportzentrum (mit 10 Heeresleistungssportzentren in ganzsterreich), Heereslogistikzentren in Wien, Wels, Graz, Klagenfurt, St. Johann/Tund Salzburg, Heeresbekleidungsanstalt in Brunn/Gebirge, Munitions anstaltenin Stadl-Paura, Klagenfurt, Gromittel und Buchberg, MilitrmedizinischesZentrum in Wien mit einer Auenstelle in St. Plten, Sanittszentrum Sd inGraz und Klagenfurt, Sanittszentrum West in Innsbruck und Salzburg, Fel-dambulanz in Hrsching, Militrhundezentrum in Kaisersteinbruch (sieheGrafik rechts).

    Aufgabenstellung fr das Kommando EinsatzuntersttzungAls zentraler Logistikdienstleister stellt das Kommando Einsatzunter-

    sttzung die Versorgung der Streitkrfte und sonstiger Kommanden und Dienst-stellen im In- und Ausland sicher. Weiters stellt das Kommando Einsatzunter-sttzung die breite Schnittstelle zur gewerblichen Wirtschaft und zur interna-tionalen logistischen Zusammenarbeit dar. Zustzlich bereitet das KommandoEinsatzuntersttzung Krfte der Logistikdienste und -truppen, z.B. Sanittsdienste,als Force Provider fr die Streitkrfte vor.

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  • Kernaufgaben des Kommando EinsatzuntersttzungDie Kernaufgaben sind insbesondere die Materialbewirtschaftung (ein-

    schlielich der Disposition, Zuweisung, Einkauf und Verwertung der Gter),die Materialerhaltung, (Basismaterialerhaltung und darber hinausgehendManahmen im Auftrag des Ministeriums, wie z.B. Modifikationen undKampfwertsteigerungen), das Verkehrs- und Transportwesen sowie das mil-itrische Gesundheitswesen, inklusive des veterinr- und pharmazeutischenDienstes.

    FolgeversorgungDas Kommando Einsatzuntersttzung hat die Fhrungsverantwortung fr

    die Durchfhrung der Folgeversorgung der Auslandseinstze. Dies umfasst dieSteuerung des gesamten Durchfhrungsprozesses von der Zusammenfhrungder Gter, der Verzollung in einem Heereslogistikzentrum (= logistische BasisInland), den Transport am Land-, Luft-, oder Seeweg bis zur bergabe an dielogistische Basis im Einsatzraum, dem National Support Element (NSE).

    Das National Support Element wird fachlich durch das Kommando Ein-satzuntersttzung gefhrt und nimmt eine wesentliche Funktion bei Beschaf-fungs- und Vertragsabschlssen im Einsatzraum wahr.

    Im Bereich der Kaderprsenzkrfte stellt das KdoEU eine Nachschubtrans-portkompanie mit mehreren NSE, eine Feldambulanz, mehrere Sanittsgrup-pen und Spr-, und Schutzhundegruppen fr internationale Einstze bereit.

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    1. sterreich eine Heimat, die es zu bewahren gilt2. Frieden, Freiheit und Wohlstand sind nicht selbstverstndlich3. Ethik des Soldaten4. Die sterreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik4.1 Die sicherheitspolitische Lage4.2 Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin4.2.1 Allgemeine Grundstze4.2.2 Grundstze fr die Auen- und Sicherheitspolitik4.2.3 Grundstze fr die Verteidigungspolitik4.2.4 Grundstze fr die Politik der inneren Sicherheit

    4.3 Sicherheitsstruktur in Europa4.4 Militrstrategische Ziele, Aufgaben und Fhigkeiten desBundesheeres4.4.1 Militrstrategische Ziele4.4.2 Aufgaben des Bundesheeres4.4.3 Fhigkeiten des Bundesheeres

    5. Bundesheer 2010 Ein Heer mit Zukunft5.1 Reform des Bundesheeres5.2 Basis fr die Reform5.3 Ziel der Reform5.4 Die Eckdaten der Reform5.5 Die Umsetzung5.6 Zielstruktur Bundesheer 20105.7 Streitkrftefhrungskommando (SKFKdo)5.8 Kommando Einsatzuntersttzung (KdoEU)

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