Parteileben

Jahreshauptversammlung 2015Die wichtigsten Wahlergebnisse

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Vorwort

Liebe Leserinnenund Leser,

seit der ersten Ausgabe grüßte Euch von dieser Spalte Christian Vogel. Es war damals vor allem sein Verdienst, dass die Nürnberger SPD wieder eine monatliche Zeitung herausgab, die in der deutschen Sozialdemokratie ih-resgleichen sucht.

Zwölf Jahre stand Christian insge-samt an der Spitze unserer Partei, die meisten Jahre davon zusammen mit Angelika Weikert. Auf unserer Jahres-hauptversammlung haben wir beide gebührend aus dem Vorstand verab-schiedet und uns für ihr großartiges Engagement bedankt. Dank ihrer Arbeit sind wir geschlossen und gut aufgestellt.

Ich freue mich über das große Ver-trauen, das mir auf dem Parteitag entgegengebracht wurde. Zusammen mit Gabriela Heinrich, Nasser Ah-med und den neu gewählten Mit-gliedern des Unterbezirksvorstands, will ich die Erfolgsgeschichte der SPD Nürnberg fortschreiben. Zu unseren Ideen und Vorhaben werden wir in den nächsten Wochen mehr verra-ten. Auf gute Zusammenarbeit!

Euer

Thorsten Brehm

Ortsvereine

Alle 38 Ortsvereinsvorsitzendenauf einen Blick

Seiten 6 und 7

VON KATHARINA WAGNER

Bei der diesjährigen Jahreshauptver-sammlung galt es Abschied zu nehmen: Christian Vogel, der den Parteivorsitz der SPD Nürnberg seit 12 Jahren inne hielt, möchte das „Steuerrad“ weitergeben um „frischen Wind“ in die Nürnberger SPD zu bringen. Dabei bedankte er sich bei allen Genossinnen und Genossen für die schö-ne Zusammenarbeit und Unterstützung, vor allem in schwierigen Zeiten. Außerdem betont er, dass Nürnberg eine liebenswer-te und weltoffene Stadt ist, die vor allem durch den Einfl uss der direkten, zielorien-tierten und ehrlichen Politik der Nürnberger SPD zu solch einer Stadt geworden ist.

Eben diese Politik möchte sein Nachfolger Thorsten Brehm mit seinen beiden Stellver-tretern, Nasser Ahmed und Gabriela Hein-rich, weiterverfolgen. Die SPD ist eine Partei der Aufklärung, der Arbeit und des sozialen Ausgleichs und in den Großstädten werden die sozialen Fragen der Zeit geklärt, da dort die sozialen Schiefl agen am sichtbarsten

sind. Deshalb ist es wichtig, dass die SPD Nürnberg den bisherigen Kurs beibehält, starke Gewerkschaften fördert und fordert und Gesetzmäßigkeiten kontrolliert, sowie Erwerbsfähigkeit als Schlüssel zur gesell-schaftlichen Teilhabe und einem selbststän-digen Leben – ohne auf Sozialleistungen angewiesen zu sein – unterstützt.

Aus diesem Grund ist es auch richtig und wichtig, die Kommunen zu stärken, damit die örtliche Zusammenarbeit funktioniert und die Heimat lebenswert wird, erklärt Florian Pronold, MdB und Landesvorsitzen-der der Bayern SPD. Er beschreibt die SPD als Partei des sozialen Fortschritts und lobt die erreichte Mietpreisbremse, Mütterrente und den Mindestlohn.

Dennoch reiche es nicht aus, soziale Schief-lagen zu verbessern, sondern man muss Politik erklären, ergänzt Uli Maly. Nur so kann man die Menschen erreichen, die in den letzten Jahren nicht zur Wahl gingen. Denn letztlich entscheidet immer das „WIR“.

Monatliche Zeitung der SPD Nürnberg - Ausgabe 04 / 2015 www.spd-nuernberg.de

Die Jahreshauptversammlung 2015:Ein lachendes, ein weinendes Auge

2 Ausgabe 04 / 2015

Danke, liebe Angelika! Danke, lieber Christian!

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3 Ausgabe 04 / 2015

Impressionen von der Jahreshauptversammlung 2015 der SPD Nürnberg

4 Ausgabe 04 / 2015

Die wichtigsten Wahlergebnisse

Vorsitzender

Thorsten Brehm

Stellvertretende Vorsitzende

Gabriela HeinrichNasser Ahmed

Beisitzer

Dr. Ulrich BlaschkeStefan GenserAbdurrahman GümrükcüSabrina HavlitschekTim KoßDiana LiberovaStephanie SchäferAmely WeißYasemin Yilmaz

Kassier

Volker Wolfrum

Revisoren

Fahle, August-JürgenLehneis-Maier, HelgaScholz, Dr. Manfred

Vertreter der AGs

Henriette Bauer, AsFCarl Veldman, JusosJohannes Pietruszka, AG 60plusElke Härtel, AfA

Delegierte Bezirksparteitag

Ahmed, NasserBär, EvaBeigel, WolfgangBrehm, ThorstenBurkert, MartinFahle, August-JürgenFaul, ErikaGümrükcü, AbdurrahmanHeinrich, GabrielaJauch, SusanneKästner, IngridKrömker, HorstLanig, JonasMeissner, FabianPrölß-Kammerer, AnjaRamorobi, IreneSchäfer, StephanieSchmidt, EvaSchneider, Norbert

Strogies, VictorTomé Amenedo, ManuelVeldman, EvaSchmidt, CarlWagner, GertZauhar, BettinaZiegler, Michael

Delegierte Landesparteitag

Ahmed, NasserArabackyj, ClaudiaBlaschke, UlrichBrehm, ThorstenLiberova, DianaLimbacher, ChristinePenzkofer-Röhrl, GabiStephanie, SchäferVeldman, CarlWeikert, AngelikaWeiß, AmelyZiegler, Michael

Eine offene Bildungskonferenz der SPD Nürnberg, durchgeführt von der Arbeits-gemeinschaft für Bildung (AfB) Nürnberg und den JUSOS Nürnberg: Die Verfüg-barkeit digitaler Technik und digital auf-bereiteten Wissens hat wachsenden Ein-fl uss auf die Planung und Durchführung des schulischen Unterrichts. Wie stark ist dieser Einfl uss aktuell auf das Unter-richtsgeschehen? Wie wird die Rolle der Lehrkräfte zukünftig aussehen? Sind die „digital natives“ wirklich in der Lage, sich Wissen selbst beizubringen? Welche Rahmenbedingungen müssen Schulen zukünftig bieten, wenn das Lernen über digitale Medien verstärkt wird? Welche Ergebnisse zeigen bestehende Modelle?

Ziel der Veranstaltung ist es, aufgrund aktueller Erkenntnisse Forderungen für

einen zukunftsfähigen Unterricht zu formulieren. Zu dieser Konferenz sind alle eingeladen, die mit Lernprozessen und Unterricht zu tun haben: Lehrkräf-te, Schülerinnen und Schüler, Politike-rinnen und Politiker, Eltern und weitere Bildungsinteressierte.

Termin: Freitag, 17. April 2015 von 16 Uhr bis 20 UhrOrt: Wilhelm-Löhe-Schule, Deutschherrnstraße 10, 90429 Nürnberg

Anmeldung bitte bis 10.04.2015. Aus-schreibungen gibt es bei: AfB Nürnberg, Karl Bröger-Str. 9, 90459 Nürnberg, Te-lefax 0911 4389619, Norbert Schnei-der Mobil 0171 6808988, E-Mail nhs@me.com

5 Ausgabe 04 / 2015

Frauenrechte sind Menschenrechte

VON AMELY WEISS

Anlässlich des internationalen Frau-entags sprach Gabriela Heinrich, MdB, beim Frauenempfang der AsF zum The-ma „Frauenrechte sind Menschenrech-te“.

Einkommen und Macht sind weiterhin ungleich verteilt: Immer noch sind mehr als 70 Prozent der in Armut lebenden Menschen Frauen. Sie besitzen nur 10 Prozent des Einkommens und 1 Prozent des Vermögens weltweit, was auch in Deutschland an der großen Altersarmut der Rentnerinnen offensichtlich wird.

Gabriela Heinrich schilderte, wie Geni-talverstümmelung und Vergewaltigung als Element der Kriegsführung – mit schwersten Verletzungen der Menschen-rechte von Frauen – zu großem Leid führt und wie die Bundestagsfraktion gegensteuert.

Aber auch Europa ist nicht frei von Men-schenrechtsverletzungen an Frauen, so hat in Europa jede vierte Frau über 15 Jahre schon Gewalt erlebt. Die AsF for-dert das Recht auf körperliche und see-lische Unversehrtheit und den Schutz vor Gewalt – auch vor sexualisierter Gewalt in Kriegs- und Krisen-situationen. Wir for-dern die Beseitigung der Einkommensun-terschiede zwischen Männern und Frau-en, sowie politische und wirtschaftliche Teilhabe durch ge-setzliche Quoten.

Trotz dieser schwierigen Themen gelang es den Frauen noch – dank musikalischer Umrahmung und einer warmen Suppe

– den internationalen Frauentag zu fei-ern und sich mit den vielen Gästen aus Frauenorganisationen und -vereinen zu vernetzen. Wir lassen uns von allen

Menschenrechtsverletzungen nicht ent-mutigen, sondern kämpfen dagegen!

Die AG 60plus hat ab Januar 2015 einen neuen Vorstand. Vorsitzender: Hans PietruszkaStellvertreter(innen): Erika Faul und Rainer EckBeisitzer(innen): Anna Koepnick, Inge Ruckdeschel, Hiltrud Möller, Georg Lais, Abdurrahman Gümrük-cü und Franz JankaSchriftführerin: Eva HauptmannWir treffen uns am Dienstag, 24. März 2015 um 14 Uhr im Jüdischen Museum, Königstr.89, 90762 Fürth

Die Arbeitsgemein-schaft 60+ hat sich neu aufgestellt

Bildungskonferenz „Lernen ohne Lehrer?“

Die Bedeutung digitaler Medien für die schulische Bildungsarbeit

G.Heinrich mit Genossinnen beim Frauenempfang.

Almoshof-ThonReinhard RetzarE-Mail: Reinhard.Retzar@googlemail.comTel.: +49 (911) 1794342Mobil: +49 (160) 92033642

AltstadtStephanie SchäferE-Mail: stephanie.schaefer77@ gmx.deMobil: +49 (174) 3143589

BoxdorfHorst BielmeierE-Mail: boxdorf@spd-knoblauchsland.deMobil: +49 (173) 9984039

Buch-Kraftshof-Höfl esDr. Paul BrauneE-Mail: schlossgartenstrasse@t-online.deTel.: +49 (911) 302729Mobil: +49 (171) 7865508

BuchenbühlRenate BlumenstetterE-Mail: renate-blumenstetter@t-online.deTel.: +49 (911) 3470112Mobil: +49 (170) 8102638

Eibach-Röthenbach-MaiachSven SauskojusE-Mail: sven.sauskojus@spd-eibach-roethenbach.deTel.: +49 (911) 3768961Mobil: +49 (0176) 72433621

FischbachFranz JankaE-Mail: franz-gerlinde.janka@ t-online.deTel.: +49 (911) 836308

GartenstadtAmely WeißE-Mail: amely.weiss@t-online.deTel.: +49 (911) 4318539Mobil: +49 (0170) 2268704

Gebersdorf-GroßreuthRoman WenzelE-Mail:roman.wenzel@t-online.deTel.: +49 (911) 685085

Gibitzenhof-WerderauTomislav PadjenE-Mail: tomislav.padjen@gmx.deMobil: +49 (0170) 5200596

GostenhofManuel Tomé AmenedoE-Mail: mta.spd@gmx.deTel.: +49 (911) 8152910Mobil: +49 (179) 5971753

GroßgründlachHelge HofmannE-Mail: 43he-ho@gmx.deTel.: +49 (911) 303168Mobil: +49 (177) 3311433

HasenbuckCarsten LeyrerE-Mail: carsten-leyrer@web.deTel.: +49 (911) 48968033

HummelsteinGerhard GrohE-Mail: gerhard.groh@web.deTel.: +49 (911) 9455813Mobil: +49 (1577) 9085511

JohannisDaniel MeyerE-Mail: daniel.meyer@meyer-nbg.deMobil: +49 (176) 32354926

KatzwangSilvia HenningE-Mail: henningnue@aol.comTel.: +49 (9122) 7905941Mobil: +49 (151) 17350016

KornburgMarkus KlingerE-Mail: chiappaklinger@web.deMobil: +49 (160) 96240187

LangwasserHermann RaymannE-Mail: muck-raymann@t-online.deTel.: +49 (911) 890088Mobil: +49 (170) 5570700

LaufamholzClaudia KarambatsosE-Mail: info@karambatsos.deTel.: +49 (911) 9506565

LichtenhofFabian MeissnerE-Mail: fabian.meissner@spd-nuernberg.deMobil: +49 (179) 6954171

6 Ausgabe 04 / 2015

Die Nürnberger OV-Vo

MaxfeldIrene RamorobiE-Mail: irene.ramorobi@web.deMobil: +49 (173) 3544133

MögeldorfDiana LiberovaE-Mail: liberova@gmx.deMobil: +49 (172) 2494293

Muggenhof-DoosMichael ZieglerE-Mail: michl123@gmx.deMobil: +49 (173) 3921759

NeunhofHelga Lehneis-MaierE-Mail: lehneis-maier@gmx.deMobil: +49 (177) 4924685

Nordbahnhof-VogelherdHelmut SchwämmleinE-Mail: hschwaemmlein@freenet.deTel. +49 (911) 351719

NordostbahnhofAbdurrahman GümrükcüE-Mail: agumrukcu@gmx.deTel.: +49 (911) 3008008Mobil: +49 (172) 8135654

RangierbahnhofLorenz GradlE-Mail: lorenz.gradl@gmx.deTel.: +49 (911) 8149936Mobil: +49 (160) 7837189

Reichelsdorf-MühlhofHans RussoE-Mail: hans.russo@spd-nuernberg.deMobil: +49 (0170) 3813382

SchnieglingGero MühlpfordtE-Mail: muehlpfordt@nefkom.netTel.: +49 (911) 396208

Schweinau - St. LeonhardVictor StrogiesE-Mail: strogies@gmail.comTel.: +49 (911) 2874689Mobil: +49 (152) 31737095

Siedlungen SüdNorbert SchneiderE-Mail: nhs@me.comMobil: +49 (171) 6808988

St. PeterAynur KirE-Mail: aynurkir@web.deMobil: +49 (176) 26047690

SteinbühlRobert KästnerE-Mail: robert.kaestner@spd-steinbuehl.deTel.: +49 (911) 4389611Mobil: +49 (177) 2685339

SüdwestGernot BittnerE-Mail: gernot.bittner@hotmail.deTel.: +49 (911) 6538480

WöhrdFlorian GoertzE-Mail: fl o.goertz@gmx.deMobil: +49 (0176) 44449025

WorzeldorfDieter GoldmannE-Mail: dietergoldmann@gmx.deTel.: +49 (911) 8169527

ZaboMaximilian BärE-Mail: max-baer@t-online.deTel.: +49 (911) 89356375Mobil: +49 (170) 8357098

ZiegelsteinDr. Christian PröbiußE-Mail: christian.proebiuss@spd-nuernberg.deTel.: +49 (911) 5297362Mobil: +49 (176) 23505927

7 Ausgabe 04 / 2015

rsitzenden im ÜberblickAn dieser Stelle wollen wir auch allen Ortsvereinsvorsitzenden, diein diesem Jahr ausscheiden, Dank sagen für ihre jahrelange Arbeit.Ohne Euer Engagement könnte die SPD in den Stadtteilen nicht lebendig sein. Ihr habt mit Eurer Arbeit dafür gesorgt, dass die SPD in den Stadtteilen aktiv und nah am Bürger ist, die SPD vor Ort lebt.Im Namen der ganzen Nürnberger SPD danke dafür!

Einkesselung am Weißen Turm hat Nachspiel im Landtag

VON HELGA SCHMITT-BUSSINGER

Etwa 15 Mitglieder des „Fürther Bünd-nisses gegen Rechts“, des „Bunten Ti-sches Gartenstadt“, christlicher Initiativen sowie eine nicht spezifi zierbare Zahl wei-terer Personen wurden durch ein Unter-stützungskommando (USK) der Polizei durch einen Trick am 5. März 2015 in der U-Bahn-Station „Weißer Turm“ eingekes-selt, nur um ihre Personalien festzustel-len. Es läge laut USK der Verdacht vor, dass am Rosenmontag Personen unter der Gruppe an einer Blockadeaktion mit Nötigung teilgenommen haben. Darauf-hin mussten sich die Eingeschlossenen einzeln fotografi eren lassen.

Ich bin der Meinung, dass dieses Vorge-hen zur Feststellung von Personendaten von etwa 15 Personen völlig überzogen war. Insbesondere, da offensichtlich le-diglich der Verdacht der Nötigung be-stand. Inakzeptabel ist auch, dass der Ver-

sammlungsleiter und bekanntes Mitglied des Bündnis Nazistopp, Ulli Schneeweiß, nicht mit dem Leiter der Einsatzhundert-

schaft über das Vorgehen sprechen konn-te und auch nicht dessen Namen erfuhr.

Ich fordere in einem Brief und einem Dringlichkeitsantrag den Innenminister auf, dass diese Vorkommnisse aufgeklärt werden, dass im Innenausschuss darüber berichtet wird und dass er dafür Sorge

trägt, dass ein eventuelles Fahlverhalten Konsequenzen nach sich ziehen wird und sich das Verhalten des USK deutlich än-

dert. Dies auch deshalb, weil dies nicht der erste Zwischenfall ist, bei dem ein USK durch unnötige Härte gegen De-monstranten auffällt, die gegen rechte Gesinnung eintreten. Eine Schikane der Menschen, die sich aktiv für die Demokra-tie einsetzen, kann nicht in seinem Sinn sein.

8 Ausgabe 04 / 2015

S-Bahn Vergabe: Viele Fragen offen

VON HELGA SCHMITT-BUSSINGER

Eine Ausschreibung dieser Größenord-nung, es geht um 7,2 Millionen Zugkilome-ter pro Jahr, ist Deutschlandweit einmalig.

Bei der geplanten Umstellung im Jahr 2018 stehen bis zu 700 Arbeits-, Werk-stätten- und Auszubildendenplätze auf dem Spiel. Die Bayerische Eisenbahngesell-schaft (BEG) ist eine 100prozentige Tochter

des Freistaats. „Die Staatsregierung de-legiert wichtige Ent-scheidungen lieber an ein Gremium, das im Wesentlichen aus Mitarbeitern der Mi-nisterien besteht. Das ist unverantwortlich! Deshalb plädiere ich für eine Aufl ösung der BEG! Gewähl-te Politiker müssen diese Entscheidun-gen mit der nötigen Transparenz tref-fen, hierfür braucht

man kein Marionettenunternehmen des Seehofer-Kabinetts!“ „Wir brauchen für künftige Entscheidungen ein Gesetz mit klaren Anforderungen an die Betreiber. Aber auch hier sehe ich keinen Willen bei der CSU-Staatsregierung etwas zu ändern, Verkehrsminister Herrmann scheint mit Billigangeboten und den damit Verbunde-nen Risiken für Beschäftigte gut leben zu können“, kritisiert sie weiter. Auch die Ent-lohnung der Beschäftigten ist wichtig: „Die Angestellten leisten verantwortungsvolle Arbeit, wer daran denkt, Dumpinglöhne zu zahlen, hat diese Ausschreibung in mei-nen Augen nicht verdient!“

Es stellt sich außerdem die Frage, wie das Angebot von DB Regio so stark unterbo-ten werden konnte. „Wer beispielsweise Energie- und Wartungskosten zu niedrig ansetzt, kann sich auf ein böses Erwachen gefasst machen!“

F R A K T I O N V O R O R TDISKUSSIONSVERANSTALTUNG

In Würde leben – in Würde sterbenEthische, medizinische und juristische Aspekte von Sterbehilfe und Sterbebegleitungmit Martin Burkert, MdB, Kerstin Griese, MdB, Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion, Elisabeth Hann von Weyhern, Regionalbischöfin Nürnberg, Prof. Dr. Dr. Dipl. Psych. Frank Erbguth, Ärztlicher Leiter der Klinik für Neurologie und Vorsitzender des Ethikforums am Klinikum Nürnberg, und Adi Meister, Vizepräsident, Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben

Montag, 27. April 2015, um 18.30 Uhr im Karl-Bröger-Zentrum, Nürnberg

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Die Kolumne

VON PETER SCHMITT

Bekanntlich weht der Geist in Erlangen wie kaum an einem anderen Ort des Konti-nents. Dort waltet unser Genosse und Kul-turmanager Dieter Rossmeissl nicht nur als einschlägiger Referatsleiter im Rathaus. Der gelernte Pädagoge hat neben anderen Ämtern auch das des Geschäftsführers für Kultur und Sport der Metropolregion Nürn-berg inne. In dieser Eigenschaft setzte sich

der Pädagoge kürz-lich an die Spitze der Bewegung und rief schon mal von sich aus Nürnberg samt Umgebung zur Kul-turhauptstadt Euro-pas 2025 aus. Medi-al heftig unterstützt

von der Süddeutschen Zeitung. Zugegeben, das Ganze wabert schon eine Weile in dem einen oder anderen Politikerhirn. Originell ist der Gedanke nicht und auch nicht neu.

Da war Peter Schönlein schon pfi ffi ger drauf, als er nach dem Fall des Eisernen Vorhangs die Gunst der Stunde nutzen wollte und hoffte, Nürnberg mit Prag und Krakau zu einer gemeinsamen Bewerbung zusammenschmieden zu können. Das Experiment scheiterte vorzeitig am Desin-teresse der östlichen Partner. Nun soll die fränkische Metropolregion dem Fixstern Nürnberg neue Zugkraft auf europäischem Kulturterrain verleihen. Hoffentlich wird dieses Hirngespinst still begraben, ehe die Diskussion noch Schaden in den Köpfen anrichtet oder ganz Franken gar in eine teure Blamage schlittert.

VON GABRIELA HEINRICH

In vielen politischen Gesprächen in-nerhalb und außerhalb des Bundesta-ges geht es zurzeit immer wieder um Flüchtlinge. Ein Thema insbesondere kocht immer wieder hoch: Die vielen Flüchtlinge, die die gefährliche Mittel-meer-Route auf sich nehmen, um nach Europa zu kommen. Und viel zu viele Männer, Frauen und Kinder in Not ster-ben im Mittelmeer einen grausamen Tod. Die europäischen Staaten sind am Zug, solche Dramen zu beenden.

Zusammen mit anderen Abgeordneten der SPD-Arbeitsgruppe Menschenrech-te bin ich gerade dabei, eine Initiative zu entwickeln, die Lösungsideen auf

europäischer Ebene unterstützt. Im Europäischen Parlament und auch im Bundestag möchten sich Abgeordnete nicht mehr mit der momentanen Situ-ation abfi nden. Der zentrale Punkt un-serer Forderungen ist, sofort alles zur Rettung von Schiffbrüchigen zu unter-nehmen. Die entsprechende italienische Mission „Mare Nostrum“ endete letztes Jahr. Was wir brauchen, ist eine neue EU-Mission, die mindestens das Man-dat, den Umfang und die Standards von „Mare Nostrum“ aufweist. Italien hatte die hohen Kosten beklagt. Deswegen ist ganz Europa gefordert, die Kosten für die Mission solidarisch zu tragen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, es gar nicht erst zur risikoreichen Mittelmeer-Überquerung kommen zu lassen. Wir fordern daher die EU auf, legale Migrati-onswege zu schaffen, insbesondere für

Bürgerkriegsfl üchtlinge. Das wäre auch in Europas Sicherheitsinteresse. Derzeit zahlen Flüchtlinge oder ihre Angehöri-gen horrende Preise an Schlepper und Menschenhändler, um sich die Passa-gen übers Meer zu kaufen. Die Profi te der kriminellen Schleußer fi nanzieren teilweise Dschihadismus und Terroris-mus. Diese Geldquellen auszutrocknen, ist ein wichtiges Ziel. Denkbar wäre zum Beispiel, die Asylverfahren schon in den Herkunfts- und Transitländern beginnen zu lassen. Leisten könnte so etwas eine „Europäische Agentur für Einwanderung“ mit Niederlassungen in Nordafrika und dem Nahen Osten.

Solche Maßnahmen stellen einen An-fang dar. Den Anfang einer neuen,

einheitlichen und gemeinsamen EU-Flüchtlingspolitik. Europa muss mittel-fristig die Flüchtlingspolitik neu denken. Flüchtlinge müssen EU-weit verteilt wer-den. Dazu braucht es einen gerechten und solidarischen Verteilungsschlüssel. Dieser sollte sich aus Kennzahlen wie Bevölkerungszahl und Bruttoinlands-produkt errechnen. Am besten wäre ein gemeinsames europäisches Asylver-fahren mit europäischen Erstaufnahme-zentren.

Europa muss den Schutz der Schutzbe-dürftigen in den Mittelpunkt stellen. Europa versteht sich als Wertegemein-schaft, zumindest in vielen Sonntags-reden. Wir sind alle gefordert, unseren Ansprüchen an humanitäre und men-schenrechtliche Werte auch in der Pra-xis gerecht zu werden!

ImpressumHerausgeber: SPD NürnbergVerantwortlich: Rüdiger LösterRedaktion: Thorsten Brehm, Dr. Christian Pröbiuß, dsp@spd-nuernberg.deRedaktionsanschrift:der springende punkt, Karl-Bröger-Str. 9,90459 Nürnberg, Tel.: 0911 - 4389650Der „springende Punkt“ ist die werbefreie Zeitung der SPD Nürnberg und erscheint jeweils am Anfang eines Kalendermonats.

Aufl age: 5.500 Exemplare

Wir dürfen Flüchtlinge nicht mehr im Mittelmeer ertrinken lassen

9 Ausgabe 04 / 2015

Gabriela als Vorsitzende der Parlamentariergruppe Maghrebstaaten zusammen mit ihrer Delegation und dem tunesischen Staatspräsidenten Essebsi

Michael Ziegler neuer Vorsitzender

der KBG

10 Ausgabe 04 / 2015

Termine

04.04.2015 - 15:30 UhrEröffnung NürnbergerFrühlingsfest

07.04.2015 - 19:30 UhrSPD Ziegelstein: OrtsvereinssitzungGaststätte TUSPO, Neben-zimmer, Herrnhüttestr. 75

08.04.2015 - 19:00 UhrAG Migration: Mitgliederversammlungim Sitzungszimmer der SPD

09.04.2015 - 18:00 UhrSPD Gebersdorf/Großreuth: AktiventreffAktiventreff der SPD Ge-bersdorf/Großreuth, Osteria Bella Vista (bei ATV Franko-nia), Willstätterstr. 4

13.04.2015 - 19:30 UhrRote Runde HasenbuckGasthof Süd, Ingolstädter Straße 51

14.04.2015 - 19:30 UhrSPD Gostenhof: OrtsvereinstreffNachbarschaftshaus Go-stenhof, Adam-Klein-Str. 6

14.04.2015 - 19:30 UhrSPD-Fischbach: Mitgliederversammlungmit Lorenz Gradl, „Bericht aus dem Stadtrat“, Gaststät-te TSV Altenfurt, UG, Wohl-auer Str.16

14.04.2015 - 19:30 UhrSPD Johannis: Aktiventreffenim Athos, Johannisstr. 118

Jahresbericht der SPD NürnbergWie jedes Jahr zur Jahreshauptver-sammlung ist auch heuer wieder ein Jah-resbericht für das ab-gelaufene Kalender-jahr erschienen. In ihm sind die wich-tigsten Aktivitäten der NürnbergSPD, der Arbeitsgemeinschaf-ten und Arbeitskreise sowie der Mandats-trägerinnen und Mandatsträger aller Ebenen zusammengefasst.

Der Jahresbericht zeigt sehr gut die Vielfalt der Arbeit der Nürnberger SPD und ihrer Gliederungen.

Er steht als Online-Version auf der Homepage zum Herunterladen oder als gedrucktes Exemplar zum Abholen im Parteibüro zur Verfü-gung.

Bei der Jahresmitgliederversammlung der Karl-Bröger-Gesellschaft e. V. (KBG) wurde am 24. Februar 2015 der Nürnberger Stadt-rat Michael Ziegler einstimmig als Vorsitzen-der gewählt. Als Stellvertreter wurden Inge Wörlein und Siegfried Kett in ihren Ämtern bestätigt. Schriftführer bleibt Horst Schmid-bauer und Schatzmeister Dr. Manfred Scholz. Als Beisitzer werden in Zukunft Bun-destagsabgeordneter und Staatsminister a. D. Günter Gloser, Gert Wagner, Christine Felber und Hans Mimler die Gesellschaft unterstützen. Die frühere Vorsitzende Ruth Zadek scheidet aus dem Vorstand aus.

Weitere Informationen über die Arbeit der KBG fi nden sich unter www.karl-broeger-gesellschaft.de. Für Rückfragen steht der Vorsitzende Michael Ziegler unter 0173 3921759 oder michael.ziegler.nbg@gmx.de gerne zur Verfügung.

2015 jährt sich die Befreiung Nürnbergs am 20. April zum 70sten Mal. Wir werden an diesem Tag wieder an der Königstraße ein Straßenfest begehen und eine inter-essante Kampagne starten. Abends wird Prof. Dr. Hermann Glaser unser Ehrengast sein. Von 14:30 Uhr bis 18:00 Uhr gibt es wieder das Straßenfest mit buntem Programm an der Königstraße rund um die Haus-nummer 64. Um 17 Uhr wird es dort eine Kundgebung mit Bürgermeister Christian Vogel geben. Auch werden Widerstands-kämpfer und Zwangsarbeiter, für die der 20. April in Nürnberg der Tag der Befrei-ung war, in den Mittelpunkt gerückt. Abends um 19:00 Uhr heißt es dann: „Aus der Geschichte lernen – Lesung aus

dem Buch „Adolf Hitlers Hetzschrift Mein Kampf“ mit Prof. Dr. Hermann Glaser und Musik von Maria Puhlmann, Saxophon. Der frühere Stadt-Kulturreferent, Her-mann Glaser, wird sein neues Buch vor-stellen. Anschließend gibt es die Möglich-keit für eine Diskussion. Die Veranstaltung fi ndet in der Katholischen Hochschulge-meinde (KHG) Nürnberg, Königstraße 64, statt. Infos zu unserem AK und dem 20. April 2015 gibt es aufwww.facebook.com/nuernberg.ist.BUNToder per email über akgegenrechts@spd-nuernberg.de.

Nürnberg ist BUNT!

7. Fest der Demokratie und Befreiung – Ehrengast ist Prof. Hermann Glaser

Termine

14.04.2015 - 19:30 UhrSPD Laufamholz: MitgliedertreffenSVL Sportheim, Schupfer Str. 81

14.04.2015 - 19:30 UhrSPD Nordostbahnhof: OrtsvereinstreffenSIGENA – Plauenerstr.7

14.04.2015 - 19:30 UhrSPD Eibach/Röthenbach/Maiach: Infoveranstaltung TTIP, Kulturladen, Röthenba-cher Hauptstr. 74, mit Ste-phanie Schäfer

17.04.2015 - 17:00 UhrMieterbüro der SPD Nürnberg: SprechtagKompetente Erstberatung - ohne Kosten: Brigitte Reuter und Rechtsanwalt Winfried Berg stehen den Ratsuchen-den zur Seite. Die Anlauf-stelle für Bürger bildet keine Konkurrenz zu den Mieter-schutzvereinen, denn das Mieterbüro bietet lediglich eine Erstberatung, die keine juristische Folgeschritte ein-leitet. Wenn Sie Probleme als Mieter haben, wenden Sie sich an uns: Terminver-einbarung notwendig Tel: 438960. (Eine Telefonbera-tung kann nicht stattfi nden.)

20.04.2015 - 18:00 UhrAsF SitzungIm Sitzungszimmer der SPD

20.04.2015 - 19:30 UhrSPD Rangierbahnhof: AktivensitzungBLW Vereinslokal Futterhüt-te, Richard-Benzinger-Weg 33a

VON TASJA PRÖLSS

Was bedeutet Feminismus heute? In welchen Lebensbereichen und Politikfel-dern ist Feminismus wichtig? Do we still love feminism?

In unserer „Zeit für uns-Reihe“ haben wir den Themenblock „Feminismus“ mit einem

Vortrag zu feministischen Strömungen, Be-wegungen und theoretischen Ansätzen be-gonnen. Als Expertinnen konnten wir dazu Dorothee Engelhardt und Fatma Umul ge-winnen, die Teil der „queer*feministischen Plattform“ in Bamberg sind.

Am interessantesten dabei war, dass man von EINEM Feminismus an sich nicht spre-chen kann. Der Feminismus, den Alice Schwarzer vertritt, ist ein ganz anderer als der von Beyonce. Ja, Beyonce ist Feministin, trotz tiefer Ausschnitte und kurzer Röcke! Seit Jahren spricht sie über Sexismus und Gleichstellung und bei ihrer Show bei den MTV Video Music Awards 2014 fl immerte die Defi nition zu Feminismus von der Schrift-stellerin Chimamanda Ngozi Adichie über die Leinwand: „Feminist(in): Die Person, die an die politische, soziale und wirtschaftliche Gleichheit der Geschlechter glaubt.“ Dem-nach sind wir doch alle Feministen, oder? Auch die Schauspielerin Emma Watson gibt als UN-Botschafterin für Frauenrechte dem Feminismus ein weiteres Gesicht.

Doch nicht nur die Gesichter unterscheiden sich stark, sondern auch die theoretischen Ansätze: Im Gleichheitsfeminismus gehen die Vertreterinnen von einer grundsätzli-chen Gleichheit der Geschlechter aus und begründen die zwischen den Geschlechtern existierenden Unterschiede hauptsächlich mit gesellschaftlichen Machtstrukturen und der Sozialisation der Menschen. Darunter

fällt auch der für uns sehr spannende sozialis-tische Feminismus, der die Ursachen der Frau-enunterdrückung im Kapitalismus und dem Patriarchat sieht.

Im Gegensatz dazu sieht der Differenzfeminis-mus die Verschiedenheit der Geschlechter als be-stimmende Kategorie. Zur Veranschaulichung: Wer argumentiert, Frau-en sollten in Führungs-positionen kommen weil sie bestimmte Ver-haltensweisen haben, die dort erstrebenswert

und hilfreich sind, argumentiert differenzfe-ministisch.

Ausgehend von diesem ersten Input wollen wir uns in den kommenden Wochen weiter damit beschäftigen, in welchen Bereichen und warum Ungleichheit zwischen den Ge-schlechtern besteht.

Doch klar ist für uns bereits jetzt, dass es nicht nur einen Feminismus gibt. Und dass dieser für uns nicht nur die „Sache mit den Frauen“ und „Männerhass“ ist, bei dem es um ein bisschen „Pornofi zierung und Schön-heitswahn“ geht. Nein, es geht um eine echte Gleichstellung der Geschlechter, um Macht und Herrschaftsstrukturen, um Vor-urteile und Gewohnheiten, um ungleichen Lohn und ungleiche Aufstiegschancen, es geht um Gewalt und Unterdrückung von Frauen, nicht nur in Afrika oder Südostasien, sondern auch noch in Europa im Jahr 2015. Auf die Frage „Do we still love feminism?“ kann es daher für uns nur eine Antwort ge-ben: „Yes, we do!“

Still loving Feminism?!

11 Ausgabe 04 / 2015

Termine

21.04.2015 - 19:30 UhrSPD Siedlungen Süd: AktivensitzungGaststätte TSV Falkenheim, Germersheimer Str. 86

22.04.2015 - 19:30 UhrSPD Hummelstein: AktiventreffGasthaus Galvani, Galvanistraße 10

23.04.2015 - 19:00 UhrSPD Gartenstadt: AktivensitzungGaststätte Gesellschafts-haus Gartenstadt, Buchenschlag 1

28.04.2015 - 17:00 UhrMieterbüro der SPD Nürnberg: SprechtagKompetente Erstberatung - ohne Kosten: Brigitte Reuter und Rechtsanwalt Winfried Berg stehen Ratsuchenden zur Seite. Das Mieterbüro bietet lediglich eine Erstbe-ratung, die keine juristische Folgeschritte einleitet. Wenn Sie Probleme als Mieter ha-ben, wenden Sie sich an uns: Terminvereinbarung not-wendig Tel: 438960. (Eine Telefonberatung kann nicht stattfi nden.)

30.04.2015 - 17:00 UhrAfA SPD Nürnberg: Sitzungmit Angelika Weikert (MdL)SPD Sitzungszimmer, Karl-Bröger-Straße 9 Monatliche Zeitung der SPD Nürnberg.

Nächstes Erscheinen: Anfang Mai 2015!

Bei Umzug mit neuer Anschrift zurück.

SPD Nürnberg - Karl-Bröger-Straße 9 - 90459 Nürnberg

Ausgabe 04 / 2015

Rudi Maly ist Ehrenmitglied der AvS Franken

1. Mai-DGB-Kundgebung

10:00 Uhr Auftakt am Aufseßplatz und Demozug11:15 Uhr Großkundgebung am Korn-markt mit Auftakt und Grußworten12.00 Uhr Rede Prof. Dr. Rudolph Hickel, Uni BremenEnde des Maifestes gegen 17 UhrUnter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ wird in diesem Jahr die Kund-gebung des DGB zum Tag der Arbeit am 1.Mai stattfi nden. In guter Tradition wollen wir als ArbeitnehmerInnen in der SPD an der Demonstration teilnehmen und Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften ein Zeichen setzen, für mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt.

Der zum Jahresbeginn eingeführte gesetzli-che Mindestlohn von 8,50 EUR stellt hierbei beispielsweise lediglich einen ersten Schritt dar. Weiterhin gilt es für gute Arbeit einzu-stehen, Armut zu bekämpfen und nicht das Kapital, sondern den Menschen in den Vor-dergrund der Arbeitswelt zu rücken.Wir wollen auch in diesem Jahr wieder stark vertreten sein!Info: Elke Härtel, Vorsitzende AfA UB NürnbergMail: elke.haertel@spd-nuernberg.de

1. Mai im Schloss Almoshof

Der AK Knoblauchsland lädt ab 13 Uhr ein ins Schloss Almoshof,Almoshofer Hauptstraße 49 – 53Musik: Florian Baessler, Singer/Songwri-ter, mit Unterstützung von Jürgen Hoff-mann (Gitarre). Für Speis’ und Trank ist wie immer bestens gesorgt!

Die Karl-Bröger-Gesellschaft lädt ein:Samstag, 25.4.2015 9:00 Uhr Fahrt nach Ingolstadt

Anmeldung und weitere Infos unter:

Karl Bröger Gesellschaft Nürnberg e.V.Karl-Bröger-Straße 990459 NürnbergTel.: 0911 / 44 83 83Fax: 0911 / 431 21 68

info@karl-broeger-gesellschaft.de

Terminvorschau: Karl-Bröger-Gesellschaft

Bei Jahreshauptversammlung der Arbeitsge-meinschaft ehemals verfolgter Sozialdemo-kraten am 3. März 2015 wurde Reiner Wag-ner zum 1. Vorsitzenden und Erika Kahl-Maly

zur 2. Vorsitzenden gewählt. Rudi Maly, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr kandidierte, wurde zum Ehrenmitglied er-nannt.