vorwärts April 2011 www.spd-thueringen.deThüringen

Thüringen mAchT Schule

Ende vergangenen Jahres haben wir mit dem neuen Thüringer Schulgesetz die Thüringer Gemeinschaftsschule auf den Weg gebracht.

Die ersten Pilotschulen sind am Start und weitere in Vorbereitung. Zum neuen Schuljahr startet die Gemein-schaftsschule regulär. Damit haben wir die Tür für das längere gemein-same Lernen in Thüringen aufgesto-ßen und nach dem Kita-Gesetz einen weiteren Baustein hinzugefügt, Thü-ringen zum Bildungsland Nummer 1 zu machen. Seit die SPD mitregiert, hat die Bildungsdynamik im Freistaat sichtbar an Fahrt gewonnen.

Nun geht es an die konkrete Ausge-staltung des Lernens in Thüringen. Wir wollen eine intensivere individu-elle Förderung aller Kinder erreichen.

Mit der neuen Thüringer Schulord-nung geben wir den Pädagogen ab dem neuen Schuljahr die entspre-chenden Regelungen in die Hand. Da-zu gehört die verbindliche Einführung der flexiblen Schuleingangsphase ge-nauso wie die individuelle Beurtei-lung von Schülerleistungen. So wollen wir künftig neben der Schulnote zu-sätzlich eine Worteinschätzung ein-führen. Damit ist es möglich, unse-re Schüler differenzierter zu beurtei-len. Ich bin mir sicher, dass wir so zu einem neuen Lernklima kommen und den Bildungserfolg insgesamt erhö-hen. Individuell auf jeden Schüler zu-zugehen, das ist für uns keine Wort-hülse.

Über den Entwurf der neuen Schul-ordnung wird gegenwärtig disku-tiert. Bringt Euch ein in diese Debatte! Denn Schule lebt vom Engagement al-ler Partner vor Ort. Das geht Euch ganz direkt an!

HerzlichstEuer Christoph Matschie

ediToriAl

Mit einem Paukenschlag beginnt der SPD-Kreisvorstand das Jahr 2011. Denn er hat auf seiner ersten Sitzung im neu-en Jahr den „Fahrplan“ für die Nominie-rung eines sozialdemokratischen Land-ratskandidaten beschlossen. „Neu ist“, erklärt die SPD-Kreisvorsit-zende Petra Heß, „dass die Bürger im Landkreis Gotha erstmals unabhängig vom Parteibuch die Gelegenheit be-kommen, selbst Landratskandidaten vorzuschlagen.“ Die einzige Bedingung: Der Kandidat muss Mitglied der SPD sein oder es bis zur Kandiaten-Wahl werden wollen. Dieses Konzept räumt jedem Wahlberechtigten im Landkreis ein Vorschlagsrecht für die im Herbst geplante Kandidatenkür ein. „Wer be-ansprucht, die Mehrheit der Menschen im Kreis von der eigenen Politik zu überzeugen, sollte diese im Vorfeld auch befragen“, begründet Heß den Vor-stoß des SPD-Kreisvorstandes. Wie die Vorwahlen im Einzelnen funk-tionieren, haben die Sozialdemokraten des Landkreises Gotha vor wenigen Ta-gen im Rahmen einer Festveranstal-tung zum 140. Geburtstag von Reichs-präsident Friedrich Ebert vorgestellt. Drei Namen indes werden auf der Vor-schlagsliste von vornherein fehlen. Der Landtagsabgeordnete Matthias Hey, die SPD-Kreisvorsitzende Petra Heß und der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch werden ihre Hüte nicht in den politischen Ring für die Landratswahl im Jahr 2012 werfen. „Wir wollen unse-ren Wählerauftrag auch weiterhin in

der Bürger BeSTimmT!Gothaer SPD setzt bei Landratskandidatenwahl völlig neue Akzente

unseren bisherigen Ämtern nachge-hen“, erklärt Hey. „Es ist nicht unser An-sinnen, erfolgreiche und im Kreis popu-läre SPD-Politiker für andere Positionen ins Spiel zu bringen. Es gibt im SPD-Kreisverband Gotha und darüber hin-aus genügend fähige Köpfe, die in der Lage sind, eine Landratswahl zu gewin-nen und den Landkreis Gotha erfolg-reich zu führen“, meint der Sozialdemo-krat. Dass nicht nur Genossen Vorschläge für den Landratskandidaten machen kön-nen, empfindet auch Knut Kreuch als gelebte Demokratie: „Wir schmoren nicht im eigenen Saft und geben kei-nem Ämterkarussell unter Sozialdemo-kraten Schwung.“ Übrigens: Ein derart offenes Vorwahl-verfahren ist in der Bundesrepublik bis-lang einmalig. Den genauen Fahrplan bis zur Nominierung gibt es unter www.spd-kreis-gotha.de. Petra Heß, Kreisvorsitzende

Auftaktveranstaltung zur Kandidatensuche im gotha-er Tivoli.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokra-tischer Frauen (ASF) hatte bereits am 23. Februar 2011 zur Festveranstaltung „100 Jahre Frauentag“ nach Erfurt geladen. Dass noch lange nicht alles erreicht ist, wurde dann auf der Festveranstaltung, an der über 100 Frauen aus ganz Thürin-gen teilnahmen, deutlich. „Das Ende der Geduld“ war dann schließlich auch die

Ansprache von Festrednerin Andrea Yp-silanti überschrieben. Die hessische So-zialdemokratin verwies deutlich auf die Ungleichbehandlungen von Frauen im (politischen) Alltag, aber auch auf die be-sonderen Ansprüche, die Frauen an sich selbst anlegen, hin.Der gefeierten Rede, der Grußworte von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bau-sewein, der DGB-Landesvorsitzenden Re-nate Licht, von Ilona-Helena-Eisner vom Landesfrauenrat, Madeleine Henfling, der Landessprecherin der Grünen und dem SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie vorangegangen waren, folgte der Empfang der ASF, auf dem sich noch bis zum späten Abend intensiv ausge-tauscht wurde.

der Bürger bestimmt mit!

Bundesweit einmalige initiative

Bessere Wahlbeteiligung soll erreicht werden

Stärkere einbeziehung der Bürger in demokrati- sche Prozesse

Auswahl der/des Besten soll stattfinden

in Bürgerversammlun- gen stehen die nominier- ten rede und Antwort

offene Atmosphäre bei der Bestimmung durch öffentlichen Prozess

Ziel: Bessere Politik für den landkreis!

im Vorfeld des empfangs hat die ASF mit einer demonstration in erfurts innenstadt auf die errun-genschaften der Frauen-bewegung aufmerksam gemacht.

100 JAhre FrAuenTAg: dAS ende der geduld

T h ü r i n g e n2 04/2011 vorwärtseXTrA

Mit dem Mittelstandsförderungsge-setz hat die Koalition erneut ihre Kom-promissfähigkeit unter Beweis gestellt. Nach monatelangen und schwierigen Verhandlungen liegen jetzt zwei für die Wirtschaft bedeutsame Gesetze vor: das Mittelstandsförderungsgesetz und bald auch das Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Beides sollte ursprünglich in ein Gesetz gepackt werden.

„Das Thüringer Mittelstandsförderungs-gesetz ist das Grundgesetz der Thürin-ger Wirtschaft. Es definiert den Rahmen, in dem Prinzipien und Grundsätze der Wirtschaftsförderung in den nächsten Jahren verabredet werden“, sagte Wirt-schaftsminister Matthias Machnig (SPD) in der Plenardebatte Ende Februar. Zu-sammen mit dem Vergabegesetz sei es ein wichtiger Grundstein für eine erfolg-reiche Wirtschaftspolitik im Freistaat in den kommenden Jahren. Ziel sei die ziel-gerichtete und effektive Förderung der Thüringer Unternehmenslandschaft so-wie der freien Berufe. „Es geht uns vor allem um die Stärkung der Innovationskraft der kleineren Un-ternehmen und die Bewältigung des de-mografischen Wandels“, sagte Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, in der Debatte. „Das Gesetz ist eine Selbstverpflichtung der Thüringer Landesregierung, den Mit-telstand zu stärken und von bürokrati-schem Ballast zu befreien“, so die Reak-tion vom Verband der Thüringer Wirt-

Auf Einladung der Landtagsabgeord-neten Eleonore Mühlbauer (Foto: 2. von links) besuchte eine Schülergrup-pe der Emil-Petri-Grundschule in Arn-stadt im Februar den Landtag. Gleich zu Beginn war klar, dass dieser Ausflug kein Wandertag ist, so wie die Schüler ihn kennen. Denn zuerst mussten sich die Grundschüler mit den Regeln aus-einandersetzten, die es in einem Ab-geordnetenhaus zu beachten gilt: kip-peln oder schwatzen waren nicht er-wünscht. Für viele stand daraufhin fest: Das wird ein langweiliger Tag.Als jedoch der Politikernachwuchs erst einmal im großen Plenarsaal Platz ge-nommen hatte, war alles anders. Die Kinder erfuhren, wie es ist, über wichti-

ge Anträge zu entscheiden und setzten dieses Wissen auch gleich in die Tat um. Der Antrag „Sollen die Ferien verdop-pelt werden“ wurde mit einem überra-schenden Ergebnis diskutiert und ab-gestimmt: Mit einer eindeutigen Mehr-heit von 10 Stimmen dagegen und 7 Stimmen dafür bleibt erst einmal alles so wie es ist. Im Anschluss besichtigten die Schü-ler den Fraktionsraum der SPD. Nach einer Erfrischung in der Landtags-Kan-tine ging es zurück nach Arnstadt. Es war ein aufregender Tag für die Kin-der, alle waren sich alle einig: Politik ist zwar manchmal gemein – „aber irgend-jemand muss sich ja um diese Dinge kümmern.“

Von Wegen lAngWeiligArnstädter Grundschüler besuchten Thüringer Landtag

regierung STärKT den miTTelSTAndMachnig: Mittelstandsförderungsgesetz ist „Grundgesetz der Thüringer Wirtschaft“

der mittelstand im Freistaat liegt der Thüringer SPd seit jeher am herzen. noch als Fraktionsvorsitzender, im Jahr 2009, besuchte der heutige stellvertretende ministerpräsident und Kul-tusminister christoph mat-schie (links, mit dr. hartmut Schubert) eine Firma in Südthüringen.Foto: Fraktion (Archiv)

schaft. Nach 20 Jahren sei eine Novel-lierung des Mittelstandfördergesetzes überfällig gewesen. Die in besonderer Weise von kleinen und mittleren Unter-nehmen geprägte Thüringer Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen.

Im Wesentlichen enthält das Gesetz fol-gende Regelungsschwerpunkte:

Die Mittelstandsförderung (Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen, Verbes- serung der Eigenkapitalausstattung, Stärkung des Wettbewerbs, Steige- rung des Innovationspotentials, bes- sere Energie- und Ressourceneffizienz)

Abbau von bürokratischen Belastun- gen, insbesondere für Kleinstbetriebe Weiterentwicklung der Förderberei- che (z.B. unternehmensbezogene För- derbereiche zur Steigerung der Inno- vationsfähigkeit und Stärkung der Leistungskraft der mittelständischen Wirtschaft) die Sicherung des Fachkräftebedarfs den Ausbau von Kooperationen und Netzwerken zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.

Im April sollen Mittelstandsförderungs-gesetz und Vergabegesetz verabschiedet werden.

T h ü r i n g e n04/2011 vorwärtseXTrA 3

miTTel Für STiFTung nATurSchuTZ deuTlich AuFgeSTocKTWichtiges Anliegen der SPD umgesetzt

SPD-Umweltpolitiker Frank Weber hat die Aufstockung des Stiftungskapitals der Stif-tung Naturschutz um drei Millionen Euro durch die Landesregierung begrüßt. „Damit wurde ein wichtiges Anliegen der SPD-Frak-tion zügig umgesetzt“, lobt der umweltpoliti-schen Sprecher der SPD-Fraktion Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz. Weber be-tont, dass die SPD im Zuge der Koalitionsver-handlungen im Herbst 2009 darauf gedrängt hatte, die ausreichende finanzielle Ausstattung der Stiftung im Koalitionsvertrag festzuschreiben.

Die erfolgte Aufstockung der Mittel könne aber angesichts der immer umfangreicher werdenden Aufgaben der Stiftung nur der Anfang sein. „Das Stammkapital der Stiftung muss weiter aufgestockt werden“, fordert der SPD-Politiker. Die Landesregie-rung solle deshalb Stellung beziehen, wie viel Geld die Stiftung künftig benötige, um die ihr übertragenen Aufgaben in einer ausreichenden Qualität sicherstellen zu können.

Weber lobt Reinholz zudem für seine Ankündigung, Energieer-zeugung mittels Biomasse künftig stärker zu fördern. Dies kön-ne allerdings nicht ausreichen, die Energieversorgung auch langfristig auf erneuerbare Energien umzustellen. Nötig sei ein Mix aus allen Formen der alternativen Energieerzeugung.

üBerWälTigende mehrheiT Für WAhlVorSchlAg der SPd-FrAKTionDie Familienrichte-rin Petra Reiser-Uh-lenbruch vom Amts-gericht Mühlhau-sen wird neue stell-vertretende Verfas-sungsrichterin am Thüringer Verfas-sungsgerichtshof. Das beschloss der Thüringer Landtag in seiner Sitzung im Februar. „Wir freu-en uns sehr, dass der Landtag dem Wahlvorschlag der SPD-Fraktion mit 77-Ja-Stim-men zugestimmt hat und nun eine weitere Frau diese verant-wortungsvolle Aufgabe wahrnimmt“, sagte Dr. Werner Pidde, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Thü-ringer Landtag. Frau Reiser-Uhlenbruch rückt für Thomas Notzke nach, der dieses Ehrenamt wegen seiner Tätigkeit im Thüringer Justizministerium niederlegte.

Petra Reiser-Uhlenbruch ist seit Juli 1997 als Familienrichte-rin und Vormundschaftsrichterin am Amtsgericht Mühlhausen (früher Amtsgericht Bad Langensalza) tätig. Die Juristin, die 1959 in Dortmund geboren wurde, ist verheiratet und hat zwei Kin-der. Sie verfügt außerdem über ein theologisches Universitäts-examen.

„Thüringen im Wandel“ mit gdP-chef grosaDas Thema Gewalt steht im Mittelpunkt der nächsten Veranstaltung der Reihe „Thüringen im Wandel“, zu der die SPD-Fraktion einlädt. Gewalt ist ein Phänomen, das die Gesellschaft beschäftigt, besonders, wenn es um sexuelle Gewalt oder um rechtsextremistische Ge-walttaten geht. Wie entwi-ckelt sich die Gewaltkrimi-nalität, welche aktuellen Erkenntnisse gibt es in der Gewaltforschung. „Gewalt – Ursachen, Problemdruck und Gegenstrategien“ lau-tet deshalb das Thema der Veranstaltung, bei der ne-ben dem Landesvorsitzen-den der Gewerkschaft der Polizei, Marko Grosa, auch Professor Helmut Thome von der Martin-Luther-Universität Halle-Witten-berg auftritt.

montag, 21. märz 2011, 18 uhr, Thüringer landtag, lobby des Plenarsaals

Frank Weberim Februar besuchte die neue stellvertretende Verfassungsrichterin Petra reiser-uhlenbruch die SPd-landtagsfraktion.

T h ü r i n g e n4 04/2011 vorwärtseXTrA

Ende Februar trafen sich die Mitglieder-beauftragten der SPD-Kreisverbände und Ortsvereine aus Thüringen erst-mals in Erfurt. Zu diesem ersten Erfah-rungsaustausch, der in Zukunft regel-mäßig stattfinden soll, wurden die Grundlagen der Mitgliederbetreuung diskutiert und noch einmal der neue Kurzleitfaden „Aufnahmen und Ehrun-gen“ erläutert. Im Mai und im Herbst sollen weitere vertiefende Schulungen für die Mitgliederbeauftragten folgen, die sich mit Mitgliederbetreuung und Kommunikation sowie mit Mitglieder-werbung beschäftigen. In Zukunft wird es zweimal im Jahr einen Austausch

der Mitgliederbeauftragten geben. Grundsätzlich soll jeder Kreisverband zumindest einen Mitgliederbeauftrag-ten benennen, Ortsvereine können sich ebenfalls beteiligen. Kreisverbände und Ortsvereine, die sich noch beteiligen wollen können sich gern im Landesver-band melden.Aufgabe der Mitgliederbeauftragten soll zunächst die Betreuung der Neu-mitglieder, die Koordinierung der Eh-rungen sowie der Umgang mit Austrit-ten auf den regionalen Ebenen sein.

Ansprechpartnerin im Landesverband ist Birgit Steinbrecher, Referentin für Mitgliederbetreu-ung: 0361-228440 – birgit.steinbrecher@spd.de

40 Jahre ist es her, dass die Jusos ihr ers-tes Kommunalpolitisches Programm verabschiedet haben. Längst haben wir bewiesen, dass wir auch auf kommuna-ler Ebene wissen wo es lang geht. Kaum ein Stadt-, Kreistags- oder Gemeinde-ratsfraktion, in der nicht auch Jusos vertreten sind, nicht selten als Vorsit-zende von Ausschüssen oder im Frakti-onsvorstand. Wegzudenken sind sie nicht mehr! Nicht nur, weil der SPD-Nachwuchs wichtig ist um die Struktu-ren im der Region aufrecht zu erhalten, auch weil sie mit progressiven Ideen die politische Arbeit in der Kommune vor-anbringen. Denn: Man will mehr sein als eine bessere CDU und von einem „Das haben wir schon immer so ge-macht!“ lässt man sich nicht aufhalten. Nicht immer die große Revolution, aber immer eine Verbesserung der Lebens-realität vor Ort.

Anlässlich des Jahrestages veranstalten die Thüringer Jusos am 14.05.2011 einen Kommunalpolitischen Kongress in Er-furt. Erwartet wird Prominenz von Bundes-, Landes- und kommunaler Ebe-ne. Herzlich eingeladen sind alle Inter-essierten.

Weitere Infos: www.jusos-thueringen.de

zum 90. geburtstag:Sabine Klöppel

zum 85. geburtstag:Walter Schneider

zum 75. geburtstag:Gerhard in der AuWalter Horlacher

zum 70. geburtstag:Peter Barth

zum 65. geburtstag:Rainer HenningUrsula ByhanRita AdolphBernd Adolph

zum 60. geburtstag:Frank FeyAxel BreinlingerUrsula GibsHelmut MarxHans-Werner KruseHelga VolzPeter MüllerDietmar ErlerAlfred FuschGudrun Becker

Wir dAnKenfür 25 Jahre mitgliedschaftPeter Hellmuth

für 10 Jahre mitgliedschaftHeike DöhrelThomas DöhrelStephanie Stanke

berücksichtigt bis 19.03.11

imPreSSum

Seiten 1, 4: SPD-Landesverband Thüringen Juri-Gagarin-Ring 3799084 ErfurtTelefon: (0361) 2 28 44 -0www.spd-thueringen.de

Seite 2: SPD-Fraktion im Thüringer LandtagJürgen-Fuchs-Straße 1 99096 ErfurtTelefon: (0361) 3 77 23 36www.spd-thl.de

Satz/layout: Dirk Malewski

Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

die nächste Ausgabe des vorwärts erscheint am 26. April 2011.

erSTeS TreFFen der miTgliederBeAuFTrAgTen

reVoluTion in der Kommune?! Jusos organisieren Kommunalpolitischen Kongress in Erfurt

20 JAhre SoZiAl- demoKrATiSche BildungSPoliTiKAfB Thüringen erinnert an Anfänge

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Thüringen lud am 18. Fe-bruar zur Festveranstaltung nach Er-furt, um die Erfolge von 20 Jahren sozi-aldemokratischer Bildungspolitik Revue passieren zu lassen. Über fünfzig Gäste waren gekommen und konnten neben interessanten Reden auch der Ehrung verdienter Bildungspolitiker der SPD Thüringen beiwohnen. Die Redner des Abends Eva-Maria Stan-ge, Bundesvorsitzende der AfB, Tors-ten Wolf, der Vorsitzende der GEW Thü-ringen und SPD-Landeschef Christoph Matschie, der als Kultusminister ge-kommen war, betonten die wichtige Rolle der AfB als Vordenkerin und kon-zeptionelles Rückgrat der sozialdemo-kratischen Bildungspolitik der vergan-genen 20 Jahre.

Die Ehrungen für besonders verdien-te Mitarbeit in der AfB rundeten den Abend ab und die Laudatio von Hans-Jürgen Döring auf Franz-Hermann Schmidt bildete den emotionalen Höhe-punkt der Veranstaltung.

Termi n e

Mi 30.03. | 18:00 Uhr Treffen der Arbeitsgruppe „Mitglieder“ des Landesverbandes (Erfurt, Landesgeschäftsstelle)

Mo 04.04. | 18:00 Uhr Soziale Stadt bei leeren Kassen? Eine Ver-anstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung, u.a. mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (Erfurt, Rathaus)Infos: www.fes-thueringen.de

Mi 06.04. | 18:00 Uhr Prominente im Gespräch: Ernst Ulrich von Weizsäcker. Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. (Greiz, Unteres Schloss)Infos: www.fes-thueringen.de

die SPd ThüringengrATulierT