Vorlesung „ Einf ü hrung in das Politische System der VR China “
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Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR
China“
Einführung/Ansätze politischer Komparatistik Highlights der politischen Geschichte seit
1949/Rolle Maos Grundlagen politischer Kultur Herrschaftsstrukturen/Kadersystem Partizipation (formell – informell) Guanxi-Beziehungen und Netzwerke Soziale Kontrolle: das Danwei-System Politische Reformen und politischer Wandel Politischer Wandel: ländlicher Raum Politischer Wandel: urbaner Raum Politischer Wandel: Zivilgesellschaft?
„Einführung in das Politische System der VR China“
Akteure des Wandels: Unternehmer Akteure: Staatskapazität und strategische
Gruppen Akteure Interessenvereinigungen/NGOs Akteure: Ethnische Konfliktmuster und
Konfliktprävention Akteure: Streitkräfte Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte Wandlungsprozesse: Korruption Außenpolitik: China als globaler Player Abschlussthesen
Literaturhinweise
T. Heberer, Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: C. Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden (2003 bzw. 2006)
S. Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China, Wiesbaden 2004
Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007
Jung Chang, Wilde Schwäne, München 2004
Wie wird politisches System Chinas behandelt?
> Einbeziehung Grundlagen der politischen Kultur
> Betonung informeller gegenüber formellen Strukturen
> Einbeziehung institutionellen Wandels> Betonung der lokalen Ebene> Wechselverhältnis sozialer,
institutioneller und politischer Wandel
Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse:
Wer trifft wie die Entscheidungen?
Wer beeinflusst wie Politik?
Wie verändern sich Akteure und
Entscheidungsstrukturen?
Welchen Einfluss üben soziale Akteure und
Institutionen im sozialen und politischen
Wandlungsprozess aus?
Politik umfasst folgende Momente:
• Den öffentlichen Raum,• die verbindliche Regelung des
Zusammenlebens und innere Organisation eines Gemeinwesens,
• die Interaktion von Staat und Gesellschaft sowie innerhalb der Gesellschaft,
• das Wechselspiel von Erhalt und Veränderung einer Gesellschaft.
Ausgewählte Analyseansätze:Systeme oder Institutionen?
Systemtheorie: Alle Phänomene bilden ein
„System“ Jedes System beruht auf einer
inneren Interdependenz von Subsystemen
Jedes System steht in Interaktion mit seiner Umwelt
Das politische System und sein Umfeld
USA
militärische,wirtschaftl.,
diplom.Beziehungen
Output Input
China
Wirtschaft
PolitischesSystem
Kultur u.Gesellschaft
InputOutput
OutputInput
Japa
n
EU
Deutschland
ASEAN
Russl
and
Das politische System und seine Strukturen
China
BinnenumfeldOutput Input
Interessengruppen,Bürokratie, Parlament
USA Russland
EU Japan
Das politische System und seine Funktionen
ChinaBinnenumfeld
Systemfunktionen
Sozialisierung, Ausbildung,Kommunikation usw.
Interessen-artikulation
Interes-senag-
gregation
Politik-Gestaltung
Politik-Umsetzung
Out-put
Feedback Feedback Feedback
In-put
USA Russland
EU Japan
Neue Institutionentheorie
Was sind Institutionen?
Neue Institutionentheorie
Institutionen
• formelle und informelle Spielregeln einer Gesellschaft, die die menschliche Interaktion steuern (z.B. Organisationen, Verfahrensregeln, politische Strukturen, Konventionen, Normen)
• Veränderung einer Institution bewirkt, dass ein Institutionenarrangement nicht mehr trägt und neue Arrangements entwickelt werden müssen
Was ist Totalitarismus?
Was ist Autoritarismus?
2. Totalitär oder autoritär?
Totalitarismusthese
7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski):
• eine totalitäre Ideologie,• Herrschaft einer Partei, die sich auf diese Ideologie stützt,• eine terroristische Geheimpolizei,• Nachrichtenmonopol,• Waffenmonopol,• zentralisierte Wirtschaft und• permanente Mobilisierung der “Massen”.
Autoritäre Regime:
• kollektive politische Führung,
• begrenzter politischer Pluralismus,
• keine exklusive Ideologie,
• keine extensive politische, Mobilisierung der
Bevölkerung,
• Mindestmaß an politischer Partizipation.
Posttotalitäre Regime
3. Modernisierung und sozialer Wandel
Modernisierungstheorien
Seymour M. Lipset (1959): Korrelation von sozioökono-mischer Entwicklung und Demokratiefähigkeit einer Gesellschaft
Gründe????
Modernisierung und sozialer Wandel
Klassische Modernisierungstheorien: Alle Länder müssen westlichem Modell folgen
Modernisierung erfolgt durch Wandel von traditionaler zu moderner Gesellschaft (durch Rationalisierung, Säkularisierung, Individualisierung, Universalisierung, soziale Mobilisierung)
Sozialer Wandel
Interdependenz von ökonomischem > sozialem > politischem Wandel
> Soziale Mobilisierung
Politischer Wandel
Politische Systeme entwickeln spezifische Potenziale, die zu Veränderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur führen.
Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (1)
• Auflösung traditioneller Sozialstrukturen• Entstehung einer Schicht von „Neureichen“, die
nach politischer Macht streben• Zunahme geographischer Mobilität• Migration in die Städte• Ausweitung der Divergenz arm - reich• Einschränkung von Konsum im Interesse von
Investitionen
Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (2)
• Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu Massenmedien, die Erwartungen wecken, die nicht zu befriedigen sind
• Verschärfung regionaler und ethnischer Kon-flikte über Allokation von Investitionen und Konsumgütern
• Wachsende Gruppenorganisation und Stär-kung von Gruppenansprüchen gegenüber der Regierung, die diese nicht zu erfüllen vermag
• Soziale Frustration
Transformation oder Transition?
Systemwandel
Demokratisierungstheorien
5. Does Culture Matter? - Die Kontinuität politischer Kultur
Kulturbegriff
Totalistischer Begriff (Lebensweise eines
Volkes)
Mentalistischer Begriff (ideenbildendes
bzw. gedankliches System)
Clifford Geertz
„Der Mensch ist ein Wesen, das in selbstgesponnene Bedeutungsgewebe verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses Gewebe ansehe. “
Kultur:
nicht statisches, dynamisches Konzept
kein homogenes Konzept
in Komplex von Gefühlen, kognitiven Momenten und sozialem Wissen eingebettet
kognitive Raster mit Hilfe derer die Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten wählen und einordnen
Politische Kultur
System von Meinungen, Einstellungen, Normen und Werten, die politisches Verhalten beeinflussen (politische Traditionen, Vorurteile, politischer Stil, politische Symbolik etc.)
Staat und Gesellschaft: Separierte Sphären?
Staat stellt einen Satz von Regeln und Institutionen dar, die eng mit der Gesellschaft verwoben sind
Staat = Ensemble verschiedener Organisationen, die auf verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft interagieren
7. Sozialistische Gesellschaften: Spezifische Ansätze
Faktionalismus: der Blick von "oben" Faktionen: Akteure, die um Einfluss auf die Politik kämpfen; bilden häufig klientelistische Seilschaften Veränderungen lassen sich auf Richtungs- und Machtkämpfe zurückführen Wechselnde Interessengruppen führen zu Mobilität innerhalb der Partei
Faktionalismus
drei Unteransätze:
(a) policy choice-Ansatz(b) structure model-
Ansatz(c) power-struggle-Ansatz
Der Blick von unten
Local state Markttransition Strategische Gruppen
Unterschiedliche Ansätze für unterschiedliche Erkenntnisziele
• Für die Analyse des Agierens der politischen Elite, des Machtzentrums, bietet sich der Faktionalismus, d.h. der Ansatz des innerparteilichen Machtkampfes, an;
• für die Analyse der Institutionen und des Verhältnisses Zentrale – Regionen, Staat –Unternehmen oder Funktionäre – Unternehmen vermag der Ansatz des bürokratischen Pluralismus gute Dienste zu leisten;
• politische Symbolik und politische Rituale erklärt der Ansatz politischer Kultur.
HIGHLIGHTSDer
POLITISCHENGESCHICHTE
SEIT 1949
Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung
1. Autoritärer Staatsleninismus I (1950-56)• Umgestaltung der Wirtschaft• Stabilisierung der KP-Herrschaft• Politisches Kampagnenwesen• Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn
auch unter KP-Kontrolle
2. Planstalinismus (1956-58)• Überstürzte Kollektivierung • Radikalisierung politischer Kampagnen• Tendenzielle Totalitarisierung der
Planwirtschaft
Periodische Klassifizierung derVR-Entwicklung (II)
3. Utopischer Maoismus I (1958-61)• Etablierung utopischer Modellziele• Mobilisierung der gesamten Bevölkerung für
diese Ziele4. Autoritärer Staatsleninismus II (1961-65)
• Lockerung der Kollektivierung• Partiell größere ökon. Freiheiten
5. Utopischer Maoismus II (1966-1976)• Etablierung utopischer Modellziele• Mobilisierung der gesamten Bevölkerung• Überbetonung Klassenkampf• Personenkult
Periodische Klassifizierung derVR-Entwicklung (III)
6. Autoritärer Staatsleninismus II (1977-91)• Lockerung der Kollektivierung• Größere soziale, politische und ökon.
Freiheiten
7. Liberaler Marktleninismus (1992- )• Kontinuität Parteiherrschaft• Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft• Gesellschaftliche und politische Liberalisierung
Ursachen Kulturrevolution- Ökonomische Ursachen
1. Wirtschaftspolitische Konflikte und unterschiedliche Entwicklungskonzepte
• Tempo des Aufbaus• Wirtschaftliche Schwerpunkte• Eigentumssystem• Entlohnung der Arbeiter
Ursachen Kulturrevolution- Politische Ursachen
Politische Konflikte: Unterschiedliche Prioritätensetzung
• Unterschiedliche Bewertung der Lage
• Durchsetzung sich ausschließender Entwicklungskonzepte
• Streben nach politischer Macht zur Durchsetzung der Konzepte
Ursachen Kulturrevolution- Soziale Ursachen
„Randgruppenrevolte“
Beschäftigungsprobleme Unzufriedenheit der Stadtjugend Auf Elite ausgerichtetes Bildungssystem Unzufriedenheit ländlicher
Vertragsarbeiter Unzufriedenheit ländlicher
Benachteiligter Bürokratie, Korruption, Privilegien
Ursachen Kulturrevolution- ideologische Ursachen
Maos Sozialismuskonzept
Rolle Klassenkampf Maos Menschenbild Sinisierungskonzept
Ursachen Kulturrevolution- Mao als Person
Maos Entfremdung vom realen Leben
Personenkult und sein Verständnis von Macht
Sein Führungsstil
Folgen Kulturrevolution
Totale Zentralisierung des polit. u. wirtschaftl. Lebens
Abschaffung aller rechtlichen Instrumentarien Abschaffung der Märkte und des Privatsektors Intellektuelle und Funktionäre wurden
periodisch zur „Umerziehung“ aufs Land geschickt
Geringschätzung geistiger Bildung und von Wissen
Bauernschaft wurde einem zentral bestimmten Diktat unterworfen
Bäuerliche Märkte und Handwerk waren verboten
Folgen Kulturrevolution
Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach „politischem Bewusstsein“
Gleichschaltung und Zwangsassimilierung der nichtchinesischer Völker
Vernachlässigung der Besonderheiten von Regionen
Defizit bei Ausbildung von Fachkräften, Bildungsdefizit
Außenpolitische Isolierung Abschottung vom Weltmarkt
DIE ROLLE MAO ZEDONGS
毛泽东
BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1)
KR: brachte schwerwiegendste Rückschläge seit 1949
Beruhte auf falscher Lageeinschätzung
Fälschlicherweise von Mao initiiert und von „konterrevolutionärer Clique“ ausgenutzt
Bewertung Maos durch Parteiführung (1981)
„ Für diesen ersten „linken“ Fehler der Kulturrevolution, ein Fehler von beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer, trägt Genosse Mao Zedong die Hauptverantwortung. Aber letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“
Die „Vier grundlegenden Prinzipien“: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, d.h. der Diktatur des Proletariats, an der Führung durch die KP, am Marxismus-Leninismus und an den Maozedongideen.
BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2)
„Genosse Mao Zedong war ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Obwohl er in der ‚Kulturrevolution‘ schwere Fehler beging, überwiegen alles in allem seine Verdienste für die chinesische Revolution. Seine Verdienste sind zweifellos primär, seine Fehler sekundär.“
Und:
„Letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Zedong Fehler eines
großen proletarischen Revolutionärs“
Neubewertung der Maozedongideen durch Parteiführung (1981)
„Die Maozedongideen, ein Produkt der Verbindung der allgemeingültigen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution… Sie sind zugleich eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der KPCh. Viele hervorragende Führer unserer Partei waren an ihrer Schaffung maßgeblich beteiligt, und die wissenschaftlichen Werke des Genossen Mao sind ihre konzentrierte Zusammenfassung.“
Maosches Modell
„Chinesisches“ Modell als Gegenmodell zu „westlichen Modellen“
Schaffung eines „neuen“ Menschen Autarkie Mensch in seiner Masse: Substitut für
Technologieimporte Industrialisierung ohne gesellschaft-
lich-politische Modernisierung
Habenseite Mao-Ära
Nationale Unabhängigkeit Schaffung industrieller Grundlage Sicherung Grundernährung Soziale Grundversorgung / feste
Arbeitsplätze in den Städten Recht auf Grundbildung, Abbau
Analphabetismus Anstieg der Lebenserwartung
ÖKONOMISCHER, SOZIALER UND POLITISCHER
WANDEL
Ökonomischer Wandel(Schaubild)
Ökonomischer Wandel
Diversifizierung d. Eigentumsystems
Dezentralisierung Außenöffnung
Ökon. Privatisierung Migration Regionalismus/Kommunalismus Arbeitsteilung Marktentwicklung
Neue Schichten/Neue Eliten Individualisierung Ökon. Wertewandel
Urbanisierung/Industrialisierung Ökon. Pluralisierung
=Sozialer Wandel
=sozialer Wandel(Schaubild)
=Sozialer Wandel
Neue Interessenruppen Ökon. Entscheidungsfreiheit MarktverhaltenWettbewerb/Verantwortung
Elitenwechsel
Partizipationsdrang Polit. Entscheidungsfreiheit Polit. Wertewandel Gesellsch. Pluralisierung
=Politischer Wandel
Prägende Faktoren des Reformprozesses
KPCh
Sozio-kulturelleDispositionen
Entwicklungs-nationalismus
Schwächung antireformerischen Potenzials
Autarkie
Traumatische Erfahrungen
Reform-/Öffnungs-
politik
Collective Action derBauernschaft
Schaubild: Heberer
Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren
• Trauma der gewaltsamen Öffnung im 19. Jhdt. (Opiumkrieg, Debatte über Modernisierung)
• Der nationalistische Charakter der chinesischen Revolution und der KPCh
• Kein Revolutionsexport durch die sowjetischen Streitkräfte, sondern „hausgemachte“ Machtergreifung durch die KPCh
• Suche nach einem national definierten „chinesischen“ Entwicklungsweg, weniger Etablierung eines fremdbestimmten à la Sowjetunion
Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren (II)
Anders als in der Sowjetunion war es der KPCh nicht gelungen, die Macht der Bauernschaft zu brechen.
Das Trauma der Kulturrevolution wirkte als Negativerfahrungen für Eliten und Bevölkerung und mündete in einen Reform- und Öffnungsprozess
Schwächung der revolutionsorientierten Elite durch die Kulturrevolution und damit Schwächung des antireformerischen Potenzials
Sozio-kulturelle Disposition (z.B. Unter-nehmenskultur, Existenz einer reformorientierten Elite)
Politischer Pragmatismus
Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen
Magisches Dreieck des Wandels
Unternehmerschaft
neue Eliten
Privatwirtschaft
Markt
Institutionenwandel Wertewandel
Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen
Verlaufsmuster des Reformprozesses
„Begrenzte Regelverletzung“
Reform von unten
Legalisierung der „Regelverletzung“
Ausweitung der Reform Ausweitung „begrenzter Regelverletzung“
Abweichung wird zu Politik - Beispiel Privatsektor
Kollektivismus
Lernen von Dazhai
Armut
Illegale Tätigkeiten:Märkte, private Tät.
erste spontane private Tendenzen
Legitim. Krise
erste Einstellungen von Arbeitskräften (1-2)
Zulassung individualwirtsch. Tät.
Einstellungen von3-5 Arbeitskräften
1-2 Arbeitskräfte erlaubt
3-5 Arbeitskräfte erlaubtEinstellung von
> 5 Arbeitskräften
Einstellung von> 7 Arbeitskräften
bis 7 Arbeitskräfte erlaubt
keine Beschränkungen mehr
rasche Entwicklung eines priv. Großsektors
1975
60/70erJahre
1976-78
ab 1978
1981
1983
1985
ab 1987
KP Bauernschaft
Schaubild: Heberer
Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen
4 Trends:
(1)Eine erfolgreiche ökonomische und soziale Entwicklung seit Anfang der 80er Jahre
(2)Ein rascher Prozess sozialer und politischer Veränderung
(3)Ein Demokratisierungsdiskurs(4)Fortexistenz eines
Krisenpotenzials
PLURALISIERUNGS-POTENZIALE
• Die Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen
• Eine Diversifizierung des Eigentum-systems mit dem Schwerpunkt Privat-wirtschaft
• Die Entstehung neuer Schichten und Eliten• Die Ökonomisierung von Politik• Werte- und Einstellungswandel• Neue Formen gesellschaftlicher
Organisation• Wanderungsbewegungen der Bevölkerung
(Migration)
TRADITIONUND
HERRSCHAFT:GRUNDLAGEN DER
POLITISCHEN KULTUR
INVENTED TRADITIONS
Konfuzianismus (Konfuzius) Legalismus Daoismus (Laozi)
KONFUZIANISMUS
= Theorie der Erziehung/Bildung, Moralsystem und politische Philosophie
Summe von Verhaltensregeln Im Zentrum: Mensch nicht Gott Gesellschaft ist hierarchisch strukturiert Erlernen richtigen sozialen Verhaltens
durch moralischen Erziehungsprozess Jeder sollte lernen, wie er sich in Familie,
Gesellschaft und Staat zu verhalten hat Herrschaft durch ausgewählte Elite
Verhalten detailliert geregelt
Pietät gegenüber Eltern Verehrende Liebe gegenüber Älteren Liebende Achtung gegenüber Gattin und
Kindern Freundschaft gegenüber Gleichgestellten Loyalität gegenüber Vorgesetzten Humanität gegenüber Untergebenen Zurückhaltung gegenüber Fernstehenden Verhalten gegenüber Toten nach Riten
KONFUZIANISMUS
Mengzi (372-289):
Verantwortung des Herrschers gegenüber dem Volk
Zentral: Wohlergehen des VolkesMandat des HimmelsMensch von Natur aus gut
> Recht auf Rebellion
KONFUZIANISMUS
Xunzi (312-238):
Mensch von Natur aus schlechtNur durch Bildung und moralische
Erziehung wird der Mensch gut
> Bedeutung von Erziehung
LEGALISMUS
Hauptvertreter: Shang Yang (390-338), Han Fei (280-233)Mensch von Natur aus böseBedarf eines starken Staates mit
absolutem HerrscherRegierung durch ein System von harten
Strafen (Gesetze) und BelohnungenAbsolute Unterordnung unter den
Herrscher> absoluter Staat
DAOISMUS
Gründer: Laozi (*604 n. Chr.) Mensch von Natur entfremdet Ablehnung konfuzianischer Werte (Moral,
Wissen, Pietät) und Privateigentum Idealbild: autarke Dorfgemeinschaft State sollte sich von gesellschaftlichen
Angelegenheiten fernhalten ( 无为=Nichtstun)
> Passiver Protest des Dorfes gegen den Kaiserhof und die Beamtenschaft
Kulturelles Selbstverständnis
• Eigene Kultur traditionell als zentrale Kultur der Welt begriffen
• Andere historische Sichtweise
Staat und Recht
• Starkes Zentrum• Politische Macht meist mit Macht eines
„Supervaters“ verbunden• Vorbildfunktion Herrscher, Fürsorgepflicht der
Herrschenden• Mandat des Himmels für den Herrscher• Änderung des Mandats (geming/ 革命 )• Geringe Rolle des Rechts• Gab Herrscher und Beherrschte, nicht aber Freie
und Gleiche• Anderer Freiheitsbegriff als in Europa• Kritik nur in institutionalisierten Bahnen möglich
Kang Youwei (1858-1927)
„Wenn man über Gleichheit , Freiheit und die Rechte des Volkes spricht, so geht es um die Ausweitung der Rechte und Privilegien von Individuen. Wenn die individuellen Rechte und Privilegien ausgeweitet werden, wird die Macht des Staates notwendigerweise geschwächt.“
Sun Yat-Sen (1866-1925)
„Wenn wir den Ausdruck Freiheit auf die einzelne Person anwenden, werden wir zu einem Haufen losen Sandes. Auf keinen Fall dürfen wir dem Individuum mehr Freiheit geben: Sichern wir statt dessen die Freiheit der Nation. Der einzelne soll nicht zuviel Freiheit haben, aber die Nation muss vollkommene Freiheit besitzen.“
Neo-Autoritarismus
• Die ökonomische, politische und kulturelle Rückständigkeit erlaube keinen direkten Übergang zu einem demokratischen politischen System.
• Der Übergang zu einem modernen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, d.h. zu einer freien Marktwirtschaft, benötige eine handlungsfähige Zentralmacht mit einem „weisen“ Führer an der Spitze.
„Alte Weisheit lehrt uns, dass ein Volk ohne Führer zerrissen und elend wird. Denn wenn kein Herr da ist, vergewaltigt der Starke den Schwachen, die Masse die Minderheit. Der Reiche zittert um seinen Besitz, der ist jeder wirtschaftlichen Ausbeutung preisgegeben. Jetzt bin ich euer Herr geworden. Ich habe Gesetze geschaffen, deren Beachtung ich verlange und durch die ich dem Reichen seinen Besitzstand wahren und dem Armen Beistand leisten werde. Durch für-sorgliche und kluge Gesetze erweist sich der Herrscher als Vater des Volks. Durch Gesittung und Pflichtgefühl macht das Volk sich seiner Fürsorge würdig.“
Wu Jiaxiang: 3 Stufen autoritärer Herrschaft
• Die Stufe traditioneller autokratischer Autorität („alte Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft nicht getrennt sind;
• das Erlangen individueller Freiheit unter dem Schutz des Neo-Autoritarismus („neue Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft in diesem System getrennt sind; eine „erleuchtete“ Autokratie schafft einen Markt, der an die Stelle der Naturalwirtschaft tritt; Markt und Privateigentum führen zum Entstehen einer Mittelklasse, die die Geschicke der Nation zu lenken imstande ist;
• Marktwirtschaft und Privateigentum plus liberale Demokratie sind Ergebnis und Ende des Autoritarismus.
Traditionale soziale Denkmuster
• Schlüsselstellung der Familie• Staat – Familie, nicht Staat – Gesellschaft
> guojia ( 国家 )• Familienegoismus, nicht Kollektivis-mus• Senioritätsprinzip• Harmoniebedürfnis > harmonische
Gesellschaft
Strukturelle Ähnlichkeiten zwischen konfuzianischem /sozialistischem System
• Existenz dominierender Lehren• eine auf ideologischer Basis ausgewählte
Führungsschicht• das Fehlen institutionalisierter Opposition• Fehlen einer Kontrolle von unten• Mangelnde Rechtssicherheit der Bürger
gegenüber dem Staat• staatliche Kontrolle über
Wirtschaftstätig-keiten• paternalistischer Staat
Wirtschaftsbegriff ( 经济 )
• Bedeutung: „die Welt ordnen und dem Volk beistehen“.
• Chen Huan-Chang: „Ökonomie ist die Wissenschaft von der Verwaltung des Reichtums gemäß den Prinzipien der Gerechtigkeit und im Interesse der Menschen, die in der Gemeinschaft leben“.
• an Kollektiv gebunden• gerechte Verteilung wichtiger als Produktion• Intervention des Staates im Interesse der
Verteilungsgerechtigkeit• Dominanz des Ethischen gegenüber dem
Ökonomischen als Hindernis für freie wirtschaftliche Entwicklung
Behauptete kulturelle Spezifika 1
• Kollektiv- statt Individualbezogenheit, Gruppen- vor Eigeninteresse
• paternalistische, familienorientierte, konsensuale und klientelistische politische Verhaltensmuster
• politisch hierarchische Strukturen mit vertikalen Entscheidungsmustern
• Achtung und Akzeptanz von Autorität und Ordnungsdenken
• hoher Stellenwert persönlicher Beziehungen
Behauptete kulturelle Spezifika 2
• Harmoniebedürfnis und Konsens statt Konflikt und Wettbewerb
• Erziehung vor Bestrafung, Lernen durch Nachahmung
• Vorrang von Ethik und Moral vor dem Recht
• Spezifische Werte der Wirtschaftsgesin-nung: Fleiß, harte Arbeit, Sparsamkeit, Selbstdisziplin, Gehorsam, Ausdauer
Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen
ZENTRALER FAKTOR POLITISCHER KULTUR CHINAS
POLITISCHER PRAGMATISMUS
Ideenorientierte Aussagen im Parteistatut (1956-2002)
• 1956• „Der Marxismus-Leninismus ist die Richtschnur
des Handelns der KP Chinas.“• 1982
• „Der Marxismus-Leninismus und die Maozedong-Ideen sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas.“
• 1997• „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen
und die Deng-Xiaoping-Theorie sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“.
• 2002• „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-
Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und das wichtige Gedankengebäude der ‚Drei Vertretungen‘ sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“
BANKNOTEN CHINA - USA
NATIONALISMUS民族主义
NATIONALISMUS (allg.)
Zusammengehörigkeitsgefühl einer Gemeinschaft
Ideologie, die auf Nation/National-staat als territoriale Einheit ausge-richtet ist
Inklusiver Nationalismus (nation-building)
Exklusiver Nationalismus
Nationalismus (China)
Ethnischer Nationalismus Liberaler Nationalismus Staatsnationalismus Volksnationalismus Neuer Nationalismus
Modernisierung „Chinesisches“ Modell
Funktion Nationalismus (China)
Integrativer Nationalismus Modernisierungsnationalismus
Formelle und informelle Politik
• formelles System:
die von Staat/Partei gesetzten und Organisationen, internalisierten Regeln und Institutionen,
geplante organisatorische Festlegungen
Funktion:formelles System dient zur Machtausübung
Informelles System
Ungeplante, spontane organisatorische Festlegungen
Soziale Selbstorganisation(collective action)
Informelle Organisationen, Regeln und Normen
Funktion:
dient der Politikbeeinflussung
Definition informelles System
„interpersonelle, zwischenmenschliche Aktivitäten, die aus stillschweigend akzeptierten politischen Einstellun-gen außerhalb des Rahmens von Regierung, Verfassung, bürokrati-schen Strukturen und ähnlichen Institutionen hervorgehen“
FORMELLEMACHTSTRUKTUREN
Formelle Herrschaftsstrukturen
Doppelstruktur von KP und Staat (party-state)
• Staat: ausführende Instanz;
• Partei: Interessenvertreterin des Volkes, soll Kontrolle über Staat ausüben, damit er im Interesse des Volkes agiert.
• KP oberste Entscheidungsträgerin.
Höchstes Organ der Staatsmacht:
Nationaler Volkskongress
Volkskongress Provinzen: gewählt von Volkskongressen Städte/Kreis
Volkskongresse Kreise und darunter: direkt gewählt.
Politische Konsultativkonferenzen:
• Instrumente der Inklusion und Verhandlung
共产党
Die KPCh ist eine Partei im „leninistischen“ Sinne:
Was heißt das?
Instrumente zur Durchsetzung der Führungsrolle der KP
• Organisationsabteilungen: bestimmen auf allen Ebenen von Partei und Staat die Personalpolitik und Personalentscheidungen.
• Durch die Existenz von Parteiorganisationen in allen Institutionen und Organisationen bis hinunter in die Dörfer übernetzt die KP die gesamte Gesellschaft.
• Die Spitzen des Staatsapparates und der Volkskongresse gehören den Leitungsgremien der Partei an.
• Die Militärführung untersteht direkt der Parteiführung.
• An der Ausarbeitung wichtiger Gesetze sind ZK-Sekretariat und ZK-Kommission für Politik und Recht maßgeblich beteiligt.
Dominanz und Macht der Partei bestehen darin:
dass sie
a) den Rahmen vorgibt, innerhalb dessen Staat und Verwaltung tätig werden
und dass sie
b) organisatorisch gesehen die Personalentscheidungen trifft und dadurch politisches und organisatorisches Wohlverhalten sicherzustellen versucht.
Probleme der Ein-Partei-Herrschaft
• Autoritäre Leitungsstrukturen• Überzentralisierung• Kompetenzüberschneidungen• ständige Eingriffe in ökonomische und politische
Prozesse von oben• das von der KP installierte Kontrollsystem
(Disz.kontrollkomm.) reicht nicht bis zur Elite• durch Ausschluss paralleler Machtstrukturen
werden Konflikte in die Informalität gedrängt• informelle Gruppierungen (Seilschaften,
Fraktionen) nehmen Einfluss auf die Verteilung der Macht und begünstigen sich bei Aufstieg und Postenvergabe
ORGANISATION
DER
PARTEI共产党
Zusammensetzung der KPCh-Mitglieder (Ende 2004)
Mitgl. in Mio. % der Mitgl (2004) % (2000)Frauen 12,956 18,6 17,4Angehörige ethnisch. Minderheit. 4,414 6,3 6,2Mitglieder unter 35 Jahren 14,391 22,3Absolv. oberen Mittelschulen bzw.höherer Lehranstalten 39,407 56,6 50,2[davon: Absolv. von Unis/FHs 10,758 27,3 20,5]Arbeiter, Bauern, Fischer 30,379 43,6 49,1Kader 19,110 27,4Management Privatbetr. 1,152 1,7Gesamtmitglieder 69,603 100,0
Quelle: Renmin Ribao (Volkszeitung), 24.5.05.
Zeitpunkt des Parteieintritts(in Mio.)
Vor 1949 1,015 1,5% 1949-66 9,356 13,4% 1966-76 13,140 18,9% 1976-92 20,523 29,5% 1992-04 25,569 36,7%(Quelle: Renmin Ribao, 24.5.05)
Vier grundlegende Prinzipien四个基本原则
Keine Handlung einer Person darf sich gegen
das sozialistische System die Führungsrolle der Partei die „demokratische Diktatur“ des
Volkes den Marxismus-Leninismus und die
Maozedongideen
richten
Organisationsprinzip der KP
Demokratischer Zentralismus =Unterordnung der
Minderheit unter die Mehrheit der niederen Parteiorganisationen
unter die höheren gesamten Partei unter das
Zentralkomitee
Verwaltungsgliederung
Anm.:1 Die Bezirksebene ist eine Zwischeninstitution ohne größere eigenständige Machtbefugnisse (so gibt es z.B. keinen Bezirksvolkskongress). Partiell wurden die Bezirke inzwischen aufgelöst.2 Bund: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Bezirksebene in der Inneren Mongolei.3 Banner: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Kreisebene in der Inneren Mongolei
Nationaler Volkskongress
Formell höchstes Organ der Staatsmacht (Parlament)
Gesetzgebungsorgan wählt Staatsführung
Ständige Konferenz des Staatsrates(= Kabinett)
Fragmentierung von Macht
2 Ansätze, um die Macht der Volks-kongresse zu messen
• Einen machtzentrierten Ansatz, der die Beziehungen der Volkskongresse mit anderen machtvollen Institutionen und die Veränderungen im Machtgefüge untersucht und
• einen institutionenzentrierten, der die in-neren Bedingungen der Kongresse (Institu-tionalisierung, legislative Tätigkeiten, Zugang zu Machtressourcen, Qualifikation der Delegierten , Prestige in der Bevölkerung) analysiert.
tiao-kuai Beziehungen条 / 块
Bauamt Provinz Hebei
Provinzregierung Hebei
Parteikomitee Kreis Jinzhou
Bauamt Kreis Jinzhou
Kreisregierung Jinzhou
kuaikuai
kuai
tiao tiao
VERFASSUNG?宪法
Traditionale Herrschaft(Max Weber)
• Es existieren keine festen Regeln, die Bürokratie agiert vielmehr auf Grund von Pietät gegenüber dem Herrscher;
• die Amtsgeschäfte werden durch vom Herrscher bestimmte Autoritätsperso-nen oder durch Tradition geleitet;
• es gibt lediglich regellose Zuständig-keitsbereiche;
Traditionale Herrschaft(Max Weber)
• Es existiert eine patriarchalische oder klientelistische Hierarchie mit fast ständisch zu nennender Schichtung;
• die Auswahl erfolgt nach traditiona-len bzw. Pietätsgesichtspunkten;
• Ämter werden als Pfründe betrachtet
官GUAN
Rationale Bürokratie (Max Weber)
• Kontinuierliche Amtsgeschäfte, die nach festen Regeln und betriebsmäßig abgewickelt werden;
• abgegrenzte Zuständigkeitsbereiche;• die Existenz einer Amtshierarchie mit Kontroll-
und Beschwerdeinstanzen;• Auswahl über fachliche Qualifikation;• die Beamten sind nicht Besitzer der
Verwaltungs- und Beschäftigungsmittel;• Amts- und Privatvermögen sind voneinander
getrennt, Ämter stellen keine Pfründe dar;• die Verwaltung erfolgt aktenmäßig, d. h. über
schriftliche Fixierung.
Politische Eliten
• Der politische Führungskern, eine kleine Gruppe von Entscheidungsträgern an der Spitze;
• die politische Elite, die übrigen Führungskader auf zentraler und Provinzebene;
• die politische Subelite, die Teilbereiche führend verwaltet
Politischer Führungskern: besitzt zentrale Entscheidungsgewalt/fällt Grundsatzentscheidungen
• Mitglieder und Kandidaten des Politbüros• Führungsspitze des Staatsrates und der Streit-kräfte• Vorsitzende + Vize des Nationalen Volkskongres-ses• Vorsitzende + Vize der politischen Konsultativ-konferenz• Ministerpräsident + Vize
> Ebene ab Vizeministerpräsident aufwärts („strategische Entscheidungselite“)
Politische Elite
entscheidet über Teilbereiche des Systems mit
• Mitglieder des ZK• Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskon-
gresses und der politischen Konsultativkonferenz
• Provinzführungen (zivile und militärische)• Minister und Vizeminister• Leiter des Obersten Volksgerichts und der Ober-
sten Staatsanwaltschaft• Leiter der Massenorganisationen, der wiss.
Akade-mien und deren Stellvertreter
d. h. die Gruppe ab Vizeminister aufwärts
Politische Subelite
entscheidet im Rahmen der vorgegebenen Rahmenkompetenzen
• Führende Funktionäre auf Amtsleiter-Ebene
• Spitzenfunktionäre der Provinzen• Divisionskommandeure + Vize
Lokale Subelite
• Abteilungsleiter auf zentraler und Provinzebene
• Leitende Funktionäre der Bezirke, Städte, Kreise und Gemeinden
Sowjet-sozialistische Form der Bürokratie
• Die politische Führung, politische Verwaltungs-anleitung und Kontrolle liegen in den Händen ei-ner privilegierten Elite;
• diese Elite hat die Verfügungsgewalt über die wichtigen Bereiche (Produktionsmittel, Wirt-schaftspolitik, Kaderpolitik, staatliche Zwangsge-walt, Kommunikationsnetze und Organisations-apparate) inne;
• diese Verfügungsgewalt wird durch die Beherr-schung von Partei und Staat erreicht.
Rechtfertigung der Herrschaft durch Elite
AVANTGARDEPARTEI
vergangene Leistung („Befreiung“)
künftige Leistung (Modernisierung)
nationale Zielsetzung (Erstarken d. Nation)
DAS KADERSYSTEM
Parteibürokratie - Industrialisierungselite
• Elite: Inhaber von Führungspositionen• Bürokratie: polit. System der Machtausübung
durch Beamte (Kader)
• Ganbu (Kader ,干部 ): • alle öffentlichen Bediensteten• alle Personen mit Leitungs- und
Verwaltungsfunktionen
Fünfzehnstufiges Kadersystem
Stufe Position
1 Ministerpräsident
2-3 Vizeministerpräsident/Staatskommissare
3-4 Minister- (buji)/Provinzgouverneursrang (shengji)
4-5 Vizeminister- (fubuji)/ Vizeprovinzgouverneursrang (fushengji)
5-7 Abteilungsleiter auf Ministeriums- (siji)/ Amtsleiter auf Provinzebene (tingji)
6-8 Vizeabteilungsleiter- (fusiji)/ Vizeamtsleiterebene (gutingji)
7-10 Referatsleiter auf Ministeriums- (chuji)/ Kreisleiterebene (xianji)
8-11 Vizereferatsleiter- (fuchuji)/Vizekreisleiterebene (fuxianji)
9-12 Unterabteilungsleiter auf Ministeriums- (keji) Gemeindevorsteherebene (xiangji)
9-13 Vizeunterabteilungsleiter – (fukeji)/ Vizegemeindevorsteherebene (fuxiangji)
9-14 Abteilungsmitarbeiter (keyuan)
10-15 Einfache Sachbearbeiter (banshiyuan)
Kadertypologien
(a) Staatskader;(b) Vertragskader, die aufgrund einer Bewerber-
auswahl per Vertrag eingestellt wurden;(c) Teilzeitkader, die über ihre Partei- oder Verwal-
tungstätigkeit hinaus noch einer Teilzeitbeschäf-tigung nachgehen;
(d) gewählte Leitungskader mit ländlichem Hukou;(e) von der Gemeinde-Regierung selbst angestellte
einfache Kader;(f) ländliche Kader
Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang):
• Inhaber einer privaten Möbelfabrik, Mitglied des Volkskongresses in Harbin, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses in Acheng; Vorsitzender der Vereinigung privater Unternehmer in der Gemeinde Yuquan.
• Privater Hühnerzüchter mit sehr hohem Einkommen, der viel für das Dorf tut.
Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang)
• Inhaber einer privaten Schnapsbrennerei, der den Produktionsabfall für Rinder-zucht verwendet und gleichzeitig noch eine Zahnarztpraxis besitzt.
• Vorsitzender des Dorfverwaltungskomi-tees, gleichzeitig Eigentümer eines dorf-eigenen Steinbruchs.
• Privater Maisbauer, gilt wegen der hohen Erträge (13.000 kg/Mu) als „Mais-König“ der Region.
Relation Kader - Einwohner
Anfang der 50er Jahre: 1:600
2005: 1: 42
Kreis Yanyuan (Pr. Sichuan)
1937: 70 Beamte für 80.000 Einwohner (1:1143)
2000: 7000 Kader für 312.000 Einw. (1: 44,5)
Zusammensetzung des Gehalts eines Gemeindeparteisekretärs
(Mitte 90er Jahre, in Yuan)
Grundgehalt 166,00 Dienstalterszulage 33,00 Zulagen für Getreide, Kohle usw. 5,26 Zulagen für Zeitungen u. Zeitschriften 16,00 Bonus 65,00 Qualifikationszulage 20,00 Sonstige Zulagen (für Gemüse etc.) 77,50 Zulage für Verkehr 1,50 für Tätigkeit auf dem Land 48,00---------------------------------------------------------------Gesamt 432,26
(ca. 43 Euro)