Texte zur Abfallwirtschaft, Band 3

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Abfall- und Energiewirtschaft Andrea Versteyl Karl J. Thomé-Kozmiensky Recht Konzepte der Abfallwirtschaft Band 3 herausgegeben von Texte zur

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Texte zur Abfallwirtschaft, Band 3

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Abfall- undEnergiewirtschaft

Andrea Versteyl

Karl J. Thomé-Kozmiensky

Recht

Konzepte der Abfallwirtschaft

Band 3 herausgegeben von

Texte zur

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Vorwort

Andrea Versteyl

Karl J. Thomé-Kozmiensky

Texte zur

Abfall- und Energiewirtschaft

Recht

Konzepte der Abfallwirtschaft

Band 3 herausgegeben von

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Vorwort

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Die Deutsche Bibliothek – CIP-Einheitsaufnahme

Texte zur Abfall- und Energiewirtschaft – Recht, Konzepte der Abfallwirtschaft – Band 3 Andrea Versteyl, Karl J. Thomé-Kozmiensky. – Neuruppin: TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky, 2007 ISBN 978-3-935317-27-6

ISBN 978-3-935317-27-6 TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky

Copyright: Professor Dr.-Ing. habil. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky

Alle Rechte vorbehalten

Verlag: TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky • Neuruppin 2007 Redaktion und Lektorat: Professor Dr.-Ing. habil. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky, Dr. rer. nat. habil. Ulrike Stadtmüller und Dipl.-Ing. Stephanie Thiel Erfassung und Layout: Petra Dittmann, Martina Ringgenberg und Kerstin Rosendräger Druck: Mediengruppe Universal Grafische Betriebe Manz und Mühlthaler GmbH, München

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmun-gen des Urheberrechtsgesetzes.

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Vorwort

Schwerpunkt dieses Buchs sind Konzepte und Aspekte des Rechts der Abfall-wirtschaft.

Wir beginnen mit einem Überblick über die Restabfallbehandlung in Europa. Es handelt sich um einen Werkbericht, mit dem wir über ein umfangreiches Vor-haben berichten, das uns noch ein Jahr beschäftigen wird. Behandelt werden unter anderem die Ziele der europäischen Abfallwirtschaft, die Entsorgungswege und -verfahren für Restabfälle, insbesondere die Abfallverbrennung und die mechanisch-biologische Abfallbehandlung, aber auch die derzeit besonders ak-tuelle Problematik der Verwertung von mit der Abfallaufbereitung gewonnenen Ersatzbrennstoffen. Es folgt ein Überblick über die Abfallwirtschaft in Dänemark, Deutschland, Italien, Luxemburg, in den Niederlanden, in Österreich und in Spanien. Diese Länderberichte werden weiter vervollständigt werden und über die übrigen europäischen Länder wird im nächsten Bericht referiert werden. Die Leser sind gebeten, diese Ausführungen kritisch zu beurteilen. Die Autoren freuen sich über Anregungen und Ergänzungen, die sie gerne für ihre weitere Arbeit berücksichtigen wollen.

Berichtet wird weiterhin über Aktivitäten und Impulse des Rats der Sachverstän-digen für Umweltfragen, soweit sie die Abfallwirtschaft betreffen. Beachtenswert ist, dass sich die Beurteilung der Abfallverbrennung während der dreißigjährigen Tätigkeit dieses Expertengremiums ganz erheblich verändert hat.

Die Zahl der Unternehmen des Anlagenbaus für Abfallverbrennungsanlagen ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen und weitere Veränderungen zeichnen sich ab. Damit nimmt auch die Zahl der Projekte ab, die gleichzeitig bearbeitet werden können, obwohl die Nachfrage infolge des Verbots der Ab-lagerung unbehandelter Abfälle groß wie seit Jahren nicht mehr ist. Dennoch zwingt der Mangel an kompetenten Projektingenieuren den Anlagenbau zur Prioritätensetzung unter dem Aspekt der Umsetzungswahrscheinlichkeit. Unter dem Gesichtspunkt der Komplexität von Verbrennungsanlagen stellt sich für die Unternehmen des Anlagenbaus die Frage, wie sie sich in Zukunft positionieren sollen und welche Strategie sie verfolgen wollen. Aus der Sicht des einzigen ver-bliebenen Familienunternehmens in diesem Bereich wird die strategische Frage Generalunternehmer versus Komponentenlieferant diskutiert.

Die Frage nach den noch notwendigen Anlagen zur Restabfall- und Ersatzbrenn-stoffverwertung wird aus dem Blickwinkel des in Deutschland größten Betreibers derartiger Anlagen kritisch untersucht, wobei er einen interessanten Ansatz des Rankings hinsichtlich der Realisierungswahrscheinlichkeit der derzeit bekannten Projekte vorstellt.

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Vorwort

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Über seine Erfahrungen bei der Umsetzung von waste-to-energy-Konzepten, also über die Gewinnung von Energie aus Abfall, berichtet ein Kraftwerksbetreiber.

Im zweiten Teil des Buchs werden verschiedene Aspekte des Rechts erörtert. Ganz aktuell ist im Vorfeld der Verabschiedung der Abfallrahmenrichtlinie das Thema der Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung.

Nachdem nun wieder einmal die Schaffung eines medienübergreifenden Um-weltgesetzbuchs in Diskussion ist, wird die Frage untersucht, ob wir überhaupt ein solches brauchen.

Im Zusammenhang mit den zahlreichen Projekten zur Ersatzbrennstoffverwer-tung in Industriekraftwerken werden zwei aktuelle rechtliche Aspekte beleuchtet, nämlich die immissionsschutzrechtliche Beurteilung von Industriekraftwerken innerhalb von Produktionsanlagen und das Vertragsmanagement für Ersatz-brennstofflieferverträge.

Hinweise auf Möglichkeiten der Minimierung von Haftungsrisiken beim An-lagenbetrieb werden im Zusammenhang mit den rechtlichen Grundlagen des Umweltschadensgesetzes gegeben.

Januar 2007

Dr. Andrea Versteyl Professor Dr. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky

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I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

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III

Inhaltsverzeichnis

Konzepte der Abfallwirtschaft

Restabfallentsorgung in Europa

Karl J. Thomé-Kozmiensky und Stephanie Thiel .............................................. 3

Dreißig Jahre Abfallwirtschaftspolitik aus der Sicht des Sachverständigenrats

Martin Faulstich ............................................................................................ 183

Wird es Überkapazitäten bei der thermischen Behandlung von Abfällen geben?

Rolf Kaufmann und Sebastian Heinemann .................................................... 199

Marktpotentiale und -strukturen der Abfallverbrennung in Europa

Amedeo Vaccani ............................................................................................ 225

Nachhaltige Abfallwirtschaft – 2009 in Österreich am Ziel?

Leopold Zahrer .............................................................................................. 241

Die Abfallwirtschaft der Schweiz im Wandel der Zeit: Marktliberalisierung und internationale Zusammenarbeit

Pierre Ammann ............................................................................................. 253

Generalunternehmer versus Komponentenlieferant

Edmund Fleck................................................................................................ 263

Weniger ist mehr – Erfahrungen eines Kraftwerksbetreibers bei der Umsetzung von waste to energy-Konzepten –

Frank Schumacher, Thomas Grommes, Ingo Kruse, Hans Jaroni und Jürgen Stadtmüller ............................................................ 271

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Inhaltsverzeichnis

IV

Recht

Europäische Vorgaben in Rechtsprechung und Normsetzung für die Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung

Olaf Konzak ................................................................................................... 289

Anforderungen an eine integrierte Anlagengenehmigung – Brauchen wir ein Umweltgesetzbuch?

Andrea Versteyl ............................................................................................. 299

Immissionsschutzrechtliche Beurteilung von Industriekraftwerken innerhalb von Produktionsanlagen

Manfred Rebentisch....................................................................................... 307

Minimierung von Haftungsrisiken beim Anlagenbetrieb – Rechtliche Grundlagen und Ausblick auf ein Umweltschadensgesetz –

Andrea Versteyl und Rebecca Prelle ............................................................. 319

Vertragsmanagement für Kraftwerke – Wesentliche Inhalte des Ersatzbrennstoffliefervertrags –

Rebecca Prelle ............................................................................................... 339

Dank .................................................................................................... 349

Autorenverzeichnis ............................................................................ 353

Inserentenverzeichnis .................................................................... 359

Schlagwortverzeichnis .................................................................... 365

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363

Schlagwortverzeichnis

Schlagwortverzeichnis

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365

Schlagwortverzeichnis

A

Abfall-ablagerung 194-ablagerungsverordnung 200-aufkommen 209-behandlung Nord GmbH (ANO) 273-behandlung vor Ablagerung 243-behandlungspreise

und -gebühren 111, 112-importe

in die Schweiz 255-pyrolyse 274-rahmenrichtlinie

Novellierung 294-recht

Entwicklung seit 1972 195-verbrennung 17, 85, 91

Entwicklung seit den 70er Jahren 186-verbrennungsanlagen

Standorte in Deutschland 93geplante Neubau- und Erweiterungsprojekte 220Kapazitäten 213Prognose der weiteren Kapazitätsentwicklung 215Entwicklung der Grenzwerte 190Wirkungsgrad und Energiebilanz 38

-verwertung – Ziel 2020 81-wirtschaft

nachhaltige 241Ziele 241

-wirtschaftspolitik 183-zusammensetzung

schweizerischer Hausmüll 254

Abgasreinigungsanlagen 28

Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung

europäische Vorgaben 289abfallspezifische Kriterien 293verfahrensbezogene Kriterien 293

Abwasserreinigungsanlagen 28

Aerobisierung des Gärrests in Belebungsbecken 50

Aktivitätsverlust des Entstickungs-Katalysators 276

Angebot unelastisches 204

Angebotsfunktion 204

Anlagenbau 267-branche 216-kapazität 237

Anlagen-begriff 308-genehmigung

integrierte 299-größe

von Restabfallbehandlungsanlagen in Deutschland 80

-kern 311

Arbeitslosenquote 74

Asche-erweichungstemperatur 277-fließpunkt 277-gehalt 64-zusammensetzung 54

Asien 225

Aufbereitungmechanische 48

Ausfallvergütung 341

B

Baustellenmisch- und Abbruchabfälle 210

Behandlungskapazität 232in Deutschland 79bis 2012 220

Besitzerstruktur 237

Betreibereigenschaft 309

Betriebs-stätte 310-zweck 310

Bettasche 28

better legislation 297

Bewirtschaftungsermessenim Bereich des Wasserrechts 300

Biomasse 190-nutzung 196

BKB Aktiengesellschaft 199

Braunkohlekraftwerke 214

Brennstoff-lieferverträge 339-parameter 54-wärmepotential

der Abfallmengen in Deutschland 92

Bring-or-pay-Regelung 341

Bruttoinlandsprodukt (BIP) 73Korrelation zum Siedlungsabfall- aufkommen 257

Bunker 48

Bürgschaften 267

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366

Schlagwortverzeichnis

Ccertificati verdi 127

China 225

CIP6/92-Regelungen 126

Cobweb-Modell 206

Contherm-Anlage 281

Cross Border-M&A-Transaktionen 238

DDampf

-erzeuger 27-parameter 91

Dänemark 67, 226

Datenmanagement elektronisches 250

Deponierung 190

Deponie-raum 226-verordnung 243

Deutschland 73, 226

Dioxine und Furane 189

Dosierbarkeit 54

Drehrohröfen 22

Duldungspflichtenprivatrechtliche 332

Eelektronisches Datenmanagement 250

Endüberhitzung 91

energetische Verwertung 291

Energie-Börse (Italien) 127

Energieeffizienz 85, 246nach der Abfallrahmenrichtlinie (Entwurf)

Kritik an der Formel 295

Energieerzeugung aus Abfallnach Anlagentyp in Deutschland 92

England 226

Entsorgungssicherheit 274

Entstickungs-KatalysatorAktivitätsverlust 278

Erfassung getrennte 84

Erlaubniswasserrechtliche 302

Erörterungsterminfakultativer 305

Ersatzbrennstoff-angebot 209-anlieferung

Modalitäten 341-aufbereitung 52-ausbeute

in MBA-Anlagen 211in MBS-Anlagen 211in MPS-Anlagen 211

-kraftwerke 55, 108, 199geplante Neubauprojekte 219Umsetzungswahrscheinlichkeit 215Kapazitäten 213weitere Entwicklung der Anlagenkapazitäten 215

-liefervertrag 339-mengen

aus MBA, MBS, MPS und MA 211aus produktionsspezifischen Gewerbeabfällen 212

ErsatzbrennstoffeQualitätsanforderungen 55Qualitätskontrolle 342Spezifikation 342Vergütung 343Verwertung 53

Ersatzmarkt 226

Etagenöfen 22

EU-Umwelthaftungsrichtlinie 325

Europa 4, 225Überblick über

die Restabfallbehandlung 9Ziele der Abfallwirtschaftspolitik 4

Europäischer GerichtshofEntscheidungen zur Abgrenzungsfrage

Verwertung/Beseitigung 292Konkretisierungskompetenz 291

Europäisches Abfallverzeichnis 249

FFinanzierbarkeit 226

Flachbunker 48

Flugaschen-verwertung 279-zertifizierung 214

Flussmittel 277

Frankreich 226

Funktionszusammenhang 316

GGarantien 267

Gefährdungshaftung 321

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367

Schlagwortverzeichnis

Genehmigungserfordernis 309

Genehmigungsverfahrenfür umweltrelevante Anlagen 301wasserrechtliche 302

Generalunternehmer 263

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsver-fahren für Infrastrukturvorhaben 303

Gesetz zur Vereinfachung u. Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmi-gungsverfahren 303

getrennte Erfassung 84

Gewerbeabfällehausmüllähnliche 210zur Verwertung 210

Gewerbeabfallsortierung 211

Gleichgewichtspreis 204

HHaftungsrisiken beim Anlagenbetrieb

Minimierung 330

Hauptlose 263

Hausmüll 210

hausmüllähnliche Gewerbeabfälle 210

Heizkraftwerke 308

Heizwert 64

Hochtemperatur-Chlorkorrosion 276

Holding Bremer Entsorgung GmbH & Co. KG (HBE) 273

Holland 145, 226

Homogenität 54

HR AVI in Amsterdam 268

IInbetriebnahmephase 333

Industrieheizkraftwerkeersatzbrennstoffgefeuerte 55, 108, 199s. auch Ersatzbrennstoffkraftwerke

Insolvenz 267

instabiler Markt 205

Investitionskosten 232

Irrelevanzwert 314

ISKA-Verfahren 51

Italien 115, 127, 226

JJapan 225

KKalzinator 63

Kamin 28

Kaskaden-Rechtsprechung 291

Katalysator-blinding 276

Kesselhaus 27

Klimaschutzpolitik 191

Klinkerproduktion 256

Kohlekraftwerke 214Mitverbrennung von Ersatzbrennstoffen 58

Kommitologieverfahren 296

komparative Statik 202

Komponentenlieferant 263

Konsortium 267

Konversionsverfahren 192

Konzernverbund 267

Korea 225

Kraftwerke 214, 308

Kraftwerks-Management- und Brennstoffbewer-

tungssystem 280-Neubauprojekte 281

Kunststoffe produktionsspezifische 213zur energetischen Verwertung 212

Kunststoffverpackungenkleinteilige 194

LLangteilabscheider 49

Langzeitzwischenlager Salzgitter 202

Legalisierungswirkungvon Genehmigungen 335

Leichtverpackungen 212

Leistungsstörungen 344

Lieferpakete 264

lnvestitionsstauim Kraftwerksbau und thermischen Anlagenbau 216

Luftkondensationssystem 28

Luxemburg 141

LVP 212

MMarkt

instabiler 205

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368

Schlagwortverzeichnis

Markt-analysen 232-anteile 226, 234-entwicklung

der thermischen Behandlung und ener-getischen Verwertung 222 Prognose 209

-situation 200, 225

Materialien zur Umweltforschung (SRU) 185

MBA-AnlagenKapazitäten 211Standorte in Deutschland 100Verfahrenskonzepte 44

MBA-Verfahren 193

mechanisch-biologische Abfallbehandlung 44, 85, 193, 211

mechanisch-biologische Stabilisierung 45, 211

mechanisch-physikalische Stabilisierung 45, 211

medienübergreifende Umwelt- betrachtung 303

Mittelkalorik-Kraftwerk Bremen 271, 283

Mitverbrennung 192direkte 271in industriellen Feuerungsanlagen 194in Kohlekraftwerken 58

Kapazitäten 214in Zementwerken 63

Kapazitäten 214von Petrolkoks 279von Tiermehl 277

Monoverbrennung von Ersatzbrennstoffen 55

MVA/EnVAAlkmaar (NL) 149Amsterdam (NL) 151, 268Bilbao (E) 176 Bremen (D) 273, 283Brescia (I) 132Busto Arsizio (I) 133Capoterra (Cagliari) (I) 133Coloferno (I) 134Delfzijl (NL) 159Dordrecht (NL) 153Duiven (NL) 153Gerona (E) 176Hengelo (NL) 154La Coruna (E) 177Luxemburg (L) 143Madrid (E) 178Mataró (Barcelona) (E) 178Melfi (I) 135Melilla (E) 179Meruelo/Cantabria (E) 179

Milano-Silla (Figino) (I) 134Moerdijk (NL) 155Montcada (E) 180Neapel (I) 136Nijmegen (NL) 156Padova (I) 137Palma de Mallorca (E) 181Piacenza (I) 137Porto Marghera (Venezia, Fusina) (I) 138Pozzilli (I) 138Rosendaal (NL) 156Rotterdam (NL) 157Rozenburg (NL) 158Sant Adriá (E) 182Tarragona (E) 182Trieste (I) 139Wijster (NL) 158

NNachbarrecht 321

Nachfragefunktion 204

Nachhaltigkeit 193

nachwachsende Rohstoffe 190

Nahinfrarot-Spektroskopie 49

Nass-entschlacker 28-vergärung 50

Nebeneinrichtungen 311

Negativsortierung 49

Neuanlagenbau 226

NH3-Schlupf 279

Niederlande 145, 226Siedlungsabfallaufkommen 146Verbrennungskapazitäten 146

NIR-Sortierung 49

Nordamerika 225

OOfeneinlauf 63

Öffentlichkeitsbeteiligung 305

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz 303

Österreich 161

PPapierindustrie

Reststoffe 212

Perkolation 50

personelle Ressourcen 267

Petrolkoks 276

PHOSKRAFT 257

Page 14: Texte zur Abfallwirtschaft, Band 3

369

Schlagwortverzeichnis

Positivsortierung 49

Preis-anpassung 203-schwankungen 204

Private Equity Firmen 238

Privatisierung 238

Projekt-ablauf 206-entwicklung 206-struktur 266, 268

Pyrolyse 271-anlagen 281

RRABA Südwestthüringen 268

Rejecte 212

Remondis-Liste 199

Rentabilitätsberechnung dynamische 208

Ressourcen finanzielle 267personelle 267technische 268

Ressourcenstrategieeuropäische 196

Restabfallbehandlungin Europa 9Technologien 79

Rohstoffe nachwachsende 190

Rostfeuerung 193, 273Vor- und Nachteile 217

Rostöfen 22

Rotte-system 50-verfahren 50

SSachverständigenrat für Umweltfragen 183

Scheinverwertung 87

Schlackenaufbereitung 28

Schnittstellen 266

Schwefelsäure-Korrosion 276

Schweinezyklus 203

SchweizAbfallimporte 255Abfallwirtschaft 253

Schwelbrennverfahren 192

Schwer/Leicht-Trennung 49

Seveso-Skandal 189

Sicherheitsleistungen 344

Siedlungsabfallverbrennungsanlagens. Abfallverbrennungsanlagen

Sondergutachten des SRU 185

Spanien 171, 226

Spuckstoffe 212

SRU 184

stabiler Markt 204

Stabilisierungmechanisch-biologische 45, 211mechanisch-physikalische 45, 211

Stand der Technik 245

Steigrohrreaktor 63

SteinkohleFörderkosten in Deutschland 75Subventionierung 75Weltmarktpreise 75-bergbau 76-kraftwerke 214

Steinkohlenasche 277

stoffliche Verwertung 291

Stoffstromtrennung 45

Stromversorgungsgesetz (CH) 260

SVZ Schwarze Pumpe 64

swbEntsorgung GmbH 273Erzeugung GmbH & Co. KG 272

Synergien 274

T

Taiwan 225

technische Ressourcen 268

Teilstrom-Stabilisierung 45-Vergärung 50

thermische AbfallbehandlungEntwicklung seit den 70er Jahren 186Überkapazitäten ab 2012? 199

Thermoselect 192

Tiefbunker 48

Tiermehl 276

Trockenvergärung 50

Trocknungbiologische 45, 51thermische 45

Page 15: Texte zur Abfallwirtschaft, Band 3

370

Schlagwortverzeichnis

UÜberkapazitäten ab 2012 bei der

thermischen Abfallbehandlung? 199

UGB-Begleitgesetz 304

Umformerstation 27

Umwelt-betrachtung

medienübergreifende 303-bewusstsein 226-gesetzbuch 299

Ziele 301-gutachten des SRU 185-haftung 320-haftungsgesetz 322, 326-haftungsrichtlinie 320-politik 183

Strategieansätze 195-schadensgesetz 319, 320, 325-verträglichkeitsprüfung 302-verwaltungen

Reform 196

unelastisches Angebot 204

VVentilatoren 28

Verantwortung 263

Verbrennung auf See 192

Verfahrensgenehmigunggebundene 304

Verfügbarkeit 226

Vergabevolumen 225, 228

Vergasung 64

Verschlackung 276

Verschuldenshaftungnach Deliktsrecht 321

Versorgungssicherheit 274

Vertrags-management

für Kraftwerke 339-strafen 344

Verwaltungsakzessorietät 324

Verwertungenergetische 291thermische 246vollständige 83, 87vorläufige 291von Ersatzbrennstoffen 53

vollständige Verwertungvon Industrie- und Gewerbeabfällen 87von Siedlungsabfällen 83

Vollstrom-stabilisierung 45-vergärung 50

Vorhabensgenehmigungintegrierte 299, 304planerische 304

vorläufige Beseitigung 291

vorläufige Verwertung 291

WWasserrecht 302

wasserrechtliche Erlaubnis 302

waste to energy 271

Wertschöpfung 263

Wirbelschicht-feuerung

Vor- und Nachteile 217-öfen 22-vergaser 63

Wirkungsgradelektrischer 91Verschlechterung 276

ZZAK-Verfahren 51

ZAV 260

Zement-industrie 254-produktion

in der Schweiz 256-richtlinie 254-werke 214

Ersatzbrennstoffeinsatz 63, 214 in der Schweiz 256

Zulassungsrechtfür umweltrelevante Anlagen 300

Zulieferer 237

Züricher Abfallverwertungs-Verbund 260

Zurückweisung 342

Zusatzbelastung 314

Zwischenlager 86

Zwischenlagerung 215

Zwischenüberhitzung 91

Zyklonvorwärmer 63