Sozialpolitik in Kanada und Australien

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Kanada: Geschichte

• 1950: Mindestrente ab 65• 1965-73: sozialpolitischer Reformschub

unter Pearson und Trudeau• 1962-71: Aufbau des nationalen Medicare

Systems• Ab 1984: Sozialabbau

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Kanada: Sparkurs• Verschärfung der Zugangs-

barrieren zur Arbeitslosenversicherung• Kostenübernahme des Bundes bei

Sozialhilfe und Krankenversicherung durch Fixbeträge ersetzt

• Abschaffung des Kindergeldes• Einführung von „Workfare“-Programmen• Pensionen und Gesundheit resistent

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Kanada: Altersvorsorge

• Säule 1: Old Age Security (OAS); Grundbetrag 2007 max. €342,- steuerfinanziert, bis zu Einkommens-Höchstgrenze

• Voraussetzung: 10-jähriger Aufenthalt nach 18. Lebensjahr, ab 65 Jahren

• Säule 2: Guaranteed Income Supplement (GIS); Aufstockung zu OAS, für Alleinstehende max. €431,-

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Kanada: Altersvorsorge II• Säule 3: Canada Pension Plan (CPP); nach 35

Jahren 25% des Durchschnittsverdienstes, max. €588,-

• DurchschnittspensionistIn bezieht 50% der Pension von privaten Anbietern

• 1989 Einführung von Einkommenstest (seit 2000 inflationsangepasst); derzeit Einkommen über 43684€ (OAS) bzw. 10088€ (GIS)

• Erhöhung der Beitragsraten CPP und Einfrieren der Freibetragsgrenze von $3500, Durchrechnungszeitraum von 3 auf 5 Jahre erhöht

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Kanada: Gesundheit, 5 Kriterien

Laut Canada Health Act (1984)

• Öffentliche Administration (non-profit)• Umfassendes Leistungsangebot• Universalität• Übertragbarkeit• Breiter Zugang

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Kanada: Gesundheit

• Ansparen von Lohnfortzahlung (eineinhalb Tage pro Monat): 100%

• 15 bis 45 Wochen Krankengeld, 55% des Arbeitsentgeltes• Kopfpauschalen in Alberta, B.C. und Ontario• Z.B. B.C.: $54,-/$96,- (2 Personen)$20,000 - 100 percent subsidy$22,000 - 80 percent subsidy$24,000 - 60 percent subsidy$26,000 - 40 percent subsidy$28,000 - 20 percent subsidy

• Privatversicherungen unbedeutend

Australien: Geschichte

• 1896: Gründung der Australischen Labour Party (ALP)

• 1899: 1. Sozialistische Regierung der Welt (Queensland)

• Sozial- und Bildungspolitik bei den Einzelstaaten• 1909: Altersrente• 1950: freiwillige

Krankenversicherung, Medikamentensubventionen

Gough Whitlam (1972-75)

• „Medibank“• Finanzielle Förderung der

Aboriginals• Abschaffung Studiengebühren• Grundpension ab 70• Finanzielle Unterstützung v.

AlleinerzieherInnen und Obdachlosen

nach 1976:• Versicherungsbeiträge für Medibank/Medicare• Wiedereinführung Studiengebühren (1987)• 1984: Einkommenstest für staatliche

Pensionen (+ Vermögensabklärung)• Einführung v. einkommensabhängigem

Kindergeld und 12-wöchiger Mütterkarenz• Absetzbarkeit privater Krankenversicherungen

Arbeiterbewegung

•„Friendly Societies“ um 1900: Kranken-, Unfall-, Arbeitslosenversicherung (30% der Bevölkerung)

• 1916 Gewerkschaft für illegal erklärt

• 1927 47% der ArbeitnehmerInnen Mitglied (1976 51%, 23% 2005)

• 2005: 100.000 Protestierende in Melbourne

gegen Regierung Howard (=Abschaffung Kündigungsschutz, Möglichkeit „individueller Verträge“, bei Streik Strafen bis zu €3560)

Gesundheitssystem

• Hauptsächlich steuerfinanziert• Universales Wohnsitzprinzip• Zusätzlich 1% Beiträge bzw. 2,5% für

Einkommen über €30000• Nicht inkludiert: Zahnarzt, Ambulanz

(in Sydney €132+Kilometer), Medikamente

• Ausgenommen Health Card-BesitzerInnen (<€250 p. Woche)

Gesundheitssystem II

• Krankengeld max. 13 Wochen, 14-tägig €242

• Warteperiode 7 Tage, zwei Jahre Aufenthalt

• Kosten pro Verschreibung: €13,6• PBS (Pharmaceutical Benefits Scheme) monatlicher Beitrag: €23, freiwillig Ausgaben über €416: alle zusätzlichen

Medikamente nur mehr €2,2

Adam Przeworski/Henry Teune

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Altersvorsorge: staatliche Säule 2008

• 25% des Durchschnittslohnes (= €700 im Monat)

• Alter: 65/62,5 (bis 2014 angehoben)

• Einkommen berücksichtigt (ab €2.084,- bis €22.950,- Alleinstehende), Vermögen (über € 213.000,- f. Paare ohne Haus), Privatrenten zu 50%

• Voraussetzung: Wohnsitzprinzip

• Medikamentenzuschuss: €88

Altersvorsorge: private Säule(n)

• 90% der AustralierInnen haben private Zusatzvorsorge

•„Superannuation Guarantee“: obligatorische betriebliche Altersrente seit 1986

• Entnahmealter 55 (60 bis 2024)

• Arbeitgeberpflichtbeiträge zur Zeit 9% für alle Nicht-Geringfügigen (1992: 3%), freiwillige ArbeitnehmerInnenbeiträge

• bei 12% Beiträgen auf 40 Jahre: 40% des Durchschnittseinkommens

Arbeitslosenversicherung

•“Newstart Allowance (NSA)”•der/die Arbeitslose m. mindestens 21 Jahre alt sein•MigrantInnen müssen seit mindestens 104 Wochen als EinwohnerInnen registriert sein•Arbeitswilligkeit muss durch die Bereitschaft, an Fortbildungs-maßnahmen bzw. Job-Search-Programmen teilzunehmen, gezeigt werden•Für Alleinstehende beträgt Basisrate 256 Euro (14-tägig); Möglichkeit, Arzneimittelzuschuss zu beantragen•bei Einkommen/Vermögen über 170 Euro wird Arbeitslosengeld gekürzt.

Arbeitslosenversicherung

•traditionelle “blue collar”-Jobs verschwinden, stattdessen atypische Beschäftigung im Dienstleistungssektor•die Rate der Langzeitarbeitslosen ist stark angestiegen und die Hälfte der Jobs sind mit Kurzzeitverträgen verknüpft•d.h. die Mehrheit der Arbeitskräfte ist zwischen 25 und 54 Jahre alt•Arbeitszeiten gehören zu den längsten der OECD-Länder

Es gibt vieles,

für das es sich lohnt,

organisiert zu sein.