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Sanierung und Entwicklung eines mittelständisch geprägten Industriestandorts mit den Mitteln der Altlastenfreistellung und der Wirtschaftsförderung

Martin KeilGeschäftsführer der Landesanstalt für Altlastenfreistellung des Landes Sachsen-Anhalt

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Altlasten –ein unüberwindbares Investitionshemmnis?

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Ökologische und ökonomische Dimension der Altlastensanierung

Kontaminierte Altstandorte haben ohne nachhaltige

Altlastensanierung keine wirtschaftliche Perspektive!

Sanierung von Altstandorten zur Ansiedlung neuer Investoren trägt zugleich der Bodenschutzklausel des § 1a Abs. 2 BauGB Rechnung.

§ 1a Abs. 2 BauGB: Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden.

Zur Verringerung der Flächeninanspruchnahme sind möglichst vorgenutzte Flächen wieder nutzbar zu machen.

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Erzielbarer Kaufpreis für sanierte Flächen:

maximal Preis vergleichbarer Flächen auf der „grünen Wiese“

Finanzierungsdelta zwischen Kaufpreis und Revitalisierungskosten

Lösung in den neuen Ländern :

freistellungsfinanzierte Altlastensanierung ggf. in Kombination mit anderen Förderungen

Problem: Sanierungskosten

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Finanzierung in Sachsen-Anhalt

Generalvertrag

Insgesamt 2 Mrd DM = 1 Mrd €, Stichtag 1.1.2001Zahlbar in 5 Jahresraten zu je 400 Mio DM, beginnend 2001

Zweckbindung, Mitteleinsatz nur für Altlastenbeseitigung

Verpflichtung zur Einbringung in Sondervermögen

Verpflichtung des Landes zur Kofinanzierung gemäß den Finanzierungsschlüsseln des Verwaltungsabkommens

Zusätzliche Regelungen: u.a. Übernahme MDSE

Ausgaben für Altlastensanierung2008: 74,4 Mio. EUR

*1 Leuna (4.800), InfraLeuna (1.102), Großkayna (443)

Mittelabfluss 2008 in TEUR

18.29425%

8.98712%

13.01617%6.345

8%5.680

8%

1.1071%

1.3102%

6.1468%

5.0567%

1.4822%

4.1346% 2.870

4%

ÖGP Bitterfeld / Wolfen

Erdöl-Erdgas Gommern

Sonstige Projekte

ÖGP Leuna *1

GVV

GTS

ÖGP MD-Rothensee

Altdeponien

ADDINOL

ÖGP Mansfelder Land

ÖGP Buna

ÖGP Zeitz

1993 – 2008

insgesamt

880,5 Mio. EUR

Ausgaben für Altlastensanierung

Mittelabfluss 1993 - 2008 in Mio. EUR

40,2

20,9

57,9

72,970,0

92,8

83,0

70,8 71,874,7

56,4

94,7

74,4

0,0

10,0

20,0

30,0

40,0

50,0

60,0

70,0

80,0

90,0

100,0

1993

-'96

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

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Lage des Standortes im Wirtschaftsraum Halle / Leipzig

LeipzigLeuna

Beispiel Weißandt Gölzau

Standort – Lage im Wirtschaftsraum

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Industrie und Gewerbepark Weißandt-Gölzau

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Eintrag typischer Schadstoffe in den Boden und das GW:

MKW,

BTEX,

Phenole

PAK

1876 Beginn Untertageförderung von Braunkohle1926 Abteufen des Schachtes Kurt (bis 90 m Tiefe)1928 Inbetriebnahme des Schwelwerkes Gölzau / 1965 Stilllegung 22 Mio. t gefördert.

Ausgangssituation Altlasten: Vornutzung durch Schwelwerk

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Ausgangssituation - Altlasten

Schadstoffe in Boden und Grundwasser vorrangig im Bereich der ehemaligen Anlagen

Methangasbildung mit permanentem Gasaustrittdurch Schadstoffabbau (Methangasblase)

Ablagerung von Produktionsreststoffen auf sog. „Neuer Deponie“

Deponie nicht gesichert; Schadstoffabgabe über Sickerwässer an Grundwasser

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Ausgangssituation - Altlasten: Methangasbildung

Geschiebemergel - Dichtung

QuartQuartäärer GWLrer GWL

MethanbildungBiologischer AbbauSchadstoffe

GW-Druckspiegel

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Gasakkumulation

Grundwasser

Boden

Kontaminationen

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Ausgangssituation - Industrielle Aktivitäten am Standort

Auf dem Industrie- und Gewerbepark Weißandt-Gölzau produzieren hochspezialisierte Unternehmen und

- sichern mehr als 1.300 Arbeitsplätze,

Größere Unternehmen sind:

- ORBITA FILM GmbH- VTA Gesellschaft für Verfahrenstechnik und Apparatebau mbH- Sondermaschinenbau Köthen GmbH

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ORBITA-FILM GmbH

Sondermaschinenbau Köthen GmbH (SMBK)

Oberflächentechnik Gölzau GmbH

VTA Gesellschaft für Verfahrenstechnik und Apparatebau GmbH

Bolart WEA (Windenergieanlagen) GmbH

Am Standort tätige Unternehmen

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• Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit bedarf es des Ausbaus der Infrastruktur und Investitionen auf den Standorten der einzelnen Unternehmen.

• Erneuert und erweitert werden müssen Stromversorgung, Feuerlöschsystem sowie Wasser-, Abwasser- und Regenwasserleitungen

• Ausbau der Infrastruktur ist mit unkalkulierbarem altlastenbedingtem Kostenrisiko verbunden

• Investitionen der Unternehmen werden behindert durch Bodenkontaminationen

• Risiken durch übergreifende Kontaminationen

Problemstellung

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Erschließungsplanung

Innere Erschließung (neue Strassen) mit Kanalisation, Trinkwasser, Strom, Telekommunikation

Gasakkumulation

Grundwasser

Boden

Kontaminationen

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Problemstellung

Unternehmen

Investition- Investitionszwang

(Sicherstellung Wettbewerbsfähigkeit)

- unkalkulierbares Kostenrisiko

- Verantwortung als Arbeitgeber (Gefährdung der Mitarbeiter durch Altlasten, insb. Methan!)

Kommune

Erschließung / Neuansiedlung

- Keine Altlastenfreistellung

- keine kalkulierbare Eigenbeteiligung bei der Erschließung aufgrund von Altlasten

- Keine Planungssicherheit

Land / LAF

Altlastensanierung- Refinanzierung nur bei Investitionen

- Kommunen nicht freistellungsfähig

Hemmnis Altlasten

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Altlastenbeseitigung Unternehmensstandorte- Altlastenfreistellung der Unternehmen

Infrastruktur- Bereitstellung von 4 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung

der regionalen Wirtschaftstruktur

- Bereitstellung von ca. 1,4 Millionen Euro durch die Gemeinde und

- Bereitstellung weiterer 300.000 Euro durch den Abwasserverband.

- Übernahme des Altlastenkostenrisikos über Altlastenfreistellung MDSE.

Die Freigabe der Mittel für Infrastruktur erfolgte erst, nachdem die LAF das Risiko der Altlastenkosten übernommen hatte.

Finanzierung von Infrastruktur und Altlastenmaßnahmen

Sicherung übergreifende Kontaminationen- Altlastenfreistellung MDSE

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• Freistellung der MDSE als Eigentümer der Flächen mit dem Hauptschadensherd und Rechtsnachfolger des Handlungsstörers

• Beauftragung der MDSE mit altlastenseitigem Projektmanagement

• Flächenübergreifende Erkundung der Gefahrensituation und Auswahl der Sanierungsverfahren über MDSE

• Einbeziehung Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH - UFZ bei der Untersuchung der komplexen Kontaminationsstruktur als Partner aus der Wissenschaft

• Aushub und Entsorgung kontaminierter Böden im Zuge von Investitionen über Freistellung ansässiger Unternehmen

• Übergreifende Steuerung der Altlastenmaßnahmen durch LAF

Strategie für integrierte Sanierung des Gesamtstandorts

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Vereinbarung zur Koordinierung und Refinanzierung der Maßnahmen zur Beseitigung von Gefahrenquellen im Projekt Infrastrukturmaßnahmen Industrie- und Gewerbepark Weißandt-Gölzau

Partner:

• Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH - BQP

• MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH

• Landesanstalt für Altlastenfreistellung

Strategie für integrierte Sanierung des Gesamtstandorts - Link zu Infrastrukturerneuerung

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Sonderproblem Regenrückhaltebecken auf Gemeindefläche

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Ergänzungsvereinbarung für Refinanzierung der Altlastenkosten

Inanspruchnahme der MDSE als Handlungsstörer in Rechtsnachfolge der Schwelwerke Minna Anna AG Berlin über den VEB Kombinat Gölzau bis hin zum VEB Filmfabrik Wolfen

Sanierung im Bereich des Regenrückhaltebeckens über die Freistellung der MDSE analog zur Refinanzierungsvereinbarung der Infrastrukturmaßnahme

Sonderproblem Regenrückhaltebecken auf Gemeindefläche

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Projektstruktur im Projekt Weißandt-Gölzau

MDSE =MDSE =Freigestellt als Freigestellt als Rechtsnachfolger Rechtsnachfolger HandlungsstHandlungsstöörerrer

Landesanstalt f. Landesanstalt f. AltlastenAltlasten--

FreistellungFreistellung

ÜÜbergreifende Steuerungbergreifende Steuerungund Refinanzierungund Refinanzierung

Freigestelle Freigestelle FlFläächeneigentcheneigentüümermer

MDSE Mitteldeutsche SanierungsMDSE Mitteldeutsche Sanierungs-- undundEntsorgungsgesellschaft mbH Entsorgungsgesellschaft mbH

Gemeinde Gemeinde WeiWeißßandtandt--GGöölzaulzauVorhabenstrVorhabensträäger Erschlieger Erschließßungung

BQP BitterfeldBQP BitterfeldProjekttrProjektträäger Erschlieger Erschließßungung

InvestitionInvestitionz. B. auf ehem. z. B. auf ehem. TeertanklagerTeertanklager

MDSE als Projektträger oderProjektmanager für den Freigestellten

ErschlieErschließßung ung InfrastrukturInfrastruktur

ÖÖRVRVFinanzierungFinanzierungAnteil GFAAnteil GFA

GefahrenabwehrGefahrenabwehrGasakkumulationGasakkumulation

GrundwasserkontaminationGrundwasserkontamination

MDSE als Projektträger

Struktur der Maßnahmen im Projekt Weißandt-Gölzau

SanierungSanierungBetriebsdeponie Betriebsdeponie

Gasakkumulation Grundwasser

InvestitionsInvestitions--begleitendebegleitendeSanierung Sanierung InvestorenInvestoren

InvestitionsInvestitions--begleitendebegleitendeSanierung Sanierung

InfrastrukturInfrastruktur

GefahrenGefahren--abwehrabwehr

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Gasaustritt

Kontaminationssituation: Methangasbildung

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Gefahrenabwehr Gasakkumulation

• Natürlicher Schadstoffabbau

• Gasbrunnen zur Druckentlastung

• Monitoring



Gasakkumulation Gasakkumulation GrundwasserGrundwasser

Investitions-begleitendeSanierung Investoren




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Investitionsbegleitende Sanierung Investoren


SanierungBetriebsdeponie






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Sanierung Betriebsdeponie





Investitions-begleitendeSanierung

Infrastruktur


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Baufeld Infrastrukturmaßnahme

B e

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Verlegung eines Abwasserkanals unter Schutzkleidung und mit Atemschutzmaske

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B e

Bergung eines Teertanks während Infrastrukturmaßnahme

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Fazit:

Altlastenfreistellung erweist sich als flexibles Instrument zur Beseitigung von übergreifenden Investitionshemmnissen

Zusammenwirken von kommunaler Standortentwicklung, staatlicher Wirtschaftsförderung und freistellungsfinanzierter Altlastensanierung sichert Arbeitsplätze und erschließt Potential für weiteres Wachstum

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Meldung Mitteldeutsche Zeitung Mai 2009

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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