Patentklassen - Homepage Wissenschaftsforschung · tilstoffen, Tapeten und Linoleum Klasse 8c,n)....
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Es bedeutet: Die vor den Rollennummern stehende Zahl die Gruppe derPatentklasse, der Buchstabe A Auszüge aus den Patentschriften, die hinter ihmstehende Zahl die Seite der Auszüge, auf der die abgekürzte Beschreibung derErfindung steht, z.B. A12=Patentauszüge Seite 12. Fehlt die Seitenzahl, so warder Auszug bis dahin noch nicht erschienen. Die Nummern solcher Patente wer-den im nächsten Jahresverzeichnis am Kopfe jeder Klasse mit Angabe der Sei-tenzahlen veröffentlicht.
Klasse 1Aufbereitung von Erzen und Brennstoffen (auch Aufbereitung von Müll und
Feuerungsrückständen)
1aAufbereitung, außermagnetischer, elektrischer(1b)und Schwimmaufberei-
tung©
1bMagnetische und elektrische Aufbereitung
1cSchwimmaufbereitung (auch differenzielle Sedimentation)
Klasse 2Bäckerei
2aBacköfen (einschließlich Beleuchtung), Backmaschinen und Backgeräte
2bMaschinen und Geräte zur Herstellung und Bearbeitung des Teiges (ein-
schließlich Zwiebackschneidemaschinen und Nudelschneidemaschinen und -geräte)
2c
2 Patentklassen
Verfahren zur Teigbereitung und zum Backen, auch Backpulver
Klasse 3 Bekleidung (außer Hüten Klasse 41, Näherei und Stickerei Klasse 41 und
Schuhwerk Klasse 71)
3aWäsche, auch Dauer- und Papierwäsche (mechanischer Teil; chemischer Teil
8k), Unterkleidung, Strümpfe und Korsette
3bKleidungsstücke (auch Hosenträger, Krawatten, Handschuhe, am Hut befe-
stigte Huthalter u.a.) und Zutaten, Stoffe für Kleidungsstücke (soweit sie nichtnach Klasse 25 und Klasse 86 gehören)
3cKleiderverschlüsse(Schnürverschlüsse Klasse 71b)
3dHilfsmittel für die Schneiderei (für Wäsche vgl. Klasse 3a,17)(Nähgeräte
Klasse 52a,58)
3eKünstliche Blumen, Haarersatz, Masken für Verkleidung, Federn, Pelzwa-
ren(Schermaschinen Klasse 28b)
Klasse 4Beleuchtung durch Brennstoffe und Heizbrenner im allgemeinen
4aLaternen, Grubenlampen, Leuchter (Christbaumleuchter Klasse 34l), Fackeln,
Lampemzubehör (Brenner Klasse 4g) und Träger für Beleuchtungskörper
4bLichtverstärkung und -verteilung, auch für elektrische Beleuchtung vgl.
21f,42h
4cGasbehälter (Konstruktion Klasse 37), Druckregler und Verbrauchsregler für
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Beleuchtungszwecke, Druckregler, dofern sie sowohl für Beleuchtungszwecke alsauch für Gasmaschinen Verwendung finden sollen (Gasdruckregler für Gasma-schinen Klasse 46c), Umlaufregler für Preßgasanlagen (sonst UmlaufreglerKlasse 26a), Leitung und Verteilung gasförmiger Brennstoffe, Mischvorrichtun-gen für Gas und Luft udgl. (Gasgemische Klasse 26c), Anlagen zur Preßgaserzeu-gung
4dZünd- und Löschvorrichtung, auch elektrische, sofern es sich nicht um eine
Schalterkonstruktion handelt (sonst Klasse 21c)(katalytische Gasselbstzünderund ihre Herstellung unter 4e)
4eGasselbstzünder (katalytische)
4fGlühkörper
4gBrenner (Brenner für Gasfeuerung Klasse 24c; - für Heizöfen und Kochherde
Klasse 36b:- für metallurgische Öfen Klasse 18b, c; 40a, d;- für Destillati-onsöfen Klasse 10a, 5; für Feuerungen mit flüssigen Brennstoffen Klasse 24b)und Vergaser für flüssige Brennstoffe, soweit sie mit einem Brenner vereinigtsind (selbständige Vergaser für flüssige Brennstoffe Klasse 26a, c; Vergaser, welcheeinen Teil eines Motors bilden , Klasse 46c), Anordnung des Brenners in derLampe und Verbindung des Brenners mit anderen Lampenteilenbehufs Erhö-hung der Wirkung des Brenners
Klasse 5Bergbau
5aTiefbohrung für bergbauliche Zwecke und zum Erbohren von Erdöl, Gas,
Wasser und Einrichtungen zur Öl- und Gasgewinnung aus Tiefbohrlöchern(Bohrlochpumpen zur Öl- und Wassererhebung aus fertigen Bohrlöchern inKlasse 59, Schachtbohren und Herstellung von sonstigen Durchörterungen grö-ßeren Querschnittes, sowie Aufbrüchen, Strecken Wetterdurchhieben, durchBohrung in Klasse 5c); Bohrer vgl. auch Klasse 5b (Bohren von Sprenglöchern)und Klasse 45f,4; 84c, 1(Pflanzloch- und Pfostenlochbohrer)
4 Patentklassen
5bBergmännische Gewinnungsarbeiten (Sprengen mit Sprengstoffen Klasse 78e)
5cBergmännische Aus- und Vorrichtung (Herstellung von Schächten, Gesenken,
Aufbrüchen, Strekken, Querschlägen, Abbauverfahren, Grubenausbau
5dGrubenbewetterung, Bekämpfung der Grubengefahren, Förderung, Gruben-
versatz
Klasse 6Bier, Branntwein, Hefe, Wein, Essig
6aMalz, Hopfen, Hefe
6bMaische und Würze (Bereitung und Gärung), Destillieren und Rektifizieren
alkoholischer Flüssigkeiten
6cBereitung von Wein und anderen alkoholischen Getränken mit Ausnahme
von Bier
6dPasteurisieren, Sterilisieren, Konservieren, Reinigen, Klären und Altern
6eEssigbereitung
6fFaßreinigung, Pich-und Entpichmaschinen, Faßausbrenner, Spundvorrich-tungen, Gärspunde, Kellereigeräte
Klasse 7Blech-, Metallrohr-, Drahterzeugung und -bearbeitung sowie Walzen von
Metall (Duplieren Klasse 49l; andere Metallüberzüge Klasse 48a,b; Gießen von
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Rohren Klasse 31c)
7aWalzen von Metall
7bHerstellung von Blech, Draht und Metallrohren, außer a (einsch. Öfen)
7cBlech- und Rohrbearbeitung und -verarbeitung (Blechscheren Klasse 49c und
Löten 49g), auch Dichten und Abschneiden von Rohren
7dDrahtbearbeitung und -verarbeitung
7eHerstellung von Nadeln und Nägeln, auch durch Pressen, Walzen und Aus-
schneiden
7fHerstellung besonderer Erzeugnisse durch Walzen (Schrauben, Räder, Ringe,
Tonnen, Kugeln udgl.)
Klasse 8Bleicherei, Wäscherei, Färberei, Zeug- und Tapetendruck und Appretur
8aBleichen, Färben, Mercerisieren, Imprägnieren, Waschen von Gespinstfasern,
Garnen, Geweben, Wirkwaren usw., Walken von Geweben udgl. (mechanischerTeil)
8bVeredelung und Verzierung von Garnen, Geweben Wirkwaren usw. (mechani-
scher Teil) mit Ausschluß des Bleichens, Färbens, Druckens, Mercisierens,Imprägnieren, Waschens, Walkens
8c
6 Patentklassen
Bedrucken von Garnen, Geweben, Wirkwaren, Fußbodenbelag, Wandbeklei-dung udgl. (mechanischer teil) (chemischer Teil 8n;15b,k,l)
8dWäschereinigung und Wäscheappretur (mechan. Teil)
8eAusstäuben, Reinigen und Auffrischen von gewebten, gewirkten und ähnlich
hergestellten Gebrauchsgegenständen (mechan. Teil), auch Bettfedernreinigungs-und - füllmaschinen; Herstellung von Bettfedern aus Vogelfedern
8fFalten, Messen, Wickeln, Legen, Dublieren, Schneiden, Verpacken von Gar-
nen (auch Klasse 76d), Geweben Wirkwaren usw. (mechan. teil_
8gHerstellung von Plissees, Rüschen, Tollen (mechan. Teil)
8hBelagstoffe (Linoleum, Linkrusta, Wachstuch, Tapeten und andere überzo-
gene Flächengebilde (mechan. Teil)8iBleichen und Waschen (chem. Teil)
8kAppretieren, Mercerisieren, Imprägnieren( wasserdichte und feuer-sichere Gewebe)(chem. Teil)8lBelagstoffe (Linoleum, Wachstuch, Dachpappe u.a. überzogene Flächengebilde (chem. Teil) 8mFärben und Beizen (chem. Teil), Entwicklung von Farben auf der Faser, Zube-
reitung von Färbemitteln8nZeugdruck und sonstige Flächenverzierung uf Textilstoffen (chem. Teil)Klasse 9Borstenwaren sowie Griff- und Stielbefestigungen für diese
9a
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Herstellung von Borstenwaren
9bBürtsen und Pinsel für verschiedene Gebrauchszwecke
9cGriff- und Stielbefestigungen für Bürsten, Schrubber und Besen (für Pin-
sel 9a, 6)(vgl. KLasse 87d)Klasse 10Brennstoffe
10aSchwelung, Verkohlung, Verkokung
10bHerstellung von Brennstoffbriketten (Brikettpressen Klasse 80a), Feueran-
zündern udgl. Festmachen flüssiger Brennstoffe auch Klasse 23c), Veredlungvon Brennstoffen
10cTorfgewinnung, Verarbeitung von Torf zu Brennstoffen (Trocknen von Torf
und Kohle Klasse 82a)Klasse 11Buchbinderei, Alben, Brieforner und Sammelmappen
11aHeftmaschinen, -geräte und -verfahren (auch Klasse 54a)
11bPapierschneidemaschinen und Pappenscheren(Papierbahnenschneidema-
schinenKlasse 55e)11cBuchbindereigeräte, -maschinen und -verfahren (außer zum Heften und
Beschneiden; Falzmaschinen Klasse 15e)11dBücher, Bucheinbände, Buchdeckel, Buchdeckelschützer, Lesezeichen, Regi-
ster für Bücher, Kataloge für Büchereien udgl.11eAlben, Briefsammler, Briefordner, Papierlocher, Brieftaschen, Mappen aller
8 Patentklassen
Art. Papierhalter Zeitungshalter, Kalender, Notizblöcke udgl.Klasse 12Chemische Verfahren und Apparate, soweit sie nicht in besonderen Klas-sen aufgeführt sind12aKochverfahren und -gefäße für chemische Zwecke, Eindampfen, Konzentrie-
ren, Destillieren für die chemische Industrie (außer trockener Destillation vonHolz unter r und Klasse 10a, von Kohle Klasse 10a und 26a, SpiritusdestillationKlasse 6b und Wärmeaustauch Klasse 17e,f),Kondensieren (Dampfkondensato-ren Klassse 17d, 14g Verflüssigung schwer kondensierbarer Gase auf mechani-schem Wege Klasse 17g)
12bCalcinieren, Schmelzen
12cLösen, Auslaugen, Kristallisieren, Verdichten flüssiger Stoffe (außer Festma-
chen von Spiritus Klasse 10b und von Petroleum Klasse 10b und 23c)
12dKlären, Scheiden, Filtrieren (Filter und Filterpressen)
12eAbsorbieren und Reinigung von Gasen und Dämpfen (Reinigen von Brenn-
gasen Klasse 26d), Trennen von Gasen (von schwer kondensierbaren durch Ver-flüssigen Klasse 17g), Mischen von festenund flüssigen Körpern sowie von Gasenund Dämpfen untereinander und mit Flüssigkeiten
12fHeber,Gefäße und Verschlüsse für Säuren,Beschickungsvorrichtungen(auch
Klasse 24h,26e usw.), Zu- und Abflußregler (Pumpen Klasse 59, Hahn- undVentilkonstruktionen Klasse 47g)
12gAllgemeine rein chemische Verfahren der chemischen industrie und zugehö-
rige Apparate (Katalyse, allgemeine chemische reaktoinen usw.)
12hAllgemeine elektrochemische Verfahren und Apparate
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12iMetalloide und ihre Verbindungen außer den unter k genannten
12kAmmoniak, Cyan und ihre Verbindungen
12lVerbindungen der Alkalimetalle
12mVerbindungen der Erdalkali- und Erdmetalle
12nVerbindungen der Schwermetalle 12oKohlenwasserstoffe, Alkohole, Aldehyde, Ketone, organische Schwefelverbin-
dungen, hydrierte Verbindungen, Carbonsäuren, Carbonsäureamide, Harnstoffeund sonst nicht genannte Verbindungen
12pStickstoffringe, stickstoffhaltige Verbindungen unbekannter Konstitution
12qAmine, Phenole, Naphtole, Aminophenole, Aminonaphthole
12rTeerdestillation, Holzessiggewinnung udgl. (Essigsäure unter o)
Klasse 13Dampfkessel nebst Ausrüstung (außer Feuerungen Klasse 24) sowie Dampflei-
tung
13aDampfkessel (außer für Heizung Klasse 36c)
13bVorwärmung und mechanische Reinigung des Speisewassers,Spei-
10 Patentklassen
sung,Re- gelung des Umlaufs
13cWasserstandsanzeiger, Signal- und Sicherheitsvorrichtungen
13dDampfleitung, -trocknung und -überhitzung, Dampfwasserableiter13eMechanische Reinigung der Kessel und Rohre von Kesselstein, Rost und
Schlamm (Beseitigung von Ruß Klasse 24g,4)13fBefestigung und Dichtung von Rohren (Werkzeuge Klasse 7c,20)
13gBesondere Arten der Wasserdampferzeugung, auch Beheizung von Kesseln
durch vorher erhitzte Stoffe (heiße Schlacke, flüssige Metalle udgl.) undgeschlossene Feuerungen (mit direkter Einwirkung der Flammen auf das Wasser)
Klasse 14Dampfkraftmaschinen, Dampfkraftanlagen und vom
Dampfkesselunabhängige Speicher für Frisch- und Abdampf14aDampfkraftmaschinen mit hin und her gehenden Kolben
14bDammpfkraftmaschinen mit Drehkolben
14cDampfturbinen
14dGleitschiebersteuerungen für Dampfkraftmaschinen mit hin und her gehen-
dem Kolben (Flach- und Kolbenschieber)(Schieberkonstruktionen Klasse 47g)14eDrehschiebersteuerungen für Dampfkraftmaschinen mit hin und her gehen-
dem Kolben (Röhrenschieber, Scheiben und Hähne) und sonstige unter d, e, fnicht genannte Steuerungen
14fVentilsteuerungen für Dampfkraftmaschinen mit hin und her gehendem Kol-
ben (Ventilkonstruktion Klasse 47g)
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14gZubehör für Dampfkratmaschinen, auch Ausgleichvorrichtungen für
schwungradlose Pumpen und Gebläse, Kondensatoren, sofern sie den Betriebder Dampfkraftmaschine beeinflussen
14hBesondere Einrichtungen zur Nutzbarmachung der Dampfkraft und vom
Dampfkessel unabhängige Speicher
Klasse15Druckerei, Liniermaschinen, Schreibmaschinen, Stempel (Bedrucken vonTex-
tilstoffen, Tapeten und Linoleum Klasse 8c,n).
15aElemente Geräte und Maschinen zur Herstellung und Ablegen des Satzes
15bVerfahren zur Herstellung und Nachbildung von Druckformen (Außer photo-
mechanischer Reproduktion Klasse 57d)
15cVorrichtung zum Nachbilden von Druckformen (Außer durch Galvanopla-
stik)
15dSchnellpressen, Rotationsdruckmaschinen, Bureaudruckmaschinen und Tie-
geldruckpressen; Druckverfahren, sofern sie an die Benutzung besondererMaschinen gebunden sind.
15eHilfsmaschinen für die Druckerei (zum Falzen, Perforieren, Bronzieren, Rän-
dern).Selbständige Falzmaschinen für Papierbogen und selbständige Bogenzufüh-rungsvorrichtungen für Druck- u.a. Maschinen.
15fLiniermaschinen
15gSchreibmaschinen und Zubehör
12 Patentklassen
15hHandstempel, Stempel- und Numeriervorrichtungen (Brennstempel Klasse
75a)
15iVervielfältigungseinrichtungen (Schablonendruck unter 15d)
15kDruck- und Vervielfältigunggsverfahren einschließlich des Farbenprägedruk-
kes (sofern sie nicht an die Benutzung besonderer Maschinenen gebunden sind,sonst unter d, außer photomechansicher Reproduktion Klasse 57d), Zurichtung,besondere Druckerzeugnisse
15lMaterialien für Druckerei (Platten, Massen, besondere Farben (z.B. für Mosa-
ikdruck), Feucht- und Waschmittel, Matrizenblätter udgl.).
Klasse 16Düngerbereitung und Tierleichenverarbeitung (Chemische Bodenkultur und
Düngeverfahren 45l,2)
Klasse 17Eis- und Kälteerzeugung, Eisaufbewahrung, Wärmeaustausch, Verflüssigung
schwer kondensierbarer Gase und Gasgemische, wie Luft, auf mechanischemWege
17aKältemaschinen (Kompressions-, Luftexpansions-, Vakuum- und Absorp-
tionmaschinen)
17bEisbereitung und -gewinnung (außer Kältemaschinen unter a)
17cEiskeller, Eis- und Kühlschränke
17dDampfkondensatoren (auch Klasse 14g)
Patentklassen 13
17eOffene Wärmeaustauschvorrichtungen
17fGeschlossene Wärmeaustauschvorrichtungen
17gVerflüssigung schwer kondensierbarer Gase und Gasgemische auf mechani-
schem Wege
Klasse 18Eisenhüttenwesen
18a(Metallhüttenwesen Kl.40; Mechanisches Bearbeiten des Eisens durch Wal-
zen, Ziehen usw. Kl.7) Vorbereitung der Erze, Roheisen-gewinnung, Herstellungvon Spezialroheisen, Hochöfen, Winderhitzer. Direkte Eisenerzeugung
18bRoheisenverarbeitung (Feinen, Frischen, Darstellung von schmiedbarem
Eisen und Stahl), Legieren
18cVeredeln von Stahl und Eisen (auch von Gegenständen wie Werkzeuge udgl.)
Härten, Zementieren, Tempern, Glühen und Vergüten
Klasse 19Eisenbahn-, Straßen- und Brückenbau
19aOberbau (außer den Weichen [Kl.20i] und den besonderen Einrichtungen für
den elektrischen Betrieb [Kl.20k], Oberbaugeräte und -maschinen für Schienen-wege aller Art
19bReinigung von Verkehrswegen und -plätzen einschließlich Spiel- und Sport-
plätzen19c
14 Patentklassen
Pflasterung von Verkehrswegen und -plätzen einschließlich Spiel- und Sport-plätzen
19dBrückenbau einschließlich der Montierungsgerüste (vgl. Kl.37b,3)
19eUnterbau für Straßen- und Eisenbahnen aller Art (Erd- und Felsarbeiten
[Trockenbagger Kl.84d], Stütz- und Futtermauern, Grundrinnen und Durch-lässe) einschließlich der Nebenanlagen (Kilometer- und Grenzsteine, Wegweiserund Hoheitszeichen, Schneeschutzwände udgl.), auch Bahnsteige
19fTunnelbau
Klasse 20Eisenbahnbetrieb
20aVerschiedene Bahnen (atmosphärische, Preßluft-, Ballon-, Gleit-, Stufen-,
Zahnrad-, Hoch-, Hänge-, Seil-, Straßenbahnen-, Förder-, Untergrundbahnen[Magazinbahnen Kl.81e] eischließlich der Betriebsmittel, soweit sie nicht unterb-d fallen, und des Oberbaues, soweit er von der Bauart der Betriebsmittelabhängt (sonst unter Kl.19a)
20bLokomotiven und Triebwagen (außer Kesseln Kl.13, Feuerungen mit Zube-
hör Kl.24, Dampfmaschinen Kl.14, Kondensationseinrichtungen Kl.14g,17d,Läutewerken Kl.74d, elektrischen Antrieb unter 20l), auch Sandstreuer für Star-ßenbahnwagen
20cWagen, Draisinen und Eisenbahnräder (Eisenbahnmöbel, sofern die Einrich-
tung zur Sicherung gegn Verletzung bei Zusammenstößen in Frage kommen[sonst Kl.34g], aaußer Rohrkupplungen für Heizung und Bremsung udgl. [sonstKl.47f], auch Pufferwagen zum Schutz bei Zusammenstößen
20dUntergestell, Achsen, Einrichtungen zur Einstellung der Achsen, Achsbüch-
Patentklassen 15
sen, Räder, Tragfedern, Schutzvorrichtungen
20eBremsen, soweit sie an den Fahrzeugen angebracht sind (auch elektrisch
gesteuerte Luftbremsen)
20gSchiebebühnen, Drehscheiben, Wasserkrane, Prellböcke, Umsetzvorrichtun-
gen, Rollböcke, Übersteige- und Überladevorrichtungen udgl.
20hHilfsmittel für den Betrieb (Vorrichtungen an Lokomotiven und Wagen zum
Anzeigen schlechter Stellen im Gleise [auch Kl.19a], Meßinstrumente für Reifen,Anziehhelfer, kraftsammelnde Bremsen, Gleisbremsen, Radvorleger, Auf- undEntgleiser, Wagenschieber, Wagenwaschvorrichtung, Postbeutelfänger usw.)
20iWeichen (stromführende Weichen unter 20k), Wegschranken, Signale (ein-
schließlich Stationsmeldern) und Zugdeckungen jeder Art
20kAnlagen elektrischer Eisenbahnen (sowiet nicht der Eisenbahn i.a. [Kl.19a] in
Frage kommt), stromführende und isolierende Verbindungen für die Schiene,ober- und unterirdische Leitungsanlagen
20lBetriebsmittel elektrischer Eisenbahnen, elektrische oder (mit anderen Ener-
giequellen) gemischt-elektrische Zugförderung, Stromabnehmer, Motoren undderen Steuerungen, elektrische Bremsen (elektrisch gesteuerte Luft-udgl.bremsenKl.20f)
Klasse 21Elektrotechnik
21aElektrische Nachrichtenübermittlung
21a1 Elektrische Telegraphie
16 Patentklassen
21a2Fernsprechwesen (Telephonie)
21a3Fernsprechvermittlung
21a4Nachrichtenübermittlung mittels hochfrequenter elektrischer Schwingungen
21bGalvanische Elemente. Sammler und Thermoelemente(Laden und Entladen von Sammlern unter c)
21cElektrisches Leitungs- und Isolationswesen (Kabel- und Freileitungen, Isolato-
ren, Schalter, Regler, Schaltverfahren, Sicherungen und Blitzschutzvorrichtun-gen)
21dElektrische Maschinen: Erzeugermaschinen, Motoren und Umformer sowie
Verteilungssystem
21d1Gleichstrom
21d2Wechselstrom
21eElektrische Meßtechnik
21fElektrische Beleuchtung (Bogenlampen, Scheinwerfer, Aufzugvorrichtungen
für Lampen [auch Kl.35c], Glühlampen und Fassungen, Geißlerröhren, Katho-denlampen, Glimmlichtlampen und ähnliche Lampen dieser Art für elektrischeBeleuchtung)
Patentklassen 17
21gAllgemeine elektrische Hilfsgeräte und Verfahren, außer elektrochemischen
(Elektromagnete, Selbstunterbrecher, Kondensatoren, Vakuumröhren, Röntgen-apparate, Einrichtungen für Elektro- und Radiotherapie)
21hElektrische Heiz-, Koch-, Verdampf- und Schmelzverfahren und -vorrichtun-
gen soweit es sich um die Wärmeerzeugung handelt sowie Metallbearbeitungmittels elektrisch erzeugter Wärme insbesondere elektrische Schweiß- und Löt-verfahren und -vorrichtungen
Klasse 22Farben, Firnisse, Lacke, Anstriche, Klebemittel
22aAzo, Azoxy- und Hydrozonfarbstoffe
22bDi- und Triphenylmethanfarbstoffe, Phtaleine, Pyroine,Auramine, Akridine, Anthracenfarbstoffe und andere Oxyketonfarbstoffe,
Naphatazarin
22cAzine, Oxazine, Thiazine, Induline, Safraine, Eurhodine, Indophenole
22dSchwefelhaltige Farbstoffe
22eIndigo und andere unter a-d nicht genannte Farbstoffe
22fKörperfarben (Mineral- und Bromfarben, Farblacke)
22gTinten, Signierfarben, Malerfarben, Druckfarben, Wichse, Anstriche
22hHarze, Firnisse und Lacke, Polituren, Pech, Teerkochkessel auch Trockenmit-
18 Patentklassen
tel
22iKitte, Leim und andere Klebmittel (auch Kl.89i)Dichtungsmittel für Fahrradreifen Klasse 23Fette und Ölindustrie
23aGewinnung und Reinigung von Fetten und fetten Ölen, Schmelz-, Kühl- und
Destillierapparate, Fette aus Abwässern, Lanolin, Isolierung und Reinigung vonätherischen Ölen, Zusammenstellung von Riechstoffen
23bErdöle, Paraffin und Erdwachs
23cSchmiermittel und festes Petroleum (auch Kl.10b)
23dFettsäuren, Kerzen (chemischer Teil, einschließlich Destillierapparate)
23eSeifen, Seifenpräparate, auch Harzseifen für die Papierleimung, medizinische
Seifen, Glycarin (Chem. Teil, einschließlich Koch- und Destiliierapparate)
23fFette, Seifen und Kerzen (mechanischer Teil)
Klasse 24Feuerungsanlagen
24aFeuerungen mit festen Brennstoffen im allgemeinen, für gewerbliche Zwecke,
für Dampfkessel aller Art, zur Erhitzung von Schacht-, Brenn- und Backöfen,sowie für Braupfannen u. Dampfkochkessel
24b
Patentklassen 19
Feuerungen mit flüssigen Brenstoffen
24cGasfeuerungen, einschließlich Regenerativfeuerungen, mit Zubehör, Retor-
ten- und Muffelöfen, Flammöfen
24dLeichen- und Müllverbrennungsöfen
24eGaserzeuger oder Generatoren, Vergasung fester Brennstoffe durch ein Verga-
sungsmittel, z.B. Luft, Wasserdampf
24fFeuerungsroste, Rostreinigungs- und Schürvorrichtungen
24gSchornsteineinrichtungen, Reinigungsverschlüsse für Schornsteine, Schorn-
steinfegergeräte, Reinigen der Kesselrohre u. Rauchgasvorwärmer, Feuerungs-u.Heizkanäle von Verbrennungsrück-
ständen, Abscheiden von festen, flüssigen u. gasförmigen Pro-dukten aus Rauchgasen
24hBeschickungsvorrichtungen, Unterschubfeuerungen, Einrichtung zur Rege-
lung der Verbrennungsluftzufuhr und des Zuges im Schornstein
24kFeuertüren, Feuerbrücken, Flamm- u. Rauchrohreinbauten, Luftvorwärmer
für Kesselfeuerungen, Dampfkesseleinmauerungen, Anzünde- u. Löschvorrich-tungen, Schutz gegen die Feuergase an Bedingungs- u. Beobachtungsstellen
24lKohlenstaubfeuerungen
24mSelbsttätige Reglung u. Überwachung der Verbrennungsvorgänge in Feuerun-
gen für feste, staubförmige, flüssige u. gasförmige Brennstoffe
20 Patentklassen
24nWärmeerzeugung durch besondere Mittel
Klasse 25Flechten, Herstellen von Spitzen, Wirken, Posamentieren, Tapisserie
25aWirken u. Stricken
25bHerstellung von Geflechten u. Spitzen
25cPosamenten
25dTapisseri: Teppichknüpferei udgl.
25eNetzknüpfen
Klasse 26Gaserzeugung durch Entgasung fester Brennstoffe, z.B. v. Leuchtgas; Gaser-
zeugung durch trockene Destillation flüssiger Brennstoffe, zB. Ölgas; Gaserzeu-gung durch katalytische Verarbeitung z.B. von Kohlenoxyden und Wasserstoffauf Methan; Brenngaserzeugung durch Carburieren; Kohlengas- u. Acethylengas-reinigung
26aKohlengaserzeugung durch trockene Destillation
26bBrenngaserzeugung auf nassem Wege
26cCarburiervorrichtungen u. -verfahren zur Herstellung von Luftgas, Herstel-
lung brennbarer Gasgemische aus kalten Gasen
26d
Patentklassen 21
Reinigung der Destillationsgase aus Brennstoffen u. Acethylenreinigung
26eLade- u. Entladevorrichtungen für Gasretorten
Klasse 27Gebläse, Luftpumpen bzw. -verdichter
27aBalggebläse27bLuftpumpen bzw. -verdichter mit hin und hergehenden Kolben für allgemeine
Zwecke, auch Kompresion von Gasen durch Flüssigkeits kolben
27cGebläse, Luftpumpen, Verdichter mit Drehbewegung
27dStrahlapparate zur Förderung von Gasen oder Dämpfen für allgemeine
Zwecke
Klasse 28Gerberei, Behandlung der Felle, Lederbe- u. -verarbeitung
28aChemische Behandlung u. Bearbeitung von Fellen, Häuten u. Leder, auch
natürliche Gerbstoffe u. künstliche Gerbstoffgemische, Tränken u. Konservierenvon Leder
28bMechanische Behandlung u. Bearbeitung von Häuten, Fellen u. Leder i.a.,
auch Färben von Fellen u. Leder, Treibriemenherstellung, Pelzschermaschinen u.-zurichterei, Gerbereivorrichtungen
Klasse 29Gespinnstfasern
29aMechanische Gewinnung von Gespinstfasern
22 Patentklassen
29bChemische Gewinnung von Gespinstfasern, Kunstseide, auch Carbonisieren
Klasse 30Heilbehandlung
30aInstrumente u. Geräte für diagnostische u. chirurgische Zwecke einschl.
Geburtshilfe, auch Vorrichtungen zur Prüfung der Berufseignung, Hühneraugen-messer, Impfgeräte u. Hilfsgeräte für chirurgische Zwecke
30bZahnchirurgie, Zahnersatz, Zahnstocher, Mundspülapparate, Geräte für
Zahn- u- Mundpflege
30cTierärztliche Instrumente u. Geräte
30dKünstliche Glieder, Schienen, Bandagen, Verbände, Binden u. Umschläge,
Augen- u. Ohrenheilbehandlung, Augen- u. Ohrenschutz
30eKrankentransport u. -lagerung, besondere gesundheitsfördernde Lagerungen,
Steckbecken, Operationstische u. -stühle, einschl. zahnärztlicher, Bestattungsvor-richtungen
30fHilfsgymnastik
30gPharmazeutische Behälter, Geräte u. Maschinen, Saugflaschen u. Lutscher
30hArzneimittelherstellung, Zahnbehandlungs- u. Zahnerhaltungsmittel, chemi-
scher Teil, Röntgenkontrastmittel, kosmetische Mittel
30i
Patentklassen 23
Desinfektion u. Sterilisation, Verfahren u. Apparate, Verbandstoffe, chirurgi-sches Nähmaterial u. Mittel zum Unterbinden von Blutadern, Leichenkonservie-rung
30kSaug-, Pump-, Spiel-, Spritz- u. Zerstäubungsvorrichtungen für Heil- Desin-
fektions- u. hygienische Zwecke; Inkubations-, Atmungs-, Betäubungs- u. Ein-schläferungsvorrichtungen, Sonden, Katheder, Dilatoren, Vorrichtungen zumEinführen von Heilmitteln in Körperhöhlen
Klasse 31Gießerei von Metalle aller Art, einschl. der zugehörigen Formerei
31aSchmelzöfen, Trockenöfen u. Trockenvorrichtungen
31bFormmaschinen
31cGießerei u. Formerei i.a.
Klasse 32Glas
32aHerstellung, Formen, Nachformen sowie eine die Formgebung abschließende
Behandlung von Glas, Quarzglas udgl.
32bChemische Zusammensetzung von Glas: Glassätze, Flußmittel, Färben u.
Entfärben, Veränderung der Oberflächenbeschaffenheit des Glases: Kathedral-glas, Ätzen, Sandstrahlbearbeitung, Glasmalereien, Überziehen von Glas mit Glasoder Metall, Kunstverglasen
Klasse 33Hand- u. Reisegeräte
33a
24 Patentklassen
Schirme, Stöcke, Stock- u. Schirmstühle, Fächer
33bGeldtaschen u. behälter, Reisetaschen, Koffer u. Reisekörbe
33cToilettengegenstände: Haarbrenner u. lampen, Haarkräusler, Haarhalter, Fri-
seurgeräte, Trockenhauben, Kämme jeder Art, Bartbinden, Schuh- u. Hand-schuhknöpfer, Nagelschneider u. -feilen, Puderdosen, Rasierspiegel udgl.
33dMilitär- u. Reiseausrüstungen wie Zelte, Tornister -auch für den Schulge-
brauch-, Feld- u. Reiseflaschen u. -becher, Hängematten, Körperteilstützen zumLagern im Freien u. für die Reise in Fahrzeugen, Halte- u. Tragvorrichtungen fürReisegegenstände soweit sie nicht in Sonderklassen behandelt werden
Klasse 34Hauswirtschaftliche Maschinen, Geräte und Gegenstände aller Art sowie
Möbel
34bZerkleinerungsmaschinen und -geräte für menschliche Nahrungsmittel, auch
Fruchtentkerner, sowie Gemüse- u. Frucht- Schäl- und Zerkleinerungsvorrich-tungen zur Verarbeitung einzelner Früchte
34cMaschinen u. Geräte für die Reinigung der Wohnung, der Möbel, der Haus-
geschirre, der Bekleidung usw.
34dGeräte für die Zimmer- u. Küchenfeuerung
34eFenster- u. Türausrüstung u. -behang
34fZimmer-, Tafel- u. Wohnungsausstattung
Patentklassen 25
34gSitz- u. Liegemöbel, auch Reise- u. Feldstühle u. -betten, Bänke, Frisierstühle,
Arm-, Bein- u. Kopfstützen für Sitz- u. Liegemöbel, Betstellen, Sofas, Verwand-lungsbetten z.B. Sofa-, Schrank-, Stuhl-, Koffer- usw. -betten, Matrazen, Insek-tenschutznetze u. Bettuchhalter
34hKindermöbel, Kindertragvorrichtungen
34iTische u. Schränke, auch Spiel- Schreib-, Zeichen-, Reiese- u. Pulttische, Lese-
pulte, Schulbänke, Wandtafeln, Wandkartenhalter u. Malerstaffeleien sowieKommoden u. Verwandlungsmöbel außer den unter 34g genannten, Möbelrol-len, Beschläge u. Bauteile für Möbel sowie Möbelverbindungen i.a., Tisch- u.Schrankverbindungen
34kVorrichtungen u. Geräte dür die Körperreinigung, Zubehör für Abtritte jeder
Art
34lKüchen- u. Hausgeräte außer den unter 34b-f;k genanten, verschiedene
Gegenstände des persönlichen Bedarfs z.B. Schuh- u. Stiefelanzieher, Schuhlöffel,und für besondere Zwecke, z.B. Kleiderbügel u. -strecker, auch Zimmerspring-brunnen, Christbaumschmuck u. -beleuchtung, sowie Verkaufsgefäße soweit sienicht zur Reklame dienen, Briefkästen für den Hausgebrauch u. Frühstückskä-sten, Leitern für den Hausgebrauch, Vorrichtungen zur Verhütung von Explosio-nen an Gefäßen u. Abfüllvorrichtungn für den Hausgebrauch
Klasse 35Hebezeuge
35a Aufzüge
35bKrane
35c
26 Patentklassen
Winden und Flaschenzüge
35dHebevorrichtungen: Schrotleitern, Hebeladen, Sackaufhelfvor-richtungen, Werkzeuge zum Anheben von Lasten
Klasse 36Heizung, Lüftung, Warmwasserversorgung in Gebäuden
36aHeizöfen u. Küchenherde für feste Brennstoffe
36bRaum-Heizöfen, Herde u. Kocher für gasförmige u. flüssige Brennstoffe sowie
für Beheizung durch sonstige chemische Reaktionswärme oder für mittelbare u.für elektrische Beheizung, ausschließlich der elektrischen Ausrüstung, einschließ-lich der mit verschiedenen Brennstoffen gleichzeitig beheizten Öfen u. Herde
36cZentralheizungen
36dRaumlüfter
36eWarmwasserversorgung
Klasse 37Hochbauwesen
37aTragende u. raumabschließende Konstruktionen z.B. Decken, Wände,
Dächer, Trocknungs- u. Isoliereinrichtungen; Wiederherstellung schadhafterHochbauten
37bBauelemente in Stein, Holz u. Eisen, z.B. Bausteine, Bauplatten, Stützen, Trä-
ger u. Pfähle aus Holz, Eisen oder Eisenbeton; Stein-, Holz- u. Eisenverbindun-gen; Isolierungshüllen
Patentklassen 27
37cDachdeckung einschl der Dachfenster, Dachoberlichter u. Dachabwässe-
rungsvorrichtungen
37dInnerer u. äußerer Ausbau der Gebäude
37eGerüstbau
37fBauwerksanlagen für Wohn- u. Wirtschaftszwecke
Klasse 38Holzbearbeitung, mechanische u. chemische
38aSägen zur Holzbearbeitung
38bHobeln, Bohren, Fräsen u. Drehen von Holz auch Universalmaschinen
38cFurnieren u. Sperrholzherstellung, Glätten von Holz durch Schleifen u. Polie-
ren, Herstellen von Rohleisten aus Holz u. von Gehrungen, Rahmen-Spannvor-richtungen
38dHerstellen von Zinken, Zapfen, Kisten, Koffern u. Schachteln auch Stemm-
u. Nagelmaschinen
38eWerkzeuge, Hilfsmaschinen u. Schutzvorrichtungen
38fBiegen von Holz, Herstellung von Fässern u. Rädern aus Holz
38g
28 Patentklassen
Mechanische Bearbeitung von Rohr, Kork udgl.
38hVerfahren u. Vorrichtungen zum Trocknen u. Imprägnieren, z.B. Auslaugen,
Konservieren, Feuersichermachen, Durchfärben u. Beizen von Holr, Rohr, Korku. ähnlichen Stoffen
38iEntrinden, Herstellen von Furnieren, Holzspänen, Holzdraht u. Holzkohle
38kVerfahren u. Maschinen zur Holzbearbeitung für besondere Zwecke u. für
besondere Gegenstände
Klasse 39Horn, Elfenbein u.a. Schnitzstoffe, Kautschuk, Guttapercha u.a. plastische
Massen, splittersicheres Glas mit plastischen Massen
39aMechanischer Teil
39bChemische Herstellung plastischer Massen, auch Brems- u. Schleifmassen
sowie thermischer und akustischer Isoliermassen
Klasse 40Metallhüttenwesen, Metallegierungen, Elektrometallurgie u. Veredlung von
Metallen u. Metallegierungen
40aMetallhüttenwesen
40bMetallegierungen
40cElektrometallurgische Metallgewinnung auf elektrolytischem oder elektro-
thermischen Wege u. Atomumwandlung
Patentklassen 29
40dVerdelung von Nichteisenmetallen u. -legierungen
Klasse 41Hutherstellung u. Filzen
41aHerstellung von Hüten
41bAusstattung von Hüten
41cHelme, Mützen, Strohhüte, Klapphüte udgl. u. Einzeleinrichtungen
41dFilzen
Klasse 42 Instrumente
42aMathematische Zeichengeräte: Zirkel, Ziehfedern, Kurvenzeichner, verschie-
den Zeichengeräte
42bMeßgeräte: Längenmaße, Dickenmesser, Teilvorrichtungen, Baummeßklap-
pen, Werkstattmeßgeräte z.B. Kaliber, Lehren
42cMeßgeräte für geodätische, nautische, aeronautische u. geophysikalsiche
Zwecke nebst Zubehör, Meßbildwesen
42dVorrichtungen zum Anzeigen u. Aufzeichnen von Meßwerken für allgemeine
Verwendung
42eMengenmesser
30 Patentklassen
42fWaagen u. Wägevorrichtungen42gAkustik, insbesondere Lautschrift-Aufnahme u. deren Wiedergabe
42hOptik, einschl. Mikrotome, Licht- u. Farbenmesser
42iThermometer: Luft-, Flüssigkeits- u. Metallthermometer, elektrische Thermo-
meter, optische Pyrometer; Wärmeschränke, Wasserbäder; Messen der Wärme-leitfähigkeit, der Wärmeausdehnung, der Wärmeübergangs- u. -durchgangszahl,des Schmelz- u. Siedepunktes, Kalorimeter, Wärmezähler, Z.B. Wärmemengen-messer für Zentralheizungen; Feuchtigkeitsmesser- Hygrometer-, meteorologi-sche Instrumente
42kKraftmesser: Dynamometer, Manometer, Indikatoren, Festigkeitsprüfer u.
Festigkeitsprüfmaschinen, Dichtheitsprüfungen, Auswuchtmaschinen
42lChemische u. physikalische Verfahren u. Apparate zur Untersuchung von
Stoffen
42mRechengeräte: Rechenschieber, -scheiben, -tabellen, -maschinen
42nLehr- u. Anschaaungsmittel; Dauerkalender, Übersichtstabellen, Chiffrier- u.
Dechiffriervorrichtungen
42oGeschwindigkeitsmesser
42pZählwerke, Wegemesser, Fahrpreisanzeiger, Fahrkontrollvorrichtun-gen
Patentklassen 31
42qSelbsttätige Regler u. Fahrplanregler sowie Impulsgeber für Regler für physi-
kalische Zustandsgrößen, d.h. Druck, Temperatur, Dichte in Abhängigkeit vonder Messung der Zustandsgröße, für allgemeine Verwendungen
42rSelbsttätige, nichtelektrische Regeleinrichtungen für beliebige zu regelnde
Größen u. für allgemeine Verwendung
Klasse 43Kontrollvorrichtungen und Selbstkassierer
43aKontrollvorrichtungen
43bSelbstkassierer
Klasse 44Kurzwaren, Schmucksachen, Rauch-, Schnupf- u. Priemgeräte
44aKurzwaren
44bRauch-, Schnupf- u. Priemgeräte u. Zubehör: Zigarrenabschneider, Feuer-
zeuge, Tabakdosen usw.
Klasse 45Land- u. Forstwirtschaft, Gärtnerei-, Weinbau u. Obstkulturen, Molkerei,
Tierzucht u. -pflege, Tierfang u. -vertilgung, Hufbeschlag
45aBodenbearbeitung
45bSäen u. Düngen
45c
32 Patentklassen
Ernten
45dGöpel, auch Tretgöpel
45eBearbeiten geernteter landwirtschaftlicher Erzeugnisse
45fGärtnerei, Gemüse-, Obst-, Wein- u. Hopfenbau, Forstwesen, Regenanlagen
45gMichwirtschaft, mechanischer Teil
45hTierzucht, Fischfang
45iHufbeschlag
45kSchädlingsbekämpfung, Tierfang, Jagdgerät
45lTier- u. Pflanzenkonservierung, chemische Bodenkultur u. Düngeverfahren,
chemische Mittel zur Tier- u. Pflanzenvertilgung
Klasse 46Brennkraftmaschinen, Druckluft-, Federkraft- u.a. Kraftmaschinen
46a Brennkraftkolbenmaschinen, allgemein
46a1Gasmaschinen, Explosions- oder Verpuffungsmaschinen mit Fremd- oder
Selbstzündung
46a2
Patentklassen 33
Brennkraftkolbenmaschinen für flüssige Brennstoffe, z.B. Öle mit Fremd-oder Sebstzündung im Arbeitszylinder
46a3Brennkraftkolbenmaschinen für feste Brennstoffe
46a4Besondere Bauarten von Brennkraftkobenmaschinen nach 46a1-46a3
46a5Brennkraftmaschinen mit Drehkolben, schwingenden Flügelkolben udgl.
46a6Treibstoffe für Brennkraftmaschinen u. chemische u. physikalische Hilfsmittel
zur Verbesserung der Verbrennung in Brennkraftmaschinen
46a7Anlaßverfahren für Brennkraftkolbenmaschinen
46a8Zündverfahren für Brennkraftkolbenmaschinen
46a9Lade-, Auflade- u. Entladepumpen
46a10Getriebe zwischen Kolben u. Motorwelle für Brennkraftmaschinen mit hin
und her gehenden Kolben
46a11Massenausgleich, Verhüten u. Verwendung von Schwingungen bei Brenn-
kraftkolbenmaschinen
46bSteuerung u. Regelung der Brennkraftmaschinen
46b1¶Steuerungen für Brennkraftmaschinen
34 Patentklassen
46b2Regelung der Brennkraftmaschinen
46cEinzelheiten von Brennkraftmaschinen
46c1Druckregler, Schmierung, Ventile, Zylinder, Kolben u. verwandte Einzelhei-
ten von Brennkraftmaschinen
46c2Vergaser, Verdampfer u. Mischvorrichtungen nebst Zubehör; Einspritz- u.
Brennstoffördervorrichtungen
46c3Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen
46c4Kühlung für Brennkraftmaschinen
46c5Andrehvorrichtungen für Brennkraftmaschinen
46c6Auspuffvorrichtungen u. Schalldämpfer für Brennkraftmaschinen
46dBrennkraftmaschinen mit äußerer Verbrennung, Heißluft-, Druckluftmaschi-
nen, Betrieb mit Gasdampf- u. Gasluftgemischen, Abwärmeverwertung
46eFederkraft- u. Gewichtsmaschine u. Maschine zur Ausnutzung der Erd-, Was-
ser-, Luft- u. Sonnenwärme zu Kraftzwecken
46fBrennkraftturbinen: Gas- u. Ölturbinen
46gRaketen, Rückstoßantriebsvorrichtungen mit Betrieb durch Verbrennungs-
Patentklassen 35
gase
Klasse 47Maschinenelemente (Bauelemente der Feinmechanik in der Sonderklassen)
47aFeste Verbindungen, unlösbar und lösbar, durch Form- u. Kraftschluß;
Maschinengestelle, Grundplatten, Fundamente, Kraftspeicher durch Federn, all-gemeine Unfallverhütungsmaßnahmen, Bekämpfung ungewollter Fundament-schwingungen
47bKonstruktionsteile zur Herbeiführung der hin und hergehenden, drehenden
u. Schraubenbewegung: Lager, Zapfen, Gelenke Bewegungsschrauben, Hebel,Räder, Riemenscheiben udgl.
47cWellenkupplungen
47dTreibriemen, -seile, -schnüre, Ketten; Verbinder u. Verbindungen hierzu;
Befestiger für Seile u. Ketten; Haken für Lastketten udgl.; Hilfsvorrichtungenzum Verbinden von Treibriemen u. -seilen; Aufleger; Rücker
47eSchmiervorrichtungen
47fMaschinenelemente zur Leitung u. Haltung gasförmiger, flüssiger u. körniger
Füllstoffe „Fluden“ [F:nur gegen Druckkräfte widerstandsfähige Körper]; Rohr-leitungen-Rohre u. Schläuche-, Zylinder u. Kapseln-„Verdrängerzellen“- Kolbenu. Schwimmer-„Verdränger“, Kolbenbolzen, Gefäße, Rohr- u. Gefäßverschlüsse,Dichtungen, Rohrschutzmittel u. Rohrisolierungsmittel gegen Wärmegefälle
47hMaschinenelemente zum tätigen Verschluß von Leitungen u. Räumen mit
gasförmigen, flüssigen u. körnigen Stoffen-Fluden- für allgemeine Zwecke
47h
36 Patentklassen
Getriebe
Klasse 48Metallbearbeitung, chemische
48aGalvanotechnik: Galvanoplastik, Galvanostegie, galvanische Metallätzung
usw.
48bMetallüberzüge: Vergolden, Verzinnen, Verzinken usw., außer Galvanostegie
48cEmaillieren, Glasieren von Metallen
48dChemische Metallbearbeitung außer 48a-c u. Korrosionsschutz von Metallen
Klasse 49Metallbearbeitung, mechanische
49aDrehen, Bohren, zentrisches Anbohren, u. Auskörnen von Metallgegenstän-
den, kombinierte Maschinen u. Vorrichtungen aus 49a mit solchen aus 49b-c
49bFräsen von Metall
49cHobeln, Stoßen, Räumen, Scheren auch Handschere für Blech u. Draht,
Stanzen, Sägen, Feilen, Reiben, Schaben, Sortieren, Zuführen
49dHerstellung der Verzahnung von Zahnrädern u. Zahnstangen
49eGewindeschneiden sowie Bearbeitung des Kopfes von Schrauben u. der Stirn-
fläche von Muttern
Patentklassen 37
49fHerstellung von Feilen und Raspeln
49gHämmer, Schmiedepressen, Nietmaschinen
49hSchmieden, Pressen, Biegen, Richten, Löten, Schweißen, Brennschneiden
49iHerstellung von Schmiede- u. Preßerzeugnissen: Hufeisen, Bolzen, Schrau-
ben, Rädern udgl.
49kHerstellung von Ketten
49lMetallbearbeitung außer unter 49a-k genannten: Herstellung von Blattgold,
Schlaglot, Sammlerplatten, Dublieren, Zerstäuben, Fassen von Werkzeugdiaman-ten; Herstellung von Turbinenschaufeln udgl.
Klasse 50Mahlen u. Zerkleinenrn von harten u. weichen Stoffen einschl. Vorbereitung
des Mahlens, Nachbehandlung des Mahlgutes durch Sichten u. Mischen sowieAbscheiden des Mahlstaubes aus der gebrauchten Luft
50aVorbehandlung des Mahlgutes
50bMüllereimaschinen einschl. Hilfseinrichtungen für weiche Stoffe: Getreide u.
Körnerfrüchte
50cZerkleinerung von harten u. mittelharten Stoffen, soweit die Einrichtungen
allgemein verwendbar erscheinen
50dSieb- u. Sichtvorrichtungen sowie Putzmaschinen für Müllereierzeugnisse u.a.
38 Patentklassen
harte u. weiche Stoffe
50eStaubabscheidung auf trockenem Wege in der Müllerei u. Zerkleinerungs-
technik sowie für allg. Verwendung
50fMischmaschinen für trockene Stoffe
Klasse 51Musikinstrumente
51aOrgeln u. Harmonien
51bKlaviere
51cOrchesterinstrumente, Zupfinstrumente, Mund- u. Handharmoniken
51dMechanische Musikinstrumente
51eLehr- u. Hilfsmittel für Musik
51fMusikinstrumente mit Tonerzeugung auf elektrischem Wege
Klasse 52Näherei u. Stickerei
52aNähen
52bSticken
Patentklassen 39
Klasse 53Nahrungs- u. Genußmittel soweit sie nicht in besonderen Klassen aufgeführt
sind, auch Futtermittel
53bKonservierungsgefäße, Gefäßverschlüsse zum Sterilisieren
53cKonservierung von tierischen und pflanzlichen Nahrungsmitteln, sofern
nicht in 53d-f u. h-k aufgeführt. Künstliches Reifen von Obst; Verdelung vonGetreide; chemische Schälverfahren für Getreide
53dKaffe, Kaffee-Ersatz
53eHaltbarmachen von Milch, Milchpräparate, Molkerei, chemischer Teil53fKakao, Schokolade, u. Zuckerwaren
53gFuttermittel u. Futterdämpfer
53hMargarine u. Speisefette
53iEiweißstoffe, Phosphatide u. konzentrierte Nahrungsmittel
53kHerstellung u. Zubereitung von Lebensmitteln, soweit sie in 53c-i nicht
bezeichnet sind53lHerstellung von Kakao, Schokolade, Konfitüren, Zuckerwaren u. Konditorei-
warenKlasse 54Papier- u. Pappenverarbeitung u. -erzeugnisse, soweit deren Herstellung in
Frage Kommt, sowie Reklamewesen54a
40 Patentklassen
Herstellung von Schachteln aus Pappe
54bHerstellung von Briefumschlägen, Papiersäcken u. Tüten, ferner Briefum-
schläge, Kartenbriefe, Postkarten, Paketadressen, Etiketten, Postanweisungen,Wechsel, Vordrucke u. Anhängezettel
54cHerstellung von Rohren, Spulen, Hülsen durch Aufwickeln oder Umrollen
von Papier u. Pappe
54dMustern von Papier u. Pappe mittels Walzen u. Preßplatten; Stanzen u.
Lochen von Papier u. Pappe, Falten u. Kreppen von Papierbahnen, Auftragen vonKlebstoff auf Papier u. Pappe; Herstellen von Spitzenpapier; Zurichten vonPapier u. Pappe für Verpackungszwecke
54eHerstellung von Gegenständen aus Papiermasse
54fVerfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von verschiedenen Gegenstän-
den aus Papier, Pappe, Karton, Vulkanfiber usw. u. diese Gegenstände selbst,soweit deren Herstellung in Frage kommt
54gReklameanzeige- u. Schaustellwesen
Klasse 55Papier- u. Pappenherstellung
55aZerkleinerung u. sonstige Vorbereitung der Rohstoffe für die Papierherstel-
lung55bVerfahren zur Herstellung von Zellstoff für die Papierfabrikation, Zellstoffko-
cher, Wiedergewinnung der Ablaugen u. Abgase55cBleichen, Leimen, Färben, Füllen, Beschweren von Papierstoff, Holländer,
Stoffmühlen55dSichter u. Knotenfänger; Papiermaschinen, Trockeneinrichtungen; Abwasser,
Patentklassen 41
Verschiedenes55eGlättwalzen, Kalander, Glättwerke, Längs- u. Querschneider, Wickelvorrich-
tungen, Feuchter u. Umrollmaschinen für unbedruckte Papierbahnen55fVerarbeitung von Papier zu Karton, verschieden Papiere
Klasse 56Polsterei u. Sattlerei
56aVerfahren u. Vorrichtungen zur Herstellung zur Herstellung von Leder- u.
Polsterwaren56bGeschirre, Vorrichtungen zur Verhinderung des Durchgehens, zum schnellen
An- u. Ausspannen, zum Dressieren u. Fesseln der Pferde u. Zugtiere, Zügelhal-ter, Pferdeschoner, Peitschen u.a.
56cSättel u. SteigbügelKlasse 57Photographie, Kinematographie und Bildtonfilm
57aPhotographische Kameras mit Zubehör, Objektivverschlüsse, Kinematogra-
phische Apparate, Photographierautomaten, Tonfilmapparate57bPhotographische Verfahren, Lichtpausen, lichtempfindliche Platten u.
Papiere, Farbenphotographie, Röntgenstrahlenphotographie, Photoskulptur57cGeräte u. Maschinen, Dunkelkammern
57dPhotomechanische Reproduktionen
Klasse 58 Pressen
58aPressen mit Flüssigkeitsdruck
42 Patentklassen
58bPressen ohne Flüssigkeitsdruck
Klasse 59Flüssigkeitspumpen u.a. Flüssigkeitshebewerke
59aFlüssigkeitspumpen mit hin u. her gehenden Kolben, auch Membrankolben59bKreiselpumpen, Schleuderer u.a. Turbinenpumpen
59cPulsometer u. Druckflüssigkeitsheber, Strahlpumpen, hydraulische Widder59dSchöpfwerke, Schöpfräder u.a. Wasserhebwerke
59ePumpen mit Drehkolben
Klasse 60Regler für Kraftmaschinen
Klasse 61Rettungs- u. Feuerlöschwesen
61aVorrichtungen zur Rettung aus Feuersgefahr u. zur Rettung Scheintoter; Feu-
erlöschwesen; Atemschutz, Schutz gegen chemische Kampfstoffe
61bChemische Abwehr- u. Schutzmittel gegen Kampfstoffe; chemische Massen
für Atemschutzgeräte; chemische Feuerlöschmittel u. -verfahrenKlasse 62Luftfahrt
62aLuftschiffe, Ballone
Patentklassen 43
62bLuftfahrzeuge mit dynamischen Auftrieb
62cAllgemeine Einrichtungen für Luftfahrt
Klasse 63Gleislose Fahrzeuge
63aStraßenfahrzeuge für Zugtierantrieb
63bHandkarren, Kinderwagen, Schlitten
63cKraftfahrzeuge u. Anhänger, Kraftdreiräder u. deren Aufbauten u. zum
Betriebe erforderlichen Einrichtungen63dRäder, Lager, Achsen für Wagen, Kraftfahrzeuge u. Fahrräder
63eReifen nebst Ventilen u. Luftpumpen für Wagen u. Fahrräder
63fStützen,Ständer, Aufhängevorrichtungen, Schlösser, Verschluß u. Lehrvorrich-
tungen für Fahrräder u. leichte Motorräder63gZubehörteile für Fahr-, Motorräder u. Sportfahrzeuge, wie Sättel, akustische
Signal- u. Alarmvorrichtungen, soferndie Bauart durch diejenige des Fahrradesbedingt ist; Beleuchtung, Gepäckhalter, Kettenksaten als besonderer Teil; Schutz-vorichtungen u.ä.
63hFahrrad- u. Motorradgestelle, Rohrverbindungen, Lenkstangen u. Lenkvor-
richtungen, Kettenkasten als Teil des Gestelles, Sattelstützen, Brennstoffbehälteru. Kühleinrichtungen
63iBremsen für Fahr- u. Motorräder
44 Patentklassen
63kAntrieb für Fahrräder - Ein- u. Zweisitzer_, u. Schlitten durch den Fahrer u.
durch Motore sowie Antrieb von drei u. mehrrädrigen Straßenfahrzeugen u.Sportfahrzeugen durch den Fahrer
Klasse 64Schankwesen
64aFlaschen u. deren Verschlüsse sowie mit den Verschlüssen verbundene Öff-
nungseinrichtungen, Konservendosen, Büchsen u. mit ihnen verbundene Öff-nungseinrichtungen, Bierzähler, Bierglasuntersätze
64bReinigen, Füllen u. Verschlißen von Flaschen odgl., sowie Öffnungsvorrich-
tungen für die Verschlüsse64cBierdruck- u. Schankeinrichtungen, Siphons, Spunde, Zapfhähne für Schank-
geräteKlasse 65Schiffbau u. Seewesen
65aSchiffbau, Schiffseinrichtung u. -ausrüstung
65a1Schiffe nach Form u. Verwendungszweck
65a2Einrichtung u. Ausrüstung von Schiffen
65bTrockenstellen u. Zuwasserlassen von Schiffen, Unterwasserarbeiten, Tauche-
rei, Bergungswesen, Wasserrettungswesen65cBoote u. ä. Fahrzeuge, einschließlich solcher mit Hand- u. Fußantrieb65dTorpedos
65e
Patentklassen 45
Seeminen
65fAntrieb von Schiffen, maschinelle Einrichtungen an Bord, Propeller65f1Antrieb von Schiffen
65f2Maschinelle Einrichtungen an Bord
65f3Propeller
Klasse 66Schlächterei u. Fleischverarbeitung
66aSchlächterei
66bFleischverarbeitung
Klasse 67Schleifen u. Polieren
67aMaschinen, Vorrichtungen, u. Verfahren zum Schleifen u. Polieren beliebiger
Gegenstände, Flächen u. Stoffe: Schleifputzen, Schleifpolieren, Feuerpolieren,Prägepolieren usw.; Abrichten von Schleifwerkzeugen; Schutzvorrichtungen;Schleifmittelzufuhr
67bSandstrahlgebläse
67cSchleifwerkzeuge, ihre Ausbildung u. Herstellung
Klasse 68Schlossereierzeugnisse
46 Patentklassen
68aSchlösser u. Zubehör: Drücker, Schlüssel, Schloßsicherungen udgl. für
Türen,chränke, Schubkästen u. Truhen u. Schlösser, die eine allgemeine Verwen-dung zulassen, auch Vorrichtungen zum Schließen u. Öffnen von Schlössernohne Schlüssel sowie Kleideranschließer, verschließbare Kleiderhaken u, Schließ-vorrichtungen für Gefangene
68bRiegel, Türversperrer, Sicherheitsketten, Fensterverschlüsse, Vorrichtungen
zum Bewegen, Verriegeln u. Feststellen von Oberlicht-, Dach- u. Schiebefen-stern, ferner Haspen, Krammen u. ähnl. Schließvorrichtungen
68cBänder, insbesondere Tür- u. Fensterbänder, auch für Türen u. Fenster, die
um mehere Achsen oder nach verschiedenen Richtungen zu öffnen sind, fernerGehänge für Schiebetüren, sowie Tür- u. Fensterbeschläge anderer Art
68dSchließer, Öffner, Bremsen, Puffer u. Feststeller für Türen u. Fenster, auch
selbstschließende Gehänge für Schiebetüren mit u. ohne Bremse68eGeldschränke. auch Geldschrankbänder
Klasse 69Schneidewerkzeuge, einschl. Hieb- u. Stichwaffen
Klasse 70Schreib- u. Zeichengeräte
70aSchreib- u. Zeichenstifte, Schreibstifthalter u. vereinigte Schreibstift- u. Feder-
halter einschl. der Vorrichtungen zum Sichern einer richtigen Fingerhaltungbeim Schreiben
70bSchreibfeder, Füllfedern, Federhalter, Füllfederhalter, Schreibfederfüller,
Federauszieher u. -reiniger70cTintenfässer, Tintenflaschen, Schreibzeuge
70dBürogeräte, soweit sie nicht in Sonderklassen aufgeführt sind; Vielfach- u.
Blindenschreibvorrichtungen
Patentklassen 47
70eZeichengeräte, Kinderschreibtafeln, Schreibflächen für WandtafelnKlasse 71Schuhwerk u. dessen Herstellung
71aSchuhwerk
71bSchuh- u. Schnürverschlüsse, Schuhbeschläge, Sporen udgl.
71cMaschinen u. Werkzeuge zur Herstellung von Schuhwerk, auch Ösensetzma-
schinen u. Ösenknopfbefestiger für allgemeine VerwendungKlasse 72Schußwaffen, Geschosse, Verschanzungen
72aHandfeuerwaffen außer den unterb u. h. angeführten u. Zubehör sowie allge-
mein für Schußwaffen Verwendbares72bBlasrohre, Knallbüchsen, Luft-, Feder-, Knallschußwaffen einschl. Kinder-
schußwaffen, Pfeile, Bogen, Armbrüste, Wurf- u. Schleudervorrichtungen,Spritzpistolen
72cGeschütze u. Lafetten
72dMunition: Patronen, Geschosse, Kartuschen; Munitionsptransport u. -verpak-
kung: Munitionsaufzüge, Patronenwagen, Patronentaschen udgl.; Patronenlade-u. -entlademaschinen
72eScheiben, Schießstände, Kugelfänger
72fRichtvorrichtungen
72gSelbständige Abwehreinrichtungen gegen Geschosse mit Einschluß der selb-
48 Patentklassen
ständigen Luftschutzeinrichtungen, gepanzerte Kleidungsstücke u. Helme,Schutzschilde, Deckungen gegen Sicht, Panzerplatten, Panzertürme, Festungs-bauerke, Grabenbefestigungen, Panzerungen von Kraftfahrzeugen, Flammenwer-fer, Angriffs- u. Verteidigungsmittel i.a., auch für den Selbstschutz,Vernebelungen
72hSelbsttätige Feuerwaffen
72iGeschoßzünder
Klasse 73Seilerei
Klasse 74Signalwesen
74aHäusliche Signalvorrichtungen: elektrische u. mechanische Klingeln,
Tableauklappen, Weck- u. Zeitalarmvorrichtungen, Feuer- u. Einbruchsalarm-vorrichtungen, Signalvorrichtungen für Restaurant, Haus- u. Hoteltelegraphen;Läutevorrichtungen für Turmglocken
74bFernanzeige
74cKommandogeräte, Feuer- u. Polizeitelegraphen
74dAkustische u. optische Signale, außer den unter 74 a-e genanntenKlasse 75Skulptur, Malerei, Oberflächenverzierung
75a Maschinen u. Vorrichtungen für Bildhauerei, zum Punktieren, Modellieren,
Nachbilden- Kopierwerken_, Gravieren, Guillochieren u. Schnitzen, Prägevor-richtungen für allg. Verwendung, ferner Maschinen zur Ausübung der unter 75b-d genannten Verfahren
75b
Patentklassen 49
Allgemeine Formgebungs- u. Verzierungsverfahren einschl. der Mosaiken u.Intarsien
75cMalerei u. Anstrichtechnik, insbesondere Malverfahren, Anstrichverfahren,
Lackierverfahren für Holz, Metall, Leder, Folien usw.; Farbauftragsgeräte, Farb-behälter, Farbzerstäuber sowie sonst. Hilfsvorrichtungen
75dHerstellungsverfahren für Oberflächen mit besonderen Lichtwirkungen bzw.
Mustern sowie besondere Bilder: Scherz-, Zauber-, Geheimbilder, Diaphanien,Glasmalereiimitationen, Imitationen von natürlichen u. künstlichen Mustern
Klasse 76Spinnerei
76aWollwäscherei
76bSpinnereivorbereitung
76cFeinspinnen u. Zwirnen
76dWickeln, Aufmachen u. Verpacken von Garnen
Klasse 77Sport, Spiele, Spielzeuge, Volksbelustigung
77aGeräte zu aktiven körperlichen Übungen, wie Turnen, Schwimmen, Klettern,
Fechten, z.B. Fechtmasken, Fechthandschuhe, Boxen, Bälle, Ballspiele, Sport-spiele udgl.; Trainiervorrichtungen
77bSchlittschuhe, Schnee- u. Wasserlaufschuhe, Rollschuhe u. Laufräder, sämt-
lich am Fuße befestigt; Bahnen für diese77cSpiele mit Kugel u. ähnl. Laufkörpern
77d
50 Patentklassen
Spiele, bei denen man gewinnen u. verlieren kann
77eKarussells -Ringelspiele-, Schaukeln, Schaukelpferde, Rutschbahnen u. ähnl.
Einrichtungen zur Volksbelustigung77fKinderspielzeuge: Kreisel, Musikspielzeuge, Puppen, Figuren u. Fahrzeuge mit
Antrieb, Spielzeugeisenbahnen, mechanische u. elektrische Schwimmspielzeuge,Reifen, Baukästen ; Scherzartikel
Klasse 78Zündwarenherstellung, Sprengstoffe, Sprengen mittels Sprengstoffe, Feuer-
werkskörper, Blitzlicht, Erzeugung künstlichen Nebels78aZündholzherstellung, mechanischer Teil
78bZündholzherstellung, chemischer Teil
78cHerstellung von Schießpulver u. Sprengstoffen
78dFeuerwerkskörper, Rauchentwickler, Nebelerzeugung, Blitzlicht 78eSprengverfahren, Zündung von Sprengschüssen, Sprengpatronen 78fChemische u. pneumatische Feuerzeuge; Zündbänder, chemischer Teil; pyro-
phore Metalle u. Legierungen
Klasse 79Tabak, Zigarren, Zigaretten
79aRohtabak sowie Rauch-,Kau- u. Schnupftabak
79bZigarren u. Zigaretten, mechanischer Teil, auch Herstellung von Hülsen u.
Mundstücken für Zigaretten
79c
Patentklassen 51
Tabak, Zigarren u. Zigaretten, chemischer Teil
Klasse 80Tonwaren, Steine, Kalk, Zement, Gips, Asphalt, auch Brikettpressen
80aMaschinen, Werkzeuge u. Geräte zur Gewinnung u. Aufbereitung von Ton
udgl. sowie Formung von Gegenständen aus Ton udgl., einschl. Bearbeitung derOberfläche, auch Brikettpressen, Fördereinrichtungen für Tonwaren
80bMörtelmischungen, keramische Massen, künstliche Steine, soweit sie sich auf
die Masse bezieht, Glasuren
80cÖfen u. Brennverfahren mit Bezug auf den Ofen
80dSteinbearbeitung
Klasse 81Transport u. Verpackung
81aVerpackungsverfahren, -maschinen, -vorrichtungen u. -geräte, Meß- u. Wäge-
vorrichtungen, soweit sie mit Packmaschinen vereinigt sind
81bEtikettiermaschinen
81cTransportkisten, -fässer u.a. Verpackungen, Fußbodenspanner, Postbriefkästen
81dMüllabfuhr
81eFörderbänder, Förderketten, Förderschnecken udgl.
52 Patentklassen
Klasse 82Trocknerei, auch Darren, Kaffeebrenner, Schleudern für allg. Verwendung82aTrockenmaschinen u. -verfahren, -vorrichtungen, Darren, Kaffeebrenner
82bSchleudermaschinen, insbesondere für breiiges oder flüssiges Gut zum Ent-
wässern oder Reinigen oder zum Trennen nach dem spezifischen Gewicht
Klasse 83Uhren
83aUhren, Kalenderuhren, auch Schaltkalender nach Art der Kalenderuhren
83bElektrische Uhren
83cMaschinen, Werkzeuge u. Geräte die besonderen Zwecke der Uhrmacherei
Klasse 84Wasser- u. Grundbau, Baggerarbeiten
84aWasserbau
84bSchiffshebewerke
84cGründungsanlagen, einschl. der Gebäudegründung
84dBagger
Klasse 85Wasser, Wassereinigung, Wasserversorgung u. Kanalisation
Patentklassen 53
85aMineral- u. Brausewasser, Wasserreinigung, Wasserversorgung u. Kanalisation
85bReinigung von Wasser
85cAbwasserreinigung
85dWasserversorgung: Anlagen u. Vorrichtungen zur Gewinnung, Aufspeiche-
rung u. Fortleitung von Trinkwasser
85eKanalisation
85fBrauseeinrichtungen, allg. Zulaufanordnung für Waschbecken u. Badewan-
nen
85gSpringbrunnen, Zerstäuber
85hAbtritte mit Spülung
Klasse 86Weberei
86aVorbereitungsmaschinen für die Weberei
86bFachbildungsvorrichtungen, Schaft- u. Jacquardmaschinen
86cWeben von Stoffen ohne Flor
86d
54 Patentklassen
Flor; Samt-, Plüsch- u. Chenillweberei
86eRohr-, Stroh- u. Holzweberei
86fDrahtweberei
86gWebereiwerkzeuge u. -gerätschaften
86hHilfsmaschinen für die Weberei: Patronen- u. Kartenherstellung usw., Kreuz-
einleser-, Andreh- u. Einziehvorrichtungen
Klasse 87Werkzeuge u. Arbeitsgeräte, auch pneumatische Werkzeuge für allg. Verwen-
dung
87aWerkzeuge u. Geräte zum Befestigen oder Verbinden, zum Löten u. Festhal-
ten, auch Schraubstöcke u. Feilkloben
87bWerkzeuge u. Geräte zur Bearbeitung u. Fotmveränderung des Werkstoffes,
sogenannte deformierende Werkzeuge
87cKombinierte oder Universalwerkzeuge
87dStielbefestigung für Werkzeuge u. Arbeitsgeräte , allg. Verwendung
Klasse 88Wind- u. Wasserkraftmaschinen
88aWasserturbinen u. -räder
Patentklassen 55
88bWassersäulenmaschinen u.a. Wasserkraftmaschinen außer den unter 88a
genannten
88cWindkraftmaschinen
Klasse 89Zucker- u. Stärkegewinnung
89aRüben- u. Kartoffelwäschen; Einrichtungen zum Fördern u. Lagern
89bZerkleinerung von Zuckerrüben u. Zuckerrohr; Behandlung ausgelaugter
Rübenschnitzel
89cSaftgewinnung aus Zuckerrüben, Zuckerrohr udgl.; Reinigung der Zucker-
säfte u. Zucker lösungen
89dRohzucker- u. Konsumzuckerarbeit, einschl. des Verdampfens und Verko-
chens
89eVerdampfer u. Verkocher 89f
89gZuckerschneid- u. -knippmaschine
89hMelassenentzuckerung
89iStärkezucker, Invertzucker, Milchzucker, Speisesirup u. Maltose
56 Patentklassen
89kStärke u. Dextrin