Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt ||
9
Didem Ozan Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt
Transcript of Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt ||
Didem Ozan
Parteiliche Kommunikation am politischen Wendepunkt
Didem Ozan
Parteiliche Kommunikation am politischen WendepunktDer EU-Beitritt der Türkei in deutschen und türkischen Parlamentsdebatten
1. Auflage 2010
Alle Rechte vorbehalten© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2010
Lektorat: Katrin Emmerich / Marianne Schultheis
VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media.www.vs-verlag.de
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. JedeVerwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes istohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesonderefür Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspei-cherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesemWerk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solcheNamen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachtenwären und daher von jedermann benutzt werden dürften.
Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, HeidelbergDruck und buchbinderische Verarbeitung: Rosch-Buch, ScheßlitzGedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem PapierPrinted in Germany
ISBN 978-3-531-17029-9
Bibliografische Information der Deutschen NationalbibliothekDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über<http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
Inhalt 5
Inhalt Inhalt
Vorwort 9 1 Einleitung 11 2 Forschungsüberblick 15
2.1 Allgemeine Theorien zur Argumentation und Rhetorik 15
2.2 Linguistische Ansätze für den politischen Bereich 22
2.3 Linguistische Ansätze für den parlamentarischen Bereich 28 3 Argumentation als komplexes Handlungsspiel 37
3.1 Allgemeine Prämissen 373.1.1 Interessen und Kultur 39
3.1.2 Konstitutive Prinzipien von Argumentationen 42
3.1.3 Regulative und exekutive Prinzipien 48
3.2 Kontrastive Grundlegung parlamentarischer Argumentation 49
3.3 Das Parlament als Institution 50
3.4 Zentrale Parteiinteressen 54
3.5 Politische Kultur als Orientierungsraum 573.5.1 Gewicht des Plenums im politischen Prozess 59
3.5.2 Positionierung der Parteien innerhalb nationaler Ideologien 62
3.5.3 Die Perspektive der Wählerschaft 65
3.5.4 Parlamentarische Lebenswelt 66
3.5.5 Zwischenfazit 68
6 Inhalt
4 Die parlamentarische Debatte als komplexes Handlungsspiel 71
4.1 Der formale Rahmen 71
4.2 Konstitutive Prinzipien 72
4.3 Macht und Respekt als primäre Regulative 74
4.4 Handlungsspielspezifische exekutive Prinzipien 754.4.1 Interessenorientierte Schematisierung 76
4.4.2 Autoritätsprinzip 77
4.4.3 Konsens und Dissens 78
4.4.4 Offensive und Defensive 80
4.4.5 Lexikalische Konzentration 82
4.4.6 Interventionschancen des Plenums 83
4.4.7 Protektion des parlamentarischen Respekts 84
4.4.8 Sicherheit der Argumentation 85
5 Vorbemerkungen zur kontrastiven Analyse 87
5.1 Methodologie 875.1.1 Auswahl und Erfassungsmethode 87
5.1.2 Vorgehensweise und Strukturierung der Analyse 90
5.2 Propositionale und situative Verortung der Debatten 925.2.1 Argumentationsfelder zur Beitrittsfrage 92
5.2.2 Bisheriger politischer Annäherungsprozess 95
5.2.3 Initiierung der beiden Debatten 98
6 Das komplexe Handlungsspiel im Bundestag 103
6.1 Positionierung der deutschen Regierung und Opposition 1036.1.1 Die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Grünen 103
6.1.2 Die Opposition der Unionsparteien 106
Inhalt 7
6.2 Erste Offensive der Opposition 1086.2.1 Stärkung der eigenen Autorität gegen die SPD 108
6.2.2 Schäubles Angriff auf Grüne und Sozialdemokraten 112
6.2.3 Schwache Verteidigung durch Roth 114
6.2.4 Kritik und persönliche Abwertung: Erlers Replik 115
6.2.5 Zusammenfassung 119
6.3 Erste Gegenoffensive des Koalitionspartners 1216.3.1 Vorausdeutung eines Konflikts 121
6.3.2 Destruktion der Regierungsautorität 123
6.3.3 Demonstration des eigenen Konsenses 124
6.3.4 Nachweis argumentativer Schwächen 125
6.3.5 Verteidigung durch Dissens: Roths Intervention 127
6.3.6 Zusammenfassung 128
6.4 Hauptoffensive der Regierung 1296.4.1 Schwächung der Opposition durch negatives Argumentieren 129
6.4.2 Deutung des Positionswechsels als Kooperationsbruch 131
6.4.3 Irritation des Gegners 132
6.4.4 Gezielte Überschreitung der formalen Grenzen 133
6.4.5 Zusammenfassung 135
7 Das komplexe Handlungsspiel in der Nationalversammlung 137
7.1 Positionierung der türkischen Regierung und Opposition 1377.1.1 Die Regierung der Adalet ve Kalk nma Partisi 137
7.1.2 Die Opposition der Cumhuriyet Halk Partisi 140
7.2 Selbststärkung der Regierung 1437.2.1 Positive Argumentation und Ablenkung 143
7.2.2 Darstellung des Beitritts als Heilung der Nation 146
8 Inhalt
7.2.3 Lob des Parlaments zur Stärkung der eigenen Partei 147
7.2.4 Zusicherungen an Nation und EU 149
7.3 Offensive der Opposition 1507.3.1 Evokation eines Gerichtsverfahrens 150
7.3.2 Vom Misstrauen zum Verdacht 151
7.3.3 Bedrohung der türkischen Hoffnungen 156
7.3.4 Aufdecken eines Vorteils für die EU 157
7.3.5 Indirekter Vorwurf der Kooperationszusage 159
7.3.6 Zusammenfassung 161
7.4 Verteidigungen der Standpunkte 1637.4.1 Stärkung der Position des Premiers 163
7.4.2 Relativierung der Konzessionen 166
7.4.3 Intervention und reaktive Bedeutungsminimierung 167
7.4.4 Abwägung der Argumente durch A ar 170
7.4.5 Einschwören auf den Wandel 173
7.4.6 Zusammenfassung 174
8 Vergleich 177
9 Schluss 183
Literatur 185
Vorwort 9
Vorwort Vorwort Diese Arbeit hat der Philosophischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster vorgelegen und wurde im Sommersemester 2008 als Disser-tation angenommen. Mit ihrer Veröffentlichung geht ein bedeutsamer Lebensab-schnitt zu Ende. Bereits zu Beginn meines Studiums der Deutschen Philologie standen Fragen zum Wesen des Menschen, zu Humanität, Dialog und Völkerver-ständigung im Mittelpunkt. Diese Fragen spannen sich wie ein roter Faden durch die Arbeit. Der Bereich der Rhetorik war besonders wichtig, da Sprache ein wesentliches Element menschlichen Miteinanders ist. Die Dissertation untersucht die Funktion rhetorischer Mittel im parlamentarischen Dialog. Der komplexe Gegenstand wird erschlossen mit der Theorie des Dialogischen Handlungsspiels. Diese erlaubt, gegensätzlich erscheinende soziale Phänomene wie Kooperation und Konflikt, Eigeninteresse und Respekt mit großem Erkenntnisgewinn in neue Beziehungen zueinander zu setzen. Mein besonderer Dank gilt hier der Betreuerin der Arbeit, Frau Prof. Edda Weigand. Ihren Anregungen habe ich intensive Fortschritte im eigenen wissenschaftlichen Denken zu verdanken. Sie gab mir außerdem die Möglichkeit, mit dem Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union ein spannendes interkulturelles Politikfeld linguistisch zu bearbeiten. Ich danke Prof. Thomas Bauer für die Erstellung des Zweitgutachtens. Meine besondere Ehre erweisen möchte ich an dieser Stelle dem im Juni dieses Jahres unerwartet verstorbenen Literaturwissenschaftler Prof. Detlef Kremer, dessen brillante Forschung und erfrischende Lehre mich vom ersten Semester an bis zu meiner mündlichen Promotionsprüfung hin begleitet hat. Den roten Faden immer wieder aufzunehmen galt es auch, da ich während der Promotion als freie Publizistin tätig war. Großer Dank deswegen an viele Freun-dinnen, Freunde sowie Kommilitonen für ihre Unterstützung bei der Realisie-rung dieses persönlichen Projektes ‘Promotion’, einigen ganz besonders: Dr. Stefanie Schnöring für einen immer konstruktiven Dialog, Dr. Jörn Bollow für fachliche Anregungen, Esther Machhein für ausgezeichnetes Korrekturlesen, Marco Söte und Sibel Karaku für ihre kritische Meinung, Julia Reuter und Brit-ta Schulte für die Hilfe bei Transkription und Formatierung, außerdem Dr. Mi-chael Bähr und Dr. Kirsten Juhas für ihre Inspirationen zur mündlichen Prüfung.
10 Vorwort
Den Faden nicht zu verlieren habe ich durch meinen Sohn Can Julian gelernt. Ich danke der Familie Fürst. Meinen Eltern Yücer und Cahide Ozan, meinem Bruder Devrim danke ich von ganzem Herzen. Ich widme diesen Text allen, die sich für Verständigung, Frieden und den Fortbestand dieser einen Welt und ihrer Kultu-ren einsetzen.
Uzun ince bir yolday m gidiyorum gündüz gece bilmiyorum ne haldeyim gidiyorum gündüz gece
gündüz gece gündüz gece.
A k Veysel, 1894 – 1973
Didem Ozan, 27. Juli 2009, Münster
