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Mit der Bürgerbeteiligung auf dem Weg zur vertieften Demokratie - Erfahrungen aus Baden-Württemberg - Sebastian Schöneck B.A., Stabsstelle der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Tagung: Die Zukunft der Partizipation. Trends, Chancen und Grenzen der Bürgerbeteiligung Linz, 26.11.2014
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Mit der Bürgerbeteiligung auf dem Weg zur vertieften
Demokratie
- Erfahrungen aus Baden-Württemberg -
Sebastian Schöneck B.A., Stabsstelle der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Tagung: Die Zukunft der Partizipation. Trends, Chancen und Grenzen der BürgerbeteiligungLinz, 26.11.2014
Unser Fahrplan:
1) Baden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
2) Studie: Partizipation im Wandel3) Beteiligungsprozesse der Landesregierung4) Fazit und Ausblick
Mit der Bürgerbeteiligung auf dem Weg zur vertieften Demokratie
Aufgaben der Staatsrätin
• Regierungserklärung: Politischer Kulturwandel
• Ressortübergreifende, koordinierende Rolle
• Beratung anderer Ressorts• Vernetzung über Beirat
Baden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
Parlament und RäteParlament und Räte
Direkte DemokratieDirekte Demokratie
VerwaltungVerwaltung
BürgerbeteiligungBürgerbeteiligung
Parteien Verbände
LobbysDirekt-Betroffene
ExpertInnen/BeraterInnen
Aktive BürgerInnenBürgerinitiativen
Neue Rolle für Alle!
ZufallsbürgerInnen
„Stimmlose“ BürgerInnen
Die vertiefte Demokratie
Grundlegendes Verständnis• Bürgerbeteiligung Direkte Demokratie• Selbstverständliches Element im pol. Prozess• Politik des „Gehörtwerdens“ als gemeinsamer Lernprozess
in Verwaltung, Politik und bei den Bürgern
Beteiligung dauerhaft verankern
Baden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
Planungsleitfaden
Blaupause für Bürgerbeteiligungbei Großprojekten• Früh• Verbindlich• Flexibel
Baden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
• Informieren
• Kommentieren
• Mitmachen
Beteiligungsportal
Baden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
Zivilgesellschaftliches Netzwerk:Allianz für Beteiligung
Baden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
• Über 70 Netzwerkmitglieder
• Regionale Anlauf- und Vernetzungsangebote
• FührungsakademieFortbildung höherer DienstLehrgänge für Wirtschaft, Verwaltung und Politik
• Neuer Partizipationsstudiengang, Modul in Verwaltungsstudium
• Zivilgesellschaftliche Weiterbildung
QualifizierungBaden Württemberg auf dem Weg zur vertieften Demokratie
Studie „Partizipation im Wandel“In Kooperation mit der Bertelsmann-Stiftung
Wie wirkt sich die Stärkung von deliberativer und direkt-demokratischer Beteiligung auf unsere Demokratie aus?
Studie „Partizipation im Wandel“
Freiburg Konstanz
Filderstadt SchwäbischGmünd
Heidelberg
Die Bürger wollen mitsprechen
Studie „Partizipation im Wandel“
64%
69%
76%
100%
Zustimmung der Bürger zu Aussagen über die Funktionsweise der lokalen Demokratie:
Möglichkeit mit zu diskutieren
Möglichkeit zu entscheiden
Wählen gehen
2,70
3,01
2,99
2,52Zustimmungswerteder Bürger repräsentative Demokratie
partizipative Demokratie
Zustimmungswerteder Räte
partizipative Demokratie
repräsentative Demokratie
Kluft zwischen Bürgern und Räten
Studie „Partizipation im Wandel“
Bürgerbeteiligung geht nicht zu Lasten der repräsentativen Gremien
Studie „Partizipation im Wandel“
-0,26
-0,30
-0,52
-0,62
-0,63
-0,59
-2,00 -1,00 0,00 1,00 2,00Entscheider Bürger
Bedeutungsverlust von Parlamenten und Parteien
Keinen Beitrag zur Konfliktlösung
Verantwortungsverlagerung auf Bürger
Mitdiskutieren…
Studie „Partizipation im Wandel“
43 %
stimme voll und ganz zustimme eher zu
44 %
42 %
32 %
22 %
25 %
75 %
66 %
67 %
Fördert das Gemeinwohl
Erhöht Akzeptanz der Entscheidung
Verhindert Fehlplanungen
Filder-DialogS 21
Beteiligungsprozesse der Landesregierung
NationalparkSchwarzwald
Beteiligungsprozesse der Landesregierung
Quellen: Stuttgarter Zeitung: http://www.stuttgarter-zeitung.de/media.media.4aea8025-4b02-4d84-9560-2ecaae97d3ae.normalized.jpeg; http://www.stuttgarter-zeitung.de/media.imagefile.094cba7f-a13c-49aa-89fd-920b7357d3c0.original.media (19.11.2014)
JVA-Prozess Tuningen
Beteiligungsprozesse der Landesregierung
Jugend-partizipation?Wahlrecht ab 16
Beteiligungsprozesse der Landesregierung
Quelle: Landeszentrale für politische Bildung, Abschlussbericht der Erstwählerkampagne, http://www.waehlenab16-bw.de/fileadmin/waehlenab16/pdf/Abschlussbericht_Erstwaehlerkampagne_2014.pdf (18.11.2014).
Die dynamische Mitmach-Demokratie:Zwischen Habermas und der Schweiz
• Frühe Beteiligung führt zu weniger Bürgerentscheiden• Informell beteiligen• Transparenter Prozess, Handlungsrahmen klar machen• Rückkopplung und Feedback
Fazit und Ausblick
„Knackpunkte“
• Falsche Erwartungen an Bürgerbeteiligung• Rahmenbedingungen werden teils nicht akzeptiert• Eigeninteresse vs. Gemeinwohl• Mehrheitsentscheidung vs. Minderheiteninteresse• Lokale vs. überregionale Interessen• Ressourcenfrage
Fazit und Ausblick
AusblickFazit und Ausblick
Aktivierungspotential:Direkte Demokratie
2945
6841
362230 19 10
0
20
40
60
80
100
Direkt Dialogisch Repräsentativkeine Aktivität, keine Bereitschaft keine Aktivität, Bereitschaft Aktivität
Fazit und Ausblick
• Reform der Gemeindeordnung • Reform der Landesverfassung
„Orte der Beteiligung“
Resonanz- und Begegnungsräume
• Mehrgenerationenhäuser• Eltern-Kind-Zentren• Bürgertreffs• Stadtteilzentren• Schulen
Fazit und Ausblick
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Bitte bedienen Sie sich bei den gedruckten Exemplaren der Partizipations-Studie
