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'^05. Sl‘1-02 - SiO\L
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 1)
Herr Staatsrat Pollmann nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3966
des Abg. Gladiator ( CDU )
"Zierliche Tellerschnecke" vs. Logistikpark
Drucksache Nr. 2016/1086.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Gr. Verteiler Für die Richtigkeit
Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kieine Anfragen
(TOP 2)
Herr Staatsrat Dr. Bösinger nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3967
des Abg. Kruse ( FDP )
Von smartPORT iogistics zu ChainPORT, oder: das nächste unklare
IT-Konzept der HPA?
Drucksache Nr. 2016/1087.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 3)
Herr Staatsrat Dr. Bösinger nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3968
des Abg. Ehlebracht (AfD )
Schanzenflohmarkt im Karolinenviertel
Drucksache Nr. 2016/1088.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 4)
Herr Staatsrat Dr. Bösinger nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3969
des Abg. Thering ( CDU )
Fakten zum Radverkehr und zur "Fahrradstadt" (II)
Drucksache Nr. 2016/1089.
Die Senatskommission beschließt;
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 5)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3970
des Abg. Westenberger ( CDU )
Ausufernde Wartezeiten - Personalbestand der Kundenzentren
Drucksache Nr. 2016/1090.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 6)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3979
der Abg. Özdemir ( Die Linke )
Stand der Umsetzung des "Konto für jede_n" in Hamburg
Drucksache Nr. 2016/1091.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 7)
Herr Staatsrat Krosser nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kieine Anfrage 21/3980
der Abg. Özdemir und Schneider ( Die Linke )
Modeilprojekt um Kinderschutz in Flüchtlingsunterkünften in Hamburg
Drucksache Nr. 2016/1092.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
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der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 8)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3981
der Abg. Hannemann { Die Linke )
Frauen und Alleinerziehende in der Arbeitslosigkeit mit geringen
Chancen
Drucksache Nr. 2016/1093.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 9)
Herr Staatsrat Krosser nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3982
der Abg. Schneider ( Die Linke )
Abschiebungen aus Hamburg im I. Quartal 2016
Drucksache Nr. 2016/1094.
Die Senatskommission beschließt:
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15 04.2016
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der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 10)
Herr Staatsrat Pollmann nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3983
des Abg. Jersch ( Die Linke )
Nachfrage zur Drucksache 21/3729: Erneuerung am Hamburger
Stromnetz
Drucksache Nr. 2016/1095.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
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der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 11)
Herr Staatsrat Dr. Bösinger nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3984
des Abg. Ehlebracht (AfD )
Busbeschleunigung Kirchenallee
Drucksache Nr, 2016/1096.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 12)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3985
der Abg. Oetzel und Schinnenburg ( FDP )
Durchimpfungsgrad Flamburger Kinder und Jugendlicher
Drucksache Nr. 2016/1097.
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 13)
Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3986
des Abg. Oetzel ( FDP )
Evaluation der Sprachstandserhebung und Sprachförderung in
Hamburger Kindertageseinrichtungen
Drucksache Nr. 2016/1098.
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 14)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3987
der Abg. Stöver ( CDU )
Hat der Senat bei den Cannabis-Experimenten der vergangenen
Monate die Suchtprävention aus den Augen verloren (II)?
'Drucksache Nr. 2016/1099.
Die Senatskommission beschließt;
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 15)
Frau Staatsrätin Günther nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3988
des Abg. Seelmaecker ( CDU )
Jugendliche Straftäter und Tatverdächtige - Vermeidung ihrer
Inhaftierung in Hamburg
Drucksache Nr. 2016/1100.
Die Senatskommission beschließt:
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 16)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3989
der Abg. Kruse und Schinnenburg ( FDP )
Hamburg als Standort für Gesundheitswirtschaft international
positionieren - tut der Senat genug?
Drucksache Nr. 2016/1102.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 17)
Herr Staatsrat Dr. Krupp nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3990
der Abg. Dutschke ( FDP )
Einführung neuer Personalmanagement-Software im Rahmen des
Projekts KoPers/ePers (VII)
Drucksache Nr. 2016/1103.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 18)
Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3991
des Abg. Erkalp ( CDU )
Gebäudereinigung: Sorglos mit dem Geld anderer - Ist der Staat der
bessere Unternehmer?
Drucksache Nr. 2016/1104.
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15.04.2016
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der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 19)
Herr Staatsrat Dr. Brosda nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3992
des Abg. Wersich ( CDU )
Freiflächen für Kultur
Drucksache Nr. 2016/1105.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 20)
Herr Staatsrat Holstein nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3993
der Abg. Kreuzmann und Thering ( CDU )
Hamburger Marathon ohne HW-Ticket?
Drucksache Nr. 2016/1106.
Die Senatskommission beschließt:
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 21)
Herr Staatsrat Dr. Bösinger nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3994
des Abg. Niedmers ( CDU )
Zuständigkeit und Erfolgskontrolle bei Baggerarbeiten im Hamburger
Hafen
Drucksache Nr. 2016/1107.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 22)
Frau Staatsrätin Günther nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3995
der Abg. Wolf und Nockemann (AfD )
Wie viele Tatverdächtige der Hamburger Silvester-Übergriffe sind
verurteilt und abgeschoben worden?
Drucksache Nr. 2016/1108.
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15.04.2016
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der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 23)
Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3996
der Abg. Heyenn (fraktionslos )
Genehmigung von Studiengängen (Akkreditierung)
Drucksache Nr. 2016/1109.
Die Senatskommission beschließt;
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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15.04.2016
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der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 24)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3997
des Abg. Celik ( Die Linke )
Offene Senior_inn_enarbeit - Droht das Aus für
Seniorjnn eneinrichtungen aufgrund von chronischer
Unterfinanzierung?
Drucksache Nr. 2016/1110.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 25)
Herr Staatsrat Krosser nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3998
der Abg. Schneider ( Die Linke )
Austausch zwischen Hamburger und türkischer Polizei
Drucksache Nr. 2016/1111.
Die Senatskommission beschließt:
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 26)
Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/3999
des Abg. Celik { Die Linke )
Ärztliche Versorgung in unterversorgten Stadtteilen und Anpassung
der Bedarfsplanung durch die Zunahme der Bevölkerung
Drucksache Nr. 2016/1112.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann
15.04.2016
Niederschrift über die Sitzung
der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen
(TOP 27)
Herr Staatsrat Krosser nimmt Bezug auf die
Schriftliche Kleine Anfrage 21/4000
des Abg. Nockemann (AfD )
Registrierung von Asylbewerbern, Vermeidung von
Mehrfachregistrierungen und Aufklärung zur Anzahl der
nichtregistrierten bzw. illegalen Migranten
Drucksache Nr. 2016/1113.
Die Senatskommission beschließt:
Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
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Andrea Stöckmann