Kärntner Nachrichten

Nr. 1 • 56. Jahrgang • Euro 0,51 inkl. 10 % MwSt. • P.b.b. 02Z032986 • Verlag: 9020 Klagenfurt, 8. Januar 2010

„Es geht um unser Kärnten“:

KN-Exklusivgespräch mit LHStv.

Uwe Scheuch über den neuen WegSeiten 4 und 5

Was man wirklich über die Hypo

lesen sollte, finden Sie im großen

KN-Hintergrundbericht!Seiten 10 und 11

K Ä R N T N E RN A C H R I C H T E N

GEGRÜNDET 195502Z03986

Herausgeber, Verleger und Me dien -inhaber: Kärntner Nachrichten, A.B.C.Werbeagentur Ges.m.b.H.

Geschäftsführer: Armin Kordesch,Chefredakteur: Dr. Helmut Prasch,Anzeigenleitung: Daniela Claure-Valdez. Satz, Layout und Graphik:Ekkehard Wande

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Felsenfest auf Kurs für Kärnten!

2 KärntnerNachrichten I 8. Januar 2010 THEMA DER WOCHE

„Felsenfest auf Kurs für Kärnten!“

Landeshauptmann Gerhard Dörfler im Interview: „Die neuen Chancen für Kärnten aufBundesebene ändern nichts an der Politik und am Team im Land. Garantiert.“

Sie haben sich immer wie-der kritisch über die FPÖund deren Obmann HCStrache geäußert. Warumsind Sie jetzt umgefallen?

LH Dörfler: Ich bin nichtumgefallen, ich habe meineVerantwortung für Kärntenwahrgenommen. Das BZÖist mittel- bis langfristigaußerhalb unseres Bundes -landes Geschichte. Nichteinmal in Oberösterreich,wo die von mir überausgeschätzte Ursula Haubnerals Spitzenkandidatin ange-treten ist, hat man denEinzug in den Landtag ge -schafft. Kärnten brauchtstarke Partner, vor allem inWien. Dazu dient jetzt unse-re Kooperation mit der FPÖauf Bundesebene. Ich habemir das sehr lange und sehrgut überlegt. Sachpolitischist eine Zusammenarbeitfür Kärnten der beste Weg.Wir werden einerseits unse-ren erfolgreichen Weg inKärnten weitergehen undandererseits in Wien mehrUnterstützung bekommen.

Was soll denn so fürKärnten besser werden? DieFPÖ ist eine Oppositions -partei wie das BZÖ . . .

LH Dörfler: Ja, derzeit noch.Nach Neuwahlen – und diesind 2010 nach denLandtagswahlen im Burgen -land, der Steiermark und inWien wahrscheinlich –kann das aber schon ganzanders aussehen. Derzeithaben wir keine Bundesre -gierung, sondern eine Ost -reg ierung. Sie vertritt nurdie Interessen von Wien

und Umgebung. Eine neuebürgerliche Mehrheit kanndas ändern und da wollenwir nicht Zuschauer sein,sondern Österreich aktivmitgestalten und mehr fürKärnten herausholen. Dasist der Hauptgrund fürunsere Kooperation mit derFPÖ auf Bundesebene.

Was wird sich durch diese,wie Sie es nennen, Koop e -ration in Kärnten ändern?

LH Dörfler: Es ist eineKooperation auf Bundese -bene – nicht mehr undnicht weniger. KeineFusion, keine feindlicheÜbernahme, kei ne Wie -derverei ni gung. Die Frei -heitlichen in Kärnten, wieunsere Partei auch unterdem Dach des BZÖ hieß,sind und bleiben eigenstän-dig und unabhängig wie

bisher. Auch in Zukunftwird uns niemand dreinre-den. Wir sind und bleibendie soziale Volks part ei inKärnten. Gerhard Dörfler istund bleibt ein Kämpfer fürein soziales, aber nicht sozi-alistisches Kärnten, boden-ständig und ehrlich, so wiemich die Kärntnerinnenund Kärnt ner in den ver-gangenen neun Jahren inder Politik erlebt haben. Ichgarantiere, dass sich anunserem Kurs nichtsändern wird. Dafür steheich felsenfest ein. Ich binden Menschen im Wort, dieuns am 1. März das Ver -trauen geschenkt haben.Diese Verpflichtung stehtfür mich über jeder Partei -politik.

Wenn Sie von „Wir“ spre-chen: Wer ist das genau?Wird es im freiheitlichen

Kärntner RegierungsteamÄnderungen geben?

LH Dörfler: Es wird garan-tiert keine Änderungengeben – das betrifft unserenKurs genauso wie die han-delnden Personen. UweScheuch, Harald Dobernigund ich sind als Team in dieLandtagswahl gegangen,wir arbeiten jetzt gemein-sam mit Christian Raggerals Team für Kärnten. Unser„Garantiert“ im Wahlkampfwar kein achtlos dahinge-sagter Slogan. Wenn wiretwas versprechen, dannhalten wir es auch.

In den vergangenen Tagenist aus der Familie HaiderKritik an der neuen Ko -operation der KärntnerFreiheitlichen mit der FPÖlaut geworden. Gibt Ihnendas nicht zu denken?

Siegerfoto nach der Landtagswahl: Gerhard Dörfler, Uwe Scheuch und Harald Dobernighaben es geschafft, Christian Ragger vervollständigt das Erfolgsteam.

THEMA DER WOCHE 8. Januar 2010 I KärntnerNachrichten 3

LH Dörfler: Doch, es gibtmir zu denken. Ich binsowohl Ursula Haubner, derSchwester von Jörg Haider,als auch seiner Mutter Doro -thea Haider sehr verbun-den. Umso mehr schmer ztes mich, wenn mit histori-schen Fakten sorglos umge-gangen wird. Fakt ist, dassJörg Haider beseelt war voneiner Wiedervereinig ungdes Dritten Lagers. Er dach-te dabei immer an dieZusammenarbeit von zweieigenständigen Parteienwie CDU und CSU inDeutsch-land. Das ist jetztder Fall. Wer weiß, ob esdiese Konstellation nichtschon früher gegeben hätte,wenn Jörg Haider nicht tra-gisch verunglückt wäre.Und wer weiß, ob es dannim Bund zu einer Neu -auflage der still stehendenGroßen Koalition gekom-men wäre.

Sie sprechen davon, dassKärntner Anliegen durchdie Kooperation mit derFPÖ in Wien besser vertre-ten werden können. Mitdem BZÖ hatten sie bishereine ganze Partei und einenKärntner Parteichef imParlament. Da ist dieZusammenarbeit mit derFPÖ ja ein Rückschritt?

LH Dörfler: Umfragen zei-gen, dass eine freiheitlicheKooperation bei 28 Prozentund damit vor der Kanzler -partei SPÖ liegt. Somit kön-nen wir Regierungs mit -entscheidend sein und vielmehr für unser Kärntenerreichen. Ich habe SeppiBucher als Mensch immergeschätzt, bin aber von ihmals Parteiobmann schwerenttäuscht. Es hat keinegemeinsamen Termine ge -geben, Wien war ihm wich-tiger als Kärntner Anliegen.Ich war erschüttert, als erden Kärntner Teuer ungs -aus gleich kritisiert hat. Eineso genannte liberale Politik,in der die Unterstützung

sozial schwacher Mitbürgerkeinen Platz mehr hat: Dasist das Gegenteil dessen,wofür ich immer gekämpfthabe.

Die Diskussion um die Par -tei be herrscht österreich-weit die Medien, die HypoAlpe Adria ist kein Themamehr. Das muss Ihnen jasehr gelegen kommen.

LH Dörfler:Nein. Wis -sen Sie, wasmir gelegenkommen würde?Wenn einmal je -mand die Tatsachenberichten würde –z.B., dass der bayrischeFinanz min ister Kärntennach der Rettung der Bankzum Ergebnis gratulierthat. Unserem Bundeslandbleiben 600 Millionen Euro.In deutschen Medien ist dassehr wohl ein Thema, inÖsterreich nicht. Die SPÖwollte den Zukunftsfondsleer räumen und unsereAHP-Beteiligung über dieKelag „kapern“, auch dasverschweigt man. Kärntensollte sein gesamtes Landes -vermögen opfern, aber wirkonnten das verhindern.Wer berichtet über diewahre politische Verant -wort ung? Ambrozy, Schau-nig und Rohr sind imAufsichtsrat der Landes -hold ing gesessen, nichtGerhard Dörfler. Wer hatden Steu erzahler gefragt,als er für die Rettung vonKom munal kredit, BAWAGund Co bluten musste?

Aber wegen der Hypo AlpeAdria gehen die Menschenauf die Straße!

LH Dörfler: Wenn Sie diese„Demon stration“ in Kla gen -furt meinen: Das war einePartei ver an staltung, insze-niert von Reinhart Rohr,der auf allenLinien ge -s c h e i t e r t

ist. Nach seinem De bakelbei der Landtagswahl wirder innerhalb der eigenenPartei nur noch belächeltund muss sich von erfolgrei-chen SPÖ-Bürger meisternwie Gerhard Mock ausrich-ten lassen, dass er gemein-sam mit seinem Kol legenKaiser zu rück tre -ten soll. Es ist inder Zwei tenRepublik ein-zigartig undbeschämend,dass Mit gliedereiner ge wähltenLan des regierungund einesL a n d -t a g e sauf die

S t r a ß egehen, umquasi gegensich selbstzu de -mon s t r i -eren.

Ihr Parteiobmann UweScheuch ist derzeit derBuhmann der Nation undwird heftig kritisiert – ihreMeinung dazu?

LH Dörfler: Ich weiß, was esheißt „vorgeführt“ zu wer-den. Vor der Landtagswahlwollte man mich übereinen verunglückten Witzstolpern lassen oder bei denOrtstafeln als „Nicht -wisser“ hinstellen. AuchJörg Haider wurde über

Jahre völlig zu unrecht kri-tisiert, da konn-

te er nochso auf der

Seite derB ü r g e rstehen.D i eunge-rech-t e

u n dg e h ä s s i g e

Scheuch-Kritikzeigt einmalmehr – wir lie-gen richtig. Daswerden wir inden nächstenJahren zeigen!

4 KärntnerNachrichten I 8. Januar 2010 HINTERGRUND

„Es geht um unser Kärnten!“Interview mit LhStv. Uwe Scheuch

KN: Wie geht es Ihnen seitder Loslösung vom Bundes-BZÖ?

Scheuch: Gut, danke. Wienotwendig der Schritt war,haben ja die Reaktionenvon Petzner, Bucher undStadler bewiesen. Seit derBekanntmachung gab eskaum einen Tag, an demdiese Herrschaften nichtüber Kärnten geschimpfthaben. Wie man den Teuer -ungsausgleich, die Rettungder Hypo, das Jugendstart -geld oder andere Projekteschlecht machen kann, istmir ein Rätsel. Klar ist aber,wir haben mit der Ankün -digung der neuen Eigen -ständigkeit sicherlich eini-ge Leute überrascht. Damuss man dann in der Folgevermehrt das Gespräch mitden Funktionären suchen.Das war uns aber vonAnfang an bewusst. Abergenau das tun wir momen-tan. Sämtliche Bürgermeis -ter, alle Landtagsabgeord -nete und alle mit eingebun-denen Parteigremien, alletragen die Entscheidungmit und sind derzeit drau-ßen bei den Stammtischen,bei den Leuten unterwegs.

KN: War Claudia Haider indie Gespräche eingebun-den?

Scheuch: Es gab in den ver-gangenen Jahren vieleGespräche. Aber die letzt-gültige Entscheidung habendie Parteigremien getroffen.Claudia Haider hat sich ausdem politischen Alltag

immer herausgehalten,wurde aber über diesenSchritt natürlich sofortinformiert. Und sie hat dieEntscheidung akzeptiert.

KN: Ist das Kürzel FPK nichtsperrig?

Scheuch: Wir sind dieFreiheitlichen in Kärnten –und das werden wir auchbleiben. Das Kürzel dient jahauptsächlich den Journa -lis ten. Aber ich drehe dieFrage um: War BZÖ besser?Man hat das damals sogarden BienenzüchtervereinÖsterreichs genannt.

KN: Bleibt dasRegierungsteam um LHDörfler in der aktuellenZusammensetzung beste-hen?

Scheuch: Das Regierungs -team bleibt bis zur näch-sten Wahl garantiert unver-ändert. Viel Arbeit fürKärnten wurde geleistetund wichtige Projekte wiedas Jugendstartgeld vollen-det – auch gegen denWiderstand von Medienund Opposition. UnserTeam ist in den letztenWochen noch stärker zu -sammengewachsen. Wersich gegen die gesamteBundesregierung, gegen dieBayrische Landesregierungund gegen die BayrischeLandesbank als Mehrheits -eigentümer der Hypo Bankdurchsetzt und hunderteMillionen Euro aus demVerkauf der Hypo für dasLand sichert, der lässt sich

durch gestreu-te Gerüchtenicht ausder Ruhebrin gen. Wirsind denW ä h l e r -innen undWählerin imWort undn e h m e nd i e s ep o l i t i -s c h e

Verantwortung für Kärntennatürlich nach wie vorwahr.

KN: Die Menschen inKärnten haben am 1. Märzeine Partei gewählt, die sichjetzt umbenennt undumfärbt. Woher wollen Siewissen, dass dieseMenschen auch jetzt nochzu Ihnen stehen?Scheuch: Die Men schen

haben am 1. Märznicht primär eineFarbe, sondern dasTeam GerhardDörfler und UweScheuch gewählt.Und dieses Team wirdden richtigen Weg

für die Kärnt -n e r i n n e n

u n d

Kärntner weitergehen. Wirwissen als politischeWeggefährten einfach bes-ser, was Jörg Haiders Willefür Kärnten war als irgend-welche Wie nerAbgeordneten. Abge sehendavon wurden wir am 1.März als Freiheitliche inKärnten gewählt – daranhat sich nichts geändertund wird sich auch künftignichts ändern.

Am 16. Januar findet in Klagenfurt der Landes parteitag statt. Hauptthema dabei wird derkünftige Weg der Eigenständigkeit der Freiheitlichen in Kärnten und eine Kooperation mit derFPÖ sein. Landesparteiobmann DI Uwe Scheuch stellt sich der Diskussion.

HINTERGRUND 8. Januar 2010 I KärntnerNachrichten 5

KN: Wie stehen Sie zumThema Neuwahlen?

Scheuch: In der aktuellenSituation Kärntens wärenNeuwahlen das absolut fal-sche Signal. Wer bei denMenschen draußen unter-wegs ist, weiß, dass dieLeute das auch nicht wol-len. Es gab vor nicht einmalein Jahr Wahlen, die sehrintensiv waren. Der Wählerhat entschieden. Jetztkommt es darauf an, dassgearbeitet wird.

KN: Wieso dann jetzt derWirbel um die Loslösungvom Bundes-BZÖ?

Scheuch: Für so einenSchritt gibt es nie einenrichtigen Zeitpunkt. Wirhaben gesehen, dass dasBundes-BZÖ mit seiner libe-ralen Ausrichtung in kei-nem einzigen Bundeslandeine Chance auf politischeMitwirkung hatte. Bei dennächsten Nationalratswah -len wird es aber darumgehen, Kärnten bundesweitbestmöglich zu vertreten.Man braucht sich ja nur dasErgebnis von UrsulaHaubner in Oberösterreichansehen, dann weiß man,dass das mit dem BZÖ nichtgeht. Ganz abgesehen da -von, dass das Bundes-BZÖaus keinen Teamspielernbesteht. Da ist jeder nur aufseinen persönlichen Vorteilbedacht. Denn sonst wäreJosef Bucher wohl schon inden Monaten vor derLoslösung einmal für einePressekonferenz nach Kärn -ten gekommen. Und sonsthätte Ewald Stadler jetztnicht doch das gutbezahlteAngebot als EU-Abgeord -neter angenommen, weil ersieht, dass das Bundes-BZÖmit der Homo-Ehe und ei -nem liberalen Wirt schafts -kurs a la Heide Schmidkeine Chance hat.

KN: Würden Sie dieEntscheidung aus heutigerSicht nach all denUntergriffen von ehemali-gen Parteifreunden anderstreffen?

Scheuch: Ich halte es mitJörg Haider. Für den warenimmer die Menschen imVordergrund, nicht dieParteifarbe. Jörg Haider istes immer um Kärntengegangen. Er hat alles dafürgemacht, dass KärntnerInteressen gut vertretenwerden. Und genau darumgeht es auch uns. Es gehtum unser Kärnten! Wirmüssen im Nationalrat undin der kommenden Regier -ung ein gewichtigeres Wortmitsprechen als derzeit.

Jörg Haider war eine Aus -nahmeerscheinung, für denes keinen Nachfolger gebenkann. Daher hat dasBundes-BZÖ auch keineChance mehr – schon garnicht, wenn man wie in denletzten Wochen und Mona -ten versucht, sich an derÖVP zu orientieren, wennman sich über Streit mitParteifreunden profiliert,und wenn man keine Eckenund Kanten hat.

KN: Was passiert mit derFPÖ Kärnten? Wer wird beider nächsten Wahl antre-ten?

Scheuch: Natürlich wäre essinnvoll und wünschens-wert, wenn bei den näch-sten Wahlen nur eine geein-te Freiheitliche Partei antre-ten würde. Gespräche zudiesem Thema finden inden nächsten Wochen statt.Sicher ist jedenfalls, dasswir, die Freiheitlichen inKärnten, auch bei der näch-sten Wahl als Liste 1 antre-ten werden, um wieder denLandeshauptmann zu stel-len.

KN: Inwieweit wird HCStrache in Kärnten mitre-den wollen? Wo ist da dieGrenze?

Scheuch: Ich bin gewählterLandesparteiobmann dereigenständigen Freiheit -lichen in Kärnten und ver-trete damit unsere freiheit-liche Kärntner Politik, undsonst niemand. Aber meineAnsicht von Politik ist, dassman immer miteinanderreden sollte. Man darf nie-manden ausgrenzen undman sollte endlich mit denüblen Beleidigungen undVerletzungen aufhören, diedas dritte Lager auseinan-der gebracht haben. JörgHaider hat sich oft gegendie Ausgrenzung von unsFreiheitlichen gewehrt –und so sollten wir es allehalten.

Aktuelles

zur Landespolitik

auf www.

freiheitliche-ktn.at

6 KärntnerNachrichten I 8. Januar 2010 LANDESPOLITIK

Warum die KN dem neuen Weg folgen! Kommentar von Chefredakteur BR a.D. VzBgm. Dr. Helmut Prasch

Seit mehr als 50 Jahren erscheinen die KärntnerNachrichten ununterbrochen, Woche für Woche. Die ver-schiedenen Herausgeber und Chefredakteure, darunterZeitungsgründer Landesrat Hans Rader, später der jungeLandesparteisekretär Dr. Jörg Haider oder der nunmehrigeEU-Abgeordnete Andreas Mölzer, haben dabei stets eineBlattlinie vertreten, die bis heute unverändert ist: „Für dieFreiheit und die Kärntner Heimat!“ Wie viele Kärntner -innen und Kärntner sahen auch die „Kärntner Nach -richten“ die politische Notwendigkeit, aus der heraus Dr.Jörg Haider im Jahre 2005 das BZÖ aus der Taufe hob. Einerder Gründe war damals übrigens das klare Bekenntnis zurÜbernahme von Regierungsverantwortung auf Bundes -ebene, um vor allem Kärntner Interessen zu wahren.

Ende 2009 haben sich auch die „Kärntner Nachrichten“,obwohl privates Unternehmen das offizielle Sprachrohrder „Freiheitlichen in Kärnten“, entschlossen, den vorge-zeigten Weg der Verselbstständigung bei gleichzeitigneuen Kooperationsmöglichkeiten auf Bundesebene mitzu-gehen. Denn dies entspricht exakt unseremGründungsauftrag: „Für die Freiheit und die Kärnt ner

Heimat!“ Freiheit ist dabei keine Platitüde, sondern stehtauch für die Unab hängigkeit von einer politischenDachorganisation, die nach dem Tod Jörg Haiders in diepolitische Bedeutungs losigkeit ge rutscht ist. Wenn damitdie Vertretung Kärntens vor der Republik Österreich inGefahr ist, geht es um vitale Interessen. Gerade die letztenWochen haben gezeigt, dass von einschlägigen Medien undüberhaupt allen, die die positive Entwicklung Kärn tensstets neidvoll beobachtet haben, die Schmutz kübel überunserer Heimat ausgeleert werden. Sei es die völlig haltloseHypo-Diskussion, die herhalten muss, um Kärnten in einschiefes Licht zu rücken, oder sei es die aberwitzige Kritikan der Kärntner Sozialpolitik mit ihren vorbildlichenDirektinitativen vom Kindergeld über den Teuerungs -ausgleich bis hin zum Jugendstartgeld: Kärnten brauchtangesichts dieser politischen Bedrohung einen starken Ver -teidiger in Wien! Am besten können wir Kärntner dasselbst! Die Kärntner Löwen werden unser Land in Wienselbst verteidigen. Wir brauchen keine zahnlosen Zeit -geister, sondern bodenständige Politiker, die die direkteSprache sprechen. Denn auf einen groben Klotz gehört eingrober Keil! In diesem Sinne: Glück auf für 2010!

LANDESPOLITIK 8. Januar 2010 I KärntnerNachrichten 7

„Das Bundes-BZÖ und JosefBucher sind politisch erledigt“

Durch die aktuellen politischen Ereignisse haben nicht nurJournalisten Hochkonjunktur, sondern auch Politik -wissenschafter und Meinungsforscher. Was sagen eigent-lich die Politikexperten zu den Entwicklungen im freiheit-lichen Lager? Wie beurteilen sie den Schritt der„Freiheitlichen in Kärnten“ in die Selbständigkeit? Und wiesehen sie die Zukunft des BZÖ?

Trotz Unterschiede in den Detailanalysen sind sich dieExperten bei zwei wichtigen Punkten einig. Erstens: DerWeg, den die „Freiheitlichen in Kärnten“ mit der Loslösungvom Bundes-BZÖ beschritten haben, wird als logisch beur-teilt. Zweitens: Dem BZÖ wird nahezu von keinem Kennerder politischen Szene noch eine politische Überlebens-chance gegeben.

„Ein wahres Gottesgeschenk“

Auch die geplante stärkere Zusammenarbeit der„Freiheitlichen in Kärnten“ mit der FPÖ sehen Fachleute alssinnvoll an. Die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle meint dazu: „Vom Inhalt her macht dieseZusammenarbeit durchaus Sinn. Wenn’s die Proponentennicht abgestritten hätten, wäre es immer schon der logi-sche Weg gewesen.“ („Kleine Zeitung, 25.12.2009). Ähnlichsieht es der Meinungsforscher Peter Ulram vom Gfk-Institut: „Die Vereinigung der rechtspopulistischenParteien von 16.12.2009 erscheint auf den ersten Blickdurchaus logisch. Ihre Differenzen hatten schon bisherweit mehr mit persönlichen Animositäten und derKonkurrenz um knappe Posten zu tun als mit inhaltlichen-ideologischen Unterschieden.“ Und weiter: „Für dasKärntner BZÖ stellt die Vereinigung ein wahresGottesgeschenk dar („Die Presse“, 2.1.2010), während er dasBZÖ außerhalb von Kärnten als „so gut wie chancenlos“(KTZ, 18.12.2009) ansieht.

BZÖ vor dem Aus

Einig sind sich die Experten, dass das Bundes-BZÖ mittelfri-stig keine politischen Überlebenschancen hat.Parteienforscher Hubert Sickinger: „Für das Kärntner BZÖist das natürlich ein Befreiungsschlag. Für das BZÖ ist esdas Aus.“ (KTZ, 18.12.2009) Politikwissenschafterin KathrinStainer-Hämmerle analysiert: „Noch gibt es Ressourcen imParlamentsklub. Die Landtagswahlen in den anderenBundesländern haben gezeigt, dass es kein Überleben gibt.Die Kärntner Ergebnisse haben immer das Bundesergebnisgehoben. Ich glaube nicht, dass genug Platz da ist, für einesolche Partei. Und man muss sehen, dass hinter dem BZÖmit Josef Bucher als glaubwürdigem liberalenAushängeschild ein Ewald Stadler oder Peter Westenthaler

steht. Das hat keine Konsistenz.“ („Kleine Zeitung“,25.12.2009). Und der renommierte Politologe Peter Pelinkabringt es auf dem Punkt: „Der Anlauf des BZÖ, sich in neuerForm auf Bundesebene zu etablieren, bleibt eine Illusion.Das Bundes-BZÖ und Josef Bucher sind somit erledigt.“(Kleine Zeitung, 17.12.2009)

„Langsames Dahinsiechen“

Wenig rosig schätzt auch Peter Filzmaier die Zukunft desBZÖ ein: „Die Abgründe des BZÖ haben wenig mit den jüng-sten Entwicklungen zu tun: Man hat nach dem ...Wahlkampf einen relativ großen Nationalratsklub. Haiderist tot, und in den Bundesländern war die Partei stets eineLeiche“, so der ernüchternde Kommentar des Politik -wissenschafter von der Donauuniversität Krems („KleineZeitung“, 4.1.2010). Die Zeit bis zur nächsten National -ratswahl wird für das BZÖ eine des „langsamen Dahin -siechens“ sein. Er ist außerdem davon überzeugt, dass dasBZÖ mit seiner Positionierung als wirtschaftsliberale Parteischeitern wird. Und der Politikexperte fragt zu Recht:„Sollen jetzt Ewald Stadler und Peter Westenthaler eineneue liberale Partei verkörpern?“ (KTZ, 18.12.2009)

Auch unabhängige Experten sind der Meinung:


Was man über die Hypo wirklich wissen sollte!

Seit Wochen ist die Hypo Alpe Adria Bank in den Schlagzeilen. Doch nicht immer sind dieMedienberichte über die Vorgänge rund um die Hypo-Rettung objektiv und fair. Die „KärntnerNachrichten“ beteiligen sich nicht an der Schmutzkübel-Kampagne, sondern bringen eineZusammenstellung der wichtigsten Fakten.

Bei den aktuellen Diskus -sionen muss man die ge -samte Historie der Hypobetrachten. Die Hypo wurde1896 als gemeinnützigesKreditinstitut mit fünf (!)Angestellten eröffnet. Erst1982 erfolgte die Um -stellung von einer Spezial -bank zur Universalbank. ImJahr 1990 hatte die Hypo250 Mitarbeiter und standunter SPÖ-Führung kurz vorder Pleite. Landeshaupt -mann Jörg Haider hat 1991gegen den heftigen Wider -stand der SPÖ die Hypodurch eine Teilprivatisier -ung entpolitisiert und Par -tei politiker aus den Vor -stands etagen der Bank ent-fernt!

Durch die teilweise Privat -isierung der Bank wurde ihrAufstieg möglich. Die Hypoentwickelte sich zu einemführenden Institut in Süd -osteuropa, mit 7.500 Mit -arbeitern. Auch in Kärntenwurde die Hypo mit über1.200 Angestellten einer derbedeutendsten Arbeitgeber.Seit 2008 hat die Hypo,auch aufgrund der Finanz -krise, so wie alle anderenBanken eine „Schieflage“bekommen. Im Unterschiedzur Bawag oder Kommunal -kredit saßen jedoch keinePolitiker mehr im Vorstand,sondern hoch bezahlteManager. Für Fehler desManagements kann nichtdie Politik verantwortlichgemacht werden. Das habenGerichte mit den jeweiligenverantwortlichen Organen

zu klären.

Verkauf notwendig

Der Verkauf der Hypo war2007 deshalb notwendig, dadie Bank als größte Regio -nalbank Europas zu großfür das kleine Kärntenwurde. Einem Budget desLandes in Höhe von rund 2Milliarden Euro stand eineBilanz summe der Bank inHöhe von 43 MilliardenEuro gegenüber. Aus dama-liger Sicht hätte ein Nicht-Verkauf das Wachstum unddie Zukunft der Bankgefährdet.

Keine Schuld des

Landes oder der

Partei

Dem Land Kärnten kannschon allein deshalb keineSchuld an der mit staat-licher Hilfe notwendiggewordenen Rettung der

Hypo gegeben werden, danach dem Verkauf derAnteile im Mai 2007 an dieBayrische Landesbank, diesedie Kontrolle über die Bankübernommen hat. Die Bay -ern haben auch deshalb soeinen hohen Kaufpreis fürdie Hypo bezahlt, weil sie inder Bank das alleinigeSagen haben wollten.Dennoch ist es der BayernLB bzw. dem von ihr entsen-deten Bank vorstand nichtgelungen, die Hypo ohneSchaden durch dieFinanzkrise zu manövrie-ren.Rechtsanwalt Dr. EwaldWeniger, einer der bekann-testen Aktienrechts spezial -isten Österreichs, hat ineinem Kommentar im„Standard“ eindrucksvolldargestellt, dass bei derHypo die Geschäftsführungdie alleinige Verantwortunggetragen hat! Der Expertebestätigt: Weder irgendeinePartei noch deren Funk -

tionäre oder sonst ein Poli -tiker sind verantwortlich!

Position der SPÖ

Bis heute kritisiert die SPÖden Verkauf an die Bayer -ische Landesbank. SPÖ, Grü -ne und die Medien warenzum Zeitpunkt des Ver -kaufes der Hypo-Anteileüberzeugt davon, dass dieseviel zu billig abgetretenwurden. Stattdessen wolltedie SPÖ einen Börsegangder Hypo durchziehen.Damit zeigt sich einmalmehr, dass die SPÖ vonWirtschaft keine Ahnunghat und die Realität völligverkennt. Tatsächlich wur -de seit der Finanz- undWirtschaftskrise keine ein-zige Bank mehr an die Börsegebracht oder erfolgreichverkauft. Landeshaupt -mann Jörg Haider hat mitder Hypo den letzten erfolg -reichen Banken-Verkauf vorder Krise durchgeführt.


ZukunftsprojekteKärnten hat von seinenVerkaufserlösen aus derHypo einen Zukunftsfondsgebildet und gesetzlichgegen den Zugriff derPolitik geschützt. 502 Milli -onen Euro sind so für unse-re künftigen Generationenabgesichert. Seitens desLandes werden nur dieZinsen, die dieses Kapitalabwirft, für Zukunftspro -jekte verwendet. Im Zugeder Hypo-Verhandlungenwollte SPÖ-StaatssekretärAndreas Schieder auf denZukunftsfonds zugreifen,das konnte Kärnten verhin-dern!

Insgesamt konnten aus die-sem Sondervermögen desLandes bereits 39 Projektemit einem Unterstützungs -volumen von rund 344 Mio.Euro zugesagt werden. FürKärnten wird damit einGesamtinvestitionsvolumenin Höhe von über 5Milliarden Euro bewirkt.Damit setzt Kärnten geradein Zeiten der Wirtschafts -krise ein bedeutendes Zeich -en. Von diesen Investitionenprofitiert eins zu eins dieKärntner Wirtschaft, wich-tige Arbeitsplätze werdenabgesichert oder neu ge -schaffen.

Die Sanierung der Landes -straßen wird genauso ausdem Zukunftsfonds unter-stützt wie der Ausbau desländlichen Wegenetzes.Auch die Schaffung derCarinthischen Musikaka -demie im Stift Ossiach unddes Musikzentrums inKnappenberg war nur mitden Mitteln des Zu -kunftsfonds möglich. Undauch der Gratiskinder gar -ten für alle Kärntner Kinderkonnte mit Hilfe desZukunftsfonds umgesetztwerden. Ein wichtigesProjekt ist der Burgbau inFriesach, der vielen Lang -zeit arbeitlosen die Rück -kehr ins Erwerbsleben er -

möglicht.

Raiffeisen und

Hypo

In Wiener Bankenkreisen istseit langem bekannt, dassder mächtige Raiffeisen-Konzern die Hypo schluck -en will, da die HypoMarktführer in Südosteu -ropa ist. Raiffeisen will die-sen Markt besetzen. Raif -feisen profitiert deshalb voneiner schwachen Hypo, dieständig in Diskussion ist!Hinter Raiffeisen steckt dieÖVP, Raiffeisen-Generalan-walt Christian Konrad hatÖVP-Chef Josef Pröll sogareinmal als seinen Nach -folger auserkoren.

Raiffeisen hält umfassendeMedienbeteiligungen anKurier, Profil, Format,Trend und NEWS. Raiffeisenist auch Hausbank undKreditgeber der Tageszei -tung „Österreich“ und hatdie Sendeanlagen des ORFgekauft. Das erklärt diemassiven Angriffe dieserMedien gegen Kärnten unddie Hypo. Über den Umwegder Verstaatlichung hatRaiffeisen nun gute Chan-cen, die Hypo zu einem spä-teren Zeitpunkt günstigund ohne Risiko von derRepublik Österreich zu kau-fen.

Vergleich mit

anderen Banken

Nicht nur die Hypo AlpeAdria, sondern auch andereBanken mussten durch denStaat und den Steuerzahlergerettet bzw. gestützt wer-den! Und das mit ungleichmehr Steuergeld als nunzur Rettung der Hypo not-wendig ist! Nach einerAufstellung des Finanzmin -isteriums wurden bisher imZuge der Finanzkrise insge-samt 30 Milliarden Euro anKapital, Garantien und

Haftungen an ÖsterreichsBanken vergeben.

Beispiele

Raiffeisen Zentralbank(ÖVP-dominierte Bank): 6 Milliarden Euro Steuer -geldErste Bank (ÖVP-nahe Bank):5,3 Milliarden Euro Steuer -geldVolksbanken (ÖVP-nahe Bank): 4 Milliarden Euro Steuer-geldKommunalkredit (SPÖ-dominierte Bank):1,2 Milliarden Euro Steuer -geldBAWAG (SPÖ-dominierte Bank): 950 Millionen Euro Steuer -geld

Rettung der Hypo

Von Seiten Kärntens wurdealles unternommen, um dieHypo zu stabilisieren.Durch die Einigung mitdem Bund konnten die fürdie Bank bedrohlichen Geld -abflüsse gestoppt werden.Die Republik Österreich hatdie Bank in ihr Eigentumübernommen. Damit kön-nen die Bank und die Mit -arbeiter wieder zur Ruhekommen. Der Bankenstand -ort Kärnten und damit hun-derte hochqualifizierteKärnt ner Arbeitsplätze blei-ben erhalten! Die Hypobleibt damit eine sichereBank für die KärntnerSparer und ein guter Part -ner für die Kärntner Wirt -schaft. Nach der Restrukt -urier ung der Bank wird esdem Bund möglich sein, dieHypo wieder zu einemguten Preis zu verkaufen.

Fazit

Die Probleme der heimi-schen Banken zeigen: Diestaatliche Bankenaufsichtund die Finanzbehördenwie etwa die Finanzmarkt -

aufsicht (FMA) oder dieNationalbank haben kläg-lich versagt und die riskan-ten Geschäfte der Bankenund Manager nicht kontrol-liert, sondern zugelassen!So war etwa im Hypo-Aufsichtsrat immer einStaatskommissär vertreten,der im Gegensatz zumAufsichtskommissär desLandes Kärnten auch einVetorecht hatte. In Zukunftmuss daher die staatlicheBankenaufsicht und dieKontrolle der Manager ver-schärft werden!

Die „Freiheitlichen in Kärn -ten“ haben in der letztenSitzung des Kärntner Land-tages einen 2. Untersuch -ungs ausschuss zur Hypoeingerichtet. Dieser soll fürdie vollständige Aufklärungaller Vorwürfe im Zu -sammenhang mit der Hyposorgen.

12 KärntnerNachrichten I 8. Januar 2010 REGIONALES

3. OberkärntnerNeujahrsempfang ganz im

Zeichen der Zukunft der RegionBereits zum dritten Mal lud LHStv. Uwe Scheuch zumschon traditionellen Oberkärntner Neujahrsempfang indie Aula der Fachhochschule Spittal. LandeshauptmannGerhard Dörfler und Scheuch konnten an die 400 Gästebegrüßen. Der Landeshauptmann wies die massive Kritikan Kärnten zurück und bezeichnete die Asylpolitik desBundes, der nun das Problem auf die Landeshauptleute -konferenz verlagern wollte, als gescheitert.

LHStv. Scheuch betonte vor allem die Wichtigkeit, dieRegion Oberkärnten weiterhin zu stärken und zu för-dern. Als zukunftsweisendes Projekt nannte Scheuch denGoldeck-Ausbau, durch welchen rund 30 Mio. Euro in dieRegion investiert werden. Aber auch die Sicherung vonArbeitsplätzen durch die Verhinderung von Betriebs -schließungen stand im letzten Jahr im Vordergrund. InZeiten wie diesen sei es besonders wichtig, die Menschenim ländlichen Raum und in den Regionen zu unterstüt-zen. Auch im Jahr 2010 wolle er diesen erfolgreichen Wegweiter fortsetzen und die Visionen für ein starkesOberkärnten weiter verfolgen.

Passend musikalisch umrahmt wurde der Empfang durchein Neujahrskonzert der Tanzkapelle Imperial unter derLeitung von Professor Thomas Modrej.

REGIONALES 8. Januar 2010 I KärntnerNachrichten 13

Der Jahreswechsel stand ganz im Zeichen desLaufsports: Mit dem Neujahrslauf, der von Veldennach Pörtschach führte, erfolgte der Start ins„Kärnten-läuft“-Jahr 2010. Auch für Initiator Sport -referent Landeshauptmann Gerhard Dörfler wardies die optimale Gelegenheit das neue Jahr mit derrichtigen Motivation zu beginnen und aktiv insneue Laufjahr zu starten.

„Für die einen ist es der aktive Beginn der Laufsaison2010, für die anderen eine Beruhigung des schlech-ten Gewissens nach den üppigen Feiertagen“, meinteDörfler. Der Andrang von rund 500 begeistertenLäufern ließ sogar die Startnummern ausgehen, wasfür „Kärnten läuft“ im August ebenfalls einen neuenTeilnehmerrekord erwarten lässt. „Kärnten läuft“ seizu einer Laufbewegung für das ganze Jahr geworden,freute sich Dörfler über den großen Erfolg des vonihm initiierten Laufevents. 2010 geht „Kärnten läuft“bereits in sein 9. Jahr und wird wieder viele ver-schiedene Bewerbe und Topveranstaltungen bieten.

Ganz im Zeichen der Wirtschaftskammer Wahlen2010 stand der traditionelle Weihnachtsbrunch desRFW Kärnten mit WK-Vizepräsident Mathias Krennim Klagenfurter Landhaushof.

„‘Jugend in Aktion’ bietet Jugendlichen die Mög -lichkeit, im Rahmen des ‘Europäischen Freiwilligen -dienstes’ tolle Auslandserfahrungen zu sammeln“,erklärt Jugend- und Bildungsreferent LHStv. UweScheuch beim EU-Brunch im Alpe Adria Gymnasiumin Völkermarkt. „Jugend in Aktion“, ein neuesAktionsprogramm der Europäischen Union, unter-stützt außerschulische Aktivitäten von Jugendlichenzwischen 13 und 30 Jahren.

Der Schwerpunkt des EU-Brunchs lag auf dem „Euro -päischen Freiwilligendienst“ (EFD), der Jugendlicheneinen Auslandsaufenthalt zwischen sechs und zwölfMonaten ermöglicht. „Für den ‘Europäischen Frei -willigendienst’ sind keine Vorkenntnisse notwendig,es kann sich jeder anmelden. Bevorzugt werdenJugendliche, die gerade in einer verzwickten Lebens -situation stecken, also keine Ausbildung haben odergerade arbeitslos sind“, so Scheuch.

14 KärntnerNachrichten I 8. Januar 2010 LESERBRIEFE

Damals, als das BZÖ ins Leben gerufen wurde,wurde wohlwollend Bericht erstattet, jetzt, da sich dieFreiheitlichen wieder vereinigen, wird in den meistenMedien (bis auf einige leuchtende Ausnahmen), allenvoran im ORF, diese Zusammenarbeit aufs Heftigste kri-tisiert und mancher versteigt sich sogar, das Wort„Putsch“ in den Mund zu nehmen. Wenn etwas einPutsch war, dann die Gründung des BZÖ, nicht dieRückführung der Freiheitlichen ins freiheitliche Lager.

An der Aufgeregtheit landauf, landab kann manunschwer erkennen, wie groß die Furcht vor einemWiedererstarken der heimattreuen Kraft FPÖ ist, danun von Strache-Scheuch nicht nur in Kärnten diePosition eins gehalten, sondern auch im Bund ange-strebt wird. Ein Klubstatus wäre für die FPK angenehmgewesen, wenn es aber nicht geht, ist es auch keinProblem; Hauptsache, man ist wieder vereint.

Dennoch wird von den meisten Medien so getan, als obder schnöde Mammon der Grund für die Heimkehr derKärntner ins gemeinsame Haus FPÖ gewesen wäre.Nein, es geht um viel mehr: Es geht um die innereVerbundenheit in urfreiheitlichen Werten, in der Liebezu Volk und Vaterland.

Solange die Orangen als Spaltpilz („Divide et impera“ -„Teile und herrsche“) fungierten, wurden sie von denMedien (besonders vom ORF) und sogar vom politischenGegner gehätschelt. Nun, da die FPÖ-FPK nach derWiedervereinigung zum finalen Spurt ansetzt, sind diegleichen Leute plötzlich „Pfui“, und die Hetze gegen dieFPÖ-FPK ist beispiellos.

Hauptsache, die Botschaft ist beim Wähler angekom-men: Gemeinsam stark für Österreich!

Mag. Armin FitzkaSalzburg (Veröffentlicht in der „Krone“)

Kärntner Stimme in WienVerständlichEin Parteiobmann hat dieAufgabe strategisch zu den-ken. Und ich bin mir sicher,man wird es Uwe Scheuchnoch danken, dass er diesenWeg für seine Partei gegan-gen ist. Und zwar in demBewusstsein gegangen ist,dass ihn dieser Schritt poli-tisch beschädigen wird.Diese Tatsache spricht abso-lut für ihn. Denn es gibtwohl nicht viele, die sichselbst für ein Vorhaben, an

das sie glauben, zurückneh-men. Das Bundes-BZÖ hatseine Chancen, die durchHaiders Wahlerfolg gegebenwaren, leider leichtfertigverspielt. Am Ende desTages wird es ein gestärktesfreiheitliches Lager geben,das Rot und Schwarz Parolibieten wird. Und das ist gutso.

Patrick ZniederMaria Rain

LESERBRIEFREDAKTIONBitte senden Sie Ihre Leserbriefe an: Kärntner Nachrichten, c/o LeserbriefredaktionKarfreitstraße 4, 9020 Klagenfurt oder per Mail an: [email protected]

Haiders ErbeWenn es ein Erbe Haidersgibt, dann ein stolzes Drit -tes Lager, das weiß, wozu esin der Lage ist. Die Zu -sammenarbeit der KärntnerFreiheitlichen und der FPÖist ein guter Schritt für eingeeintes, starkes freiheitli-

ches Lager. Österreichbraucht einfach einenGegenpol zu den schwarz-roten Allmachtsgelüsten.Die Freiheitlichen sind das!

Sabine JägerKlagenfurt

ParteitagDer für 16. 1. einberufeneParteitag der Freiheit lichenist ein Zukunftspar teitag.2010 wird festgelegt, in wel-che Richtung Kärn ten, aberauch Österreich gehen wird.Die Wahlen werden zeigen,dass wir richtig liegen.

F. Untermüller, Villach

Lächerliche DemonstrationDie Kärntner Sozialisten gaben sich mit ihrer peinlichenDemonstration einer Lächerlich keit preis, die ohneglei-chen ist. Selbst ein zerstrittener Haufen, fordert sieNeuwahlen! Gerade mal die Partei soldaten und ein paarGewerkschafts funktionäre sind aufmarschiert, aber dieKärntnerinnen und Kärntner hatten sicherlich besseres zutun. Wogegen wurde eigentlich demonstriert, haben sichnicht wenige gefragt!

Natascha Khani, Klagenfurt

ExpertenmeinungGlaubt man den Polit o -logen, so ist die Entscheid -ung, die die KärntnerFreiheitlichen mit ihremAustritt aus dem Bundes-BZÖ getroffen haben, wohleine gute gewesen. DieAufgeregtheit, die nun Platzgreift, beweist dies auch. Esmuss eine Alternative zuRot/Schwarz geben. Öster -reich kann doch nicht aufGedeih und Verderb ewig

der Großen Koalition ausge-liefert sein, die unter sichFunktionen und proporz-mäßig gut dotierte Pöst -chen aufteilt und zu keineneinschneidenden Reformenfähig ist. Ein ge eintes undgestärktes Drittes Lager, istdaher absolut notwendig.

Eveline Weiss,Klagenfurtper E-Mail

Danke, Uwe!Ich möchte Uwe Scheuchdafür danken, dass er dieKooperation mit der FPÖausverhandelt hat und jetztdas Geschimpfe der Medienaushält. Ein gestandenerOberkärntner hält das zumGlück aus!S. Kropiunig, Ludmannsdorf

SERVICE 8. Januar 2010 I KärntnerNachrichten 15

VORSCHAU1. Runde 20101: Liverpool FC–

Tottenham 1 12: Arsenal FC–

Everton FC 1 13: Birmingham City–

Manchester United 2 14: Wigan Athletic–

Aston Villa X 25: Sunderland AFC–

Bolton Wanderers 1 X6: Fulham FC–

Portsmouth FC 1 17: Burnley FC–

Stoke City 1 X8: West Ham United–

Wolverhampton 1 19: SSC Napoli–

Samp. Genua 1 110: Udinese Calcio–

Lazio Rom 2 111: AC Fiorentina–

AS Bari 1 112: AC Bologna–

US Cagliari 1 XSpiel 1-4 TOTO-Torwette

Ziehung vom Di., 29. 12. 2009

3 1 2 2 7Ziehung vom Mi., 30. 12. 2009

6 0 8 0 5Ziehung vom Do., 31. 12. 2009

5 6 8 7 0Ziehung vom Fr., 1. 1. 2010

4 8 1 6 3Ziehung vom Sa., 2. 1. 2010

2 6 0 8 3Ziehung vom Mo., 4. 1. 2010

6 3 4 8 1

Die ÖsterreichischenLotterien blicken aufein ereignisreiches,ein starkes und mitvielen Höhepunktengespicktes Jahr 2009zurück.

2009 war trotz schwierigerwirtschaftlicher Rahmen be -dingungen ein gutes Jahr,weil …… ein Steirer bei Euro Millio -nen exakt 50 Millionen Eurogewonnen und damit denzweithöchsten jemals inÖsterreich erzielten Glücks -spielgewinn erzielt hat. … es bei Lotto „6 aus 45“ mitmehr als 7,9 Millionen Euroeinen neuen Rekordsechsergab. Erzielt wurde er voneinem Spielteilnehmer ausdem Waldviertel im Oktober2009.… auch Platz 2 der Topge -winne heuer neu vergebenwurde: Ein Wiener knackteeinen Vierfachjackpot imAlleingang und gewann imDezember mehr als 7,5 Mil -

lionen Euro. …es bei Lotto 33 Millionäre –so viele wie seit Jahren nicht– gegeben hat.… das Brieflos die Aufreißermit höheren Erfolgsaus sich -ten, sprich einer höherenG e w i n n a u s s c h ü t t u n g ,erfreute.… die Sportförderung derÖsterreichischen Lotterienim Jahr 2009 mehr als 71Millionen Euro beträgt. … Toto und damit die Sport -förderung ihren 60. Ge -burts tag feierten. Die gesam-te Sportförderung beträgtseit 1949, dem Gründungs -jahr von Toto, mehr als 1,1Milliarden Euro.… die Spielerschutzmaß nah -men der ÖsterreichischenLotterien von den beideninternationalen Dachor ga -nisationen European Lotte -ries und World Lottery As -sociation geprüft und fürausgezeichnet befundenwur den. Die Zertifizierungdurch beide Organisationensind die Bestätigung derhohen Responsible Gaming

Das Glück derTüchtigen

Standards.… die Österreichischen Lot -te rien dank ihres Erfolgesauch heuer wieder eineReihe von Projekten in denBereichen Humanitäres, So -ziales, Gesundheit, Umwelt,

Kunst und Kultur, Wissen -schaft und Forschung sowieSport unterstützen konntenund so ein möglichst großerTeil der Bevölkerung zuNutznießern und damit zuGewinnern wurde.

Anmeldung: An die Volksanwaltschaft, 1015 Wien, Singerstraße 17,Postfach 20; Telefonisch unter der Servicenummer: 0800 223 223 – DW121 oder (01)515 05 / 121 DW; E-Mail: [email protected]

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