Jürg Waldmeier Anwaltskanzlei am Stadthausquai Landanlagen am Zürichsee: Rechtshistorischer...

Jürg WaldmeierAnwaltskanzlei am Stadthausquai

Landanlagen am Zürichsee: Rechtshistorischer Rückblick & Auswirkungen auf die heute gültige Rechtslage

Jürg Waldmeier

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Das Kratzquartier ...

• ... am Ende des 18. Jhdts.

• ... und zu Beginn des 20. Jhdts.


Aufschüttungen am Beispiel des Seebeckens

Raum schaffen für:

• Parkanlagen

• Strassen

• Plätze

• ... und weitere Bedürfnisse


Technische Hilfsmittel und Materialbeschaffung

• schwimmende Bagger

• Transportschiffe

• Ausbaggerungen

• Bauschutt

• Material aus dem Eisenbahnbau


Aufschüttungen in Riesbach


Landanlagebaute

Landanlageland

Seebaute

...

Begriffe


Landanlagebaute

Landanlageland

Seebaute Bis 1992 Erwerb zu (Privat-) Eigentum, ab

1993 immer Eigentum des Kantons! Recht zur Landanlage wurde mit Bewilligung

bzw. mit „Konzession“ erteilt

Begriffe (2)


Plangrundlagen ...


... und rechtliche Grundlagen (1)


... und rechtliche Grundlagen (2)• 1846: Reglement über Landanlagen• 1872: G über die Benutzung der

Gewässer• 1901: Wasserbausgesetz• 1991: Wasserwirtschaftsgesetz• ... weitere?!


Einzelne Bedingungen

• Grundstück- spezifisch, d.h. von Fall zu Fall zu beurteilen!

• auslegungs- bedürftig!


Fazit

• Bewilligung zur Landanlage verschafft sachenrechtlich Eigentum ...

• ... das mit öffentlichrechtlichen Auflagen belastet ist

• Sorgfältige Abklärung im Einzelfall bei Eingriffen ins Grundstück erforderlich!


Ein Beispiel

NeubauUmbau

Kein ServitutServitut


Erkenntnisse

• Annahme der Vorlagen = Weiterentwicklung des öffentlichen Interesses!

• Eminente Bedeutung für Direktbetroffene

• Suche nach Gleichgesinnten ist unabdingbar

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