Jahrgang 17 | Ausgabe 2/Mai 2014 Solidaris Information · PDF file Jahrgang 17 | Ausgabe 2/Mai...

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  • Jahrgang 17 | Ausgabe 2/Mai 2014

    Solidaris Information Inhalt

    Fakten aktuell

    3 Neues zur E-Bilanz

    4 Neuer Entwurf der APG DVO NRW

    6 Kürzung des Heimentgelts bei mangelhafter Pflege

    7 Rechnungslegung von Stiftungen – Kapitalerhalt und Mittelverwendung

    8 Honorarärzte im Krankenhaus – Sozialversicherungsrechtliche und lohnsteuerliche Beurteilung der Tätigkeit

    10 Update zur Abgabe von Zytostatika

    11 Neue Arbeitshilfe Nr. 182 der Deutschen Bischofskonferenz

    12 Erbschaftsfundraising

    13 Aktuelle Urteile und Verwaltungsanweisungen

    Beratung aktuell

    14 Integrierte Finanzplanung

    Veranstaltungen

    15 Herausragende Netzwerkstationen der Gesundheits- und Sozialbranche im ersten Quartal 2014

    16 Veranstaltungsübersicht

    16 Vorankündigung: 5. Ordenstag der Solidaris

    Intern 17 Neue Kompetenzträger der Solidaris

    17 Berufsexamen

    Gespräch

    18 „Sorgen Sie dafür, dass Schnee am Hang liegt!“

    Interview mit Frank Höfle, Geschäftsführer des Altenhilfezentrums in Isny

    20 Aktuelle Seminare

    Berlin | Erfurt | Freiburg | Hamburg | Köln | München | Münster | Oppeln (PL) | Wien (A) | WürzburgNutzen stiften – mit Freude für Menschen

    Solidaris_Mandantenbrief_02_2014_Solidaris_Mandantenbrief_01_2012 09.05.14 08:29 Seite 1

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    EDITORIAL

    Liebe Mandantinnen und Mandanten,

    passend zum Frühlingserwachen, dieser farbenfrohen und lichtdurchfluteten Jahreszeit, eröffne

    ich unsere Quartalslektüre mit einer positiven und frühzeitigen Ankündigung. Der 5. Ordens-

    tag der Solidaris ist bereits fest in Planung und findet am Mittwoch, den 11. März 2015, in

    Münster statt! Getreu unserer Tradition an den vergangenen Ordenstagen der Solidaris feiern

    wir am Vorabend (10. März 2015) innerhalb des Rahmenprogramms die Heilige Messe im

    St.-Paulus-Dom. Seine Exzellenz Dr. Felix Genn, Bischof der Diözese Münster, wird dem

    Gottesdienst vorstehen. Am besten merken Sie sich die Termine vor – wir garantieren eine

    spannende Veranstaltung! Weitere Details zum organisatorischen Ablauf sowie Anmeldefor-

    malitäten entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Hinweis auf S. 16.

    Darüber hinaus erwartet Sie in der vorliegenden Ausgabe unserer Solidaris-Information wie

    gewohnt eine Palette aktueller und praxisbezogener Fachbeiträge aus der Gesundheits- und

    Sozialbranche. Erlauben Sie mir folgenden redaktionellen Exkurs als kleinen Vorgeschmack:

    Ab S. 3 erfahren Sie mehr über die E-Bilanz steuerbegünstigter Körperschaften; ab S. 7 haben

    wir für Sie, ergänzend zu unserem Mandantenrundschreiben von Mitte März 2014, das

    Wichtigste rund um die Rechnungslegung von Stiftungen auf der Grundlage des IDW RS HFA 5

    zusammengefasst; aktuelle Urteile, Erlasse, BMF-Schreiben etc. finden Sie auf Seite 13. Die

    letzten Seiten dieser Solidaris-Information haben wir für einen besonderen Menschen reserviert

    – Herrn Frank Höfle – mehrfacher Medaillenträger, Rekord-Paralympics-Teilnehmer und Ge-

    schäftsführer zweier Altenheime und einer Sozialstation. Das Interview ab S. 18 ist ein Muss.

    In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viele aufheiternde und sonnige Tage und wie immer eine

    spannende Lektüre.

    Ihr

    Dr. Rüdiger Fuchs

    Solidaris_Mandantenbrief_02_2014_Solidaris_Mandantenbrief_01_2012 09.05.14 08:29 Seite 2

  • 3

    Solidaris Information | 2/2014

    wohl für ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen,

    mildtätigen und kirchlichen Zwecken dienende Körperschaf-

    ten, die neben ihrer ideellen Tätigkeit nur Zweckbetriebe im

    Sinne der §§ 65 bis 68 AO unterhalten, aber auch für steuer -

    begünstigte Körperschaften, deren Einnahmen im steuer-

    pflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb einschließlich

    Umsatzsteuer unter der Besteuerungsgrenze von 35.000 EUR

    liegen und die ihren Gewinn tatsächlich durch Einnahmen-

    überschussrechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) ermitteln.

    Besteht jedoch bei einer steuerbegünstigten Körperschaft, die

    aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Buchführung ver-

    pflichtet ist, eine grundsätzliche Pflicht zur Übermittlung einer

    E-Bilanz, ist ein Datensatz nur für den steuerpflichtigen Teil-

    bereich zu übermitteln. Hiervon abweichend kann die steuer-

    begünstigte Körperschaft freiwillig aber auch Daten über

    diese Minimalanforderungen hinaus übermitteln. Voraus-

    sichtlich ab November 2014 wird die Finanzverwaltung die

    hierzu notwendigen Tools bereitstellen.

    Für steuerbegünstigte Körperschaften bestehen die folgen-

    den Möglichkeiten zur elektronischen Übermittlung:

    • Wird der steuerpflichtige Teilbereich in einer eigenständi-

    gen Buchhaltung abgebildet, kann die hieraus entwickelte

    Bilanz und/oder die Gewinn- und Verlustrechnung nach

    amtlich vorgeschriebenen Datensatz übertragen werden.

    Zusätzlich können auch die Bilanz und die Gewinn- und

    Verlustrechnung für die gesamte Körperschaft übermittelt

    werden.

    • Sofern der Gewinn im steuerpflichtigen wirtschaftlichen

    Geschäftsbetrieb nur mittels einer außerbilanziellen Ne-

    benrechnung ermittelt wird, braucht lediglich der steuer-

    FAKTEN AKTUELL

    Neues zur E-Bilanz

    Nach § 5b Abs. 1 EStG sind alle bilanzierenden Steuer-

    pflichtigen verpflichtet, für nach dem 31. Dezember 2011

    beginnende Wirtschaftsjahre im Rahmen der Steuerdekla-

    ration eine Bilanz sowie eine Gewinn- und Verlustrechnung

    elektronisch nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz

    (Taxonomie) an das zuständige Finanzamt zu übermitteln

    (sog. „E-Bilanz“). Für steuerbegünstigte Körperschaften

    wurde eine Übergangsfrist geschaffen, so dass die Abgabe

    einer E-Bilanz erst für Wirtschaftsjahre, die nach dem

    31. Dezember 2014 beginnen, verpflichtend ist. Nach

    langem Warten hat das Bundesministerium für Finanzen

    (BMF) in seinem Schreiben vom 19. Dezember 2013 dazu

    Stellung bezogen, unter welchen Voraussetzungen und in

    welcher Form die steuerbegünstigen Körperschaften die

    Verpflichtung zur Abgabe einer E-Bilanz zu erfüllen haben.

    Hiernach findet die Regelung zur E-Bilanz auf vollumfänglich

    steuerbefreite Körperschaften keine Anwendung. Dies gilt so-

    Lutz van der Boeken Steuerberater Köln

    ℡ 02203 | 8997-149  L.vanderboeken@solidaris.de

    Dirk Zimmermann Steuerberater Köln

    ℡ 02203 | 8997-216  d.zimmermann@solidaris.de

    Solidaris_Mandantenbrief_02_2014_Solidaris_Mandantenbrief_01_2012 09.05.14 08:30 Seite 3

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    Neuer Entwurf der APG DVO NRW

    Durch die beabsichtigten Neuregelungen in der Verord-

    nung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nord-

    rhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI (APG DVO NRW;

    Stand vom 31. März 2014) werden massive Änderungen in

    der Berechnung von Investitionskosten vorgenommen. Auf

    Basis der hierzu ergangenen BSG-Rechtsprechung sowie

    der geänderten bundesgesetzlichen Grundlage des § 82

    SGB XI werden nur anerkannte und möglichst realisierte

    Aufwendungen refinanziert.

    In der geplanten landesrechtlichen Umsetzung werden fak-

    tisch drei „Finanzierungstöpfe“ gebildet, die auch getrennt

    voneinander für die jeweilige Einrichtung fortentwickelt

    werden. Ausgangspunkt der notwendigen Nachweisführung

    ist das Jahr der erstmaligen Inbetriebnahme einer Einrich-

    tung. Für diesen Zeitpunkt ist für sämtliche Bestandseinrich-

    tungen festzuhalten, wie hoch der Gesamtbetrag der Auf-

    wendungen für die Herstellung/Anschaffung der langfristi -

    liche Gewinn als Einzelbetrag aus Plausibilitätsgründen

    übermittelt zu werden, wobei auch eine Darstellung der

    detaillierten Nebenrechnung möglich ist.

    In einer Anlage zum BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2013

    gibt die Finanzverwaltung einen Überblick, welche dieser

    Regelungen für die unterschiedlichen Rechtsformen maß-

    geblich sind. Dabei wird zusätzlich auch nach der Art der

    Bilanzierung differenziert.

    Dabei wird insbesondere darauf hingewiesen, dass Körper-

    schaften, die nicht schon wegen ihrer Rechtsform zur Buch-

    führung verpflichtet sind (z. B. Vereine, Stiftungen), erst dann

    der Pflicht zur E-Bilanz für den steuerpflichtigen wirtschaft -

    lichen Geschäftsbetrieb unterliegen, wenn das Finanzamt sie

    unter Hinweis auf das Überschreiten der Grenzen des § 141

    AO (Umsätze von mehr als 500.000 EUR oder Gewinn höher

    als 50.000 EUR) für das nächstfolgende Kalenderjahr zur

    Buchführung auffordert.