IM FOKUSVon Petra Berg,

Generalsekretärin der SPD Saar

S A A R L A N D08/2016 vorwärtsEXTRA 1

SAARvorwärtsi n f o r m a t i o n e n D e S S P D - l a n D e S V e r B a n D e S

Sicherheit im Land steht an oberster

Stelle. Dazu gilt es, Angriffe auf unsere

Bevölkerung und unsere demokratische

Ordnung zu verhindern und Täter schnel-

ler zu identifizieren. Das gelingt aber

nicht, wie die CDU meint, durch eine

Ausweitung der Videoüberwachung.

Diese hilft allein bei der Aufklärung von

Straftaten und beschneidet die Freiheits-

rechte aller Menschen in unserem Land.

Für die saarländische SPD stand das

Thema innere Sicherheit bereits bei den

Koalitionsverhandlungen weit oben. Wir

haben jährlich 100 neue Polizeianwärter

gefordert und in den Koalitionsvertrag

hineinverhandelt, denn wir wissen:

Sicherheit schafft

man nicht nur mit

Technik, sondern

vor allem mit aus-

reichend Personal.

Die CDU stellte und

stellt sich bis heute

dagegen: lediglich

80 neue Anwärte-

rinnen und Anwär-

ter wurden jedes

Jahr eingestellt. Dass es zwischenzeitlich

110 sind, ist auf die Beharrlichkeit der

SPD zurückzuführen.

Unsere Spitzenkandidatin Anke Rehlin-

ger hat übrigens zuletzt in der Sommer-

zeitung der SPD Saar wieder mehr Ein-

stellungen und eine bessere Ausstattung

der Polizisten gefordert. Wir freuen uns,

dass der Innenminister das nun aufgreift.

Für die Verhandlungen mit dem Finanz-

minister über seine nicht abgesproche-

nen Neubauprojekte für 40 Millionen

Euro wünschen wir gutes Gelingen! n

Der Christopher Street Day war ein knallbuntes Spektakel. Bei bester Stim-mung zog die Parade durch Saarbrük-ken. Die SPD zeigte Flagge - zusammen mit 65.000 Menschen (Rekord!), die ein großartiges Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzten. n

VIELFALT L(I)EBEN!

Wer viel im Netz unterwegs ist, merkt schnell, dass Hassbotschaften zunehmen. Die Hemmschwel-le wird immer öfter überschritten. Damit stellen sich auch den Usern immer mehr Fragen: Wie auf

Hass-Postings reagieren? Freunde löschen, Posts aus-blenden oder sich entgegenstellen, diskutieren? Wo ist die Grenze der Mei-nungsfreiheit? Was unternimmt die Politik gegen Hass und Hetze im Netz? Darüber sprechen

Bundesjustizmi-nister Heiko Maas und der SPD-Land-tagsabgeordnete Sebastian Thul mit Experten bei einer öffentlichen Podiumsdiskussi-on am 16. Sep-tember um 19.30 Uhr im „U2 Raum“ (Ufergasse 2).n

WIE WEIT DARF HASS GEHEN?Heiko Maas Bundesjustizminister diskutiert in Saarbrücken.

Sicherheit für das Saarland: CDU hinkt hinterher

I M P R E S S UMSaarVorwärts - Informationen des SPD-Landesverbandes.Herausgeber: SPD Saar, Talstraße 58, 66119 Saarbrücken.Tel. 0681-95448-0, www.spd-saar.de.Verantwortlich für den Inhalt: Ingmar Naumann (gleiche Anschrift).Themenvorschläge bitte an: pressestelle@spd-saar.de

Ob Anke Rehlinger ihre feuerroten Renn-schuhe beim Training anhat? Der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas hatte sie der Leichtathletin in die Hand gedrückt, nachdem sie mit einem sagenhaften 99-Prozent-Votum zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2017 gewählt wor-den war. Die Botschaft ist klar: Vor der Wahl am 26. März wurde die Schlussrun-de eingeläutet, die Ziellinie ist in Sicht.

Die Kandidatin - Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsiden-tin - geht „mit einem guten Gefühl“ in die nächste Phase: „Wir können stärkste Kraft im Saarland werden, das hat die letzte Umfrage gezeigt.“ Der Abstand zur CDU wurde schon deutlich verkürzt. Die Ge-neralsekretärin der SPD Saar, Petra Berg, sagt dazu: „Wir stehen als Partei geschlos-sen hinter Anke Rehlinger. Sie ist heiß auf

den Spurt.“ Die Vorbereitungen für ein Regierungsprogramm laufen bereits.

380 Delegierte hatten sich in Neunkir-chen eingefunden, um die SPD-Landes-liste zur Landtagswahl zu beschließen. Dort stehen nach Anke Rehlinger Eugen Roth, Martina Holzner, Jürgen Renner und Dunja Sauer auf den weiteren Plätzen. Gemein-sam mit den Kandidatin-nen und Kandidaten der Wahlkreislisten geht die SPD Saar mit einem star-ken und motivierten Team in den Wahlkampf. Viele der zahlreichen Gäste bei der Landesdelegiertenkon-ferenz sprachen von einer „Aufbruchstimmung“, die deutlich zu spüren war. n

LANDTAGSWAHL 2017: ZIELLINIE IN SICHTAufbruchstimmung Spitzenkandidatin ist heiß auf den Spurt.

ANKE-MOBILBeim Parteitag zum

ersten Mal im Einsatz:

der Anke-Bus. Er steht

auch für Aktionen der

Ortsvereine zur Verfü-

gung. Ein Team der SPD

Saar hilft.

Kontakt: Marc Strauch

Tel. 0179/76 47387,

marc.strauch@spd.de

Man sieht es schon an den Immobili-enanzeigen: Die Nachfrage nach alters-gerechten Wohnungen steigt auch im Saarland. Das hängt damit zusammen, dass die Gesellschaft älter wird und jeder zu Recht gern möglichst lange in seinen eigenen vier Wänden leben will. Bei vorhandenem Wohnraum bedeutet das oft: Umbau, damit auch im Alltag klar kommt, wer nicht mehr der Fitteste ist. Die SPD Saar hat sich mit dem The-ma intensiv befasst, und der Konsens war eindeutig: Wir brauchen mehr Hil-

fen für gutes und sicheres Wohnen im Alter. Zum Beispiel geht es um unab-hängige Wohnberatung durch Experten für den barrierefreien Umbau und den Einsatz technischer Hilfsmittel. Darüber hinaus sollen aus der Sicht der Sozialde-mokraten aber auch neue Wohnformen gestärkt werden, zum Beispiel als Mehr-generationen-Projekte. Dafür soll es ein extra Förderprogramm geben.Beim guten Wohnen muss aber nicht nur das Innen, sondern auch das Au-ßen stimmen. Die SPD fordert deshalb Entwicklungskonzepte für die Städte und Gemeinden, die auch die Anliegen Älterer wirklich ernstnehmen und auf-greifen. Das öffentliche Umfeld darf möglichst wenig Barrieren aufbauen, das muss in den Verwaltungen und in den kommunalen Entscheidungsgemien noch stärker bewusst gemacht werdenAuf der Grundlage eines vom Landes-vorstand beschlossenen Papiers wird die Saar-SPD im Spätherbst zu einem Sozial-forum mit Institutionen, Verbänden so-wie Expertinnen und Experten aus den betroffenen Bereichen einladen. Ergeb-nis soll ein saarländisches Zukunftskon-zept „Gutes Wohnen im Alter“ sein.

Mehr dazu: www.spd-saar.de n

B R A N D E N B U R gIV vorwärtsEXTRA 04/2006S A A R L A N D08/2016 vorwärtsEXTRA 2

SPD gEHT OFFENSIV IN BÜRgERMEISTERWAHLEN

Im zweiten Halbjahr startet die Ver-anstaltungsreihe „Sozialforum der SPD Saar“. Zunächst werden drei Schwerpunkte gesetzt: Kampf ge-gen Armut, Vereinbarkeit von Fami-lie und Beruf sowie Gutes Wohnen im Alter. Expertinnen und Experten und Organisationen werden im Dia-log mit der Landespolitik die politi-schen Handlungsnotwendigkeiten und -spielräume an der Saar auslo-ten.Das „Sozialforum Armut“ im Sep-tember wird an den Aktionsplan gegen Armut der Landesregierung anknüpfen und auf aktuelle Zah-len aus dem Ersten Saarländischen Armuts- und Reichtumsbericht zu-rückgreifen. Der Bericht zeigt ein-dringlich das hohe Armutsrisiko für bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, Erwerbslose, Geringqualifizierte und Ausländer/innen. Begleitet werden die Sozialforen von der SPD-Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Anke Rehlin-ger, der Generalsekretärin Petra Berg und dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schmidt. Die Ergebnisse werden in die Erarbeitung des Regierungspro-gramms zur Landtagswahl 2017 ein-fließen. n

NEU: SOZIAL-FOREN ERKUNDENSPIELRAUM DERLANDESPOLITIK

EIN LEBEN OHNE BARRIERENGutes Wohnen im Alter Beratung, Förderung und neue Ideen sind gefragt.

»Auch das öffentliche Umfeld muss stimmen. «Positionspapier des

SPD-Landesvorstands

Am 11.September wählt Kirkel einen neuen Bürgermeister. Der Neue soll zugleich der Alte sein, das wünscht sich die SPD in Kirkel und schickt den Amtsinhaber Frank John ins Rennen. „Ich kandidiere aus vollem Herzen, Weggefährten und Freunde haben mich bestärkt. Seit meinem Amtsantritt 2009 habe ich viel er-reicht. Aber ich habe auch noch viel vor“, sagt der 44-Jährige.Aufgewachsen als „Kirkeler Bub“, möchte er seine Gemeinde als „star-kes Kirkel“ erhalten. Dazu gehört für ihn vor allem die Selbstständigkeit der Gemeinde. Diese zu sichern unddie Ortszentren als Lebensmittel-punkte zu stärken, das ist sein Ziel. Frank John hat ein Gespür für das, was wirklich wichtig ist: gesell-

Manfred Schwinn ist schon lange für Saarwellingen und die SPD auf Achse. Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich der gelernte Elektromaschinenbauer, seit 2009 als Ortsvorsteher des Orts-teils Saarwellingen. Seinen Einsatz belohnte der SPD-Ge-meindeverband Saarwellingen mit ei-ner Traumquote: Der 56-Jährige wurde einstimmig als Kandidat für die Bür-germeisterwahl nominiert. Wichtig

Sie setzen auf Gemeinschafts-geistFrank John (linkes Bild,

Foto Wakeford) kandi-

diert am 11. September

bei der Bürgermeister-

wahl in Kirkel (10.090

Einwohner), Manfred

Schwinn eine Woche

später in Saarwellingen

(13.300 Einwohner).

MUSTERgEMEINDE

HERZENSSACHE

schaftlicher Zusammenhalt. Ein gutes Miteinander einer bürgernahen und sozialen Verwaltung und der Bevölke-rung liegt ihm besonders am Herzen. Jung und Alt möchte er unterstützen, dafür Betreuungsangebote und örtli-che Hilfsangebote ausbauen. Auch Vereine und Freibäder sollen ge-fördert werden. „In Kirkel gibt es einen lebendigen Gemeinschaftsgeist. Hier setzt man sich generationenübergrei-fend für die Belange anderer ein. Kirkel ist eine Mustergemeinde. Ich werde dafür sorgen, dass sie es bleibt und möchte mit meinem Leitbild die Er-folgsgeschichte weiterschreiben“. www.starkeskirkel.de n

ist ihm der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern: „In Saar-wellingen dürften mich 80 Prozent der Leute kennen, in Reisbach und Schwar-zenholz sind es wohl weniger. Deshalb gehe ich im Moment von Haus zu Haus, um mich jedem persönlich vorzustel-len“, sagt er. Die Arbeit für die Gemeinde ist sei-ne Herzenssache. Und für die Zukunft hat er klare Vorstellungen. Manfred Schwinn setzt sich unter anderem für die Neugestaltung der Ortsmitte mit der Bebauung der Breitwiese ein, will die Vereine und Hilfsdienste stärken sowie die Gemeinde an die Saarbahn anbinden: „Die Kommunalpolitik ist meine Leidenschaft. Ich werde mich als Bürgermeister noch intensiver als bis-her ins Zeug legen und Saarwellingen voranbringen.“www.manfred-schwinn.de n

B R A N D E N B U R gIV vorwärtsEXTRA 04/2006S A A R L A N D08/2016 vorwärtsEXTRA 3

Sommerzeit! Ohne Ausschüsse und Plenarsitzungen. Die SPD-Landtagsabgeordne-ten nutzten das, um sich im Land umzuschauen. Gefunden haben sie viele Lieb-lingsorte. Und sind sich einig: Das Saarland ist Tourismusland! Es bietet tolle Mög-lichkeiten für Ausflüge und Kurzurlaube. Die Abgeordneten nutzten die sitzungs-freie Zeit aber auch für Betr iebspraktika. Asphaltieren bei 34 Grad, Fütterung der Elefanten im Neunkir-cher Zoo, das Personal im Seniorenheim oder Straßenwärter unter-stützen – so vielfältig waren die Jobs. n

Fotos: Dirk Backes, Neumann/Baugruppe Peter gross, Uwe Braun, Michael Samsel, Jens gräser, Angelina Müller, privat.

SOMMERLICH UNTERWEgS

Sich einmal die Zeit zu nehmen, aktu-ellen Fragestellungen auf den Grund zu gehen, das war der Grundgedanke des Perspektivkongresses, zu dem der SPD-Kreisverband St.Wendel eingela-den hatte. Und die Rechnung ging auf, mit hochkarätigen Rednern, lebendi-gen Workshops und einem motivier-ten Publikum.Am Vormittag beleuchtete Anke Reh-linger zusammen mit der SPD-Gene-

ralsekretärin Katarina Barley, dem Politikwissenschaftler Uwe Jun und SR-Intendant Thomas Kleist „Die Auf-gaben der SPD im 21.Jahrhundert“. Die Workshops am Nachmittag beschäf-tigten sich im Detail mit aktuellen He-rausforderungen für die Parteiarbeit. Das Urteil der Teilnehmer fiel eindeu-tig aus: „Eine rundum gelungene Ver-anstaltung des SPD-Kreisverbandes St.Wendel.“n

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Info-Hotline SPD-Landesverband: Telefon 0681/95448-0 | e-mail: landesverband@spd-saar.de

Hotline Pressestelle / Internet: Telefon 0681/95448-26 | e-mail: pressestelle@spd-saar.de

Hotline Mitgliederverwaltung / Beiträge: Telefon 0681/95448-54 | e-mail: saarmavis@spd-saar.de

Hotline Internet / typo3: One4Vision, Tel. 0681/ 9672760

Info-Hotline Bereich West (SLS/MZg): Telefon 06831/60330 | e-mail: rgs-west@spd-saar.de

Info-Hotline Bereich Ost (NK / WND / SP): Telefon 06821/23414 | e-mail: rgs-ost@spd-saar.de

Internet: www.spd-saar.de | www.heiko-maas.de | Mitgliedernetz: www.intra.spd-saar.de | facebook: www.facebook.de/spdsaar

Service:

nächstes Jahr stehen in der SPD Saar jede Menge runde Geburtstage an. Und zwar von Ortvereinen und Kreisverbän-den. Rudi Strumm von der Historischen Kommission hat rund 20 bevorstehen-de Jubiläen ermittelt. Gleichzeitig weist er darazuf hin, dass für Feiern reizvolle Materialien zur Verfügung stehen, auch Kurzfilme und Ausstellungen. Kontakt: RudiStrumm@aol.com n

Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete

Elke Ferner ist mit 92,6 Prozent als ASF-Bun-

desvorsitzende im Amt bestätigt worden.

Generalsekretärin Petra Berg gratulierte im

Namen der SPD Saar: „Wir sind froh und

stolz, sie seit 2004 an der Spitze der Frauen

in der SPD zu wissen. In dieser Zeit wurde

dank ihres immensen Einsatzes viel erreicht.

Und doch bleibt sowohl in der SPD als auch

innerhalb der Gesellschaft eine Menge zu

tun, bis Frauen endlich genau dieselben

Rechte genießen wie Männer.“ Die Liste der

Ungleichbehandlungen sei noch immer lang.

Umso wichtiger sei es, „dass Elke Ferner an

vorderster Front bleibt und unseren gemein-

samen Kampf fortführt“. n

Rechtspopulismusdarf in Deutschland

keine Chance haben.

Das war Konsens beim

Perspektivkongress

im Cusanus-Gymna-

sium St. Wendel. Am

Rednerpult: Katarina

Barley.

HOCHKARÄTIgE REDNER,LEBENDIgE WORKSHOPS

EIN IMMENSER EINSATZElke Ferner führt die SPD-Frauen auf Bundesebene.

Perspektivkongress Teilnehmer diskutierten Grundsätzliches.

Daniel Kiefer ist der neue Bürgermeis-ter der Gemeinde Mettlach. Mit 54 Pro-zent der Stimmen konnte er sich in der Stichwahl gegen seinen Kontrahen-ten von der CDU durchsetzen. Über das Ergebnis freut sich der 35-jährige Wahlsieger sehr: „In einer schwieri-gen Situation haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Mettlach mir ihr Vertrauen geschenkt. Darüber bin ich froh und dankbar. Ich werde ab meinem Amtsantritt im Oktober nach bestem Gewissen zum Wohle der ge-samten Gemeinde handeln.“ Die SPD-Kreisvorsitzende Anke Reh-linger gehörte am Wahlabend zu den ersten Gratulanten: „Daniel hat einen

engagierten Wahlkampf geführt und bewiesen, dass er auch in ungüns-tigen Zeiten den Überblick behält.“ Auch Generalsekretärin Petra Berg lobt ihn: „Daniel ist ein Bürgermeis-ter auf Augenhöhe, er ist bürgernah und ein waschechter Mettlacher. Das ist es, was die Gemeinde gerade jetzt braucht.“n

FRISCHER WINDFÜR METTLACH

Gratulation und Lob nach der gewonnenen Stichwahl.

TERMINEWir-Fest am 1.September, Neunkirchen, Stummplatz

Landeskonferenz der Schwusos am 1.September, Landtag

Landeskonferenz der Jusos am 17. und 18. September in Dillingen, Römerhalle

Landeskonferenz der ASg am 5.Oktober, Landtag

Landeskonferenz Ag 60 plus am 14.Oktober in Ottweiler, AWO-Seniorenzentrum

Ach, übrigens ...