Ideenmanagement und betriebliches Vorschlagswesen .Reinhard Bechmann Ideenmanagement und...

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  • Reinhard Bechmann

    Ideenmanagement und betriebliches Vorschlagswesen

  • Betriebs- und Dienstvereinbarungen Analyse und Handlungsempfehlungen

    Eine Schriftenreihe der Hans-Böckler-Stiftung

  • Reinhard Bechmann

    Ideenmanagement und betriebliches Vorschlagswesen unter Mitarbeit von Manuel Ortner

  • Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

    ©2013 by Bund-Verlag GmbH, Frankfurt am Main Redaktion: Dr. Manuela Maschke, Hans-Böckler-Stiftung Herstellung: Birgit Fieber Umschlaggestaltung: Neil McBeath, Stuttgart Satz: Dörlemann Satz, Lemförde Druck: CPI books Ebner & Spiegel, Ulm Printed in Germany 2013 ISBN 978-3-7663-6189-9

    Alle Rechte vorbehalten, insbesondere die des öffentlichen Vortrags, der Rundfunksendung und der Fernsehausstrahlung, der fotomechanischen Wiedergabe, auch einzelner Teile.

    www.bund-verlag.de www.boeckler.de/betriebsvereinbarungen

  • Inhaltsverzeichnis 5

    Inhaltsverzeichnis

    Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9

    Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

    1. Rahmenbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

    2. Regelungsinhalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2.1 Ziele und Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17

    2.1.1 Bedeutung und Ziele des Ideenmanagements . . . 17 2.1.2 Ideenmanagement als Führungsaufgabe . . . . . . 22 2.1.3 Sonderfall Beschwerdemanagement . . . . . . . . . 25

    2.2 Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 2.2.1 Räumlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . 26 2.2.2 Persönlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . 27 2.2.3 Zeitlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . 30

    2.3 Begriffsbestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 2.3.1 Abgrenzung und Überschneidung:

    BVW – KVP – IDM . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 2.3.2 Definition und Bedingungen für Verbesserungs-

    vorschläge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2.4 Organisatorische Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . 42

    2.4.1 Organe des Ideenmanagements, Beteiligte der Bewertung/Begutachtung . . . . . . . 42

    2.4.2 Vorschläge einreichen und erfassen . . . . . . . . . 57 2.4.3 Arbeitnehmererfindung . . . . . . . . . . . . . . . . 64 2.4.4 Vertraulichkeit, Datenschutz, Anonymität . . . . . . 68 2.4.5 Prüfung und Umsetzung der Vorschläge . . . . . . 70 2.4.6 Umgang mit abgelehnten, nicht umgesetzten

    oder falsch bewerteten Vorschlägen . . . . . . . . . 82 2.4.7 Rechte an den Vorschlägen . . . . . . . . . . . . . . 87

  • 6 Inhaltsverzeichnis

    2.4.8 Verbreitung im Unternehmen und Dokumentation der Vorschläge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89

    2.5 Prämierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 2.5.1 Grundelemente der Prämierung . . . . . . . . . . . 94 2.5.2 Prämien für Vorschläge mit berechenbarem

    Nutzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 2.5.3 Prämien bei nicht berechenbarem Nutzen . . . . . 113 2.5.4 Anerkennung nicht umgesetzter Vorschläge . . . . 126 2.5.5 Sondervergütungen, Zusatzprämien . . . . . . . . . 128 2.5.6 Zeitpunkt der Prämierung und Auszahlung

    der Prämie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 2.5.7 Weitere Regelungen zur Prämierung . . . . . . . . 141 2.5.8 Abgaben, Besteuerung der Prämien . . . . . . . . . 144

    2.6 Werbung fürs Ideenmanagement, Information der Beschäftigten . . . . . . . . . . . . . . . . 145

    2.7 Schutz der Beschäftigten vor Nachteilen . . . . . . . . . . 147 2.7.1 Schutz der Einreichenden . . . . . . . . . . . . . . 148 2.7.2 Schutz vor Leistungs- und Verhaltenskontrolle . . . 148 2.7.3 Schutz vor Rationalisierungswirkungen . . . . . . . 149

    3. Mitbestimmungsrechte, -prozeduren und -instrumente . . . . 152 3.1 Informationsrechte des BR/PR . . . . . . . . . . . . . . . 152 3.2 Mitwirkung der Arbeitnehmervertretung im System

    des IDM/BVW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 3.2.1 Beteiligung an den Entscheidungsgremien . . . . . 154 3.2.2 Beteiligung an der Bestellung der Beauftragten . . 157 3.2.3 Weitere Beteiligungsthemen . . . . . . . . . . . . . 158

    3.3 Direkte Beteiligung der Beschäftigten . . . . . . . . . . . 159 3.4 Beilegung von Streitigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 3.5 Beteiligung an der Überprüfung der Regelung

    und zukünftigen strukturellen Entscheidungen . . . . . . 162 3.6 Bezug zu Tarifverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165

    4. Offene Probleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166

    5. Zusammenfassende Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . 170

  • Inhaltsverzeichnis 7

    6. Beratungs- und Gestaltungshinweise . . . . . . . . . . . . . . . 173 6.1 Gestaltungsraster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 6.2 Ausgangspunkte für die gestaltende Einflussnahme

    durch die Interessenvertretung . . . . . . . . . . . . . . . 176 6.3 Wesentliche rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . 178

    7. Bestand der Vereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182

    Glossar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185

    Literatur- und Internethinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187

    Das Archiv Betriebliche Vereinbarungen der Hans-Böckler-Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189

    Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191

  • 8 Inhaltsverzeichnis

  • Vorwort 9

    Vorwort

    Das »Gold in den Köpfen« der Beschäftigten ist zum Beispiel ihr Wissen über Arbeitsprozesse, Verbesserungsmöglichkeiten von Arbeitsabläu- fen etc. Wie lässt sich dieses Wissen nutzen? Wer entscheidet darüber, was eine gute Idee ist und was nicht? Werden Beschäftigte motiviert, ihre Ideen zu formulieren? Werden sie an den Erfolgen realisierter Ideen angemessen beteiligt? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Auswertung. Seit 1972 gehört die Organisation des betrieblichen Vorschlagswesens zu den Mitbestimmungsrechten von Betriebsräten, seit 1974 auch von Personalräten. Doch längst nicht alle Unternehmen und Verwaltungen verfügen über ausgereifte Organisationsstrukturen, um Mitbestim- mung und Beteiligung zu realisieren. Der Begriff Ideenmanagement wurde erst später verwendet, als man erkannte, dass Innovationen überlebenswichtig für ein Unterneh- men sind und entsprechende Managementsysteme entwickelt wur- den. In einer ersten Auswertung aus dem Jahr 2004 haben wir uns dem betrieblichen Verbesserungsvorschlagswesen gewidmet und Verein- barungen aus den frühen 70er Jahren bis Ende der 1990er Jahre be- trachtet. Für die aktuelle Analyse wurden 105 betriebliche Vereinbarungen der Jahre 1993 bis 2011 ausgewertet. Die meisten Vereinbarungen wurden nach 2000 abgeschlossen. Es wird gezeigt, welche Regelungstrends zur Gestaltung des Ideenmanagements bestehen und wie die betrieblichen Akteure das Thema aufgreifen. Diese Neuauswertung spürt zugleich Weiterentwicklungen und Veränderungen nach. Mit den Analysen verfolgen wir nicht das Ziel, Regelungen zu bewerten, die Hintergründe und Strukturen in den Betrieben und Verwaltungen sind uns nicht bekannt. Ziel ist es, betriebliche Regelungspraxis abzubil- den, Trends aufzuzeigen, Hinweise und Anregungen für die Gestaltung eigener Vereinbarungen zu geben.

  • 10 Vorwort

    Weitere Hinweise und Informationen zu unseren Auswertungen finden Sie im Internet unter www.boeckler.de/betriebsvereinbarungen.

    Wir wünschen eine anregende Lektüre!

    Dr. Manuela Maschke

  • Abkürzungsverzeichnis 11

    Abkürzungsverzeichnis

    AKV Aufgabe, Kompetenz, Verantwortung ArbnErfG/ArbEG Arbeitnehmererfindungsgesetz BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BR Betriebsrat BVW Betriebliches Vorschlagswesen GBR Gesamtbetriebsrat IDM Ideenmanagement KBR Konzernbetriebsrat KVP Kontinuierlicher Verbesserungsprozess OrgE Organisationseinheit PersVG Personalvertretungsgesetz QS Qualitätssicherung VV/VVg Verbesserungsvorschlag/-vorschläge

    Hinweis bezüglich der verwendeten Geldangaben Einige der in die Auswertung einbezogenen Vereinbarungen wurden vor der Umstellung von D-Mark auf Euro abgeschlossen. Die dort enthalte- nen Angaben über Geldbeträge basieren daher auf D-Mark. Nur vereinzelt sind spätere Änderungen dieser Geldbeträge auf Euro-Basis bekannt. Eine Umrechnung der D-Mark-Beträge in Euro würde zu unpräzisen Be- trägen führen, die nicht mit Sicherheit den inzwischen tatsächlich gelten- den Geldbeträgen in den jeweiligen Organisationen entsprechen. Denn aufgrund verschiedener Hinweise ist davon auszugehen, dass die meis- ten der älteren Vereinbarungen inzwischen an die neuen Währungs- und Kaufkraftverhältnisse angepasst wurden. Auf eine Umrechnung der D-Mark-Beträge wird daher verzichtet, es werden die ursprünglichen Angaben der Vereinbarungen als Referenzwerte verwendet, auch auf die Gefahr hin, dass die Angaben als veraltet erscheinen.

  • 12 Abkürzungsverzeichnis

  • Rahmenbedingungen 13

    1. Rahmenbedingungen

    Die wachsenden Anforderungen der Wissensgesellschaft und des inter- nationalen Wettbewerbs an Unternehmen, Verwaltungen und Beschäf- tigte schlagen sich