Haushaltsplan 2011 - .STATISTISCHES Land: Nordrhein-Westfalen Regierungsbezirk: Detmold Kreis: Lippe

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  • Haushaltsplan 2011

  • INHALTSVERZEICHNIS

    Seiten

    Statistisches 3

    Aufstellungs- und Besttigungsvermerke 4

    Haushaltssatzung 5 7

    Bewirtschaftungsregeln zu den Budgets 8

    Deckungskreis bauliche Unterhaltung 9

    Baul. Unterhaltung aus Instandhaltungsrckstellungen 9

    Baul. Unterhaltung Konjunkturpaket II 10

    Deckungskreis Bewirtschaftung der Grundstcke u. baul. Anlagen 11

    Vorbericht 12 36

    Kontenschema Matrix:Gruppierung Gesamtergebnisplan u. Gesamtfinanzplan

    37 45

    bersicht ber die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals 46

    Umsetzung Konjunkturpaket II 47

    Kennzahlenset NRW fr die Haushaltsjahre 2008 2011 48bersicht ber die aus Verpflichtungsermchtigungen voraussichtl. fllig werdenden Auszahlungen 49

    bersicht ber den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 50

    Bilanz der Gemeinde Schlangen zum 31.12.2008 51 52

    Kennzahlenset NRW zum 31.12.2008 53 54

    Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2017 55 101

    Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan 102 105

    Produktbereichsplne 106 148

    Produktplne auf Budgetebene 149 467

    Anlagen

    Stellenplan 469 474

    Zuwendungen an die Fraktionen 475 476

    Beteiligungsbericht 477

    Wirtschaftsplne 478 495

  • STATISTISCHES

    Land: Nordrhein-Westfalen Regierungsbezirk: Detmold Kreis: Lippe Gre des Gemeindegebietes: 7.598 ha, davon Truppenbungsplatz 3.503 ha Einwohnerzahl: Gem. amtlicher Fortschreibung des Landesamtes fr Datenverarbeitung und Statistik vom 31.12.1992 = 7.801 vom 31.12.1993 = 7.834 vom 31.12.1994 = 8.047 vom 31.12.1995 = 8.194 vom 31.12.1996 = 8.331 vom 31.12.1997 = 8.472

    vom 31.12.1998 = 8.592 vom 31.12.1999 = 8.754 vom 31.12.2000 = 8.845 vom 31.12.2001 = 8.917 vom 31.12.2002 = 8.990 vom 31.12.2003 = 9.063 vom 31.12.2004 = 9.092 vom 31.12.2005 = 9.080 vom 31.12.2006 = 8.991 vom 31.12.2007 = 8.890 vom 31.12.2008 = 8.833 vom 31.12.2009 = 8.819

    Zahl der Schler an der:

    Grundschule Grundschule am Sennerand

    Hauptschule Bad Lippspringe-

    Insgesamt

    Schlangen Kohlstdt/Oesterholz-H. Schlangen ab 2008

    1992 260 157 240 657 1993 266 142 244 652 1994 255 145 252 652 1995 288 146 250 684 1996 290 147 264 701 1997 281 187 259 727 1998 290 189 247 726 1999 299 183 234 716 2000 302 179 241 722 2001 325 167 237 729 2002 310 159 241 710 2003 328 163 219 710 2004 336 169 229 734 2005 327 173 225 725 2006 318 155 193 666 2007 277 156 135 568 2008 268 157 363 788 2009 252 141 327 720 2010 222 134 305 661

  • Aufstellungsvermerk Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen fr das Haushaltjahr 2011 wurde nach den Vorschriften des 80 Abs. 1 der GO NW in der zurzeit gltigen Fassung aufgestellt. Schlangen, den 03. Mrz 2011 Heike Steinmeier Kmmerin

    Besttigungsvermerk Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen fr das Haushaltjahr 2011 wurde nach den Vorschriften des 80 Abs. 1 der GO NW in der zurzeit gltigen Fassung besttigt. Schlangen, den 03. Mrz 2011 Ulrich Knorr Brgermeister

    Auslegung des Entwurfes Der Entwurf der Haushaltssatzung hat gem. 80 Abs. 3 GO NW whrend der Dauer des Beratungs-verfahrens im Rat nach vorheriger ffentlicher Bekanntgabe zur Einsichtnahme ausgelegen. In der Bekanntgabe ist darauf hingewiesen worden, dass gegen den Entwurf Anwohner und Abgabepflichtige innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Beginn der Auslegung Einwendungen erheben knnen. Die Auslegung wurde im Kreisblatt Nr. 10 vom 10. Mrz 2011 ffentlich bekannt gegeben.

  • HAUSHALTSSATZUNG

    DER GEMEINDE SCHLANGEN FR DAS HAUSHALTSJAHR 2011 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung fr das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Rat der Gemeinde Schlangen mit Beschluss vom 14. April 2011 folgende Haushaltssatzung erlassen: 1

    Der Haushaltsplan fr das Haushaltsjahr 2011, der die fr die Erfllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Ertrge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzah-lungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermchtigungen enthlt, wird

    im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Ertrge auf 11.926.007 EUR Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 15.024.367 EUR im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit auf 10.721.816 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit auf 14.175.398 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionsttigkeit und der Finanzierungsttigkeit auf 1.966.471 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionsttigkeit und der Finanzierungsttigkeit auf 2.678.359 EUR festgesetzt.

    2

    Kredite fr Investitionen werden nicht veranschlagt.

    3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermchtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in knftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 103.500 EUR festgesetzt.

    4 Die Verringerung der Ausgleichsrcklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf

    0 EUR

    und die Verringerung der allgemeinen Rcklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 3.098.360 EUR festgesetzt.

  • 5 Der Hchstbetrag der Kredite, die zur Liquidittssicherung in Anspruch genommen werden drfen, wird auf

    14.000.000 EUR

    festgesetzt.

    6

    Die Steuerstze fr die Gemeindesteuern werden fr das Haushaltsjahr 2011 werden aufgrund der vom Rat der Gemeinde Schlangen am 16. Dezember 2010 beschlossenen Hebesatzsatzung wie folgt festgesetzt:

    1. Grundsteuer 1.1 fr die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 219 v.H. 1.2 fr Grundstcke (Grundsteuer B) auf 395 v.H. 2. Gewerbesteuer auf 418 v.H.

    7

    Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist im Konsolidierungszeitraum bis zum Jahr 2017 der Haushaltsausgleich nicht wieder hergestellt werden. Die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmanahmen sind bei der Ausfhrung des Haushaltsplans umzusetzen.

    8

    1. ber- und auerplanmige Aufwendungen und Auszahlungen, die auf gesetzlicher oder vertraglicher Grundlage beruhen, sind im Sinne des 83 Abs. 2 GO NW erheblich, wenn sie im Einzelfall mehr als 20.500 EUR betragen. Diese Grenze gilt nicht fr auf gesetzlicher Grundlage beruhende Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen, die aus erzielten Mehrertrgen / Mehrein-zahlungen resultieren.

    2. Alle brigen ber- und auerplanmigen Aufwendungen und Auszahlungen sind erheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 15.500 EUR berschreiten. Davon ausgenommen sind alle ber- und auerplanmigen Aufwendungen und Auszahlungen, die aus finanzstatistischen Grnden fr die finanzneutrale nderung von Sachkonten erforderlich werden.

    Die erheblichen ber- und auerplanmigen Aufwendungen und Auszahlungen bedrfen der vorherigen Zustimmung des Rates. Im brigen sind die ber- und auerplanmigen Auf-wendungen und Auszahlungen dem Rat zur Kenntnis zu bringen, sofern sie nicht geringfgig sind. Geringfgig in diesem Sinne sind Betrge bis zu 100 EUR.

    9 Zur flexiblen Haushaltsfhrung werden die Ertrge und Aufwendungen von Produkten gem. 21 Abs. 1 GemHVO zu Budgets verbunden. Davon ausgenommen sind nicht zahlungswirksame Ertrge (z.B. Ertrge aus Auflsung Rckstellungen, Ertrge aus Auflsung Sonderposten, interne Leistungsverrechnungen) Davon ausgenommen sind folgende Aufwendungen:

  • - die Verfgungsmittel - die Personal- und Versorgungsaufwendungen - die baulichen Unterhaltung - die Bewirtschaftung der Grundstcke sowie - nicht zahlungswirksamer Aufwendungen (z.B. bilanzielle Abschreibungen, interne Leistungsverrechnungen). In dem Budget ist die Summe der Ertrge und die Summe der Aufwendungen fr die Haushaltsausfhrung verbindlich. (s. auch Bewirtschaftungsregeln)

    11 Die Wertgrenze fr die Einzelausweisung von Investitionsmanahmen im Teilfinanzplan nach 4 Abs. 4 GemHVO wird, bezogen auf den Gesamtausgabebedarf von Einzelmanahmen bei Hochbaumanahmen auf 30.000 EUR Straenbaumanahmen auf 50.000 EUR Sonstige Investitionen auf 15.500 EUR festgesetzt.

  • Bewirtschaftungsregeln zu den zu Budgets zusammengefassten Produkten Im Sinne des 4 Abs. 5 und 21 GemHVO gelten folgende Regelungen: Grundsatz: Die durch die GemHVO vorgegebenen flexiblen Regelungen zur Bildung von Budgets (Deckungsringe, Deckungskreise) sollen soweit mglich und sinnvoll bei der Ausfhrung des Haushaltsplanes angewendet werden. Die Ebene der Produkte stellt die Basis der zu bildenden Budgets dar. Zunchst werden alle Ertrge und Aufwendungen der zusammengefassten Produkte zu einem Budget im Sinne von 21 GemHVO verbunden. Die Differenz der Summe der Ertrge und der Summe der Aufwendungen sind fr jedes Budget verbindlich. Innerhalb eines Budgets knnen auf Antrag beim Fachgebiet Finanzen Mehrertrge die Ermchtigungen zu Mehraufwendungen erhhen. Dies gilt ebenso fr Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit. Ausnahmen: Ausdrcklich ausgenommen von diesen Regelungen sind die quer durch den Haushalt veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie auszahlungen, die durch den Fachbereich Allgemeine Verwaltung bewirtschaftet werden. Dies gilt ebenso fr die Unterhaltung der Grundstcke und baulichen Anlagen (Kto. 521100) und die Bewirtschaftung der Grundstcke und baulichen Anlagen (Kto. 524100), die durch das Gebude-management bewirtschaftet werden. Diese produktbergreifenden Aufwendungen und Auszahlungen werden jeweils zu eigenen Deckungsbudgets zusammengefasst und bilden einen eigenen Deckungskreis und sind gegenseitig deckungsfhig.