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Gerhard Picot (Hrsg.)

Strategie, Gestaltung, Zukunftssicherung

Handbuchfür Familien- und

Mittelstands-unternehmen

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Erfolgreiches Arbeiten wünscht Ihnender Schäffer-Poeschel Verlag

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Gerhard Picot (Hrsg.)

Handbuch für Familien- und MittelstandsunternehmenStrategie, Gestaltung, Zukunftssicherung

Verfasst von

Malte Brockmann, Dirk Classen, Frauke Classen, Hubertus-E. Dieckmann, Tanja Drescher, Achim Fuhrmanns, Ronald Gleich, Sascha Haghani, Patrick Heinemann, Stefan Hofmann, Ulrich Hommel, Sabine Kamp, Thomas Knecht, Eva Susanne Koch, Felix Lowinski, Jens Moritz, Gerhard Picot, Henning Quitzau, Peter Schaubach, Dirk Schiereck, Richard Schmidt, Christian Schwarzmüller, Marc Shaffu, Gert Sieger, Rolf Tilmes, Christian Timmreck

2008Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

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Bibliografi sche Information der Deutschen NationalbibliothekDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

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© 2010 Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft · Steuern · Recht GmbHwww.schaeffer-poeschel.deinfo@schaeffer-poeschel.deEinbandgestaltung: Willy LöffelhardtSatz: Johanna Boy, Brennberg

Schäffer-Poeschel Verlag StuttgartEin Tochterunternehmen der Verlagsgruppe Handelsblatt

HerausgeberProf. Dr. Gerhard Picot

VerfasserMalte Brockmann, European Business School (EBS); Dr. Dirk Classen, PICOT Rechtsan-waltsgesellschaft mbH, European Business School (EBS); Frauke Classen, PICOT Rechts-anwaltsgesellschaft mbH; Dr. Hubertus-E. Dieckmann, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, European Business School (EBS); Dr. Tanja Drescher, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; Dr. Achim Fuhrmanns, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; Prof. Dr. Ronald Gleich, European Business School (EBS); Dr. Sascha Haghani, Roland Berger; Dr. Patrick Heinemann, Roland Berger; Dr. Stefan Hofmann, European Business School (EBS); Prof. Dr. Ulrich Hommel, European Business School (EBS); Dr. Sabine Kamp, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; Prof. Dr. Thomas Knecht, European Business School (EBS), Roland Berger; Eva Susanne Koch, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; Dr. Felix Lowinski, Universität Witten-Herdecke; Jens Moritz, EQT Partners Beteiligungsberatung GmbH; Prof. Dr. Gerhard Picot, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, PICOT corporate solutions GmbH, European Business School (EBS); Henning Quitzau, Commerzbank AG; Dr. Peter Schaubach, European Business School (EBS); Prof. Dr. Dirk Schiereck, European Business School (EBS); Dr. Richard Schmidt, PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Fachhochschule für Oekonomie & Management (FOM); Christian Schwarzmüller, European Business School (EBS)Dr. Marc Shaffu, European Business School (EBS); Dr. Gert Sieger, Boehm-Bezing, Sieger & Cie. GmbH; S/E/ Strategie und Ergebnisse GmbH, Ernst Marks GmbH & Co. KG; Prof. Dr. Rolf Tilmes, European Business School (EBS), Private Wealth Management; Dr. Christian Timm-reck, WGZ Corporate Finance Beratung GmbH Bank

E-Book-ISBN 978-3-7992-6365-8

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Vorwort

In Deutschland sind 95,1 % sämtlicher Unternehmen eignergeführte Familienunternehmen. Sie alle gehören zum Mittelstand, mit Ausnahme von nur ca. 0,1 % eignergeführten Großunter-nehmen. Der Anteil mittelständischer Unternehmen beträgt nach der Defi nition des Institutes für Mittelstandsforschung (IfM) in Bonn 99,7 % am Gesamtbestand deutscher Unternehmen. 99 von 100 deutschen Unternehmen gehören also zum Mittelstand. In der deutschen Unter-nehmens- und Wirtschaftslandschaft nehmen die Familienunternehmen deshalb eine zentrale Rolle ein, wobei sie 57 % aller Arbeitsplätze und ca. 42 % sämtlicher Unternehmensumsätze aufweisen. Die Familienunternehmen sind somit Repräsentant des deutschen Mittelstandes.Erfreulicherweise kann nach den schwierigen ersten Jahren dieses Jahrhunderts festgestellt werden, dass sich die meisten deutschen Familien- und Mittelstandsunternehmen im Auf-schwung befi nden und auch die Binnenkonjunktur in fast allen Branchen an Fahrt gewinnt. Dies darf aber nicht den Blick dafür verstellen, dass sich die Unternehmen derzeit durch den globalen Wandel der Wirtschaft und Gesellschaft in einem gewissen Umbruch befi nden.

Bislang zeichneten sich Familien- und Mittelstandsunternehmen insbesondere durch ihre Tradition, ihre Persönlichkeitsprägung, ihren Individualismus, ihre Wendigkeit und Flexibi-lität bei Marktveränderungen, ihre individuellen Angebote sowie ihren persönlichen Bezug zu Arbeitnehmern, Lieferanten und Abnehmern aus. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen insbesondere der Globalisierung, der Unternehmensfi nanzierung, der Unternehmensnachfolge sowie des in den letzten Jahren gewachsenen Unternehmensmarktes (Mergers & Acquisitions) haben die Familien- und Mittelstandsunternehmen allerdings zur Zeit besonders komplexe wirtschaftliche und rechtliche Aufgaben zu bewältigen. Die besonderen Schwierigkeiten der zu bewältigenden Zusammenhänge ergeben sich daraus, dass sie weitgehend branchen- und fachübergreifender Natur sind. Diese machen es erforderlich, eine umfassende Analyse der ökonomischen, rechtlichen, technischen und sozialen Fragestellungen und Entwicklungen an der Nahtstelle von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik vorzunehmen und die erforderlichen Entscheidungen anhand der sich bietenden Handlungsoptionen zu treffen. Nur mit einem interdisziplinären und zugleich ganzheitlich-strategischen Denken und Handeln werden sich zukunftssichernde, wertesteigernde und werteschaffende Lösungen erarbeiten und umsetzen lassen.

Was zunächst die zunehmende Globalisierung und Internationalisierung anbelangt, so befi nden sich auch die Familien- und Mittelstandsunternehmen in dem globalen Wandel der Wirtschaft und dem Wandel der Gesellschaft zu einer Informationsgesellschaft. Sie sehen sich konfrontiert mit der weiterhin rasanten technologischen Entwicklung, der weltweiten digitalen und logistischen Vernetzung sowie der damit verbundenen Öffnung neuer Märkte, insbesondere in Osteuropa und in Fernost. Aus den weltweiten Informations- und Kommuni-kationsmöglichkeiten ergeben sich immer weitere Dimensionen und Veränderungspotenziale für die Struktur und das Management der Unternehmen. Die Internetökonomie ermöglicht es Lieferanten, Kunden und Wettbewerbern, sich in kürzester Zeit umfangreich zu infor-mieren und neu zu orientieren. Traditionsgemäß reagieren gerade die Familien- und Mittel-standsunternehmen in beeindruckender Weise auf diese Entwicklung, indem immer mehr Unternehmen auch im Ausland tätig sind, sich bereits beträchtliche Weltmarktanteile – und zwar nicht nur in Nischenbereichen – gesichert haben und sich mit einer immer stärke-ren Exportorientierung im globalen Wettbewerb verankern. Dabei spüren sie – insbesondere durch Arbeits- und Produktionsverlagerungen – weitere Kostensenkungspotenziale auf, for-cieren innovative Produktentwicklungen und erschließen neue Wachstumsmärkte. Dennoch ist nicht zu verkennen, dass der Wandel zu transkontinentalen, internationalen und globalen Unternehmens- und Wettbewerbssystemen den Druck auf die Familien- und Mittelstandsun-

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ternehmen weiter erhöht, so dass sie es zunehmend schwerer haben, sich auf den lokalen, regionalen und nationalen Märkten zu behaupten.

Verstärkt wird dieser Druck angesichts des immer größeren Einfl usses nationaler und internationaler Kapitalströme auf die Finanzierung der Familien- und Mittelstandsunterneh-men. Traditionell fi nanzieren diese Unternehmen ihr Wachstum in Produktion, Handel und Finanzdienstleistung entweder aus eigener Kraft, stillen Einlagen oder mittels Krediten. Im internationalen Vergleich weisen sie jedoch nach wie vor eine relativ dünne Eigenkapital-ausstattung auf. Das Wachstum der Familien- und Mittelstandsunternehmen wird entschei-dend von dem Fortbestehen der traditionellen Finanzierungsmöglichkeiten abhängen. Ob dies angesichts des Rückzuges der Privatbanken aus der Kreditfi nanzierung und vor dem Hintergrund der neuen Eigenkapitalregeln des Baseler Ausschusses vom 26.06.2004 (Basel II), die seit dem Jahresbeginn 2007 für die Kreditinstitute verbindlich geworden sind, auch zukünftig problemlos möglich sein wird oder ob sich der Mittelstand zunehmend anderen eigenkapitalähnlichen Finanzierungsformen, wie Private Equity oder Mezzanine, wird zuwen-den müssen, bleibt noch abzuwarten. Hinzu kommt, dass die internationale Investorenszene weiterhin durch erhebliche Mittelzufl üsse, steigende Fondsgrößen und einen deutlichen Kapi-talüberhang gekennzeichnet ist. Diese Entwicklung geht mit dem verstärkten Auftreten von Käufergruppen auch aus wirtschaftlich aufstrebenden Nationen wie z. B. China und Indien einher, die durch zugekauftes Wachstum den nationalen und internationalen Wettbewerb rasch zu beeinfl ussen vermögen.

Des Weiteren sehen sich die Familienunternehmen mit der Frage der familien-internen oder familien-externen Unternehmensnachfolge konfrontiert, die nicht nur die Unternehmen selbst, sondern auch die Arbeitsplätze betrifft. Nach einer Hochrechnung des IfM sind von den anstehenden Übergaben jährlich mehr als 70.000 deutsche Familienunternehmen be-troffen. Davon sind nur etwa 45 % in der glücklichen Lage, familieninterne Nachfolger zu haben, die das Unternehmen weiterführen können. Es sinkt also die Bereitschaft der Jungen, die Nachfolge im elterlichen Familienbetrieb anzutreten bzw. selbst als Unternehmer tätig zu werden. Dies führt dazu, dass etwa 10 % der Unternehmer eine unternehmensinterne Übergabe ihres Unternehmens an ihre Manager bzw. Mitarbeiter erwägen, während etwa 16 % der Unternehmer eine Übergabe ihres Unternehmens an externe Führungskräfte beab-sichtigen. Vereinzelt wird auch die Gestaltungsvariante einer Stiftung als Nachfolgemodell angestrebt. Zudem geht die Nachfolgefrage, vor allem in seit mehreren Generationen beste-henden Familienunternehmen, vielfach mit komplexen, (inzwischen) inhomogenen Familien- bzw. Gesellschafter-Konstellationen einher, die oftmals in ihren Ansichten über die »richtige« strategische Ausrichtung ihres Unternehmens nicht bzw. nicht mehr übereinstimmen. Hier gilt es besonders, die gesellschaftsrechtliche und erbrechtliche Situation zu bereinigen, klare Corporate Governance-Strukturen einzurichten und im klassischen Konfl iktfeld zwischen Fa-milie, Gesellschaftern und Unternehmen »Spielregeln«, z. B. in Form einer Familienverfassung, zu etablieren. Ferner ist festzustellen, dass vornehmlich kleinere, häufi g nicht mehr rentable Unternehmen beim Ausscheiden des Eigentümers ohne Nachfolge (ca. 8 % der Familienun-ternehmen) geschlossen werden.

Die Frage der externen Unternehmensnachfolge trifft auf das weitere Phänomen, dass sich auch in Deutschland ein Markt für den Kauf und den Verkauf von Unternehmen her-ausgebildet hat. Angesichts der zur Zeit stattfi ndenden 6. Welle der Mergers & Acquisitions mit attraktiven nationalen und internationalen Kauf- und Kooperationsangeboten sowie der Tatsache, dass sich der Zukauf von Wachstum zwischenzeitlich zu einem Management-Inst-rument entwickelt hat, verwundert es nicht, dass sich momentan 21 % der Unternehmer mit der konkreten Absicht tragen, ihr Unternehmen an strategische Käufer, wie z. B. nationale oder internationale Mitbewerber, oder an Finanzinvestoren zu verkaufen. Die Finanzinves-

Vorwort

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toren bedienen sich dabei vornehmlich eines Management-Buy-Out (MBO) unter Einbezie-hung von Führungskräften des Unternehmens oder eines Management-Buy-In (MBI) unter Einbeziehung externer Führungskräfte. Vereinzelt wird auch über die Gestaltungsvarian-te eines Börsenganges als Nachfolgelösung nachgedacht. Unabhängig davon, welche dieser M&A- Nachfolgelösungen auch angestrebt werden: Stets stellt sich die Notwendigkeit einer präzisen Planung, Durchführung und Umsetzung der erforderlichen wirtschaftlichen und rechtlichen Maßnahmen.

Das »Handbuch für Familien- und Mittelstandsunternehmen« widmet sich diesen vielschich-tigen unternehmerischen Aufgaben und Herausforderungen. Es gibt Unternehmern, Gesell-schaftern und Managern sowie Wirtschaftsjuristen, Wirtschaftsprüfern, sonstigen Beratern und – nicht zuletzt – Studierenden ein wissenschaftlich fundiertes Mittel an die Hand, um dieses Problem-Dickicht zu durchdringen. Zu allen Themenbereichen der Strategie, Gestaltung und Zukunftssicherung fi ndet der Leser ganzheitlich-interdisziplinäre und zugleich übersicht-liche Darstellungen mit konkreten Lösungsvorschlägen für die Praxis. Zusätzlich zu diesem Handbuch sei der interessierte Leser noch auf die Tätigkeit des PICOT Expertenforum für Familienunternehmen (www.picot-expertenforum.de) hingewiesen. Unter der Leitung aus-gewiesener Wissenschaftler und Praktiker bietet das Expertenforum seinen Teilnehmern in Gesprächskreisen, Symposien und Kongressen ein Forum für die Diskussion und Analyse der aktuellen Themen und Fragestellungen der Familienunternehmen. Mein besonderer Dank gilt den Damen und Herren Autoren dafür, dass sie trotz ihrer starken berufl ichen Beanspruchung das Erscheinen dieses Handbuches zeitnah ermöglicht haben. Ebenso sei Herrn Volker Dabelstein und Frau Claudia Dreiseitel vom Schäffer-Poeschel Verlag für die hervorragende und effi ziente Zusammenarbeit bei der Herausgabe dieses Handbuches gedankt. Ein Dank geht auch an Herrn Prof. Dr. Frank Wallau, Leiter des Institutes für Mit-telstandsforschung in Bonn, für die großzügig zur Verfügung gestellten Informationen und Materialien.

Prof. Dr. Gerhard Picot

Vorwort

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Inhaltsübersicht

VorwortGerhard Picot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V

Teil IFamilien- und Mittelstandsunternehmen im globalen Wandel von Wirtschaftund GesellschaftGerhard Picot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Teil IIGesellschaftsrechtliche GestaltungFrauke Classen/Dirk Classen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36

Teil IIIDie StiftungGerhard Picot/Sabine Kamp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88

Teil IVCorporate GovernanceGerhard Picot/Dirk Classen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .117

Teil VInterne UnternehmensnachfolgeGerhard Picot/Sabine Kamp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133

Teil VISteuerliche Planung der internen UnternehmensnachfolgeRichard Schmidt/Tanja Drescher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169

Teil VIIExterne Unternehmensnachfolge – Unternehmensverkauf und Transaktionen (Mergers & Acquisitions)Gerhard Picot/Dirk Classen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200

Teil VIIISteuerliche Planung der Mergers & AcquisitionsRichard Schmidt/Tanja Drescher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248

Teil IXBetriebsübergangAchim Fuhrmanns/Hubertus-E. Dieckmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288

Teil XInnovation und ControllingRonald Gleich/Stefan Hofmann/Marc Shaffu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319

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Teil XIStrategisches Investitions- und FinanzmanagementChristian Timmreck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338

Teil XIIFinanzierungGert Sieger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360

Teil XIIIPrivate Equity und MezzanineJens Moritz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373

Teil XIVBörsengangDirk Schiereck/Felix Lowinski/Christian Schwarzmüller . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392

Teil XVBetriebsänderungen und RestrukturierungenHubertus-E. Dieckmann/Eva Susanne Koch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403

Teil XVIFinanzielle RestrukturierungSascha Haghani/Patrick Heinemann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442

Teil XVIIKrisenfi nanzierungThomas C. Knecht/Henning Quitzau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460

Teil XVIIIInternationales ManagementUlrich Hommel/Malte Brockmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480

Teil XIXPrivate Wealth Management und Family Offi cePeter Schaubach/Rolf Tilmes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499

Register . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 523

Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 537

Inhaltsübersicht

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V

Teil I Familien- und Mittelstandsunternehmen im globalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

A. Die Begriffe der »Familienunternehmen« und »Mittelstandsunternehmen« . . . . . . . . . . 2B. Besondere Charakteristika von Familienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5C. Familien- und Mittelstandsunternehmen im globalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Globalisierung und Internationalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 1. Globalisierung – Chancen und Risiken für Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Strategische Nachteile und Vorteile der Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 3. Übersicht über die Stärken und Schwächen der Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 a) Entwicklung einer globalen Strategie und Beseitigung von Schwächen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 b) Entwicklung einer globalen Strategie und Ausschöpfung der vorhandenen Stärken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 c) Übersicht über die Entwicklung einer globalen Strategie . . . . . . . . . . . . 15 4. Gestaltungsmöglichkeiten zur Internationalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 a) Export und Außenhandel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 b) Internationale Lizenzvergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 c) Direktinvestitionen im Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 5. Ausländische Unternehmen: Konkurrenten oder Helfer . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 6. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 II. Unternehmensfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 III. Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 IV. Unternehmensmarkt (Mergers & Acquisition) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29D. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34

Teil IIGesellschaftsrechtliche Gestaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36

A. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37B. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 I. Numerus Clausus der Gesellschaftsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 II. Personen- und Kapitalgesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 1. Personengesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38

XII

a) Außen- und Innengesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 b) Handelsgesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 2. Kapitalgesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 III. Mischformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 VI. Gesellschaftsformunabhängige Gesellschaftsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40C. Gesellschaftsformen im Einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 I. Personengesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 a) Zweck der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 b) Außen-GbR und Innen-GbR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 c) Namensführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 d) Gemeinschaftliche Geschäftsführung und Beschlussfassung . . . . . . . . . 43 e) Rechte und Pfl ichten der Gesellschafter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 f) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 g) Besondere Aspekte bei Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . 45 2. Offene Handelsgesellschaft (OHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 a) Zweck der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 b) Registerpfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 c) Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 d) Gemeinschaftliche Geschäftsführung und Beschlussfassung . . . . . . . . . 46 e) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 f) Besondere Aspekte bei Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . 47 3. Kommanditgesellschaft (KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 a) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 b) Gesellschaftsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 c) Registerpfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 d) Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 e) Gemeinschaftliche Geschäftsführung und Vertretung sowie Beschlussfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 f) Publikums-KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 g) Besondere Aspekte bei Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . 51 II. Kapitalgesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 1. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 a) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 b) Gesellschaftsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 c) Registerpfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 d) Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 e) Geschäftsführung und Vertretung; Gesellschafterversammlung . . . . . . 55 aa) Geschäftsführung und Vertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 bb) Gesellschafterversammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 f) Aufsichtsrat bzw. Beirat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 g) Rechte und Pfl ichten der Gesellschafter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 h) Veräußerung von Geschäftsanteilen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 i) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 j) Besondere Aspekte bei Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . 61 2. Private Limited Company (Ltd.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 3. Aktiengesellschaft (AG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 a) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 b) Die Gründung einer AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63

Inhaltsverzeichnis

XIII

aa) Fertigung und Feststellung der Satzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 bb) Zeichnung der Aktien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 cc) Bestellung des Aufsichtsrates und des Vorstandes . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 dd) Erstattung des Gründungsberichtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 ee) Gründungsprüfung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 ff) Aufbringung des Grundkapitals . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 gg) Anmeldung zum Handelsregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 hh) Prüfung des Registergerichtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 ii) Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister . . . . . . . . . . . . . . . . 66 b) Verfassung der AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 aa) Vorstand. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 bb) Aufsichtsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 cc) Hauptversammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 c) Aktien und ihre rechtsgeschäftliche Übertragung . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 d) Rechte und Pfl ichten der Aktionäre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 e) Besondere Aspekte bei Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . 70 III. Mischgesellschaften (am Beispiel der GmbH & Co. KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 2. Gründung einer GmbH & Co. KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 a) Gesellschaftsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 b) Registerpfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 c) Firma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 3. Funktionsweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 4. Rechte und Pfl ichten der Gesellschafter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 5. Besondere Aspekte bei Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . . . . . 75 IV. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75D. Die Gesellschaftsformen im Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76E. Gesellschaftervereinbarungen und Familienverträge zur Einrichtung einer Familienverfassung (»Family Governance«) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 I. Gesellschaftervereinbarungen und Familienverträge als gesellschaftsrechtliche Nebenvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 II. Motive und mögliche Regelungsinhalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 1. Motive für den Abschluss von Gesellschaftervereinbarungen . . . . . . . . . . . . 79 2. Mögliche Regelungsinhalte von Gesellschaftervereinbarungen . . . . . . . . . . . 80 a) Stimmbindungsabsprachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 b) Veräußerungsbeschränkungen oder -verbote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 c) Vorkaufsrechte bzw. Andienungsverpfl ichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 d) Verwässerungsschutzklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 e) Vereinbarungen betreffend die Besetzung oder das Verhalten der Organe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 f) Beteiligungsverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 III. Rechtsnatur und Form . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 IV. Grenzen der inhaltlichen Gestaltungsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 1. Allgemeine Zulässigkeitsschranken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 2. Gesellschaftsrechtliche Treuepfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 3. Zwingende gesetzliche Regelungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 V. Bindungswirkung von Gesellschaftervereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86

Inhaltsverzeichnis

XIV

Teil III Die Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 I. Gesetzliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 II. Der Stiftungsbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91B. Motive zur Errichtung einer Stiftung und ihre Erscheinungsformen . . . . . . . . . . . . . 92 I. Motive zur Errichtung einer Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 1. Steuervorteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 2. Die Stiftung als Marketinginstrument . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 3. Regelung der Nachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 4. Ewigkeitsgedanke einer Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 5. Kontinuierliche Unternehmensführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 6. Sicherung des Unternehmens- und Familienvermögens und Vermeidung von Erbstreitigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 II. Erscheinungsformen einer Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 1. Selbständige privatrechtliche Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 a) Privatrechtliche und öffentlichrechtliche Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . 96 b) Selbständige und unselbständige Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 2. Gemeinnützige und privatnützige Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 3. Sonderformen von Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 a) Unternehmensverbundene Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 aa) Merkmale der Unternehmensträgerstiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 bb) Merkmale der Beteiligungsträgerstiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 aaa) Die Beteiligungsträgerstiftung als Zweckverwirklichungsbetrieb . . . . . 100 bbb) Die Beteiligungsträgerstiftung als Dotationsquelle . . . . . . . . . . . . . . . . 101 cc) Kritische Betrachtung der unternehmensverbundenen Stiftung . . . . . . .101 b) Familienstiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 aa) Merkmale der Familienstiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 bb) Die unternehmensverbundene Familienstiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 cc) Steuerliche Behandlung der Familienstiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 c) Kombination von Stiftung und anderen Gesellschaftsformen . . . . . . . 105C. Merkmale einer Stiftung und Voraussetzungen für ihre Entstehung . . . . . . . . . . . . . 106 I. Merkmale einer Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 1. Stiftungszweck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 a) Dauerhaftigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 b) Fremdnützigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 c) Besonderheiten bei unternehmensverbundenen Stiftungen . . . . . . . . . 108 2. Stiftungsvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 a) Grundstockvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 b) Erträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 c) Zustiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 3. Stiftungsorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 II. Voraussetzungen für die Entstehung einer Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 1. Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 2. Staatliche Anerkennung der Stiftung und Stiftungsaufsicht . . . . . . . . . . . . . 113 3. Schritte zur Gründung einer Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114D. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116

Inhaltsverzeichnis

XV

Teil IVCorporate Governance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118B. Grundlagen der Corporate Governance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 I. Begriffsbestimmung und Entwicklung der Corporate Governance . . . . . . . . . . . 118 II. Regelungswerke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 1. Internationale Regelungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 a) »Sarbanes-Oxley Act« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 b) Winter-Group und Europäischer Aktionsplan 2003 . . . . . . . . . . . . . . . 120 2. Nationale Regelungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 a) Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmens- bereich (KonTraG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 b) Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 aa) Aufbau des DCGK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 bb) Entsprechenserklärung nach § 161 AktG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 cc) Rechtsnatur des DCGK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 dd) Umsetzung des DCGK in der Praxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125C. Corporate Governance für Familien- und Mittelstandsunternehmen . . . . . . . . . . . . . 126 I. Einführung von Corporate Governance-Strukturen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 II. Übernahme des DCGK für Familien- und Mittelstandsunternehmen? . . . . . . . . . 127 III. »Governance Kodex für Familienunternehmen« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 IV. Beispiele für »gute« Corporate Governance-Strukturen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 1. Kontrolle der Unternehmensleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 2. Sicherung der Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 3. Sicherung der Unternehmensfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130D. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131

Teil VInterne Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 I. Die Vorbereitung der Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 II. Abgrenzung der familieninternen gegenüber der familienexternen Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 III. Familieninterne Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 IV. Mögliche Durchführung einer familieninternen Unternehmensnachfolge . . . . . . 137 1. Die »kleine Lösung« im Rahmen der familieninternen Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 2. Die »große Lösung« im Rahmen der familieninternen Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138B. Die Übergabe des Unternehmens von Todes wegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 I. Die gesetzliche Erbfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 1. Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge (Universalsukzession) . . . . . . . . . . . 141 2. Das Ehegattenerbrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 3. Geschäfts- oder Gesellschaftsanteile als Nachlassgegenstand . . . . . . . . . . . 143 a) Geschäftsanteile an Kapitalgesellschaften als Nachlassgegenstand . . . 144

Inhaltsverzeichnis

XVI

aa) Gesellschaft mit beschränkter Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 bb) Aktiengesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 b) Gesellschaftsanteile an Personengesellschaften als Nachlassgegenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 aa) Gesellschaft bürgerlichen Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 bb) Offene Handelsgesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 cc) Kommanditgesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 dd) GmbH & Co. KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .147 ee) Einzelkaufmännische Handelsgesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .147 II. Die gewillkürte Erbfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 1. Formen der Verfügungen von Todes wegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 a) Testament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 aa) Eigenhändiges Testament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 bb) Notarielles Testament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .149 cc) Gestaltungsvariante: Gemeinschaftliches Testament . . . . . . . . . . . . . . .149 b) Erbvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 2. Regelungsmöglichkeiten in einer Verfügung von Todes wegen . . . . . . . . . . 151 a) Erbeinsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 b) Vermächtnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 c) Teilungsanordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 d) Vor- und Nacherbschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 e) Nießbrauch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 f) Testamentsvollstreckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 III. Das Pfl ichtteilsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 1. Pfl ichtteilsberechtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 2. Möglichkeiten zur Einwirkung auf das Pfl ichtteilsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . 156C. Übergabe des Unternehmens zu Lebzeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 I. Rechtscharakter der vorweggenommenen Erbfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 II. Voraussetzungen zur Wirksamkeit der vorweggenommenen Erbfolge . . . . . . . . 159 1. Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 a) Schuldrechtliche Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 b) Gesellschaftsrechtliche Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 2. Zustimmungserfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 a) Familieninterne Zustimmungserfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 b) Gesellschaftsrechtliche Zustimmungserfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . 161 aa) Zustimmungserfordernisse bei der Rechtsform einer GmbH und einer AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 bb) Zustimmungserfordernisse bei Personengesellschaften . . . . . . . . . . . . 161 III. Möglichkeiten der Rückgängigmachung einer vorweggenommenen Erbfolge . . . 161D. Gesellschaftsvertragliche Regelungen zur Übergabe des Unternehmens . . . . . . . . . . 162 I. Gesellschaftsvertragliche Gestaltung der Nachfolge bei einer GmbH . . . . . . . . . 163 II. Gesellschaftsvertragliche Gestaltung der Nachfolge bei Personengesellschaften . 164 III. Gesellschaftsvertragliche Möglichkeiten im Hinblick auf die Anordnung einer Testamentsvollstreckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166E. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167

Inhaltsverzeichnis

XVII

Teil VISteuerliche Planung der internen Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . 169

A. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170B. Gestaltungsüberlegungen zur Steueroptimierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 I. Planungsschritte und Handlungsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 II. Wichtige Vorüberlegungen des Vermögensinhabers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 III. Steuerplanung und -optimierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 1. Persönliche Freibeträge optimal nutzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 2. Übertragung von Betriebsvermögen und Unternehmensbeteiligungen . . . . . 172 a) Maßnahmen zu Lebzeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 b) Maßnahmen im Hinblick auf eine künftige Erbfolge . . . . . . . . . . . . . . .174 3. Auslandsvermögen schenken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .174 4. Immobilien schenken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .175 5. Lebens-, Kapital- oder Rentenversicherungsansprüche schenken . . . . . . . . . .176 6. Belastung mit Nießbrauch, Leibrente, dauernder Last oder anderen Versorgungspfl ichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 7. Nutzung von Zugewinnausgleichsansprüchen unter Ehegatten . . . . . . . . . . 178 8. Gemischte Schenkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 9. Einsatz von Stiftungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 10. Steuerliche Aspekte bei der Testamentsplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 IV. Timing und schutzwürdiges Vertrauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .181C. Wesentliche Parameter der Erbschaft- und Schenkungsteuerpfl icht . . . . . . . . . . . . . . 182 I. Persönliche Erbschaft- und Schenkungsteuerpfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 II. Steuerpfl ichtige Vorgänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 1. Erwerb von Todes wegen (§ 3 ErbStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 2. Schenkungen unter Lebenden (§ 7 ErbStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184 III. Steuerermittlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 1. Bemessungsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 2. Steuerklassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 3. Steuerbefreiungen und Freibeträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 a) Steuerbefreiungen nach § 13 ErbStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 b) Freibetrag und Bewertungsabschlag nach § 13a ErbStG . . . . . . . . . . . . 187 c) Freibetrag nach §§ 16, 17 ErbStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187 4. Progressiver Erbschaftsteuertarif . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188D. Ausblick auf das künftige Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . 188 I. Vermögensbewertung nach der Entscheidung des Bundesverfassungs- gerichts vom 07.11.2006. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 II. Modelle zur Reformierung der Erbschaft- und Schenkungsteuer . . . . . . . . . . . . 189 1. Gesetzesentwurf zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . 189 a) Stundungs- und Abschmelzungsmodell für den Erwerb begünstigten Vermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 b) Wesentliche Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 c) Freigrenze in Höhe von EUR 100.000 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 d) Vermeidung eines disproportionalen Schuldenüberhangs . . . . . . . . . . 191 e) Bewertung des begünstigten Betriebsvermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 2. Diskussionen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 3. Gesetzesentwurf zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (ErbStRG) vom 11.12.2007 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192

Inhaltsverzeichnis

XVIII

a) Mögliche Verschonung von Betriebsvermögen und Immobilien . . . . . 192 b) Beibehaltung der Steuerklassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 c) Änderung der persönlichen Freibeträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 d) Änderung der Steuersätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194 e) Bewertung des Vermögens zum Verkehrswert . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 aa) Betriebsvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 bb) Anteile an Kapitalgesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 cc) Grundvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 dd) Land- und Forstwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 ee) Vorbehalt der Neubewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 ff) Übriges Vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 f) Zeitlicher Anwendungsbereich des reformierten Rechts . . . . . . . . . . . . 198 III. Konkreter Planungs- und Handlungsbedarf vor der Erbschaftsteuer- reform 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199

Teil VIIExterne Unternehmensnachfolge – Unternehmensverkauf und Transaktionen (Mergers & Acquisitions) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201B. Die »kleine Lösung« der familienexternen Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . 202C. Die »große Lösung« der familienexternen Unternehmensnachfolge . . . . . . . . . . . . . . 203 I. Unternehmensverkauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 1. Familien- und Mittelstandsunternehmen im Fokus des M&A-Marktes . . . . . 204 2. Erscheinungsformen und Verfahrensarten eines Unternehmenskaufes . . . . 205 3. Vorvertragliches Verhandlungsstadium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 a) Aufnahme von Vertragsverhandlungen als Schuldverhältnis . . . . . . . . 207 b) Legal Transplants, insbesondere der »Letter of Intent« . . . . . . . . . . . . 207 c) Due Diligence . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 aa) Pfl ichtverletzung bei unrichtigen Angaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 bb) Pfl ichtverletzung durch Verschweigen von Tatsachen . . . . . . . . . . . . . 212 d) Geheimhaltungsvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213 e) Vorvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .214 4. Unternehmenskaufvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 a) Arten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 aa) Asset Deal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 bb) Share Deal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 b) Vertragsgestaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 aa) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 bb) Vertragsgegenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 cc) Kaufpreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 aaa) Variable Kaufpreisklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 bbb) »Cash-free«- und »Debt-free«-Klauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 dd) Haftungsfragen; Garantie- und Gewährleistungssystem . . . . . . . . . . . . 221 aaa) Mangelbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 bbb) Verletzung der Pfl icht zur Lieferung einer mangelfreien Sache . . . . . . 223 ccc) Rechte des Käufers bei Vorliegen eines Mangels . . . . . . . . . . . . . . . . . 223

Inhaltsverzeichnis

XIX

ddd) Die Vereinbarung von Garantien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224 ee) Störung der Geschäftsgrundlage und Material-Adverse-Change- Klauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 aaa) Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . 228 bbb) Material-Adverse-Change-Klauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 5. Erwerber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 a) Unternehmensnachfolgen und Beteiligungen durch Private Equity . . . 230 b) Buy-Out-Transaktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 aa) Begriffsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 bb) Motive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 cc) Besonderheiten der MBO- oder MBI-Transaktionen . . . . . . . . . . . . . . 232 dd) Struktur einer Buy-Out-Transaktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 II. Betriebsaufspaltung/Ausgliederung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 III. Börsengang (Initial Public Offering – IPO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 2. Die Durchführung eines IPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 3. Nachgründungsvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 IV. Joint Ventures und Kooperationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 1. Begriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 2. Arten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 3. Regelungsbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 a) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 b) Bilanztechnische Behandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 c) Rechtsform und Gründungsformalitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 d) Ausscheiden von Mitgliedern oder Beendigung des Joint Venture . . . . 240 e) Streitbeilegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 4. Vertraglicher Rahmen des Joint Ventures . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 a) Grundsatzvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241 b) Genehmigungen Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241 c) Joint Venture-Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 d) Weitere Gesellschaftsverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 V. Sonderfall: Public Private Partnership (PPP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 1. Begriff der Public Private Partnership . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 2. Welche Chancen bietet PPP den Familien- und Mittelstandsunternehmen? . 243 3. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 VI. Beschränkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244D. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246

Teil VIII Steuerliche Planung der Mergers & Acquisitions . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249B. Steuerrechtliche Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 I. Bedeutung der steuerlichen Transaktions- und Investitionsplanung . . . . . . . . . . 249 II. Gestaltungsüberlegungen zur Steueroptimierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 1. Zwischenschaltung eines Investitionsvehikels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 2. Begründung fl exibler und steueroptimierter Unternehmensstrukturen . . . . 252

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3. Strukturierung konzerninterner oder grenzüberschreitender Leistungsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 4. Deutschland als Holding-Standort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 III. Wesentliche steuerliche Fragestellungen und Parameter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 1. Allgemeine Rahmenbedingungen der steuerlichen Transaktions- und Investitionsplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 2. Wahl der Rechtsform (Rechtsformwahl) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256 3. Wesentliche Besteuerungskriterien nach der Unternehmensteuerreform 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 a) Zielsetzung der Unternehmensteuerreform 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 b) Absenkung der tarifl ichen Steuerbelastung für Kapitalgesellschaften 258 c) Abschaffung des Halbeinkünfteverfahrens und Einführung des Teileinkünfteverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 d) Einführung einer Zinsschranke und Gesellschafter- Fremdfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 aa) Sinn und Zweck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 bb) Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 cc) Regelungsgehalt der Zinsschranke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 dd) Ausnahmen von der Zinsschranke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 e) Weitere Beschränkung des Verlustabzugs beim sog. Mantelkauf . . . . 262 f) Begünstigung nicht entnommener Gewinne bei Personengesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 g) Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 h) Änderungen bei der Gewerbesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265 i) Abgeltungssteuer bei privaten Kapitaleinkünften ab 2009 . . . . . . . . . . 266 j) Wegfall der degressiven AfA und Änderungen zu geringwertigen Wirtschaftsgütern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267 k) Funktionsverlagerungen ins Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267C. Tax Due Diligence . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268 I. Zielsetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268 II. Prüfungsumfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268D. Veräußerung von Wirtschaftsgütern und Anteilen an Personengesellschaften (»Asset Deal«) 270 I. Begriffsdefi nition und Gestaltungsparameter für den Asset Deal . . . . . . . . . . . . 270 II. Natürliche Personen als Veräußerer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 1. Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 a) Laufender Gewinn versus steuerbegünstigter Gewinn aus der Betriebsveräußerung oder -aufgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 b) Freibetrag (§ 16 Abs. 4 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 c) Fünftel-Regelung (§ 34 Abs. 1 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 d) Tarifbegünstigung (§ 34 Abs. 3 EStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 e) Steuerfreie Übertragung stiller Reserven (§ 6b EStG) . . . . . . . . . . . . . . 273 2. Gewerbesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 III. Kapitalgesellschaften als Veräußerer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 IV. Grunderwerbsteuer bei Involvierung von Immobilien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 V. Umsatzsteuerlich relevante Sachverhalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275E. Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (»Share Deal«) . . . . . . . . . . . . . . 276 I. Begriffsdefi nition und Gestaltungsparameter für den Share Deal . . . . . . . . . . . . 276

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II. Ertragsteuerbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277 1. Anteile im Betriebsvermögen einer natürlichen Person . . . . . . . . . . . . . . . . 277 2. Anteile im Privatvermögen einer natürlichen Person . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278 a) Private Veräußerungsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278 b) Veräußerung steuerverstrickter Anteile gem. § 17 EStG . . . . . . . . . . . . 278 aa) Steuerpfl ichtige Tatbestände und Besteuerungsvoraussetzungen . . . . . 278 bb) Bemessungsgrundlage und Rechtsfolgen der Besteuerung . . . . . . . . . 279 c) Besonderheiten für Anteile aus Einbringungsvorgängen . . . . . . . . . . . 280 aa) § 17 Abs. 6 EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 bb) Steuerpfl ichtige Einbringungsgewinne nach dem Umwandlung- steuergesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 3. Kapitalgesellschaften als Veräußerer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 4. Verlustabzug bei Körperschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 5. Tabellarischer Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 III. Grunderwerb- und Umsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286

Teil IXBetriebsübergang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288

A. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290B. Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291C. Voraussetzungen des Betriebsübergangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 I. Betrieb oder Betriebsteil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 II. Übergang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292 1. Abwägungskriterien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 a) Art des Betriebs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 b) Übergang materieller Betriebsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 c) Immaterielle Aktiva . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 d) Übernahme der Hauptbelegschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 e) Ähnlichkeiten zu der vorherigen Betriebstätigkeit und Übergang des Kundenstamms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 f) Dauer einer Betriebsunterbrechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 2. Funktionsnachfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296 III. Übergang auf einen anderen Inhaber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 1. Anderer Inhaber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 a) Share und Asset Deal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 b) Treuhandverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 c) Pachtverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 2. Tatsächliche Fortführung des Betriebs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 IV. Rechtsgeschäft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298D. Die Unterrichtungspfl icht des Arbeitgebers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 II. Inhalt der Unterrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 1. Zeitpunkt des Übergangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 2. Grund für den Übergang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 3. Rechtliche, wirtschaftliche und soziale Folgen des Übergangs . . . . . . . . . . 300 4. Hinsichtlich der Arbeitnehmer in Aussicht genommene Maßnahmen . . . . . 301

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III. Form und Zeitpunkt der Unterrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 IV. Rechtsfolgen unterbliebener, unvollständiger oder fehlerhafter Unterrichtung . . 302E. Das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 I. Ausübung des Widerspruchsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 1. Widerspruchsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 2. Form des Widerspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304 3. Adressaten des Widerspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 305 4. Widerruf und Verzicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 305 5. Kollektiver Widerspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 II. Rechtsfolgen des Widerspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 1. Betriebsbedingte Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307 2. Annahmeverzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308F. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 I. Individualrechtliche Rechtsfolgen des Betriebsübergangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 1. Übergang der arbeitsvertraglichen Rechte und Pfl ichten auf den Erwerber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 a) Zuordnung der Arbeitnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 b) Umfang der Rechte und Pfl ichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .310 2. Haftung des Veräußerers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 II. Kollektivrechtliche Rechtsfolgen des Betriebsübergangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 1. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 2. Fortgeltung kollektivrechtlicher Arbeitsbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 a) Tarifverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 b) Betriebsvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 3. Veränderungssperre bei individualrechtlicher Fortgeltung . . . . . . . . . . . . . . 314G. Das Kündigungsverbot des § 613 a Abs. 4 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 II. Kündigung »wegen« des Betriebsübergangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 III. Umgehungsverbot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 IV. Rationalisierungs- und Sanierungskündigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 V. (Geplante) Betriebsstilllegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 318

Teil XInnovation und Controlling . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319

A. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 320B. Controlling in Familienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 I. Aufgaben des Controllers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 II. Strategieorientierte Tools und Konzepte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322 1. Balanced Scorecard . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 2. Wertorientierte Unternehmensführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324 3. Target Costing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325 4. Investitionsrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 326 III. Das operative Controllingsystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327C. Innovation und Management von Innovationen in Familienunternehmen . . . . . . . . . 328 I. Defi nition von Innovation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 II. Merkmale und Anforderungen von Innovationsprojekten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329

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III. Phasen des Innovationsprozesses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 IV. Besonderheiten des Innovationsmanagement in Familienunternehmen und Klein-und Mittelunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332D. Innovationscontrolling . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 I. Vereinbarkeit von Innovation und Controlling . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333 II. Methoden des Innovationscontrollings . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334E. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337

Teil XIStrategisches Investitions- und Finanzmanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338

A. Management von Interdependenzen und unterschiedlichen Systemen . . . . . . . . . . . . 339 I. Aufgaben des Managements vor dem Hintergrund bestehender Interdependenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 II. Für Familienunternehmen ergeben sich drei relevante Systeme . . . . . . . . . . . . . 343B. Strategieansätze: Ziele setzen und den richtigen Weg wählen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345 I. Generelle Strategieansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345 II. Strategische Unternehmensanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 1. Produkt-Markt-Analyse nach Ansoff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 2. Das Lebenszyklusmodell im Rahmen der strategischen Analyse . . . . . . . . . 347 3. Die Berücksichtigung des Marktumfeldes und eines Produktportfolios . . . . 349 4. Das Unternehmen im Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 5. Die Analyse von Stärken und Schwächen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 352C. (Kapitalmarktorientiertes) Investitions- und Finanzmanagement . . . . . . . . . . . . . . . . 353 I. Die Rolle von Mergers & Acquisitions als Teil der Strategieumsetzung . . . . . . . 353 II. Cashfl ow-basierte Finanzierung am Beispiel der Akquisitionsfi nanzierung . . . . 355 III. Höhere Anforderungen an die Transparenz von Familienunternehmen . . . . . . . 357D. Handlungsempfehlungen für Familienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357 I. Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357 II. Vorschlag für ein zeitgemäßes Management-Team . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 III. Chancen für Familienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359

Teil XIIFinanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360

A. Finanzierung von Familienunternehmen – eine Besonderheit?. . . . . . . . . . . . . . . . . . 361B. Die Finanzierungsfunktionen im Familienunternehmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 I. Sicherung der Liquidität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 1. Planung der Ausgabenseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 2. Planung der Einnahmeseite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 II. Abstimmung des Kapitalbedarfs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 364C. Risikotransformation der Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 366D. Verbindungen zwischen Unternehmer- und Unternehmensbilanz . . . . . . . . . . . . . . . 369E. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372

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XXIV

Teil XIII Private Equity und Mezzanine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373

A. Einführung in die Thematik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 I. Begriffsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 II. Der Markt für Private Equity und Mezzanine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375 1. Anbieter von Private Equity- und Mezzanine-Finanzierungen . . . . . . . . . . . 375 2. Portfolio . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377 III. Anlässe für Private Equity- und Mezzanine-Finanzierungen . . . . . . . . . . . . . . . 377 1. Wachstumsfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377 2. Gesellschafterwechsel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 378 3. Sondersituationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379B. Merkmale und Funktionsweise von Private Equity-Finanzierungen . . . . . . . . . . . . . . 380 I. Wachstumsfi nanzierung als direkte Beteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380 II. Gesellschafterwechsel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380 1. Restrukturierung der Gesellschaftergruppe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381 2. Buyout-Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381C. Merkmale und Funktionsweise von Mezzanine-Finanzierungen . . . . . . . . . . . . . . . . 384 I. Wachstumsfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 384 II. Gesellschafterwechsel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386 1. Restrukturierung der Gesellschaftergruppe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386 2. Mezzanine Buyout als Alternative zum Management Buyout . . . . . . . . . . . 386D. Auswirkungen der Finanzierungsinstrumente auf das operative Geschäft des Unternehmens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 I. Grundsätzliche Anforderungen an das Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 II. Einbindung des Managements in die Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 388 III. Mitbestimmungs- und Kontrollrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 388 IV. Cashfl ow-Orientierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389 V. Finanzkennzahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389E. Schlussbemerkungen, aktuelle Entwicklungen und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391

Teil XIVBörsengang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 393B. Familienunternehmen und der Gang an die Börse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 I. Motive für Familienunternehmen zum Gang an die Börse . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 II. Die Bedeutung von Eigentümerstruktur und Performance . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 III. Bisherige empirische Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 395C. Datenbasis und methodische Vorgehensweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397 I. Datenbasis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397 II. Methodische Vorgehensweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397 1. Grundlegende Überlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397 2. Praktische Implementierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399D. Empirische Ergebnisse zur langfristigen Performance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399E. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401

Inhaltsverzeichnis

XXV

Teil XVBetriebsänderungen und Restrukturierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403

A. Grundlagen der Mitbestimmung bei Betriebsänderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 I. Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 II. Rechte des Betriebsrats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 406 III. Unterrichtung des Sprecherausschusses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 408 IV. Schwerbehindertenvertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 408B. Die Vorbereitung der Betriebsänderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 I. Planungsphase . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 1. Interne Vorarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 2. Voraussetzungen der Betriebsänderung gemäß § 111 BetrVG im Einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409 a) Allgemeine Voraussetzungen der Betriebsänderung . . . . . . . . . . . . . . . 410 aa) Unternehmensgröße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 bb) Betriebsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 cc) Wesentlicher Nachteil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 dd) Erhebliche Teile der Belegschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412 b) Gesetzlich genannte Fälle der Betriebsänderung . . . . . . . . . . . . . . . . . 412 aa) Betriebseinschränkung und Betriebsstilllegung, § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412 bb) Verlegung, § 111 Satz 3 Nr. 2 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413 cc) Zusammenschluss und Spaltung, § 111 Satz 3 Nr. 3 BetrVG . . . . . . . . 414 dd) Grundlegende Änderung der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen, § 111 Satz 3 Nr. 4 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414 ee) Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungs- verfahren, § 111 Satz 3 Nr. 5 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 415 II. Verfahrensphase . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 415 1. Unterrichtung des Betriebsrates und Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 a) Zuständigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 b) Unterrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 c) Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 2. Interessenausgleich und Sozialplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 a) Interessenausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 aa) Verfahren, Gegenstand und Inhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 bb) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420 cc) Besondere Formen des Interessenausgleichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 421 b) Sozialplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 421 aa) Inhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 421 aaa) Gegenstand und persönlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . 422 bbb) Maßnahmen zum Ausgleich und zur Milderung wirtschaftlicher Nachteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423 bb) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425 cc) Verfahren und Erzwingbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 426 dd) Einschränkungen der Erzwingbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 426 aaa) Personalabbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 426 bbb) Neugründungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427 ee) Sozialplanvolumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427

Inhaltsverzeichnis

XXVI

c) Zusammenspiel der Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 428 d) Verfahrensdauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 429 e) Rechtsfolgen der Verletzung der Mitwirkungsrechte des Betriebsrates 430 aa) Nachteilsausgleichsansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 430 bb) Einstweilige Verfügungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 431 cc) Ordnungswidrigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 431C. Durchführung der Betriebsänderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 431 I. Betriebsbedingte Kündigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 1. Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 2. Verhältnismäßigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 433 3. Sozialauswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 433 a) Horizontale Vergleichbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434 b) Abwägung der Sozialdaten der betroffenen Arbeitnehmer . . . . . . . . . . 434 c) Abweichungsmöglichkeiten von der Sozialauswahl . . . . . . . . . . . . . . . 435 d) Erleichterungen bei der Sozialauswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 4. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Kündigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 5. Kündigungsfristen und besonderer Kündigungsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . 438 II. Verfahren bei Massenentlassungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 438 1. Anzeigepfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 438 2. Entlassungssperre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 441

Teil XVI Finanzielle Restrukturierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 443B. Defi nitorische Abgrenzung des Mittelstands – »A small business is not a little big business« . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445C. Unternehmenskrisen und Krisenbewältigung durch die Restrukturierung . . . . . . . . 445 I. Arten von Unternehmenskrisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 446 II. Krisenbewältigung durch die Restrukturierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447D. Die Finanzierung als wesentliche Dimension der Restrukturierung mittelständischer Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450 I. Die fi nanzielle Restrukturierung als Kernbestandteil des Restrukturierungs- konzeptes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450 II. Ein Konzept als Basis für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum – Vorgehensweise bei der fi nanziellen Restrukturierung mittelständischer Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451 III. Veränderte Rahmenbedingungen der Mittelstandsfi nanzierung – Konsequenzen für die fi nanzielle Restrukturierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453 1. Aufbruch des Hausbankprinzips . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453 2. Einsatz von Financial Covenants bei der Fremdkapitalvergabe . . . . . . . . . 454 3. Neue Finanzierungsmöglichkeiten durch Eintritt neuer Marktakteure . . . . 455E. Fazit und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458

Inhaltsverzeichnis

XXVII

Teil XVIIKrisenfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460

A. Interessenskonfl ikte in der betrieblichen Krise? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461B. Abgrenzung der fi nanzwirtschaftlichen Krise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462 I. Betriebswirtschaftliche und rechtliche Perspektive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 463 II. Prozessualer Verlauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 465 III. Früherkennung und Steuerungsleitplanken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466C. Interessensdivergenz von kreditgebenden Banken vs. Distressed Investoren . . . . . . . 468 I. Erweitertes Handlungsspektrum der Krisenfi nanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468 II. Optionen für das Workout-Management der Kreditinstitute . . . . . . . . . . . . . . . . 468 III. Optionen für das Beteiligungsmanagement der Investoren . . . . . . . . . . . . . . . . . 472D. Handlungs- und Verhandlungsimplikationen für Familienunternehmen . . . . . . . . . . 474 I. Offene Kommunikation gegenüber den Kredit gebenden Banken . . . . . . . . . . . . 475 II. Professionalisierung des Sanierungsablaufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 475 III. Kontrollierbare Stabilität der (Krisen-)Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477E. Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 478 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 479

Teil XVIIIInternationales Management . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481B. Studiendesign und Beschreibung der Datenbasis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 482C. Bewertung des Heimatstandorts aus Sicht des Mittelstands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 484D. Relevanz verschiedener Markteintrittsstrategien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 486E. Operatives Management des Auslandsgeschäfts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489 I. Management und Kontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489 II. Strukturelle Aufstellung der Auslandsaktivitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 491 III. Trends in der strukturellen Aufstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 494F. Schlussfolgerungen und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 496 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 498

Teil XIX Private Wealth Management und Family Offi ce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499

A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500B. Begriffl ichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 501 I. Private Wealth Management . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 502 II. Family Offi ce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 507C. Nachfragegründe und Nutzen eines Family Offi ce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 I. Situation und Ziele eines Familienunternehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 II. Nachfragegründe und Entscheidungsprozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 III. Nutzen eines Family Offi ce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 514D. Leistungen eines Family Offi ce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516 I. Strategische, Management- und administrative Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . 517 II. Empirische Ergebnisse der Leistungsanforderungen durch Vermögensinhaber . . 518

Inhaltsverzeichnis

XXVIII

E. Trends und Entwicklungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 520 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522

Register . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 523

Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 537

Inhaltsverzeichnis

1

Teil IFamilien- und Mittelstandsunternehmen im globalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft

Gerhard Picot1

A. Die Begriffe der »Familienunternehmen« und »Mittelstandsunternehmen«

B. Besondere Charakteristika von Familienunternehmen

C. Familien- und Mittelstandsunternehmen im globalen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft I. Globalisierung und Internationalisierung 1. Globalisierung – Chancen und Risiken für Familien- und Mittelstands- unternehmen 2. Strategische Nachteile und Vorteile der Familien- und Mittelstands- unternehmen 3. Übersicht über die Stärken und Schwächen der Familien- und Mittelstands- unternehmen 4. Gestaltungsmöglichkeiten zur Internationalisierung 5. Ausländische Unternehmen: Konkurrenten oder Helfer 6. Fazit II. Unternehmensfi nanzierung III. Unternehmensnachfolge IV. Unternehmensmarkt (Mergers & Acquisition)

D. Ausblick

Literatur

1 In Zusammenarbeit mit Frau Dr. Sabine Kamp, Rechtsanwältin der PICOT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Köln.