Gliederung
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Gliederung
• Ursachen der Verschuldung• Die HIPC-Initiative• Entschuldung bringt etwas!• Ein neues Entwicklungsparadigma?• Kritik• Fazit• erlassjahr.de - Forderung
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1.Externe Ursachen
Ursachen der Verschuldung
4Ursachen der Verschuldung
1973: Ölpreis steigt rapide…
Ölstaaten machen riesige Gewinne,
die sie bei westlichen Banken
anlegen
5Ursachen der Verschuldung
Aggressive Kreditpolitik…
Banken suchen Möglichkeiten, diese
Kapitalmengen schnell und gewinnbringend
anzulegenKredite wurden Entwicklungsländerngeradezu aufgedrängt!
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Anschließend: Hochzinspolitik der
Industriestaaten!US Prime Rate
7,256,25
7,75
11,75
15,25
21,5
15,75
11,5
0
5
10
15
20
25
1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981 1982
7Ursachen der Verschuldung
Preisverfall auf dem Weltmarkt
Sinkende Preise für Rohstoffe auf dem Weltmarkt
Mehr Exporte, um
Einnahmeverlust auszugleichen
Mehr Angebot als Nachfrage
Sinkende Nachfrage nach Rohstoffen
+Protektionismus der
Industrieländer
8Ursachen der Verschuldung
2.Interne Ursachen
9Ursachen der Verschuldung
Fehlplanungen
Sinnlose Mammutprojekte…
10Ursachen der Verschuldung
Korruption
• Kredite wurden für Rüstungsvorhaben und Waffenkäufe missbraucht
• Veruntreuung von Kreditgeldern durch Machtmissbrauch privilegierter Schichten
Aber…
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Mitverantwortung der Gläubiger!
…oder würden Sie diesem Mann
2,4 Mrd. Euro leihen???
12Ursachen der Verschuldung
+ ++
Schuldenfalle!
13Die Schuldenkrise
Die Schuldenkrise
Problemverschiebung, aber keine Lösung!
• August 1982: Mexiko kann seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen
• Gläubiger versuchen, das Problem durch Umschuldung von Krediten zu lösen
14Die Schuldenkrise
Erste Schritte
• 1988: Gläubigerregierungen gewähren erstmals einen teilweisen Schuldenerlass
• 1996: auch multilaterale Schulden werden in die Verhandlungen einbezogen…
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Die Initiative
16Die HIPC - Initiative
Was heißt eigentlich HIPC?
HIPC steht für:
Heavily Indebted Poor Countries
(Hochverschuldete arme Länder)
17Die HIPC - Initiative
HIPC I
Grenzwerte für tragfähige Schulden:
1. Schulden-Export-Quote: Verhältnis von Gesamtverschuldung zu den jährlichen Exporteinnahmen von 200 - 250 %;
2. Budgetbelastung: Verhältnis der Gesamtverschuldung zu den Staatseinnahmen von 280 %; gilt nur für Länder mit hoher Weltmarktintegration.
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Es war einmal in Köln…
Weltwirtschaftsgipfel 1999
„Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen
teilweisen Schuldenerlass;
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Es war einmal in Köln…
Weltwirtschaftsgipfel 1999
„Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen
teilweisen Schuldenerlass;
20Die HIPC - Initiative
HIPC II
250
280
250
150
0
50
100
150
200
250
300
Schulden-Export-Quote Budgetbelastung
HIPC I
HIPC II
21Die HIPC - Initiative
HIPC II
Bedingungen für Schuldenerlass:
– Durchführung eines Armutsbekämpfungs-programmes (PRSP)
– Erfolgreiche Durchführung eines wirtschaftlichen Anpassungsprogrammes (Vereinbarung mit IWF)
22Die HIPC - Initiative
Das HIPC-Prozedere
Hochverschuldete Länder
HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point
Vorläufiges PRSP
Endgültiges PRSP
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Die HIPCs auf einen Blick
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Entschuldung bringt etwas!
• Tansania– Completion Point im November 2001 erreicht– 3 Mrd. $ Schuldenerlass– Abschaffung der Grundschulgebühren durch
Schuldenerlass möglich geworden– Steigerung der öffentlichen Gesundheitsausgaben– Zugang zu sauberem – Trinkwasser und zu verbesserten
Sanitäreinrichtungen
25Ein neues Entwicklungsparadigma?
Ein neues Entwicklungsparadigma!
„Insgesamt hat im HIPC-Kontext eine Reorientierung der internationalen Partnerschaft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stattgefunden. HIPC hat durch die Verknüpfung mit dem PRSP-Ansatz zu der Entstehung eines neuen Entwicklungsparadigmas beigetragen.“
(HIPC-Sachstandsbericht des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen-arbeit; Februar 2004; Hervorhebung eingefügt)
26Ein neues Entwicklungsparadigma
Ein neues Entwicklungsparadigma?
• Schuldenerlasse sind nach wie vor an Bedingungen der Gläubiger geknüpft;
• PRSP werden den bisherigen Strukturanpassungsprogrammen noch zusätzlich aufgesattelt…
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Kritik an der HIPC-Initiative
28Kritik - Grenze nicht erreicht
Willkür der Gläubiger…
Zusagen werden nicht eingehalten!
…und die Konsequenzen:
Die in Köln abgesenkte Grenze für tragfähige Verschuldung wird in vielen Fällen nicht erreicht!
29Kritik - Grenze nicht erreicht
150%-Grenze wird nicht erreicht!
30Kritik - Grenze nicht erreicht
Warum wird die Tragfähigkeitsgrenze
nicht erreicht?Hochverschuldete
Länder
HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point
Höhe des notwendigen Erlasses wird auf Grundlage der am „Decision-Point“
vorhandenen Daten errechnet!
31Kritik - Grenze nicht erreicht
SchönrechnereiSind gestiegen
(im Vergleich zur Prognose)
Sind gesunken (im Vergleich zur
Prognose)
32Kritik - Grenze nicht erreicht
Prognosen der Weltbank
seltsame
33Kritik
Versteckte Selbstkritik:
...
• Kananaskis 2002: G7 rügen überzogene Prognosen von Weltbank und IWF
• Zusätzliche Erlasse („Topping Up“) sollen gewährt werden
34Kritik
…aber nur wenn
das betroffene Schuldnerland nachweisen kann, dass externe Einflüsse die wirtschaftlichen Aussichten verschlechtert haben;Falls nachgebessert wird, dann sollen alle zusätzlich erbrachten Leistungen bilateraler Geber dabei bereits berücksichtigt, d.h. von dem zusätzlichen Erlass abgezogen werden.
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Ursachen wirtschaftlicher Verschlechterungen
1. Land hat schlecht gewirtschaftet (= Nichteinhaltung von IWF-Vorgaben) kein zusätzlicher Erlass!
2. „wirkliche“ externe Ursachen(Naturkatastrophen oder Preisverfall wichtiger Rohstoffe) zusätzlicher Erlass!
36Kritik
Politischer Trick
• Jeder andere Grund für ein Verfehlen des Tragfähigkeitskriteriums wird von Vorneherein ausgeschlossen…
…so z.B. völlig überhöhte Einnahmeprognosen
Täuschungsmanöver
37Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Neue Tragfähigkeitsdebatte
Die Tragfähigkeitsgrenze von Köln wird als
„Sicherheitspolster“
deklariert!
38Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
„Schuldentragfähigkeit ist niemals wirklich bei 150 % NPV festgelegt worden“Vikram Nehru, Direktor der HIPC-Abteilung der Weltbank
39Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
„Die für die Einstufung als tragfähige Schuldenlast geltenden Zielwerte sollen überprüft und niedriger angesetzt werden. Wir unterstützen folglich die Senkung der Relation Schuldenstand/Exporte von derzeit 200-250 % auf 150 %.“Maßgeblicher Bericht der Finanzminister zu dem Kölner Gipfel
40Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Stillschweigende Rücknahme der
Beschlüsse von Köln
Angenehme Position für die Gläubiger:
Das eigentliche Verfehlen des HIPC –
Ziels verwandelt sich in eine über das
notwendige Maß hinausgehende Ent-
schuldung;
Ein Akt besonderer Großzügigkeit?
41Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Wohl kaum!
• Es wird weniger erlassen als ursprünglich zugesagt!
• Gläubiger versuchen als großzügige Gönner dazustehen, ohne auch nur einen zusätzlichen Cent zu erlassen!
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Noch eine Zusage
„Die Entlastung erhöht sich noch durch zwei von den meisten bilateralen Gläubigern geplante Zusatzmaßnahmen:- (…)- Genereller Erlass von 100 % der vor-cut-
off-date Handelsschulden auch dann, wenn im engeren Berechnungsrahmen der erweiterten HIPC-Initiative eine niedrigere Erlassquote ausgereicht hätte, um eine tragfähige Verschuldungsposition zu erreichen.“
(BMZ-Referat 401: Erweiterte HIPC-Initiative: Sachstand, Pkt. 1.1)
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Ein Beispiel: Uganda
Bevor der Schuldenerlass von Weltbank und IWF zum Tragen kommt, werden die Erlasse der bilateralen Gläubiger vom Entschuldungs-volumen abgezogen!
44Ein Beispiel: Uganda
Eine willkommene Erleichterung
Restschulden notwendige ErlasseEH
Restschulden EH notw. Erlasse
150 %Erlasse, die notwendig
sind, um die 150%-Grenze zu erreichen
zusätzliche Erlasse aus bilateralen
Entwicklungshilfeschulden
Restschulden
45Kritik - Noch mehr Willkür
Noch eine willkürliche Auslegung!
Zusätzliche bilaterale Erlasse gelten bei der Weltbank nur noch als „Alternatives Szenario 1“…
…wobei prompt Gründe angegeben werden, diese „Alternative“ besser nicht umzusetzen:
46Kritik - Noch mehr Willkür
„Alternatives Szenario 1“- Ablehnungsgründe:
1. Es ist kein Geld da;
2. Nur wenige Länder würden von dem zusätzlichen Erlass profitieren, und das sei gegenüber den anderen ungerecht.
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???
48seltsame Argumente
Seltsame Argumente
• Die sieben reichsten Staaten der Erde können gemachte Zusagen nicht einhalten?
49seltsame Argumente
• Niedrigeinkommensländer wie Nigeria oder Indonesien wurden durch die Willkür der Gläubiger von der HIPC-Initiative ausgeschlossen!
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Weltbank – Logik:
• Wo es nötig wäre, die Initiative auszuweiten, werden Länder willkürlich ausgeschlossen;
• Wo es möglich wäre, zusätzliche Erleichterung zu gewähren, wird sie verweigert.
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Vorbild Norwegen• 2002: Norwegens Regierung teilt
IWF und Weltbank mit, man werde ab jetzt zusätzliche bilaterale Erlasse grundsätzlich nur noch nach dem Completion Point gewähren.
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Die Initiative
Fazit
53HIPC - Fazit
Die HIPC-Initiative war ein Schuss in den Ofen!
Wachsende Verschuldung
Entschuldungs-forderungen
Begrenzte Konzessionen der Gläubiger
Neue Verschuldung
der betroffenen Länder
Dieses Wechselspiel kann noch ewig so weitergehen!
54HIPC - Fazit
• Wie HIPC zeigt, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn die Gläubiger die Bedingungen und die Tragweite von Schuldenerlassen festlegen.
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Forderung an die Bundesregierung und die übrigen
Gläubiger:
56erlassjahr.de - Forderung
erlassjahr.de- Forderung
• Wir fordern ein internationales Insolvenzrecht im Sinne eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens! (FTAP)
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„Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als
lügen.“
Ortega y Gasset (1883-1955), spanischer Philosoph