Finanzierung von Wegebau und -unterhaltung unter dem Einfluss des demografischen Wandels Gliederung...

Finanzierung von Wegebau und -unterhaltung unter dem Einfluss des demografischen Wandels

Gliederung1. Ausgangssituation

1.1. Wegebau und Mitteleinsatz

1.2. Demografische Entwicklung

1.3. Gemeindefinanzen

2. Ausgewählte Wirkungen

2.1. Versiegelung

2.2. Gemeindefinanzen

3. Anknüpfungspunkte

Warin, 29. April 2011, 1/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

Ländlicher Wegebau in M-V

- Ausgangssituation (1) -

Jährliche EU-Förderung in M-V bis 2013

EFRE ca. 180 Mio €, davon ca. 60 Mio € Straßenausbau

ESF ca. 60 Mio € (Landesstraßen)

ELER ca. 130 Mio €, davon ca. 23 Mio € ländl. Wegebau

nationale Kofinanzierung ca. 20 Mio €

Summen: ca. 100 Mio € (ca. 35 Mio €)

ca. 370 Mio € pro Jahr in M-V EU-Förderung(ca. 5,3 % des Landeshaushaltes 2010)

(ca. 920 Mio € Solidarpakt II 2010, abschmelzend,ca. 15 % des Landeshaushaltes 2010)




050

100150200250300350400450

1991-1993

1994-1999

2000-2006

2007-2013

km/ Jahr

gesamt seit 1991: ca. 4500 - 5000 km ländliche Wege


Ländlicher Wegebau und Demografie in M-V


- regional sehr verschieden

- Städte weitgehend konstant

- ländlich(st)e Räume weiterhin mit massivem Bevölkerungsrückgang

in 20 Jahren (2030) - 35 % Landkreis Demmin von 42 auf 27 EW / km² 11 Männer zwischen 35-40 Jahren in

2030

- 30 % Landkreis MST

- 23 % Landkreis Güstrow


Mobilität ist Voraussetzung gesellschaftlicher Teilnahme.

Elektronischer Datenaustausch kann Teilfunktionen derMobilität übernehmen.

Berücksichtigung von Trends wie Demografie und Kosten?„In allen Szenarien wird der langfristige Trend zu immer mehr und längeren Wegen und zu immermehr und längeren Autofahrten gestoppt oder sogar umgekehrt... Es werden wieder mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt, und die Anzahl der Wege mit öffentlichen Verkehrs-mitteln steigt auf mehr als das Doppelte – eine Herausforderung für Nahverkehrbetriebe. Der Anteil der Fahrten mit dem Auto an allen Wegen sinkt auf Werte der 1970er-Jahre.Diese Veränderungen des Verkehrsverhaltens erfolgen nicht freiwillig, sondern sind Reaktionen auf

einschneidende Einschränkungen.“

(WEGENER, Wien, Wissenschaft und Umwelt 2009)

Ländlicher Wegebau und Demografie in M-V



Ländlicher Wegebau und Gemeindefinanzen in M-V


31.12.2009: Ø 1238 € pro Einwohner/in gemeindliche Schuldenlasten

z. B. Borrentin: Schulden 3177 € / EW

(LK DM) Steuereinnahmekraft 223 € / EW

z. B. Beggerow: Schulden 5384 € / EW

(LK DM) Steuereinnahmekraft 237 € / EW



- Wirkungen (1) -

-15

-10

-5

0

5

10

15

20

25

30

35

1992 1996 2000 2003 2006

Flächenverbrauchsentwicklung in %, 1992=100 %

Bevölkerungsentwicklung in %, 1992=100 %

Flächenverbrauchs- und Bevölkerungsentwicklung M-V, 1992-2006(Stat. Landesamt M-V 2010)



- Wirkungen (2) -

Versiegelungswirkung

315 km Zuwachs an Autobahnen 1991-2009 in M-V

entspricht ca. 8 % der zusätzlichen Siedlungs- und Verkehrsflächenversiegelung (Ø 25 m Vollversiegelung)

5000 km ländlicher Wegebau 1991-2009 in M-V

entsprechen ca. 15 % der zusätzlichen Siedlungs-, Verkehrsflächenversiegelung (Ø 3 m Vollversiegelung)


Steigerung Energieproduktivität (2020) Ziel 3 %real 2000-2008: 1,6 %

Verringerung CO2-Emission (2020) Ziel 40 % Dazu müssten die jährlichen Einsparungen gegenüber dem Zeitraum 1990-2008 von durchschnittlich 11 Mio t/a auf künftig 16 Mio t/a steigen.

Senkung Transportintensität (2020) Ziel 5 % (Güter)

Nach wie vor steigende Transportintensität Ziel 20 %(Personen)

bei Gütern, kaum Änderungen bei Personen. (TAURUS ECO Consulting 2010)

notwendig: Entkoppelung der wirtschaftlichen

Entwicklung von negativen Umweltwirkungen!


- Wirkungen (3) -



- Wirkungen (4) -


- Wirkungen (5) -

“Mittel - weg - Weg” 2009, Zitat Gemeindevertreter

Gemeinde Daberkow, Landkreis Demmin

390 Einwohner/innen, Schulden: 1685 €/EW, Steuer: 249 €/EW

Gesamtkosten: 366 T€

Förderung: 275 T€

Gemeinde: 91 T€ (ca. 25 %)

Bodeneigentümer: 0 T€

§ 62 LwAnpG (1991) “Die Kosten des Verfahrens …

trägt der Staat.”Warin, 29. April 2011, 11/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V


- Wirkungen (6) -

“public money for public goods” (öffentliches Geld für öffentliche

Güter)

• Gesundheit

• Bildung

• Beschäftigung

• Artenvielfalt

• Ressourcenschutz (Wasser, Luft, Boden, Rohstoffe)

• Klimaschutz

• Mobilität

- Anknüpfungspunkte (1) -

Leitbild


Was will eigentlich der Naturschutz?Gleichrangigkeitsprämisse als ethisches Prinzip (RIEDL 1991)

„dass allen übrigen Arten das gleiche Lebensrecht zukommt, wie dem (heute und morgen lebenden) Menschen“

Naturschutz ist die (PRILIPP 1998)

„Inwertsetzung der Natur als Schutzgegen-stand sowie (die Inwertsetzung) der tugendgeleiteten Verantwortungsethik des rechten Maßes als Schutzgrund“.


Leitbild


Sustainable Development“Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die die

Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne aufs Spiel zu

setzen, dass die künftigen Generationen ihre Bedürfnisse

nicht befriedigen können.” (BRUNDTLAND-Bericht 1988)

= Es darf nicht mehr genutzt / verbraucht werden als an

natürlichen Ressourcen regeneriert wird / nachwächst.


Leitbild


Wer einen direkten wirtschaftlichen Nutzen hat,

muss angemessen an den Kosten beteiligt sein! (Landwirtschaftsanpassungsgesetz übervorteilt

Bodeneigentümer.)

? Nutzen für Landwirtschaft

? Nutzen für allgemeine Mobilität (Schulbus, Radweg)

? Nutzen für Tourismus (weitere Wirtschaftszweige)

? Nutzen für Lärmschutz, Klimaschutz

? Nutzen für Landschaftsbild, Artenschutz


Mehrfachnutzen?


„Vor der Prüfung und Genehmigung der Maßnahmenpläne durch

das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und

Fischerei beteiligen die Flurbereinigungsbehörden die Träger

öffentlicher Belange und die anerkannten Naturschutzverbände.

Dadurch wird sichergestellt, dass

– eine unmittelbare Bürgerbeteiligung gegeben ist,

– den Belangen der landwirtschaftlichen Betriebe

Rechnung getragen wird,

– den Belangen von Natur- und Umweltschutz sowie

Denkmalschutz, insbesondere Bodendenkmalschutz,

Rechnung getragen wird und eine Abstimmung mit Maßnahmen

Dritter erfolgt.“ EPLR 2007-2013, S. 196


Beteiligung?


Kostenehrlichkeit: Förderkulisse Baukosten

bis 2006

Gemeinde- 10 % anteil bis 20 %

EU inkl. 80 bis

(Bund/Land) 90 %

seit 2007

Gemeinde- 25 bis anteil 33 %

EU inkl. 66 bis

(Bund/Land) 75 %



Vermeidung von Zielkonflikten


Umweltpolitische Konditionen müssen zu obligatorischen

Fördervoraussetzungen werden!

Die Beteiligungskultur muss ausgebaut werden!

Nachhaltigkeit muss zur strategischenHandlungsmaxime werden!


Was ist zu tun?


Dankeschön für Ihr Interesse!

Georg Nikelski

Sprecher der Umweltverbände WWF, BUND und NABU im Begleitausschuss der EU-Fonds M-V

Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Leibniz-Gemeinschaft, Landesarbeitsgemein-schaft Berlin/Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern, Arbeitsgruppe “Komplementäre Entwicklungs-potenziale der Land- und Gesundheitswirtschaft in Nordostdeutschland”

Kontakt: [email protected] mobil: 0173 2134064

Quellen: Statistisches Landesamt M-V, Fortschrittsbericht “Aufbau Ost” M-V 2009Operationelle Programme ELER und Strukturfonds, Jahresberichte, Wegener 2009

TAURUS ECO Consulting 2010, Brundtland-Bericht 1988, Riedl 1991, Prilipp 1998

mailto:[email protected]

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