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Ihr Leitfaden für die Recherche nach Marken und

Mustern

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Der Zweck dieses Leitfadens ist es, Ihnen die Grundlagen der Marken- und Designrecherche über die gängigsten kostenlosen Online-Datenbanken zu vermitteln.

Der Leitfaden erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist kein offizielles Dokument der Europäischen Kommission. Es ist eine Angebot des europäischen Helpdesks für geistige Eigentumsrechte.

Das vorliegende Dokument ist eine Übersetzung der englischen Originalversion. Sie wurde von einer externen Agentur vorgenommen, die nicht dem European IPR Helpdesk zugehört. Daher können Unterschiede zwischen dem Originaldokument und der Übersetzung bestehen, in welchem Falle, ersteres maßgebend ist.

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Ihr Leitfaden für die Recherche nach Marken und Mustern

INHALT

Einführung in die Marken- und Designrecherche

1. Markenrecherche

1.1. Warum Markenrecherchen durchführen?

1.2. Was ist bei der Markenrecherche?

1.3. Wie recherchiert man Patente?

2. Designsuche

2.1. Warum Designsuchen durchführen?

2.2. Was ist bei der Designsuche zu beachten?

2.3. Wie kann man Designs suchen?

Der European IPR Helpdesk

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Einführung in die IP-Suche

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Einführung in die IP-Suche

Neben der regelmäßigen Nutzung für Vorabrecherchen, Suchen nach bestehenden geistigen Eigentumstiteln (IP Recherchen) sind von unschätzbarem Wert, um Daten zu sammeln und zu analysieren, da sie für die Erfassung von Wettbewerbsinformationen verwendet werden können. Tatsächlich können die durch solche Recherchen gewonnenen Informationen, wenn sie gründlich analysiert werden, Schlüsseldaten für Unternehmen über wirtschaftliche Rahmenbedingungen liefern und sie dazu bewegen, einen rationaleren Geschäftsansatz gegenüber ihren Wettbewerbern zu entwickeln.

Die Durchführung von IP-Recherchen liefert daher nicht nur eine grobe Einschätzung über die möglichen Chancen der Eintragungsfähigkeit eines Schutzrechts. Es hilft unter anderem auch, die neuesten Marktentwicklungen zu verfolgen oder mögliche Verletzungen bestehender Rechte Dritter, die bei der Geschäftstätigkeit auftreten können, vorherzusehen und zu vermeiden.

Die von den Anmeldern/Dritten durchgeführten Vorabrecherchen sind für die endgültige Entscheidung über die Erteilung/Eintragungsfähigkeit von Schutzrechten nicht bindend. Die offizielle Bewertung der Erteilung/Eintragungsfähigkeit erfolgt durch die Marken- und Patentämter während der Verfolgung des Antrags gemäß den Ergebnissen der offiziellen Recherchen und/oder der Bewertung durch die Prüfer.

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Marken- und Designrecherchen Marken- und Designrecherchen sind zwei der häufigsten IP-Recherchen. Beide Schutzrechte sind Schlüssel zum Erfolg, denn Marken und Designs stehen in direktem Zusammenhang mit dem „Branding“ und dem „ästhetischen Erscheinungsbild“ des bezüglichen Produkts oder der Dienstleistung, was die Kunden-Produkt/Dienstleistungstreue ausmacht.

Daher sollte der Markenauswahl und der Designumsetzung größtmögliche Bedeutung beigemessen werden – und daher auch der Marken- und Designrecherche. Aufgrund der vielschichtigen Struktur des IP-Geschäfts (z.B. Marktintelligenz für Marken, ästhetisches und kreatives Denken für Designs und Kenntnis des IP-Rechts für alle), wie auch für andere IP-Rechte, erfordert die Marken- und Designsuche eine große Expertise, so dass eine eingehende Recherche von Fachleuten durchgeführt werden sollte, um umfangreichere und genauere Ergebnisse zu liefern.

Dieser Leitfaden behandelt einige Grundlagen der IP-Recherche nach Marken und Geschmacksmustern, um dem Anfänger bei der Entwicklung grundlegender Fähigkeiten in der IP-Recherche zu helfen, stellt die gängigsten, kostenlosen Recherchetools/Datenbanken vor und bietet anhand verschiedener Beispiele einige praktische Tipps für die Entwicklung einer Strategie zur Marken- und Designrecherche. Dennoch wird dringend empfohlen, einen Spezialisten im Bereich des geistigen Eigentums zu konsultieren, um jede Art von IP-Recherchen genauer durchzuführen1.

1 Die Veröffentlichung „10 Schritte, um geeignete IP-Fachleute zu finden” des europäischen Helpdesks für geistiges Eigentum bietet eine Anleitung zu den Schritten, die bei der Suche nach einem geeigneten IP-Profi zu befolgen sind.

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1. Markenrecherche

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Markenrecherche

1.1. Warum Markenrecherchen durchführen?Eine Marke ist ein Zeichen, durch das ein Unternehmen seine Waren und/oder Dienstleistungen identifiziert und sie von den Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheidet. Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht, die Marke in Bezug auf Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Daher ist es wichtig, vor der Einreichung einer neuen Markenanmeldung sicherzustellen, dass sie frei nutzbar ist, d.h. dass sie nicht mit einer bereits bestehenden Marke (eingetragen oder im Anmeldeverfahren) ähnlich oder identisch sein sollte für die Klassen von Waren oder Dienstleistungen, für die die neue Marke anwendbar soll.

Die Durchführung von Markenrecherchen liefert sehr nützliche Daten über mögliche ähnliche ältere Markenanmeldungen, um die Chancen der Eintragungsfähigkeit einer neuen Marke aufzuzeigen, und ist auch darüber hinaus essentiell, um unnötige Eintragungskosten zu vermeiden. Andererseits bietet sie auch wichtige Informationen über die Wettbewerber, den Markt selbst und mögliche Verletzungsverfahren.

Markendatenbanken sind einer der wichtigsten Indikatoren für die Marktentwicklung, um die aktuellen Interessen und Präferenzen der Verbraucher besser zu verstehen. So bestätigen beispielsweise der zunehmende Trend zu ökologischen (Bio-)Marken und die wachsende Zahl von Anmeldungen von Naturstoffen in Lebensmittel- und lebensmittelbezogenen Klassen das steigende Interesse an ökologischen (Bio-)Produkten.

Die Markenrecherche hilft zweifellos, mögliche verletzende Marken zu

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identifizieren (d.h. wenn identische oder ähnliche Marken existieren, die ältere Rechte, z.B. durch Nutzung, verletzen können). Bei regelmäßiger Durchführung geben solche Recherchen den Rechtsinhabern sogar die Möglichkeit, identische/ähnliche Anmeldungen rechtzeitig zu erkennen, um gegebenenfalls Widerspruch gegen ihre Eintragung einzulegen.

Darüber hinaus können Markenrecherchen helfen, die Einführung neuer Produkte oder Dienstleistungen durch ein Unternehmen vorwegzunehmen. Tatsächlich können Unternehmen ihre Marken für neue Produkte/Dienstleistungen registrieren lassen, bevor sie auf den Markt gebracht werden.

1.2. Was ist bei der Markenrecherche zu beachten? Unabhängig von der verwendeten Datenbank gibt es je nach Ziel der Recherche unterschiedliche Wege bei der Durchführung von Markenrecherchen:

a. Bei der Suche nach Marken, die von Unternehmen angemeldet wurden, ist der Firmenname (Anmelder) das Hauptschlüsselwort, nach dem gesucht werden sollte. Wenn der Markeninhaber jedoch über ein großes Markenportfolio verfügt, wäre es hilfreich, die Suche anhand von Klassifizierungscodes zu verfeinern.

b. Bei der Suche nach bestehenden Marken sollte der erste Schritt die Verwendung der Klassifizierungscodes sein.

Da Marken für Waren und Dienstleistungen, für die die Marke

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Markenrecherche

verwendet wird, eingetragen werden, muss die Anmelderin bei der Einreichung der Markenanmeldung eine Liste der Klassen für die Waren und Dienstleistungen vorlegen, für die sie die Marke zu verwenden beabsichtigt. Daher ist es wichtig, vor der Durchführung einer Markenrecherche die zu durchsuchenden Klassen zu definieren.

Das Abkommen von Nizza schafft eine internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen zum Zwecke der Markeneintragung, die so genannte Nizza-Klassifikation. Sie gibt Auskunft über die zu jeder Klasse gehörenden Warenarten (Klassen 1 bis 34) und Dienstleistungen (Klassen 35 bis 45). Da alle Länder diesem Klassifizierungssystem folgen, können Anmelder innerhalb der EU auf der Grundlage dieser Klassen nach nationalen und EU-Marken (EUTM) recherchieren.

Festlegung der Markenklassen Um festzustellen, in welche Klassen Ihre Waren und Dienstleistungen fallen, kann es hilfreich sein, die allgemeinen Überschriften der Nizza-Klassifikation zu prüfen.

Um den Prozess zu erleichtern, hat das Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) ein Online-Tool „TMclass” entwickelt, um den Benutzern beim Finden der richtigen Klassen und akzeptierten Begriffe für ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu helfen.

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Ein Beispiel für die Verwendung von TMclass ist unten aufgeführt:1. Gehen Sie auf die TMclass-Website www.tmclass.tmdn.org und

geben Sie die zu durchsuchenden Waren/Dienstleistungen ein (dieses Beispiel geht davon aus, dass wir nach einer Klasse für „Essig“ - zum Würzen - suchen), und klicken Sie dann auf „Suchen“.

2. Die Ergebnisse zeigen alle essigbezogenen Klassen. Der Benutzer muss die am besten geeignete Klasse durch Überprüfung der Definitionen auswählen. Hier zeigen die Ergebnisse, dass „Essigsorten“ für die Würzung in der Klasse 30 liegen.

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Markenrecherche

3. Es ist auch möglich, den Begriff in verschiedenen Sprachen der teilnehmenden Büros2 in einem Pop-up-Fenster zu sehen, wenn man auf die Klassennummer klickt. Diese Option ist besonders hilfreich, wenn eine nationale Anmeldung bei einem oder mehreren dieser Ämter eingereicht werden soll.

2  Die Büros, die Daten an die TMClass-Datenbank liefern. Derzeit gibt es mehr als 35 teilnehmende Büros.

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1.3. Wie recherchiert man Marken?Es gibt mehrere Markendatenbanken, die für die Durchführung von Markenrecherchen verwendet werden. Für nationale Marken können die Nutzer in den Markendatenbanken ihrer nationalen Patent- und Markenämter (in der Regel in der Landessprache) recherchieren.

Für umfangreichere Recherchen (insbesondere bei der Einreichung einer EU-Marke oder einer internationalen Anmeldung) gibt es zwei wichtige kostenlose Online-Datenbanken:

1. TMview: Hierin sind alle Arten von Marken enthalten, die in den offiziellen Datenbanken von mehr als 50 teilnehmenden Markenämtern, der EUIPO (EU-Marken) und der WIPO (International - Madrid System - Marken) enthalten sind. Das Tool ist in mehr als 35 Sprachen verfügbar und umfasst derzeit rund 50 Millionen Marken.

2. Global Brand Database: Mit fast 40 Millionen Datensätzen ermöglicht die von der WIPO verwaltete Datenbank ihren Nutzern die Durchführung von Markenrecherchen per Text oder Bild in Markendaten aus mehr als 40 nationalen und internationalen Quellen, einschließlich Marken, Ursprungsbezeichnungen und offiziellen Emblemen.

Sowohl TMview als auch die Global Brand Database ermöglichen zudem die Bildsuche, bei der Benutzer ihre Logos hochladen können, um zu überprüfen, ob es visuell ähnliche Datensätze gibt.

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Markenrecherche

Markenrecherche in TMviewAngenommen, wir planen, eine Markenanmeldung für die Marke „Vinnie“ für Essig der Klasse 30 einzureichen.

1. Gehen Sie auf www.tmdn.org/tmview/welcome und geben Sie die Marke „Vinnie“ in das Textfeld ein. Es ist möglich, eine Recherche nach den Marken durchzuführen, die den eingegebenen Begriff „enthalten“, die „mit dem Begriff beginnen“ oder die mit dem Begriff „genau übereinstimmen“ (identisch). Um die möglichen ähnlichen Marken zu finden, werden wir in der Datenbank nach Marken suchen, die „Vinnie“ enthalten. Klicken Sie auf „Suchen“.

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Die EU-Marken können auch über die Datenbank eSearch plus des EUIPO recherchiert werden.

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2. Im Ergebnisbildschirm ist es möglich, die Suchergebnisse durch Anklicken von „Filtern“ zu verfeinern. TMview bietet Filteroptionen nach Anmeldestellen, Schutzgebiet, Status, Markentyp, Anmeldedatum, Nizza-Klassen, Status, Wiener Codes3 oder Anmeldenamen), um die Ergebnisse zu verfeinern.

Wenn auf diesem Bildschirm auf die Option „Nizza-Klasse“ geklickt wird und die entsprechende Klasse ausgewählt wird (Class:30), zeigen die Ergebnisse nach dem Klicken auf die Schaltfläche „Filter“, dass es 15 verwandte Marken gibt (Marken, die „Vinnie“ in Class 30 enthalten). Auf diesem Bild kann der Benutzer auch die Verteilung der Ergebnisse in Klassen sehen.

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2.4

3  Die Wiener Klassifikation ist eine internationale Klassifikation der Bildelemente von Marken.

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Markenrecherche

3. Die Ergebnisse können gedruckt oder in eine Excel-Datei exportiert werden, indem Sie auf das Excel-Logo klicken. Die gleiche Suche kann in der Global Brand Database der WIPO durchgeführt werden, indem Sie auf den entsprechenden Link klicken.

4. Die „Erweiterte Suche“ von TMview auf der Startseite kann auch für eine strukturierte Typensuche genutzt werden, indem die relevanten Daten in verschiedene vordefinierte Suchfelder eingegeben werden.

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Markenrecherche in der Global Brand Database1. Die globale Markendatenbank der WIPO ist über EUIPO‘S TMview oder über die Webadresse www.wipo.int/branddb/en zugänglich

2. Geben Sie die Marke „Vinnie“ in das Feld ‚Text‘ ein. Bei der Eingabe des Textes bietet die Datenbank vier verschiedene Optionen an: (i) „Normal“ ermöglicht die Suche nach genauen Übereinstimmungen mit dem/den eingegebenen Suchbegriff(en), (ii) „Phonetik“ führt die Suche nach Begriffen durch, die wie der/die eingegebene(n) Suchbegriff(e) klingen, (iii) „Fuzzy“ ermöglicht die Suche nach Begriffen, die ähnlich wie der/die eingegebene(n) Suchbegriff(e) geschrieben sind und (iv) die Option „Stemming“ kann ausgewählt werden,

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Markenrecherche

um die Übereinstimmung anderer Formen des/der eingegebenen Suchbegriff(e) zu ermöglichen.

3. Benutzer können verschiedene Suchoptionen hinzufügen, um die Suche einzuschränken, indem sie auf die entsprechenden Registerkarten klicken. Geben Sie die Klassennummer („30“ für Essig) auf der Registerkarte „Class“ des Suchfelds ein. Klicken Sie dann auf „Search“. Wie in TMview können die Ergebnisse der Global Brand Database gefiltert werden, um die Suchergebnisse mit verschiedenen Optionen (Quelle, Bild, Status, Herkunft, Beantragungsjahr und Ablauf der Schutzdauer) einzugrenzen, wie auf der rechten Seite des Bildschirms zu sehen ist.

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European IPR Helpdesk-MaterialInformationsblatt: Wie man nach Marken suchtÜbersicht: UnionsmarkeÜbersicht: Internationale Marke (Das Madrider System)

Trade Mark Searching HelpEUIPO – TMview Hilfe-SeitenWIPO – Hilfeseiten zur Global Brand DatabaseEUIPO – eSearchPlus Datenbank (für EU-Marken)

Weitere Informationen

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2. Designsuche

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Designsuche

2.1. Warum Designsuchen durchführen?Der Design- oder Geschmacksmusterrecht gewährt dem Inhaber eines Designs ein ausschließliches Recht, ein Design zu nutzen - Herstellung, Anbieten, Inverkehrbringen, Einfuhr, Ausfuhr oder Verwendung des Produkts, in dem das Design verkörpert oder auf das es angewendet wird - und Dritte daran zu hindern, es ohne seine vorherige Zustimmung gewerblich zu nutzen.

Wie bei anderen Schutzrechten gilt auch beim Designschutz das Prioritätsprinzip. Damit ein Geschmacksmuster aber eingetragen werden kann, muss es neu sein und einen individuellen Charakter haben (Eigenart).

Daher können Risiken für Investitionen nicht-eigenartige Geschmacksmuster oder die Einreichung einer Anmeldung für identische oder verwirrend ähnliche Geschmacksmuster durch eine Designrecherche vermieden oder zumindest begrenzt werden. Durch eine Designrecherche kann überprüft werden, ob ein früheres Design ein Hindernis für den Schutz eines späteren Designs darstellt.

Darüber hinaus können Designdatenbanken als Monitoring-Tool für die neuesten Trends im Designbereich und zur Verfolgung der neuesten Arbeiten von Wettbewerbern und anderen Designern eingesetzt werden.

Die Designrecherche hilft auch, mögliche Rechtsverletzungen zu identifizieren (um zu prüfen, ob rechtsverletzende Designs existieren) und gibt einem früheren Rechteinhaber die Möglichkeit, gegebenenfalls Widerspruch gegen die Eintragung der Designs einzulegen.

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2.2. Was ist bei der Designsuche zu beachten?Wie auch Marken, so werden Designs in Bezug auf Produkte eingetragen, auf die das Design angewendet wird. Die Festlegung der Klassifizierung des Designs schränkt die Ergebnisliste ein und spart dem Anwender Zeit für weitere Analysen.

Für die Zwecke der Geschmacksmuster wird die Locarno-Klassifikation, das internationale Klassifizierungssystem für gewerbliche Muster, verwendet, um die Produkte zu klassifizieren, für die das Muster verwendet wird.

Festlegung der DesignklassenDas EUIPO hat ein Online-Tool „DesignClass”, entwickelt, das bei der Suche nach den richtigen Klassen und Unterklassen von Designs hilft.Ein Beispiel für die Verwendung der Designklasse wird im Folgenden vorgestellt:

Nicht eingetragene Designs unterliegen nicht der offiziellen Veröffentlichung und können daher nicht durch die Suche in Designdatenbanken gefunden werden. Informationen über nicht eingetragene Designs können jedoch durch Einsichtnahme in bestehende Literatur, Designkataloge, Websites, durch den Besuch von Messen und Ausstellungen oder durch eine Suche in den auf eine bestimmte Branche spezialisierten Kreisen eingeholt werden.

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Designsuche

1. Besuchen Sie die Website der DesignClass: www.euipo.europa.eu/designclass

2. Es ist möglich, DesignClass in anderen Sprachen als Englisch zu verwenden (Standard). Wählen Sie Ihre bevorzugte Sprache, indem Sie auf die Registerkarte „Sprache“ klicken. Geben Sie die Waren/Dienstleistungen ein, nach denen Sie suchen möchten (in diesem Beispiel, wenn wir nach einer Klasse für „Kissen“ suchen) und klicken Sie auf „Suchen“.

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3. Die Ergebnisse zeigen, dass der Begriff „Kissen“ (für die Einrichtung) in der Klasse 06, Unterklasse 09 liegt. Die Benutzer können direkt auf die Schaltfläche „DesignView“ klicken, um in der Designsdatenbank nach dieser Klasse/Unterklasse zu suchen.

2.3. Wie kann man nach Mustern suchen?Für die Durchführung von Designsuchen stehen mehrere Werkzeuge zur Verfügung. Nationale Designs können über die nationalen Designdatenbanken der einzelnen Patent- und Markenämter recherchiert werden.

Für umfangreichere Recherchen (insbesondere bei der Einreichung eines EU-Designs oder einer internationalen Anmeldung) gibt es zwei wichtige kostenlose Online-Datenbanken:

1. Designview: Die Designview-Datenbank ermöglicht den Zugriff auf Designinformationen der mehr als 65 teilnehmenden Ämter, darunter EUIPO und WIPO, für über 14 Millionen Designs.

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Designsuche

2. Global Design Database: Mit mehr als vier Millionen Designs ermöglicht die Global Design Database die simultane Suche über eine einzige, intuitive Benutzeroberfläche für alle internationalen Designs (Haager System) sowie in mehr als 10 teilnehmenden nationalen Sammlungen, darunter das EUIPO.

Designsuche in DesignviewDesignview bietet zwei Suchmöglichkeiten: „Einfache Suche“ und „Erweiterte Suche“, die beide über die Hauptseite der Datenbank zugänglich sind.

Die einfache Suche (der Standardbildschirm auf der Hauptseite) kann durchgeführt werden, indem man die Angabe des Produkts, die Anmeldenummer oder, falls bekannt, die Geschmacksmusternummer eingibt.

Im erweiterten Suchmodus haben die Benutzer eine Reihe von Alternativen. Bei der erweiterten Suche werden mehrere Suchkriterien wie Anmeldungs-/Designnummer, Eigentümer-/Designname, Designstatus oder die Angabe von Produkten (wenn die Klasse nicht bekannt ist) einzeln oder in Kombination verwendet. Es ist auch möglich, bei der Suche die Locarno-Klassifikation und deren Unterklassifizierung auszuwählen.

Die Designanmeldungen der EU können auch über die Datenbank eSearch plus database des EUIPO recherchiert werden.

Es ist auch möglich, Designrecherchen in der Hague Express Datenbank der WIPO durchzuführen, die nur für internationale Geschmacksmuster bestimmt ist (Haager System).

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Angenommen, wir suchen in Estland, Frankreich, Italien und Spanien nach „Kissen“-Designs (Klasse 06.09), die zwischen den Jahren 2010 und 2017 eingereicht wurden.

1. Gehen Sie zu www.tmdn.org/tmdsview-web/welcome und klicken Sie auf die Schaltfläche „Erweiterte Suche“.

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Designsuche

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2. Geben Sie auf dem Bildschirm der erweiterten Suche die Suchdaten in die entsprechenden Felder gemäß Ihren Suchkriterien ein und klicken Sie auf die Schaltfläche „Suchen“. Bitte beachten Sie, dass es möglich ist, den Begriff „Kissen“ direkt in das Feld „Angabe des Produkts“ zu schreiben, wenn die Klassifizierung nicht bekannt ist. In unserem Beispiel geben Sie zuerst die Länderkennzahl(en) ein, dann die Locarno-Klassifikation (wie zuvor identifiziert), das Anmeldedatum und klicken auf „Suchen“.

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3.  Designview bietet auch „Filter“ zur Verfeinerung der Ergebnisse nach: Anmeldestellen, Schutzgebiet, Status, Daten und Locarno-Klassifizierung.

4. Wählen Sie den bevorzugten Filter, den Sie auf Ihre Ergebnisse anwenden möchten.

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Designsuche

Designsuche in der Global Design DatabaseDiese Datenbank bietet mehrere Möglichkeiten, Designs über verschiedene Registerkarten zu durchsuchen:• Die Registerkarte „Design“ ermöglicht die Suche nach

Produktbezeichnung, Klassifizierung und Beschreibung des Designs (Text);

• Die Registerkarte „Namen“ ermöglicht die Suche nach Inhaber, Ersteller (Designer) und Vertreter (Anwalt);

• Die Registerkarte „Nummern“ ermöglicht die Suche nach Anwendungen oder Registrierungsnummern;

• Die Registerkarte „Datumsangaben“ ermöglicht die Suche nach Anmeldungs-, Registrierungs-, Veröffentlichungs- oder Prioritätsdatum;

• Die Registerkarte „Länder“ ermöglicht die Suche nach bestimmten Staaten (in den Mitgliedsländern) oder Prioritätsländern.

Die Benutzer können die Ergebnisse auch nach Quelle (Originaldatenquelle für die zu Ihrer Suche passenden Datensätze), Bezeichnung (in jedem Datensatz benannte Länder), Locarno-Klasse oder Registrierungsjahr verfeinern, um die Anzahl der Treffer zu verringern.

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Das gleiche Beispiel wie oben (d.h. „Kissen“-Designs der Klasse 06.09 in Estland, Frankreich, Italien und Spanien, eingereicht zwischen den Jahren 2010 und 2017) kann in der Global Design Database gesucht werden:1. Gehen Sie auf www.wipo.int/designdb/en und füllen Sie die Felder

der entsprechenden Registerkarten mit Ihren Suchkriterien aus. Auf der Registerkarte „Design“ kann der Benutzer entweder das Produkt selbst eintragen (z.B. „Kissen“) und/oder, falls bekannt, die zugehörige Klasse seines Produkts (Klasse 06.09) auswählen.

Then, enter the filing date period and country codes in the related tabs and click on “Search”.

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2. Die Suchergebnisse liefern eine Liste der Designs nach den eingegebenen Kriterien. Die Benutzer können die Ergebnisse dann weiter filtern, indem sie das Kästchen auf der rechten Seite verwenden, um die Ergebnisse nach Quelle, Bezeichnung, Locarno-Klasse und Registrierungsjahr einzuschränken.

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European IPR Helpdesk-MaterialInformationsblatt: Recherchen zu GeschmacksmusternÜbersicht: GemeinschaftsgeschmacksmusterÜbersicht: Internationale Geschmacksmuster (Das Haager System)

Design der SuchhilfeEUIPO– DesignView HilfeseitenWIPO – Hilfeseiten für Global Design Datenbank EUIPO – eSearchPlus Datendank (für EU-Designs)WIPO – Hague Express Datenbank (für internationale Designs)

Weitere Informationen

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Der European IPR Helpdesk

Der European IPR Helpdesk ist eine Dienstleistungsinitiative, die von der Europäische Kommission im Rahmen des laufenden Horizont 2020 Programms finanziert wird und grenzüberschreitende KMU- und Forschungsaktivitäten, die Verbreitung und Valorisierung von Technologien und anderen Rechten an geistigem Eigentum (IP-Rechte) und IP-Assets auf EU-Ebene unterstützt. Mit einem breiten Angebot an Informationsmaterial, einem Helpline-Service für direkten IP-Support sowie Vor-Ort- und Online-Schulungen ist das Hauptziel des European IPR Helpdesk, den Aufbau von IP-Kapazitäten entlang der gesamten Bandbreite der IP-Praktiken zu unterstützen: Vom Bewusstsein über die strategische Nutzung bis hin zur erfolgreichen Nutzung.

Diese Stärkung der IP-Kompetenzen konzentriert sich auf EU-KMU, Teilnehmer und Kandidaten an EU-finanzierten Projekten sowie auf innovative Akteure in der EU, die eine stärkere Übertragung von IP in das EU-Innovationsökosystem anstreben.

Unsere Dienstleistungen

Unsere Informationsstelle, um Sie auf dem Laufenden zu haltenUnsere Website informiert Sie über alle unsere Dienstleistungen und Aktivitäten. Aktuelle Nachrichten, Veranstaltungshinweise und Artikel behandeln spezifische Themen des geistigen Eigentums und spiegeln aktuelle Trends und Aktivitäten in unserem internationalen Partnernetzwerk wider. Besuchen Sie uns einfach: www.iprhelpdesk.eu

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Treffen Sie uns bei wichtigen EventsTreffen Sie uns auf wichtigen Veranstaltungen und Konferenzen in ganz Europa, um mehr zu erfahren über IP und unsere Dienstleistungen. Wir reisen durch Europa, um an vernetzenden und Brokerage Veranstaltungen teilzunehmen. Informieren Sie sich über die nächste Gelegenheit, uns persönlich zu treffen, indem Sie den Veranstaltungskalender auf unserer Webseite einsehen oder unseren wöchentlichen Newsletter abonnieren. Rufen Sie einfach auf: www.iprhelpdesk.eu/events

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Finden Sie Ihr bevorzugtes IP-WissenWir haben eine breite Palette verschiedener Publikationen wie z.B. Leitfäden, Fallstudien und Informationsblätter entwickelt, die praktische Informationen und Anleitungen zum Umgang mit Fragen zu IP in der Wirtschaft oder im Rahmen von EU-geförderten kollektiven Forschungsprojekten bieten. Stöbern Sie in unserer umfangreichen Online Bibliothek mit mehr als 100 Publikationen - alle zum Download verfügbar unter: : www.iprhelpdesk.eu/library

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