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EU BasicsInstitutionen und Recht der EU
Inhalt
ÜberblickKommissionEuropäischer RatRat (der Minister)Europäisches ParlamentRecht in der EU
Eu Länder 2014
Institutionen der EU
KommissionRat der Europäischen UnionRat der MinisterEuropäisches Parlament
Kommission
KommissionMitglieder:
◦ Kommissionspräsident ◦ Kommissare
Zuständigkeiten:◦ Gesetzesinitiativ-, Exekutiv-, Kontrollorgan
◦ Leitet die Gesetzgebung ein, kontrolliert die Anwendung des europäischen Rechts, Verklagt bei Verstößen Mitgliedsstaaten, verhandelt Verträge und repräsentiert die EU nach außen
Europäischer Rat und Rat
Europäischer RatHöchste politische Instanz der EU
Mitglieder:
Staatschefs, Kommissionspräsident, Außenminister, Kommissionsvertreter
Aufgaben:◦ Integrationspolitik, Politische Ziele, Gemeinsame
Strategien
Der Rat der MinisterRepräsentiert die Regierungen der einzelnen
Länder
Mitglieder:◦ Minister der Mitgliedsstaaten
Aufgaben:◦ Legislativorgan (Hauptgesetzgebungsorgan),
Koordinierung der Wirtschaftspolitik, erstellt Haushaltsplan, schließt internationalen Verträge
Europäisches Parlament
Europäisches ParlamentEinziges Organ, das vom Volk gewählt wird und
soll die Interessen der Bürger repräsentieren
Aufgaben:◦ Mitwirkung in der Gesetzgebung◦ Kontrolle der anderen Organe, Rat und Kommission◦ Misstrauensvotum◦ Zustimmung zu Erweiterungen
Fraktionen im EU Parlament
Andere Organe der EUGerichtshöfe: EUGH, EUG, GÖDRechnungshofFinanzinstituteUvm.
Recht in der EUPrimäres Recht:
◦ Grundverträge (GRC, EUV, AEUV)◦ Änderungsverträge◦ Allgemeine Rechtsgrundsätze
Sekundäres Recht:◦ Recht durch die Institutionen◦ Fallrecht des EUGH◦ Abgeschlossene internationale Übereinkommen
Rechts Akte der EUVerordnungen:
Sind Gesetze die direkt auf die EU- Bürger wirken
Richtlinien:Sind Leitlinien, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen
Entscheidungen:Sind Rechtsakte, die die Staaten als Adressaten haben
Empfehlungen, Stellungsnahmen:sind unverbindliche Akte der EU und haben bloß politische Bedeutung
Ordentliche Gesetzgebung
Zusammenfassung
Institutionen der EU und Kompetenzen:◦ Kommission, Europäischer Rat, Rat, Europäisches
Parlament
Recht in der EU◦ Primäres Recht, Sekundäres Recht, Rechtserzeugung
Quellen:http://www.europarl.de/resource/static/images/parlament/mitentscheidungsverfahren.gifhttp://www.europarl.europa.eu/brussels/website/content/modul_02/abb_EPSitz2010.htmlhttp://www.yampp.de/eu-parlament-beschliesst-einheitliches-ladegeraet.shtmlhttp://www.statistik.at/web_de/static/europa_nach_nuts_0_gebietsstand_2014_074441.pnghttp://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/kommission.jsphttp://
www.planet-wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/portraet_rat_der_eu.jsp