Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Fair teilen statt sozial spalten

Das KAB-Modell zum Garantierten Grundeinkommen

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Gliederung

1. Fair teilen statt sozial spalten – was heißt das?

2. Für eine Kombination aus Würde der Arbeit und Menschenwürde

3. Die Krise des Sozialstaats und deren Auswege

4. Das Garantierte Grundeinkommen

5. Notwendige Rahmenbedingungen

6. Mögliche Einwände und der Versuch einer Erwiderung

a. Willkommen im Schlaraffenland?

b. Alles nicht zu finanzieren!

c. Entmündigung der Menschen

7. Plädoyer für eine Ermöglichungsgesellschaft

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Grundimpuls

Fair teilen statt sozial spalten Plädoyer für ein neues GesellschaftsmodellDas Garantierte Grundeinkommen als ein Puzzleteil einer neuen GesellschaftsordnungTeilhabechancen für alleFür eine gerechte Fair-Teilung von Arbeit und EinkommenFaire Löhne für alleFür ein Mehr an GeschlechtergerechtigkeitIntegration statt SeparierungFür eine Weiterentwicklung des Sozialsystems

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Es geht um die Priorität…

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Vom Wandel der Arbeitswelt

Die Arbeitswelt des 20.Jahrhunderts mit Normalarbeits-plätzen, sicherer Rente und Familienernährermodell existiert nicht mehr – vieles ist im Wandel, nicht nur zu unserem Nachteil:Wandel des Arbeitsmarkts zu mehr Flexibilität und MobilitätEin Rentensystem, das auf ununterbrochene Erwerbsbiographien setzt, funktioniert immer weniger.Die Zuordnung der Frauen zu Erziehungs- und Pflegeleistungen im familiären Umfeld löst sich zunehmend auf.Wir erleben einen Wandel hin zum Postmaterialismus

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Zunahme der prekären Arbeit

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

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Arm trotz Arbeit

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

„Die Rente ist sicher!“

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Unzureichende Absicherung bei

Invalidität

Zunahme nicht sv-pflichtiger

Erwerbsarbeit

Langzeit- Arbeitslosigkeit

Langfristige Tätigkeit im

Niedriglohnsektor

Sinkendes Rentenniveau ohne

Zusatzsicherung

Ursachen für einen möglichen künftigen Anstieg der Altersarmut

Perspektive: Anstieg der Altersarmut?

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Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit

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Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird zur einseitigen Doppelbelastung für Frauen:

• Erwerbsbeteiligung von Frauen nimmt zu, während ihr Zeitaufwand für die Hausarbeit nahezu identisch blieb (Rückgang um 21 Minuten von 1991/2 auf 2001/2)

• Zeitaufwand für Erwerbsarbeit nimmt bei Vätern mit steigender Kinderzahl wieder zu

• Väter wenden mehr Zeit für Wohnungs- und Fahrzeugreparaturen auf als kinderlose Männer in Paarbeziehungen

• Trend zur Retraditionalisierung der geschlechtsspezifischen Paarbeziehungen nach der Geburt eines Kindes

• Erwerbstätige Väter leisten sogar weniger Hausarbeit, wenn Partnerin auch berufstätig ist

Wo bleibt die Zeit?Die Zeitbudgeterhebung 2001/02 des Statistischen Bundesamts, APuZ

Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Wenn das Gehörte alles stimmt, wenn also Erwerbsarbeit im 21.Jahrhundert in zunehmendem Maße• den Menschen keine Identifikation mehr

liefert,

• nicht mehr mit den Lebenserwartungen der Menschen zusammenzubringen ist,

• die Menschen finanziell weder für die Gegenwart noch für die Zukunft abzusichern in der Lage ist,

• die Bereitschaft zum familiären und gesellschaftlichem Engagement zu ersticken droht,

dann brauchen wir neue Antworten auf die Frage der Existenzsicherung von Menschen…

Zurück in die Vergangenheit oder nach vorne in die Zukunft?

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

…etwa in Form eines

Garantierten Grundeinkommens

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

Kriterien

• Universell – Rechtsanspruch für alle in Deutschland lebende Menschen

• Personenbezogen – individueller Anspruch ab dem Tag der Geburt

• Existenzsichernd – sichert soziokulturelle Teilnahme und Teilhabe

• Voraussetzungslos – wird unabhängig von jeglichen Verpflichtungen gewährt – Positives Menschenbild

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• Recht auf Einkommen statt Recht auf Arbeit

• Teilhabe und Teilnahme statt Armut und Ausgrenzung

• Zugang zu allen Formen der Arbeit

• Zeitsouveränität und Vereinbarkeit von Familie und Beruf

• Verteilungsgerechtigkeit

• Arbeit und Soziale Sicherung

• Zivilgesellschaftliche Engagement

• Gute (Erwerbs-)Arbeit

Grundeinkommen: Ziele

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Garantiertes Grundeinkommen

Bezugsberechtigte:• alle BürgerInnen sowie zugezogene

MitbürgerInnen (5 Jahre Wartezeit)Höhe:• Volljährige 776 EUR / Kinder 485 EUR(zuzüglich Wohngeld und staatlich

finanzierte Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung)

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Garantiertes Grundeinkommen

Ausgestaltung:

Grundeinkommen (keine Besteuerung) +Erwerbarbeitseinkommen

• Sozialversicherungsbeiträge ab dem 1. EUR• Grundfreibetrag entfällt• Progressiver Einkommenssteuertarif (15 –

53 %)

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Garantiertes Grundeinkommen

weitere Grundsicherungselemente:

• Wohngeld• pauschalierte Mehrbedarfe für

Schwan-gere, Alleinerziehende, Diabetiker etc. (291 EUR)

• Hilfen in besonderen Lebenslagen bleiben erhalten

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Garantiertes Grundeinkommen

Es entfallen:• Arbeitslosengeld II• Sozialgeld• Grundsicherung für nicht

Erwerbsfähige,• Kindergeld• BAföG

Es verbleiben:fünf Säulen der Sozialversicherung

(Anhebung der Sockelrente)

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Garantiertes Grundeinkommen

Verständigung über wichtige Rahmenbedingungen:

• gesetzlich garantierte Mindestlöhne• Umverteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit

(Arbeitszeitverkürzung!)• Erhalt der Solidarität in den sozialen

Sicherungs-systemen• Infrastruktur und Bildungsoffensive• Europäische Dimension

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Auswirkungen eines GRUNDeinkommens für alle

• Ausweg aus der Krise der Vollbeschäftigung

• Förderung der Eigenverantwortung

• Abfederung der Mobilität/Flexibilität

• Stärkung bürgerschaftlichen (verbandlichen) Engagements

• Entlastung des Faktors Arbeit

• Befähigung zur Freiheit

• „Gut leben statt viel haben“

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Finanzierung des Grundeinkommenskon

zeptsVeränderung des

bestehenden Steuersystems unter

Gerechtigkeitsaspekten

Ersatz von bisherigen Für-sorgeleistunge

n

Wegfall der Bürokratie zur Verwaltung des Mangels

Kostenersparnisse durch Aufbau von

Wohlfahrtsgewinnen = Wohlgefühl des

Einzelnen

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Finanzierungsrechnung zum Grundein-kommenskonzept in Mrd. €

Soll = Kosten für das bedarfs-unabhängige Grundeinkommen

Haben = Ersparnisse bzw. Mehreinnahmen

Für das Grundeinkommen unter Berücksichtigung der Mehrbedarfe ergibt sich ein Finanzierungsvolumen von:

685 Mrd. €/Jahr

Einzusparende Sozialleistungen:

110 Mrd. €Geringere Staatsausgaben/

Wohlfahrtsgewinne:

60 Mrd. €Umbau des Steuersystems:

358 Mrd. €Multiplikatorprozesse

150 Mrd. €

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Willkommen im Schlaraffenland?

„Ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen führt zu einer

Nation von Faulpelzen…“

Gegenargumente:•Es ist ein Gebot der Menschen-würde, allen das Überleben zu sichern (Grundsicherung, Sozialhilfe)•Wir kennen parasitäres Verhalten auch gegenwärtig sehr gut – Stichwort: Steuer-CD mit Anlegerdaten aus der Schweiz•Die Mitnahmeeffekte am unteren Rand belaufen sich auf 2-3%, unabhängig von der Form der Repression…

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Allein die Finanzierung: utopisch

Bereits heute werden 160 Mrd. € (50% des Bundeshaushalts) für

sozialstaatliche Aufgaben aufgewandt. Wollen wir die Umverteilung noch weiter

ausdehnen?

•Allein die Einsparungen für bisherige Fürsorgeleistungen belaufen sich auf 110 Mrd. €•Dazu kommen direkte wie indirekte Entlastungen in Milliardenhöhe•Sowie ein Umbau des Steuersystems in Richtung von mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

1.Ersatz der bisherigen FürsorgeleistungenBeträge in Mrd. € für das Jahr 2010: 110 Mrd. €Entfall des bisherigen Arbeitslosengeldes II mit dem zugehörigen Sozialgeld (SGB II)

53

Entfall der Hilfe zum Lebensunterhalt lt. SGB XII 1,8Reduktion des Bezugs durch Wohngeld (da durch Aufstockung des Einkommens Wohngeldgewährung nicht mehr gegeben: ca. 30 %)

1,2

Entfall der bisherigen Leistungen nach der Ausbildungsförderung (BaföG)

3

Entfall der Grundsicherung für Rentner, Nicht-Erwerbsfähige 4,5Entfall des Bezugs von Kindergeld & Familienlastenausgleich 41Entfall des Bezugs von Elterngeld 5,5

Finanzierungsquellen des Grundeinkommens:

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2. Wegfall von Bürokratie zur Verwaltung des Mangel Direkte Kostenentlastungen 35

Mrd.Geringere Verwaltungskosten durch „Wegfall“ vieler Sozialämter im öffentlichen Dienst, ca. 10 % der Beschäftigten (insbes. Arge´s; nur noch Fördern!

11 Mrd.

Geringere Ausgaben für passive Arbeitsmarktpolitik: durch höheres Wachstum; Entscheidung gegen Erwerbsarbeit, nicht nur Vollzeiterwerbsarbeit u.ä.)

15 Mrd.

Geringere Ausgaben in der aktiven Arbeitsmarktpolitik durch Wegfall von Trainingsmaßnahmen, Arbeitsbe-schaffungsmaßnahmen; zum Teil Fortbildung/Umschul.

9 Mrd.

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3. Reduktion von volkswirtschaftlichen KostenAufbau von Wohlfahrtsgewinnen/Multiplikator

Indirekte Kostenentlastungen 25 Mrd.Geringere Gesundheitsausgaben (Studie von Duisburg) 15 Mrd.

Geringerer Vandalismus/Kriminalität 10 Mrd.

Zeitsouveranität für nachhaltiges Wirtschaften/regionales Wirtschaften Reduktion von Umweltschäden

unbestimmt

Multiplikatoreffekt 150 Mrd. Höhere Steuereinnahmen Vermehrte Sozialabgaben Erhöhtes Erwerbseinkommensniveau durch

countervailing power-Realisierung Reduktion der Sparquote durch Umverteilung zu höherem Konsum

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4./5. Finanzierungsmöglichkeiten über den Umbau des Steuersystems

Steuerliche Maßnahmen zusammen: 358 Mrd. € Volumen in Mrd. €

Wiedereinführung Vermögensteuer auf Privatvermögen von 2 % +hohe Freibeträge 36Erhöhung der Schenkung- und Erbschaftsteuer auf das Niveau von 1996 16Abschaffung des steuerlichen Grundfreibetrags 36Erweiterung der Steuer-Bemessungsgrundlage durch Abschaffung von Steuersubventionen (Steuervergünstigungen, Freibeträge, Abschreibungen) 29Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 53 % ab 150.000 €/Einzelveranlagung 39Abschaffung des Ehegattensplittings, nur noch Einzelveranlagung 18Eindämmung von Steuerhinterziehungsmöglichkeiten (s. Petersberger Vorschläge) 39Erhöhung der Tabaksteuer auf maximales Niveau der EU-Vereinbarung 7Erhöhung der Branntwein-und Schaumweinsteuer auf maximales Niveau der EU-V. 5Einführung einer Weinsteuer auf maximales Niveau der EU-Vereinbarung 4Einführung von Steuern auf umweltschädigende Stoffe (UPI-Institut) 30Einführung einer Devisen-Umsatzsteuer (Tobin-Tax) von 0,5 % 31Wiedereinführung einer Börsenumsatzsteuer 12Anhebung der Spekulationsfristen 5Erhöhung der Umsatzsteuer um 3 % unter Beibehaltung von 7 % 21

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KAB-Beschluss zur Veränderung des Steuertarifs

Gerechter Steuertarif

aktueller Steuertarifverlauf und Vorschlag KAB-Tarif

0

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000 70.000z.v.E.

Ste

uers

atz

in

%

aktueller Tarif

KAB-Tarif

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Eine neue Form der Entmündigung?

Nimmt der Staat dem Einzelnen nicht seine Eigenverantwortung, wenn er ihn rundumversorgt?

•Im aktuellen System wird durch den Zwang zur Arbeitsaufnahme jegliche Eigeninitiative erstickt•Ein Grundeinkommen in angemessenem Umfang trägt Erweiterung der Freiheit des Einzelnen bei•Subsidiarität bedeutet: den Einzelnen befähigen, nicht ihn im Stich lassen

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Plädoyer für einen neuen Gesellschaftsvertrag

Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe…

Das Grundeinkommen •ist die einzige Möglichkeit, den flexiblen Menschen der schönen, neuen Arbeitswelt angemessen abzusichern.•wäre ein wichtiger Meilenstein in Richtung einer ökosozialen Marktwirtschaft•könnte ein Kräfteverhältnis auf Augenhöhe zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber herstellen•gibt Männern wir Frauen die Möglichkeit, so (lange und viel) zu arbeiten, wie sie möchten – oder eben nicht•federt Zeiten der Umorientierung, Erwerbslosigkeit und Weiterqualifizierung ab

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Diskussionsfragen

1. Kann das Grundeinkommen die Zweige der Sozialversicherung ersetzen?

2. Schafft das Grundeinkommen Vollbeschäftigung, also den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt?

3. Was motiviert den Menschen mehr: Fördern oder Fordern?

4. Unterstützt oder behindert das Grundeinkommen die Beteiligung der Menschen an der Politik?

Leben wir, um zu arbeiten oder arbeiten wir, um zu leben?