Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik - --- Chancen … Davos 16... · 2016. 2. 27. ·...
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Institut für Öffentliche Dienstleistungenund Tourismus
Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik Die Neue Regionalpolitik ----
Chancen und Handlungsbedarf für die OstschweizChancen und Handlungsbedarf für die OstschweizChancen und Handlungsbedarf für die OstschweizChancen und Handlungsbedarf für die Ostschweiz
Roland SchererDavos, den 16. März 2006
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Eine kritische Bewertung Eine kritische Bewertung Eine kritische Bewertung Eine kritische Bewertung
� „Es besteht der Eindruck, dass durch die NRP die bisherige Regionalpolitik verwässert und
abgebaut werden soll“
� „Der Bund darf sich nicht der Verantwortung für die potenzialarmen Talschaften des
Berggebietes entziehen“
� „Das Gesetz lässt befürchten, dass die wenigen vorhandenen Gelder primär in die grossen
Agglomerationen und in die Berggebiete fliessen werden“
� „Die Ansätze enthalten keine Anreize für Berggebiete, sich effektiv mit Innovationen und
Unternehmertum dem Markt zu stellen“
� „Die NRP orientiert sich stark an theoretischen Modellen. Es besteht ein Problem, ob der
Umstieg der reinen Lehre und der hohen Theorie in die Niederungen der Praxis gelingt“
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Die ThemenDie ThemenDie ThemenDie Themen
• Ein Blick zurück
• Die Ziele und Instrumente der NRP
• Neue Anforderungen an die kantonale Regionalpolitik
• Ein Ausblick
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---- Ein Blick zurück Ein Blick zurück Ein Blick zurück Ein Blick zurück ----
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30 Jahre IHG30 Jahre IHG30 Jahre IHG30 Jahre IHG----FörderungFörderungFörderungFörderung
InvestitionssummeDarlehenssummeProjekte
19‘048‘081‘597 Fr. 2‘947‘864‘016 Fr.8’332Total
4‘659‘274‘811 Fr. 710‘447‘000 Fr.1’355Bankdarlehen
14'388'806'786 Fr.2'237'417'016 Fr. 6’977Zinslose
Darlehen
� Direkter Arbeitsmarkteffekt: 4‘000 – 5‘000 Arbeitsplätze pro Jahr
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Die wichtigsten FörderbereicheDie wichtigsten FörderbereicheDie wichtigsten FörderbereicheDie wichtigsten Förderbereiche
Untergruppen der Sachbereiche Anzahl Projekte Fördersumme
Öffentl. Grundschulen 739 354'965'806
Kanalisationen, ARA, etc. 1069 318'659'984
Wasserversorgungen 803 173'084'491
Skilifte, Bahnen, tour. Transportanl. 286 165'385'050
Öffentl. Mehrzweckgeb. (Kultur,Sport) 199 147'440'585
Öffentl. Alters- und Pflegeheime 121 141'311'840
Strassen, Tunnel, Über- + Unterführungen 887 135'399'161
Private Alters- und Pflegeheime 95 108'395'200
Turn- und Sporthallen 167 93'398'576
Verwaltungsgeb. Gde., Burger-, Kirchgde. 357 81'467'057
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Bevölkerungsentwicklung 1970 Bevölkerungsentwicklung 1970 Bevölkerungsentwicklung 1970 Bevölkerungsentwicklung 1970 ---- 2000200020002000
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-0.20 to -0.10
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0.20 to 0.40
0.40 to 0.85
Quelle: Eigene DarstellungDatenbasis: Bundesamt für Statistik
Ø Schweiz:0.16
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EntwicklungEntwicklungEntwicklungEntwicklung Arbeitsplätze 1985Arbeitsplätze 1985Arbeitsplätze 1985Arbeitsplätze 1985----2000200020002000
Quelle: Eigene DarstellungDatenbasis: Bundesamt für Statistik
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-0.25 to -0.10
-0.10 to 0.00
0.00 to 0.10
0.10 to 0.30
0.30 to 0.50
Ø Schweiz:0.12
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Arbeitsmarkt- und ErwerbstätigkeitEntwicklung der Pendler aus / in das Entwicklung der Pendler aus / in das Entwicklung der Pendler aus / in das Entwicklung der Pendler aus / in das IHGIHGIHGIHG----GebietGebietGebietGebiet
-200000
-150000
-100000
-50000
0
50000
100000A
bs
olu
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ert
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Zupendler 24245 33516 53224 70260
Wegpendler -48037 -69990 -122477 -167737
Pendlersaldo -23792 -36474 -69253 -97477
1970 1980 1990 2000
Quelle: Eigene Darstellung; Datenbasis: Volkszählung
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EntwicklungEntwicklungEntwicklungEntwicklung Arbeitsstätten 1985Arbeitsstätten 1985Arbeitsstätten 1985Arbeitsstätten 1985----2001200120012001
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0.20 to 0.30
0.30 to 0.40
Quelle: Eigene DarstellungBfS/Betriebszählung
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EntwicklungEntwicklungEntwicklungEntwicklung 3.Sektor in 3.Sektor in 3.Sektor in 3.Sektor in IHGIHGIHGIHG----RegionenRegionenRegionenRegionen 1985198519851985----2001200120012001
Quelle: Eigene Darstellung; Datenbasis: Bundesamt für Statistik
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BundessteueraufkommenBundessteueraufkommenBundessteueraufkommenBundessteueraufkommen pro Kopf 1997/98pro Kopf 1997/98pro Kopf 1997/98pro Kopf 1997/98
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Quelle: Eigene DarstellungDatenbasis: Eidg. Steuerverwaltung (EstV)
Ø Schweiz:823.-
29.03.2006Seite 13 Die Ergebnisse der IHG-Förderung
Die Berggebietsförderung in der Schweiz
� war sehr erfolgreich im Hinblick auf den Erhalt der Besiedlung
� war teilweise erfolgreich im Hinblick auf die Förderung von Arbeitsplätzen
� war teilweise erfolgreich im Hinblick auf die Schaffung von leistungsfähigen Strukturen für das Regionalmanagement
� war nicht erfolgreich im Hinblick auf die nachhaltige Förderung der Wirtschaftsdynamik und damit des Wirtschaftswachstums im Berggebiet
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Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von Die unterschiedlichen Entwicklungsmodi von BergregionenBergregionenBergregionenBergregionen
nic
ht-to
uristisch
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regio
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ou
rism
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nah fern
Agglomerationsnähe
Modus 1Topdestinationen
Modus 5potenzialschwache Räume
Modus 4Wohngemeinden
Modus 3
Alttouristische RegionenModus 2
Wohn- undFreizeitregionen
-
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---- Die Ziele und Instrumente der NRP Die Ziele und Instrumente der NRP Die Ziele und Instrumente der NRP Die Ziele und Instrumente der NRP ----
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Die NRP im internationalen KontextDie NRP im internationalen KontextDie NRP im internationalen KontextDie NRP im internationalen Kontext
Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:Paradigmenwechsel in der Regionalförderung:
� Neue Ziele, d.h. im Zentrum stehen die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovationsfähigkeit und die
(wirtschaftlichen) Wachstumsimpulse
� Neue räumliche Ansätze, d.h. es wird ein flächendeckender Ansatz verfolgt, bei dem auch die
Zentren mit integriert sind
� verstärkte Koordination mit den verschiedenen raumwirksamen Politikfeldern, insbesondere
Verkehr, Forschungspolitik, Agrarpolitik und Beschäftigungspolitik
� Oberstes Leitmotiv: Die Stärken stärkenOberstes Leitmotiv: Die Stärken stärkenOberstes Leitmotiv: Die Stärken stärkenOberstes Leitmotiv: Die Stärken stärken
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Das Hauptziel der NRPDas Hauptziel der NRPDas Hauptziel der NRPDas Hauptziel der NRP
„Das Ziel der NRP ist es, die WertschöpfungWertschöpfungWertschöpfungWertschöpfung und
WettbewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen – des Berggebietes, des
weiteren ländlichen Raumes und der Grenzregionen – zu steigernsteigernsteigernsteigern, um so
einen Beitrag zur Schaffung und Erhaltung von ArbeitsplätzenArbeitsplätzenArbeitsplätzenArbeitsplätzen in den
geförderten Gebieten zu leisten. Auf diese Weise will die NRP mittelbar
auch dazu beitragen, eine dezentrale Besiedlung dezentrale Besiedlung dezentrale Besiedlung dezentrale Besiedlung zu erhalten und die
regionalen Disparitätenregionalen Disparitätenregionalen Disparitätenregionalen Disparitäten abzubauen.“
Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
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Die 5 Grundsätze der NRPDie 5 Grundsätze der NRPDie 5 Grundsätze der NRPDie 5 Grundsätze der NRP
1. Die Regionen leisten eigene Initiativen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Erhöhung der Wertschöpfung
2. Die regionalen Zentren bilden die Entwicklungsmotoren
3. Die Anforderungen an eine nachhaltige Entwicklung werden berücksichtigt
4. Die Kantone sind die zentralen Ansprechpartner des Bundes und stellen die Zusammenarbeit mit den Regionen sicher
5. Die Bundesstellen pflegen untereinander und mit in- und ausländischen Institutionen eine enge Zusammenarbeit
Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
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Die 3 Ausrichtungen der NRPDie 3 Ausrichtungen der NRPDie 3 Ausrichtungen der NRPDie 3 Ausrichtungen der NRP
Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
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Die MehrjahresprogrammeDie MehrjahresprogrammeDie MehrjahresprogrammeDie Mehrjahresprogramme
Quelle: Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
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---- Neue Anforderungen an die Kantone Neue Anforderungen an die Kantone Neue Anforderungen an die Kantone Neue Anforderungen an die Kantone ----
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Chancen und Gefahren für die KantoneChancen und Gefahren für die KantoneChancen und Gefahren für die KantoneChancen und Gefahren für die Kantone
� Kantonalen Mehrjahresprogramme bieten eine grosse Chance für eine
Neuorientierung der kantonalen Regional- und Wirtschaftspolitik
� Notwendigkeit einer neuen Förderphilosophie in der
Regionalförderung
� Gefahr der Strukturkonservierung und der inkrementalistischen
Weiterführung bestehender Förderprogramme
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Neue Förderphilosophie auf der kantonalen EbeneNeue Förderphilosophie auf der kantonalen EbeneNeue Förderphilosophie auf der kantonalen EbeneNeue Förderphilosophie auf der kantonalen Ebene
� von der territorialen Orientierung zur funktionalen Orientierung
� von den räumlichen Fördergebieten zu den inhaltlichen Schwerpunkten
� von der Antragsförderung zur Projektförderung mit Qualitätskriterien
� von der rechtlichen Steuerung zur Kontextsteuerung
� von der Finanzkontrolle zum Programmcontrolling
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Konsequenzen für die KantoneKonsequenzen für die KantoneKonsequenzen für die KantoneKonsequenzen für die Kantone
� Notwendigkeit, klare strategische Zielsetzungen zu formulieren: Was
soll an welchen Standorten gefördert werden?
� Klare Trennung zwischen Regionalförderung und kommunalen
Finanzausgleich
� Koordination aller raum- und regionalwirtschaftlicher Aktivitäten auf
der kantonalen Ebene
� Höhere inhaltliche Anforderungen an die Projektbewilligung und an die
Programmsteuerung
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Konsequenzen für die RegionenKonsequenzen für die RegionenKonsequenzen für die RegionenKonsequenzen für die Regionen
� Notwendigkeit, die kantonalen strategischen Zielsetzungen für die
Regionen zu konkretisieren
� Funktionsräumliche Orientierung bei der Projektentwicklung und-
durchführung – auch über die territorialen Grenen hinweg
� „Entpolitisierung“ der Regionalpolitik: Qualität der Projekte steht im
Vordergrund, weniger regional- bzw. lokalpolitische Gesichtspunkte
� Veränderungen der Aufgaben des Regionalmanagements: Von der
Administration zur Projektentwicklung
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Notwendige RahmenbedingungenNotwendige RahmenbedingungenNotwendige RahmenbedingungenNotwendige Rahmenbedingungen
� Klare Aufgabenteilung zwischen den verschiedenen Ebenen: Bund –
Kanton – Region
� Funktionierendes Programmcontrolling auf der inhaltlichen Ebene –
aber den Erfordernissen angepasst
� Neue Kooperationsstrukturen innerhalb des Kantons und zwischen den
Kantonen
� Empowerment der Verantwortlichen in den Kantonen und Regionen
durch Bereitstellung von Wissen und durch Qualifizierung
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---- Ein Ausblick Ein Ausblick Ein Ausblick Ein Ausblick ----
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Zum SchlussZum SchlussZum SchlussZum Schluss
Es ist nicht gesagt, dass es Es ist nicht gesagt, dass es Es ist nicht gesagt, dass es Es ist nicht gesagt, dass es besserbesserbesserbesser wird, wenn es wird, wenn es wird, wenn es wird, wenn es andersandersandersanders wird.wird.wird.wird.
Wenn es aber Wenn es aber Wenn es aber Wenn es aber besserbesserbesserbesser werden soll,werden soll,werden soll,werden soll,
dann muss es auch dann muss es auch dann muss es auch dann muss es auch andersandersandersanders werdenwerdenwerdenwerdenGeorg Christoph LichtenbergGeorg Christoph LichtenbergGeorg Christoph LichtenbergGeorg Christoph Lichtenberg
Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat,
sind die, die sind die, die sind die, die sind die, die bei sich selbstbei sich selbstbei sich selbstbei sich selbst anfangenanfangenanfangenanfangen
George Bernard ShawGeorge Bernard ShawGeorge Bernard ShawGeorge Bernard Shaw