Der Zürcher Bote vom 27. Mai 2011

8
NATIONALRAT TONI BRUNNER PRÄSIDENT SVP SCHWEIZ In absoluten Zahlen ausgedrückt heisst das, dass durchschnittlich mehr als 83 000 Personen jedes Jahr zusätzlich in die Schweiz eingewan- dert sind. 70 Prozent der Zuwanderer kommen aus dem EU-Raum. Die Zu- wanderung aus der EU lässt sich we- gen der Personenfreizügigkeit nicht mehr beeinflussen. Die negativen Fol- gen dieser Situation werden immer of- fensichtlicher. Es ist deshalb höchste Zeit, dass die Schweiz die Steuerbar- keit über die Zuwanderung zurückge- winnt und den Zustrom von Einwan- derern begrenzen kann. In den letzten vier Jahren sind offi- ziell über 330 000 Personen mehr in die Schweiz ein- als ausgewandert. Die Zuwanderung erfolgt heute wegen der Personenfreizügigkeit unge- bremst. Diese Situation wird durch ei- nen zu einfachen Familiennachzug aus Drittstaaten, zahlreiche illegale Auf- enthalter und erneut steigende Asyl- zahlen weiter verschärft. In nur sech- zig Jahren hat sich der Ausländeranteil in der Schweiz knapp vervierfacht. Testament? Erbvertrag? Stiftungen? Hausverkauf? Wichtige Fragen und Probleme, die gerne verdrängt, aber bei kla- rer Sicht der Dinge gelöst und entschieden werden sollten. Fragen Sie uns – seit 1980 sind wir für unsere Klienten da . Dr. iur. Michael E. Dreher, MBA HSG DR. DREHER & PARTNER AG 8702 Zollikon / beim Bahnhof T 044 396 15 15 - E [email protected] AZA 8820 Wädenswil FREITAG, 27. MAI 2011 NR. 21 53. JAHRGANG WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH l Allgemeine Schreinerarbeiten l Umbau/Renovationen/Bauführungen l Küchenbau Um- und Neubau l Geräteaustausch l Glasreparaturen l Fenster l Möbel-Spezialanfertigungen l Einbruchschutz l Schliessanlagen l Türen l Schränke l Parkett/Laminat/Teppich/Kork und vieles mehr ... Fragen Sie uns oder besuchen Sie unsere Ausstellung. Schreinerei Hanspeter Rütschi Mettlenbachstrasse 2a, 8617 Mönchaltorf Tel. 044 949 20 00, Fax 044 949 20 01 www.schreinerei-ruetschi.ch [email protected] Kompetent ... Versicherungen Im Dienste der Zürcher Landwirtschaft Tel. 044 217 77 50 www.zbv.ch Und dies obwohl noch nie so viele Per- sonen eingebürgert wurden. Betrug der Ausländeranteil 1950 noch 5,9 Pro- zent, stieg er bis 2009 explosionsartig auf 21,7 Prozent an. Das Bundesamt für Statistik rechnet bis zum Jahr 2035 mit einem weiteren, massiven Bevöl- kerungswachstum. Bald schon könn- ten über 10 Millionen Menschen in der Schweiz leben. Die negativen Folgen der Zuwanderung nehmen zu Die Folgen der Zuwanderung auf Wirt- schaft, Mieten, Bodenpreise, Raum- planung, Infrastrukturen, Schulen, Ar- beitslosigkeit, Gesundheitswesen und Sozialwerke werden immer offensicht- licher. Die Folgen für die Infrastruktu- ren sind immens, der Verkehr wird stark zunehmen. Die Nachfrage nach Wohnraum explodiert. So sind die Mietpreise, insbesondere in den Städ- ten, massiv gestiegen, in der Stadt Zürich beispielsweise um 60 Prozent in den letzten 10 Jahren. Aber auch auf dem Land werden die Boden- und Mietpreise immer höher. Im Energie- bereich führt die Zuwanderung zu ei- ner weiter steigenden Nachfrage nach Elektrizität, was zusätzliche Produkti- onskapazitäten verlangt. Und auf dem Arbeitsmarkt findet ein Verdrängungs- prozess statt. Zuwanderer aus der EU verdrängen in verschiedenen Bran- chen Arbeitnehmer aus Drittstaaten. Diese belasten dann unser Sozial- ystem. Auch die Arbeitslosigkeit ist für eine Hochkonjunkturphase mit über 3 Prozent vergleichsweise hoch. Steuerbarkeit zurückgewinnen Mittlerweile bestreitet kaum mehr je- mand, dass vor diesem Hintergrund Handlungsbedarf besteht. Doch fehlen seit der Einführung der Personenfrei- zügigkeit weitgehend die Instrumente zur Steuerung der Zuwanderung. Für die SVP ist klar, dass die Handlungs- hoheit im Bereiche der Migration zurückgewonnen werden muss. Die Zuwanderung ist zu begrenzen und muss selber gesteuert werden können. Darum müssen wir von der SVP vors Volk: Eine Begrenzungsinitiative bringt uns die Steuerungsinstrumente zurück Folgende Punkte müssen in der Verfas- sung verankert werden: Die Einwanderung von Auslände- rinnen und Ausländern muss wieder eigenständig steuerbar sein. – Die Einwanderung muss durch jährliche Höchstzahlen und Kontin- gente für alle Bewilligungen des Ausländer- und Asylrechts begrenzt werden. Bei der Erteilung von Aufenthalts-, Niederlassungs- und Grenzgänger- bewilligungen ist auf die gesamt- wirtschaftlichen Interessen und den Bedarf nach Arbeitskräften Rück- sicht zu nehmen. Dabei soll ein In- ländervorrang gelten. Für die Erteilung von Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligungen Präsentieren Sie Ihre Werbung bei der Leserschaft von «Zürcher Bote» und «Zürcher Bauer» im besten Licht. Also hier! print-ad kretz gmbh General-Wille-Strasse 147 8706 Feldmeilen Telefon 044 924 20 70 [email protected] Kostenlos Probeschlafen WBS - das Matratzensystem für den vollkommenen Schlafkomfort Industriestrasse 25, 8625 Gossau Tel 044 935 25 46 [email protected] www.wideg.ch MASSENZUWANDERUNG: BEGRENZUNGSINITIATIVE DER SVP Zuwanderung begrenzen Die Schweiz hat die selbständige Steuerung und Kontrolle über die Zuwanderung verloren. Die Personenfreizügigkeit mit der EU zusammen mit den offenen Grenzen führten dazu, dass in den letzten vier Jahren der Wanderungssaldo, also die Differenz zwischen Ein- und Auswanderungen, bei über einem Prozent der Gesamtbevölkerung lag. sind Kriterien zu definieren, insbe- sondere das Gesuch eines Arbeitge- bers, die Integrationsfähigkeit und eine ausreichende, eigenständige Existenzgrundlage. Es besteht kein Anspruch auf dauer- haften Aufenthalt, Familiennach- zug und Sozialleistungen. Ausländeranteil Ausländeranteil Ausländeranteil Ausländeranteil Bevölkerung Arbeitslose 2011 Rentner 2009 Sozialbezüger 2009 Ausländeranteile bei den Schweizer Sozialwerken Es dürfen keine völkerrechtlichen Verträge abgeschlossen werden, die gegen diese Grundsätze ver- stossen. – Internationale Verträge, die der neuen Verfassungsbestimmung wi- dersprechen, sind anzupassen oder zu kündigen. Bevölkerungsentwicklung Ausländeranteile an der Erwerbsbevölkerung im internationalen Vergleich 2009

description

PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH

Transcript of Der Zürcher Bote vom 27. Mai 2011

NATIONALRATTONI BRUNNERPRÄSIDENT SVP SCHWEIZ

In absoluten Zahlenausgedrückt heisst das,dass durchschnittlich

mehr als 83000 Personen jedes Jahrzusätzlich in die Schweiz eingewan-dert sind. 70 Prozent der Zuwandererkommen aus dem EU-Raum. Die Zu-wanderung aus der EU lässt sich we-gen der Personenfreizügigkeit nichtmehr beeinflussen. Die negativen Fol-gen dieser Situation werden immer of-fensichtlicher. Es ist deshalb höchsteZeit, dass die Schweiz die Steuerbar-keit über die Zuwanderung zurückge-winnt und den Zustrom von Einwan-derern begrenzen kann.

In den letzten vier Jahren sind offi-ziell über 330000 Personen mehr indie Schweiz ein- als ausgewandert.Die Zuwanderung erfolgt heute wegender Personenfreizügigkeit unge-bremst. Diese Situation wird durch ei-nen zu einfachen Familiennachzug ausDrittstaaten, zahlreiche illegale Auf-enthalter und erneut steigende Asyl-zahlen weiter verschärft. In nur sech-zig Jahren hat sich der Ausländeranteilin der Schweiz knapp vervierfacht.

Testament? Erbvertrag? Stiftungen?

Hausverkauf?

Wichtige Fragen und Probleme, die gerne verdrängt, aber bei kla-rer Sicht der Dinge gelöst und entschieden werden sollten. Fragen Sie uns – seit 1980 sind wir für unsere Klienten da . Dr. iur. Michael E. Dreher, MBA HSG

DR. DREHER & PARTNER AG 8702 Zollikon / beim Bahnhof

T 044 396 15 15 - E [email protected]

AZA8820 Wädenswil

FREITAG, 27. MAI 2011 NR. 21 53. JAHRGANG

WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH

l Allgemeine Schreinerarbeiten

l Umbau/Renovationen/Bauführungen

l Küchenbau Um- und Neubau

l Geräteaustausch

l Glasreparaturen

l Fenster

l Möbel-Spezialanfertigungen

l Einbruchschutz

l Schliessanlagen

l Türen

l Schränke

l Parkett/Laminat/Teppich/Kork und vieles mehr ...

Fragen Sie uns oder besuchen Sie unsere Ausstellung.

Schreinerei Hanspeter Rütschi

Mettlenbachstrasse 2a, 8617 MönchaltorfTel. 044 949 20 00, Fax 044 949 20 01

[email protected]

K

om

pet

ent

...

VersicherungenIm Dienste der

Zürcher Landwirtschaft

Tel. 044 217 77 50

www.zbv.ch

Und dies obwohl noch nie so viele Per-sonen eingebürgert wurden. Betrug derAusländeranteil 1950 noch 5,9 Pro-zent, stieg er bis 2009 explosionsartigauf 21,7 Prozent an. Das Bundesamtfür Statistik rechnet bis zum Jahr 2035mit einem weiteren, massiven Bevöl-kerungswachstum. Bald schon könn-ten über 10 Millionen Menschen in derSchweiz leben.

Die negativen Folgen der Zuwanderung nehmen zu Die Folgen der Zuwanderung auf Wirt-schaft, Mieten, Bodenpreise, Raum-planung, Infrastrukturen, Schulen, Ar-beitslosigkeit, Gesundheitswesen undSozialwerke werden immer offensicht-licher. Die Folgen für die Infrastruktu-ren sind immens, der Verkehr wirdstark zunehmen. Die Nachfrage nachWohnraum explodiert. So sind dieMietpreise, insbesondere in den Städ-ten, massiv gestiegen, in der StadtZürich beispielsweise um 60 Prozentin den letzten 10 Jahren. Aber auch aufdem Land werden die Boden- undMietpreise immer höher. Im Energie-bereich führt die Zuwanderung zu ei-ner weiter steigenden Nachfrage nachElektrizität, was zusätzliche Produkti-onskapazitäten verlangt. Und auf demArbeitsmarkt findet ein Verdrängungs-

prozess statt. Zuwanderer aus der EUverdrängen in verschiedenen Bran-chen Arbeitnehmer aus Drittstaaten.Diese belasten dann unser Sozial-ystem. Auch die Arbeitslosigkeit ist füreine Hochkonjunkturphase mit über 3 Prozent vergleichsweise hoch.

Steuerbarkeit zurückgewinnen Mittlerweile bestreitet kaum mehr je-mand, dass vor diesem HintergrundHandlungsbedarf besteht. Doch fehlenseit der Einführung der Personenfrei-zügigkeit weitgehend die Instrumentezur Steuerung der Zuwanderung. Fürdie SVP ist klar, dass die Handlungs-hoheit im Bereiche der Migrationzurückgewonnen werden muss. DieZuwanderung ist zu begrenzen undmuss selber gesteuert werden können.Darum müssen wir von der SVP vorsVolk:

Eine Begrenzungsinitiative bringtuns die Steuerungsinstrumentezurück

Folgende Punkte müssen in der Verfas-sung verankert werden:

– Die Einwanderung von Auslände-rinnen und Ausländern muss wiedereigenständig steuerbar sein.

– Die Einwanderung muss durchjährliche Höchstzahlen und Kontin-gente für alle Bewilligungen desAusländer- und Asylrechts begrenztwerden.

– Bei der Erteilung von Aufenthalts-,Niederlassungs- und Grenzgänger-bewilligungen ist auf die gesamt-wirtschaftlichen Interessen und denBedarf nach Arbeitskräften Rück-sicht zu nehmen. Dabei soll ein In-ländervorrang gelten.

– Für die Erteilung von Aufenthalts-und Niederlassungsbewilligungen

Präsentieren Sie Ihre Werbung

bei der Leserschaft von«Zürcher Bote»

und «Zürcher Bauer»im besten Licht.

Also hier!

print-ad kretz gmbhGeneral-Wille-Strasse 147

8706 FeldmeilenTelefon 044 924 20 70

[email protected]

KostenlosProbeschlafen

WBS - das Matratzensystemfür den vollkommenen

Schlafkomfort

Industriestrasse 25, 8625 GossauTel 044 935 25 46

[email protected]

MASSENZUWANDERUNG: BEGRENZUNGSINITIATIVE DER SVP

Zuwanderung begrenzen Die Schweiz hat die selbständige Steuerung und Kontrolle über die Zuwanderung verloren. Die Personenfreizügigkeit mit der EU zusammen mit den offenen Grenzen führten dazu, dass in den letzten vier Jahren der Wanderungssaldo, alsodie Differenz zwischen Ein- und Auswanderungen, bei über einem Prozent der Gesamtbevölkerung lag.

sind Kriterien zu definieren, insbe-sondere das Gesuch eines Arbeitge-bers, die Integrationsfähigkeit undeine ausreichende, eigenständigeExistenzgrundlage.

– Es besteht kein Anspruch auf dauer-haften Aufenthalt, Familiennach-zug und Sozialleistungen.

Ausländeranteil Ausländeranteil Ausländeranteil AusländeranteilBevölkerung Arbeitslose 2011 Rentner 2009 Sozialbezüger 2009

Ausländeranteile bei den Schweizer Sozialwerken

– Es dürfen keine völkerrechtlichenVerträge abgeschlossen werden,die gegen diese Grundsätze ver-stossen.

– Internationale Verträge, die derneuen Verfassungsbestimmung wi-dersprechen, sind anzupassen oderzu kündigen.

Bevölkerungsentwicklung

Ausländeranteile an der Erwerbsbevölkerung im internationalen Vergleich 2009

2 EIDGENÖSSISCHE POLITIK Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011

VON CHRISTOPH

MÖRGELI

Die Schweiz kom -me nur dann in denGenuss seiner so-zialistischen Euro-

parats-Präsidentschaft, wenn er2011 erneut den Sprung ins Par-lament schaffe. So nötigte SP-Nationalrat Andi Gross Parteiund Wählerschaft. Die ZürcherJungsozialisten blieben stur unduneinsichtig: «Wir wüssten nichteinmal, wie Andi Gross aussieht,würden wir ihn nicht ab und zuim Fernsehen sehen.» HöchsteZeit für den global politisieren-den Spesenmillionär, irgendwoauf der Welt ein Rückreiseticketzu buchen. Um wieder einmalseinen Wahlkanton zu besuchen. Was der jurassisch-zürcherischeBasler nun in Gang setzte, mussihm erst einer nachmachen. Derergraute Gross liess die Jungenalt aussehen. Angesichts seinergenialen taktischen Winkelzügeerscheint Machiavelli wie einSandkasten-Baby. Zuerst flüs -terte er den Kollegen vom «Ta-ges-Anzeiger» zu, er sei der ge-eignete Ständeratskandidat, umauf Augenhöhe mit Blocher überDemokratie und Europapolitik zudiskutieren. Worauf die Kollegenvom «Tages-Anzeiger» schrie-ben, Gross sei der geeigneteStänderatskandidat, «um auf Au-genhöhe mit Blocher über Demo-kratie und Europapolitik zu dis-kutieren». Danach tadelte dasBlatt täglich den menschenver-achtenden Umgang mit langjäh-rigen erfahrenen, verdienten undüberragenden SP-Koryphäen.Und jubelte täglich über die be-rechtigte Kritik an sesselkleben-den, vergreisten und überfälligenSVP-Hinterbänklern.

Den nun folgenden grossmüti-gen Gross-Verzicht aufs Stände-ratsmandat belohnten die SP-De-legierten mit dem Nationalrats -ticket. Der Hausbesitzer ausSaint-Ursanne darf bleiben, dieStadtzürcher Mietervertreterin –Thanei muss gehen. Sogleichsetzte Andi Gross seine Wahl-kampfmaschinerie in Gang. DasSchweizer Fernsehen widmeteihm ein einfühlsames Porträt.Denn Generaldirektor Roger deWeck empfindet ihn als «Glücks-fall». Gross informierte das Mo-nopolpublikum über seine unsalle begeisternden Visionen: «Tu-nesien muss ein assoziierter Kan-ton der Schweiz werden.» Auchbesuchte er in der Sendung sei-nen Coiffeur. Und korrigierte da-mit ein für alle Mal das Gerücht,er wisse gar nicht, dass es diesenBeruf gibt. Hannes Britschgi säu-selte im Blick am Abend: «AndiGross tut der Politkultur derSchweiz gut.» Die Zürcher SPaber suchte einen neuen Stände-ratskandidaten. Sie fand nieman-den. Und nannte ihn ThomasHardegger.

Alt aussehende Jungsozialisten

SCHENGEN-ABKOMMEN: NEUVERHANDLUNG ODER KÜNDIGUNG

SVP-Fraktion verlangt PUK zu SchengenDie SVP-Fraktion hat diese Woche einstimmig beschlossen, die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zu Schengenzu verlangen. Diese soll die Umstände der Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger durch den Bundesrat im Rahmen der Schengen-Abstimmung vom 5. Juni 2005 untersuchen.

MARTIN BALTISSERGENERALSEKRETÄRSVP SCHWEIZ

Die Kosten von Schen-gen wurden damals vielzu tief veranschlagt, ob-wohl dem Bundesrat of-

fenbar schon damals realistische unddeutlich höhere Kostenschätzungenvorgelegen sind. Ebenso wurde mehrSicherheit als Folge des erneuertenSchengen-Informationssystems SIS IIversprochen. Dieses System funktio-niert noch immer nicht. Die SVP-Frak-tion bekräftigt zudem ihre Forderungnach einer Neuverhandlung oder Kün-digung des Schengen-Abkommens.

Die SVP-Fraktion fordert eine PUK,welche die Information der Stimmbür-

gerinnen und Stimmbürger durch denBundesrat im Rahmen der Volksab-stimmung vom 5. Juni 2005 unter-sucht. Statt den im Abstimmungsbüch-lein genannten 7,4 Millionen Frankenjährlich resultierten bis heute Kostenvon 216 Millionen Franken, die vonJahr zu Jahr ansteigen. Die PUK sollinsbesondere der Frage nachgehen, wieder Bundesrat zu den im Abstim-mungsbüchlein erwähnten Kosten fürSchengen gekommen ist, und ob zudiesem Zeitpunkt in der Bundesver-waltung und im Bundesrat auch andereSchätzungen vorgelegen haben.

Die SVP-Fraktion hat schon früherauf die massiven Mehrkosten vonSchengen hingewiesen. Weitere Pro-bleme mit Schengen sind eklatant. Seitdem Beitritt zu Schengen sind deutlich

mehr illegale Einwanderer und Krimi-naltouristen in unser Land gekommen.Das bestätigen auch diverse kantonalePolizeistatistiken. Die Schengen-Aus-sengrenze ist so gut wie unschützbar.Das Schengen-Informationssystem SISmacht den Behörden seit Jahren Pro-bleme, weist erhebliche Mängel auf, istveraltet und die dringend nötige Moder-nisierung des Systems (SIS II) kommtnicht voran. Gleichzeitig haben sich dieKosten dieses Systems verzehnfacht.Weiter sprach der Bundesrat davon,dass durch die gemeinsame Visapolitikim Schengenraum alle Visa nach ein-heitlichen Kriterien erteilt und die Ge-suche eingehend geprüft würden. Tat-sache ist, dass unsere Ausländerbehör-den immer mehr Personen mit falschenSchengen-Papieren aufgreifen.

Der Zustrom von Wirtschaftsmi-granten aus Nordafrika zeigt zudemdeutlich, dass Schengen ein Schönwet-ter-Projekt ist, das keiner Krise stand-hält. Wenn man also Bilanz zieht, dannist das Fazit klar. Die Schweiz mussihre Grenzen wieder selbst kontrollie-ren, ebenso die Visa-Vergabe.

Die SVP-Fraktion hat deshalb bereitsam 7. März 2011 mit zwei Motionenim Parlament die Neuverhandlung desSchengen-Abkommens zur Wiederein-führung der autonomen und systemati-schen Grenzkontrolle und zur Wieder-herstellung der Souveränität derSchweiz im Bereich der Visumsertei-lung gefordert. Sollte dies nicht mög-lich sein, ist die Schengen-Mitglied-schaft zu kündigen.

Vertrag mit dem Volkam Samstag, 27. August im Theater 11,

Thurgauerstrasse 7 in Zürich-Oerlikon

Programmablauf:ab 10.00 Uhr Türöffnung11.00 Uhr Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. Bundesrat Christoph Blocher und vielen Unterhaltungs- teilen12.45 Uhr Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trinken

Wir laden die Delegierten der SVP Schweiz und alle Mitglieder zum Wahlauftakt ein. Die Kandidatinnen und Kandidaten der SVP für den National- und Ständerat unterzeichnen den Vertrag mit dem Volk. Sie geben damit ihr Wahlversprechen gegenüber dem Volk für eine freie und unabhängige Schweiz ab.

Schweizer wählen SVPSVP Schweiz, www.svp.ch, [email protected], Tel: 031 300 58 58, PC-Konto: 30-8828-5

Verpassen Sie diesen Wahlauftakt nicht! Die Sitzzahl ist beschränkt! Bestellen Sie heute Ihre Gästekarte [email protected]!

PROBLEMATIK VON GROSSBANKEN

Viel Geld als Einladung zur Erpressunger. Die Schweizer Grossbanken sollen ein grosses Eigenkapitalpolster anlegen. Doch der Aufwand für den Aufbau dieses Eigenkapitalpolsterswird nicht nur die internationale Konkurrenzfähigkeit schwächen. Dieses hohe Eigenkapitalpolster wird in hochverschuldeten Grossmächten An-reize schaffen, mit Erpressungen, Bussen und Klagen Teile dieses «unnützen Eigenkapitals» für ihre leere Staatskasse einzufordern.

Hochverschuldete LänderDie Schweiz könnte rascher als ge-dacht, wieder zu einer kostspieligenRettungsübung für eine Grossbankkommen. Viele grosse Länder sind im-mer noch schwer verschuldet und da-her werden zur Beschaffung von Gel-dern für die leere Staatskasse alle Mit-tel eingesetzt, vor allem wenn es gegenkleine, schwache Länder geht. Bereitsdie EU melkt die Schweiz, wo sie nurkann.

Der Zweck wird bei den verschulde-ten Ländern die fragwürdigen Mittelzur Geldbeschaffung heiligen. Auchdie Milliardenzahlungen an den IWFund die Mannschaft von DSK (Domi-nique Strauss-Kahn), welche die kleineSchweiz an den Rettungsring für ver-schuldete Euro-Länder zu leisten hatte,werden – trotz gegenteiliger Behaup-tung des Bundesrates – mit grössterWahrscheinlichkeit verloren sein.

Wie die Grossbanken aufgliedern? Im Vorschlag von alt Bundesrat Chris -toph Blocher ist die «To-big-to-Fail-Problematik» besser durchdacht. Hier

wird vorgesehen, dass die Grossbankenin Holdings mit rechtlich selbständigenLändergesellschaften aufzugliedernseien. Damit wären die SchweizerTochterbanken und ihr System desZahlungsverkehrs vor der Zerschla-gung bewahrt und könnten nur alsganze Einheiten verkauft werden. Dievielen kleinen Unternehmenskundenkämen nicht zu schaden. Auch ameri-kanische Experten kamen auf die Ideezur Aufgliederung von Grossbanken,wobei eine Aufteilung nach Geschäfts-sparten wie Investmentbanking, Privat-banking usw. vorgesehen würde. DieSchweizer Binnenwirtschaft ist aber zuklein, als dass bei einer solchen Auf-gliederung noch kostengünstig gear-beitet werden könnte. In der Schweizbraucht es Synergieeffekte von Univer-salbanken.

Deshalb ist eine Aufteilung nachLänderrisiken sehr sinnvoll und kosten-günstig. Eine Aufgliederung des Ge-winnes von Grosskonzernen nach Län-dern strebt offenbar auch die OECDan. Aber dann sollten zwingend auchdie Risiken nach Ländern aufgeteiltwerden.

Negativfolgen Grossteils im Ausland Würde eine hochverschuldete Gross-macht eine Schweizer Grossbank we-gen einer Kleinigkeit zu Milliarden-zahlungen verpflichten, dann wäre diejuristische Person für das entspre-chende Land gezwungen, Konkurs an-zumelden, der dortige Zahlungsverkehrwürde beeinträchtigt, die dortigenKunden hätten vorwiegend die Schä-den zu tragen und vorwiegend das dor-tige Personal würde die Arbeit verlie-ren. In einer solchen Situation würdeauch ein grosses Land sich eher über-legen, ob der Schaden einer derartigenGelderpressung höher sein könnte alsder Nutzen.

Beispiel SwissairIm Fall des Konkurses der Swissairkonnten eine Reihe von Tochterunter-nehmen überleben, weil diese Tochter-unternehmen eine juristisch selbstän-dige Persönlichkeit hatten. Diese konn-ten als Ganzes mit ihren Arbeitsplätzenund Kundenbeziehungen verkauft wer-den, so dass der Schaden durch denKonkurs geringer war, als wenn die

ganze Unternehmungsgruppe zerschla-gen worden wäre. Leider müssten inder Schweiz in der Bankengesetzge-bung einige Änderungen vorgenom-men werden, damit die juristischeRechtspersönlichkeit der Tochterban-ken bewahrt werden könnte. Bei einemguten Willen aller Beteiligten wäre diesmöglich.

Risikoland USAWer in den USA Geschäfte macht,muss auf Sammelklagen und anderekostspielige Klagen oder Strafen ge-fasst sein. Hohe Bussen sind keine Sel-tenheit. Bisher sollen diese vor allemder Abschreckung gedient haben, abermit dem Essen kommt der Appetit, da-mit auch die Staatskasse füllen zu wol-len. Die Grossbank UBS zahlte so vieleBussen in den USA wie kein anderesSchweizer Unternehmen, in nur vierJahren waren es 1,1 Mrd. Franken fürdie UBS. Die Schweiz hat keine Garan-tie, dass andere Grossmächte auf ähn-liche Ideen kommen könnten, um ihreStaatskasse dank dem hohen Eigenka-pitalpolster der Schweizer Grossbankenwieder ein wenig zu aufzufüllen.

Ihr Partner im

Zürcher Unterland und Grossraum Winterthur

Pneuhaus Wegmann AGRingstrasse 2 8317 TagelswangenTel. 052 343 11 68 Fax 052 343 67 [email protected]

FITKER

NEU

MULTIBIB

• Breitreifen Serie 65• für Schlepper bis 200 PS• bodenschonend

• Breitreifen Serie 70• starke Zugkraft• hoher Fahrkomfort

WEGMANNPNEUHAUS

KOMMENTAR ZUR RATSSITZUNG

LORENZ HABICHERKANTONSRAT SVPZÜRICH 3/9

Zu diesem Punkt war sich derKantonsrat am 30. August2010 noch einig, als er der

Kommission Energie, Verkehr und Umwelt(KEVU) den Auftrag zur Ausarbeitung einesGegenvorschlages zur TCS-Volksinitiative«Stau weg» erteilte. Eine grosse Überein-stimmung herrschte für einmal in den bürger-lichen Reihen, dass für dieses längst erkannteProblem eine bessere Lösung erarbeitet wer-den sollte.

Am 23. Mai 2011 endete dieser Konsensim neuen Kantonsrat (2011–15) in einer bla-mablen Niederlage. Ohne griffige Massnah-men und ein gemeinsames politisches Vorge-hen erleidet der Wirtschaftsraum Zürich spä-testens im Jahr 2025 den Verkehrskollaps.Wer also den Stau in und um Zürich nicht be-kämpfen will, ist Teil des Problems und trägtdie Mitverantwortung für den volkswirt-schaftlichen Schaden, der täglich entsteht.

Am Montag hat die Ratsmehrheit be-schlossen keinen Gegenvorschlag zu verab-schieden und die Volksinitiative zur Ableh-nung zu empfehlen, diese Mitte-links-grüneKoalition hat also vor der gestellten Aufgabekapituliert!

Jeder von ihnen kennt die Staumeldungen,die täglich über die Verkehrssituation in undum die Stadt Zürich informieren. Ein Wirt-schaftsraum wie der Kanton Zürich, der Mo-tor der Schweiz, braucht eine gut funktionie-rende Verkehrsinfrastruktur – d.h. der Ver-kehr muss fliessen. Jede Stauminute ist

schädlich, auch ökologisch gesehen macht eskeinen Sinn, die Laufzeiten eines Verbren-nungsmotors (würde nicht im Stau gestandenkönnte von Fahrzeiten gesprochen werden)von Ausgangspunkt zum Zielpunkt gewollt,künstlich zu verlängern. Es stellt sich alsoauch die Frage, wie grün ist der Politiker/diePolitikerin, der diesen Missstand toleriertoder nichts zur Verminderung oder Vermei-dung beiträgt.

Im Wirtschaftsraum Zürich verbringen alleFahrzeuge zusammengerechnet jeden Tagrund 7000 Stunden im Stau. Die damit ver-bundenen Staukosten liegen bei über 100Mio. Franken pro Jahr (Quelle: TCS Argumen-tarium zur Volksinitiative «Stau weg»).

Der Kantonsrat wäre es dem Verkehrsteil-nehmer schuldig, auch für den miV die nöti-gen Vorkehrungen für die Zukunft zu treffen,denn der öV hat weder die Kapazität noch dieMöglichkeit, eine grössere Umlagerung zumheute bestehenden Modalsplit zu verkraften.

Doch alle vorgelegten Fakten sowie dieVoten von SVP und FDP fanden keine Gnade.Auch das ins Gedächtnis gerufen wurde, dassder Kantonsrat in der vergangenen Legislaturauf eine zurückgezogene Volksinitiative denGegenvorschlag eines Veloförderungspro-gramms inkl. Rahmenkredit von 20 Mio.Franken verabschiedet hatte und somit diegeforderten 50 Mio. Franken ein Minimumdarstellten, wurde von Mitte-links-grün belä-chelt.

Dieser Ausgang der montäglichen Ver-kehrsdebatte im Kantonsrat verheisst für dieZukunft nichts Gutes! Fazit: SP, Grüne, Grün-liberale, EVP und CVP sind Teil des Verkehrs-problems im Kanton Zürich.

Kantonale Volksinitiative «Stau weg» oder ein Gegenvorschlag(Befristetes Gesetz zur Staubekämpfung) finden kein Gehör

Der Kanton Zürich ist Stauschwerpunkt der Schweiz, denn alleine zwischen Zü-rich und Winterthur staut sich der Verkehr an rund 320 Tagen im Jahr. Stau istvolkswirtschaftlich schädlich, Stau muss bekämpft werden.

Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011 KANTON ZÜRICH 3

YVES SENN KANTONSRAT SVPWINTERTHUR

Die NordumfahrungZürich zwischen demLimmattaler Kreuz undder Verzweigung Zü-

rich-Nord (A1/A20) wurde 1985 in Be-trieb genommen. Sie entlastet seitherdie Stadt Zürich wesentlich vom Durch-gangsverkehr auf der Ost-West-Achse.Heute weist die Nordumfahrung einendurchschnittlichen Tagesverkehr vonrund 95 000 Fahrzeugen auf und ist alseine der meistbelasteten Autobahnab-schnitte der Schweiz an der Grenze ih-rer Leistungsfähigkeit angekommen.Als Lebens- und Landschaftsraum zähltdas Gebiet bei den Katzenseen zu denwertvollsten des Kantons Zürich. DieNordumfahrung durchschneidet diesesGebiet und beeinträchtigt das Schutzge-biet nicht nur landschaftsästhetisch,sondern – wie auch das nahe liegendeSiedlungsgebiet – durch Lärm und Luft-schadstoffe. Der anstehende Ausbau derNordumfahrung auf sechs Fahrspurenbringt die Gelegenheit, diese negativenAuswirkungen mit einer Überdeckungbeim Katzensee zu korrigieren. DerBund ist bereit, 65 Prozent der Kostenvon rund 114 Mio. Franken zu überneh-men. Der Kanton Zürich beteiligt sichmit 20 Prozent und die Stadt Zürich mitweiteren 15 Prozent. Hans-HeinrichHeusser (SVP, Seegräben) stellte imRat klar, dass die lärm- und landschafts-schutzrechtlichen Vorgaben gemässUmweltrecht auch ohne diese Überde -ckung eingehalten würden. Gegen die-sen Wunschbedarf sei die SVP sehrskeptisch eingestellt. Aber noch wichti-ger sei, dass neben der Autobahnüber-deckung Katzensee auch auf der andernSeite des Gubristtunnels die Überde -ckung Weiningen anstehe. Dort wehresich der Bund offenbar mit allen Mittelndagegen. In Weiningen sei aber die Ort-schaft und die Anwohner ganz direktbetroffen und diese würden unverständ-licherweise ihrem verkehrspolitischenSchicksal überlassen. Für die SVP-Fraktion habe die Überdeckung Weinin-

DIE SITZUNG IM ÜBERBLICK:DER KANTONSRAT HAT AM MONTAG …

… einen Objektkredit für die Autobahnüberdeckung Katzenseebewilligt.

… die Volksinitiative «Stau weg» zur Ablehnung empfohlen.

… ein Postulat betreffend Besenbeizen abgeschrieben.

… ein Postulat betreffend Finanzplatz Zürich muss in der Exper-tengruppe des Bundes vertreten sein, abgeschrieben.

23. Mai 2011

KANTONSRAT DES EIDGENÖSSISCHEN STANDES ZÜRICH

580 Meter Autobahnüberdeckung für 114 Mio. FrankenDiese Woche behandelte der Kantonsrat die Autobahnüberdeckung Katzensee und die kantonale Volksinitiative «Stau weg».

gen aber klar Priorität. Darum habe sicheine Mehrheit der SVP-Fraktion ent-schieden, gegen diesen Kredit für dieÜberdeckung Katzensee zu stimmenund so ein klares Signal nach Bern zusenden. Denn ein Schutz der direkt be-troffenen Bevölkerung sei wichtiger alseine fragwürdige Landschaftsvernet-zung. Hans-Peter Haug (SVP, Weinin-gen) betonte, dass der genehmigteRichtplan beide Überdeckungen an denGubristportalen vorsehe. Die GemeindeWeiningen habe sich seit Beginn desVerfahrens für eine Überdeckung imSinne einer Dorfreparatur beim Südpor-tal eingesetzt. Die Mitfinanzierung desKantons an der Nordumfahrung Zürichund dem Ausbau des Gubristtunnels solldarum in einem Guss erfolgen. WillyHaderer (SVP, Unterengstringen)stellte fest, dass das lärmgeplagte Lim-mattal in den letzten Jahrzehnten einigesüber sich ergehen lassen musste und vondiesem Rat immer im Stich gelassenwurde. Es sei darum an der Zeit, wiedereinmal ein Begehren aus dem Limmattalzu unterstützen. Karl Zweifel (SVP, Zü-rich) stellte die Kosten von 114 Mio.Franken für 580 Meter Autobahnüber-deckung generell in Frage. Die Kostenbetragen weit über 220000 Franken proMeter. Lärmschütz könnten wir auchbilliger haben mit Lärmschutzwänden.Darum spreche das Projekt finanziellgegen jede Vernunft. Hans Frei (SVP,Regensdorf) betonte, dass die Vorlageordnungspolitisch nicht korrekt aufge-baut sei. Seit Jahrzehnten werde überden Ausbau des Gubristtunnels gespro-chen und der Kantonsrat habe in allerDeutlichkeit festgehalten, dass beideÜberdeckungen aufgenommen werdenmüssen. Die Dokumente gingen nachBern und das Astra hatte einen klarenAuftrag. Darum sei es nicht in Ordnung,dass diese Projekte im Nachhinein ge-splittet wurden. Der Volkswirtschaftsdi-rektor Ernst Stocker (SVP) stellte imRat mit Freude fest, dass sich niemandgegen den Ausbau des Gubristtunnelsgestellt habe. Der Regierungsrat wolleLösungen für die Verkehrsinfrastrukturund sei darum auch für beide Überdek-kungen. Die Ausgangslage für Weinin-

gen sei viel besser als auch schon. DerAntrag wurde mit 129 zu 42 Stimmenangenommen.

«Stau weg»Der TCS verlangt mit der Volksinitia-tive «Stau weg» einen gezielten Ausbaudes Nationalstrassennetzes zur Verbes-serung der Stausituation im Wirtschafts-raum Zürich. Konkret sollen folgendeim Zürcher Verkehrsrichtplan enthal-tene Bauprojekte mit Realisierungsho-rizont bis 2025 umgesetzt werden: Glat-talautobahn, Oberlandautobahn, Aus-bau Umfahrung Winterthur, Stadttun-nel, Waidhaldetunnel und Westast Zü-rich. Zudem sind vom Bund betriebli-che Massnahmen (Standstreifenumnut-zungen, Wechselsignalisationen usw.)als Sofortmassnahmen zur unmittelba-ren Verbesserung der Stausituation zurealisieren. Ruedi Menzi (SVP, Rüti)betonte, dass der TCS mit dieser Volks-initiative eine grosse Sorge der Bürge-rinnen und Bürger aufnehme. Die tägli-chen Staus an immer denselben Ortenseien nicht nur ein riesiges Ärgernis,sondern verursachten auch einen enormhohen volkswirtschaftlichen Schaden.Allerdings betrachte die vorberatendeKommission das Instrument einerVolksinitiative zur Einreichung einerStandesinitiative als ungeeignet. LorenzHabicher (SVP, Zürich) stellte fest, dassder volkswirtschaftliche Schaden, derdurch Stau entstehe, abgewendet werdenmüsse. Darum habe die Kommission ei-nen Gegenvorschlag erarbeitet. Wennder Rat die Volksinitiative und den Ge-genvorschlag ablehne, bedeute dies,dass wir vor dieser Aufgabe kapitulier-ten (siehe Kommentar). Ernst Stocker(SVP) stellte fest, dass die Anliegen derInitianten aus Sicht der Regierung sehrwichtig seien. Wir würden Lösungen fürden motorisierten Individualverkehrbrauchen, denn es gehe um Arbeits-plätze. Aber der Regierungsrat unter-stütze die Volksinitiative nicht, da dieAnliegen bereits in Bern wahrgenom-men würden. Der Kantonsrat beschlossin der Folge, nicht auf die Gegenvor-schläge einzutreten und die Volksinitia-tive zur Ablehnung zu empfehlen.

NOMINATIONSVERSAMMLUNG «JETZT GEHT’S UM DIE SCHWEIZ!» DER DELEGIERTEN VOM 24. MAI 2011

Die SVP-Delegierten nominieren Christoph Blocher als Ständeratskandidat und verabschiedendie Nationalratsliste 2011334 Delegierte der SVP des KantonsZürich fanden sich am vergangenenDienstag zur Nominationsversamm-lung in Uitikon-Waldegg ein. Zu denHöhepunkten der Veranstaltung ge-hörten neben der Standortbestim-mung des Kantonalpräsidenten Alfred Heer die Ansprache von Parteipräsident Toni Brunner unddas musikalische Rahmenpro-gramm der Stadtmusik Dietikon sowie einem Alphornsextett.

Die Delegiertenversammlung nomi-nierte Christoph Blocher mit einer Ge-genstimme und einer Enthaltung alsStänderatskandidat 2011.

Christoph Blocher ist landesweit derPolitiker mit der grössten Erfahrungund hauptverantwortlich dafür, dass un-ser Land bis heute nicht Mitglied der

Platz Kandidat Bezirk Beruf

1 Blocher Christoph Meilen Dr. iur., Unternehmer2 Borer Anita Uster Bankkundenberaterin, Studentin3 Mörgeli Christoph Meilen Prof. Dr. phil., Dozent, Museumsleiter4 Bortoluzzi Toni Affoltern Schreiner, Betriebsinhaber5 Binder Max Pfäffikon eidg. dipl. Landwirt6 Fehr Hans Bülach Geschäftsführer, Projektleiter7 Rickli Natalie Winterthur Stadt Partner Relation Manager8 Zuppiger Bruno Hinwil Unternehmer9 Heer Alfred Zürich Stadt Unternehmer10 Stahl Jürg Winterthur Land eidg. dipl. Drogist, Leiter Service Center11 Kaufmann Hans Affoltern lic. oec. publ., Wirtschaftsberater12 Schibli Ernst Dielsdorf eidg. dipl. Landwirt13 Schlüer Ulrich Andelfingen Dr. phil., Verleger, Redaktor14 Frei Hans Dielsdorf eidg. dipl. Landwirt15 Egloff Hans Dietikon lic. iur., Rechtsanwalt16 Steinemann Barbara Dielsdorf lic. iur., Juristin17 Zanetti Claudio Meilen lic. iur., Medienunternehmer18 Tuena Mauro Zürich Stadt Computer-Techniker19 Arnold Martin Horgen Geschäftsführer KGV20 Walliser Bruno Uster Kaminfegermeister, Geschäftsinhaber21 Rutz Gregor Meilen lic. iur., Unternehmer22 Heinzelmann Bruno Bülach Geschäftsführer23 Wyss Orlando Uster Geschäftsführer24 Vogt Hans-Ueli Zürich Stadt Prof. Dr. iur., Professor für Wirtschaftsrecht Uni ZH25 Matter Thomas Meilen Unternehmer26 Lehmann Hans-Ulrich Bülach Unternehmer27 Trachsel Jürg Horgen lic. iur., Rechtsanwalt28 Egli-Zimmermann Karin Winterthur Land Kantonspolizistin29 Hofer Jacqueline Uster Geschäftsführerin30 Suter Martin Hinwil Unternehmer31 Haab Martin Affoltern eidg. dipl. Meisterlandwirt32 Brunner Susanne Zürich Stadt lic. rer. publ. HSG, Public Affairs Managerin33 Burtscher Rochus Dietikon Leiter Finanzen34 Zweifel Karl Zürich Stadt Dr. med., Arzt

Neu

Video zur Delegiertenversammlungverfügbar unter:

www.svp-zuerich.ch

SVP TV

SVP-Nationalratsliste 2011

mit grösstmöglichen Wettbewerb unterden Kandidaten. Mit Christoph Blocherund Anita Borer (Präsidentin JSVP) ander Spitze setzt die Partei ein Zeichenfür das Zusammenwirken der erfahre-nen sowie jungen Kräfte – ein bewähr-tes Erfolgsrezept der SVP in der ganzenSchweiz. Neben hochkarätigen Akade-mikern und Berufsleuten im öffentli-

chen Dienst ist der Listenvorschlag be-reichert mit Landwirten, Angestelltenverschiedener Berufsgattungen sowiezahlreichen Unternehmern mit beacht-lichem Leistungsausweis. Auch denAspekten Geschlecht und geographi-sche Verteilung der Kandidaten überalle Bezirke des Kantons konnte Rech-nung getragen werden.

Europäischen Union ist. Dem europhi-len Bundesrat und eidgenössischen Par-lament, welche beide in der Mehrheiteinen Beitritt zur EU durch die Hinter-türe anstreben, muss der Stand Züricheine Gegenkraft nach Bern entsenden,welche sich in der Dunkelkammer Stän-derat für die Unabhängigkeit und Frei-heit unseres Landes einsetzt.

Die Delegierten verabschiedeten wei-ter die Nationalratsliste 2011 mit 301 zu19 Stimmen und 2 Enthaltungen undfolgten damit dem Vorschlag der Listen-gestaltungskommission und dem Kan-tonalvorstand.

Die SVP des Kantons Zürich ist er-freut, eine in allen Belangen ausgewo-gene, auf ihre Ehrencharta abgestimmteNationalratsliste mit namhaften undstarken Kandidatinnen und Kandidatenpräsentieren zu dürfen. Die vorgeschla-gene Platzierungsreihenfolge gewähr-leistet hohe Listenkonkurrenz und da-

Begrüssung durch GR Fredy Lienhard.

Präsident der Listengestaltungskommission aNRWalter Frey.

Parteipräsident NR Toni Brunner zur Bedeutung dereidg. Wahlen im Herbst.

Voll besetzter Versammlungssaal im Restaurant Dörfli in Uitikon.

Toni Brunner mit Kantonalpräsident NR Alfred Heer.

Nominationsansprache von StänderatskandidatChristoph Blocher.

Schweizer wählen SVP

Liste 1

4 AUS DEN SEKTIONEN Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011

Matratzen nach Ihren eigenen Wünschen(Bicoflex, Happy, Lattoflex, Roviva etc.)Betten und Lättli jeder Art und Grösse,sowie Luftbetten, Vorhänge und Möbel,

div. Marken-Bettwäsche.Grösste Ausstellung der Region – ein Besuch

lohnt sich immer – auch für Sie!

ZOLLINGER + CO AG8424 Embrach, Hardhofstrasse 15

044 869 10 75 seit 45 JahrenTäglich auf Voranmeldung bis 20.00 Uhr

[email protected]

BettfedernreinigungPotema®

Mobile Matratzenreinigung

B E T T W A R E N FA B R I K

ANZEIGE

Wir freuen uns auf Sie!Alexander Segert, Geschäftsführer 8600 Dübendorf / ZH, Tel. 043 499 24 [email protected], www.goal.ch

AG für Werbung und Public Relations

Wir wollen Ihren Erfolg

Wir entwickeln gerne radikale Kampagnen und Visualisierungen. Denn wir gehen mit unserer Kommunikation und Werbung immer an die Wurzel des Problems. Seichtes Oberflächengestocher gibt es schon genug...

radikal<lat.> radix (die Wurzel, der Ursprung),

konsequent; gründlich

SVP WÄDENSWIL

Platz für junge KräfteAn der Generalversammlung der SVP dankte der neue Präsident Philipp Schellenberg für seine Wahl. Der 28-jährige Nationalrat Lukas Reimann berichtete über die Auswirkungen von Schengen.

An der diesjährigen Generalversamm-lung der SVP Wädenswil konnte derPräsident Erich Schärer eine beachtli-che Zahl von Parteimitgliedern begrüs-sen und hielt Rückschau auf ein poli-tisch spannendes Jahr, wobei er sichvor allem über das ausgezeichneteWahlresultat von Regierungsrat ErnstStocker freute, der – mit Ausnahme derStädte Zürich und Winterthur – in allenBezirken am meisten Stimmen erhielt.Erich Schärer reichte seinen Rücktrittals Präsident nach vier Jahren ein, weildie gemeinderätliche Tätigkeit seineBelastung erhöht hat und es auch ander Zeit sei, einer jüngeren Kraft Platzzu machen.

Der 35-jährige Philipp Schellenberghat sich seit einem Jahr im Vorstandeingearbeitet und ist gleichzeitig Mit-glied der Oberstufenschulpflege. Ob-wohl frisch verheiratet, habe er dasOkay für ein neues Mandat bekom-men, erklärte er lachend.

Philipp Schellenberg neuer SVP-PräsidentPhilipp Schellenberg wurde einstim-mig und mit grossem Applaus zumneuen Präsidenten der SVP Wädenswilgewählt. Der Kassier Balz Kronauerübergibt nach fünf Jahren sein Amtdem neuen Vorstandsmitglied Chris -toph Lehmann, wobei erfreulicher-weise das Rechnungsjahr trotz demWahljahr mit schwarzen Zahlen ab-schliessen konnte. Maja Gianola hatwährend eines Jahres das Sekretariatgeführt und muss dieses wegen beruf-licher Veränderungen abgeben. Eindritter Rücktritt ist zu verzeichnen,weil Andreas Stahel die Partei verlässt.

Der Vorstand wird komplettiert mitder Bezirksrichterin Patricia Tschudiund dem ehemaligen Stadtrat ChristianHuber, wobei die drei neuen Mitgliedereinstimmig und in globo gewählt wur-den. Erich Schärer bleibt dem Vorstandmit seinen Erfahrungen erhalten.

Neuverhandlungen für SchengenNach den statutarischen Geschäften re-ferierte der jüngste Schweizer National-rat, Lukas Reimann von der SVP St.Gallen, zum Thema Schengenöffnungund Migrantenströme. Er schildertehaarsträubende Fälle, die unsere Grenz-wächter tagtäglich erleben. Leider bauedas Schengen-Abkommen Hürden fürden EU-Beitritt ab; der Ausschuss in

Der scheidende Präsident Erich Schärer und Regierungsrat Ernst Stocker freuen sich überdie jungen Kräfte Philipp Schellenberg und NR Lukas Reimann.

SVP BEZIRK HINWIL

29. SVP-Schiessen jetzt online:www.svp-schiessen.chAm 13. Februar 2011 hat das Schweizervolk klar Ja gesagt zum Schiess-sport und zur Armeewaffe. Die SVP hat an vorderster Front zusammenmit den Schützenvereinen für diesen urschweizerischen Grundwert ge-kämpft.

Nach diesem Abstimmungserfolg giltes nun, den Schiesssport auch zu pfle-gen. Vom 30. September bis zum 2. Oktober lädt die SVP des BezirksHinwil alle Schützenfreunde nach Hin-wil ein zum 29. kantonalen SVP-Schiessen. Kurz vor den eidgenössi-schen Wahlen 2011 bietet der Anlassauch die Möglichkeit zum politischenAustausch. Nebst viel Prominenz ausSchützenkreisen werden auf derSchiessanlage GESA in Hinwil diverseNationalräte, Ständeräte, Kantonsräte,Gemeinderäte, Regierungsräte und so-

gar amtierende sowie alt Bundesräteerwartet. Höhepunkt wird ein hochka-rätiges Podium am Samstagabend 1. Oktober sein.

Für den Schiessanlass werden ab so-fort Anmeldungen unter www.svp-schiessen.ch entgegengenommen. DieEinladung zum politischen Anlass wirdim Sommer versendet. Melden Sie sichzum SVP-Schiessen 2011 an.

Das OK des 29. SVP-Schiessens umBruno Zuppiger wünscht Ihnen GUTSCHUSS! (Inserat siehe Seite 8)

JSVP

Räumung Mietwohnungen 2011Die Asyl- und Ausländerkommission der Jungen SVP Kanton Zürich (JSVP ZH) ist empört über die Räumungder Mietwohnungen in Zürich und deren zur Verfügungstellung für Asylbewerber.

Im Triemli-Quartier ist per Ende März2011 duzenden Mietern gekündigtworden mit dem Vorwand, die Woh-nungen werden umgebaut und moder-nisiert. In Tat und Wahrheit werden dieWohnungen aber vorerst nicht saniert,sondern für die Unterbringung vonAsylbewerbern zur Verfügung gestellt.

Die Kommission nimmt diese Tatsa-che mit Befremden zur Kenntnis undverurteilt das Vorgehen aufs Schärfste.Es kann nicht sein, dass langjährigeMieter derart angelogen werden undals Kündigungsgrund ein Vorwand an-gegeben wird, der möglichst wenig Wi-derstand verursachen sollte.

Diverse der ehemaligen Mieter müs-sen in bescheidenen Verhältnissen le-ben und sind auf günstigen Wohnraumangewiesen. Wie die Zukunft für dieseMieter nun aussieht, ob sie eine für siebezahlbare Wohnung finden und inwie-

fern sie bei der Wohnungssuche unter-stützt werden, wird nirgends erwähnt.Vermutlich ist die Regelung dieserPunkte grosszügig ausgelassen worden.

Nebst den gekündigten Mietern, dienun vom einen auf den anderen Tagihre gewohnte Umgebung verlierenund neu anfangen müssen, sind auchdie verbleibenden Mieter nicht vonProblemen verschont. Anstelle derrund 60 früheren Bewohner des Quar-tiers ziehen nun mindestens so vieleAsylbewerber ein. Die Rede ist vonrund 100 Personen. Inwiefern die Zu-kunft in diesem Quartier friedlich blei-ben wird, sei dahingestellt.

Frappant an der ganzen Geschichteist, dass diese Liegenschaften von einerStiftung verwaltet werden, deren Stif-tungsratspräsident der ehemalige FDP-Präsident und alt Nationalrat FranzSteinegger ist. Es wäre zu erwarten,

dass sich jemand in dieser Position undmit dieser politischen Herkunft mehrfür die Bürger einsetzt und sich gegenlinke Politik wehrt. Es ist bedauerns-wert, dass dies einmal mehr nicht funk-tioniert hat.

Die Asyl- und Ausländerkommis-sion der JSVP ZH verlangt, dass solcheVerunglimpfungen rechtschaffenerBürger nicht mehr vorkommen unddass für die betroffenen Personen einevalable Alternative gefunden wird. Eskann nicht sein, dass günstige Miet-wohnungen geräumt und als Asylunter-kunft weiterverwendet werden, wäh-rend die früheren Mieter nur mühsameinen neue Bleibe finden und dieseauch finanzieren können. Die Kommis-sion verlangt zudem eine deutlicheStellungsnahme der entsprechendenStiftung und eine Erklärung für diesesrabiate Vorgehen.

SVP DIETIKON

Ausflug mit Ross und Wagen für die70-Jährigen in Dietikon

Brüssel habe bereits 90 Änderungen be-schlossen, bei denen die Schweiz nichtmitreden könne. Im Wahljahr habensich noch andere Parteien als die SVPstrikt gegen den EU-Beitritt ausgespro-chen, leider arbeiten aber im Parlamentdiese Parteien am Abbau der Beitritts-hürden mit. Zudem seien die im Ab-stimmungsbüchlein erwähnten 40 Mil-lionen Kosten für die Schweiz schonweit über 100 Millionen gestiegen. Vonder Sicherheit und Kontrolle derSchweiz sei gar nicht zu reden; diesesei durch die erhöhte Kriminalität undkontinuierliche Zunahme der Asylantengefährdet. Es sei Zeit für Neuverhand-lungen für Schengen oder bei Scheiternderselben für den Ausstieg.

Sechs Pferdegespanne, voll besetzt mit«Fraue und Manne» des Jahrgangs1941, nahmen am Montag in DietikonFahrt auf. Das ideale Reisewettersorgte von Beginn weg für gute Stim-mung und angeregte Gespräche, wäh-rend die Pferde zügig voran trabten.Auf ruhigen Wegen ging es durch dasschöne Limmattal in den Nachbarkan-ton Aargau zu einem allseits willkom-menen Zvieri-Halt.

Ein bisschen Abenteuer und Überra-schung beinhalten die Fahrten in offe-nen Brückenwagen, so auch auf derRückfahrt nach Dietikon. Auf dem

Reitplatz der Reitgesellschaft gab es ei-nen «Boxen-Stopp» der besonderenArt. Thomas Wiederkehr offerierte denJubilarinnen und Jubilaren spontan ei-nen Umtrunk. Dabei wurde das Jahr1941 kurzerhand zum besten Jahrgangerklärt!

Die traditionelle Dietiker Ausfahrt wirdseit vielen Jahren durch die Reitgesell-schaft an der Limmat (RGL) und dieSchweizerische Volkspartei (SVP) Die-tikon organisiert und dank grosszügi-gen lokalen Sponsoren finanziell er-möglicht.

Puure-Zmorge

Datum: Auffahrtstag, 2. Juni 2011

Zeit: 10.00 Uhr bis ca. 13.00 Uhr

Ort: bei Familie Elsbeth und Peter Nötzli-Winter Lättenstrasse 8185 Winkel

Programm: Puure-Zmorge Buffet Musik durch Rüdlinger-Örgeli-Fründe Beiprogramm Pony-Reiten

Der Anlass fi ndet bei jeder Witterung statt.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch SVP Sektion Winkel-Rüti

ANZEIGEN

Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011 AKTUELL 5

REFERENDUM GEGEN DIE BUCHPREISBINDUNG

Nein zu staatlich diktierten Buchpreisen!Nach zähem Ringen um die Wiedereinführung der Buchpreisbindung setzten sich die Bürokraten und die Lobbyisten durch. Das Parlament hat gegen den Willen der SVP-Frak-tion das Gesetz über die Buchpreisbindung angenommen. Dadurch wird die früher im Buchhandel übliche und vom Bundesgericht untersagte Preisabsprache gesetzlich veran-kert. Die Wiedereinführung dieses Preiskartells führt zu einem staatlich diktierten Preisdiktat. Verlierer sind die Schweizer KMUs und Schweizer Konsumenten.

LUKAS REIMANNNATIONALRAT SVPWIL SG

Dieser ordnungspoliti-sche Sündenfall bedeu-tet die Ausschaltungdes Wettbewerbs, um

Konsumenten zu schröpfen. In derSchweiz angebotene Bücher werdendadurch zwingend massiv teurer als imAusland gekaufte Werke! Diejenigen,welche die Buchpreisbindung wollen,verkaufen Bücher zu einem umgerech-neten Euro-Kurs von bis zu 1.80, ob-wohl er aktuell unter 1.25 liegt. Das istAbzocke pur! Buchhändler, welcheheute faire Preise anbieten, sollen mitdem neuen Gesetz einfach ausgeschal-tet werden. So verlieren die skrupello-sen Abzocker keine Kunden mehr anerfolgreiche Buchhändler. Es ist klar,wer verliert: die Leserschaft, das Volk.

Die Sozialisten im Parlament legeneine Vorlage auf den Tisch, welchenicht nur die Preise für die ordentlichenBuchhändler staatlich diktieren will,was absurd genug ist. Doch damit nichtgenug: Auch der Internethandel mitBüchern wird in das Gesetz einge-schlossen. Die Schweizer Bürokratenwollen also allen Buchhändlern derWelt verordnen, zu welchen Preisen sieBücher in die Schweiz liefern dürfen.Solche Gesetze sind schlicht nicht um-setzbar. Soll etwa am Zoll mit Tausen-den von Beamten jedes Paket geöffnetund überprüft werden? Konsequenz:Es werden vermehrt Bücher im grenz-nahen Ausland gekauft oder in digitalerForm heruntergeladen. Verlierer sinddie Schweizer Händler, die im Gegen-satz zur ausländischen Konkurrenz dasGesetz nicht unterlaufen können.

Durch den Preiszwang ist zu be-fürchten, dass kleine und mittlereBuchhandlungen nicht mehr wettbe-werbsfähig sind. Deshalb widersetzensich innovative Buchhändler einerPreisbindung. Profiteure sind ausländi-sche Grossverlage, die den SchweizerMarkt schon heute beherrschen undkein Interesse haben, Schweizer Bü-cher oder einheimische Autorinnen undAutoren zu fördern.

Vor vier Jahren schaffte die Schweiznach rund zehnjähriger (!) Debatte dieBuchpreisbindung ab. Von Seite derRegulatoren und Bürokraten wurde be-hauptet, damit würden Vielfalt verlorengehen und kleine Buchhändler in denRuin getrieben. Das Gegenteil ist pas-siert! Noch nie zuvor gab es ein derartbreites Angebot an Büchern und Lite-ratur. Die innovativen Buchhändler be-haupten sich mit Erfolg. Dank der Ab-schaffung der Preisbindung passierteinsbesondere eines: Die Preise für Bü-cher sanken. Die Leserschaft, die Kon-

sumenten und die Autoren profitieren.Das wiederum kurbelte den Bücher-markt an. Die Angebote stiegen, dieAnzahl Bestellungen und Leser eben-falls.

Dieses anti-freiheitliche Gesetzmuss zwingend mit dem Referendumbekämpft werden. Eine Planwirtschaft,in welcher die Preise staatlich verord-net werden, funktionierte noch nie.Schon bald werden die nächsten Bran-chen kommen. Ich höre sie schon.«Auch die Musik ist ein besondersschützenswertes Produkt, deshalb

brauchen wir Einheitspreise.» Ge-schützt wird mit staatlichen Regulatio-nen aber weder ein Gut noch der Kon-sument, sondern einzig und alleine dieAbzockerei. Künstlich überteuerte Bü-cher: Das schadet allen Gütern, allenAutoren und Produzenten, allen Kun-den. Das schadet der Schweiz.

Gerade junge Leute, welche für dieAusbildung auf den Kauf von vielenBüchern angewiesen sind, müsstendeutlich mehr bezahlen. Damit würdenwir den Bildungsstandort Schweiz un-nötig schwächen. Schon heute klagt

man darüber, dass junge Menschen im-mer weniger lesen und dementspre-chend auch schreiben können. Wennder Staat Bücher künstlich verteuert,wird das ganz bestimmt nicht besser.

Etwas mehr lesen würde den Befür-wortern dieser Vorlage wohl auch guttun. Wie wärs mit dem Klassiker «DasSchwarzbuch des Kommunismus»?Das geht jetzt noch ganz ungestört vonstaatlichen Preisschnüfflern, Bürokra-ten und Abzockern. Das Referendumwird dafür sorgen, dass dies so bleibt.Jede Unterschrift zählt!

t t ue c e

Je z nt rs hr iben!

Weitere Informationen unter: www.buchpreisbindung-nein.ch

Wir sagen NEIN zur Buchpreisbindung, denn

� sie verteuert die Buchpreise, Konsumen-tinnen und Konsumenten werden ge-schröpft, Profiteure sind ausländische Grossverlage,

� sie bedroht innovative Buchhandlungen und fördert den Einkaufstourismus im Ausland,

� angesichts des grenzüberschreitenden Internethandels können Fixpreise nicht durchgesetzt werden. Verlierer sind Schweizer Onlinehändler.

NEIN zu überteuerten Büchern!Referendum gegen die Buchpreisbindung

Ganz oder teilweise ausgefüllt bis spätestens am 24. Juni 2011 einsenden an: «NEIN zu überteuerten Büchern!», Postfach 804, 3000 Bern 8

Ort:

Datum:

Amtsstempel:Die zur Bescheinigung zuständige Amtsperson (eigenhändige Unterschrift und amtliche Eigenschaft):

Die unten stehende Stimmrechtsbescheinigung wird durch das Referendumskomitee eingeholt.

Wer bei einer Unterschriftensammlung besticht oder sich bestechen lässt oder wer das Ergebnis einer Unterschriftensammlung für ein Referendum fälscht, macht sich strafbar nach Art. 281 beziehungsweise nach Art. 282 des Strafgesetzbuches.

Nr. Name(handschriftlich und möglichst in Blockschrift)

Vorname(handschriftlich und möglichst in Blockschrift)

GenauesGeburtsdatum(Tag/Monat/Jahr)

Wohnadresse(Strasse und Hausnummer)

EigenhändigeUnterschrift

Kontrolle(leer lassen)

PLZ: Politische Gemeinde:

1.

2.

3.

4.

Die unterzeichneten stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürger verlangen, gestützt auf Art. 141 der Bundesverfassung vom 18.04.1999 und nach dem Bundesgesetz vom 17.12.1976 über die politischen Rechte, Art. 59 ff., dass das Bundesgesetz vom 18.03.2011 über die Buchpreisbindung (BuPG) der Volksabstimmung unterbreitet werde.

Kanton:

Die unterzeichnete Amtsperson bescheinigt hiermit, dass obenstehende ______ (Anzahl) Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Referendums in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und ihre politischen Rechte in der erwähnten Gemeinde ausüben.

Eigenhändige Unterschrift:

Amtliche Eigenschaft:

Auf dieser Liste können Bürgerinnen und Bürger, die das Begehren unterstützen, mögen es handschriftlich unterzeichnen.

nur Stimmberechtigte unterzeichnen, die in der genannten politischen Gemeinde in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind.

Ablauf der Referendums-frist: 7. Juli 2011

Co-Präsidium: Dr. med. Ignazio Cassis, Nationalrat FDP TI; Simon Casutt, Vorstandsmitglied GLP; Esther Egger-Wyss, Nationalrätin CVP AG; Dr. Sebastian Frehner, Nationalrat SVP BS; Bruno Frick, Ständerat CVP SZ; Erich Hess, Präsident JSVP Schweiz; Brenda Mäder, Präsidentin Jungfreisinnige Schweiz; Isabelle Moret, Nationalrätin FDP VD; Lukas Reimann, Nationalrat SVP SG; Denis Simonet, Präsident Piratenpartei Schweiz; Dr. Muriel Uebelhart, Geschäftsführerin Konsumentenforum kf; Prof. Thomas Weibel, Nationalrat GLP ZH; Dr. Kurt Weigelt, Direktor IHK St. Gallen-Appenzell; Michael Zeugin, Vorstandsmitglied GLP

Referendum gegen das Bundesgesetz vom 18.03.2011 über die Buchpreisbindung (BuPG)✂ ✂ ✂ ✂ ✂

Wir kaufen

MehrfamilienhäuserAbbruchobjekte

Bauland und VillenAngebote an: Konrad GadientPostfach 311, 8501 Frauenfeld

052 720 34 35 – 079 207 49 80

[email protected]

6 STADT ZÜRICH Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011

VON ROLF A. SIEGENTHALER

An dieser Stellewurde auch schonauf die Publikations -reihe «aveniraktuell»Bezug genommen, in

welcher der Think-Tank Avenir Suisseaktuelle politische und wirtschaftlicheFragen aus liberalem Blickwinkelbeleuchtet. In der Ausgabe 2/April2011 wird unter dem Stichwort Energie aufgedeckt, wie der Staatheute schon an unserem Energiekon-sum «verdient». Wer auf merksamRadio hört und Zeitung liest, der kannverfolgen, welche Ideen – vornehm-lich von links-grüner Seite – vorge-bracht werden, um die Kern kraft -werke abschalten zu können. So warzu hören, dass man nur den Strom ummindestens 40 Prozent verteuernmüsse, um die Leute zum Strom-sparen zu bringen. So könnte dasSparziel von 40 Prozent reduziertemStromverbrauch erreicht werden,womit es die Kernkraftwerke nichtmehr brauche. Mal ganz abgesehendavon, dass auf die Zukunft gesehen,nicht nur die heutigen 40 ProzentStromproduktions-Anteil der Kern -kraftwerke eingespart werden, son-dern auch noch der Wachstumstrendim Verbrauch von elektrischer Energiegebrochen werden müsste, lässt sichschon mit den aktuellen staatlichenEingriffen aufzeigen, dass eine kün-stliche Verteuerung der Energie nichtzu einem Minderverbrauch führt.Gemäss Avenir Suisse sind bereitsheute 30 Prozent der Energiekostenauf staatliche Eingriffe zurück-zuführen, bei fossilen Brenn stoffenwie Öl und Gas seien es sogar 40Prozent. Damit müsste also heuteschon ein Spareffekt spürbar sein.Trotzdem steigt der Energiekonsumjährlich unaufhaltsam. Diese Zu-nahme ist vor allem auf die guteWirtschaftslage und die steigendeBevölkerungszahl zurückzuführen.Wird die Energie künstlich verteuert,würden vornehmlich die Produktions -kosten steigen. Die Wirtschaft wirddiese auf die Konsumenten abwälzenwollen. Dort wo das schwierig ist, vorallem bei Exporten, wird der Produk-tionsstandort verlegt werden müssen.Für energieintensive Herstellungs -prozesse sind die Strom- oderBrennstoffkosten schon lange einThema. Die Rentabilität der Alu-minium-, Beton oder Stahlproduktionhängt wesentlich vom Energiepreisab. Dort wo die Energiekosten amgesamten Produktionsprozess weni -ger ins Gewicht fallen, dürfte auchderen Verteuerung keinen entschei-denden Wandel bewirken. BeimVerkehr hat der in den letzten Jahrenexorbitant zunehmende Benzinpreisauch keine Verminderung der Stausgebracht, der Verkehr nimmt zu. Diegute Wirtschaftslage ist auf diehöhere Produktivität der Schweizgegenüber ihren Nachbarn zurück-zuführen, was im gleichen Dokumentvon Avenir Suisse nachgelesen wer-den kann. Die effektivste Art, in derSchweiz Energie zu sparen, wäredemzufolge ein nachhaltiges Abwür-gen der Wirtschaft. Eine exorbitanteEnergiesteuer könnte mindestenshelfen, dieses Ziel zu erreichen. Dielinke Rhetorik bemüht bei Steu -ersenkungen einen Begriff, der hierausnahmsweise angebracht ist: ZuTode sparen.

Fadegrad

Zu Tode sparen

AUS DEM ZÜRCHER GEMEINDERAT

PLAKATIVES GUTMENSCHENTUM STATT SICHERHEIT FÜR DIE EINWOHNER

Asyl-Unterkunft in familienorientierter WohngegendDie Asyl-Organisation Zürich (AOZ) quartiert ab dem 25. Mai 2011 rund 100 Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen in den Liegen-schaften Wydäckerring 61, 65 und 73 ein.

Türlers MilliardengrabDer Gemeinderat hat am Mittwoch den Leistungsauftrag für das Glasfasernetz ausgeweitet. Dies hat massive Kostenfolgen.

MARTIN BÜRLIMANNGEMEINDERAT SVPZÜRICH 10

Das Elektrizitätswerkder Stadt Zürich (ewz)und die Swisscom habenAnfang 2010 einen Vor-vertrag über eine Koope-

ration beim Glasfasernetzbau in Zürichabgeschlossen. Seither wird verhandelt.Nun liegt ein paraphierter Vertrag vor.Bereits im Mai 2011 hätte eine Volksab-stimmung stattfinden sollen. Die Wettbe-werbskommission hegte Bedenken undstartete eine Marktabklärung. Das Ergeb-nis ist offen.

Das ewz erbringt seit der Liberalisie-rung des Telekommunikationsmarktes1997 Telekommunikationsdienstleistun-gen. Das ewz bietet zudem seit 2003Transportdienste in Form von Bandbrei-ten auf Glasfaserbasis an. Bei einerVolksabstimmung im März 2007 be-schloss das Stimmvolk gegen die Emp-fehlung der SVP, die Telekommunika-tion als Gemeindeaufgabe in der Ge-meindeordnung zu verankern. Damitwurde dem ewz ein Rahmenkredit von200 Mio Franken für die Erschliessungerster Zellen der Stadt Zürich mit Glas-fasern bewilligt. Der Markt ist turbulent,Swisscom, Cablecom und weitere grosseFirmen arbeiten am Ausbau von leis -tungsfähigen Netzen. Heute sind Glasfa-sern Standard.

Die 200 Millionen reichten wie erwar-tet nirgends hin. Stadtrat Türler, Vorste-her des ewz, arbeitete nun eine weitereWeisung aus, welche der Gemeinderatam Mittwoch behandelte. Das ewz willnun eine flächendeckende Versorgungmit Glasfasern erstellen. Das ewz soll dieLeitungen bauen und die Häuser in Zü-rich ans Netz anschliessen. UnabhängigeService-Provider können ihre Dienstleis -tungen auf diesem neuen Netz anbieten,beispielsweise Fernsehen, Internet oderTelefondienste. Etwa 10 Provider habenihr Interesse bekundet. Das ewz bietet

selber keine Dienstleistungen an, es bautund unterhält lediglich das Netz.

Flächendeckend statt ZellenDas ewz-Glasfasernetz sollte ursprüng-lich für die erwähnten 200 Mio. Frankenetappenweise gebaut werden (Phase 1;sechs Jahre: Investitionskosten 103 Mio.Franken, Betriebskosten 95 Mio. Fran-ken). Bald war klar, dass dies nirgendshinreicht. Neu wird eine flächende -ckende Erschliessung der Stadt Zürichinnert rund acht Jahren beantragt.

15 Jahre Verlust statt 6–9% RenditeVorgesehen war, dass das GeschäftsfeldTelekom der ewz mindestens eigenwirt-schaftlich ist und langfristig eine Um-satzrendite von 6 bis 9 Prozent erzielt.Dies wurde in der Volksabstimmung aus-drücklich so gesagt. Die SVP wurde wieüblich ausgelacht, als sie auf diese Illu-sion hinwies. Nun handelt es sich plötz-lich um ein Infrastrukturprojekt, das erstlangfristig eigenwirtschaftlich sein soll.

Im Klartext: Die 200 Millionen sindverbraten, die Versprechungen warenwarme Luft. Das ewz sitzt auf einemhalb angefangenen Glasfasernetz undweiss nicht recht, wie es weitergehensoll. Der Staat macht das, was er immertut: Er schüttet dem versenkten Geldneues hinterher.

Für das flächendeckende Glasfaser-netz verlangt Stadtrat Türler in einer an-stehenden Weisung einen Objektkreditvon 400 Mio. Franken. Für die Betriebs-kosten von 2011 bis 2040 werden Folge-kosten von sagenhaften 610 Mio. Fran-ken veranschlagt. Zusammen gibt dieseine satte Milliarde.

Keine StaatsaufgabeEisenbahnbrücken und Strassenlampensind Staatsaufgaben. Dies würde keinPrivater anbieten, oder falls doch, gäbees ein natürliches Monopol. Cablecom,Swisscom und viele kleine und grossePrivate Telekom-Firmen bieten Netze fürDatentransport an. Zudem gibt es ja auch

Satelliten. Das geplante Projekt ist alsStaatsaufgabe überflüssig. Es wird schei-tern, genauso wie der erste Teil der Sa-lamitaktik.

Die SVP wird verlangen, dass das ewzden bisherigen Teil des Netzes verkauft.Das gäbe einen eleganten Ausweg ausder verfahrenen Situation. Wenig ver-wunderlich lachen die Linken, die Nai-ven und die Linkssinnigen nur über denSVP-Vorschlag. Es ist ja nicht das eigeneGeld, das diese Leute versenken.

Und noch 20 Mio obendrauf ...Wer eine Milliarde versenkt, kann lockernoch 20 Mio. in ein Zeitgeist-Projekt

stecken. Das ewz beteiligt sich an einemSolarthermie-Projekt in Puerto Errado 2in Spanien. Solarthermie ist eine interes-sante Energieform. Die Beteiligungs-form ist aber zu kompliziert und es wirdkein Solarstrom in die Schweiz fliessen.Auch hier hat sich der Stadtrat um dieVolksabstimmung herumgemogelt mitdem Betrag von 19,5 Mio. Franken, fürden keine Abstimmung nötig ist. Der Be-trag wird nicht ausreichen, das steht fest.Die versprochenen Zertifikate werdennicht kommen. Und der Einspeisetarifvon 28 Rappen aus den spanischen Sub-ventionstöpfen wird bald versiegen – mitFolgekosten für uns.

ROLAND SCHECKGEMEINDERAT SVPZÜRICH 3

Diese quartierfremdeNutzung soll mindes tensein Jahr dauern, wobeidurch die Stadt bereitsangekündigt wurde, dass

eine optionale Verlängerung ins Auge ge-fasst wird. Bei den SVP-Kreisparteien 3und 9 stösst dieses Vorgehen der linkenStadt Zürich auf absolutes Unverständ-nis.

Sicherheitsgefühl beeinträchtigtDer Wydäckerring im Triemli-Quartierist eine ruhige, familienorientierte Wohn-gegend, die vollständig mit Grünanlagenumsäumt ist. Die Zugänge via Triemli-fussweg in den Wyd äckerring führendurch enge, gartenwegähnliche Anlagen,die insbesondere nachts dunkel undmenschenleer sind. Mit der Einquartie-rung von Asylsuchenden in dieser klei-nen, abgeschiedenen Wohngegend wirddas Sicherheitsgefühl der Anwohner er-heblich beeinträchtigt. Personen, die al-leine zu Fuss unterwegs sind, insbeson-dere Senioren, Frauen und Kinder, wer-den sich von und zu ihren Wohnungennur mit grössten Sicherheitsbedenkenbewegen können. Dies zeigen nicht zu-letzt auch die unlängst gemachten Erfah-rungen mit der Einquartierung von Asyl-suchenden im ehemaligen Hotel Atlantis.100 Asylsuchende in eine ruhige Wohn-gegend bestehend aus wenigen Liegen-schaften einzuquartieren, die nach allenSeiten durch einen Grüngürtel eingefasstist, kann nur mit abhanden gekomme-nem Realitätssinn erklärt werden. Ein-mal mehr ist festzustellen, dass die rot-

grüne Stadtregierung plakatives Gut-menschentum höher gewichtet als die Si-cherheit und die Lebensqualität der eige-nen Einwohner.

Kurzfristig informiertNicht nur bei der Standortwahl, sondernauch bei ihrem Vorgehen zeigt die rot-grüne Stadtregierung keinerlei Respektvor den Anwohnern. Diese wurden erstwenige Tage zuvor mittels Flugblatt überdie Einquartierung von Asylsuchendenin ihrem Quartier informiert. Es ist offen-sichtlich, dass dieser kurze Vorlauf ab-sichtlich so gewählt wurde, damit Wider-stände verhindert werden können. DieAnwohner sind mit diesem Vorgehen vorvollendete Tatsachen gestellt. AndereBeispiele in der Stadt Zürich zeigen, dassdieses Vorgehen der kurzfristigen Infor-mation System hat, denn ohne genü-gende Reaktionszeiten lassen sich derleiEntscheide nicht mehr rückgängig ma-chen.

Noch stossender ist, dass den Anwoh-nern der betroffenen Liegenschaften vor-her gekündigt wurde und diese jetzt fest-stellen müssen, dass an ihrer Stelle Asyl-suchende in ihren ehemaligen Wohnun-gen einquartiert werden. Im Quartiermüssen also Anwohner, die immer ihreMieten und Steuern bezahlt haben, 100Asylsuchenden weichen, die noch nie et-was in diesem Land beigetragen haben.Denn es ist bekannt, dass es sich beiAsylsuchenden in der Regel um jungeMänner afrikanischer Herkunft handelt,die unsere humanitäre Tradition miss-brauchen und aus rein wirtschaftlichenAbsichten in die Schweiz kommen.Schweizer werden aus der Stadt vertrie-ben, damit die rot-grüne StadtregierungAsylsuchende einquartieren kann. Die

FRAKTIONSERKLÄRUNG

Noch mehr Gewalt, Vandalismus, Drogenhandel in unserem Quartier?

Mitten in einer Wohnsiedlung sollen 100 Asylbewerber platziert werden. Die Erfahrung zeigt: Asylzentren entwickeln sich schnell zu Zentren für Drogenhandel, Gewalt und Vandalismus. Und: Sie werden zum Unter-schlupf für illegal anwesende Ausländer. Die Folgen sind: Unsicherheit, Angst und Kriminalität für die Bevölkerung.

Stossend ist auch: Die Asylbewerber – zumeist Wirtschaftsflüchtlinge – werden mit Gratiswohnraum in schöner Umgebung belohnt. Anständige Schweizer finden oftmals nur Wohnungen in schlechter Lage und müssen dafür auch noch horrende Mieten zahlen!

Für was alles sollen unsere Stadtkreise noch erhalten müssen?

Deshalb:

NEIN zum Asylzentrum beim Triemli

Mit einer Spende auf PC 80-21911-2 unterstützen Sie unseren Kampf gegen das Asylzentrum am Triemli. Vielen Dank! SVP Stadt Zürich, Postfach 6612, 8050 Zürich

Stadträtliches Massnahmenpaket zur ProstitutionGEMEINDERATMAURO TUENAFRAKTIONSCHEFZÜRICH 4/5

Der Stadtrat von Zürichbeschloss heute einMassnahmenpaket zur

Prostitution in Zürich. Die SVP-Gemein-deratsfraktion steht einer Prostitutions-gewerbeverordnung, so wie sie derStadtrat vorsieht, sehr kritisch gegenüber.Prostitution ist ein legales Gewerbe, inwelches sich der Staat nicht einzumi-schen hat. Bereits heute hat die Sittenpo-lizei Zugang zu Bordellbetrieben. Mass-nahmen in solch legalen, gut geführtenund kontrollierten Betrieben drängensich keine auf. Zudem würde die StadtZürich mit einer solchen Prostitutionsge-werbeverordnung einen Alleingang be-gehen.

Das Problem liegt vielmehr beimStrassenstrich, welcher erst seit Einfüh-rung der Personenfreizügigkeit geradezuaufblüht. Dieser hat entlang des Sihl-quais ein für die Anwohnerschaft und an-

liegendes Gewerbe ein unerträglichesAusmass angenommen. Dies sollte ei-gentlich auch dem Bundesgericht zudenken geben, welches das Verbieten ei-nes Strassenstrichs durch ein Gemeinwe-sen in einem Grundsatzurteil explizitverneint. Dass das Sihlquai aus demStrichplan herausgenommen wird, be-grüsst die SVP. Zu gross sind dort dieBelastungen sowie die Durchmischungmit Passanten. Dass der Stadtrat das Nie-derdorf im Strichplan belässt, ist für dieSVP unverständlich. Die Durchmi-schung von Passanten, Prostituierten undFreiern ist zu gross. Gerade im Nieder-dorf verkehren unzählige Jugendlicheund Minderjährige.

Skeptisch beurteilt die SVP das Auf-stellen von Sexboxen. Erfahrungen ausdem Ausland zeigen, dass diese bei Frei-ern keine grosse Akzeptanz geniessen.Die SVP fordert den Stadtrat auf, denneuen Standort Aargauerstrasse, wo auchin nächster Nähe schon ein Asylzentrumangesiedelt wurde, genau zu beobachten.Klagen seitens der Bevölkerung müssenzwingend aufgenommen werden.

Bevölkerung, nicht nur im Triemli-Quar-tier, ist darüber zu Recht empört.

Offener Brief an den Polizei-vorstandDie Kreisparteien 3 und 9 haben in ei-nem offenen Brief vom 23.05.2011 denStadtrat aufgefordert, die Verantwortungfür den Entscheid zu übernehmen. ImNamen der Quartierbevölkerung wirdinsbesondere vom Vorsteher des Polizei-departements verlangt, dass im Quartiersowohl tagsüber wie auch nachts einesichtbare Polizeipräsenz sicherzustellenist. Auch sind rund um die Schul- undSportanlage Letzi, in der unter anderem

viele Mädchen im Teenager-Alter zurSchule gehen, die Schulwege zu sichern.Des Weitern sind jegliche Art von krimi-nellen Handlungen, insbesondere Dro-genhandel und Diebstahl mit aller Kon-sequenz zu unterbinden. Die Kosten,welche durch diese Massnahmen entste-hen, hat der Stadtrat der AOZ in Rech-nung zu stellen. Denn diese Kosten sindallein die Folge der missglückten Stand-ortwahl zur Unterbringung der Asylsu-chenden. Auf eine Reaktion des rot-grü-nen Stadtrats auf den offenen Brief wirdbis heute gewartet. Ob ihn die Sorgenund Probleme von Zürichs Stadtbevölke-rung überhaupt interessieren?

I M M O – Z U V E R M I E T E N

Zürich-Höngg: 3-Zimmer-Dachwoh-nung, verkehrsgünstig, schöne Aussischt,Balkon und eigene Waschmaschine. Fr.1420.– ohne NK. Tel. 044 734 13 57 [email protected].

4-Zimmer-Wohnung in Ettenhausenbei Aadorf, per 1.7. 2011 zu vermieten.Sonnige und ruhige Lage, Nähe Einkauf,Bus, Schule, Mietzins Fr. 1200.– inkl. NK.(Tel. Mieter 052 365 42 93) Garage undParkplatz möglich.

S V P - N E T Z W E R K

SVP-Fotograf Christian Mettlersteht auch Ihnen für Aufträge gerne zurVerfügung. Telefon 079 689 29 71. E-Mail: [email protected]

Wir gestalten, betreuen oder än-dern ihre Webseite nach ihren Wün-schen. www.muse-design.ch, Telefon 079705 02 72.

Sie zügeln? Ihr kompetenter Part-ner: www.transpack.ch. Muesch nödlang studiere, muesch a de Transpack te-lefoniere, Tel. 044 437 20 80, verlangenSie John Appenzeller.

F R E I Z E I T / KO N TA K T E

Möchten Sie sich in Ihrer Freizeitmit Jesus Christus und der Bibelauseinandersetzen? Wir bieten gratisund unverbindlich Bibelfernkurse an! E-Mail: [email protected].

Tennis-Doppel, suche Spielmöglichkeit,mittl. Stärke (Glattal), Tel. 044 844 27 97.

!

!

Z U V E R K A U F E N

Fleischgewinnung für den Direkt-verkauf, Schlachtung in Hinwil. Zerle-gen, ausbeinen, küchenfertig dressiern,vac. verpacken und auszeichnen. H. Dig-gelmann, Metzgerei zum Steg, 8496 Stegim Tösstal, Tel. 055 245 13 24.

Benzin/Diesel-Bidon, neuwertig, 20 l(nicht aus Armeebeständen), 12 Stück àFr. 12.–, abholbar. Willy Frick, Talacher-ring 14, 8103 Unterengstringen, Telefon044 750 06 04.

1 Doppelschwader Stoll R 14055, gu-ter Zustand; 1 Trommelmähwerk, 3 mVicon CMP 3001, gezogen, guter Zu-stand. H. Baumann, 8488 Turbenthal, Tel.052 385 33 05.

Schöne Chiantiflaschen, 2 l mit Gummizapfen, Stück Fr. –.70. Telefon 044937 14 03.

Kettler Gross-Trainer Vito XS, Neu-preis Fr. 1000.–, VP Fr. 500.–. WernerSchwager, Fronwaldstr. 12, 8046 Zürich,Tel. 371 96 80.

Kreiselschwader Pöttinger Eurotop421 N, Tandem/Stützrad, sehr guter Zustand; Einspritzgerät für Siliermittel.Tel. 079 694 49 41.

Fella Kreiselschwader TS 390; Mo-torhacke Efcom mit Honda-Motor undRückwärtsgang, Tel. 079 359 85 16.

Antikes Schaukelpferd aus ZürcherAltherrenhaus, zirka 170 Jahre alt, sehrguter Zustand, Verkaufpreis, Fr. 550.–. J. Sutter, Hohfurristr. 68, 8408 Winterthur,Tel. 052 222 23 84.

Biertreber Luzerne (Rumilaz); Biertre-ber 21 TS oder 28 TS gepumt oder ge-kippt. Neu auch im Siloschlauch erhält-lich! Karl und Rof Müller, Untere Hers -telstr. 1, 8418 Schlatt, Tel. 052 363 13 58,[email protected].

Hubstabler CLARK, Jahrgang unbe-kannt, Benziner, Hubhöhe zirka 3 m, Hub -last 2 t, Eigengewicht 3,5 t, Hydraulikölund Filter ersetzt. Benzinpumpe muss er-setzt werden! Stapler fahrbar. Preis Fr.1500.– (vehandelbar), Telefon 0041-79521 01 01.

W U C H E M Ä R TWOCHE FÜR WOCHE AKTUELL

Liegenschaftenvermittlungfür

Landw. Liegenschaften,Bauernhäuser und

Landw. Betriebsaufteilungen.

Ihr SpezialistGedenken Sie Ihren Hof zu veräussern.Ihr Hof wird gut und korrekt verkauft.Meine ersten Beratungen stehen Ihnen

unverbindlich und kostenlos zur Verfügung. Diskretion 1. Priorität

Alois DählerLiegenschaftenvermittlung

Eichhof8558 Helsighausen Thg.

Tel. 052 762 74 74Fax 052 762 74 70

[email protected]

Alois DählerLandwirt

Liegenschaftenvermittlung

Zu verkaufen über 200 amerikanische

WESTERNSÄTTELwww.westernmuseum.ch

Magyar Vizsla Welpen. Mutter: Dt.Jgd. Champion, Bundesjugendsieger2005, VGP 332 Punkte, 1. Preis, HD B, Va-ter: VJP 76 P, HZP 183 + 30 P, VGP 318 P,beide frei von Augenkrankheiten. MartinBoller, Bollerrain 930, 8132 Hinteregg, Tel.044 984 12 07.

KUHN Mixter 107 T Grubber/Kulti-vator, 7 Flügelschare, 6 Scheiben, WalzeDurchmesser 55. Jucker AG, Neerach, Tel.044 858 22 73.

Dezimalwaage, 750 kg, Occasion, ZHOberland. Jakob Schmid, Ringwilerstr. 40,8620 Wetzikon, Tel. 079 465 80 62.

Zwergkaninchen zu verkaufen beiFam. Kunz, Tel. 043 277 05 05.

Z U K A U F E N G E S U C H T

Rübenbröckler elektrisch, ohne Rei-nigung, Tel. 079 404 47 68.

Bezin oder Dieselstapler, H.H. MIN.3,5 m. 1500 kg HK. Tel. 079 380 44 53.

Milchkannen-Kühlgerät für 3 bis 4Kannen; 2 Pneu 13.0/7516, 8 Ply, zirka 50Prozent. W. Schoch, Sterneberg, Tel. 052386 14 30 (anrufen über Mittag)

Achtung!Zahle Höchstpreise für alle Autos.

Komme bei Ihnen vorbei. 044 822 26 11.

Z U V E R S C H E N K E N

23 Bände vom Bauerndichter Fried-rich Walti, Tel. 044 810 32 22

Futterkrippe (Aeppli), 2 Betonele-mente à 5 m mit Chromstahleinsatz. Vik-tor Bühler, Iserig, 8132 Hinteregg, Tel. 044984 03 29.

.I M M O – G E S U C H T

Zu mieten gesucht Region Hütten/Schö-nenberg/Hirzel/Horgenberg, eine 3,5-Zimmer-Wohnung an ruhigen, allein-stehenden Schweizer Bürger. BestenDank für jeden Hinweis, 079 472 96 05.

Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011 WUCHEMÄRT 7

Laufend lieferbargesunde, kräftige

Junghennen

Soller AGGeflügelzucht

9315 Neukirch-Egnach

Tel. 071 477 13 23

IHR INSERAT FÜR DEN WUCHEMÄRT

Sie suchen etwas Spezielles oder möchten sich schon lange von einem Gegenstand trennen? Fehlt Ihnen eine Begleitungzum Wandern oder Jassen? Inserieren Sie einfach und un-kompliziert: Füllen Sie den Coupon aus und retournieren Sieihn mit dem passenden Barbetrag.

3 Zeilen à 35 Anschläge (total 105) für nur Fr. 20.– inkl. MWSt

6 Zeilen à 35 Anschläge (total 210) für nur Fr. 40.– inkl. MWSt

Wählen Sie bitte die gewünschte Rubrik£ zu verkaufen £ zu verschenken £ zu kaufen gesucht

£ zu vermieten £ Freizeit/Kontakte £

Anzahl der Erscheinungen mal

Name

Vorname

Strasse

PLZ/Ort

Telefon

E-Mail

Einsenden an: Stutz Druck AG, «Zürcher Bauer/Zürcher Bote», Einsiedlerstrasse 29, 8820 WädenswilEinsendeschluss: jeweils am Dienstag für die Ausgabe vom Frei tag.

Wir können nur Inserate veröffentlichen, für die der korrekteBetrag beiliegt. Besten Dank für Ihr Verständnis.

Schöne kräftige

Junghennenweisse, braune, schwarze, spriegel,silver. Beste Legerassen, inkl. allenImpfungen. Hauslieferung per Auto.

Fam. Paul von EuwEidg. dipl. Geflügelmeister8154 Oberglatt, Tel. 044 850 11 77

Vorverlegter Inserateannahme-und Redaktionsschluss

Für die Nummer 22/2011 vom Freitag, 3. Juni 2011,muss infolge des Feiertages «Christi Himmelfahrt»

der Redaktions- und Inserateannahmeschluss

auf Dienstag, 31. Mai, vorverlegt werden.Texte: 12.00 Uhr, Inserate: 15.00 Uhr

Wir bitten unsere Inserenten und Mitarbeiter, diese Änderung zu beachten.

Redaktion und Verlag

LESERBRIEFE

Veteranen-FrustJetzt hab’ ich einen Fall entdeckt,der hat die Polizei erschreckt.Auch ich bin momentan erschrocken,doch haut mich das nicht aus den Socken:Mit meinen 88 Jahrenbin ich, dank Lenz, zu schnell gefahren.Das hat den «Kontrolleur» gewitzt.Es hat am hellen Tag geblitzt:Einmal von vorn, dann noch von hinten!Der Staat baut solche Tricks und Fintenam Strassenrand bewusst versteckt,wo sie der Fahrer nicht entdeckt,um seine Bürger, die pressieren,finanzpolitisch zu dressierenauf Grund des selbst bestimmten Rechtsfür Arten beiderlei Geschlechtsund unbekümmert um die Zahlecht eidgenössisch und neutral.Sein Wohlbehagen ist gediehen:Er lebt von solchen Kalorien!Nicht einmal abgestuft nach Alter.Das freut den Fiskus(s), die Verwaltergenau bestimmt je Kilometer –jetzt preichts halt auch den Willy Peter,der seinerseits, vom Wind verweht,echt pflichtversunken in sich geht.Nur wünsch’ ich mir, als alter Knab:Seid fair und stellt den Kasten abam nächsten Mittwoch, kurz nach zwei,ich komm’ dann noch einmal vorbei ...Ich danke Euch voll Zuversicht.Tut nachher wieder Eure Pflicht!Die Busse zahlt die AHV, so preichts zur Hälfte auch die Frau.Wir haben das einst so beschlossen,sie hat die Fahrt ja auch genossen.Die Episode lehrt mich künftig:Hör auf zu rasen! Sei vernünftig.Ich hab den Herbst-Entschluss getroffen:Statt noch zu fahren, wird geloffen!

Willy Peter, Oberwil

Manager sollten von denUnternehmern lernenSwissair, Jomed, Mannesmann, World-com usw. haben viele Gemeinsamkei-ten. Diese grossen internationalen Mul-tiunternehmen mit Tochtergesellschaf-ten auf dem ganzen Globus sind vonhoch bezahlten zum Teil auch verant-wortungslosen Manager in den Abgrundgeführt worden. Manager setzten ihreganze Kraft fast ausschliesslich zurkurzfristigen Profitmaximierung ein –Unternehmer dagegen (wie zum Bei-spiel Christoph Blocher) denken ganz-heitlich und versuchen nachhaltigeWerte zu schaffen und übernehmen volldie Verantwortung für ihre Belegschaftund den Aktionären. Die Exzesse, dieEgoismen, die Arroganz und die vor-sätzliche Rücksichtslosigkeit einiger,weniger Manager haben die Grundre-geln des Unternehmertums schwer ver-letzt. Versicherungen, Pensionskassenund Anlagefonds besitzen über zweiDrittel der grossen, börsenkotierten Un-ternehmen der Schweiz. Doch die insti-tutionellen Anleger machen von ihrerMacht an den Generalversammlungenkaum Gebrauch. Wann endlich realisiertder Aktionär oder Investor, dass KMUoftmals bedeutend besser, aber auchmenschlicher geführt werden als Multismit hochbezahlten Manager. Was wirbrauchen sind griffige Gesetze, die denAktionär und dieVolkswirtschaft besservor diesen habgierigen und verantwor-tungslosen Abzockern schützen und dieVersager besser in die Pflicht nehmen.

Walter Egli, Zürich

Stadt Zürich / Kreis 12Jeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.30Uhr, Restaurant Ziegelhütte (Ende Hütten-kopfstrasse), Zürich-Schwamendingen.

SVP-VERANSTALTUNGEN

Bezirk Affoltern / Hausen am AlbisMontag, 30. Mai 2011, 20.00 Uhr, im Auf-enthaltsraum, Dorfstrasse 8, Ebertswil,Parteiversammlung.

Bezirk Affoltern und SVP KantonZugFreitag, 24. Juni 2011, Gemeindesaal zurMühle, Kappel am Albis, 4. Historischer Ge-denktag «Kappeler Milchsuppe von1529». Empfang / Apéro ab 18.00 Uhr.Gastredner ist Bundesrat Ueli Maurer. Hu-mor, Charme und Unterhaltung: «Lach malPause – mit Schösu». Nach dem offiziellenTeil musikalische Unterhaltung mit demTrio Hopfenmandli aus Muri. Ein interes-santer und toller Abend ist garantiert.

Bezirk Bülach / WinkelDonnerstag, 2. Juni 2011, 10.00–13.00Uhr, bei Familie Elsbeth und Peter Nötzli-Winter, Lättenstrasse, Winkel, Puure-Zmorge. Programm: Puure-Zmorge-Buffet,Musik mit Rüdlinger-Örgeli-Fründe, Beipro-gramm, Ponyreiten. Der Anlass findet beijeder Witterung statt.

Bezirk Meilen / KüsnachtMittwoch, 1. Juni 2011, 19.30 Uhr, Restau-rant Schützenstube, Küsnacht, Parteiver-sammlung. Anschliessend Referat vonKantonsrat Claudio Zanetti zum Thema«politik.ch, Aktuelles aus der kantonalenund nationalen Politik».

Junge SVP Kanton ZürichMittwoch, 1. Juni 2011, 20.00 Uhr, Restau-rant Hecht, Bahnhofstrasse 28, Dübendorf,ausserordentliche Generalversammlungund Wahlauftakt zu den Nationalratswah-len 2011. Für Rückfragen: Anita Borer, Prä-sidentin Junge SVP Kanton Zürich,[email protected].

Stadt WinterthurDonnerstag, 30. Juni 2011, 20.00 Uhr, Par-teiversammlung. Nähere Angaben folgen.

Stadt Zürich / Kreis 9Donnerstag, 16. Juni 2011, ab 18.00 Uhr,Uetlibergbummel.

Donnerstag, 15. September 2011, ab 19.00Uhr, Mercure Hotel Stoller, Badenerstrasse357, Zürich, «Wahlhöck» zu den nationa-len Wahlen vom 23. Oktober 2011.

Freitag, 4. November 2011, ab 19.00 Uhr,Restaurant Sternen Albisrieden, Jäger-stübli, Albisriederstrasse 371, Zürich, Rac-lette-Plausch.

SVP-FRAUEN

Frauengruppe SVP Stadt ZürichMontag, 22. August 2011, 19.30 Uhr, HotelMercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich,Mitgliederversammlung.

Dienstag, 4. Oktober 2011, 19.30 Uhr, Hotel Mercure Stoller, Albisriederplatz, Zü-rich, Mitgliederversammlung.

Montag, 30. Januar 2012, 19.00 Uhr, HotelMercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich,Generalversammlung.

SVP-Frauen Kanton ZürichDonnerstag, 22. September 2011, 19.30Uhr (Türöffnung 19.00 Uhr), Grossveran-staltung zu den Nationalratswahlen mitNationalrätin Natalie Rickli und den SVP-Nationalratskandidatinnen. Thema: Sicher-heit. Kontakt: Kantonsrätin Jacqueline Ho-fer, [email protected], www.svpfrauen.ch.Weitere Details folgen.

Donnerstag, 17. November 2011, Weih-nachtsanlass. Weitere Details folgen.

SVP-Frauen SchweizDienstag, 29. November 2011 bis Sonntag,4. Dezember 2011, Studienreise «Besuchder UNO New York». Wir wollen die UNO,insbesondere die Arbeit der ständigenSchweizer Mission sowie unser General-konsulat in New York näher kennen lernen.In einem ganztägigen Besuch treffen wirdie verschiedenen Vertreter und erfahrenmehr über ihre Aufgabe und Tätigkeit. DerBesuch wird abgerundet mit einem Rund-gang durch das UNO-Gebäude. Weiter be-

VORANKÜNDIGUNG

18. Zürcher Ratsherren-SchiessenMontag, 18. Juli 2011, im Bezirk Hinwil.

Zürcher SVP-Schiessen 2011 in HinwilFreitag, 30. September 2011 bis Sonntag,2. Oktober 2011, SVP-Schiessen in Hinwilmit politischem Grossanlass. Jetzt anmel-den unter Telefon 055 251 41 41 oderwww.svp-schiessen.ch.

SVP-KANTONSRATSFRAKTION

Kantonsrat / FraktionMontag, 30. Mai 2011, 13.00 Uhr, Sitzung,Zunfthaus zur Haue.

SVP-STAMM

Bezirk Bülach / EmbrachJeweils am letzten Sonntag im Monat, ab10.30 bis 12.00 Uhr, Restaurant Rose,Ober embrach.

Bezirk Dielsdorf / DielsdorfJeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.30Uhr, Restaurant Löwen, Dielsdorf.

Bezirk Hinwil / WetzikonJeweils am letzten Donnerstag im Monat,ab 19.30 Uhr, Restaurant Sternen, Bert-schikerstrasse 10, Medikon (Wetzikon ZH).

Bezirk Horgen / OberriedenJeden 3. Donnerstag im Monat, ab 19.00Uhr, Bar Galerie zur Zinne, Oberrieden.

Bezirk Meilen / KüsnachtJeden Sonntag, von 10 bis 12 Uhr, Restau-rant Schützenstube, Küsnacht.

Bezirk Meilen / MännedorfJeden ersten Samstag im Monat, 11.00 bis12.00 Uhr, Restaurant Widenbad, Männe-dorf (ausgenommen August).

suchen wir das Christmas Spectacular inder Radio City Music Hall. Sie sind herzlichwillkommen! Übernachtung: 4-Sterne Ho-tel Hemsley, Pauschalpreis ab Zürich: Fr.2290.– Basis Doppelzimmer / Fr. 2985.–Basis Einzelzimmer. Teilnehmerzahl 30 Per-sonen. Die Reise wird für alle SVP-Mitlie-der organisiert und wird begleitet von RitaGygax, Präsidentin SVP-Frauen Schweizund Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Mitgliedder Aussenpolitischen Kommission. Kon-takt: [email protected].

WEITERE POLITISCHEVERANSTALTUNGEN

Freitag, 27. Mai 2011, 10.00–11.00 Uhr,Università della Svizzera italiana (Accade-mia di Architettura), via Canavée 5, Men-drisio, Podiumsdiskussion mit den Natio-nalräten Hans Fehr (SVP), Fulvio Pelli(FDP), Christoph Darbellay (CVP), ChristianLevrat (SP) und Hans Grunder (BDP) imRahmen der 3. Nationalen Föderalismus-konferenz zum Thema «Herausforderun-gen des Föderalismus im 21. Jahrhundert:Institutionen, Wirtschaft und Identität».

Sonntag, 29. Mai 2011, 18.25 Uhr (Wie-derholung immer nach einer Stunde),Sonn-Talk auf TeleZüri, u.a. mit NationalratHans Fehr.

Lunedi 1 agosto 2011, ore 10.30, CampoBlenio TI, discorso del CN Hans Fehr per lafesta nazionale, con aperitivo, pranzo emusica. Organizzazione: UDC Valle Blenio.

Samstag, 27. August 2011, ab 10.00 Uhr(Türöffnung), im Theater 11, Thurgauer-strasse 7, Zürich-Oerlikon, «Vertrag mitdem Volk». Wir laden die Delegierten derSVP Schweiz und alle Mitglieder zumWahlauftakt ein. Die Kandidatinnen undKandidaten der SVP für den National- undStänderat unterzeichnen den Vertrag mitdem Volk. Sie geben damit ihr Wahlver-sprechen gegenüber dem Volk für einefreie und unabhängige Schweiz ab. Pro-grammablauf: 11.00 Uhr: Beginn politi-scher Teil mit Bundesrat Ueli Maurer unda. Bundesrat Christoph Blocher und vielenUnterhaltungsteilen. 12.45 Uhr: Gemütli-cher Ausklang mit Musik, Essen und Trin-ken. Verpassen Sie diesen Wahlauftaktnicht! Die Sitzzahl ist beschränkt! Bestel-len Sie heute Ihre Gästekarte [email protected]!

Samstag, 10. September 2011, ab 13.00Uhr, Besammlung auf dem Bundesplatz inBern zum SVP-Familienfest. Wir laden alleMitglieder und Sympathisanten der «SVP-Familie» inklusive ihren Kindern undGrosskindern zu einem Fest mit viel Folk-lore auf dem Bundesplatz ein und freuenuns auf eine schöne und würdige Veran-staltung. Wir wollen gemeinsam für eineeigenständige Schweiz mit freien Bürge-rinnen und Bürgern einstehen, die in un-serer direkten Demokratie das letzte Worthaben. Programmablauf: 14.30 Uhr: Be-ginn politischer Teil mit Bundesrat UeliMaurer und a. Bundesrat Christoph Blo-cher. 15.40 Uhr: Gemütlicher Ausklang mitMusik, Essen und Trinken. Spiel und Spassfür Kinder. 17.00 Uhr: Ende der Veranstal-tung.

Samstag, 17. September 2011, Parkplatzbeim Restaurant Raten, Oberägeri/ZG,«auf zur ersten Motorrad-Lands ge mein -de! – Freiheit statt Schikanen». Eintreffenzwischen 10.30 und 11.30 Uhr. Landsge-meinde: 12.00 bis 13.30 Uhr (Verschie-bungsdatum bei schlechtem Wetter: Sams-tag, 24. September 2011). Country- undRockmusik, Getränke und Verpflegung.Kurzvoten von Motorradfahrern, Anspra-chen von a. Bundesrat Christoph Blocherund Nationalrat Walter Wobmann, Präsi-dent FMS, Verabschiedung einer Resolu-tion. Auskunft über Durchführung am Vor-abend ab 20.00 Uhr über Telefon 1600,Rubrik: öffentliche Veranstaltungen, ganzeSchweiz. Titel: Motorrad-Landsgemeinde.Veranstalter: Komitee «Freiheit statt Schi-

8 VERANSTALTUNGEN Der Zürcher Bote • Nr. 21 • Freitag, 27. Mai 2011

ISSN 1660–6701Organ: Schweizerische Volksparteides Kantons ZürichErscheint jeden Freitag

Abonnementspreis jährlich:Parteimitglieder Fr. 48.–Nichtmitglieder Fr. 58.–+2,5% Mehrwertsteuer

Redaktion: Seite 1–8 Dr. Yves Gadient (gad.)Tel. 044 217 77 64Fax 044 217 77 [email protected]

Inseraten-Annahme:print-ad kretz gmbh, Fredi KretzGeneral-Wille-Strasse 147, Postfach, 8706 FeldmeilenTel. 044 924 20 70, Fax 044 924 20 [email protected]

Inseratenschluss:Dienstag 17.00 UhrInsertionspreis 95 Rp., Gelegenheitsinserate(private) mind. 20 mm, 2-spaltig, Fr. 30.–+ 8% Mehrwertsteuer

Druck und Abonnementsdienst:Stutz Druck AGEinsiedlerstrasse 29,8820 WädenswilTel. 044 783 99 11, Fax 044 783 99 [email protected]

IMPRESSUMWöchentliche Fernsehsendung mit Christoph Blocher

Alt Bundesrat Christoph Blocher stellt sich wöchentlich den Fragen von Dr. Matthias Ackeret, Journalist und Autor des Buches «Das Blocher-Prinzip». Die aktuelle Fernsehsendung wird jeweils am Samstagnachmittag ab 14.00 Uhr im Internet aufwww.teleblocher.ch übertragen.

Bezirk Pfäffikon / WeisslingenJeweils am letzten Samstag im Monat, ab10.30 Uhr, Nöggis Bierhanä, Neschwil.

Bezirk Uster / UsterJeden ersten Samstag im Monat, 11.00 bis12.00 Uhr, Landgasthof Puurehuus, Wer-matswil.

Bezirk Winterthur / SeuzachJeden ersten Sonntag im Monat, ab 10.00Uhr, Restaurant Bernergüetli, Seuzach.

Junge SVP Kanton ZürichJeden ersten Samstag im Monat, 20.00Uhr Parteihöck, im Raum Zürich, Standortund Details werden auf unserer Home-page: www.jsvp-zh.ch aufgeschaltet.

Junge SVP Stadt und Bezirk WinterthurJeden ersten Freitag im Monat, ab 20.00Uhr, in der First Choice Bar, Winterthur.

Stadt Winterthur / SeenJeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.00Uhr, Restaurant Kafi Burehus, Winterthur-Seen.

Stadt Winterthur / WülflingenJeweils Samstagmorgen, ab 11.00 Uhr, Res-taurant Hirschen, Winterthur-Wülflingen.

Stadt Zürich / Kreis 3Jeden ersten Montag im Monat, 19.00 Uhr,Restaurant Falcone, Birmensdorferstrasse150, Zürich-Wiedikon.

Stadt Zürich / Kreis 4/5Jeden ersten Donnerstag im Monat, ab19.00 Uhr, Restaurant Zum Goldenen Fass,Zwinglistrasse 7, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 6Jeden ersten Montag im Monat, 19.00 Uhr,Restaurant Neubühl, Winterthurerstrasse175, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 11Jeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.30Uhr, Restaurant Felsenberg, Felsenrainweg19, Zürich-Seebach.

kanen» / SVP Schweiz, www.motorrad-landsgemeinde.ch, [email protected].

MOTORRAD-CLUB SVP

AusfahrtenSonntag, 19. Juni 2011, 2. Ausfahrt: Tessin, eines der Täler. Nähere Angabenfolgen.

Sonntag, 10. Juli 2011, 3. Ausfahrt:Nähere Angaben folgen.

Sonntag, 21. August 2011, 4. Ausfahrt:Nähere Angaben folgen.

Sonntag, 11. September 2011, 5. Aus-fahrt: Nähere Angaben folgen.

HöcksDienstag, 7. Juni 2011, 19.30 Uhr, 2. Höck, Besenbeiz Eichhof, Bachs.

Dienstag, 19. Juli 2011, 19.30 Uhr, 3. Höck, bei Ernst und Katharina, Restau-rant Schützenstube, Meilen.

Donnerstag, 11. August 2011, 19.30 Uhr,4. Höck, Besenbeiz Buurestübli, Schönen-berg.

Dienstag, 20. September 2011, 19.30 Uhr,5. Höck, Besenbeiz Oberembrach, Ober -embrach.

JahresschlusstreffenFreitag, 7. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Res-taurant Oberes Triemli, Zürich.

SommerreiseFreitag, 22. Juli 2011 bis Sonntag, 24. Juli2011, oder eventuell Samstag, 23. Juli2011 bis Montag, 25. Juli 2011, Donau-Tour.

VEREIN FÜR AKTIVE SENIOREN

Donnerstag, 9. Juni 2011, 14.30 Uhr, Res-taurant Elefant, Zentrum Witikon, Witiko-nerstrasse 279, Zürich, Generalversamm-lung. Anschliessend Vortrag von Kantons-rat Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt: «Das Geheim-nis hinter dem Erfolgsmodell Schweiz»,nachher: Kafi und Kuchen.

ANSPRUCHSVOLLE FAHRER GESUCHT.Eine breite Palette für höchste Ansprüche steht bereit für Sie, vom wirtschaft-

lichen Allrounder bis zum exklusiven Luxusmodell. Mit den neuen Motoren der

Land Rover und Range Rover Modelle erwartet Sie noch mehr Leistung bei noch

weniger Verbrauch. So zählt beispielsweise der Freelander 2 2.2 eD4 auch dank

seiner STOP/START-Technologie mit 6.0 l/100 km* und einer CO2-Emission von

nur 158 g/km zur Energieeffizienz-Kategorie A. Wir begrüssen Sie gerne

zu einer Probefahrt.

www.landrover.ch

* Freelander 2, 2.2 eD4 (4×2), Modell E man., 150 PS/110 kW, Gesamtverbrauch 6.0 l/100 km, Ø CO2-Emission 158 g/km, Energie-effizienz-Kategorie A. Ø CO2-Emission aller in der Schweiz angebotenen Fahrzeuge 188 g/km.

ANZEIGE