Der Offizier Magazin 1503

OffizierDER

Ausgabe 1/2015 Zeitschrift der sterreichischen Offi ziersgesellschaft

P.B.B.ABS. STERREICHISCHE OFFIZIERSGESELLSCHAFT, SCHWARZENBERGPLATZ 1, 1010 WIEN14Z040084 M

Geldspritze der Regierung fr das BH ist nur ein Trostpflaster

2. Wehrpflichttag

Raubbau am Kaderpersonal

Vigipirate

02 Ausgabe 1/2015OffizierDER

U nser Land hat ein Problem, das vordergrndig nur In-sidern erkennbar scheint. Aber wenn es um serise Entschei-dungen geht, wird es o ensichtlich. Wir haben nmlich berwiegend keine realen Vorstellungen von mg-lichen Gefahren und deren vorbeu-gender und vorbereiteter Abwehr. Die Masse unserer Brger lebt vom altbe-kannten panem et circenses-Gehabe der Politik, d.h. wenn genug Brot und Spiele gegeben werden, dann ist alles paletti, meint man. Modern ausgedrckt versucht man, das Volk mit Wahlgeschenken und eindrucks-voll inszenierten Groereignissen von wirtschaftlichen oder politischen Pro-blemen abzulenken. Wie sonst kann es geschehen, dass ein Staat, der nicht eine Bananen-Republik sein will, sein staatspolitisch entscheidendes Wehrinstrument zu Tode spart und an die Wand fhrt? / Dem Bundesheer ergeht es heute so. Wenn allerdings mit verantwor-tungsvollen Wehrpolitikern diskutiert wird, dann erklren sie unisono mit Bedauern, dass man eben so etwas wie geistige Landesverteidigung der siebziger und achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts nicht mehr kenne. Heute haben wir zwar den angepassten Begri Sicherheitsvor-sorge und man verlangt in der Teil-strategie Verteidigungspolitik 2014 u.a. Die Gewhrleistung eines jeweils aktuellen Sicherheitsbewusstseins fr verteidigungspolitische Erfordernisse

in der Bevlkerung und bei wesentli-chen Meinungstrgern .... Die Forde-rung ist schn und gut, aber wie soll man denn verteidigungspolitische Erfordernisse erkennbar machen, wenn das Denken daran von groen Teilen der Politik und der Bevlkerung negiert wird? Weil man sich doch im Traumbett unserer Neutralitt sicher fhlt? / Wir mssen eingestehen, dass wir uns im geistigen Bereich unserer Exis-tenzsicherung auf einem Tiefstand befi nden. Dass das Bundesheer seinen Beitrag dazu geleistet hat, darf nicht unerwhnt bleiben. Mit anscheinen-der Ahnungslosigkeit hat man im Heer jene wesentlichen Stellen eingespart oder vernachlssigt, die frher in der Armee die Basisarbeit fr wehrpoliti-sche Bildung unserer Gesellschaft ge-leistet haben. Magebliche Ergebnis-se dieser Grundlagenarbeit sind auch nicht ausreichend an die militrische und zivile entlichkeit gebracht worden. Wo ist heute die militrische entlichkeitsarbeit geblieben? Die medienmige Betreuung des Politi-kers, der seine Person mit dem Bun-desheer gleichsetzt, mag notwendig sein, ist aber eindeutig zu wenig fr das Bundesheer, das ber den politi-schen Parteien steht. Aussendungen mit den Glckwnschen fr siegrei-che Heeressportler sind leider fr die notwendige Arbeit in diesem Bereich eindeutig zu wenig. Versagt hier nicht bereits das System organisatorisch? Mit Wehmut mag hier so mancher an

die e ektive Arbeit des damaligen G5-Bereiches des alten Armeekomman-dos denken. Aber das ist Geschichte. / Doch aus der Vergangenheit knn-te man kluge Ableitungen tre en. Ein angesehener General meinte einmal nicht zu unrecht: Wenn das Bun-desheer verteidigungspolitisch nicht geistig vorangeht, dann macht das in diesem Land niemand. Und recht hat er, wenn man an die nicht erkennbare GLV-Arbeit des Bildungsressorts, an die unterlassenen Staatspreise in die-sem Bereich, an die oft wehrpolitisch ahnungslosen Politiker aller Ebenen, an die diesbezglichen Mngel der meisten Journalisten, an die vielen Zi-vildiener usw. denkt. / Es knnte sein, dass das beab-sichtigte Zentrum fr menschen-orientierte Fhrung und Wehrpolitik diese Arbeit bernimmt. Dort mss-te die Basis fr die geistige Sicher-heitsvorsorge unseres Landes gelegt werden und mit der entsprechenden entlichkeitsarbeit unter das Volk gebracht werden. Denn sonst sind auch die der Landesverteidigung wohlgesinntesten Politiker ohnmch-tig. Man muss sich deshalb bewusst sein, dass der Erfolg dieser Kernauf-gabe des Bundesheers ber die Zu-kunft der Wehr- und Verteidigungsbe-reitschaft unserer Brger und damit auch ber den Willen der Politik, die erforderlichen Mittel bereitzustellen, entscheiden wird.

Observer

BSERVERDie Kernaufgabe: Wehr- und Verteidigungswillen scha en

03Ausgabe 1/2015 OffizierDER

Vorwort

Liebe Leserin, lieber Leser!

Nach ber 58 Jahren wurde die allseits beliebte Zeit-schrift Der Soldat eingestellt. Grund war die ein-sparungsbedingte Abbestellung aller Abonnements durch das Verteidigungsressort, wodurch die Zeitung gezwungen wurde, das Handtuch zu werfen. Der poin-tiert seine kritische Meinung vertretende OBSERVER wird jedoch ab dieser Ausgabe in der OG-Zeitschrift Der Offizier erscheinen. Im Sinne der Meinungsfrei-heit handelt es sich bei den Ausfhrungen des OBSER-VER um seine persnliche Meinung, die sich nicht mit den Ansichten der OG decken muss. Ein herzliches Willkommen an den OBSERVER!

Unsere diesmalige Berichterstattung erfasst vor allem den 2. Wehrpflichttag der Plattform Wehrpflicht so-wie eine Information ber die bevorstehende Wehr-pflicht fr Frauen in Norwegen, eine Idee, die jetzt auch von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft fr die Schweiz aufgegriffen wurde. Das Selbstverstndnis eines Offiziers zu seinem Beruf soll eine Serie erff-nen, zu der jeder Offizier, ob aktiv oder Miliz, eingela-den ist, auch seine/ihre Ansichten kundzutun.

Dass es immer schwieriger wird, fr den Soldatenbe-ruf zu werben, zeigen die Ausfhrungen zum Umgang des Staates mit seiner Personalressource. sterreich beherbergt einige internationale Organisationen, dar-unter neben der in Ausgabe 2/14 bereits vorgestellten Antikorruptionsakademie auch das Generalsekretariat der Alpenkonvention mit Relevanz fr ein Gebirgsland mit Gebirgstruppe. Eine Information zum Antiterror-konzept Frankreichs unter Beteiligung der Armee soll uns bewusst machen, dass die aktuellen Zeiten keinen Anlass fr dauerhafte Friedenserwartungen geben knnen, weswegen die Ausdnnung der Streitkrf-te in sterreich eine von der OG zu kritisierende Entwicklung darstellt. Die Regierungsentscheidungen zum Strukturpaket BH 2018 mit den Reaktionen der OG zeigen eine Problematik auf, die wohl zu ganz anderen Zeiten von Bertolt Brecht wie folgt formu-liert wurde: Die Brger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit

Ihr ChefredakteurHerbert Bauer

DER OFFIZIERMedieninhaber und Herausgeber: sterreichische O ziersgesellschaft, Schwarzenbergplatz 1, A-1010 Wien ZVR-Zahl: 795014511 Chefredakteur:

GenMjr Mag. Herbert Bauer Erscheinungsort: Wien MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Bgdr i. R. Ambros Eigentler, MSD; Obst i. R. Oskar Heel (Tirolbeilage);

G. Ha er-Hochrainer; M. Musner; M. Sala Marketing: Dr. Franz Palla ([email protected]) Hersteller: TARGET GROUP Publishing GmbH, Brunecker Strae 3, 6020 Innsbruck

Druck: Ing. F. Feilhauer A-2620 Neunkirchen, Seebensteiner Strae 1 Fotos: Titelbild: Entwurf GRAFIK-BILD-DESIGN, Eva-Sophie Bauer, Fotos: Fotolia Andre Bonn u. Markus Marb;

U4: BH/Beganovic Amir; andere gem. Einzelnachweis

Namentlich gezeichnete Beitrge mssen sich nicht mit der Meinung des Herausgebers decken. Unaufgefordert eingesandte Beitrge

bedeuten keine automatische Ver entlichung.

Internet: www.oeog.at, dero [email protected]

Offenlegung gem 24 und 25 Mediengesetz:Die Zeitschrift Der O zier befi ndet sich zu 100 % im Eigentum der

sterreichischen O ziersgesellschaft, A-1010 Wien, Schwarzenbergplatz 1. Die Richtung der berparteilichen Zeitschrift ist durch die Statuten der OG bestimmt und bezweckt Information in Wort und Bild zu Themen

der sterreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Inhalt

31 Schweiz

Brief des Prsidenten4

Vigipirate5

Wehrpflicht fr Frauen7

2. Wehrpfl ichttag9

Regierung: BH 201816

OG zu BH 201817

Warum Trostpfl aster18

Raubbau am Kaderpersonal20

Bild des Offi ziers24

Die Alpenkonvention27


Brief des PrsidentenMangelwirtschaft fhrt zu militrisch unsinnigen Entscheidungen

Die konomisierung der LandesverteidigungDie Scha ung von Sicherheit und der Schutz der Bevlkerung sind staatliche Kernaufgaben. Demgem orientieren sich Sicherheitsstrategien an den mg-lichen Bedrohungen fr Staat und Be-vlkerung und tre en dafr geeignete Vorsorgen. Verfolgt man die tglichen Medienberichte, dann braucht man keine besondere Vorbildung, um ster-reichs Bedrohungen zu erkennen: Weni-ge hundert Kilometer entfernt herrscht in der Ukraine ein Krieg, bei dem die alte Ost-West-Konfrontation wieder aufl ebt; die Anschlge von Paris und Kopenhagen zeigen die Verwundbarkeit Europas durch islamistischen Terror; die zunehmend instabile Lage in Afrika fhrt zu Flchtlingsstrmen nach Euro-pa; technische Defekte knnen jederzeit zu einem Strom-Blackout oder einem Reaktorunfall in unserer Nachbarschaft fhren.

Budget als BedrohungsfaktorIn der Teilstrategie Verteidigungspo-litik ist unter Grundprinzipien der Streitkrfteentwicklung zu lesen: Fr die Erbringung der Leistungen des BH ist neben der militrischen Sicherheits- und Risikolage die bud-getre Situation entscheidend. Durch die ressourcenorientierte Planung

wird aber die Budgetsituation selbst zu einer Bedrohung. Die Mangelwirt-schaft fhrt zu Entscheidungen, die wirtschaftlich gnstig, aber militrisch unsinnig sind. Wenn gelndegngige Pinzgauer durch blo straentaugli-che Pick-ups ersetzt werden, sinkt die Einsatzfhigkeit. Wenn Werksttten zentralisiert werden, dann verschwin-det die Autarkie der Truppe. Wenn bei der Miliz statt bungspfl ichtigen nur befristet Beorderte geplant werden, sinkt der Bereitschaftsgrad signifi kant. Wenn Grundwehrdiener in Ausbildung auf den Soll-Personalstand von 55.000 Soldaten angerechnet werden, dann hat das Einfl uss auf die Kampfkraft.

Alleinstellungsmerkmal Landesverteidigung?Das sterreichische Bundesheer soll als bewa nete Macht der Republik die mi-litrische Sicherheit sterreichs garan-tieren und die strategische Handlungs-reserve des Landes sein. Das bedeutet, das Militr muss auch einsatzfhig sein, wenn die zivilen Strukturen bereits nicht mehr funktionsfhig sind. Ob die-se Fhigkeit heute noch gegeben ist, darf bezweifelt werden! / Doch statt die bestehenden Mn-gel zu beseitigen, wird das Militr im Inland zu einem Technischen Hilfswerk uminterpretiert: Viele haben sich in

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letzter Zeit gefragt, wie ist es um unser Bundesheer bestellt. Wir knnen heute nach sehr o enen und konstruktiven Verhandlungen in der Regierung deut-lich sagen, dass das Bundesheer seine Aufgaben beim Katastrophenschutz oder bei Auslandseinstzen gem unseren Erwartungen erfllen kann, sagte Bundeskanzler Werner Faymann bei der Prsentation des Bundesheer-pakets am 23. 12. 2014. Dass er dabei die Hauptaufgabe des Bundesheers unerwhnt lie, war wohl mehr als ein Flchtigkeitsfehler. / Dafr erklrte er wenige Wochen spter bei der Ankndigung von zu-stzlichen 260 bis 290 Millionen fr die Polizei: Die Sicherheitskrfte kn-nen sich auf uns verlassen: Wir unter-sttzen sie materiell und politisch. Wir haben in dieser Frage schnell und ein-heitlich gehandelt, denn die Sicherheit der Bevlkerung zu gewhrleisten, ist eine Kernaufgabe der Regierung. / Der Bundeskanzler untersttzt die paramilitrische Aufrstung der Polizei, whrend er die militrische Landesver-teidigung zu Tode spart. Kann man in der Sicherheitspolitik eigentlich noch zynischer sein? Womit haben sich das Bundesheer und seine Soldaten diese Kindesweglegung durch den Bundes-kanzler eigentlich verdient, fragt sich Erich Cibulka.


Vigipirate Eine erfolgreiche Operation im Inneren

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M it den Anschlgen Anfang 2015 auf die Redaktion der Zeitschrift Char-lie Hebdo und einen Supermarkt fr koschere Produkte in Paris wurde auch der mit Frankreich weniger vertrauten entlich-keit der Plan Vigipirate (eine Zusammenset-zung aus den Worten vigilance fr Wach-samkeit und pirate fr Pirat) bekannt. Das ist insofern etwas verwunderlich, als der Plan nicht neu ist und bereits auf das Jahr 1978 zurckgeht. Mehrmals adaptiert, hat sich am Grundprinzip nichts gendert. / Frankreich hatte sich zum Erstellungszeit-punkt, initiiert durch den damals amtierenden Prsidenten Valry Giscard dEstaing, entschlos-sen, den Bedrohungen des Staatswesens durch einen gesamtstaatlichen Ansatz zu begegnen. Der Erfolg, besonders in den letzten Wochen, gibt den Erstellern Recht. / Die fr den Erfolg primordialen Voraus-setzungen sind eine klare Beurteilung und das Erkennen der bestehenden Gefahren und eine eindeutige Festlegung der zu erreichenden Zie-le, ergnzt durch eine klare Fhrungsstruktur. Verantwortlich dafr ist in Frankreich per Ge-setz der Premierminister.

Als Ziele fr Vigipirate wurden defi niert: Permanente Sicherstellung eines adquaten

Schutzes der Brger, des franzsischen Terri-toriums und der Interessen Frankreichs vor terroristischer Bedrohung

Entwickeln einer Kultur der Wachsamkeit der Gesamtheit der staatlichen Akteure, um der ter-roristischen Bedrohung bestmglich vorzubeu-gen bzw. sie so frh wie mglich zu erkennen

Sicherstellung einer raschen und koordinier-ten Reaktion, um den Schutz zu verstrken, das Eingreifen zu erleichtern, die Aufrechter-haltung der lebenswichtigen Aktivitten und damit die Auswirkungen der Bedrohung mg-lichst gering zu halten.

Der Plan betri t nicht nur die Streitkrfte und das nationale Niveau, sondern erfasst alle re-levanten Institutionen und Einrichtungen, die Ebene der Regionen, der Dpartements und der Gemeinden, bis hin zum Brger. / Als Beispiel fr die funktionierende Koope-ration kann der Einsatz der Sicherheitskrfte am 7. Jnner 2015 dienen. Innerhalb sehr kurzer Zeit wurden zwei rumlich weit getrennte Operatio-nen erfolgreich durchgefhrt.

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Die Einsatzkrfte waren durch hufi ge bungen zwischen den Sondereinsatzkrften von Polizei und Gendarmerie sowie den Streitkrften gut vorbereitet und eingespielt. Bei beiden Zugri en wurden die sowohl in den Land- als auch in den Luftstreitkrften vorhandenen schweren Hub-schrauber planmig zur Verfgung gestellt, wie es auch im Plan Vigipirate vorgesehen ist. Also durchaus auch als beispielhaft fr sterreich zu sehen. / Damit auch der Brger einfach in die Um-setzung des Plans eingebunden werden kann, wurden erst 2014 die vier Bedrohungsstufen Gelb, Orange, Rot und Scharlachrot auf die zwei Stufen Vigilance (Wachsamkeit) und Alerte Attentat (Attentatsalarm) reduziert. / Seit den Anschlgen in London 2005 wird der Plan praktisch permanent auf Stufe Rot in die Praxis umgesetzt. Jedem Paris-Urlauber der letz-ten Jahre sind die auf entlichen Pltzen und bei

den touristischen Schwerpunkten patrouillieren-den Soldaten ein vertrauter Anblick geworden. Meist werden sie von einem Gendarmen oder Polizisten begleitet. Oft werden die Drei-Mann-Patrouillen aber auch allein gesehen. / Diese Soldaten, die auf den Straen, den Bahnhfen oder den Flughfen ihren Dienst versehen, stammen aus allen Teilstreitkrften. Sie werden etwa im Vierwochenrhythmus ab-gewechselt. Die Anforderungen sind hoch, denn die Soldaten legen am Tag bis zu 40 Kilometer zu Fu zurck. Eine nicht unerhebliche Belastung, wenn man bercksichtigt, dass es whrend des Einsatzes keine Zeiten ohne dienstliche Inan-spruchnahme gibt. Ein auch nicht ungefhrli-cher Auftrag, wie Angri e auf Patrouillen in den letzten Monaten beweisen. / Geplant wird dieser Einsatz seitens des Mi-litrs im Centre de Planifi cation et de Conduite des Oprations (CPCO) in Paris. Dieses steht mit dem interministeriellen Lagezentrum in dauern-der Verbindung. Nur durch diese stra e Fhrung und die vorbereiteten Alarmmanahmen konnte die Erhhung der Zahl von etwa 1.000 Soldaten im Normbetrieb auf 10.500 Mann ab dem 12. Jn-ner 2015 in nur zwei Tagen erreicht werden. / Knnte dieser Einsatz eine Parallele in ster-reich erfahren? Mit Sicherheit. Die Bedrohungen sind die gleichen, wenn auch vielleicht nicht in der gleichen Intensitt. Der Rahmen der zur Verfgung stehenden Krfte ist, dem Sparzwang zufolge, al-lerdings inzwischen begrenzt. Der gesetzliche Rah-men ist gem. Verfassung und dem Wehrgesetz (2 Abs. 1 lt. b) mit dem Instrument der Assistenz ge-geben. Im Rahmen der gesamtstaatlichen Koope-ration aller relevanten Krfte zur Gewhrung der Sicherheit fr unsere Staatsbrger durchaus ein berlegenswerter Aspekt. (Red.)

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Strken des Sicherheitsgefhls durch eine gemischte Patrouille Polizei und Militr im Stadtbild.


D ie Wehrpfl icht hat eine lan-ge Tradition in Norwegen. Schon in den Wikingerzeiten gab es die Wehrpfl icht. Damals muss-ten die Bauern Soldaten und Wikin-gerschi e fr die Verteidigung stellen. Am Ende der napoleonischen Kriege wurde die Wehrpfl icht im Jahr 1814 in das Grundgesetz aufgenommen. Im Artikel 109 steht zu lesen: Jeder Brger des Staates ist im Allgemeinen im gleichen Mae verpfl ichtet, wh-rend eines gewissen Zeitraums der Verteidigung seines Vaterlandes zu dienen, ohne Rcksicht auf Herkunft oder Vermgen. Die Anwendung die-ses Grundsatzes und die notwendi-gen Einschrnkungen werden durch Gesetz bestimmt. Das norwegische Grundgesetz aus dem Jahre 1814 ist eines der ltesten Grundgesetze der

Wehrpfl icht in Norwegen in der Zukunft auch fr FrauenKAPITN ZUR SEE FRODE VINCENT FAERAVAAG

Welt. Die Regelung fr die Wehrpfl icht gilt bis heute. / Norwegen (und die nordischen Lnder allgemein) gelten manchmal als Vorreiter in Angelegenheiten der Gleichberechtigung. Ab diesem Jahr (2015) soll daher auch ein einjhriger verpfl ichtender Militrdienst fr bei-de Geschlechter gelten. Die entspre-chende Gesetzesnderung hat das Storting (das norwegische Parlament) am 14. Juni 2013 in der damaligen Rot-Grn-Regierung passiert. Jetzt steht sie kurz vor der Finalisierung. Es ist ge-plant, dass die Gesetzesnderung zum 1. Januar 2015 in Kraft treten soll. Die Wehrpfl icht soll dann fr Frauen, die am 1. Januar 1997 und spter geboren sind, gelten. Die Einberufung soll ab dem 18. Lebensjahr stattfi nden. Es wird erwartet, dass die ersten Frauen unter

dem neuen System ab August 2016 ih-ren Dienst beginnen. Bis dahin mssen einige Kasernen fr Frauen umgebaut werden, unter anderem mit separaten Duschanlagen etc. Die politische Idee dabei ist es, dass beide Geschlechter die gleichen Rechte und die gleichen Pfl ichten haben sollen. / Heute absolvieren jedes Jahr unge-fhr 750 Frauen den Grundwehrdienst dies aber als freiwillig Dienstleistende. Deshalb gibt es heute schon viele Gar-nisonen mit Soldatenkasernen, die fr Frauen geeignet sind. Allerdings wer-den nicht alle Frauen Wehrdienst leisten mssen. Von insgesamt 60.000 jungen Frauen und Mnnern im Alter von 18 Jah-ren brauchen die norwegischen Streit-krfte nur 10.000. Dies bedeutet, dass vieles von der Motivation und Willigkeit der einzelnen Personen abhngt.

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Eine Soldatin der norwegischen Armee bei einer Feldbung.


Es bedeutet aber auch, dass die Streit-krfte die besten Kandidaten selek-tieren knnen. Die Personen, die kr-perlich oder seelisch untauglich sind, werden schon in der Phase 1 der Mus-terung abgewiesen. Phase 2 der Muste-rung beinhaltet erst ein Gesprch. Wer nicht motiviert ist, kommt im Auswahl-prozess nicht weiter. Am Ende werden nur die Soldaten, die tauglich und mo-tiviert sind, fr die Zweimonatige Rek-rutenschule ausgewhlt. Nach der Re-

krutenschule fhren die Mannschaften weitere zehn Monate Dienst aus. Der gesamte Grundwehrdienst betrgt da-mit zwlf Monate. / Warum zwlf Monate? Norwegen hat vier sehr unterschiedliche Jahres-zeiten mit fordernden klimatischen Verhltnissen und eine herausfordern-de Topografi e. Diese mssen die Solda-ten in allen geografi schen Teilen Nor-wegens beherrschen. / Bei den Teilstreitkrften Heer und Marine laufen Pilotprojekte mit 18 Monaten Wehrdienst. Es geht hier um Mannschaften, die kompliziertes Ger-te bedienen sollen. / Wehrpfl ichtige werden nicht auer-halb Norwegens dienen. Um zum Bei-spiel bei ISAF in Afghanistan zu dienen, haben die Soldaten nach dem zwlf-monatigen Grundwehrdienst zustzlich eine sechsmonatige missionsspezifi -sche Ausbildung bekommen. / Norwegen wird mit dieser Neure-gelung der Wehrpfl icht das erste euro-pische Land und das erste NATO-Land sein, das in Friedenszeiten Frauen zur Ar-mee einzieht. Bisher dienten sie nur auf freiwilliger Basis. Ziel ist es, dass schon im Jahr 2020 bereits 20 Prozent der Ar-meeangehrigen Frauen sein sollen. / Die gesamte Wehrdienstzeit be-trgt in Norwegen laut Gesetz bis zu 19 Monate. Nach dem Grundwehrdienst (zwlf Monate) werden die Soldaten

der Hjemmevernet (Landesverteidi-gung/National Guard) zugeteilt. Diese hat eine Personal-Strke von 45.000 bei Mobilmachung. Jedes Jahr trainieren diese Soldaten bis zu neun bungstage, bis sie ein Alter von 44 Jahren erreichen (O ziere bis 54 Jahre). / Die 10.000 Mannschaften im Grundwehrdienst sind eine sehr wich-tige Quelle fr den Nachwuchs in den norwegischen Streitkrften. Nach dem zwlfmonatigen Grundwehrdienst whlen viele eine Karriere als O zier oder Spezialo zier (Untero zier oder Soldat auf Zeit). Fr jede Stelle bewer-ben sich normalerweise fnf bis acht Mannschaften. Damit knnen auch hier die Besten ausgewhlt werden. / In den letzten Jahren haben die norwegischen Streitkrfte ihren Ruf verbessert. Dies gilt auch fr den Wehrdienst. Es ist deshalb auch po-pulrer geworden, Grundwehrdienst zu leisten. Der Zivildienst, als Alterna-tivdienst fr den Militrdienst an der Wa e, wurde in Norwegen im Jahr 2010 abgescha t fast niemand woll-te diesen Dienst. / Mit dem zuknftigen geschlechts-neutralen Wehrdienst werden die Streitkrfte eine vielfltigere Personal-quelle fr den Nachwuchs haben. Es wird deshalb in der Zukunft ein besse-rer Mix aus Frauen und Mnnern in den Truppen und in den Stben erwartet.

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ZUR PERSON

Kapitn zur See Frode Vincent Faervaag,

Knigliche Nor-wegische Marine, ist Verteidigungs-

attach Norwegens fr Deutschland,

sterreich und die Schweiz mit

Sitz in Berlin

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Bericht zum Tag der Wehrpfl icht 2015 Das Bundesheer zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Ein voller Saal beim 2. Wehrpfl ichttag im Raiffeisen-Forum in Wien

Am 20. Jnner 2015 begr-te der Prsident der OG, Oberst Mag. Erich Cibulka, im Namen der Plattform der wehrpoli-tischen Verbnde fast 400 Gste zum 2. Tag der Wehrpfl icht im Rai eisen-Forum in Wien. Zahlreiche Mitglieder und hochrangige Vertreter der Ver-anstaltervereine sowie befreundeter Organisationen waren der Einladung zur Diskussion mit den Wehrspre-chern der politischen Parteien gefolgt. Das aktuelle Thema lockte auch den Chef des Generalstabs, General Mag. Othmar Commenda, an der Spitze seiner Sektionschefs an. Mit General Edmund Entacher, General Horst Plei-ner und General Karl Majcen wohnten auch drei Amtsvorgnger der Diskussi-on bei. G

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Gruworte des Prsidenten des Kuratoriums Sicher sterreich Als Gastgeber begrte Brigadier Mag. Erwin Hameseder das Auditorium und stellte gleich zu Beginn klar: Sicher-heit ist eine der ganz wesentlichen Voraussetzungen fr das gemeinsa-me, friedliche Zusammenleben sowie den Wohlstand einer Nation. Und aus gutem Grund hat die sterreichische Bevlkerung sich fr den Staatsbrger in Uniform und damit fr die allgemei-ne Wehrpfl icht entschieden. Fr die Wirtschaft ist es ganz wichtig, dass das Thema Sicherheit hochgehalten wird. Denn der Schutz des Staatsgebiets, der Infrastruktur, der Investitionen, der

Produktionssttten gehrt fr die Wirt-schaft zu den ureigensten Interessen. Ein sicheres sterreich ist eben auch eine unabdingbare Voraussetzung fr wirtschaftliche Prosperitt und den Wohlstand der Bevlkerung. Die Wehr-pfl icht mit dem Milizsystem ist aus meiner Sicht Garant fr diese fl chen-deckende Sicherheit in sterreich. So kommen auch sehr positive Wechsel-wirkungen zwischen Wehrpfl icht und heimischer Wirtschaft zum Tragen, z.B. bringen junge Menschen ihre Fertigkei-ten und Kenntnisse in das sterreichi-sche Bundesheer ein und umgekehrt nehmen die, die den Grundwehrdienst

geleistet haben, zustzliche Qualifi ka-tionen in ihren Zivilberuf mit zurck. Es gilt daher, die Reform des Grund-wehrdiensts konsequent fortzusetzen. Die Schlussfolgerung aus meiner Sicht ist, dass die glaubwrdige Attraktivie-rung des Grundwehrdiensts nicht am Geldmangel scheitern darf. Bei den Jugendlichen muss seitens des ster-reichischen Bundesheers berzeu-gungsarbeit fr den Grundwehrdienst geleistet werden. / Unsere Bevlkerung muss wissen, dass es in letzter Konsequenz auch um das Verteidigen unserer Werte und unseres Staatsgebiets geht. Und daher bentigt unsere Armee die entspre-chenden Strukturen, einen starken politischen Rckhalt, aber auch aus-reichende fi nanzielle Mittel. Bei allem Verstndnis fr die anhaltenden Bud-getnte oder fr die schwierige budge-tre Lage unserer Republik muss doch die Sicherheit unseres Landes und sei-ner Brger oberste Prioritt haben.

Panel 1: Erwartungen und Forderungen an die PolitikBereits am 1. Tag der Wehrpfl icht wur-den konkrete Erwartungen an die Politik fr den zuknftigen Reformprozess for-muliert (siehe auch Der O zier 1/2014): 1. Ausreichende Finanzierung fr

alle Aufgaben des Bundesheeres;2. Fortfhrung der Reform des

Grundwehrdienstes;3. Strkung der Miliz gem

Artikel 79 B-VG; Gliederung der 55.000 Soldaten

muss nachvollziehbar sein und ber-wiegend aus Milizsoldaten bestehen

Heimatschutz als Grundauftrag fr die Miliz

Territoriales Prinzip fr Miliz mit Ausbildungs- und Servicezentren

Prioritt der Personalgewinnung fr die Miliz vor allem Mann-schaften und Untero ziere

Materielle Ausstattung fr den Gleichzeitigkeitsbedarf

Volltruppenbungen der Miliz Bestellung eines Miliz-Beauftragten4. Frderung des Wehrwillens

und entlichkeitsarbeit fr das Bundesheer.

Brigadier Mag. Erwin Hameseder

Diese Forderungen/Erwartungen wur-den heuer wiederholt und konkretisiert. Dabei lautete der gemeinsame Tenor: Das SOLL muss zum IST werden.

F r Oberst Dr. Volker Zimmermann, Bundespressereferent des KB, bedeutet die Forderung, dass das SOLL zum IST werden muss, die Ausrich-tung des Bundesheers auf eine Armee nach dem Milizprinzip und die Absage an Bestrebungen durch die Hintertr ein Berufsheer einzufhren. Ausreden, dass Sicherheit nur durch ein europ-isches Sicherheitssystem gewonnen werden kann, verkennen, dass es die-ses System auerhalb der NATO in Europa nicht gibt. Jedes Land ist ver-pfl ichtet, seine sicherheitspolitischen Hausaufgaben selbst zu machen. Eine fortdauernde Missachtung von Verfas-sung und darauf basierenden Gesetzen ist eine immense Gefhrdung des de-mokratischen Zusammenlebens.

B rigadier Dr. Peter Fender konsta-tierte als Vertreter der Vereinigung sterreichischer Peacekeeper (VP): Fragen der Struktur und Ausrstung sind Fragen der Verteidigungsfhigkeit. Dem gegenber muss auch die Frage des Wehrwillens stehen. Ohne den Wil-

Oberst Dr. Volker Zimmermann


Brigadier Dr. Peter Fender

Vizeleutnant Paul Kellermayr

len, die Republik sterreich, ihre Grund-werte und vor allem die Bevlkerung zu schtzen, sind alle Verteidigungskon-zepte wertlos. Wir sehen hier ein Versa-gen der Geistigen Landesverteidigung in der Bevlkerung. Information und Akzeptanz ist jedoch Voraussetzung fr die Bereitschaft der Bevlkerung, ein entsprechendes Budget, bungen im freien Gelnde und die Leistung des Wehrdiensts zu akzeptieren. Weiters skizzierte er die Schritte der personellen und materiellen Reduktion des Bundes-heers seit dem Ende des Kalten Kriegs und kam zu dem Schluss, dass die Un-tergrenze der Bewa nung lngst unter-schritten ist.

D er Prsident der sterreichischen Untero ziersgesellschaft, Vize-leutnant Paul Kellermayr, hielt ein fl am-mendes Pldoyer fr das Bundesheer und brachte die Enttuschung ber die politischen Entscheidungen im Jahr 2014 klar zum Ausdruck: Der Zustand der Landesverteidigung wurde nicht ver-bessert, sondern unter dem Sparzwang gefhrlich verschlechtert. Das Ergebnis der Volksbefragung und die darauf wie-der einmal folgenden Beteuerungen ber die Verbesserungen der Zustnde beim Heer haben sich in Luft aufgelst. Aufgrund der bisherigen Berichterstat-tung ber die Sparmanahmen bei der Landesverteidigung ist das Vertrauen der Bevlkerung stndig gesunken. Die Po-litik verhlt sich zurzeit gegenber dem

Bundesheer teilnahmslos. Es scheint, als ob den Politikern der jetzige Zustand egal wre. Wegen des Umgangs der po-litischen Fhrung mit dem Bundesheer haben wir Untero ziere den Glauben in die politische Fhrung verloren. Wh-rend in Europa tatschlich Krieg herrscht, die Terrorgefahr wchst und z.B. Finnland die Verteidigungsanstrengungen erhht, rstet sterreich zur Zeit derart massiv ab, dass man sagen kann, das Ende der militrischen Landesverteidigung wurde eingeleitet. / Wir Soldaten erfllen nach wie vor unsere Pfl icht, auch unter den derzeiti-gen widrigen Umstnden, und sind loy-al gegenber dem Staat. Wir vermissen aber die Loyalitt des Staats gegenber uns. Wir fordern die Bundesregierung auf, seinem Heer die Mittel zur Ver-fgung zu stellen, welche bentigt werden, um die Sicherheit des Staats gem der Bundesverfassung zu ge-whrleisten. Wir fhlen uns als Staats-brger und Untero ziere getuscht.

D er Obmann der Interessensge-meinschaft der Berufso ziere (IGBO), Oberst Dr. Siegfried Albel, ver-trat den Standpunkt, dass die Sicherheit sterreichs kein Spielball der Tagespoli-tik sein drfte. / Die Richtigkeit dieser Haltung hat sich aus unserer Sicht in den letzten

Jahren durch die geopolitischen Ent-wicklungen immer wieder besttigt. Die politische Realitt aber ist, dass sich die politischen Parteien in s-terreich immer weiter von einem po-litischen Konsens in der Frage der Si-cherheitspolitik zu entfernen scheinen. Nur dann ist eine gewisse Einigkeit er-kennbar, wenn es um die Minderfi nan-zierung des Bundesheeres oder dessen Bestand berhaupt geht. Er forderte daher, dass das Parlament die Umset-zung der Beschlsse durch die Bundes-regierung begleitet und kontrolliert. Diese Kontrolle muss sich vor allem auf die vorgegebene Truppenstrke, ihre Organisationsplne sowie das Budget fr den Normbetrieb und erforderli-che Neubescha ungen beziehen.

O berst Mag. Erich Cibulka, Prsi-dent der sterreichischen Of-fi ziersgesellschaft, forderte von den Abgeordneten die Umsetzung der Sicherheitsstrategie: Sie haben ge-meinsam die Sicherheitsstrategie be-schlossen und verabschiedet. Wir er-warten von Ihnen, dass Sie dafr auch die Strukturen untersttzen und auch die fi nanziellen Zuwendungen gewh-ren, damit diese Sollzustnde erreicht werden knnen. In diesem Zusam-menhang erlauben Sie mir auch den Hinweis, dass in den strategischen Pa-pieren formuliert ist, dass das sterrei-chische Bundesheer fr die aktuellen Bedrohungslagen einen mobil

Oberst Dr. Siegfried Albel


gemachten Personalstand von 55.000 Soldaten bentigt. Alle Analysen zei-gen eindeutig, dass das derzeit unter Gleichzeitigkeitsgesichtspunkten voll-kommen illusorisch ist. / Im Zusammenhang mit der gestiege-nen Terrorgefahr in Europa stellte er klar: Es ist die Terrorgefahr kein Anlass, staatliche Balancen zu verschieben oder gar einem gemeinsamen Sicher-heitsministerium das Wort zu reden. Ich ho e, das ist nicht das Ziel. Ich sage aber in aller Deutlichkeit: Wir als wehr-politische Plattform bestehen darauf, dass die Verteilung der Aufgaben zwi-schen Innen- und Verteidigungsressort beibehalten wird.

Panel 2 die Statements der Wehrsprecher

Unter der Moderation von Dr. Karin Kneissl wurden die Abgeordneten er-sucht, den Widerspruch zwischen Auf-trag und Mitteln aufzulsen.

O tto Pendl (SP) fhrte dazu aus: Ich glaube, wir brauchen in der Gesellschaft nicht nur fr das Bundes-heer einen Stellenwert, sondern vor allem fr das Thema Sicherheit. (...) Wir brauchen sowohl das sterreichische Bundesheer genau fr die in der Ver-fassung vorgesehenen Aufgaben und daneben brauchen wir die Sicherheits-behrden ebenfalls fr die genau nach unserem demokratischen System ver-

Oberst Mag. Erich Cibulka

Otto Pendl(SP)

fassungsrechtlich vorgesehenen Auf-gaben. Wir knnen es uns in einer ko-nomisch schwierigen Zeit nicht leisten, Parallelstrukturen aufzubauen. Wenn eine Organisation wie das Bundesheer ber gewisse Ausrstungen verfgt, dann benutzt man diese eben gemein-sam. Wir drfen nmlich nicht nur den Ankauf von Ausrstung rechnen, wir mssen ja auch rechnen, was uns das betriebsmig und wartungsmig auf lngere Sicht kostet. (...) / Ich glaube, dass das sterreichi-sche Bundesheer durch keine Organi-sation in unserer Republik ersetzbar ist. Punkt. Ist so. Und vielleicht gelingt es uns, dieses Heer oder, wenn Sie so wollen, den Sicherheitsbereich aus der

Tagespolitik herauszubringen. Dieje-nigen, die mich kennen, wissen, dass ich die Frage der Sicherheit und auch des Bundesheers immer staatspolitisch diskutiert habe. Ob in meiner eigenen Partei immer alle Hurra gesagt haben, lassen wir dahingestellt. / Zur Budgetfrage: Jetzt knnten wir alle, wie wir da sitzen, sagen, was wir uns vorstellen. Welchen Prozentsatz des BIP usw. Die Frage ist, ob es gelingt, auer dem Regelbetrieb fr alles, was notwendig ist, eine Finanzierung paral-lel aufzustellen. Und ob man dann die zwei Positionen Regelbetrieb und Son-derfi nanzierung zusammenrechnet und sagt, ein Prozent oder 0,8 Prozent oder

0,9 Prozent ist nicht das Thema. Ich glaube, wenn wir wirklich gemeinsam versuchen, die hier notwendige Arbeit im aufklrerischen Sinne zu leisten, dann werden wir leichter die Akzeptanz bekommen. / Der grte Garant, wo wir auch in der Bevlkerung neben den aufklreri-schen Arbeiten punkten knnen, ist, dass in keinem Bereich das Alleinstellungs-merkmal des BH aufgegeben werden darf. Wenn man heute einen Verband in einen Einsatz schickt, dann muss der doch autark arbeiten knnen, oder? Wenn ich ein autarkes Bataillon oder einen Kampfverband haben will, dann ist der Kraftfahrer fr mich eine militri-sche Aufgabe. Dann ist der Mechaniker fr mich eine militrische Aufgabe. Und wenn ich ihn nicht verpfl ege, bricht mir der ganze Verband zusammen. / Zur Miliz: Ich bin ein glhender Anhnger davon, dass wir die Miliz wieder aufbauen. Es ist relativ ein-fach, wenn wir unsere Beschlsse des Hohen Hauses wirklich mit Leben er-fllen. Das sind ja kommunizierende Gefe die Berufskomponente, die GWD und die Miliz. Und wenn man hin- und herschiebt, muss man immer schauen, dass man jedenfalls zu die-ser Zahl (Anm: von 55.000 Soldaten) kommt. Und die Miliz ist eine wichtige Komponente der Zukunft.

M ag. Bernd Schnegger (VP) er-luterte die Ergebnisse der Re-gierungsverhandlungen zum Struktur-paket: Ich darf Ihnen klar, deutlich und aus berzeugung sagen, uns ist es dar-um gegangen, dass wir Sonderfi nanzie-rungsmittel abseits des beschlossenen Budgets in die Landesverteidigung hi-neinbringen. Und das ist uns am Ende des Tages gelungen. Ich bin heute kein besonders glcklicher Mensch ber dieses Ergebnis, aber ich bin um eini-ges glcklicher als am 3. Oktober 2014, wo ein Strukturpaket vorgelegen ist, das trotzdem anders ausgesehen hat und wo vor allem keine Sonderfi nan-zierung da war. Die Miliz wird deutlich gestrkt vor allem auch fi nanziell. Das war uns wichtig. 350 Millionen


Mag. BerndSchnegger (VP)

sind jetzt einmal bis 2019 festgeschrie-ben. Das ist ein Zeitrahmen, fr den ich mich auch als Abgeordneter sehr klar und deutlich verbrgen kann. Der Rest sind Finanzierungszusagen ber diese Jahre hinaus, und ich bin da guter Din-ge, dass das halten wird. Und ich ma-che keinen Hehl daraus, dass 0,55 Pro-zent des BIP fr mich als Wehrsprecher der VP deutlich zu wenig sind, um die Aufgaben, die das Bundesheer hat, erfllen zu knnen. Das sage ich deut-lich. Ob das in Zukunft ber Sonderfi -nanzierungen, so wie jetzt, oder ber einen Automatismus abzugelten ist oder wie wir die wnschenswerte Zahl erreichen, da sind wir jetzt, glaube ich, nicht wirklich befugt und befhigt. Also wnschen tun wir es uns alle gemein-sam, das eint uns. Ich glaube, wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg dort-hin, dass wir uns nicht gegenseitig aufs Schienbein treten, sondern gemeinsam an der Landesverteidigung und an der Strkung und nicht Schwchung dieser Landesverteidigung arbeiten. (...) / Ich mchte auch zur Detaillierung auf die Teilstrategie Verteidigungspo-litik eingehen. Das ist ein gutes Doku-ment, das sehr klar und deutlich noch einmal festschreibt, was wir eigentlich vom BH wirklich erwarten. Entschei-dend, und das ist die Kernaufgabe mit Prioritt 1, ist die militrische Landes-verteidigung. Danach folgen Schutz

kritischer Infrastruktur, sicherheits-polizeiliche Assistenzleistungen, Bei-stand und Solidaritt im Rahmen der Europischen Union und als Prioritt 3 folgt der internationale Krisenmana-gementbeitrag. Das ist da sehr deut-lich festgeschrieben, daher war dieses Dokument zum Beginn der Struktur-verhandlungen ganz wesentlich, weil die Struktur der Strategie folgt und niemals umgekehrt. Das haben wir mit der Teilstrategie Verteidigungspolitik festgeschrieben. / Zur Miliz: Weitere Voraussetzung fr die Landesverteidigung ist die funktionierende Miliz. Da haben wir jetzt ein Paket verabschiedet, das mir zumindest Ho nung macht, dass da in den nchsten Jahren ein Aufwuchs stattfi ndet. Wir haben eine sogenannte Sign-up-Prmie festgeschrieben, das heit, jene Grundwehrdiener, die sich fr die Miliz verpfl ichten, bekommen ein erhhtes Taggeld. Ob diese Ma-nahme greift oder nicht, werden wir in den kommenden Jahren sehen. Das Le-galittsprinzip darf ich an dieser Stel-le auch einfordern. Man knnte, man sollte, man msste nach dem Legali-ttsprinzip zwlf Prozent der Grund-wehrdiener, wenn die nicht freiwillig kommen, auch zur Miliz einberufen. Auch das wrde die Miliz in Zukunft strken und den Aufwuchs sicherstel-len, das darf man an dieser Stelle auch ganz deutlich ansprechen. (...) / Ein Sicherheitsministerium spielt in der VP und in den berlegungen der Sicherheitsarchitektur dieses Landes keine Rolle. Ich kann das wirklich mit ganz gutem Gewissen in O enheit und Ehrlichkeit vllig in Abrede stellen.

M ario Kunasek (FP) nahm auch Stellung zur Rolle des Parla-ments: Ich wei nicht, wie es Ihnen so ergeht, wenn man jetzt die bisherigen Wortmeldungen gehrt hat. Irgendwie hat man das Gefhl, wir reden eigent-lich seit Jahrzehnten schon immer vom Gleichen nmlich von einem chroni-schen Geldmangel, dem das Bundes-heer gegenbersteht. Aber wir sagen immer, wie wichtig doch die Landesver-

teidigung ist. Wie wichtig das Bundes-heer ist. Wie wichtig insgesamt Sicher-heit ist. Es ist auch heute ganz deutlich hervorgegangen, dass wir nicht auf der Insel der Seligen leben. Dass wir in sterreich nicht davon ausgehen knnen, dass wir als neutrales Land vor jeglicher Bedrohung geschtzt sind. Das heit fr mich, es wre jetzt end-lich an der Zeit, einen Schulterschluss zu leben. Aber nicht nur hier auf dem Podium oder diversen Bhnen und bei diversen Sonntagsreden, sondern wirk-lich, auch politisch. Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses wrde ich mir genau dieses starke Parlament wnschen, wenn es darum geht, den Auftrag beispielsweise mittels der Si-cherheitsstrategie festzulegen, die wir gemeinsam im Jahr 2013 beschlossen haben, aber dann darauf aufbauend auch entsprechende budgetre Mittel festlegen. Und jetzt kann ich meinen Vorredner Bernd Schnegger, den ich sonst sehr schtze, nicht ganz verste-hen, wenn er sagt, er ist heute nicht befugt, ber das Budget zu sprechen. Naja, das ist die Beantwortung der Frage. Wir haben leider in vielen Berei-chen kein starkes Parlament, sondern wir haben ein Parlament, das in vielen Entscheidungsprozessen leider nicht ordentlich eingebunden ist. / Zum Strukturpaket: Es ist kein Strukturpaket im Sinne einer ange-passten Lagebeurteilung, sondern es ist ein Sparpaket. Und da muss man das Kind auch beim Namen nennen:

Mario Kunasek(FP)


bis hin zu einem europischen Heer. Zweitens wollen wir eine sehr aktive Mitgestaltung sterreichs an dieser GSVP und die Leistung eines militri-schen Beitrags. Der dritte Punkt ist: Wir pldieren fr eine signifi kante Aufsto-ckung des Verteidigungsbudgets und damit einhergehend fr eine Moder-nisierung des Heers. Das vor allem in zwei Punkten: Der erste Punkt wre ein modernes, zeitgemes Dienst- und Besoldungsrecht. Das ist aber eine Bau-stelle seit Jahrzehnten. Da ist es jetzt endlich Zeit, dass etwas geschieht. Und zweitens auch eine Ausrstung, die dem Auftrag angepasst ist. Das ist der-zeit nicht der Fall. Und zuletzt: Das ist der fnfte Punkt und ich ho e, das wird nicht als Provokation hier empfunden, wir stehen langfristig fr eine Transfor-mation von der Wehrpfl icht zu einem Freiwilligenheer. / Zur Rolle des Parlaments: Ich bin neu im Parlament. Ich muss ganz ehr-lich sagen, ich bin in einigen Sachen enttuscht worden insbesondere von der Rolle des Parlaments. Also ich darf es nur besttigen: In sterreich ist das Parlament ein Vollzugsorgan der Re-gierung. So ist das. Das ist die Realitt. / Zum Budget: Wenn Sie bedauern, dass das Geld nicht da ist, darf ich nur eine Grafi k zeigen. Das ist das Vertei-digungsbudget des Bundesheers der letzten 30 Jahre als Prozentsatz des BIP. Eine einzige Linie, die nach unten zeigt. Und ich glaube nicht, dass sich in unmittelbarer Zukunft etwas daran

ndern wird. Unser Standpunkt ist, das Bundesheer ist enorm unterdotiert. Die sogenannte Sonderfi nanzierung, die jetzt angeblich vereinbart wurde, naja, die ist erstens ungengend und zwei-tens befrchten wir sehr stark, dass es wieder Versprechungen sind, die dann wieder nicht eingehalten werden. Wir NEOS haben im Rahmen unseres Steu-erpakets als Benchmarking ein bisschen die Ausgaben und auch die Einnahmen verschiedener Lnder angeschaut. Wo ist bei den Ausgaben die allergrte L-cke? Die ist bei der Landesverteidigung. Wir haben kalkuliert, wenn sterreich so viel ausgeben wrde wie die Schweiz, und zwar im Verhltnis zum BIP, also nicht absolut gesehen, dann msste sterreich jhrlich 900 Millionen mehr ausgeben. Und wenn sterreich so viel ausgeben mchte wie Deutschland, dann wren das 1,3 Milliarden zustzlich pro Jahr. Und wenn sterreich so viel ausgeben mchte. Wie die Eurozone, zu

Nein, wir sehen hier die verfassungs-migen Aufgaben als nicht mehr erfllbar und ich wrde mir wirklich wnschen, dass gerade wir als Ge-setzgeber darauf achten, dass die Ver-fassung auch in diesem Bereich ganz klar eingehalten wird. Die Frage der Miliz mchte ich auch ansprechen, weil ich glaube, dass auch die Miliz-vertreter, die heute hier sind, richtig angemerkt haben, dass wir auch in der Verfassung ein Bundesheer fest-gelegt haben, das als Milizarmee auf-zubauen ist. Das heit, wenn wir das wirklich wollen, dann mssen wir es auch tun. Aber wir wissen heute alle, dass die Miliz nach dem sechsmona-tigen Grundwehrdienst mit diesen Rahmenbedingungen auch ausgehun-gert wird und notwendiges junges, fri-sches Personal eben nicht vorhanden ist. Wenn wir jetzt so weitertun wie bisher, scha en wir das Umgekehrte, nmlich eine Wehrungerechtigkeit. Wenn wir heute schon tausende von jungen Mnnern zur Wehrpfl icht nicht mehr einberufen, dann ist das ein Weg in die Wehrungerechtigkeit, und davor warne ich ganz besonders. (...) / Wir brauchen ein Heer vom Volk frs Volk, das ist durch die allgemeine Wehrpfl icht garantiert. Wir alle wollen auch mit Stolz unsere Uniform tragen. Wir alle wollen auch in der Gesellschaft akzeptiert werden, und wir alle wollen so ziemlich das Gleiche. Wir mssen es nur endlich umsetzen und mssen endlich auch den politischen Willen an den Tag legen. Ich fordere alle auf, ich sage es jetzt vorsichtig, die noch immer den Geist des Berufsheers irgendwo im Kopf haben, sich endlich davon zu verabschieden. Und jetzt endlich auch daranzugehen, eine attraktive Wehr-pfl icht sicherzustellen. Dann knnten wir uns vielleicht in Zukunft solche Diskussionen ersparen.

M ag. Christoph Vavrik erluterte die fnf Eckpunkte des Sicher-heitskonzepts der NEOS: Wir glauben an die Notwendigkeit einer gemeinsa-men Sicherheits- und Verteidigungspo-litik auf europischer Ebene, langfristig

Mag. ChristophVavrik (NEOS)


der wir schlielich gehren, dann mss-ten wir 1,9 Milliarden pro Jahr mehr aus-geben. Und wenn wir den EU-Schnitt erreichen mchten, dann mssten wir 2,5 Milliarden Euro pro Jahr mehr fr Verteidigung ausgeben. (...) / Sie haben schon recht, wir mssen hier versuchen, gemeinsam eine Linie zu fi nden, quer durch alle Parteien. Fr mich wre der erste Schritt ein Abge-hen von diesem Unbegri , So viel Geld, so viel Bundesheer. Das ist, glaube ich, die Wurzel des bels. Das machen wir in keinem anderen Bereich. Wir sagen ja auch nicht, so viel Geld, so viel Bil-dung oder so viel Geld, so viel Justiz. Wir stellen die Aufgaben fest, und dann schauen wir, wie viel Geld ist dafr not-wendig. Und wenn es mit zwei Milliar-den ausgeht, dann ist es schn, wenn es aber drei Milliarden braucht, dann wird es halt 3 Milliarden brauchen. Eine geistige Umstellung ist notwendig, und das wre der erste groe Schritt.

/ Zur Geistigen Landesverteidigung: Das Problem ist der Stellenwert des Bundesheers in der Gesellschaft. Der leitet sich auch von den Vorbildern ab, die wir haben, und da sind unsere Politiker leider kein Vorbild. Wenn ir-gendwelche Landeshuptlinge nach Vorlage des Berichts des Generalstabs zur Einsparung aufjaulen und meinen, aus regionalpolitischen Grnden ms-se diese und jene Kaserne bleiben. Das ist eine Verhhnung. Das ist nicht Stel-lenwert des Bundesheers.

G eorg Vetter vom Team Stronach musste seine Teilnahme krank-heitsbedingt kurzfristig absagen. Peter Pilz von den Grnen lie die Einladung zur Podiumsdiskussion unbeantwortet. / Zum Abschluss bedankte sich OG-Prsident Cibulka namens der Plattform bei den Angeordneten fr die Teilnahme an der Diskussion und

formulierte einen Denkansto fr die Volksvertreter: In sterreich geht die Macht vom Volk aus. Wir Brger leihen ihnen die Macht. Sie sollten unseren Willen ausdrcken. Es war spannend, heute zu hren, dass sie sich selber teil-weise fr machtlos erklrt haben. Dann sollten wir als Souvern vielleicht dann und wann noch klarere Worte spre-chen. Ich mchte nochmals in Erinne-rung rufen, dass wir mit der Plattform etwa 300.000 Mitglieder vertreten. Mit ein paar Familienangehrigen und Freuden sind wir zusammengerechnet eine Million. Das sind nicht wenige Mandate, wenn es darum geht, dem Volkswillen Ausdruck zu verleihen. Ich denke, die geistige Landesverteidigung sollte auch bei denen beginnen, die um Whlerstimmen buhlen, und ich glaube nicht, dass das Ignorieren der Wehrwilligen und der Wehrfhigen wirklich der berzeugung des Volks entspricht. (Red.)


Bundesregierung einigt sich auf Bundesheer-Paket

W ien, 23. Dezember 2014. Die Bundesregierung hat sich am Dienstag auf das Bundesheer-Paket geeinigt. Das Heer setzt den Groteil der ge-planten Strukturanpassung um und er-hlt zustzlich 616 Millionen Euro, um seinen dringenden Investitionsbedarf abzudecken. Davon sind 350 Millionen als Sonderfi nanzierung bis 2019 und der Rest der Summe als Finanzierungs-zusage ab 2020 festgelegt.

Mit diesen Mitteln werden dringend notwendige Investitionen in folgen-den Bereichen gettigt werden: Umsetzung der Wehrdienstreform, Strkung der Miliz (bessere Ausrs-

tung und personeller Aufwuchs), Verbesserung der Mobilitt und des

Schutzes der Truppe, Luftstreitkrfte (Update fr die

S-70 Black Hawks und Hercules-Transportmaschinen; Investitionen in die Hubschrauberflotte und Lea-

sing von einem Nachfolgemodell fr die Saab 105).

Die Bundesregierung hat auch das von Verteidigungsminister Gerald Klug am 3. Oktober prsentierte Strukturpaket mit folgenden An-passungen beschlossen: Die Kasernen in Horn und Tamsweg

bleiben vorerst bestehen. Die Militrmusiken werden zu einer

sterreichischen Militrmusik zu-sammengefasst, die Auenstellen in allen Bundeslndern haben wird. Das Personal der derzeitigen Militrmu-siken wird Zusatzaufgaben erhalten und um 50 Prozent reduziert.

Die Reduktion bei den schweren Waf-fen wird mit einer Ausnahme umge-setzt: Bei den Kampfpanzern bleiben 40 statt wie geplant 34 Stck erhalten.

Die Details zur Verwendung der fi nanziel-len Mittel werden durch den Generalstab in den nchsten Wochen ausgeplant.

BH/H

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STERREICHISCHE SICHERHEITSSTRATEGIE

Im Sinne dieser Sicherheitsstrate-gie ist die eigenstndige milit-rische Landesverteidigung eine unabdingbare Voraussetzung fr den Schutz der Souvernitt und Integritt. Das bedeutet insbe-sondere die Gewhrleistung bzw. Wiederherstellung der Funk-tions- und berlebensfhigkeit bei Angriffen auf Staat, Gesellschaft und Lebensgrundlagen. (...) Das Gesamtkrfteerfordernis betrgt aus heutiger Sicht 55.000 Solda-tinnen und Soldaten mit unter-schiedlichen Bereitschaftsstufen, auch fr kurzfristig abrufbare Assistenzeinstze. Luftraumsouve-rnitt und Luftraumberwachung sowie Luftuntersttzung mssen gewhrleistet werden.

REGIERUNGSPROGRAMM 2013 BIS 2018

Militrisches Modernisierungs-paket: Das Bundesheer hat in Teilbereichen nicht die zuknf-tig notwendige militrische Leis-tungsfhigkeit.

Ziel: Das Bundesheer ist fr die neuen Herausforderungen modern gerstet.

Manahmen: Ausrichtung aller Beschaf-

fungsvorhaben auf die neuen Aufgaben;

Sicherstellung eines best-mglichen Schutzes fr die SoldatInnen und Investitionen insbesondere in den Bereichen Fhrungs- und Aufklrungsf-higkeit, aktive Luftraumberwa-chung und Modernisierung der Hubschrauber;

bedarfsorientierte Modernisie-rung der Kaserneninfrastruktur und Zufhrung von Verwer-tungserlsen an das BMLVS. v.l.: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner,

Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug


Bundesheer: Geldspritze ist ein Trostpfl aster

EINE KLEINE RECHNUNG

Schaut man sich diesen, der bisherigen Budgetentwicklung geschuldeten, Rckstau der Investitionen an und versucht die zur Bereinigung erforderlichen Betrge zu schtzen, erkennt man den Bedarf von in etwa einem Jahresbudget des Bundesheers, also ca. zwei Milliarden Euro. Das ist der Betrag, den man dem Bundesheer in den letzten zehn Jahren vorenthalten hat, womit das Verspre-chen der Sonderfi nanzierung des Eurofi ghters nicht eingehalten wurde. (Offz 4/14)

In den 90er Jahren kostete die Ausrstung fr einen Jgerzug (30 Soldaten) 840.000 Euro inklusive ungepanzerter Fahrzeuge. Durch die Modernisierung und Elektronisierung der Ausrstung hat sich dieser Preis auf 2,6 Millionen Euro ohne Fahrzeuge (8,9 Millionen Euro mit geschtzten Fahrzeugen) erhht.Bei aktuell 171 Jgerzgen (inklusive bereits vorhandener Miliz) und 36 neu aufzustellenden Miliz-Zgen, die jetzt neu vorwiegend fr den Schutz kritischer Infrastruktur bentigt werden, ergibt das noch ohne gepanzerte Fahrzeuge einen Finanzbedarf von zumindest 538 Millionen Euro (1,8 Milliarden Euro mit gepanzerten Fahrzeugen).

Wird diese Summe hier berechnet ohne Luftstreitkrfte, ohne sonstige Fahr-zeuge, ohne Bauinfrastruktur, ohne Fhrungs-, Kampf- und Einsatzunterstt-zungsstrukturen, ohne Garde, ohne Jagdkommando, ohne Kompanie- und Ba-taillonsstrukturen nicht bereitgestellt, nimmt die Regierung billigend in Kauf, dass entweder die in der Sicherheitsstrategie geforderten 55.000 Soldaten nicht zeitgleich eingesetzt werden knnen oder dass die Soldaten bei ihren Einstzen nicht zeitgem ausgestattet sind, was unverantwortlich wre. (Red.)

OG fordert nachhaltige Sanierung des BundesheersDie sterreichische O ziersgesell-schaft (OG) nimmt zur Kenntnis, dass sich die Bundesregierung nach fast dreimonatigen Verhandlungen ber die Zukunft des Bundesheers nunmehr auf eine gemeinsame Linie verstndigt hat. / Heute wurde scheinbar ein wich-tiger Zwischenschritt gescha t. Wir sind aber noch meilenweit von einem Bundesheer entfernt, das wirklich fi t fr seine verfassungskonformen und aktuellen Aufgaben ist, kommentiert Erich Cibulka, Prsident der OG, die Regierungseinigung.

Bundesheer erfllt nur Teile seiner AufgabenWenn Bundeskanzler Faymann erklrt, dass das Bundesheer seine Aufgaben beim Katastrophenschutz oder bei Auslandseinstzen gem unseren Erwartungen erfllen kann, so bleibt o en, ob dies auch fr die Aufgabe der militrischen Landesverteidigung oder den Schutz kritischer Infrastruktur zu-tre end ist. / Vorgaben aus der sterreichi-schen Sicherheitsstrategie knnen nmlich nicht erfllt werden. So ist es aktuell nicht mglich, die vorgese-henen 55.000 Soldaten gleichzeitig einzusetzen, da es an entsprechenden Strukturen und vor allem moderner Ausrstung fehlt. Das Aushungern des Milizsystems in den letzten zehn Jah-ren trgt daran wesentliche Mitschuld.

Sonderfi nanzierung ist ZukunftsmusikIn den letzten Jahren wurde das Bun-desheer-Budget insgesamt um fast zwei

Milliarden gekrzt. Die ab 2016 zuge-sagten 616 Millionen kompensieren also nicht einmal ein Drittel dieser vergan-genen Krzungen. Zugleich stehen sie beabsichtigten Einsparungen von 200 Millionen Euro pro Jahr gegenber. / Auerdem beziehen sich diese Zu-sagen zum Groteil auf die nchste Legislaturperiode. Es ist daher auch fraglich, ob sich zuknftige Verantwor-tungstrger berhaupt daran gebun-den fhlen werden. / Wir haben in der Vergangenheit schon viele Versprechungen erhal-ten. Ich denke etwa an die zugesagte Sonderfi nanzierung der Eurofi ghter. Warum sollen wir das also jetzt glau-ben?, zeigt sich Cibulka skeptisch und

kndigt an, die Umsetzung genau be-obachten zu wollen.

Fehlende Manahmen bei KasernenDie OG vermisst auch notwendige Er-haltungs- und Renovierungsmanahmen bei der Bauinfrastruktur. Wenn Kasernen fr Flchtlinge und Asylwerber wegen ihres Zustands unzumutbar sind, warum sollen sie dann fr Soldaten gut genug sein? Das frdert wohl auch nicht die angestrebte Attraktivierung des Grund-wehrdiensts, kritisiert Cibulka. / Baumanahmen wrden nicht nur den Soldaten zugutekommen, sondern wren auch ein Beitrag zur Konjunktur-belebung.


Warum Trostpfl aster?

W arum kritisiert die OG schon wieder und noch immer die Entscheidun-gen der Bundesregierung hinsichtlich des Bundesheers und fordert noch im-mer Geld, wo doch jetzt ein Sonder-in-vestitionspaket geschnrt wurde? Die Kurzantwort lautet: Weil das zugesagte Geld im Zusammenhang mit den er-warteten Einsatzleistungen dem durch bisherige Versumnisse entstandenen Investitionsrckstau noch immer viel zu wenig ist und die nun erwarteten Einsatzleistungen nur bedingt den ge-setzlichen Auftrag abdecken. Das ist so und da hilft das ganze Schnreden nichts.

Warum ist das Geld zu wenig? Es ist schn und gut, wenn die bereit-gestellten Mitteln unsere Luftstreit-krfte fr deren unverzichtbaren Auf-gaben in der Luft halten. Es ist schn und gut, wenn man in die Mobilitt und die Mannesausrstung und in den Schutz investieren wird, sogar an die Verbesserung der Infrastruktur und an eine Aufstockung der Miliz gedacht wird. Aber die Frage bleibt, fr welchen Prozentsatz der Truppe, egal ob aktiv oder Miliz, kann die erforderliche Aus-

rstung bescha t werden, fr wie vie-le Rekruten und Soldaten knnen die Quartiere zeitgem saniert werden und in welchem Zeitraum wird das al-les erfolgen? / Haben wir wirklich die Zeit, In-vestitionen fr jetzt sofort dringend bentigtes Gert ber einen jahre-langen Zeitraum und auch noch ber 2020 hinaus anzudenken? Brauchen

wir sie nicht jetzt jetzt fr alle? Was wre, wenn wir sie jetzt fr einen Ein-satz brauchen wrden? Wre es nicht hchst an der Zeit, die Versumnis-

Die Beitragsleistungen des BH zum Objektschutz, zum Schutz kritischer Infrastruktu ren, im Bereich Cyber Sicherheit, fr mgliche Herausforderungen im Bereich Grenzberwachung sowie zur Untersttzung bei der Aufrechterhaltung der ffentli-chen Ordnung und Sicherheit im Inneren im Sinne des Art. 79 B-VG sind unter Bercksichtigung des mglichen Gleichzeitigkeitsbedarfs zu verbessern.

(zitiert nach sterreichische Sicherheitsstra-

tegie, Wien 2013)

se der vergangenen Jahre rasch und nachhaltig zu reparieren? Das kommt mir vor, wie wenn die Feuerwehr einer Stadt sagen wrde, wir reparieren das Rsthaus und kaufen die Lschfahr-zeuge und die Drehleiter erst in fnf Jahren, bis dahin wird es schon nicht brennen. / Die Ausrichtung des Heers und da-mit auch der geplanten Investitionen auf die wahrscheinlichsten Einsatzflle ist konomisch richtig. Kann das aber angesichts der Lage auch im politi-schen und im militrischen Sinne rich-tig sein? Die Zeit und die Geschichte werden zeigen, ob die Entscheidungen akzeptabel oder durch grobe Unver-antwortlichkeit gekennzeichnet waren. / Die richtige Entscheidung, mehr Miliz aufzustellen, wird in der Durch-fhrung durch die Bremse der geringen Investitionsmglichkeiten erschwert. Ein schnell hingeworfener zweistelli-ger Millionenbetrag mag vielleicht den Laien beeindrucken, ist aber angesichts des Bedarfs (siehe auch Der O zier 4/14 sterreichs Infanterie braucht eine Milliarde) und des Kostenniveaus moderner Ausrstung eben nur ein Trostpfl aster. Diese Feststellung er-gibt sich vor allem aus dem Umstand,

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Gebirgsmobilitt wird von sterreich international erwartet Geschtzte Mobilitt fr alle!


dass schon bisher eine gleichzeitige Aufbietung von ausgestatteten Ver-bnden o ensichtlich nicht mglich ist, womit der wnschenswerte wei-tere Ausbau der Milizkomponenten das Problem trotz bedingter Finanzie-rungsabsichten nicht entschrfen wird. / Wenn man aber nicht die Absicht hat, alle bestehenden Verbnde ent-sprechend auszustatten, bleibt auch die Zahl der Einsatzstrke von 55.000 Mann eine relative. Hier wird die Re-lativitt von politischen Forderungen (z.B. sterreichische Sicherheitsstrate-gie) unangenehm durchsichtig. 55.000 Mann sind ja wohl das Ergebnis einer Bedarfsbeurteilung, um z.B. fl chende-ckend oder ber einen lngeren Zeit-raum den Schutz der Bevlkerung und/oder kritischer Infrastruktur sicherstel-len zu knnen. Kann man sie nicht aus-statten, werden die politischen Absich-ten zur Makulatur. / Dass die zugesagten Mittel in ge-wissem Sinne schon wieder aus dem eigenen Bereich aufgebracht werden mssen, wird klar, wenn man berck-sichtigt, dass ja durch dramatische Strukturreduzierungen der Aufwand vermindert werden muss. Aber das sind jene Strukturen und der Aufwand, die man bisher als notwendig erach-tet hat, die gesetzlichen Aufgaben zu erfllen. Durch die Aufl sung von Kompanien oder einem Bataillon und durch die Schlieung von Kasernen und Sttzpunkten werden ja auch bis-her dringend bentigte Basen der Aus-bildung und Einsatzvorbereitung, aber auch des Einsatzes reduziert. / Ja, es kommen jetzt erforderliche fi nanzielle Mittel, aber sie sind noch immer zu wenig. (hb)

Das Gesamtkrfteerfordernis betrgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten mit un-terschiedlichen Bereitschaftsstu-fen, auch fr kurzfristig abrufbare Assistenzeinstze. (Zitiert nach sterreichische Sicherheitsstrate-gie, Wien 2013)

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D er Staat (Bund), die Republik sterreich, ist ein hnlich mchtiger Arbeitgeber wie ein weltumspannend ttiger Gro-konzern, beispielsweise IBM, General Motors oder Microsoft. In Bezug auf die rechtliche, soziale und wirtschaft-liche Behandlung seiner Arbeitnehmer gibt es aber gravierende Unterschiede zwischen dem Staat und der Privat-wirtschaft, insbesondere was die Be-handlung der leitenden Angestellten betri t. Der folgende Aufsatz geht der Frage nach, ob der Arbeitgeber Repu-blik sterreich seiner sozialen und wirtschaftlichen Verantwortung ge-genber seinen Kadersoldaten bislang gerecht wurde. Der Begri Soldat wird im Artikel fr Soldaten beiderlei Geschlechts verwendet. Er gilt fr Sol-datinnen und Soldaten gleichermaen.

Bemerkungen zum Soldaten-beruf an sichWie jeder andere Beruf auch, hat der Soldatenberuf einen Wert fr den Staat im Allgemeinen und fr die Ge-sellschaft im Besonderen, der in ster-

Raubbau am Kaderpersonal Anmerkungen zum Umgang des Arbeitgebers Republik sterreich

mit seinen Arbeitnehmern KadersoldatBRIGADIER DR. HARALD PCHER

reich bislang weder von o ziellen Stel-len noch von wissenschaftlicher Seite umfassend untersucht wurde. Der Be-ruf des Soldaten steht in seinem vollen Leistungsspektrum in der Arbeitswelt einzigartig dar und kann nicht mit dem Beruf eines Polizisten, Zollwachebeam-ten oder eines Lehrers oder eines Ver-waltungsbeamten verglichen werden, da ein Soldat, wie kein anderer Berufs-stand, jederzeit in den Einsatz geschickt und dabei auch gettet werden kann. / Ein Kadersoldat durchluft whrend seiner Dienstzeit mehrere Phasen der Berufsausbung. Junge Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgrade sind dabei im Vergleich zu anderen Berufsgruppen besonders den Witterungsunbilden aus-gesetzt. Untero ziere tri t dies unver-hltnismig oft und dies vor allem in sterreich auch noch im fortgeschrit-tenen Alter. Die langjhrige Ttigkeit im Ausbildungsdienst stellt nach eigener Erfahrung des Autors eine besondere Art von Schwerstarbeit dar. Eine jahrzehn-telange beziehungsweise mehrere Jahr-zehnte lange Berufsausbung im Freien bei jeder Witterung stellt trotz immer

besser werdender Bekleidung fr den menschlichen Krper eine hohe Belas-tung dar, welche sich erst mit zunehmen-dem Alter zu einer ernsthaften gesund-heitlichen Schdigung entwickeln kann. Die Entlohnung, vor allem junger Kader-soldaten, welche die grten derartigen Belastungen zu tragen haben, nimmt darauf keine Rcksicht. Vielmehr knnte man sagen, dass der Arbeitgeber Bund, im Wissen, dass die jungen Kadersolda-ten ber Folgeschden zu wenig wissen und in jungen Jahren noch mit Enthusias-mus bei der Sache sind, einen gezielten Raubbau an der Gesundheit seiner Un-tertanen betreibt. / Die Arbeit von Soldaten ist aber oft nicht nur handwerkliche Schwerst-arbeit, sondern verlangt auch arbeits-platzspezifi sch betrachtet eine hohe geistige Wendigkeit und viel pdago-gisches und psychologisches Einfh-lungsvermgen. Kader mssen daher in den militrischen Bildungseinrich-tungen nicht nur mit jenem hohen fachlichen Knnen ausgestattet wer-den, das sie befhigt, technisch an-spruchsvolle Wa ensysteme bedienen

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zu knnen, sondern sie mssen auch psychologisch, methodisch, didaktisch, pdagogisch und im Management ge-schult werden, um vorbildhafte Trup-penfhrer und Erzieher ihrer Unterge-benen im Frieden und im Einsatz zu sein, was sich auch in der jahrelangen Basisausbildung des Kaderpersonals niederschlgt. Der sterreichische Ka-dersoldat gilt damit als weltweit best-ausgebildet. Dies wird auch immer wieder von auslndischen Beobachtern besttigt.

Nachwirkungen von histori-schen BelastungenAus der Geschichte wissen wir, dass sterreich whrend seines langen Bestehens nur allzu oft im Kampf das Nachsehen hatte. Die Grnde dafr waren vielfltig, aber einer der Haupt-grnde lag sicherlich darin, dass ster-reich im Laufe seines langen Bestands ein geringeres Verteidigungsbudget hatte als seine Gegner. Ebenso war den Verantwortlichen der Wert eines Soldaten nicht bewusst, da die Kader-soldaten bis zum Ende der Monarchie

Bundesheer von Anfang an fi nanziell krass unterdotiert

in den Rngen ab Oberst abwrts weit weniger bezahlt bekamen als ihre im Rang vergleichbaren Kameraden in Frankreich und dem Deutschen Reich (nachzulesen beispielsweise bei Istvn Dek: Der k.(u.)k. O zier 18481918, Bhlau 1991, Seite 155). Lediglich die Generalitt wurde dem internatio-nalen Niveau entsprechend bezahlt. Nach dem Ersten Weltkrieg trat in der Ersten Republik, was die Bezahlung der Kadersoldaten betraf, keine nde-rung ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg musste ein in Militrangelegenhei-ten traumatisiertes, wiedererstande-nes souvernes sterreich, um dem Staatsvertrag beziehungsweise dem Neutralittsgesetz Genge zu tun, wieder Streitkrfte aufstellen. Man whlte damals den Weg des gerings-ten Widerstands und stellte ein Bun-desheer auf, welches von Anfang an im Vergleich zu anderen kleineren Staa-ten in Europa krass fi nanziell unterdo-tiert, in Bezug auf seine Bewa nung insgesamt gesehen nicht auf dem letz-ten technischen Stand mglicher Geg-ner war und in dem das Kaderpersonal

einen im Vergleich zu anderen Staaten Westeuropas geringeren Lohn erhielt. Man kann durchaus einem Slogan ei-nes groen sterreichischen Unter-nehmens groer Wert, kleiner Preis (Lohn) auf den Soldatenberuf an-wenden. Welchen konkreten Wert die Arbeit eines Kadersoldaten eigentlich fr die Sicherheit sterreichs hatte, analysierte man damals nicht, sondern sah den Kadersoldaten als eine beson-dere Art eines Verwaltungsbeamten an und brachte ihn damit leicht im Lohnschema des entlichen Diensts neben dem Polizisten, Gendarmen, Justizwachebeamten, Zllner, Richter und Lehrer unter. Die Einbettung des Kadersoldaten in das Dienstrecht des entlichen Dienstes war von Grund auf eine richtige Entscheidung, da es einem Soldaten die notwendige Si-cherheit im Beruf gab, jedoch htte man ein eigenes Gehaltsgesetz fr Kadersoldaten in Kraft setzen mssen, um im Falle einer besseren Bezahlung als der Rest der entlichen Bediens-teten keine Neidgedanken aufkom-men zu lassen.


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Die Entwicklung des Lohnes von Kadersoldaten in der Zweiten RepublikSpricht man mit lteren Kameraden und Zeitzeugen aus der Grnderzeit des sterreichischen Bundesheers der Zweiten Republik und liest aufmerk-sam die Bcher des Generals in Ruhe Professor Siegbert Kreuter (Schriften zur Geschichte des sterreichischen Bundesheeres, Erlebtes Bundesheer, Teil 1 bis Teil 4, Gra&Wi 2006/2007 und 2011) so kann man Folgendes festhalten: Das Bundesheer der Zweiten Republik wurde mit einem groen Engagement von Kaderpersonal der ehemaligen B-Gendarmerie aus der Taufe gehoben. Es zeigte sich aber bereits damals, als Mitte der 1950er Jahre die Nachkriegs-wirtschaft wieder in Gang kam, dass die damalige Bezahlung des Kaderper-sonals, welche obendrein im Vergleich

zur Privatwirtschaft nicht ppig war, viele ausgezeichnete Soldaten bewog, in die Privatwirtschaft zu wechseln. Be-sonders nachteilig wirkte sich damals aus, dass die geleisteten berstunden nicht in Geld ausbezahlt wurden und die Kadersoldaten was die dienstli-che Inanspruchnahme betraf oft wie Leibeigene ihrer Kommandanten ge-halten wurden, da die Kommandanten nicht auf verfgbare Geldmittel fr die Bezahlung von berstunden achten mussten. Eine fi nanzielle Besserstellung des Kaderpersonals trat erst mit der Ge-haltsgesetznovelle von 1972 ein, als ge-leistete berstunden auch ausbezahlt werden mussten. Trotzdem blieb der Lohn bescheiden, sodass das Bundes-heer auch in Zeiten steigender Arbeits-losigkeit mehr und mehr gut ausgebil-detes und engagiertes Kaderpersonal an die Privatwirtschaft verlor. Die o en-

sichtlich hervorragende Ausbildung bei der Truppe und an den Akademien und Schulen des Bundesheers bildete das Rstzeug fr die ehemaligen Kaderan-gehrigen, da sie zu Spitzenleistungen in der Privatwirtschaft fhig waren und dies auch noch sind. / Das ber die gesamte Dauer des Bestehens des Bundesheers gering dotierte Verteidigungsbudget fhrte im Laufe der Jahre in Verbindung mit der allerdings unbedingt notwendi-gen Anzahl an Kadersoldaten zu einem berdurchschnittlich hohen Anteil an Personalausgaben am gesamten Ver-teidigungsbudget. Fr eine bessere Grundbesoldung des Kaderpersonals war daher nie genug Geld vorhanden oft wurde nicht einmal die Infl ationsrate ausgeglichen. Das Kaderpersonal hatte aber die Mglichkeit, mit berstunden, Journaldiensten, Auslandseinstzen und Assistenzeinstzen etwas Geld fr entsprechende Leistung dazuverdie-nen zu knnen. Die letzten Jahre ha-ben den Spielraum im Budget fr eine bessere Bezahlung des Kaderpersonals allerdings weiter verschlimmert. Die ak-tuellen Zahlen geben ein in Zahlen ge-gossenes trauriges Bild der Wirklichkeit wieder. Bedingt durch Personalausga-ben von rund 70 Prozent am gesamten Verteidigungsbudget muss nun auch bei der Abgeltung von berstunden und Journaldiensten in Geld gespart werden. Diese Situation gefhrdet den Lebens-standard vor allem von Kadersoldaten in niedrigen Rngen, welche ohnehin kein ppiges Grundgehalt haben. Niedrige Rnge, welche eine Familie zu ernhren haben, befi nden sich damit bereits in der Armutsfalle und sind oft gezwun-gen, durch Nebenjobs ihre Familie ber Wasser zu halten. Durch diese geringe Bezahlung wird der an sich attraktive Soldatenberuf in sterreich immer un-attraktiver und es wird dadurch immer schwieriger, den notwendigen Kader-nachwuchs in der geforderten Qualitt und Quantitt am Arbeitsmarkt zu rek-rutieren. / Der Arbeitgeber Bund hat aber nicht nur einmal Raubbau an seinen Arbeitnehmern betrieben, sondern hat sich bei den Gehaltsverhandlun-gen als wenig frsorglich erwiesen und den Kadersoldaten nur zu oft eine ge-ringere Lohnerhhung zugebilligt, als


ZUR PERSON

Brigadier Dr. habil. Harald Pcher ist Mitglied der OGB und Leiter der Revisi-onsabteilung B im BMLVS.

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etwa Schwerarbeiter in der Industrie erhalten haben. Den aber wohl gr-ten Raubbau hat sich der Bund mit der Pensionsreform erlaubt, indem er in die wohlerworbenen Rechte der Kadersol-daten kraft seiner Macht eingegri en und ohne grozgige bergangsrege-lungen die geltenden Pensionsrege-lungen (80 Prozent des Letztbezugs) durch ein neues System, welches auf einer Durchrechnung beruht, gen-dert hat. Die Folge davon sind, je nach Besoldungsgruppe, einschneidende Verluste im Pensionsbezug. Der Bund sollte sich schmen und sich ein Bei-spiel an der Privatwirtschaft nehmen. In der Privatwirtschaft ist es gang und gbe, dass der Arbeitgeber verdien-te Mitarbeiter mit Bonuszahlungen bis zu einem fnfstelligen Eurobetrag und anlsslich der Pensionierung mit grozgigen Einmalzahlungen in bis zu einem sechsstelligen Eurobetrag ein ganz spezielles Dankeschn fr die Ar-beitsleistung sagt. / Spricht man mit hchsten Repr-sentanten des entlichen Lebens und schlgt vor, hnliche Bonittszahlungen im Staatsdienst zu ermglichen, so kann man immer wieder hren, dass die Pri-vatwirtschaft es viel leichter hat, da sie derartige Bonuszahlungen nicht ber Steuergelder fi nanzieren muss. Dieses Argument kann so nicht widerspruchslos hingenommen, denn es greift zu kurz, weil ohne die Spitzenleistungen der Bun-desbediensteten, das Kaderpersonal des Bundesheers mit eingeschlossen, s-terreich nicht das sichere Land fr eine

friktionslose Wirtschaftsttigkeit fr die Privatwirtschaft wre, wie es immer ge-rade von der Privatwirtschaft gepriesen wird. Und diese Sicherheit ist auch die Basis, welche den Privatunternehmen die schnen Gewinne zu erwirtschaften ermglicht, die sie bentigt, um die gut dotierten Gehlter an ihre Mitarbeiter bezahlen zu knnen. Daher knnten durchaus Steuergelder, welche die Privat-unternehmen an den Staat abfhren, fr die Bonittszahlungen als Anerkennung fr Spitzenleistungen von Staatsdienern verwendet werden, vor allem, wenn man damit die notwendige Altersstruktur (un-ten jung oben lter) einer Armee posi-tiv gestalten kann. / Den vorlufi g letzten Hhepunkt setzte der Arbeitgeber mit der Durch-setzung einer Regierungsvorlage, wel-che in einer Novellierung mehrerer Gesetze, insbesondere dem Beamten-dienstrechtsgesetz und dem Gehalts-gesetz, mndete und erst nach den Per-sonalvertretungswahlen lanciert wurde. Die neuen gesetzlichen Bestimmungen sind undurchsichtig und fhren nicht zu einer erho ten Lohnerhhung.

Wege aus der MisereVerfolgt man die Diskussion in der Tagespresse und auch die zahlrei-chen Aufstze in einschlgigen Fach-publikationen, so scheint die serise Auseinandersetzung mit der Sicher-heitspolitik im Allgemeinen und der Verteidigungspolitik im Besondern in sterreich kein vorherrschendes The-ma zu sein.

/ Die einzige hilfreiche Vorgehens-weise, um die Bedeutung der Sicher-heitspolitik fr den gesicherten Fortbe-stand unseres Staats mehr Bedeutung zu geben, ist eine von allen politischen Parteien und wichtigen sonstigen mei-nungsbildenden Institutionen wirklich gewollte Grundsatzdiskussion ber den Stellenwert der Sicherheit der Republik sterreich und den dazu er-forderlichen Beitrag der Streitkrfte. Im Endergebnis knnte man damit den Streitkrften den Wert einrumen, den sie bereits seit Jahrzehnten in anderen Staaten, beispielsweise in Finnland oder der Schweiz, genieen. Die Folge einer Aufwertung der Sicherheitspoli-tik unter allen Politikfeldern wre auch eine Aufwertung des Soldatenberufs, welche auch in einer Besserstellung des Soldatenberufs mnden msste. Dadurch knnte auch dem Raubbau am Kaderpersonal ein Ende gesetzt werden.


I n meinem Beitrag Das Berufsbild des Of-fi ziers mchte ich einige Gedanken zur Stellung meines Berufsstands fr jene Menschen vorbringen, die ber die Bedeutung, Berufso zier zu sein, nicht richtig oder nicht ausreichend informiert sind. Den O zier mch-te ich fr die alten soldatischen Tugenden und deren Erweiterung, erzwungen durch die neu-en Herausforderungen, sensibilisieren. Gerade auch der Einsatz von Kampfdrohnen hat einen Ethik-Diskurs neuerlich aufgebrochen. / Ich wollte O zier werden in einer Zeit der Spannungen zwischen Ost und West, in einem militrisch neutralen Kleinstaat, der zwischen zwei groen Bndnissen eingeklemmt war und wo Landesverteidigung per se einen Wert ver-krperte. / Meine Berufswahl war neben meiner Vor-liebe fr Technik, Sport und dem Wunsch, einen betont mnnlichen Beruf zu ergreifen geprgt von starker Vaterlandsliebe, nicht zu verwech-seln mit Hurra-Patriotismus, sondern Patriot aus Vernunft im Einklang mit meinem Herzen. / Dazu wirft sich heute die Frage auf, ob der populre Begri Vaterlandsliebe seine eigent-liche Bedeutung und als Element des Werte-fundaments des O ziers, im Kontext mit den sicherheitspolitischen Zielen eines vereinten Eu-ropa und der Mitwirkung an einer Europischen Armee, seine Tragfhigkeit verliert. Die Gefahr ist, dass Vaterland ohne wirklichen Inhalt zu einer Worthlse degeneriert. / Wenn die Sicherheit eines mitteleuropi-schen Staates auch am Hindukusch verteidigt wird (Vert.-Min. Peter Struck: Zitat Die Sicher-

Das Berufsbild des Offi ziers aus meiner SichtBRIGADIER IN RUHE AMBROS EIGENTLER, MSD

heit der BR Deutschland wird auch am Hindu-kusch verteidigt, Februar 2002), wie soll dann der (die) SoldatIn fr die militrische ( Vater -) Landesverteidigung motiviert werden? / Wenn ich die Aufmerksamkeit vorrangig auf die soldatischen Tugenden als ethisch-christliche Werte und auf positive charakterliche Merkmale lege, so deshalb, weil aus meiner Sicht diese die Basis des O ziersberufs bilden. / Mut, Pfl ichtbewusstsein, Gehorsam und Ka-meradschaft werden seit der Zeit der O ziere der ersten Stunde durch Anfechtungen von auen und dadurch hervorgerufene Unsicher-heit ent-wertet. Was bleibt dann von den alten Werten der Loyalitt und Treue als Markenzei-chen der soldatischen Tugenden in einer Zeit unbegrenzter individueller Selbstentfaltung? / Nicht von ungefhr hat der verstorbene Bischof von Innsbruck, Reinhold Stecher, in ei-ner seiner berhmten Predigten uns O ziere aufgerufen, die bedrohten Werte, die nicht nur soldatische Tugenden darstellen, sondern, im Gegenteil, in alle Bereiche der Gesellschaft hin-einspielen, vorbildhaft zu leben und die O ziere zu Wchtern der Werte geadelt. / Wir brauchen O ziere, die heute schon innovativ vordenken fr ihren Beruf und das Heer, in Zeiten der rasanten technischen Ent-wicklungen, neuer Bedrohungen und geopoliti-scher Vernderungen. / Doch die alten Werte, die unter neuer Sicht-weise zu interpretieren sind, bleiben die Bausteine des ethisch-moralischen Unterbaus des soldati-schen Berufsprofi ls. Treue ist so eine Tugend, die die Komplexitt ihrer Handhabung mit Blick auf deren Gefolgschaftsgrenze zeigt und die Verstnd-nis fr hohen moralischen Wert bentigt. / Im Frieden steht bei der unteren Fhrungs-ebene der pdagogische didaktische Aspekt Ausbildung und Erziehung der Grundwehrdiener im Vordergrund. Entscheidend sind Vorbildwir-kung und Verantwortungsgefhl fr jeden ein-zelnen Untergebenen, um damit jenes Vertrau-en zu erzeugen, welches fr die E zienz eines Heers entscheidend ist. Auch im Leadership Report 2015 von Franz Khmayer wird Authenti-zitt als eine der fnf Schlsselkompetenzen fr Fhrung aufgefhrt. Genau das ist es, was ich

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von O zieren erwarte. Sich nicht auf Floskeln zurckzuziehen, sondern die gestellten Forde-rungen vorzuleben. / Der O zier bewegt sich mit seinen Ent-scheidungen und Forderungen auf einem schmalen Grad zwischen Gefhrdung der kr-perlichen Sicherheit und einsatznaher Ausbil-dung, zumutbarer Leistung und berforderung sowie zwischen Befehl von oben und der Pfl icht der Durchsetzung der Befehlsausfhrung. Als junger O zier, gedrillt auf Gehorsam, hatte ich bei einer sechstgigen Truppenbung den Haar-schnitterlass damals waren lange Haare die Norm zu vollziehen. Die Mehrheit der Einbe-rufenen lehnte, trotz Strafandrohung und Anzei-ge bei der Staatsanwaltschaft, den Haarschnitt ab. Ich scheiterte an einem vernunftlosen und fr die Teilnehmer nicht einsichtigen Befehl. / Mit dem Aufstieg in mittlere und obere Po-sitionen wird bis auf wenige Kmpfer der Mi-litary Manager, der innerhalb einer Stabs- oder Verwaltungsorganisation in den Bereichen der Betriebswirtschaft, der Verwaltung, der Planung um nur einige zu nennen Aufgaben erledigt und damit im Dunkeln, ohne seine Bedeutung zu schmlern, verschwindet. Die geistige Tuch-fhlung mit der Truppe und dem Grundsatz,

dass die Stbe der Truppe zu dienen haben und nicht umgekehrt sollte er allerdings nicht ver-gessen. / Doch auch er ist gefordert, in der entlich-keit die Anliegen der Landesverteidigung vertrau-ensbildend zu vertreten und durch sein gebilde-tes, kompetentes und gentlemanlikes Auftreten der Gesellschaft das Bild des O ziers zu vermit-teln. Konfl iktfhigkeit und Aufgeschlossenheit gegenber Kritik untersttzen ihn dabei. / Verantwortungsbewusste und konsequent vorgehende Leadership ist die Kernkompetenz des O ziers im Einsatz. Beherrschen des fach-lichen Handwerks sowie physische und psy-chische Strke sind die ergnzenden Faktoren. Gerade die mentale Stabilitt ist im Einsatz von enormer Wichtigkeit, um bis an die Grenzen der Belastbarkeit als wesentlicher Einfl ussfaktor auf Erfolg oder Misserfolg zu gehen. / Die verstrkte Teilnahme an friedensunter-sttzenden internationalen Operationen mit multinational und multikulturell zusammenge-setzten Krften fordert, je nach Charakter des Einsatzes, humanitres Denken, soziale Hilfsbe-reitschaft und interkulturelle Kompetenz. Kom-munikations- und Dialogfhigkeit, Empathie fr das Gegenber, eigenverantwortliche

Salzburg Airport: Naxos, Griechenland und Meer

Mit Springer Reisen nach NaxosNeu: Fluggste gelangen ab Salzburg mit Springer Reisen auf die malerische Insel Naxos. Die Charterflugverbindung auf die griechische Kykladeninsel startet ab 6. Juni und steht Passagie-ren bis Ende September zur Verfgung. Niki ergnzt das griechische Portfolio mit Flgen nach Heraklion, Korfu und Rhodos. Abgerundet wird das Griechenland-Programm mit Zakynthos, das von der Austrian Group angeflogen wird.Neu gehts in diesem Sommer mit Scandinavien Airlines nach Oslo und Kopenhagen.Weitere Sonnendestinationen wie etwa Antalya, Arrecife (Lanzarote), Calvi, Fuerteventura, Heraklion, Ibiza, Istanbul, Las Palmas, Olbia, Palma de Mallorca, und Teneriffa sind ab Salzburg NONSTOP buchbar. Die Welt erkundenber die internationalen Drehscheiben Istanbul, Wien, Berlin, Dsseldorf, Frankfurt, Kln, Zrich, Palma de Mallorca und London erreichen Sie ab Salzburg Destinationen auf der ganzen Welt. Tur-kish Airlines hat ihr Angebot ab Salzburg nach Istanbul auf zehn wchentliche Flge erhht. NIKI und airberlin bieten von Salzburg aus verstrkt Ziele auf dem spanischen und portugiesischen Markt an. Die zweitgrte Fluggesellschaft Deutschlands, airberlin, verbindet Salzburg mit Berlin, Hamburg und Dsseldorf. Kln ist mit der Lufthansatochter Germanwings bestens an Salzburg angebunden. Natrlich ist Salzburg auch mit Grobritannien bestens verbunden: und zwar mit London Stansted und Gatwick.Der nchste Sommer kommt bestimmt, warten Sie nicht lnger und buchen Sie schon heute Ihren Urlaub! Mitarbeiter des S.A.S. Ticket Centers sind Ihnen gerne vor Ort behilflich ([email protected]).

Die Vorschau auf den Sommerflugplan ldt ein, Plne fr den nchsten Urlaub zu schmieden. Unter www.salzburg-airport.com informieren wir Sie laufend ber Neigkeiten. Der Salzburger Flughafen bietet eine Vielzahl an Urlaubsdestinationen: ob erlebnisreiche Stdtetrips, Ziele in weiter Ferne oder ein erholsamer Badeurlaub, die passende Reise wartet bereits auf Sie!


Entscheidungen und Einsatzbereitschaft unter persnlicher Lebensgefahr diktieren das neue Anforderungsprofi l des Friedenssicherungs-soldaten. Der transrationale Typus lscht den Soldaten alten Stils aus (siehe auch Prof. DDr. Wolfgang Dietrich: Die transrationale Wende internationaler Friedensoperationen, Der O -zier Ausgabe 1/2014 und .). / Leider hat der parteipolitische Zugri auch vor dem Bundesheer nicht haltgemacht und ideo-logische Scheuklappen spalten die Solidaritt des O zierskorps. Die fehlende Einheit und Karriere-denken schwchen die Position gegenber den Politikern, die das wiederum fr die Durchsetzung parteipolitischer Ziele weidlich ausntzen, und untergraben zustzlich das Vertrauen der ent-lichkeit in die Qualifi kation des O zierskorps. / Das Heer kmpft mangels fi nanzieller Mittel seit Jahren gegen das Ertrinken. Wo bleibt der Aufschrei der O ziere? Es ist erstaunlich, wie distanziert und gelassen diese Entwicklung des An-die-Wand-Fahrens des Heers betrachtet wird. Ich erinnere mich an den Brief der 1.700, den ich mitgetragen habe, der anfangs der 70er Jahre an Bundeskanzler Dr. Bruno Kreisky gerich-tet war als Protest vom O zierskorps gegen die Verkrzung der Wehrdienstzeit. General Mag. Edmund Entacher hat vorbildhaft unter Inkaufnahme dienstrechtlicher Nachteile coura-giert seine oppositionelle Meinung gegenber dem politischen Entscheidungstrger zum Aus-druck gebracht, whrend in der Vergangenheit Bundesheer-Granden erst im Ruhestand kriti-sche militrische Bedenken an politischen Ent-scheidungen entlich artikuliert haben. / Eine eingehende Betrachtung der den Of-fiziersberuf betreffenden Wissensgebiete, ab-

geleitet von den Anforderungen und Zielen in Frieden und Einsatz, abgedeckt durch den FH-Studiengang Militrische Fhrung, werden erweitert durch periodische Aktualisierung des Wissens, Training der soldatischen Kern-aufgaben sowie fachspezifische Ausbildung. Ich klammere auch die Probleme der ber-alterung, des Beamtendienstrechts und der fehlenden akademischen Einstufung, Themen, die in verschiedenen Ausgaben des Offiziers bereits ausfhrlich behandelt wurden, aus. International ausgerichtete Denkungsweise, gewachsenes Selbstwertgefhl und Stolz auf die Qualitt der Ausbildung sollten das Offi-zierskorps im Lichte der ffentlichkeit repr-sentieren. / Die angefhrten Wertvorstellungen und Anforderungen an Berufso ziere, die selbstver-stndlich auch paradigmatisch fr das militri-sche Berufsbild von Miliz-O zieren gelten, sind darber hinaus mit deren Zivilleben in Einklang zu bringen. / Bei den Jahrgangstre en wird am Denkmal der Gefallenen im Akademiepark der Theresia-nischen Militrakademie ein Kranz niedergelegt. Dieser feierliche Akt erinnert mich an das bei meiner Ausmusterung abgelegte Gelbnis: Treu bis in den Tod. Ich habe versprochen, meine Pfl icht gegenber dem Vaterland zu erfllen, die im Bedarfsfall auch das Risiko des Todes birgt. / Das Gelbnis ist nicht nur der Unterschied gegenber dem Gelbnis der Beamten, es ist auch die geistige Verbindung aller Neustdter der vorangegangenen Jahrgnge und der heuti-gen. Nun berlasse ich es Ihnen zu beurteilen, ob der Beruf des O ziers ein Job ist wie jeder andere auch.

BH/M

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ZUR PERSON

Brigadier in Ruhe Amb-ros Eigentler, MSD, war

langjhriger Regiments-kommandant in Lienz,

zuletzt stellvertretender Militrkommandant von Tirol, Prsident der Lan-

desoffi ziersgesellschaft Tirol und Mitglied des Ordensrates der OG.

Parade zu Ehren der Leutnante Fhren in schwierigen Lagen

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1. AusgangslageEs gibt unzhlige Mglichkeiten, sich dem Phnomen Alpen zu nhern: physisch, psychologisch, soziologisch, geografi sch, kologisch, wirtschaftlich, sportlich etc. Dabei bleibt, dass es sich bei den Alpen um einen ungeheuer diversen und faszinierenden Lebens-, Wirtschafts-, Natur- und Kulturraum handelt, der sich von allen Berggebie-ten Europas wesentlich unterscheidet.

Zwei Jahrzehnte im Dienste der Entwicklung der Alpen-region: Die AlpenkonventionMAG. MARKUS REITERER

Dabei geht es weniger um die relativ kleinrumige Struktur, sondern vor al-lem darum, dass die Alpen tatschlich im Herzen Europas liegen, im wahrsten Sinne des Wortes an einem Knoten-punkt unseres Kontinents. Gleichzeitig sind die Alpen ein reicher Raum, einer der reichsten Europas: ein funktionie-rendes Wirtschaftsgebiet; ein Gebiet mit ausgeprgter akademischer Tradi-tion und Leistungskraft; ein Gebiet mit

der zweithchsten Artenvielfalt Euro-pas; ein Gebiet mit funktionierender Berglandwirtschaft, auch wenn diese sich einer ganzen Reihe neuer Heraus-forderungen stellen muss; ein Gebiet auch mit starken Traditionen.

2. Die AlpenkonventionNoch ein Punkt stellt ein alpines Spezifi -kum dar: die lange Tradition der interna-tionalen (Bsp. Alpenkonvention),


interregionalen (Bsp. ArgeAlp) und inter-munizipalen (Bsp. Gemeindenetz-werk Allianz in den Alpen bzw. Alpen-stadt des Jahres) Zusammenarbeit. / Mit der Alpenkonvention (siehe auch www.alpconv.org) wurde 1991 der erste vlkerrechtliche Vertrag zum Schutz und zur nachhaltigen Entwick-lung einer gesamten Gebirgsregion gescha en. Ein Schritt, der bis heute beispielgebend ist (siehe Karpathenkon-vention). Mit der Alpenkonvention und den in weiterer Folge abgeschlossenen Protokollen, die ihrerseits vlkerrecht-lich verbindliche Vertrge sind, werden Zielvorgaben und konkrete Vorschriften fr den alpinen Raum in den zentralen Bereichen gesetzt. Zu diesen Bereichen zhlen etwa Verkehr (mit den Zielen der Kostenwahrheit, der Verlagerung des Gterverkehrs auf die Schiene und des fr den Alp

Der Offizier Magazin 1503

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