BÜRGERSCHAFT 20/10664 DER FREIEN UND HANSESTADT …

1. Anlass

Der Senat hat mit der Drucksache 20/6208 „Kos-tenstabiles Bauen – Fortentwicklung des öffent-lichen Bauwesens“ am 4. Dezember 2012 an-gekündigt, jährlich einen Bericht über die Ergeb-nisse des Kosten- und Zeitmonitorings von großenBauprojekten für die Bürgerschaft zu erstellen,der auch die Kostenentwicklung einzelveran-schlagter und abgeschlossener Baumaßnahmenab 6 Mio. Euro einschließlich des Nachweisesüber Preissteigerung und des Eintritts besondererKostenrisiken beinhaltet.

Dieser Drucksache folgend, legt der Senat hiermitden Bericht zum Bau-Monitoring vor.

2. Aufbau des Bau-Monitorings in der Senats-kanzlei

Das Monitoring wurde nach Beschluss der Druck-sache 20/6208 mit der Erfassung der in Fragekommenden Baumaßnahmen im Dezember 2012begonnen. Nach Identifikation der Projekte undFestlegung der Berichtsdarstellung erfolgt in re-gelmäßigen Abständen die Abfrage von Kostenund Terminen. Der Monitoring-Bericht ist plan-mäßig von den Realisierungsträgern fortzuschrei-ben, von den Bedarfsträgern zu prüfen und zuvervollständigen und anschließend der Senats-kanzlei zu übersenden. Bei absehbaren Über-

schreitungen des Kosten- und Terminplans sowiewesentlichen Planungsänderungen an der Bau-maßnahme gegenüber der Planung ist initiativ zuberichten.

Mit der Drucksache Kostenstabiles Bauen wirdauch die Ermittlung und Darstellung der Kostenauf eine neue Grundlage gestellt. Diese Neuerun-gen werden soweit möglich bei der Projektvorbe-reitung in Abhängigkeit vom Projektstand sukzes-sive übernommen. Da die hier dargestellten Pro-jekte regelmäßig einen wesentlich längeren Vor-lauf hatten, enthalten die vorhandenen Kosten-unterlagen und die Darstellung in den Berichts-bögen für die laufenden Projekte in vielen Fällennoch keine Ansätze für Kostenvarianz, Preisstei-gerungen oder Besondere Kostenrisiken.

Mit dem Aufbau des Bau-Monitorings wird ein we-sentliches Element der Drucksache Kostenstabi-les Bauen umgesetzt. Weitere wichtige Hand-lungsmodule wie die sorgfältige Projektvorberei-tung mit einer standardisierten Projektstruktur(Rollenmodell mit öffentlichen Realisierungs-trägern), eine abgeschlossene und geprüfteEntwurfsplanung mit einer Kostenberechnung,das systematische Einhalten des Phasenkon-zepts (Planen, Entscheiden, Bauen), Kostenehr-lichkeit und Kostentransparenz sollen mit dazubeitragen, dass Hamburg seine Projekte kosten-stabil und termingerecht umsetzt. Diese Maßnah-

BÜRGERSCHAFTDER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/10664

28.01.1420. Wahlperiode

Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft

Jährliches Berichtswesen Bau-Monitoring

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men werden für neue Projekte, und soweit mög-lich und sinnvoll auch bei den laufenden Maßnah-men angewandt. Bis alle Regelungen umfassendin allen Projekten angewandt werden, befindetsich die Verwaltung in einem Übergangsprozess.

3. Bauprojekte (Anlage 1)

3.1 Berichtswesen

Dem Bau-Monitoring unterliegen generell alleBauvorhaben ab 10 Mio. Euro Baukosten, diedurch die Fachbehörden und aus dem Investi-tionshaushalt der Freien und Hansestadt Ham-burg finanziert werden. Es wurden grundsatzlichdie nach Beschluss der Drucksache 20/6208noch nicht in der Bauphase befindlichen Bau-werke aufgenommen.

Viele Bauprojekte im Monitoring befinden sich ineiner sehr frühen Planungsphase, für die nochkeine abgeschlossene Entwurfsplanung mit einerentsprechenden Kostenermittlung vorliegt. Wäh-rend der Projektbearbeitung bis zur endgültigenFestlegung des Bausolls und der endgültigen Ent-wurfsplanung ergeben sich regelmäßig Kosten-veränderungen. Hierzu stellt der Rechnungshofin seinen Beratenden Äußerungen „Kostenstabi-les Bauen“ vom 8. Juli 2010 fest: „Bis zur Kosten-berechnung der HU-Bau sind sich ergebende„Mehrkosten“ also nicht im eigentliche Sinne Kos-tensteigerungen.“

Es wird in dieser Drucksache über Maßnahmenberichtet, bei denen die Entwurfsplanung abge-schlossen ist und das Bausoll feststeht und überdie die Bürgerschaft vom Senat bereits unterrich-tet bzw. die mit dem Haushaltsplan beschlossenwurden.

Die in Anlage 1 dargestellten Kostenprognosen,Termine und Erläuterungen der Bauprojekte ent-sprechen dem Stand 30. September 2013.

Zum Verfahrensstand und der finanziellen Ab-wicklung des Projektes „Sprung über die Elbe“einschließlich aller Teilmaßnahmen wird auf diejährliche Berichtsdrucksache verwiesen.

Maßnahmen des Bundes auf Autobahnen:

Die Planung, Finanzierung und Abwicklung vonMaßnahmen des Bundes auf Autobahnen unter-liegen bundeseinheitlichen Regelungen, die sichvon den Hamburger-Regelungen vielfach unter-scheiden.

Zur Planung von Bundesprojekten sind die Län-der grundgesetzlich verpflichtet. Diese Planungs-leistungen sind aus dem Landeshaushalt derjeweiligen Auftragsverwaltung zu tragen (Titel7200.799.04 – Honorare, Ingenieur- und sonstige

Dienstleistungen für Investitionsprojekte in derAuftragsverwaltung Bundesfernstraßen). Es er-folgt eine pauschale Rückerstattung (UA-III Mittel)durch den Bund in Höhe von 3 % der Baukostenfür im Rahmen der Planung und Bauaufsicht an-fallende Zweckausgaben. Die Baukosten werdenvom Bundeshaushalt getragen.

Durch die Freie und Hansestadt Hamburg sinddarüber hinaus die Baukosten für über die not-wendige Planung (Erweiterung Fahrstreifen, er-forderlicher Schallschutz) hinausgehenden Bau-erweiterungen (Optionaler Städtebau) zu tragen.Dazu kommen Ablösekosten, die kapitalisierteBetriebs- und Instandhaltungskosten beinhalten.

Kosten werden bei Bundesprojekten in den Haus-haltsunterlagen des Bundes (RE-Vorlagen) ohneKostenvarianz, Unvorhergesehenes, Preissteige-rung und Risiken angesetzt. Die in den Kostenun-terlagen dargestellten Bauwerksentwürfe und diedavon abhängigen Baukostenanteile der Freienund Hansestadt Hamburg müssen von BMVBSgenehmigt werden. Die Entscheidungen zur Ab-grenzung dieser Maßnahmen (Optionaler Städte-bau) und die Ermittlung des Kostenanteils derFreien und Hansestadt Hamburg werden mit demBMVBS verhandelt. Wichtige Entscheidungendes BMVBS über die Kostentragungen beimProjekt Deckel A7 stehen noch aus.

Auf Grund der oben dargestellten Besonder-heiten wird über Maßnahmen des Autobahnbausim Rahmen des Monitorings nicht berichtet. Überden Sachstand zum Deckel A7 wird im Rahmeneiner gesonderten Drucksache informiert.

3.2 Kostendarstellung

In Anlage 1 sind in den Spalten Kostenermitt-lung/Budgetplanung die jeweiligen Kostenunter-lagen (z.B. Planungsunterlagen, Bau- und Kos-tenunterlage, HU-Bau, AU-Bau) stichtagsbezogendargestellt. Die Eintragungen stellen jeweils denaktuellsten Stand der Budgetplanung mit unter-zeichneten Unterlagen dar. Soweit die neuenKostenbestandteile (Preissteigerung, Kostenvari-anz, Besondere Kostenrisiken) noch nicht erfasstwurden, sind die Felder der Tabelle nicht ausge-füllt oder mit Erläuterungen (z.B. Unvorhergese-henes statt Kostenvarianz) versehen. Für denKostenrahmen (z.B. Kontraktabschluss) sind dieGesamtkosten als Summe angegeben, wenn eineUnterteilung in die Einzelbestandteile noch nichtvorlag. Bei Teilmaßnahmen mit mehreren AU-Baus oder kombinierten HU-/AU-Baus sind dieseals Summe dargestellt.

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. WahlperiodeDrucksache 20/10664

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Die Darstellung der Kostenprognose erfolgt ab-hängig vom Projektfortschritt in zwei unterschied-lichen Formen. Soweit sich die Maßnahme nochin der Planungsphase (ohne Bauauftragsver-gabe) befindet, wird die Kostenprognose einschl.der Kostenbestandteile Ansatz für Kostenvarianzund Preissteigerungen angegeben. Bei mehrerenLosen, Gewerken oder Teilmaßnahmen setzt sichdie Gesamtprognose aus der Summe der einzel-nen Prognosen zusammen.

Sobald der erste größere Bauauftrag erteilt ist,setzt sich die Kostenprognose i.d.R. aus mehre-ren Teilmaßnahmen in unterschiedlichen Projekt-phasen zusammen. Diese Teilmaßnahmen wer-den mit einer Summe dargestellt, die sich aus denin Planung befindlichen Maßnahmen (einschl. derAnteile für Kostenvarianz und Preissteigerung),den Maßnahmen in Ausführung (mit der ge-schätzten Abrechnungssumme einschl. derNachträge) und den abgeschlossenen Teilmaß-nahmen zusammensetzt.

3.3 Termindarstellung

Die Terminmeilensteine sind in Abhängigkeit vomProjektstand und den jeweiligen Besonderheitendes Projektes gewählt und geben die aktuelleTerminsituation wieder, soweit dies zum jetzigenZeitpunkt absehbar ist.

3.4 Kostensteigerungen

Bei der Baumaßnahme Hochwasserschutz Nie-derhafen sind gegenüber der Kostenberechnungerhebliche Mehrkosten aufgetreten. Für dieseBaumaßnahme hatte der LSBG als Realisierungs-träger im Auftrag der Behörde für Stadtentwick-lung und Umwelt die Haushaltsunterlage nachden zum Zeitpunkt der Aufstellung geltenden Ver-waltungsvorschriften nur mit Basiskosten erstellt.Kostenanteile für Preissteigerungen, Unvorherge-sehenes/Kostenvarianzen und die Ausweisungvon kostenträchtigen Projektrisiken wurden nichtermittelt und dargelegt. So wurden Gesamtbau-kosten in Höhe von 60,7 Mio. Euro ermittelt. Beidieser Maßnahme haben sich erhebliche Risikenaus der Bauwerksgründung und dem Bestandergeben, die nicht vorhersehbar und eingeplantwaren und zu neuen Gesamtbaukosten von 73,1Mio. Euro führen:

Erhebliche Erschwernisse verursachte die Kreu-zung des Kuhmühlenstammsieles der HamburgerStadtentwässerung. Der Bestand zeigte deutlichabweichende Verhältnisse zu den Planungsunter-lagen, so dass die Kreuzung technisch neu zuüberplanen und der Bauablauf im Linienbauwerkinsgesamt umzustellen war, was mit erheblichen

Auswirkungen auf Baustellenfortschritt und Bau-zeit verbunden war.

Das Gründungsraster für die neuen Großbohr-pfähle wurde in Abhängigkeit des Altbestandesgewählt. Lageabweichungen des Altbestandeskonnten aus statischen Gründen kaum ausgewi-chen werden, so dass in diesen Fällen die Neu-gründung unter erhöhtem Verschleiß, Aufwandund Stillstandszeiten hergestellt werden musste.Unterhalb des Bestandbauwerks wurden belas-tete Böden angetroffen, die teilweise als beson-ders überwachungsbedürftige Abfälle zu entsor-gen waren. Dies führte zu erhöhten Entsorgungs-und Herstellkosten der Großbohrpfahlgründung.

Die Erfahrungen aus dem im Bau befindlichenersten Bauabschnitt wurden für den zweiten nochnicht beauftragten Bauabschnitt mit berücksich-tigt. Die dortigen Bauwerksverhältnisse sind zwarabweichend, dennoch verbleiben auch hier Risi-ken für den Baugrund und Bauen im Bestand.

Zusätzlich ergeben sich Risiken aus einer nochbeim Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtanhängigen Rechtsentscheidung und der baube-gleitenden Kampfmitteluntersuchung. Die mögli-chen Mehrkosten dieser Risiken sind zurzeit nichtabschätzbar.

Wegen der Erhöhung der Gesamtbaukosten wirdein Nachtrag zur HU-/AU-Bau vorbereitet. DieMehrkosten werden innerhalb des Investitions-programms Wasserwirtschaftliche Baumaßnah-men und Hochwasserschutzbauten finanziert.Der Bund beteiligt sich mit den Mittel der Ge-meinschaftaufgabe Agrar und Küstenschutz anden hamburgischen Hochwasserschutzmaßnah-men bis zu 70 %.

4. Investitionsprogramme (Anlage 2)

Neben den Einzelprojekten unterliegen zurzeitvier Investitionsprogramme dem Bau-Monitoring.Das Monitoring dieser Programme erfolgt jeweilsnach einer eigenen auf das Programm zuge-schnittenen Systematik, wobei einzelne Maß-nahmen im Regelfall nicht betrachtet werden. Ge-meinsam mit dem Bedarfsträger wurde jeweils einDarstellungs- und Berichtsformat entwickelt, dasder Art und den Besonderheiten des Programmsangepasst wurde. In Anlage 2 sind die Pro-gramme auf dieser Grundlage in einer Gesamt-darstellung abgebildet.

Bauprogramme, die im Rahmen der jährlich zu-gewiesenen Haushaltsmittel aufgestellt werden,unterliegen nicht dem Bau-Monitoring.

Das Programm Bahnübergänge Wandsbek istnach Fertigstellung vieler Teilmaßnahmen zurzeit

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode Drucksache 20/10664

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durch das Großprojekt Hammer Straße gekenn-zeichnet, das auf Grund seiner Größe und Bedeu-tung auch als Einzelmaßnahme gesondert demMonitoring unterliegt (s. Anlage 1). Für die Einzel-maßnahmen Nornenweg, Am Pulverhof, Jenfel-der Straße, Schloßgarten und Claudiusstraße fin-den zurzeit keine Planungstätigkeiten im Rahmendes Programms Bahnübergänge Wandsbek statt.Gemäß gemeinsamer Festlegung mit der DB sol-len erst nach der vorrangigen Herstellung derHammer Straße (Abschluss 2018) die anderenÜbergänge aufgehoben werden. Der Planungs-umfang einiger Maßnahme soll in Abstimmungmit der DB AG geändert werden. Daneben sinddiese Maßnahmen von den weiteren Planungender S-Bahn-Linie S4 abhängig.

5. Berichtswesen zu abgeschlossenen Maßnah-men (Anlage 3)

Das Berichtswesen zu den in 2013 abgeschlosse-nen Maßnahmen ist in Anlage 3 dargestellt. Preis-steigerungen und besondere Kostenrisiken wur-den bei diesen Maßnahmen noch nicht veran-schlagt oder ausgewiesen und können nicht ge-sondert dargestellt werden.

Bauprojekte werden u.a. auf Grund von Rest-arbeiten, Mängelbeseitigungen und vertraglichenStreitigkeiten (Nachtragsverhandlungen) oftmalserst zu einem späten Zeitpunkt schlussgerechnet.Die abschließende Kostenfeststellung steht übli-cherweise erst lange nach Bauende und nach derBeendigung sämtlicher Nachtragsverhandlun-gen, gegebenenfalls Rechtstreitigkeiten undsonstigen vertraglichen Konflikten fest. Die darge-stellten abgeschlossenen Baumaßnahmen sindProjekte, die im Wesentlichen in 2013 baulich fer-tiggestellt wurden. Dies umfasst beispielsweisedie Verkehrsfreigabe, Inbetriebnahme oder Über-gabe an den Betreiber. Soweit eine Kostenfest-stellung noch nicht vorliegt, ist die von der Pro-jektleitung abgeschätzte voraussichtliche Kosten-feststellung dargestellt.

Zu den abgeschlossenen Teilmaßnahmen desProjektes „Sprung über die Elbe“ und der Schul-bauprojekte wird auf separate Berichtsdruck-sachen verwiesen.

6. Petitum

Die Bürgerschaft wird gebeten, diese Mitteilungzur Kenntnis zu nehmen.


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Projekt: Sanierung Mahnmal St. Nikolai

Bedarfsträger: Bezirksamt Mitte Haushaltstitel:01.2.1241.526.03 – Gutachten, Untersuchungen, 01.2.1241.701.04 – Instandsetzung des Mahnmals St. Nikolai

Realisierungsträger:Bezirksamt Mitte, MR

Besonderheit/ Erläuterung:

7,25 Mio. € aus Sanierungsfonds, 7 Mio. € Kofinanzierung durch den Bund

Kostenermittlung/Budgetplanung Kostenprognose

Kostenbestandteile

Kostenschätzung

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-Bau

in Mio. €

Kostenberechnung

1. Nachtragzur HU-Bau

in Mio. €

Planungsphase ohne Bauauftragsvergabe

in Mio. €

Datum: 14.02.2013 22.04.2013 30.09.2013

Basiskosten 10,7 10,73 10,73

Ansatz für Kostenvarianz - 1,15 1,15

Preissteigerungen - 0,27 0,27

Baunebenkosten 3,45 3,1 3,1

Gesamtbaukosten 14,4 15,25 15,25

Grunderwerbskosten - - -

Einrichtungskosten - - -

Besondere Kostenrisiken (ohne Veranschlagung im Haushalt)

- - -

Erläuterungen:

Eine Fortschreibung der HU-Bau erfolgte im Sinne der Drucksache Kostenstabiles Bauen mit den neuen Kostenansätzen.

Terminstatus: Prognose IST

Ende Genehmigungsplanung: 02/2014

Baubeginn 1. Bauabschnitt: 05/2014

Baubeginn 2. Bauabschnitt: 1. Q./2015



Bauende: 2017/2018

Erläuterungen:

Anlage 1

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Projekt: Jenfelder Au

Bedarfsträger: BWVI, FB/LIG, Bezirksamt Wandsbek

Haushaltstitel:07.0.7200.788.05 – Erschließung B-Plan Jenfeld; 07.0.7200.821.03 – Grunderwerb bei Erschließungen

Realisierungsträger: Bezirksamt Wandsbek Erläuterung:


Kostenbestandteile

Kosten-schätzung

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-Bau

in Mio. €

Kostenberechnung

AU-Bau

Bisher erstellte AU-Bau für Teilbaumaßnahmen TU 1-8

weitere AU-Bau für TU 4, 5 und 8 sind noch offen

in Mio. €

Planungsphase und Bauauftragsvergabe

alle Teilbaumaßnahmen

in Mio. €

Datum: 05.09.2011 diverse 30.09.2013

Basiskosten 30,37 (24,91)

Ansatz für Kostenvarianz (hier: Unvorhergesehenes)

4,17 (1,74)

Preissteigerungen - -

33,24

Baunebenkosten 4,35 (3,36) 4,35

Gesamtbaukosten 38,89 (30,01)* 37,59

Grunderwerbskosten 1,11 (0,69) 1,11



- - -

Erläuterungen:

Zusätzlich zur HU-Bau wurden Leistungsergänzungen in Höhe von 2,94 Mio. € für den Sielbau erforderlich. Ein entsprechender 1. Nachtrag zur HU-/AU-Bau Sielbau wurde von HamburgWasser erstellt. Wenn diese Kosten nicht im Rahmen der Gesamtmaßnahme eingespart werden können, erfolgt eine Finanzierung aus dem Wirtschaftsplan FB/LIG.* Für die Teilbaumaßnahmen 1, 2, 3, 6 und 7 liegen bereits alle AU-Bau-Unterlagen vor. Für die Teilbaumaßnahmen 4, 5 und 8

liegen teils geprüfte AU-Bau-Unterlagen vor, die Erarbeitung weiterer AU-Baus ist in Abhängigkeit des Baufortschritts für 2014 und 2016 vorgesehen.


Baubeginn Jenfelder Allee: 06/2012

Bauende Jenfelder Allee: 05/2013

Baubeginn Schöneberger Straße: 10/2015

Bauende Schöneberger Straße: 05/2015

Baubeginn Charlottenburger Straße: 10/2014

Bauende Charlottenburger Straße: 05/2015

Hochbaureife Block 1: 8/2014

Hochbaureife Block 2a: 10/2014

Hochbaureife Block 2b–2e: ab 05/2015

Erläuterungen:

noch Anlage 1

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Projekt: Untersuchungshaftanstalt: Grundsanierung des B-Flügels

Bedarfsträger: JB, SVA Haushaltstitel:2300.894.01 – Zuschuss für Investitionsmittel an den Aufgabenbereich Justizvollzug

Realisierungsträger: JB, V 27/1 Besonderheit/Erläuterung: Bauliche Mängel des B-Flügels haben im Juli 2013 die Entweichung eines Gefangenen der UH begünstigt.


Kostenbestandteile

Kosten-berechnung

Bau- und Kostenunterlage

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-Bau

in Mio. €

Kostenberechnung

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 12.01.2012 30.09.2013 30.09.2013

Basiskosten 12,23 11,9 11,9

Ansatz für Kostenvarianz - 1,2 1,2

Preissteigerungen - 0,8 0,8



Grunderwerbskosten - -

Einrichtungskosten 0,3 0,3


Noch nicht ermittelt

Noch nicht ermittelt

Erläuterungen:


Ende Entwurfsplanung: 01/2012


Ende Ausführungsplanung: 11/2014

Vergabe/Submission:

Baubeginn:

Bauende (Schlussabnahme):

Erläuterungen:

Für die Fortsetzung der Planung bis einschließlich Leistungsphase 6 der HOAI ist eine zusätzliche Bewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 0,8 Mio. Euro erforderlich, die mit Drucksache 20/9601 beantragt und zurzeit in der parlamentarischen Beratung ist. Über die Finanzierung der baulichen Realisierung wird im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplans 2015/2016 sowie des Finanzplans 2014–2018 (2019) entschieden.

noch Anlage 1

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Projekt: Neubau Kinderklinik UKE

Bedarfsträger: BWF Haushaltstitel:3600.891.01 – Zuweisung für Investitionen an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf

Realisierungsträger: UKE - KFE Besonderheit/ Erläuterung:

Zuwendung 20 Mio. € (Festbetrag)


Kostenbestandteile

Kosten-rahmen

in Mio. €

Kosten-schätzung

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-Bau

in Mio. €

Kostenberechnung

Drs. 20/10334

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 08.08.2012 29.11.2012 17.12.2013 17.12.2013

Basiskosten 48,54 44,41 53,1 53,1

Ansatz für Kostenvarianz - - 5,0 5,0

Preissteigerungen - - 1,3 1,3

Baunebenkosten 9,01 8,47 10,1 10,1

Gesamtbaukosten 40,0 57,55 58,44 * 69,5 69,5




- - -

Erläuterungen:

* Zzgl. gesondert zu finanzierender Kostenbestandteile: 5,56 Mio. Von den Gesamtbaukosten werden 20 Mio. € über eine Zuwendung an das UKE durch die FHH finanziert.

Abweichend vom sonstigen Prognosestand 30.09.2013 wurde bei dieser Maßnahme der Kenntnisstand der Drucksache 20/10334 dokumentiert.



Beschluss Bürgerschaftsdrucksache: 1. Q./2014

Baubeginn: 08/2014

Bauende: 06/2016

Übergabe an Betreiber/Inbetriebnahme: 09/2016

Erläuterungen:

noch Anlage 1

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Projekt: Erweiterungsneubau auf dem Kunst- und Mediencampus Bedarfsträger: BWF Haushaltstitel: Produktgruppe 246.03 – Bau- und Investitionsplanung

Realisierungsträger: ABH - HSB Erläuterung:


Kostenbestandteile

Kostenschätzung

in Mio. €

Kostenberechnung

HU-Bau

in Mio. €


in Mio. €

Stand: 09.12.2009 15.09.2010 30.09.2013

Basiskosten 16,57 18,26

Ansatz für Kostenvarianz - -


18,26






- - -

Erläuterungen:


Planfeststellungsbeschluss/Plangenehmigung: 08/2011

Vergabe/Baubeginn bauvorbereitende Maßnahmen: 11/2011

Baubeginn Tiefgründung: 09/2012

Fertigstellung Rohbau: 10/2013

Bauende: 10/2014

Erläuterungen:

noch Anlage 1

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Projekt: Sanierung und Modernisierung Deichtorhalle Nord

Bedarfsträger: KB (Zuwendung an Deichtorhallen GmbH)

Haushaltstitel: 3800.893.07 – Sanierung des Mahnmals St. Nikolai

Realisierungsträger: ReGe Hamburg Besonderheit/ Erläuterung:

Finanzierung aus Sanierungsfonds und Fördermitteln BSU

Kostenermittlung/Budgetplanung (netto) Kostenprognose

Kostenbestandteile

Kostenrahmen

in Mio. €

Kostenschätzung

in Mio. €

Kostenberechnung

Bau- und Kostenunterlage

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 02.01.2012 28.03.2013 22.05.2013 30.09.2013

Basiskosten 9,62 9,91 10,085

Ansatz für Kostenvarianz 1,15 1,11 0,935

Preissteigerungen - - -


Gesamtbaukosten 14,05 14,05 14,05 14,05




- - -

Erläuterungen:

Der Kostenrahmen entspricht den beantragten Kosten aus der Drucksache 20/2718 (Sanierungsfonds) zzgl. einer beantragten Förderung aus BSU-Mitteln (Klimaschutz, Energie- und Stromsparende Maßnahmen).Auf Grund der Vorsteuerabzugsberechtigung der Deichtorhallen GmbH stehen die Mittel als Nettobeträge zur Verfügung.Kostenmehrung in der Kostenprognose gegenüber der Kostenunterlage ergeben sich durch Maßnahmen zur Sicherheitstechnik, Brandschutz und zusätzlicher Arbeiten im Bestand. Die Mehrkosten konnten durch Gegensteuern und Einsparungen teilweise aufgefangen werden.


Ende Vorplanung: 03/2013

Ende Entwurfsplanung: 05/2013

Baubeginn: 10/2013

Bauende; Übergabe an Betreiber: 10/2014

Erläuterungen:

noch Anlage 1

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Projekt: Hochwasserschutz Niederhafen

Bedarfsträger: BSU – Amt U Haushaltstitel; Fördermittel: 6700.746.01 – Verbesserung Hochwasserschutz; 6700.821.01 – Grunderwerb; Bund/GAK für Küstenschutz

Realisierungs-träger

LSBG Besonderheit/Erläuterung: Erhöhung und Umgestaltung der Hochwasserschutzanlagen am Niederhafen


Kostenbestandteile

Kostenschätzung

Planungsunterlage in Mio. €

Kostenberechnung

HU-/AU-Bauin Mio. €


in Mio. €

Stand: 28.11.2008 mehrere 30.09.2013


Ansatz für Kostenvarianz - -


59,7



Grunderwerbskosten (6700.821.01) 0,5 0,4 0,4



- - -

Erläuterungen:

Der Projektumfang und -inhalt hat sich gegenüber der Planungsunterlage von 2008 deutlich erweitert.In der Kostenprognose sind Nachträge und Mehrkostenanzeigen aus dem laufenden Bauabschnitt 1 und entsprechende Ansätze für mögliche Mehrkosten im noch nicht beauftragten Bauabschnitt 2 berücksichtigt.Mehrkosten ergeben sich u.a. durch Änderungen an der Tiefgründung, Kampfmittelsondierungen unterhalb des Bestandsbauwerks, Entwurfsdetaillierung am komplexen Überbau auf Grund der geforderten Mehrfachfunktionen des Bauwerks (Hochwasserschutz, Hafenpromenade, Garage) und einen erweiterten Projektumfang in der Folgemaßnahme des Straßenbaus.Ansätze für Unvorhersehbares/Kostenvarianz, Besondere Risiken oder Preissteigerungen sind für die Hochwasserschutz-bauwerke in der HU-/AU-Bau von 2012 nicht enthalten.Kostenerhöhungen werden grundsätzlich durch den Sammeltitel 6700.746.01 aufgefangen und können durch Verschiebung anderer Maßnahmen gedeckt werden. Ein Nachtrag zur HU-/AU-Bau wird vorbereitet.

Mitfinanzierung durch Fördermittel: Öffentliche Küstenschutzmaßnahmen werden zu bis 70 % der förderfähigen Kosten nach dem Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) kofinanziert. Hamburg steht ein jährlicher Sockelbetrag von 11 Mio. € zur Verfügung. Hamburg nimmt regelmäßig höhere Förderung in Anspruch, die von anderen Bundesländern nicht ausgeschöpft werden. Die Mittel sind nicht projektbezogen, sondern abhängig von den jährlichen Gesamtausgaben für den Hochwasserschutz.


Planfeststellungsbeschluss/Plangenehmigung: 24.03.2011

Ende Entwurfsplanung: 17.02.2012

Baubeginn Los 1: 04/2012

Bauende Los 1 sowie hierzu parallel bzw. nachlaufende Einzelfachlose im Baufeld: 10/2014

Baubeginn Los 2: 05/2015

Bauende Los 2 sowie hierzu parallel bzw. nachlaufende Einzelfachlose im Baufeld: 2017

Erläuterungen:

Der Baubeginn von Los 2 in 2015 kann sich auf Grund des Klageverfahrens eines Betroffenen noch verschieben.

noch Anlage 1

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Projekt: Hochwasserschutz Binnenhafen/Schaartor

Bedarfsträger: BSU – Amt U Haushaltstitel; Fördermittel:

6700.746.01 – Verbesserung Hochwasserschutz; 6700.821.01 – Grunderwerb; Bund/GAK für Küstenschutz

Realisierungs-träger:

LSBGBesonderheit/ Erläuterung:

Erhöhung und Umgestaltung der Hochwasserschutzanlagen im Bereich Baumwall, Schaartor


Kostenbestandteile

Kosten-schätzung

Planungs-unterlage

Teilbereich 1 BW 0-4, 20, 21,

Sporthafen

in Mio. €

Kosten-schätzung

Planungs-unterlage

Teilbereich 2 BW 5-19, 22

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-/AU-BauIn Ausführung


Sporthafen

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-/AU-BauIn Planung

Teilbereiche 2 BW 5-19, 22

in Mio. €



Sporthafen

in Mio. €

Stand: 15.10.2008 15.10.2008 Diverse 30.09.2013

Basiskosten 13,0 9,9 15,6 Noch offen

Ansatz für Kostenvarianz - - -

Preissteigerungen - - -

15,3Nur für Teilbereich 1

Baunebenkosten 3,0 2,2 3,6 3,6

Gesamtbaukosten 16,0 12,1 19,2 Noch offen 18,9

Grunderwerbskosten (6700.821.01) 0,04 - 0,02 0,02

Einrichtungskosten - - - - -


- - - - -

Erläuterungen:

Für alle Teilprojekte werden kombinierte HU-/AU-Bau (mit aktuellen Preisständen) aufgestellt. Die HU/AU-Bau für die in Planung befindlichen Bauwerke (BW) 5 bis 19 und 22 steht noch aus.

Mitfinanzierung durch Fördermittel: Öffentliche Küstenschutzmaßnahmen werden bis zu 70 % der förderfähigen Kosten nach dem Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) kofinanziert. Hamburg steht ein jährlicher Sockelbetrag von 11 Mio. € zur Verfügung. Hamburg nimmt regelmäßig höhere Förderung in Anspruch, die von anderen Bundesländern nicht ausgeschöpft werden. Die Mittel sind nicht projektbezogen, sondern abhängig von den jährlichen Gesamtausgaben für den Hochwasserschutz.


Planfeststellungsbeschluss: 07/2010

Planfeststellungsbeschluss für Änderungsantrag BW 5-19, 22: 12/2013

Baubeginn BW 0-4, 20, 21, Sporthafen: 10/2010

Bauende BW 0-4, 20, 21, Sporthafen: 02/2014

Baubeginn BW 5-19, 22: 04/2014

Bauende BW 5-19, 22: 2016/2017

Erläuterungen:

Für die Bauwerke 5 bis 19 + 22 muss ein Änderungsantrag zur Planfeststellung gestellt werden.Durch Einwendungen können Verzögerungen im Verfahren entstehen.

noch Anlage 1

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Projekt: Versmannstraße

Bedarfsträger: BSU; HafenCity Hamburg GmbH

Haushaltstitel:Wirtschaftsplan Sondervermögen „Stadt und Hafen“ – 050 Infra

Realisierungsträger:HafenCity Hamburg GmbH

Besonderheit/Erläuterung: Straßenneubau inkl. Hochwasserschutz, Abhängigkeiten zum U4-Bau

Budget Kostenprognose

Kostenbestandteile

Kostenrahmen, Kostenberechnung,

Kostenanschlag,

in Mio. €

Kosten-berechnung

in Mio. €


in Mio. €

Stand: IV/2012 30.09.2013

Basiskosten 50,61

Ansatz für Kostenvarianz (hier: Unvorhergesehenes)

7,31

Preissteigerungen -

60,12

Baunebenkosten 11,58 12,02

Gesamtbaukosten 69,50 72,14


Einrichtungskosten - -


- -

Erläuterungen:

Die Maßnahme unterteilt sich in verschiedene Einzelprojekte, die unterschiedliche Kostenermittlungsstufen (Kostenrahmen bis Kostenanschlag) haben. Die Finanzierung erfolgt aus dem Wirtschaftsplan Sondervermögen „Stadt und Hafen“. Das Budget entspricht dem Wirtschaftsplan IV/2012. Eine Fortschreibung und Anpassung an die Drucksache Kostenstabiles Bauen (einschl. Kostenvarianz, Preissteigerung) erfolgt mit der Planung für den Wirtschaftsplan 2015/2016.Ansätze für Kostenvarianz und Preissteigerungen wurden zum Zeitpunkt der Erstellung des Projektbudgets/Wirtschaftsplans noch nicht berücksichtigt. Die Kostenerhöhung von 2,64 Mio. € sind die nach Abstimmung mit der HHA erkannten Wechselwirkungen zwischen Straße und U-Bahn im Bereich Dock 6 der U4-Verlängerung, die dem Sondervermögen „Stadt und Hafen“ angelastet werden. Eine entsprechende Budgetanpassung wird mit der Planung des Wirtschaftsplan SOV 2015/2016 berücksichtigt. Die Finanzierung ist über den Globaltitel möglich. Weitere Kostenrisiken (Verzahnter Bauablauf mit HHA, Anpassungserfordernisse Quartier Elbbrücken infolge anstehender städtebaulicher Planung sowie zukünftiger Hochbauplanungen, Baugrundrisiken/Mitnahmesetzung (DB Anlagen)) können zurzeit nicht finanziell bewertet werden.


Baubeginn Teilfläche West:ErdbauStraßenbau

3. Q./2009 3. Q./2010

Baubeginn Teilfläche Ost:ErdbauStraßenbau 2015

1. Q./2013

Baubeginn Abschirmwand: 2. Q./2013

Bauende: Offen

Erläuterungen:

Die zweite Baustufe des Straßenbaus und das Bauende ist abhängig von den privaten Hochbaumaßnahmen.

noch Anlage 1

14


Projekt: Aufhebung der Bahnübergänge Hammer Straße I und II

Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel:7200.891.20 – Kostenanteil Hamburgs an der Aufhebung der Bahnübergänge Wandsbek

Realisierungsträger: LSBGBesonderheit/ Erläuterung:

Eisenbahnkreuzungsmaßnahme, FHH/DB/Bund, Förderung nach Entflechtungsgesetz


Kostenbestandteile

Kosten-schätzung

HU-Bau einschl. Baukosten

DB Netz ca. 6 Mio. €

in Mio. €

Kosten-berechnung

Kostenunterlage nach 1. EKrV und

AU-Bau

in Mio. €

Kostenanteil Hamburg

(nach Abzug Anteile EKrV und Entfl.G

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 29.3.2010 12.4.2012 12.04.2012 30.09.2013


Ansatz für Kostenvarianz (hier: Unvorhersehbares)

3,9 4,7


51,2

Baunebenkosten 10 % Verwaltungskosten pauschal nach EKrG anerkannt

4,5 5,7

5,64

Baunebenkosten FHH Anteil der nach EKrV nicht anerkannten Verwaltungskosten (Baunebenkosten), die die FHH zu 100 % trägt

3,5 4,4 4,4

10,1


Grunderwerbskosten 2,0 6,3 Anteilig

bereits oben enthalten

6,3



- - -

Erläuterungen:

Die kreuzungsbedingten Kosten werden anteilig zwischen FHH, DB und Bund geteilt (je 1/3). Vom Hamburger Anteil werden nochmals 75 % durch den Bund nach dem EntflechtG gefördert.Gegen die vom BMVBS festgelegte kreuzugsbedingte Kostenmasse wird ein Widerspruch geprüft. Gegebenenfalls kann sich dadurch der Kostenanteil Hamburgs noch ändern. In der AU-Bau wird der Anteil der DB-Netz AG in Höhe von 2,5 Mio. € nicht mit aufgeführt.


Baubeginn: 05/2013

Baubeginn der Arbeiten in der Ostfahrbahn: 10/2013

Baubeginn der Arbeiten in der Westfahrbahn: 07/2015

Einschub Eisenbahnbrücke Strecke 1242: 03/2017

Einschub Eisenbahnbrücke Strecke 1120: 04/2017

Verkehrsfreigabe Trogbauwerk: 08/2018

Bauende (Schlussabnahme): 12/2018

Erläuterungen:

Die Sperrpausen der DB-Strecke sind langfristig terminiert und einzuhalten.

noch Anlage 1

15


Projekt: Wallringtunnel, Grundinstandsetzung und Nachrüstung nach RABT

Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel:7200.741.19 – Sicherheitstechnische Nachrüstung von städtischen Verkehrstunneln,7200.799.01 – Ingenieurmittel

Realisierungsträger: LSBG Besonderheit/Erläuterung: Sicherheitstechnische Nachrüstung gem. Richtlinie RABT


Kostenbestandteile

Kosten-rahmen

Wallringtunnel + Deichtortunnel

in Mio. €

Kosten-schätzung

1. NachtragHU-Bau

in Mio. €

Kosten-berechnung

AU-Bau

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 17.07.2010 06.09.2012 30.09.2013

Basiskosten 18,8 21,3 21,3

Ansatz für Kostenvarianz (hier Unvorhersehbares)

- 3,2 3,2

Preissteigerungen - - Noch nicht berücksichtigt






- - Noch nicht berücksichtigt

Erläuterungen:

Auf Grund deutlicher Kostensteigerungen gegenüber der Veranschlagung in 2008 wurden Einsparpotenziale geprüft und Umplanungen vorgenommen. Eine Kostenfortschreibung erfolgt mit Aufstellung der Ausführungsunterlage nach § 54 LHO Anfang 2014.


Machbarkeitsstudie zur Überprüfung von Einsparpotenzialen:

09/2012

Überarbeitung der Entwurfsplanung: Ende 2013

Ausführungsunterlage nach § 54 LHO: Anfang 2014

Baubeginn: 2015

Bauende: 2016

Erläuterungen:

Zur Minimierung der Gesamtbauzeit und von verkehrlichen Behinderungen ist eine terminliche und bauphasentechnische Überschneidung mit der Straßenbaumaßnahme Ferdinandstor in 2015 vorgesehen. Hierfür ist eine Überplanung und Abstimmung der Bauphasenkonzepte und der Ausführungstermine erforderlich.

noch Anlage 1

16


Projekt: Unterer Landweg

Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel:7200.771.19 – Grundinstandsetzung Untere Landweg, 7200.799.01 – Ingenieurmittel, 7200.821.01 – Grunderwerb


Grundinstandsetzung Straße


Kostenbestandteile

Kostenschätzung

HU-Bau

in Mio. €

Kostenberechnung

AU-Bau

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 05.03.2010 30.09.2013


Ansatz für Kostenvarianz - Bisher nicht berücksichtigt

Preissteigerungen - Bisher nicht berücksichtigt



Grunderwerbskosten 3,1 3,1



- Bisher nicht berücksichtigt

Erläuterungen:

Eine Kostenfortschreibung erfolgt mit Aufstellung der Ausführungsunterlage nach § 54 LHO Ende 2013.


Schlussverschickung Planung: 11/2013

Ausführungsunterlage nach § 54 LHO: 12/2013

B-Planbeschluss: 11/2014

Baubeginn: 04/2015

Bauende: 12/2016

Erläuterungen:

Die Terminierung der Baumaßnahme ist abhängig vom B-Planverfahren im Anschluss an die Schlussverschickung.

noch Anlage 1

17


Projekt:Westliche Anbindung HafenCity, Teilmaßnahme Neubau Mahatma-Gandhi-Brücke

Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel:7200.788.04, – Äußere Erschließung HafenCity – Westliche Anbindung;7200.799.03 – Planungsmittel Erschließung HafenCity


Brückenneubau


Kostenbestandteile

Kostenschätzung

Teilbeitrag zum 3. Nachtrag zur HU-Bau

in Mio. €

Kosten-berechnung

AU-Bau

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 14.12.2012 30.09.2013


Ansatz für Kostenvarianz (hier Unvorhergesehenes)

0,56 0,56







- -

Erläuterungen:


Ausführungsunterlage nach § 54 LHO: 12/2013

Baubeginn: II/2014

Bauende: III/2015

Erläuterungen:

Abhängigkeit und parallele Durchführung des Brückenneubaus mit Baumaßnahmen Elbphilharmonie und Straßenbau.Vor- und nachlaufend erfolgen Maßnahmen zur Anhebung der Straße Kaiserkai und Anpassung der Straße Sandtorkai.

noch Anlage 1

18


Projekt: Revitalisierung des Hamburger Congress Centrums (CCH)

Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel (nur Planungskosten):

7400.831.01 – Hamburgische Beteiligung an der Objektgesellschaft zur Revitalisierung des CCH

Realisierungsträger: ReGe Hamburg Besonderheit/ Erläuterung:


Kostenbestandteile

Kosten-rahmen

in Mio. €

Kosten-schätzung

in Mio. €

Kosten-berechnung

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 13.08.2013 30.09.2013 Basiskosten

CCHVorfahrtsbauwerk

115,012,4

115,012,4

Ansatz für Kostenvarianz CCHVorfahrtsbauwerk

23,02,5

23,02,5

Preissteigerungen CCHVorfahrtsbauwerk

9,21,0

9,21,0

Baunebenkosten CCHVorfahrtsbauwerk

27,62,9

27,62,9


Grunderwerbskosten

Einrichtungskosten Noch zu ermitteln Noch zu ermitteln


Noch zu ermitteln Noch zu ermitteln

Erläuterungen:

Mit dem Beschluss der Drucksache 20/8916 wurden Planungsmittel in Höhe von 13,5 Mio. € zur Verfügung gestellt. Eine Planung erfolgt bis HOAI Phase 4. Senat und Bürgerschaft sollen auf Grundlage von Entwurfsplanung und Kostenberechnung über die Realisierung entscheiden.Die Angaben zum CCH-Gebäude sind netto, da die CCH Immobiliengesellschaft zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Neben diesen Kosten im Zuge der baulichen Revitalisierung können weitere Kosten bzw. Aufwendungen anfallen, die zum jetzigen Zeitpunkt in ihrer Höhe noch nicht abschließend festgestellt werden können. Hierzu zählen Kosten für eine Ersatzlösung für die Veranstaltung von Kongressen während der Bauzeit, Umsatzeinbußen während der Bauzeit (trotz Ersatzlösung) und Investitionen in bewegliche Wirtschaftsgüter (z.B. veranstaltungstechnische Anlagen, Möbel).


Gründung CCH Immobiliengesellschaft: 11/2013

Vorlage Entwurfsplanung einschl. Kostenberechnung: IV/2014

Beschluss Senat und Bürgerschaft zur Umsetzung: Ende 2014/Anfang 2015

Baugenehmigung: Mitte 2015

Baubeginn: Anfang 2017

Bauende: Ende 2018

Erläuterungen:

noch Anlage 1

19


Projekt: Verlängerung der U-Bahn-Linie U4 bis zu den Elbbrücken

Bedarfsträger: BWVI, HOCHBAHN Haushaltstitel:

Planungskosten bis Stufe 4 HOAI: 7200.891.26 – Kostenanteil Hamburgs an der Verlängerung der U4 bis zu den Elbbrücken Baukosten: WP SOV Stadt und Hafen

Realisierungs-träger:

HOCHBAHN Besonderheit/ Erläuterung:

Vom Bund beschiedene Förderung nach GVFG in Höhe von 71 Mio. €


Kostenbestandteile

Kosten-schätzung

in Mio. €

Kosten-berechnung

HU-Bau / Drucksache

20/6542

in Mio. €

Kosten-berechnung

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 19.04.2013 30.09.2013


Ansatz für Kostenvarianz (Zuschläge für Sonstiges und Unvorhergesehenes)

16,7 16,7

Preissteigerungen 6,4 6,4






- -

Erläuterungen:

Die Angaben zum Kostenrahmen sind netto, da die HOCHBAHN Vorsteuer abzugsberechtigt ist.


Planfeststellungsbeschluss: 08/2013

Baubeginn Kehr- und Abstellanlage: 06/2013

Fertigstellung Kehr- und Abstellanlage: 2015

Baubeginn Tunnel/Trog: Frühjahr 2014

Bauende: 2018

Inbetriebnahme: Ende 2018

Erläuterungen:

noch Anlage 1

20


Projekt:Realisierung des Konzepts zur alternativen Energieversorgung im Hamburger Hafen

Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel:7350.891.62 – Investitionen in die allgemeine Hafeninfrastruktur

Realisierungsträger: HPABesonderheit/ Erläuterung:

Zuwendung an HPA; EU- und BMU-Fördermittel wurden/werden beantragt


Kostenbestandteile

Kosten-schätzung

in Mio. €

Kostenberechnung

HU-Bau (PKU 4)

in Mio. €

Kostenberechnung

in Mio. €


in Mio. €

Datum: 26.06.2013 30.09.2013


Ansatz für Kostenvarianz 1,7 1,7







- -

Erläuterungen:

Die Kostenangaben sind Netto-Beträge, da HPA für dieses Projekt vorsteuerabzugsberechtigt ist. Auf Grund der beantragten und geplanten Förderung durch EU- und BMU-Mittel beträgt der Anteil an FHH-Mittel nur 8,85 Mio. €.


Beschluss Senat: 09/2013

Beschluss Bürgerschaft: 11/2013

Baubeginn Altona: II/2014

Fertigstellung Umformerstation/Inbetriebnahme Altona: III/2015

Baubeginn Hafencity: I/2014

Fertigstellung Barge-Liegeplatz HafenCity: II/2014

Fertigstellung/Stromzuführungssystem HafenCity/Inbetriebnahme: III/2015

Erläuterungen:

noch Anlage 1

21


Programm: Neustrukturierung des Hamburger Justizvollzuges

Bedarfsträger: JB – SVA Haushaltstitel: 2300.685.01 – Zuschuss für Verwaltungstätigkeit Justizvollzug, 2300.894.01 – Zuschuss für Investitionsmittel Justizvollzug

Realisierungsträger: JB – V27/1 Besonderheit/ Erläuterung:


Kostenbestandteile

Kostenschätzung/ Kostenberechnung

JVA Glasmoor

in Mio. €

Kostenberechnung

JVA Billwerder

in Mio. €

Summe

in Mio. €

Summe


in Mio. €

Datum: 20.03.2012/07.05.2013 16.09.2013 30.09.2013

Basiskosten 13,13 2,446 15,575 15,575

Ansatz für Kostenvarianz - - - -

Preissteigerungen - - - -

Baunebenkosten 3,281 0,612 3,894 3,894


Grunderwerbskosten - - - -

Einrichtungskosten 0,531 - 0,531 0,531


- - - -

Erläuterungen:

Für das Projekt „Neustrukturierung des Hamburger Justizvollzuges“ erfolgen Neu- und Umbau- und Instandsetzungsarbeitenin den JVA Glasmoor und Billwerder. Die in der JVA Glasmoor erforderlichen Baumaßnahmen zur Ausweitung des offenen Vollzuges werden drei Teilmaßnahmen unterteilt, deren Planungsstand unterschiedliche Kostenermittlungsstände haben (Kostenschätzung/Kostenberechnung):

- Teilmaßnahme 1: Neubau des Hafthauses III- Teilmaßnahme 2: Umbau des Hafthauses I und des Werkhauses II, Sanierung der Küche, Herrichtung der Außenanlagen- Teilmaßnahme 3: Instandsetzung des Daches des Hafthauses II und Instandsetzung des Turmes des Hafthauses I.

Terminstatus: JVA Glasmoor

TM 1 JVA Glasmoor

TM 2 JVA Glasmoor

TM 3 JVA Billwerder

TM 4

Beginn VOF-Verfahren: 05/2013 Ende 2014

Beginn Entwurfsplanung: 11/2013 Mitte 2015 05/2013 05/2013

Baubeginn: 2015 Ende 2016 09/2013 05/2014

Bauende: 2016 2018 04/2015 2016

Erläuterungen:

Die Neustrukturierung des Hamburger Justizvollzuges wurde am 14. August 2012 vom Senat und am 11. April 2013 von der Bürgerschaft beschlossen.

Anlage 2

22


Programm: Schulbau Hamburg Bedarfsträger: BSB, FB/SOV Schulbau Finanzierung: Sondervermögen Schulbau

Realisierungsträger: Landesbetrieb SBH, GMH; HEOS Erläuterung:

Gesamtbaukosten (brutto in Mio. €)

2013 2014 2015 2016 2017

Schul- und Investitionsart Plan Prognose

Stand: 30.09.2013

IST

30.09.2013

Plan/Prognose

Plan/Prognose

Plan/Prognose

Plan/Prognose

Sanierung allg. Schulen (SBH)* 89,4 63,8 52,6 109,7 100,7 105,3 89,6

Sanierung berufl. Schulen (SBH)* 3,63 13,6 4,3 6,9 27,4 28,6 28,6

Neubau allg. Schulen (SBH)* 105,9 125,9 57,8 95,5 105,2 99,9 98,6

Neubau berufl. Schulen (SBH)* 0 1,4 1,0 4,5 10,7 7,6 7,6

Mobile Klassenräume (SBH)* 20,0 4,8 3,8 20,0 0,0 0,0 0,0

Instandhaltung allg. Schulen (SBH) 39,4 39,0 21,3 38,5 37,6 36,8 35,9

Instandhaltung berufl. Schulen (SBH) 6,9 7,0 4,8 6,7 6,0 5,6 5,3

Neubau allg. Schulen (GMH)** 11,2 39,1 29,9 14,7 14,6 14,5 17,0

Sanierung allg. Schulen (GMH)** 9,5 4,7 0,3 10,6 11,2 11,8 27,6

Instandhaltung allg. Schulen (GMH) 3,1 2,6 1,6 3,3 4,5 4,5 4,6

ÖPP Berufsbildende Schulen (HEOS) 23,67 13,76 4,42 91,43/94,

10105,05/10

6,3054,92/68,

3593,28/92,

40

Erläuterungen:

* Planzahlen, Prognose und Ist-Zahlen entsprechen den Umsatzerlösen des Dienstleisters einschließlich der baubedingten Bestandsveränderung.

** Planzahlen aus der Wirtschaftsplanung des Sondervermögens, Prognose und Ist-Werte bilden die Umsatzerlöse aus dem III. Quartalsbericht GMH ab.

Termine (Anzahl fertiggestellte Projekte)

2013 2014 2015 2016 2017

Schul- und Investitionsart Plan Prog-

nose IST Plan Prog-

nose Plan Prog-

nose Plan Prog-

nose Plan Prog-

nose

Sanierung allg. Schulen (SBH) 177 86 26 64 99 90 58 71 45 87 28

Sanierung berufl. Schulen (SBH)

5 5 1 13 13 7 7 1 1 1 1

Neubau allg. Schulen (SBH) 117 151 62 72 54 134 36 103 23 82 19

Neubau berufl. Schulen (SBH) 5 5 5 4 4 2 2 1 1 1 1

Mobile Klassenräume 39 39 39 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.

Neubau allg. Schulen (GMH) 16 14 14 15 15 17 17 19 19

Sanierung allg. Schulen (GMH) 18 49 25

23 23 8 8 25 25 21 21

ÖPP Berufsbildende Schulen (HEOS) Anzahl Schulen

0 0 0 0 0 5 1 7 11 4 4

Erläuterungen:

Dargestellt wird die Anzahl der fertig gestellten Projekte je Investitionsart. Die Projektvolumina variieren sehr stark, so dassdie Anzahl der fertig gestellten Projekte nur eingeschränkt als Indikator für den Wirkungsgrad der eingesetzten Finanzmittel dienen kann. Es sind die Projekte ausgewiesen, die sich derzeit bei SBH in der Bearbeitung befinden. Weitere Projekte, die sich aus der Umsetzung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen ergeben, sind auf Grund einer ausstehenden finalen Projektbildung noch nicht berücksichtigt.In der Prognosespalte sind nur die Projekte abgebildet, bei denen bereits mit der Umsetzung begonnen wurde. Insbesondere in den späteren Perioden werden somit kleinere Projekte (Projekte die für eine planmäßige Fertigstellung auch erst später begonnen werden) nicht erfasst. Prognosewerte > Planwerte können aus Verschiebungen aus Vorperioden resultieren.

noch Anlage 2

23


Programm: Programm Bahnübergänge Wandsbek

Bedarfsträger: BWVI Finanzierung: 7200.891.20 – Kostenanteil Hamburgs Aufhebung Bahnübergänge Wandsbek

Realisierungsträger: LSBG Erläuterung weitere Finanzierung:

Eisenbahnkreuzungsmaßnahme FHH/DB/Bund, Förderung nach EntflechtG

Kostenbudget (brutto in Mio. €) IST Gesamtkosten

IST Kostenanteil FHH

Kosten-prognose

Einzelprojekt

1. Fort-schreibung

HU-Bau ohne Anteil der nicht anerk. Verwaltungs-

kosten FHH 2001

2. Fort-schreibung HU-

Bau einschl. nicht anerk. Verwaltungskosten + flank. Maßnahmen

2010

AU-Bau

einschl. nicht anerk. Verwaltungs-kosten + flank. Maßnahmen

vor 2010 / nach 2010

IST-Kosten

(abgeschlossene Maßnahmen)

IST-Kosten Kosten-prognose

(laufende und geplante

Maßnahmen)

Nornenweg 2,4 2,7 - - - 1)

Dassauweg 6,6 7,3 6,85 6,8 1,0 -

Oldenfelder Straße 18,0 14,4 17,8 13,1 1,8 -

Tonndorfer Weg 1,7 1,0 1,7 1,0 0,2 -

Am Pulverhof 17,4 22,6 - - - 1)

Tonndorf 75,2 65,6 68,3 55,4 4,8 -

Jenfelder Straße 20,4 25,9 - - - 1)

Luetkensallee/ Holstenhofweg

13,9 12,0 13,83 12,0 1,1 -

Schloßgarten 0,9 1,4 - - - 1)

Claudiusstraße 2,6 3,2 - - - 1)

Hammer Straße 42,1 52,7 70,23 - 10,0 70,2

Erläuterungen:

1) Für die Maßnahmen Nornenweg, Am Pulverhof, Jenfelder Straße, Schloßgarten und Claudiusstraße finden zurzeit keine Planungstätigkeiten im Rahmen des Programms Bahnübergänge Wandsbek statt. Gemäß gemeinsamer Festlegung mit der DB sollen erst nach der vorrangigen Herstellung der Hammer Straße (Abschluss 2018) die anderen Übergänge aufgehoben werden. Der Planungsumfang einiger Maßnahme soll geändert werden. Die Abstimmung mit der DB AG hierzu sind noch nicht abgeschlossen.

Daneben sind diese Maßnahmen von den weiteren Planungen der S4-Strecke abhängig. Erst wenn diese Überlegungen abgeschlossen sind, ist eine Wiederaufnahme der Planungen für die noch offenen Projekte des Programms Bahnübergänge Wandsbek sinnvoll.

Die Maßnahme Tonndorf setzt sich zusammen aus den Teilprojekten: Dammwiesenstraße, Tonndorfer Hauptstraße und Sonnenweg.

Die kreuzungsbedingten Kosten werden anteilig zwischen FHH, DB und Bund geteilt (je 1/3). Vom Hamburger Anteil werden nochmals 75 % durch den Bund nach dem EntflechtG gefördert.

Kostenbudget und Kostenprognose: Angabe der Gesamtkosten einschl. Baukosten, Baunebenkosten, Grunderwerb, flankierender Maßnahmen, Anteil DB-Netz AG.

Kostenanteil FHH: Einschließlich des Anteils der nach EKrV nicht anerkannten Verwaltungskosten (Baunebenkosten), deren Kosten die FHH zu 100 % trägt und der flankierenden Kosten der FHH.

Termine (Baufertigstellung)

Einzelprojekt Projektstand IST Prognose Bauzeit

Nornenweg Vorplanung - 1)

Dassauweg fertiggestellt 2011

Oldenfelder Str. abgeschlossen 2003

Tonndorfer Weg abgeschlossen 1999

Am Pulverhof Vorplanung - 1)

Tonndorf abgeschlossen 2007

Jenfelder Straße Vorplanung - 1)

Luetkensallee und Holstenhofweg abgeschlossen 1998

Schloßgarten/Claudiusstraße Entwurf - 1)

Hammer Straße In Bau - 2013-2018

noch Anlage 2

24


Programm Busbeschleunigung Bedarfsträger: BWVI Haushaltstitel: 7200.770.01 – Busbeschleunigungsprogramm

Realisierungsträger: LSBG Besonderheit/Erläuterung: Nur Ausbaustufe A

Kosten einschl. MwSt.

Projektbeteiligte 2012

IST

2013

Prognose

2014

Prognose

2015

Prognose

2016

Prognose

2017

Prognose Summe

in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. €

LSBG 3,79 18,95 41,04 43,85 22,44 10,79 140,86

HOCHBAHN 0,54 1,54 2,50 1,60 1,48 - 7,67

VHH - 0,02 0,39 0,30 0,20 - 0,91

Bezirk Hamburg-Nord 0,54 0,16 - - - - 0,70

Öffentlichkeitsarbeit 0,01 0,15 0,15 0,15 0,15 - 0,60

Summe 4,88 20,82 44,08 45,90 24,27 10,79 150,74

Verfügungsrahmen gem. Drucksache 20/2508

17,0(zzgl. 1 Mio. €

für 2011) 35,0 35,0 35,0 34,0 157,0

HP 2013/2014 18,0 30,0 30,0

Erläuterungen:

Betrachtet wird nur Ausbauziel A. Im Ausbauziel B soll ab 2016 ca. 102 Mio. € umgesetzt werden.

Ergänzungen und Änderungen zum ursprünglichen Maßnahmenpaket hat es zwischenzeitlich dort gegeben, wo sich die Linienwege der MetroBus-Linien geändert haben (MetroBus-Linien 3 und 6). Zusätzlich werden aus dem Ausbauziel B bereits die Optimierung der Lichtsignalanlagen auf der MetroBus-Line 5 zwischen Niendorf und Burgwedel und auf der MetroBus-Line 25 zwischen Burgstraße und Hammerbrook, sowie die Verbesserung der Haltestellen auf der MetroBus-Linie 26 bearbeitet.

Erläuterungen zum Terminstatus:

Eine Darstellung der derzeit 82 Teilprojekte in aggregierter Form für diese Drucksache ist nicht möglich. Bisher sind 6 Maßnahmen baulich abgeschlossen. Auf Grund der zum Teil aufwändigen Abstimmungsprozesse und des hohen Bearbeitungsbedarfs finden nicht alle Maßnahmen im ursprünglich geplanten Jahreszeitraum statt.

noch Anlage 2

25


Kostenentwicklung von abgeschlossenen Bauprojektenab 6 Mio. € Gesamtbaukosten

Kostenermittlungsstufen (brutto)

Projekt

Bedarfs-träger /

Realisierungsträger

Kosten-rahmen

in Mio. €

Kosten-schätzung

in Mio. €

Kosten-berechnung

in Mio. €

Kosten-berechnung(Nachtrag zur HU-

Bau)

in Mio. €

Vorläufige Kosten-

feststellung

in Mio. €

Gesamtbau-kosten: 18,1 17,3 12,8

Barkassen-anbindung Wilhelmsburg

Bezirksamt Mitte / LSBG Datum: 12/2008 08/2009 10/2013

Gesamtbau-kosten: 9,1 10,3

(7 HU/AU-Baus) 10,3 Kanuanbindung

Wilhelmsburg

Bezirksamt Mitte / LSBG Datum: 05/2009 09/2009; 08/2010 11/2013


Umbau der Fuhlsbüttler Schleuse

BSU /LSBG

Datum: 08/2007 12/2008 10/2013

Gesamtbau-kosten: 6,6 9,3

(3 HU/-AU-Baus)

9,4Nachtrags HU/AU-Bau zu Bereich 3

7,7

Hafencity: Alter Fischmarkt – Brandstwiete – Bei St. Annen

BWVI / LSBG

Datum: 07/2007 2009; 2010; 2012 01/2013 10/2013

Gesamtbau-kosten: 4,3 13,3 11,9 11,9 9,9 Billhorner

BrückenstraßeBWVI / LSBG

Datum: 11/2005 08/2008 09/2009; 08/2010 03/2011 10/2013

Gesamtbau-kosten: 5,6 5,8 6,3 6,2 Lärmschutz

verlegte B4/75 BWVI / LSBG

Datum: 2010 08/2010 05/2011 10/2013

Gesamtbau-kosten: 6,1 10,2 7,2 7,5 7,5

Neue Mitte Willhelmsburg,Neuenfelder Str., Vorplatz BSU

BWVI / LSBG

Datum: 06/2009 03/2010 04/2010 06/2013 10/2013


11,6Nachtrags-HU-Bau ist in Vorbereitung

S-Bahnhof Wilhelmsburg,Fußgängerbrücke

BWVI / LSBG

Datum: 04/2009 06/2010 01/2011 11/2013

Bauneben-kosten (FHH):

12,019,8

mehrere RE-Unterlagen;

einschl. Nachträge

20,5

A7, Elbtunnel, Nachrüstung 3 RöhrenBaunebenkosten: FHH Baukosten: Bund

BWVI / LSBG

Datum: 07/2007 2003 – 2008 10/2013

Gesamtbau-kosten: 21,67 21,67 21,67 21,49 Baakenhafenbrücke

HafenCity Hamburg

GmbH Datum: 09/2010 10/2010 11/2011 10/2013

Gesamtbau-kosten: 11,01 11,01 10,78 10,78

Kompetenz und Beratungszentrum für Gartenbau und Landwirtschaft am Brennerhof

BWVI

Datum: 12/2010 12/2010 10/2011 03/2013

Erläuterungen: Die Angaben zum Kostenrahmen beziehen sich bei den Maßnahmen des LSBG auf den jeweiligen Kontrakt mit den Bedarfsträgern.

Anlage 3

Gestaltung und Layout: Lütcke & Wulff, Rondenbarg 8, 22525 Hamburg, Tel. (0 40) 23 51 29-0

BÜRGERSCHAFT 20/10664 DER FREIEN UND HANSESTADT …

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