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1 Nicht nur über die Sensburg-Mail, son- dern auch über die sozialen Medien kön- nen Sie mich finden und mir auf allen Ka- nälen gerne folgen. So halte ich Sie im- mer gerne auf den Laufenden und infor- miere Sie über die neusten Ereignisse im Hochsauerlandkreis und Berlin. Sowohl bei Facebook, als auch bei Insta- gram, oder auch Youtube, LinkedIn oder Twitter können Sie mich finden und abon- nieren. Sensburg-Mail Ausgabe 07/2021 Bleiben Sie auf dem Laufenden und folgen Sie mir auf Social Media

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Nicht nur über die Sensburg-Mail, son-

dern auch über die sozialen Medien kön-

nen Sie mich finden und mir auf allen Ka-

nälen gerne folgen. So halte ich Sie im-

mer gerne auf den Laufenden und infor-

miere Sie über die neusten Ereignisse im

Hochsauerlandkreis und Berlin.

Sowohl bei Facebook, als auch bei Insta-

gram, oder auch Youtube, LinkedIn oder

Twitter können Sie mich finden und abon-

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Patrick Sensburg im Dialog mit dem

Sauerländer Schützenbund

Angesichts der großen Herausforderun-

gen denen sich auch das Schützenwesen

und das Ehrenamt durch die Corona-

Pandemie stellen muss, wird Patrick Sen-

sburg am Dienstag der kommenden Wo-

che zusammen mit dem Sauerländer

Schützenbund im Rahmen einer Video-

konferenz zum Thema "Sauerland und

Schützenwesen- wie sieht unsere Zukunft

aus?" diskutieren.

Mit großen Schritten geht es in Richtung

Frühling und Sommer und damit würde in

normalen Jahren eigentlich auch bald die

Schützenfest-Saison im Sauerland begin-

nen. Doch auch dieses Jahr wird vieles

anders sein, denn die Corona-Pandemie

hat uns weiter fest im Griff. Schützenfeste

im Sauerland wurden schon schweren

Herzens abgesagt.

„Niemand kann eine genaue Prognose

geben, wie die Situation im Sommer/

Herbst 2021 aussieht und wir als Schüt-

zen werden unserer Vorbildfunktion und

der Verpflichtung, uns um das allgemeine

Wohl zu sorgen, nachkommen. Die ganze

Situation stellt uns vor Herausforderun-

gen, zeigt uns aber vielleicht auch, dass

wir über andere Möglichkeiten und For-

mate nachdenken sollten mit denen wir

uns bisher noch nicht beschäftigt haben.

Wir bedanken uns herzlich bei Patrick

Sensburg MdB für seine Bereitschaft, uns

für diesen Austausch zur Verfügung zu

stehen“, so der Sauerländer Schützen-

bund in seiner Einladung.

Patrick Sensburg lädt zur Online Ex-

pertenveranstaltung der Europa Union

zum Thema „Impfen“ ein

Der Kreisvorsitzende der Europa-Union,

Patrick Sensburg, lädt alle interessierten

Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-

veranstaltung am 9. April 2021, um 19

Uhr zum Thema „Impfen“ ein. Kaum ein

Thema bewegt die Menschen in diesen

Tagen mehr als die Thematik

„Schutzimpfung gegen Corona“.

Dabei spielen unterschiedliche Aspekte

wie Impfen in Arztpraxen, Wahl des Impf-

stoffes, Impfkapazitäten und viele andere

Themenbereiche eine wichtige Rolle.

Gern möchte die Europa-Union in dieser

Veranstaltung Experten zu Wort kommen

lassen und auch einen kurzen Film über

die Impfstoffproduktion von BioNTech in

Marburg zeigen. Das teilnehmende Ex-

pertenteam setzt sich wie folgt zusam-

men: Dr. Ulrich Blaschke, Vice President

Technical Development, BioNTech SE

berichtet über die Entwicklung und Pro-

duktion des Impfstoffs von BioNTech und

stellt in einem Videobeitrag die Produkti-

onsstätte Marburg vor. Dr. med. Christoph

Hüttemann, Leiter des Impfzentrums

Hochsauerland nimmt zum Stand des

Impfprozesses vor Ort Stellung. PD Dr.

Timo Brandenburger, Intensivmediziner

an der Uni-Klinik Düsseldorf und gebürti-

ge Siegerländer berichtet von seiner tägli-

chen Arbeit mit Corona-Patienten. Dr. Pe-

ter Liese, gesundheitspolitische Sprecher

Aktuelles aus dem Hochsauerlandkreis

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der größten Fraktion im Europäischen

Parlament (EVP-Christdemokraten) und

Arzt gibt einen Einblick in die Impfstoffbe-

schaffung und die aktuelle Situation und

Patrick Sensburg, Vorsitzender der Euro-

pa-Union im Hochsauerlandkreis und hei-

mischer Bundestagsabgeordneter bringt

die Sicht der Bundespolitik ein und über-

nimmt die Moderation.

Wer an der virtuellen Veranstaltung teil-

nehmen möchte, sendet bitte eine Email

an folgende Emailadresse: pat-

[email protected]. An-

schließend wird der Teilnahmelink zuge-

sandt. „Impfen ist der Weg aus der Pan-

demie. Ich freue mich, daher das uns für

diesen Austausch so viele Experten zur

Verfügung stehen.“, so Patrick Sensburg.

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Bericht aus Berlin

Union muss in der Pandemie entschlossen und geschlossen

handeln

Wir sind in Deutschland in einem schwie-

rigen Spagat. Auf der einen Seite sehen

wir große Erschöpfung in den Familien, in

den Schulen, in den Unternehmen, den

Geschäften und bei Selbständigen. Die

angespannte Lage zeigt sich deutlich bei

unzähligen Gesprächen in unseren Wahl-

kreisen. Andererseits sehen wir wieder

steigende Infektionszahlen und wachsen-

de Belastungen des medizinischen Per-

sonals und der Krankenhäuser.

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Trotz der wieder steigenden Infektions-

zahlen hatte sich Patrick Sensburg in den

vergangenen Wochen immer wieder für

weitere Öffnungen und Schritte zurück in

Richtung Normalität eingesetzt. „Wir ha-

ben doch bereits im vergangenen Jahr

gesehen, dass ein verantwortungsvolles

Öffnen in vielen Bereichen eben kein er-

höhtes Infektionsrisiko nach sich zieht.

Gerade die nun verfügbaren Schnelltests

geben uns hier viele zusätzliche Möglich-

keiten an die Hand. Ich hoffe daher sehr,

dass der Hochsauerlandkreis ab der kom-

menden Woche zu den NRW-

Modellregionen zählt, in denen eine sol-

che Strategie getestet wird“, so Sensburg.

In einem Schreiben an verschiedene Mi-

nisterpräsidenten und Mitglieder der Bun-

desregierung hatte sich Sensburg zuletzt

auch für eine Fortentwicklung der Corona-

Warn-App hin zu einer wirklichen Kontakt-

nachverfolgungs-App, sowie für die Ent-

wicklung eines fälschungssicheren digita-

len Impfausweises und verpflichtende

Corona-Tests bei der Einreise, ausge-

sprochen.

Es existieren bereits gut ausgearbeitete

Hygienekonzepte, die sich bereits im letz-

ten Jahr als sinnvoll und umsetzbar her-

ausgestellt haben, ein großes und kosten-

freies Angebot an Schnelltests und eine

digitale Kontaktnachverfolgung.

„Diese Instrumente gilt es klug zu kombi-

nieren und im Rahmen einer Strategie,

die nach einem Jahr in der Pandemie

mehr sein muss als nur Inzidenzwerte und

Lockdown, zu nutzen. Ganz entscheidend

für die mittelfristige Bewältigung der Pan-

demie ist aber natürlich, dass wir bei den

Impfungen schneller vorankommen, als

dies bislang der Fall war“, so Sensburg.

Bundespolizei fit fürs

21. Jahrhundert machen

Wann und wo darf die Bundespolizei ein-

greifen und zum Beispiel Straftaten wie

Schleusungen oder Diebstähle verfolgen?

Welche Ermittlungsinstrumente darf sie

dabei einsetzen? Antworten darauf finden

sich im Bundespolizeigesetz. Das gelten-

de Bundespolizeigesetz stammt aber zum

großen Teil noch aus dem Jahr 1994 –

einer Zeit, in der Kriminelle statt

WhatsApp noch die Telefonwählscheibe

nutzten, um sich abzusprechen.

Es ist also höchste Zeit für ein Update.

Aktuell berät der Bundestag eine Reform

des Gesetzes. Darum ging es bei unse-

rem Fachgespräch “Ein neues Bundespo-

lizeigesetz für das 21. Jahrhundert”.

Berufliche Bildung als Schwerpunkt

der deutschen

Entwicklungszusammenarbeit

Der Antrag unterstreicht die Bedeutung

beruflicher Bildung für die wirtschaftliche

Entwicklung in Entwicklungsländern, wo-

rin Deutschland besondere Erfahrungen

und Fähigkeiten besitzt, die es effizient

einzusetzen gilt. Er begrüßt die bereits

bestehenden deutschen Aktivitäten im

Bereich der beruflichen Bildung in Ent-

wicklungsländern sowie die Mitwirkung

von Unternehmen bei der Entwicklung

arbeitsmarktgerechter Ausbildungsinhalte.

Außerdem fordert der Antrag weitere Un-

terstützung für Programme, die der Ver-

besserung von Berufsausbildung in den

Partnerländern dienen. Dazu gehört auch

der Erfahrungstransfer durch deutsche

Unternehmen. Der Antrag flankiert die

Schwerpunktsetzung des Reformkonzepts

"BMZ 2030" des Bundesministeriums für

wirtschaftliche Zusammenarbeit und Ent-

wicklung.

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Fortentwicklung der Strafprozessord-

nung und zur Änderung weiterer

Vorschriften

In erster Lesung haben wir in der letzten

Woche ein Vorhaben zur Modernisierung

des Strafverfahrens diskutiert. Es sieht

Änderungen in der Strafprozessordnung,

im Gerichtsverfassungsgesetz, im Ge-

richtsdolmetschergesetz, im Bundeskrimi-

nalamtgesetz, im Gewaltschutzgesetz

und in weiteren Gesetzen vor. Insbeson-

dere soll eine Befugnis zur automatischen

Kennzeichenerfassung im öffentlichen

Verkehrsraum zu Fahndungszwecken

geschaffen und die Befugnis zur Postbe-

schlagnahme um ein Auskunftsverlangen

gegenüber Postdienstleistern erweitert

werden. Außerdem soll der Einsatz von

Videotechnik für strafvollstreckungsrecht-

liche Anhörungen durch das Gericht aus-

geweitet und die Möglichkeit der Tele-

kommunikationsüberwachung auf be-

stimmte schwere Steuerhinterziehungs-

delikte erweitert werden. Die Urteilsver-

kündungs- und die Revisionsbegrün-

dungsfrist sollen verlängert und der

Schutz von Zeugen gestärkt werden.

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