Armutsbekämpfung im Land Bremen
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Armutsbekämpfung im Land Bremen
Armutsursachen – Masterplan – Haushalt
Kernprojekte
Kampagnen Haushalt
Armut in Bremen
• Niemand zählt Arme & Reiche !Hochrechnungen
Arb.losenquoteEinkomm.vert. „Armutszahl“
Statistiken
ArbeitsloseHaushaltest.pfl. Einkomm.Stadtteile
Harte Zahlen
Transfer-Empfäng.
• Armutsbericht: 120.000-180.000• 180.000 < 880 Euro netto / Erwachsene
realistische Mindest-Zahl
Dunkelziffer
Berechtigte ohne LeistungArme ohne Anspruch
„180.000 Arme in Bremen“
• Zahl ist vermutlich zu gering• Armutsbericht Bundesregierung:
11 + 11 = 22 Mio. Arme = 27,5 % unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher
• Bundesbericht Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1 für Bremen hieße das 220.000 – 230.000 (ca. 33 - 35 %)
• Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche)
Armut im Land Bremen …
*) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose
… und sozialräumlich
Wer sind die 180.000 Armen?
*) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen
Wer sind die 180.000 Armen?
Wer sind die 180.000 Armen?
• 85.000 Arbeitslose und ihre Familien• 49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen• 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten• 18.000 arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder• 3.500 AsylbewerberInnen• 3.500 Wohnungslose und Obdachlose Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/Inca. jede/r dritte Migrant/inca. jede/r zweite AusländerInca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden
*) vermutlich eher 75.000 bzw. 40.000
Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen):
• Hartz IV abschaffen• Grundsicherung/Grundeinkommen• Recht auf Arbeit• Mindestlohn• Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung• Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen +
Spitzeneinkommen• Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten
Armutsbekämpfung
Armut = Klassenprojekt von oben• 1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital • Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren
der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich 3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich
• 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der „Arbeitsleistung“ Armutsgefährdung für 75 % aller „Lebenslagen“
• Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw. ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung
• Ziele auf Landesebene (jetzt):
Armutsbekämpfung
• Öffentlich geförderte Beschäftigung 10.000 Stellen, 100 Mio. Euro Tariflohn + Mindestlohn Schaffung von Landes-ABM
• Entprekarisierung von Arbeit Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst
(1) A. verringern durch Einkommen
Kernprojekt ÖBS• Beispiel für Mittelkombination (Endstufe)
BAgIS Bund Land (incl. EU)
Zugangs-vorauss.
Förderng
1.250 BEZ 27,0 - 11,0 sehr eng mit TP
1.250 AGH-E 21,6 - 9,7 Ja mit TP
3.500 Komm.-Kombi I
- 29,4 46,2 nur Alter ohne TP
2.500 Landes-ABM 1
- - 62,5 - mit TP
1.500 Landes-ABM 2
- - 24,3 - ohne TP, nur 75%
10.000 - alle - 48,6 29,4 153,7 75 % frei 50 % TP
Kernprojekt ÖBS: Kosten
• Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel
aus BAP (EU-Mittel)
KdU-Einsparung
Landes-mittel
Summe
Jahr 1 10 11 32 53
Jahr 2 15 22 64 101
Jahr 3 25 33 96 154
• Arbeitslosenquote immer noch > 10 %• 6.000 mehr Beschäftigte• 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in
reales Beschäftigungsverhältnis• Stärkung kritischer Stadtteile*• erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit!
18.000 Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen)
Kernprojekt ÖBS: Wirkung
*) ca. 60.000 der Armen (1/3) wohnen in 16 sozial benachteiligten Stadtteilen
• Integratives Schulsystem Doppelbesetzung Klassen 1-6 900 Stellen, 45 Mio. Euro + X * Eine Schule für alle
• Frühkindliche Bildung für alle Ausbau auf 35% vorziehen feste Zweitkräfte
• Interkulturelle Öffnung Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 % Familienzentren / Quartierszentren
(2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen
*) zus. Kosten für Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen v. LehrerInnnen
Kernprojekt DoppelbesetzungSchule SchülerInnen Klassenzüge LehrerInnen Schül./Kla. Bhv
Grundschule 16.000 750 850
Gesamtschule 7.500 400 540
Schulzentren 12.000 500 730
SZ Sek. II 4.000 ? 180
Gymnasien 8.000 160 375
Förderzentren 2.000 250 470
Allg.b. gesamt 49.500 2.060 + x 3.145 12.000/ 490
Berufl. Schulen 21.000 1.000 980 6.000/ 300
Gesamt 70.500 3.060 + x 4.125 82.500/ 3.360
Private Schulen 15.500
Gesamt 98.000
Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten
Doppelbesetzung in Klassen 1-6 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio.€ zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen!
Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung
• Unmittelbare Armut verändert sich nicht• 20.000 Schulkinder von 6-9 Jahren haben
erheblich bessere Bildungs- und Integrations-Chancen (10.000 davon sind arm)
• 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt• Stärkung kritischer Stadtteile• erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe!
ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen
• „Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation“ (Armutsbericht S. 308) sozialer Wohnungsbau, KdU
(3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern
• Aneignung der Stadt statt „Verdinglichung“ zum „Sozialraum-Container“ (Reutlinger 2009) Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, „backbone“ öff. Räume & Infrastruktur
Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise müssen wir diskutieren
(4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern
• Alleinerziehende Mütter• RentnerInnen• AsylbewerberInnen / Flüchtlinge• Wohnungslose / Obdachlose• Drogenabhängige / chronisch Kranke
(5) Armenrechte stärken
• Repressionsfreiheit• Recht auf reale KdU-Erstattung• Recht auf Versorgung (keine
Stromabschaltung, Kontorecht)• Armutsbeauftragte/r + Sozialrat• „SOS-Stellen“ in Quartieren
Reale KdUs
Kernprojekte
31 / 96 Mio.
15 / 45 Mio.
?
15 / 45 Mio. + x
30 Mio.
Reale KdUs
Haushalt
KiTa-Ausbau / Familien-zentren
Senioren
Sozialticket
Reale KdUs
Masterplan
KiTa-Ausbau / Familien-zentren
Sozialticket
Interkult. Öffnung
Armuts-beauftragte/r,
Sozialrat
Entprekari-sierung
Flüchtlinge
Senioren
„Eine Schule für alle“
Erarbeitung
• Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen• Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen• Fachgespräche mit ExpertInnen• Rückkopplung mit den AGs
Anträge zum Haushalt 2010/2011Masterplan Armutsbekämpfungin Kampagnen und Initiativen umsetzen
Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge
… wie immer