Antje Nagel Nebenfächer: VWL, Stadtplanung 5. Fachsemester Jana Penkova Nebenfächer: Politik,...
-
Upload
gerfried-reichl -
Category
Documents
-
view
106 -
download
0
Transcript of Antje Nagel Nebenfächer: VWL, Stadtplanung 5. Fachsemester Jana Penkova Nebenfächer: Politik,...
Antje NagelNebenfächer:
VWL, Stadtplanung5. Fachsemester
Jana PenkovaNebenfächer:
Politik, Stadtplanung9. Fachsemester
Gliederung1. Einleitung
2. Ziele der Kohäsionspolitik
3. Strategie
4. Operationelle Programme (Programmplanung)
5. Fazit
2
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
1. EinleitungKohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankertsoll Entwicklungsunterschiede von Regionen
verringernsoll wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in
der EU stärkennach Osterweiterung neue Herausforderungen
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
1. Einleitung7. Rahmenprogramm:
Budget von 347 Mrd. Euro im Planungszeitraum2007-2013
Neue strategische Leitlinien Stärkung der Anziehungskraft Europas für Investoren und
Arbeitskräfte Förderung von Innovation und Wissen Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen Berücksichtigung des territorialen Aspektes
Verstärkter strategischer Ansatz in der Politik
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 1: Konvergenz
Förderung rückständiger Regionen bzgl. Wachstum und Beschäftigung
Finanziert durch: Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) Europäischen Sozialfonds (ESF) Kohäsionsfonds
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 1: Konvergenz
Regionen mit weniger als 75% des Pro-Kopf-BIP des Gemeinschaftsdurchschnittes
Mitgliedsstaaten mit weniger als 90% des BNE des Gemeinschaftsdurchschnittes
Übergangsförderung bis 2013 von Regionen die durch die EU-Osterweiterung aus den Ziel1-Förderregionen fallen
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung
Soll Wettbewerbsfähigkeit der übrigen Regionen stärken
AttraktivitätssteigerungBeschäftigung
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung
Alle Regionen die nicht im Rahmen des Konvergenzzieles gefördert werden sind förderfähig
Neu in der aktuellen Förderperiode: keine Einteilung in Gebietsarten (ländlich, städtisch)
Stattdessen: Strategien sollen für gesamte Regionen anwendbar sein
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
Stärkung grenzüberschreitender ZusammenarbeitErgänzend zu den beiden anderen ZielenFinanziert aus dem EFRE
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
Gemeinsame Lösungen für Behörden der Mitgliedsstaaten in Stadt-, Land- und Küstenentwicklung
Entwicklung von WirtschaftsbeziehungVernetzung von KMU
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
ZielsetzungZiel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit:
- Regionen an Landbinnengrenzen- R. an bestimmten Landaußengrenzen
- R. an innergemeinschaftlichen Seegrenzen mit weniger als 150 km Abstand
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungZiel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
Transnationale Zusammenarbeit: 13 im Einvernehmen der Mitgliedsstaaten durch
Europäische Kommission ausgewählte Regionen
Interregionale Zusammenarbeit, Kooperationsnetze und Erfahrungsaustausch: Alle Regionen förderfähig
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
2. ZielsetzungAufteilung der Finanzmittel auf die Ziele:
347,410 Mrd. Euro 81% für Ziel 1: Konvergenz16% für Ziel 2: Regionale
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
2,5% für Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
3. Strategie
14
§ VERORDNUNG (EG) Nr. 1083/2006 DES RATES vom 11. Juli 2006
mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen
Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999
Quelle:http://www.oerok.gv.at/eu-regionalpolitik/eu-kohaesionspolitik/ziele-der-kohaesionspolitik-2007-2013.html
Strategisches Konzept
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Strategische Kohäsionsleitlinien der EU
(Rat/KOM)
Operationelle Programmeauf regionaler bzw. thematischer
Ebene
stra
teg
isch
op
era
tion
ell
Nationaler Strategischer Rahmenplan
die strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft vorgeschlagen von der Kommission
am 6. Oktober 2006 offiziell vom Rat der EU angenommen
„Demzufolge legt jeder Mitgliedstaat einen nationalen strategischen Rahmenplan vor,der mit diesen strategischen Leitlinien kohärent ist und als Bezugsrahmen für die Programmplanung der Fonds dient.“
3.1 Strategische Leitlinien
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf 15
NEU: stärkere Interaktion zwischen den drei Entscheidungs- und Handlungsebenen: gemeinschaftliche, nationale und Programmumsetzungs- Ebene
§ TITEL II /KAPITEL I/ Artikel 25STRATEGISCHES KOHÄSIONSKONZEPT
Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
bilden den Orientierungsrahmen für die Intervention der Fonds
für jedes der Fondsziele die Prioritäten der Gemeinschaft zur Förderung einer ausgewogenen, harmonischen und nachhaltigen Entwicklung festgeschrieben
tragen den integrierten Leitlinien* Rechnung
16
* (umfassen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die beschäftigungspolitischen Leitlinien, die der Rat festlegt)
3.1 Strategische Leitlinien
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
können einer Halbzeitbewertung unterzogen werden*
aber keine Verpflichtung zur Überprüfung der operationellen Programme oder nationalen strategischen Rahmenpläne
17
* wenn dies erforderlich ist, um wesentlichen Änderungen bei den Prioritäten der Gemeinschaft Rechnung zu tragen
3.1 Strategische Leitlinien
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
jeder MS legt diesen vor Gültigkeit: 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013Erarbeitung nach Absprache mit Kommission
Bedingungen: die Kohärenz zwischen den Interventionen der Fonds und den
strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft Zusammenhang zwischen den Prioritäten der Gemeinschaft und
seinem nationalen Reformprogramm
stellt einen Bezugsrahmen für die Vorbereitung der Programmplanung der Fonds dar
18
3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan
§ KAPITEL II / Artikel 27Nationaler strategischer Rahmenplan
=neue Art von Instrument des Programmplanungssystems für den Planungszeitraum 2007-2013
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Bestandteile:
Analyse des Entwicklungsgefälles, des Entwicklungsrückstands und des Entwicklungspotenzials
Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten
Liste der operationellen Programme für die Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“
Beschreibung des Beitrags, den der NSRP zu den Prioritäten der Lissabon-Strategie leistet
19
3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
indikative jährliche Mittelzuweisung je Programm aus den einzelnen Fonds
ausschließlich für „Konvergenz“ Regionen: die Aktionen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz des MSs
„Konvergenz“ Regionen: Infos über die Koordinierung mit ELER und EFF erforderliche Angaben für die Überprüfung der Einhaltung des Zusätzlichkeitsprinzips; die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltungseffi zienz
20
3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Darüber hinaus kann der nationale strategische Rahmenplan folgende Elemente enthalten: das Verfahren der Koordinierung zwischen der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft und
den einschlägigen nationalen, sektoralen und regionalen Politiken des betreffenden MSs
Angaben zu den Mechanismen, mit denen die Koordinierung zw. den operationellen Programmen, sowie diesen und dem ELER, dem EFF und den Interventionen der EIB und anderer bestehender Finanzinstrumente sichergestellt werden soll.
21
„Die im nationalen strategischen Rahmenplan enthaltenen Angaben tragen dem besonderen institutionellen Gefüge jedes Mitgliedstaats Rechnung.“
3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
3.3 Strategische Begleitungab 2007 : jährlicher Durchführungsbericht über das
nationale Reformprogramm*spätestens Ende 2009 u. 2012*
Inhalt der Berichte:die sozioökonomische Lage und die Entwicklungstendenzenerzielte Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven im Hinblick auf
die Umsetzung der vereinbarten Strategie Beispiele für vorbildliche Verfahren.
22
§ KAPITEL III/Artikel 29Strategische BegleitungStrategieberichte der Mitgliedstaaten
* kurzes Kapitel über den Beitrag, den die von den Fonds kofinanzierten operationellen Programme zur Umsetzung des nationalen Reformprogramms leisten.
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Strategieberichte der Europäischen Kommission und Aussprache über die Kohäsionspolitik
erstmals 2008 , danach jährlich Sachstandsbericht *2010 u.2013 erstellt die Kommission Strategiebericht mit Zusammenfassung der Berichte der MS Rat prüft dieses * *
23
3.3 Strategische Begleitung
* Kapitel mit einerZusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten
* * und es wird dem Europäischen Parlament, dem EuropäischenWirtschafts-u.Sozialausschuss u. dem Ausschuss der Regionen zur Beratung übermittelt
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
24Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
4. Operationelle Programme
werden von MS als Antrag auf Fördermittel aus den europäischen Strukturfonds eingereicht
bewilligten Fördergelder dürfen dann nur nach den in den OPs festgelegten Bedingungen verwendet und weitergegeben werden
25
§ TITEL III/KAPITEL I/Artikel 32PROGRAMMPLANUNGAllgemeine Bestimmungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds
Die jeweils relevanten OPs sind bei den zuständigen nationalen Ansprechpartnern (in Deutschland meist die Bundes- oder Landesministerien oder die nationalen Agenturen) erhältlich.
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Die operationellen Programme müssen folgende zentrale Punkte enthalten:
PrioritätsachsenTechnische HilfeZeitplanBeteiligung der EIB und des Europäischen Investitionsfonds
26
4. Operationelle Programme
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Jedes OP:
gilt für einen Zeitraum zw. dem 1. 1. 2007 und dem 31. 12. 2013
deckt nur eines der drei genannten Ziele ab, es sei denn, die Kommission und der MS haben etwas anderes vereinbart
Kommissionsprüfung auf seinen Beitrag zu den Zielen u. Prioritäten des NSRP u. zu den strategische Kohäsionsleitlinien der EU
27
4. Operationelle Programme
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
wird vom MS oder den von ihm benannten Behörden in Abstimmung mit den in Artikel 11* genannten Partnern ausgearbeitet
OP´s können überarbeitet werden
Prioritätsachsen
Technische Hilfe
28
*Kommission,regionalen,lokalen,städtischen u.a. zuständigen Behörden, Wirtschafts- und Sozialpartnern, sonstige Stellen
4. Operationelle Programme
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Spezifität der FondsOP´s werden vorbehaltlich* aus einem einzigen Fonds
finanziert.
der EFRE und der ESF können ergänzend in Höhe von bis zu 10 % des Gemeinschaftsbeitrags für jede Prioritätsachse eines OP´s Aktionen finanzieren * *
29
4. Operationelle Programme
* In den aus dem KF unterstützten Ländern werden der EFRE und der KF bei den OP´s in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Umwelt, einschließlich der Großprojekte, gemeinsam tätig
** die jeweils in den Interventionsbereich des anderen Fonds fallen, sofern sie für den ordnungsgemäßen Ablauf des Vorhabens erforderlich sind und mit ihm in direktem Zusammenhang stehen.
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
30
4. Operationelle Programme
Ziel/finanzierende Fonds Ebene
Konvergenz min. NUTS 2
Konvergenz/Kohäsionsfonds nationale
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung/EFRE
NUTS 1 oder NUTS 2
ESF vom MS auf geeignete E. aufgestellt
Europäische territoriale Zusammenarbeit:grenzübergreifende
Grenze oder Gruppe von Grenzen ineinem geeigneten Zusammenschluss auf der NUTS-Ebene 3
Europäische territoriale Zusammenarbeit:transnationale
transnationalen Kooperationsräume
Europäische territoriale Zusammenarbeit:interregionale
gesamte Gemeinschaftsgebiet.
Geographischer Geltungsbereich
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
Verwaltung, Begleitung und Kontrollen :
zuständige StellenBescheinigungs- und Prüfbehörde ersetzen die
Zahlstelle und die Kontrollbehörde der früheren Verordnung
Zuständigkeit dieser Stellen entspricht im Großen und Ganzen der von 2000-2006
31
4. Operationelle Programme
Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
32
Quelle: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/strukturfondsverwaltung.htm
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky
34Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09Prof. Dr. Knut Koschatzky
35Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09Prof. Dr. Knut Koschatzky
36Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf
Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09Prof. Dr. Knut Koschatzky