Amtsblatt Stadt Chemnitz

Amtliches Seite 2

Umfrage Seite 3

Sozial engagiert Seite 3

E-Cards Seite 3

Preisverdächtig Seite 4

Europäisches Seite 4

Berufsorientierung Seite 4

ÜÜbbeerrbblliicckk

Rathaus-Journal, 20. Jahrgang, 49. Ausgabe, 9. Dezember 2009 · Auflage: 130.000 Exemplare

Der Internetauftritt der Stadt Chemnitz,www.chemnitz.de steht ab sofort inzwei weiteren Sprachen im Netz: Aus-gewählte Themen werden nun zusätz-lich zur englischen Sprache auch inTschechisch und Polnisch angeboten.Damit können sich Nutzer aus Tsche-chien und Polen in ihrer Heimatspra-che über Chemnitz informieren. Inhalt-lich liegt der Schwerpunkt der etwa 80Seiten pro Sprache auf nachgefragten

Themengebieten des Tourismus. So werden die Chemnitzer Sehenswür-digkeiten –auf Tschechisch „Památky“und auf Polnisch „Zabytki“ – vorge-stellt. Industriedenkmale, die die Stadtprägen, sind genauso aufrufbar wie dieChemnitzer Kulturszene mit den Kon-taktdaten der Theater, Galerien, Kaba-retts und allen Museen. Der „Plan mias-ta“ führt polnische Nutzer genauso wieder „Plán mista“ die tschechischen Le-

ser zum Stadtplan, damit die Besucherunserer Stadt auch die entsprechen-den Wege finden. Wissenswertes gibtes über die zwölf Chemnitzer Partner-städte, den Wirtschaftsstandort unddie Wissenschafts- und Technologie-landschaft mit der Technischen Univer-sität. Verlinkungen führen zu Daten im deut-schen Teil, so zu Kindertagesstättenund Schulen. Weil nach den deutsch-

sprachigen Interessenten des Interne-tauftritts der Stadt Chemnitz die mei-sten Nachfragen aus Tschechien undPolen kommen, wurde im Sommer2009 mit der Übersetzung wichtigerThemengebiete in diesen beiden Spra-chen begonnen. Im neuen Jahr werdennoch zwei Sprachversionen hinzukom-men: Im Januar werden die Sprachauf-tritte Spanisch und Französisch ansNetz gehen. !

Stadtauftritt im Internet jetzt noch internationalerInformationen zur Stadt ab sofort auf Tschechisch und Polnisch

Konjunkturpaket beflügelt einzigartiges ProjekthausTU Chemnitz baut weiter Forschung und Infrastruktur aus – Erster Spatenstich für Projekthaus „METEOR”Sachsens Forschungseinrichtungenund Hochschulen bekommen zusätz-lich 172 Millionen Euro. 107 MillionenEuro kommen dabei aus dem Kon-junkturpaket. Zudem stehen denHochschulen weitere 65 MillionenEuro für Geräte, Labors und Ausbauzur Verfügung, die aus dem Europäi-schen Fond für Regionale Entwicklung(EFRE) und aus Landesmitteln stam-men. Damit erhalten Sachsens Hoch-schulen ein zusätzliches Konjunktur-programm speziell für die Wissen-schaft. Bis zum Sommer können dieseMillionen ausgegeben werden.„Aus dem ersten großen Topf, den 107Millionen Euro aus dem Konjunktur-paket, fließen etwa sechs MillionenEuro an die Technische UniversitätChemnitz“, berichtet Rektor Prof. Dr.Klaus-Jürgen Matthes. Davon werdenvier Millionen Euro in das so genannteProjekthaus „METEOR – Mensch-Technik-Organisation“ investiert, dasim Universitätsteil ErfenschlagerStraße 73 bis 2010 gebaut wird. Für dieses deutschlandweit einmali-gen Kompetenzzentrum wurde amMontag der erste Spatenstich vollzo-gen. Hier sollen künftig interdiszi-plinäre Teams aus Wissenschaftlernund Industrievertretern die Auswir-kungen des Wandels von Technik, Or-ganisation und Mensch untersuchen.Zeitlich befristet werden hier anwen-dungsorientierte Forschungsprojekteetwa für die Automobilbranche und

die Medizintechnik bearbeitet. For-schungsschwerpunkte sind unter an-derem Innovationsentwicklung für As-

sistenzsysteme in Produkt-, Prozess-und administrativen Bereichen sowieanwendungsorientierte Forschung zu

Trendthemen wie demographischerWandel, Anlaufprozesse, Produktions-systeme sowie interkulturelle Produkt-

So könnte das künftige Projekthaus „METEOR-Mensch-Technik-Organisation“ an der Erfenschlager Straße aussehen.Fest steht, dass viel Licht in das Innere des Gebäudes gelangen soll. Am Montag wurde der symbolische erste Spaten-stich für das Projekt vollzogen. Foto: Sax

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Chem-nitz AG hat in seiner Sitzung am Don-nerstag Andreas Hennig (Foto) einstim-mig zum Vorstandsmitglied bestellt.Ab 4. Januar 2010 wird er seine neueFunktion in und für die StadtwerkeChemnitz AG ausüben. Andreas Hennig ist 46 Jahre alt und Di-plom-Ingenieur für Maschinenbau. Seit1989 ist er in verschiedenen Positionenbei der Thüga AG beschäftigt, derzeitals Prokurist und Hauptabteilungslei-ter Technik. Parallel ist er seit 2005 Ge-schäftsführer bei der Erdgas Allgäu OstGmbH und Mitglied in verschiedenen

Aufsichtsräten von Unternehmen derThüga-Gruppe. Andreas Hennig bringtErfahrungen unter anderem aus ein-schlägigen Fachverbänden der Ener-gie- und Wasserbranche mit. Barbara Ludwig, Oberbürgermeisterinund Vorsitzende des Aufsichtsrates derStadtwerke Chemnitz: „Herr Hennigkennt Chemnitz seit vielen Jahren undich bin sicher, dass er sich mit ganzerKraft für die Belange der Stadtwerkeeinsetzen wird. Alle Aufsichtsratsmit-glieder haben ihm ihr Vertrauen aus-gesprochen und ihn für fünf Jahre zumVorstandsmitglied bestellt.“ Zusam-

men mit Peter Bossert bildet AndreasHennig nun den Vorstand des Energie-dienstleisters, der nach dem krank-heitsbedingten Ausscheiden von KarlGerhard Degreif und dem Wechsel vonUwe Barthel zur VNG AG in diesem Jahrneu formiert wurde. ! Foto: Thüga AG

Personalwechsel bei den StadtwerkenAndreas Hennig einstimmig zum Vorstandsmitglied bestellt

Brücke am Dresdner Platz wird gebautLand Sachsen gibt notwendige Finanzierungszusage

und Prozessforschung.In diesem Projekthaus, von dem ins-besondere auch kleine und mittlereUnternehmen der Region profitierensollen, wird es dafür eine Pilothalle,ein Testcenter und ein Trainingscen-ter geben, deren Räume und Ausstat-tung nach den Erfordernissen der je-weils aktuellen Projekte variabel undzudem inspirierend gestaltet werden.Von dieser neuen Form der Kompe-tenzentwicklung profitieren sowohldie Studierenden der TU als auch Un-ternehmensmitarbeiter, die künftigin diesem innovativen und praxisna-hen Umfeld ausgebildet werden.„Forschungsförderung, bei der Indus-trie und Wissenschaft gleichermaßenpartizipieren, ist, so Oberbürgermeis-terin Barbara Ludwig, ein wichtigesInstrument zur Verzahnung von Wis-senschafts- und Wirtschaftskompe-tenzen.“ Mit dieser anwenderorien-tierten Forschung, entstünden Chan-cen einer interdisziplinären Zusam-menarbeit zwischen Wissenschaft-lern und Industrievertretern. Zu den jetzt zur Verfügung stehen-den sechs Millionen Euro für anwen-derorientierte Forschung, sollenrund 37 Millionen Euro aus demKonjunkturpaket II und dem Stadt-haushalt die Konjunktur in Chemnitzbeflügeln. Aus dem Konjunkturpa-ket II fließen Gelder in Schulen, Kin-dertagesstätten, in Straßen sowie inandere Projekte. !

Die Brücke am Dresdner Platz kanngebaut werden: Die Staatsregierungteilte am vergangenen Freitagabendmit, dass die notwendigen Verpflich-tungsermächtigungen für die Reali-sierung des in der Stadt lang erwar-teten Projekts zur Verfügungstünden. Damit gibt der Freistaat dieZusage, dass auch in den Jahren2012 und 2013 die Mittel zur Verfü-gung stehen, obwohl es für dieseJahre noch keinen Landeshaushaltgibt.„Ich bin sehr froh, dass es nach lan-

gen Verhandlungen innerhalb derStaatsregierung nun eine Einigunggegeben hat. Trotz der schwierigenHaushaltssituation hat der Freistaatdie richtige Entscheidung für Chem-nitz getroffen“, sagte Oberbürger-meisterin Barbara Ludwig. DerBrückenneubau ist eine zwingendeVoraussetzung für den begonnenenAusbau des Knotens Chemnitz. DieVereinbarungen mit der DeutschenBahn über den Zeitplan des Bausmussten mehrere Jahre im Vorauserfolgen. !

PreisverdächtigDas Museum für Naturkunde Chemnitzhat vorgestern den mit 20.000 Euro do-tierten Sächsischen Museumspreis2009 erhalten. Die Jury würdigte be-sonders die „langjährige, hervorra-gende Bewältigung aller Kernaufgabender museologischen Praxis und die ak-tive Forschungsarbeit“, so beim Projektdes „Versteinerten Waldes“. Mit besterSammlungspflege und auch Kinder-und Jugendarbeit in hoher Qualität er-füllt die Einrichtung alle Anforderungeneines modernen Museums. –Seite 4

Impressum

Herausgeber

Stadt Chemnitz, die Oberbürgermeisterin

Sitz Markt 1, 09106 Chemnitz

Amtlicher und redaktioneller Teil

des Amtsblattes

Chefredakteurin: Katja Uhlemann

Redaktion Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 4 88 15 33,

Fax (0371) 4 88 15 95

Verlag

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 65 62 00 50,

Fax (0371) 65 62 70 05

Abonnement mtl. 11,- D

Geschäftsführung

Christian Jaeschke

Anzeigenteil Verantwortlich

Objektleitung

Kerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50

Anzeigenberatung

Antje Landrock, (0371) 65 62 00 51

Hannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52

Bianka Nolde, (0371) 65 62 00 53

Satz

HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

Druck

Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

Vertrieb

VDL Sachsen Holding GmbH & Co. KG

Reklamationsservice Vetrieb

Tel. (0371) 65 62 12 19 u. 65 62 12 05

E-Mail [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste

Nr. 8 vom 1.2.2008

49. Ausgabe 2009, Seite 2

Anzeige

DDiiee SSttaaddtt CChheemmnniittzz –– AAmmtt ffüürr BBaauukkoooorrddiinnaattiioonn

Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Sachbearbeiter/in Controlling(Kennziffer 735/60) befristet bis zum 26.10.2010,

erforderliche Qualifikation: Verwaltungswirt/in (FH) (Bewertung mit der Vergütungsgruppe IVb BAT-O/Eingruppierungin Entgeltgruppe 9 TVöD), zu besetzen.

Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de/Ausschreibungen

DDiiee SSttaaddtt CChheemmnniittzz –– AAmmtt ffüürr BBaauukkoooorrddiinnaattiioonnZum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Sachbearbeiter/in Stadterneuerung(Kennziffer 734/60), erforderliche Qualifikation: Fachhochschulabschluss oder Bache-lor, Fachrichtung Bauingenieurwesen, Stadtplanung, Architektur,Wirtschaftsgeographie, Betriebswirtschaft, Wirtschaftsingenieur-wesen oder Immobilienmanagement (Bewertung mit der Vergü-tungsgruppe Vb/IVa BAT-O/Eingruppierung in Entgeltgruppe 10TVöD), zu besetzen.Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de/Ausschreibungen.

Mittwoch, 16.12.2009, 15.30 Uhr,Aula des Beruflichen Schulzen-trums für Technik II, Schloßstr. 3,Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Stadt-rates – öffentlich – vom04.11.2009

4. Informationen der Oberbür-germeisterin

5. Fraktionserklärungen aus ak-tuellem Anlass

6. Petitionen6.1. Verkehrs- und Straßensitua-

tion Augustusburger Straße/Walter-Klippel-StraßeVVoorrllaaggee:: PP--000077//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: HHeerrrr JJeennss BBrraagguullllaauunndd FFrraauu DDoorriitt BBrraagguullllaa aauussCChheemmnniittzz

6.2. Überarbeitung bzw. Nicht-vollzug des § 4 der Polizei-verordnung der Stadt Chem-nitz gegen umweltschäd-liches Verhalten und Lärm-belästigung, zum Schutz voröffentlichen Beeinträchti-gungen sowie über das An-bringen von Hausnummern;Aufhebung des generellenLeinenzwangsVorlage: P-008/2009EEiinnrreeiicchheerr:: FFrraauu MMiicchhaaeellaaKKüühhmmiicchheell aauuss CChheemmnniittzz ssoo--wwiiee FFrraauu JJaaccqquueelliinnee IImmoouuss--ssaaiinnee aauuss CChheemmnniittzz

6.3. Umbenennung des Theater-platzes in „Opernplatz”VVoorrllaaggee:: PP--000099//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: HHeerrrr HHoollggeerr BBeerrtt--hhoolldd aauuss CChheemmnniittz

7. Beschlussvorlagen7.1. Konzeption zur nachhaltigen

Pflege und Entwicklung desStadtgrüns von Chemnitz(Pflege- und Entwicklungs-konzeption Stadtgrün)VVoorrllaaggee:: BB--117788//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6677

7.2. Ergebnisse der Prüfung derMachbarkeit zum Umbau derMarkthalle als SportarenaVVoorrllaaggee:: BB--332299//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5522

7.3. 5. Satzung zur Änderung derSatzung der Stadt Chemnitzüber die Entschädigung derStadtratsmitglieder und der

sonstigen ehrenamtlich täti-gen BürgerVVoorrllaaggee:: BB--339911//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: OObbeerrbbüürrggeerrmmeeiiss--tteerriinn//AAmmtt 1155

7.4. Feststellung der Jahresrech-nung 2008VVoorrllaaggee:: BB--445511//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: OObbeerrbbüürrggeerrmmeeiiss--tteerriinn//AAmmtt 1144

7.5. Überplanmäßige Mittelbe-reitstellung für die Haus-haltsstelle 60200.54300Tiefbauverwaltung, Bewirt-schaftungskosten Winter-dienst ASRVVoorrllaaggee:: BB--441199//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6666

7.6. Wahl von Mitgliedern für denBeirat der Event- und Messe-gesellschaft Chemnitz mbHVVoorrllaaggee:: BB--447788//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2200

7.7. Feststellung des Jahresab-schlusses 2008 des Abfal-lentsorgungs- und Stadtrei-nigungs-betriebes der StadtChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--445588//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AASSRR

7.8. 5. Satzung zur Änderung derSatzung über die Straßenrei-nigung in der Stadt Chemnitz(Straßenreinigungssatzung –StrRS)VVoorrllaaggee:: BB--225577//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AASSRR

7.9. 3. Satzung zur Änderung derSatzung über die Erhebungvon Straßenreinigungsge-bühren in der Stadt Chemnitz(Straßenreinigungsgebüh-rensatzung – StrRGebS)VVoorrllaaggee:: BB--225588//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AASSRR

7.10. Feststellung des Jahresab-schlusses 2008 des Entsor-gungsbetriebes der StadtChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--446688//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//EESSCC

7.11. Änderung der Anlagennut-zungsentgelte der Stadt Chem-nitz ab 01.01.2010VVoorrllaaggee:: BB--227700//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 33//EESSCC

7.12. Jahresabschluss zum 31.12.2008, Lagebericht des Eigen-betriebes „Das TIETZ” derStadt ChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--445577//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//DDaassTTIIEETTZZ

7.13. Satzung der Stadt Chemnitzfür die Nutzung der Stadtbib-liothek Chemnitz im Eigenbe-trieb „Das TIETZ”VVoorrllaaggee:: BB--337722//22000099

EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//DDaassTTIIEETTZZ

7.14. Gebührensatzung der StadtChemnitz für die Nutzung derStadtbibliothek Chemnitz imEigenbetrieb „Das TIETZ”VVoorrllaaggee:: BB--337744//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//DDaassTTIIEETTZZ

7.15. Entgeltordnung der StadtChemnitz für die MuseenKunstsammlungen Chem-nitz, Museum Gunzenhauser,Schloßbergmuseum und dieBurg RabensteinVoorrllaaggee:: BB--444488//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//SSEE 4499

7.16. 4. Satzung zur Änderung derSondernutzungsatzungVVoorrllaaggee:: BB--445566//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6666

7.17. 2. Änderung der Benutzungs-ordnung für kurzzeitige Über-lassung von Räumen in Ge-bäuden der Stadt ChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--339933//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 11//ZZVVDD

7.18. Kündigung der Verträge überdie Übernahme und das Be-treiben einer Leistung/Ein-richtung der Kinder- und Ju-gendarbeit der Stadt Chem-nitz im Rahmen der §§ 11 bis14 SGB VIII mit Trägern derfreien JugendhilfeVVoorrllaaggee:: BB--445500//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511

7.19. Anmietung einer durch dieSparkasse Chemnitz neu er-richteten KindertagesstätteVVoorrllaaggee:: BB--225566//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511

7.20. Berufung sachkundiger Ein-wohnerinnen/Einwohner alsberatende Mitglieder in denSozialausschussVVoorrllaaggee:: BB--331177//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: OObbeerrbbüürrggeerrmmeeiiss--tteerriinn//AAmmtt 1155

7.21. Bauausführungsbeschlussfür die Trockenlegung, Fens-ter-, Fassaden- und Dachsa-nierung am Gebäude desSchulstandortes des Sonder-pädagogischen Förderzen-trums „Johannes Trüper”(Schule für Erziehungshilfe)und der „Grundschule amStadtpark” Friedrich-Hähnel-Straße 86 in 09120 ChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--444499//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6655

7.22. Abwägungsbeschluss undBeschluss zur 22. Änderungdes Flächennutzungsplanesder Stadt Chemnitz (BereichHeinrich-Schütz-Straße zwi-schen Planitzwiese und Zei-

sigwaldkliniken im StadtteilSonnenberg)VVoorrllaaggee:: BB--447755//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

7.23. Umgang mit Ersatzneubau-ten von Lebensmittelmärk-ten im ZentrenkonzeptVVoorrllaaggee:: BB--444466//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

7.24. Schulnetzplanung der StadtChemnitz, TeilschulnetzplanFörderschulenVVoorrllaaggee:: BB--339966//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 11//AAmmtt 4400

7.25. Einrichtung von Klassen mitvertieft musischer Ausbil-dung am Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium entsprechend § 4 Schulordnung Gymna-sien (SOGY)VVoorrllaaggee:: BB--446655//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 11//AAmmtt 4400

7.26. Änderung des Stadtratsbe-schlusses Nr. B-192/2009vom 03.06.2009VVoorrllaaggee:: BB--338844//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2233

7.27. Verkauf des Flurstückes 284/86 der Gemarkung Stelzen-dorf im Industrie- und Gewer-begebiet „An der Jagdschän-kenstraße” – Südwest-Quad-rantVVoorrllaaggee:: BB--447777//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2233

7.28. Grundsatzentscheidung zumBau des Haltepunktes Küch-waldVVoorrllaaggee:: BB--112211//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6666

8. Informationsvorlagen8.1. Finanzcontrolling per 30.09.

2009 einschließlich Abrech-nung des 2. HSKVVoorrllaaggee:: II--004422//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2200

8.2. Beteiligungsbericht der StadtChemnitz auf Basis der Er-gebnisse 2008VVoorrllaaggee:: II--004499//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2200

9. BeschlussantragGrundsatzbeschluss zumStandort der GrundschuleRabensteinVVoorrllaaggee:: BBAA--003366//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: FFDDPP--FFrraakkttiioonn uunnddCCDDUU--RRaattssffrraakkttiioonn

10. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

11. Bestimmung von zwei Stadt-ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Das

1 x wöchentlichaktuellinformativ.

Anfang Dezember trafen sich Teilneh-mer zur zweiten Konferenz des „Un-terstützungsnetzwerkes Pflege_C“.Den Vertretern von Pflegekassen, Ein-richtungen und Diensten für Seniorensowie Pflegediensten und Senioren-heimen wurden die Leitlinien desNetzwerkes sowie Ergebnisse der Ar-beitsgruppen vorgestellt, die sich mitAngeboten, Schnittstellen zu Pflege-beratung, Kliniken und Pflegeeinrich-tungen befasst hatten. Chemnitz isteine von drei Modellregionen in Sach-sen. Gestartet wurde das “Unterstüt-zungsnetzwerk Pflege C” im Juli die-ses Jahres. Die Modellphase bis März2010 wird vom Sozialamt und denPflegekassen getragen. Eruiert wer-den soll dabei, welche Unterstüt-zungsangebote und Dienste in Chem-nitz vorhanden sind und welchebenötigt werden. Auch wird der Fragenachgegangen, wie gut das Entlas-sungsmanagement und die Zusam-menarbeit zwischen den Kliniken undPflegeinrichtungen funktioniert? Die Entscheidung für das „Unterstüt-zungsnetzwerk Pflege C“ als sächsi-sche Alternative zu den Pflegestütz-punkten wurde auf Landesebenegetroffen mit dem Ziel, eine möglichstweit reichende und strukturierte Ver-knüpfung aller im Bereich der Pflege,Versorgung, Betreuung und Beratungvon Menschen mit Unterstützungs-bedarf arbeitenden Partner zu errei-chen und dabei vor allem konkretesozial- räumliche Netzwerke zu bil-den. Schwerpunkt soll einmal mehrdie wohnortnahe Unterstützung vonRatsuchenden und deren Angehöri-gen sein. Das „Unterstützungsnetzwerk Pflege

C“ bietet trägerunabhängige Aus-künfte und Informationen zu mögli-chen Leistungen, Trägern und Dien-sten. Erste Anlaufstellen des„Unterstützungsnetzwerkes Pflege C“sind die bestehenden Geschäftsstel-

len der Pflegekassen in den Stadttei-len Schloßchemnitz, Zentrum, Gab-lenz, Bernsdorf, Markersdorf undSiegmar sowie das Sozialamt derStadt (im Stadtteil Altchemnitz, Anna-berger Straße 93). !

Umfrage zum StadtmarketingBefragungen mit Interviews, via Internet und Fragebogen

Stimmen und Karten zur Stadt der ModerneDer Info-Kubus zur Stadt der Moderneauf dem Chemnitzer Neumarkt ist inzwi-schen Geschichte, Interessenten kön-nen sich aber über die Inhalte der Info-box zur Stadt der Moderne im Internetinformieren. Besonders spannend da-bei: 99 Menschen erzählen über ihr Ver-hältnis zum Stadtslogan. Beliebt waren auch die Postkarten-Mo-tive, die kostenlos mitgenommen wer-den durften, um ein Stück Chemnitz in

die Welt zu schicken.Diese Karten sindebenfalls im Internet verfügbar und kön-nen als so genannte E-Card verschicktwerden. Weit mehr als 80.000 der großformati-gen Karten gingen weg. Die beliebte-sten Motive waren das Marx-Monu-ment, das Zitat „Provinz ist da, wo mansie zulässt“ sowie die Sonderausgabenzum Hartmann-Jahr und dem Wende-Jubiläum. !

Pflegebedürftig und wie weiter?Netzwerk eruiert den Bedarf und koordiniert Zusammenarbeit

Die Professur für Marketing und Han-delsbetriebslehre der TU Chemnitzhat im Auftrag der Stadt Chemnitzeine Befragung zum Thema Stadt-und Veranstaltungsmarketing gestar-tet. Ziel ist, mehr über Einschätzun-gen und Wünsche zum Thema„Chemnitz - Stadt der Moderne“ so-wie zu Veranstaltungen in der StadtChemnitz zu erfahren. Diese Umfragedient als wichtige Grundlage derzukünftigen Planung im Stadtmarke-ting. Insgesamt werden 35 Fragen ge-stellt, mit deren Hilfe ermittelt wer-den soll, welche Meinung beispiels-weise verschiedene Berufs- und Al-tersgruppen zu den einzelnen The-men haben. Befragt werden sowohlChemnitzerinnen und Chemnitzer alsauch Gäste. Auch das ChemnitzerUmland soll gezielt in die Interviewseinbezogen werden.Studierende der TU Chemnitz nutzen

Veranstaltungen, um mit Bürgerin-nen und Bürgern ins Gespräch zukommen. Außerdem ist die Umfrageunter www.chemnitz.de sowie unterhttp://www.tu-chemnitz.de/ wirt-schaft/bwl2/umfrage.php zu finden.Die Bögen werden in den nächstenWochen außerdem im Rathaus, inBürgerservicestellen und städtischenKultureinrichtungen zu finden sein.Die Umfrage läuft bis Januar 2010. Da-nach dauert bis März, die Daten aus-zuwerten.Rückfragen: Dr. Sandra Kaminski,wissenschaftliche Mitarbeiterin derProfessur für Marketing und Handels-betriebslehre, Telefon: 0371 531-35382, E-Mail: [email protected]. Katja Uhlemann, PressesprecherinStadt Chemnitz, Telefon 0371 488-1530, E-Mail: [email protected]. !

Pflegefall: Oft sind Betroffene und Angehörige mit der Situation überfordert.Wo gibt es Ansprechpartner? Wer unterstützt in solchen Situationen? Fragen,die die Beteiligten des Pflegenetzwerkes beantworten. Foto: Sax

Stärken vor OrtProjektanträge für Förderprogramm jetzt abgeben

Am Nikolaustag vor einem Jahr öffnetedas Spielparadies „Pingu-Du“ in derChemnitzer Rathauspassage erstmalsseine Türen. Zum „Einjährigen“ warennun Kinder mit ihren Eltern am Sonn-tag eingeladen. Spezielle Angebotezum Basteln, Spielen und eine Kinder-disko hatte der Träger der Einrichtung,der Verein „Mitte für Kind und Fami-lie“ aus diesem Anlass vorbereitet.

Das Angebot in der Innenstadt schätzenKnirpse wie Eltern gleichermaßen. Im-merhin 5.525 Kinder haben das „Pingu-Du“ seit seiner Eröffnung besucht. Selbst junge internationale Gäste ka-men, darunter aus Neuseeland, derSchweiz, Kanada, Portugal und Spa-nien. Eltern können in der Spieloase inder Klosterstraße ihren Nachwuchswohlbehütet wissen, während sie Arzt-

besuche, Einkäufe oder Behörden-gänge erledigen. Am spannendstenfinden die Kids die monatlichen Kin-derdiskos aber auch ausgefallene Frei-zeitangebote zu Weihnachten und inden Sommerferien finden großen Zu-spruch. „Pingu-Du“ verdankt seine Exi-stenz nicht zuletzt der Förderung durchUnternehmen und Sponsoren. Ihr Ziel:Die Innenstadt mit Leben füllen. !

Pingu-Du feiert EinjährigesSpieloase in der Innenstadt kommt gut an bei Eltern und Kindern

Sie haben jeden Tag mit unzähligenFragen und Problemen im sozialenBereich zu tun, wissen und kennenviele schwierige Situationen. Nebender täglichen Arbeit haben sich dieleitenden Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter des Chemnitzer Sozialam-tes daher entschlossen, vor Weih-nachten noch mehr zu tun – und dasganz praktisch: Sie werden in dennächsten Wochen im Café Heinrich,einem Begegnungszentrum fürbehinderte Menschen (Heinrich-Schütz-Straße 90) ehrenamtlichmehrere Stunden täglich Bewirtungund Betreuung bei verschiedenenVeranstaltungen im Advent unter-stützen. Zudem wird unter allen Kol-legen des Sozialamtes Geld gesam-melt, um – wiederum ganz praktisch

– helfen zu können. „Wir wollen zei-gen, dass staatliches Handeln auchprivates Engagement braucht – undwir möchten genau das vorleben“,sagt Andreas Ehrlich, der Leiter desSozialamtes. „Zugleich wollen wirnatürlich auch beweisen, dassBehördenmitarbeiter keineswegsParagrafen-Reiter sind, sondernpraktisch und pragmatisch han-deln.“ Und vielleicht gelinge es aufdiese Weise auch, die Scheu vor derInanspruchnahme der Hilfe einerBehörde zu nehmen. Die Mitarbei-ter sind bzw. waren am 7., 10., 14.und 17. Dezember vor Ort (montagsjeweils 16 bis 19 Uhr, donnerstagsjeweils 16 bis 18 Uhr). !Mit Begeisterung waren Gäste und Sozialamtsmitarbeiterinnen im „ClubHeinrich“ beim Kochen. Anschließendwurde gemeinsam gegessen.

Foto: Sax

Das Programm „Stärken vor Ort“ ist einFörderprogramm des Bundesministeri-ums für Familie, Senioren, Frauen und Ju-gend (BMFSFJ). Die Stadt Chemnitz hattesich für 2009 erfolgreich um Fördermittelim Volumen von insgesamt 187.000 Eurobeworben. Mit dieser Fördersumme wer-den in diesem Jahr insgesamt 35 Klein-projekte in den drei Fördergebieten inChemnitz gefördert und bis zum Jahres-ende auch beendet: In den StadtteilenKaßberg, Schloßchemnitz und Altendorf,Sonnenberg, Zentrum und Lutherviertelsowie in den Stadteilen des „Heckert“-Gebietes (Helbersdorf, Markersdorf, Mor-genleite, Kappel). Das Förderprogramm

„Stärken vor Ort“ soll 2010 fortgesetztwerden; dazu hat die StadtverwaltungFortschreibungsanträge gestellt. Unab-hängig davon können Interessenten fürdie Durchführung von Mikroprojekten imneuen Jahr Projektanträge bereits jetztbis 14. Dezember 2009 an die lokale Ko-ordinierungsstelle der Stadt Chemnitz fürdas Förderprogramm„Stärken vor Ort“richten. !Ansprechpartner ist Alexander Müller.Der Koordinator des Programms in Chem-nitz ist erreichbar im Amt für Jugend undFamilie der Stadt Chemnitz unter Ruf0371/488-5137, per [email protected].

Gutes tun auch nach FeierabendLeitungsteam des Sozialamtes verbringt Freizeit mit behinderten Menschen in der Begegnungsstätte der Stadtmission


Mit dem am Montag verliehenen Mu-seumspreis drückt der Freistaat seinegroße Wertschätzung für eine zentraleund profilgebende Einrichtung in Chem-nitz aus. Das Museum für Naturkundehat nicht nur für Chemnitz große Be-deutung sondern im internationalenKonzert der Naturkundemuseen einegewichtige Stimme. Zu den ständigenAusstellungen des Naturkundemu-seums gehören neben dem 'Verstei-nerten Wald' das Sterzeleanum (Ein

Wald edler Steine - Geschenk der Vul-kane), eine Ausstellung über die Ge-schichte und Entstehung des 'Ver-stei-nerten Waldes' und das Insektarium,eine Ausstellung, die in zahlreichen le-bensnah gestalteten Terrarien die Bio-logie, Vielfalt und Ästhetik der Arthro-podenwelt vermittelt. „Museen tragen eine große Verantwor-tung, indem sie das materielle Gedächt-nis der Menschen nicht nur bewahren,sondern vorausschauend sammeln und

dokumentieren. Der Museumspreis istein Ausdruck der großen Wertschätzungfür die Museen im Freistaat Sachsen -und Zeichen des Dankes an die enga-gierten Mitarbeiterinnen und Mitarbei-ter der sächsischen Museen sowie dievielen ehrenamtlichen Helfer. Diese hel-fenden Hände würdigen wir alle zweiJahre im Wechsel durch eine Ehren-amtsauszeichnung. Ohne ihren Einsatz,Idealismus und Sachkenntnis fehlte esden Museen an Unterstützung“, sagte

Ministerin von Schorlemer. Neben demHauptpreis haben das StadtmuseumRiesa und das Karl-May-Museum Ra-debeul Spezialpreise in Höhe von je5.000 Euro erhalten. Insgesamt 17 Be-wer- bungen vom kleinen Heimatmu-seum bis zum großen Spezialmuseumwaren beim Sächsischen Kunstministe-rium und bei der Landesstelle für Mu-seumswesen eingegangen. Der Mu-seumspreis wurde im Jahr 2007 zumersten Mal verliehen. "


Einmischen ausdrücklich erwünschtGymnasiasten aus sechs Ländern diskutierten in Mulhouse europäische Themen

Die IHK-Vollversammlung beschlossin ihrer vergangenen Sitzung nebendem Wirtschaftsplan 2010 auch Bei-tragssenkungen. Im Ergebnis einerkonsequent sparsamen Wirtschafts-führung wird für die kammerzu-gehörigen Unternehmen 2010 eineweitere Hebesatzsenkung wirksam.Der Umlagehebesatz wird auf 0,22Prozent des Gewerbeertrages ge-senkt. Das ist eine Reduzierung ge-genüber dem Vorjahr um 12 Prozent.Damit setzt die IHK erneut ein wirt-schaftsförderndes Signal für ihre Mit-gliedsunternehmen. "

IHK-Vollversammlungsenkt Beiträge

Schüler des Chemnitzer Georgius-Agricola-Gymnasiums trafen sichkürzlich mit Gleichaltrigen aus sechseuropäischen Ländern in Mulhouse.Die Chemnitzer Partnerstadt hatte zudiesem Treffen innerhalb der Aktions-woche „Junge Stadt“ eingeladen. Da-bei diskutierten die jungen Leute Fra-gen, die das Miteinander in Europabetreffen. In drei Arbeitsgruppen wa-

ren die Jugendlichen am Puls der Zeit,so zum Beispiel bei Fragen studenti-scher Themen. Gerade jetzt, da euro-paweit Studenten auf die Problemeim so genannten Bologna-Prozessaufmerksam machen. Außerdem the-mastisierten die Jugendlichen Frageneuropäischer Informationspolitik undandere aktuelle Themen. Die Ergebnisse wurden Repräsentan-

ten des Generalrates der Region Haut-Rhin/Sud Alsace und Vertretern desEuropäischen Rates vorgelegt. Wertlegten die Gymnasiasten darauf, dassihre Empfehlungen und Vorschläge indie Arbeit der europäischen Gremieneinfließen. So konstatierte eine derTeilnehmerinnen, Josephine Kaselow,in perfektem Englisch und voll Enga-gement, ein großes Informationsdefi-

zit über Angelegenheiten der Europäi-schen Union und forderte eine deut-lich bessere Verbreitung der Förder-möglichkeiten über Austauschpro-gramme. Eine andere Chemnitzerin,Eva Goedel, zählte eine lange Reihebisher kaum genutzter Möglichkeitenauf, Altbauten bioklimatisch zu ver-bessern und damit natürliche Res-sourcen zu schonen. Der studentische Austausch über Län-dergrenzen müsse auf europäischerEbene vereinfacht und endlich gleicheChancen für Einheimische und Immi-granten in Schule und Beruf per Ge-setz herbeigeführt werden, so CarolinBiedermann. Bereits jetzt ist klar, imkommenden Jahr soll es ein zweitesTreffen geben, an dem die Jugendli-chen aus Frankreich, Großbritannien,Polen, Rumänien, Deutschland undder Tschechischen Republik in einemdieser Länder erneut zusammenkom-men. Ausgerüstet mit dem Startpaket ausdem Jahr 2009 heißt es dann, das be-reits Eingereichte zu hinterfragen be-ziehungsweise Vorschläge weiterzu-entwickeln. Das Treffen wurde durchdas Programm „Jugend in Aktion“ derEuropäischen Union gefördert. "

2.076 neue Lehrverträge sind bis EndeNovember in die Lehrlingsrolle derHandwerkskammer Chemnitz einge-tragen. „Das sind 7,5 Prozent wenigerals im Vorjahr, was der demografi-schen Entwicklung geschuldet ist“, er-klärt Pressesprecherin Katrin Hilbert.„Wir haben auf Grund der Bevölke-rungsentwicklung die Berufsorientie-rung in den letzten Jahren intensiviert,speziell ausgebildete Berater einge-setzt und uns an verschiedenen Pro-jekten beteiligt, um Jugendlichenrechtzeitig vor dem Schulabschlussdie Berufsentscheidung zu erleich-tern“, erläutert Dietmar Mothes, Prä-sident der Handwerkskammer Chem-nitz, die Strategie der Kammer. „Esist deshalb außerordentlich wichtig,dass die entsprechenden Förderpro-

gramme von Bund und Land auch imkommenden Jahr fortgesetzt werden.Nur so können wir langfristig gesehen,den Fachkräftebedarf in unserer Re-gion sichern“. Ausgebildet wird derzeit im Kammer-bezirk in 108 Berufen, darunter auchin traditionellen, aber seltenen Gewer-ken wie zum Beispiel Schuhmacher,Polsterer, Graveur oder Bürsten- undPinselmacher. Wie schon seit Jahrenführen die Kraftfahrzeugmechatroni-ker die Liste mit 237 neuen Lehrver-hältnissen an, gefolgt von den Friseu-ren mit 180 und den Elektronikern mit142 Abschlüssen. 607 der neuen Lehr-linge sind Mädchen. "

Lehrausbildung praxisbezogen in der Handwerkskammer

Foto: HWK

Handwerkskammer intensiviert Berufsorientierung für LehrstellensuchendeStrategie am Fachkräftebedarf der Region orientiert

Vortrag betrachtet den Einfluss von Fremden

Schülerinnen des Chem-nitzer Agricola-Gymnasi-ums auf der Heimfahrt von ihrem Auftenhaltin Mulhouse.Für sie steht fest: Im kom-menden Jahr soll es einzweites Treffen geben, an dem Jugendliche ausverschiedenen Ländernteilnehmen.

Foto: privat

Zum letzten Vortrag in diesem Jahrlädt das Stadtarchiv heute Abend, 18Uhr, in die Aue 16 ein. Referent ist Dr.Sönke Friedrich vom Institut für Säch-sische Geschichte und Volkskunde.Er spricht zum Thema „Fremd sein,fremd bleiben. Nahmobilität und Kul-turkontakt in Chemnitz und Dresden

in der ersten Hälfte des 19. Jahrhun-derts“. Der Kontakt und Austauschmit Fremden gehört zu den Grunder-fahrungen städtischen Lebens. Auch in Sachsen brachten das Wachs-tum der Städte im 18. und 19. Jahr-hundert sowie die Prozesse der ge-sellschaftlichen Modernisierung eine

wachsende Dynamik im Austauschzwischen Einheimischen und Frem-den mit sich. Insbesondere aus demZu- und Wegzug von Lohnarbeiternund den Wanderungen von Hand-werksgesellen ergaben sich neue An-forderungen an den Umgang mitein-ander, zugleich aber auch neue

Sichtweisen auf das städtische Leben.Der Referent wird in seinem Vortraganhand von Beispielen darstellen, wiein Chemnitz und Dresden der Kultur-kontakt zwischen Stadtbevölkerungund Fremden gesehen wurde und wel-che Rolle dabei die verschiedenen For-men der Nahmobilität spielten. "

Zur Realisierung des ChemnitzerWeinfestes 2010 schreibt die Stadtjetzt einen öffentlichen Teilnahme-wettbewerb zur Erteilung einerDienstleistungskonzession aus. Ge-sucht werden Veranstalter für das„Chemnitzer Weinfest 2010“, dasvom 30. Juli bis 8. August 2010 aufdem Neumarkt stattfinden soll. In-teressenten können sich schriftlichunter Angabe von Referenzen, ei-nem Veranstaltungskonzept sowieeinem Sicherheitskonzept bis 1. Fe-bruar 2010 bei der Stadt Chemnitz,Ordnungsamt, Abteilung Gewerbe,Marktwesen, 09106 Chemnitz be-werben. Erwünscht sind vorwiegendBewerbungen von Weinerzeugernaber ebenso passende Imbissan-gebote sowie Klein- und Straßen-kunst. Die optische Gestaltung solldem Charakter des Festes entspre-chen (Verkaufsstände und Sitzgele-genheiten aus Holz).Nach Auswahl der Bewerber werdengenaue Angaben zu den Rahmenbe-dingungen ausgereicht. Nähere Informationen: Stadt Chem-nitz, Ordnungsamt, Abt. Gewerbe,Marktwesen, ! (0371) 488 3230,09106 Chemnitz. "

Für Weinfest 2010bewerben

Die Städtische Musikschule Chem-nitz wird im Zeitraum vom 23. Dezem-ber bis 2. Januar 2010 geschlossensein. "

Musikschule hatWeihnachts-Ferien

Sächsischer Museumspreis für das Museum für NaturkundeProfilgebende Chemnitzer Einrichtung vom Land gewürdigt

49. Ausgabe 2009, Seite 5Anzeigen

GESUNDHEITS- UND FITNESSTIPPS IM AMTSBLATT

Das Wissen über die Funktionund Bedeutung der Muskulaturhat einen völlig neuen Level er-reicht! Bekannt ist ja, dass derKörper des Menschen ohne Mus-kulatur konturlos und schlaff ist.Jedoch haben Muskeln eine nochviel tiefergehende Bedeutungund Aufgabe. Die Erkenntnisseder medizinischen Forschungensind: Muskeln schützen vorÜbergewicht, Diabetes, Osteo-porose, Depressionen. Muskeln machen schlank, schlauund gesund! Doch trainiert wer-den müssen sie. Und richtig.Schlechte Nachrichten für Fitn-essmuffel, Nordic Walker undJogger. Richtiges Krafttraininggeht nun mal nur im Club! ZweiMal pro Woche reicht schon.Wer seine Muskeln nicht trai-niert, verliert sie, so die Wissen-schaftler. Muskeln sind die besten Schlank-macher. Gerade für Frauen hatKrafttraining eine große Bedeu-tung. Die These, von Krafttrai-ning bekommt man unschöneMuskelberge ist völlig absurdund unbegründet. Im Gegenteil.Nur Muskeln schaffen einestraffe Figur. Sie verbrennen dasFett und sorgen für viele anderegewinnbringende Vorteile imKörper. Und das rund um dieUhr!

Krafttraining ist in! Mehr dennje. Für jung und ganz alt. Und nie-mals damit aufhören! Viele Me-diziner müssen noch umdenken.Training ist der beste Schutz ge-gen das Pflegeheim, so die Wis-senschaftler. Muskeln schützen.Sie sind die effiziente Antwortunseres Körpers gegen Diabetes,Übergewicht und viele andereKrankheiten.Muskeln machen unabhängig.Muskeln machen schlank. Mus-keln machen gesund. Muskelnmachen glücklich. Muskeln ma-chen schlau. In solchen Slogansmünden die Erkenntnisse ausden Laboren der Forscher. Be-nutze sie oder verliere sie - werseinen Muskelapparat belastet sogut er kann, der tut in kürzesterZeit das Beste für seine Gesund-heit.Nicht umsonst sind Expertenpro-gramme wie Rücken-, Yoga-, Pi-lates-, maxxF-Training und me-tabolic balance® so erfolgreicheMethoden.

Nutzen Sie die kostenfreie undunverbindliche metabolic ba-lance® -Beratung bis Jahresendezur Beantwortung Ihrer Fragen.Einfach Termin täglich von 14 bis 21 Uhr unter 0371 518899 reservieren. Infos unter www.metabolic-balance.com .

Muskeln – der besteSchutz vorm Altersheim

Anzeige

! 51 33 77! FREUNDLICH ! FACHGERECHT! PÜNKTLICH ! KOSTENGÜNSTIG

Augsburger Straße 60 · 09126 Chemnitze-Mail: [email protected] · www.Krankenpflege-KatrinKlein.de

GmbH

Leser wissen mehr.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Physiotherapie-Centrumim Türmer - Markt 19 - 09111 Chemnitz

Telefon: 03 71 / 6 66 48 45

Besinnliche Weihnachtenund einen guten Rutsch

ins Jahr 2010.

Am 18.12.09 von 10.00 bis 16.00 Uhrfindet unsere Weihnachtsfeier für

alle unsere Patienten statt.

Das Team vomPhysiotherapie-

Centrum.

Schuhhaus Hedrich – Schuhe zum Wohlfühlen

Auch Geschenkgutscheine im Geschäft erhältlich!

Ihre Füße werden staunen: Fußbe-queme, modische Komfortschuheder Marken FinnComfort, Meisi,Solidus, Ganter, Think, Hassia,Highlander, Hartjes, Semler,THERISIA M. u.v.m. erhalten Siein beiden Geschäften von HerrnHedrich. Neben dem vollen Ange-botssortiment für Schuhe zumWohlfühlen werden außerdem Reparaturen von Schuh-und Lederwaren sowieSchuh-Sofortreparaturenohne Preisaufschlag ausgeführt.Aber auch Reißverschlüsse in Le-derjacken und Anoraks werdeneingenäht. Absätze ab 4,00Euro • Sohlen ab 7,00 Euro

Anzeige

Das Weihnachtsgeschenk für Ihre Füße15 e Nachlass bei Kauf von fußbequemen Komfortschuhen bis 17.12.09

Zum Komplettieren Ihrer neuen Schuhe erhalten Sie viele modische Accessoireswie zum Beispiel eine große Auswahl an Taschen, Börsen, Schirmen, fußbequemen Hausschuhen und Pantoffeln für Damen und Herren

Ergebnis der Sonderauslosung „Hausmesse“: 1. Preis Los Nr. 102 ein Paar Komfortschuhe im Wert von 150,– 112. Preis Los Nr. 87 eine hochwertige Tasche o.ä. im Wert von 70,– 113. Preis Los Nr. 5 ein Accessoires etc. im Wert von 50,– 11

Gewonnen hat das Los Nr. 5 von der Karl-Liebknecht-Str. 31

Herzlichen Glückwunsch!

Karl-Liebknecht-Str. 3109111 Chemnitz (Brühl)Telefon: 0371/41 18 85Lohstraße 2, Nähe Rathaus-Passage, 09111 ChemnitzTel.: 0371/6 66 39 89www.natur-schuhe.de

Unser Partner: www.kaminzeit.de

2x IN CHEMNITZ2x IN CHEMNITZ

Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt.


Die an HHeerrrrnn CChhrriissttoopphheerr PPrruuddeenn,,wohnhaft 6 Butt Court, Lover har-des, GB-CT 45 NT (Kent) gerichteteMitteilung nach § 7 Unterhaltsvor-schussgesetz (UVG) Aktenzeichen51.436.13760 kann bei der Stadt-verwaltung Chemnitz, Amt für Ju-gend und Familie, Bahnhofstr. 53,Zi. 255, während der Öffnungszei-ten (Montag, Dienstag, Donners-tag, Freitag je 8.30 – 12.00 Uhr, so-wie Dienstag und Donnerstag14.00 – 18.00 Uhr) eingesehen wer-

den. Da der derzeitige Aufenthalt-sort trotz umfangreicher Bemü-hungen nicht zu ermitteln war, istdie öffentliche Zustellung notwen-dig. Zwei Wochen nach dem Tagdes Aushangs der Mitteilung giltdiese als zugestellt (§15 Abs. 3Satz 2 Sächs VwZG). Ein entspre-chender Aushang erfolgt im Schau-kasten des Bürgerverwaltungszen-trums 1 (Moritzhof). TTaagg ddeess AAuusshhaannggss:: 0099..1122..22000099TTaagg ddeerr AAbbnnaahhmmee:: 2233..1122..22000099

Öffentliche Zustellung 13760

Montag, 14.12.2009, 19.00 Uhr, Sitzungsraum, Rathaus Mittel-bach, Hofer Straße 27, ChemnitzTTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen Niederschriftder Sitzung des Ortschaftsra-tes Mittelbach – öffentlich –vom 16.11.2009

4. Beschlussvorlagen an denStadtrat

4.1. Änderung der Anlagennut-zungsentgelte der Stadt

Chemnitz ab 01.01.2010VVoorrllaaggee:: BB--227700//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DD 33//EESSCC

5. Diskussion zum Haushalts-planentwurf der Stadt Chem-nitz für das Jahr 2010

6. Informationen des Ortsvor-stehers

7. Anfragen der Ortschaftsrats-mitglieder

8. Einwohnerfragestunde9. Benennung von 2 Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Ortschaftsra-tes Mittelbach – öffentlich –

GGuunntteerr FFiixxOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach– öffentlich –

gem. § 14 Abs. 6 des Gesetzesüber die Landesvermessung unddas Liegenschaftskataster sowiedie Bereitstellung von amtlichenGeobasisinformationen im Frei-staat Sachsen (Sächsisches Ver-messungs- und Geobasisinforma-tionsgesetz – SächsVermGeoG)vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl.Nr. 3 v. 5. Februar 2008)Das Städtische VermessungsamtChemnitz, das nach § 2 des Säch-sischen Vermessungs- und Geoba-sisinformationsgesetzes für dieFührung des Liegenschaftskata-sters zuständig ist, hat auf Grundaktueller rechtlicher Bestimmun-gen die Dokumentation der Nut-zungsarten überprüft. Daraus re-sultieren Änderungen der Angabenzur Nutzung in den nachfolgendenFlurstücken:

Gemarkung Furth, Flurstücke Nr.25, 33, 36/1, 37, 38, 39, 42/3,42/4, 43/2, 45, 46, 48, 54/1, 85/1,85/2, 89, 96, 99, 101/1, 102/1, 103,104, 127, 130, 131/1, 134/2, 135,138, 143/2, 148, 152/1, 155/1, 159,161, 163, 170b, 170c, 172/3,175/10, 175/20, 182/1, 182/3,183/5, 207m, 209, 209a, 211f,

232/13, 241/1, 250/4, 252/1,253/9, 297, 298/1, 303, 312, 324,325, 326, 327, 329, 337, 338, 343und 344Gemarkung Gablenz, FlurstückeNr. 8e, 8f, 17, 19, 43/2, 43/3, 109,112, 115, 128/1, 128/5 bis 128/13,128/68, 128/78, 128/80, 128/116,141/1, 142/2, 150, 151, 152, 165/2,165/3, 168, 170, 172, 173, 174, 176,177, 178, 179/4, 183/1, 183/4, 184,186/1, 186/5, 186/6, 190, 209/1,209/6, 212/1, 213c, 329a, 375/22,375/23, 375/26, 375f, 383/1,383a, 384/1, 384/4, 385/1, 385g,393/33, 393/36, 404, 404/10,404/15, 405, 406/6, 406/42,406/56, 406/81, 406/89, 406/95,407, 408/1, 408/2, 408/3, 409c,409d, 409e, 410a, 416/1, 416a, 419,431s, 432, 432c, 432p, 432q, 432r,434a, 436/7, 436b, 436w, 444,444p, 447/2, 447e, 447k, 466,467, 522/6, 573, 591, 616/1, 623,641, 642/2, 642b, 705, 720, 721,759, 760, 824/1, 825/1, 826/1,845, 850, 858 bis 866, 883, 895,911, 932/20, 943, 950, 951, 952/1,980/12, 980/35, 980/37, 980/55,980/57, 980/58, 980/74, 980/76,980/77, 980/103 bis 980/105,980/107 bis 980/110, 980/113,

980/117, 980/125, 980/147,980/158, 980/159, 983/1, 984/2,991/1, 992/4, 994/1, 995, 997,1010/1, 1010b, 1011q, 1013, 1014,1015/1, 1016/1 und 1016/2

Die Unterlagen liegen in der Zeitvom 14.12.2009 bis 13.01.2010während der Sprechzeiten (Mo.,Di., Do. 8.30 - 12.00 Uhr und Do.14.00 - 18.00 Uhr) im StädtischenVermessungsamt, Annaberger Str.93, Zi.16 zur Einsichtnahme für dieEigentümer bereit.Die Änderung der Daten des Lie-genschaftskatasters gilt 7 Tagenach Ablauf der Offenlegungsfristals bekannt gegeben.Telefonische Anfragen können anFrau Fischer, Tel. 0371/4886230gerichtet werden.Soweit die durchgeführten Amts-handlungen auch Änderungen imGrundbuch zur Folge haben, wer-den diese dem GrundbuchamtChemnitz auf dem Amtswege mit-geteilt.

Chemnitz, 30.November 2009

gez. KKrroonneeAmtsleiter

Offenlegung der Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters

Montag, 14.12.2009, 19.00 Uhr,Ratszimmer, Rathaus Grüna,Chemnitzer Straße 109, ChemnitzTTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung und Begrüßung so-

wie Feststellung der ord-nungsgemäßen Ladung undder Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Grüna – öffent-lich – vom 23.11.2009

4. Beschlussvorlage an denStadtrat

4.1. Änderung der Anlagennut-zungsentgelte der StadtChemnitz ab 01.01.2010VVoorrllaaggee:: BB--227700//22000099

EEiinnrreeiicchheerr:: DD 33//EESSCC5. Beschlussvorlage an den Ort-

schaftsrat5.1. Aktualisierung der Geschäfts-

ordnung des OrtschaftsratesGrüna VVoorrllaaggee:: BB--449922//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: OOVV GGrrüünnaa

6. Informationen zum Haushalt-plan Entwurf 2010


8. Anfragen der Ortschaftsräte9. Einwohnerfragestunde10. Benennung von 2 Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder öffentlichen Sitzung desOrtschaftsrates Grüna

LL.. NNeeuubbeerrttOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Grüna– öffentlich –

Montag, 14.12.2009, 18.00 Uhr, Beratungsraum, Rathaus Alten-hain, Zum Spitzberg 5, ChemnitzTTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und Be-schlussfähigkeit


dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung – öffent-lich – des OrtschaftsratesKleinolbersdorf-Altenhainvom 2. November 2009

4. Einwohnerfragestunde5. Beschlussvorlage an den

Stadtrat5.1. Änderung der Anlagennut-

zungsentgelte der StadtChemnitz ab 01.01.2010VVoorrllaaggee:: BB--227700//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DD 33//EESSCC


7. Anfragen der Ortschaftsräte8. Benennung von 2 Ortschafts-

räen zur Unterzeichnung derNiederschrift der Sitzung desOrtschaftsrates Kleinolbers-dorf-Altenhain – öffentlich –

GGeerrllaacchhOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain – öffentlich –

Mittwoch, 09.122009, 16.30 Uhr,Kraftwerk, Kaßbergstraße 36,091112 Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesord-

nung3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung desAGENDA-Beirates – öffent-lich – vom 11.11.09

4. Information4.1. Beschlussvorlage: B-121/ 2009

„Grundsatzentscheidung zumBau des Haltepunktes Küch-wald“

4.2. Weitere aktuelle Vorlagen4.3. Diskussion zum Stand des Kli-

maschutzes in Chemnitz undzu den Möglichkeiten desAgenda-Prozesses

4.4. Diskussion zur geplanten Än-derung des Flächennutzungs-plans/ A72/ Abfahrt Chem-nitz-Rottluff / Chemnitz-Ra-benstein

5. Verschiedenes

Sitzung des AGENDA-Beirates – öffentlich –

Dienstag, 15.12.2009, 19.30 Uhr,Beratungsraum, Rathaus Klaffen-bach, Klaffenbacher Hauptstr. 73,Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-

stellung der ordnungsgemäßenLadung und Beschlussfähigkeit


dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung – öffentlich

– des Ortschaftsrates Klaffen-bach vom 17. November 2009

4. Beschlussvorlage an den Stadtrat Änderung der Anlagennut-zungsentgelte der StadtChemnitz ab 01.01.2010VVoorrllaaggee:: BB--227700//22000099EEiinnrreeiicchheerr:: DD33//EESSCC

5. Stellungnahme zum „Neubaueiner 1-Feld-Sporthalle an dasFunktionsgebäude einschließ-lich der erforderlichen Freian-lagen, Stellplätze und Neben-

anlagen – Adorfer Straße 10 inKlaffenbach – Flurstück 264/1”

6. Informationen des Ortsvor-stehers und Anfragen der Ort-schaftsräte

7. Einwohnerfragestunde8. Benennung von 2 Ortschafts-

ratsräten zur Unterzeichnungder Niederschrift der Sitzungdes Ortschaftsrates Klaffen-bach – öffentlich –

AAnnddrreeaass SSttooppppkkeeOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Klaffenbach – öffentlich –

Gemütliche Kaminstundenam Kamin mit der Familie anden Weihnachsfeiertagen...

Ob knisternden Holzfeueroder Heizen mit BIO-Etha-nol (Feuerstelle ohne Schorn-stein) Kamine nach Maßerhalten Sie direkt vom Her-steller HEISI aus Sachsen imKaminstudio in der chemnit-zer Schönherrfabrik. Zwischen den Feiertagenvom 21. - 30. Dezember 2009beraten wie Sie von 14.00-19.00 Uhr (außer 24. Dezem-ber 2009).

Anzeige

M & S Maler GmbHMALER- UND

FUSSBODENLEGEARBEITEN09131 Chemnitz, Zeißstraße 50

Tel.: 0371/42 43 24, Fax: 44 25 14, www.ms-maler.de

Tor- & ZaunanlagenGmbH Chemnitz

Slevogtstr. 85 • 09114 Chemnitz Tel. 0371/413818 u. 423029 • Fax 423028

Komplette Zaunanlagen

! Teppichboden! Laminat! Parkett! KomplettserviceBrückenstraße 2709111 ChemnitzTel. 0371-3700318

Fachbetrieb fürBodengestaltung

DDiiee SSttaaddtt CChheemmnniittzz –– BBüürrggeerrmmeeiisstteerraammttZum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Redakteur/in Pressestelle (Kennziffer 736/15),

erforderliche Qualifikation: Hochschulabschluss, vorzugsweise inden Bereichen Journalismus bzw. Kommunikation oder Geistes-bzw. Kulturwissenschaften mit Spezialisierung im Bereich Medien,Presse, Kommunikation (Bewertung mit der Vergütungsgruppe IVaBAT-O/Eingruppierung in Entgeltgruppe 10 TVöD), zu besetzen.Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de/Ausschreibungen.

Anzeige

Anzeige


11.. KKiinnddeerrttaaggeesseeiinnrriicchhttuunnggeenn1.1. Betriebskosten je Platz und Monat, Zusammensetzung der Be-triebskosten 2008

Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Betriebs-kosten. (z.B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichenBetriebskosten für 9 h).

1.2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat

1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat

22.. KKiinnddeerrttaaggeessppfflleeggee nnaacchh §§ 33 AAbbss.. 33 SSääcchhssKKiittaaGG2.1. Aufwendungsersatz je Platz und Monat

Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 Sächs-KitaG der Kreisfreien Stadt Chemnitz

BBeettrriieebbsskkoosstteenn jjee PPllaattzz

KKrriippppee 99 hh KKiinnddeerrggaarrtteenn 99 hh HHoorrtt 66 hhin Euro in Euro in Euro

eerrffoorrddeerrlliicchhee 628,38 290,02 169,66PPeerrssoonnaallkkoosstteenn

eerrffoorrddeerrlliicchhee 116,95 99,15 50,06SSaacchhkkoosstteenn

eerrffoorrddeerrlliicchhee 745,32 389,17 219,73BBeettrriieebbsskkoosstteenn


LLaannddeesszzuusscchhuussss 150,00 150,00 100,00

EElltteerrnnbbeeiittrraagg 161,00 98,00 57,00((uunnggeekküürrzztt))

GGeemmeeiinnddee ((iinnkkll.. EEiiggeenn-- 434,32 141,17 62,73aanntteeiill ffrreeiieerr TTrrääggeerr))


GGeessaammtt 19,64 16,37 8,14

AAuuffwweenndduunnggeenn iinn EEuurroo

Abschreibungen 9.363,58Zinsen 8.617,82Miete 162.177,06

GGeessaammtt 118800..115588,,4466

11..33.. AAuuffwweenndduunnggeenn ffüürr AAbbsscchhrreeiibbuunnggeenn,, ZZiinnsseenn,, MMiieettee1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat

KKiinnddeerrttaaggeessppfflleeggee 99 hhin Krippe in Euro

Erstattung der angemessenen Kosten fürden Sachaufwand und eines angemessenen 425,30 pro KindBeitrages zur Anerkennung der Förder-leistungen der Tagespflegeperson

durchschnittlicher Erstattungsbetrag 5,99 mtl. für Beiträge zur Unfallversicherung pro Pflegeperso

durchschnittlicher Erstattungsbetrag 92,75 mtl.für Beiträge zur Alterssicherung pro Pflegeperson

== AAuuffwweenndduunnggsseerrssaattzz 552233,,9933

2.2. Deckung des Aufwendungsersatzes je Platz und Monat

KKiinnddeerrttaaggeessppfflleeggee 99 hhin Euro

Landeszuschuss 150,00Elternbeitrag (ungekürzt) 161,00Gemeinde 212,93

Nutzen Sie unseren Abo-ServiceIch möchte Ihren ABO-Service nutzen. Bitte senden Sie mir bis auf Wider-ruf die jeweils aktuellen Ausgaben des Amtsblattes der Stadt Chemnitz.

Ich möchte Ihren ABO-Service nutzen.Bitte senden Sie mir bis auf Widerruf diejeweils aktuellen Ausgaben des Amtsblat-tes der Stadt Chemnitz.

ab Monat 20

Preis je Monat 11,00 € für Porto und Ver-sand

Datum Unterschrift

Kündigungen des ABOs schriftlich an den Ver-lag bis zum 10. des Monats für den Folgemonat.

Absender

Name

Vorname

Straße

PLZ/Ort

Hiermit ermächtige ich Sie, den ABO-Betrag 11,00 € je Monat von meinem Konto abzubuchen.

Konto-Nr.

BLZ

Kreditinstitut

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz / Kennwort AmtsblattBrückenstraße 15, 09111 Chemnitz, Telefon 03 71/65 62 00 50, Telefax 03 71/65 62 70 05, E-Mail: [email protected]

Ihre Angebote im

Es beraten Sie gern:Antje LandrockTel.: 03 71/65 62 00 51Bianka NoldeTel.: 03 71/65 62 00 53Fax: 03 71/65 62 70 05


Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) vom 21. April 1993 (SächsGVBl. S. 301, ber. SächsGVBl.S. 445) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003(SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch das Gesetzesvom 29.01.2008 (SächsGVBl. S. 138) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Satz1 Verwaltungskostengesetz des Freistaates Sachsen (SächsVerwKG) inder Fassung der Bekanntmachung vom 17. September 2003 (SächsGVBl.S.698), zuletzt geändert 5. Mai 2008 (SächsGVBl. S. 302) hat der Stadt-rat der Stadt Chemnitz am 04. November 2009 mit Beschluss-Nr. B-333/2009 beschlossen, die Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhe-bung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreienAngelegenheiten (Beschluss des Stadtrates Nr. B-29/2006 vom 18. Ja-nuar 2006, öffentlich bekannt gemacht am 01. Februar 2006 im Amts-blatt der Stadt Chemnitz Nr. 5/2006, geändert durch die 1. Satzung zurÄnderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Ver-waltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenhei-ten Beschluss des Stadtrates Nr. B-186/2006 vom 12. Juli 2006, öffent-lich bekannt gemacht am 26. Juli 2006 im Amtsblatt der Stadt ChemnitzNr. 30/2006) wie folgt zu ändern:

§§ 11Im § 4 (Auslagen) wird im Absatz 1 nach 5. Folgendes hinzugefügt:6. Aufwendungen für Druckleistungen auf besonderen Antrag

(Ausfertigungen, Abschriften, Kopien u. Ä.)

§§ 22Die Anlage erhält folgende Neufassung:

KKoommmmuunnaalleess KKoosstteennvveerrzzeeiicchhnniiss zzuurr VVeerrwwaallttuunnggsskkoosstteennssaattzzuunngg

Tarif- Tarif- Leistung Betraggruppe Nr. in EUR

0 Allgemeine Verwaltung

0 1 Schreibauslagen

1.1 Ohne Berücksichtigung der Art der Herstellungür die ersten 50 Seiten – je Seite 0,50für jede weitere Seite 0,15(angefangene Seiten werden voll berechnet)

1.2 Ausfertigung und Abschrift für Lehr-, Studien- und ähnliche Zwecke, je angefangene Seite 0,05

1.3 Ausfertigungen und Abschriften in elektronischer Form, je Datei 2,50

1.4 Aufwendungen für die besondere Ausstat-tung einer Urkunde sind als Auslagen nach § 12 SächsVwKGzu erheben

1.5 Anfertigung einer besonders zeitraubenden oder kostspieligen Ausfertigung oder Abschrift

Schreibauslagen nach Tarifstellen 1.1 bis 1.4 können bis auf das

5-fache erhöht werden

0 2 Beglaubigung einer Abschrift, Fotokopie, Schulzeugnis und dergleichen durch die Meldebehörde, die Bürgerservicestellen, das Standesamt oder das Stadtarchivje Beglaubigung 5,00

Werden mehrere gleiche Abschriften, Foto-kopien, Schulzeugnisse und dergleichen

gleichzeitigbeglaubigt, wird für die zweite und jede weitere Beglaubigung eine Gebühr

in Höhe von 2,50 e erhoben.

0 3 Ausstellen von Zeugnissen, Urkunden, Bescheinigungen, wenn nicht durch andere Tarifstellen festgesetzt 11,00

0 4 Allgemeine Verwaltungstätigkeiten, die mit besonderer Mühewaltung verbunden sind, auf besonderen Antrag zum unmittelbaren Nutzen des Antragstellers je angefangene halbe Stunde 18,90 bis 25,80

0 5 Akteneinsicht, Auszüge Einsicht in Akten, Karteien, Register, wenn diese nicht öffentlich ausgelegt sind je Vorgang/je Band für Akten aus dem Bauaktenarchiv 5,00 bis 5,70

0 6 Niederschriften von Privatpersonen zu deren Nutzen gewünscht, wenn nicht durch spezielle Regelungen anders bestimmt (Erhebung vonRechtsbehelfen ist ausgenommen)je Blatt 8,10 bis 20,20

2 Finanzverwaltung

2 1 Aufstellung über den Stand des Steuer-kontos für jedes Haushaltsjahr 5,90

2 3 Bescheinigungen über öffentliche Abgaben früherer Jahre pro Jahr 5,70

2 4 gelöscht

2 5 gelöscht

2 6 gelöscht

2 7 gelöscht

2 8 Ausstellen einer Ersatzlohnsteuer-karte (§ 39 Abs. 1 EStG) 5,00

2 9 Auszüge aus Konten und Akten, ggf. inklusive deren Versandje angefangene halbe Stunde Bearbeitungszeit 22,00 bis 25,80

2 10 Ausstellen einer Hundesteuerersatzmarke 5,00

2 11 Bescheinigung nach § 7i Abs. 2 EStG und Bescheinigung zur Inanspruchnahme von Steuerbegünstigungen nach § 10f Abs. 1 und 2, § 10g Abs. 3 und § 11b EStG 40,00 bis 1.000,00

3 Recht, Sicherheit und Ordnung


3 1 Fundsachen

3 1.1 Bestätigung des Fundbüros für den Bürgerzur Vorlage gegenüber seiner Versicherung (Negativbescheinigung) 8,10

3 1.2 Verwaltungsgebühren für die Behandlung von Fundsachen, je Fundsache 5,00 bis 500,00- bei einem Schätzwert bis 50,00 e 5,00- ab einem Schätzwert von 50,00 e

10 % vom Schätzwert- bei Geldfunden 10 % vom Wert- aus Billigkeitsgründen wird auf die Erhebung von Kosten bei minderwertigen Fundsachen (Schätzwert bis 10 e) verzichtet.

4 Schule und Kultur

4 1 gelöscht

6 Bauwesen

6 1 Maßnahmen zum Schutz des Baumbestandes 26,60 bis 796,40

6 2 Bescheinigung über Nichtbestehen, Nicht-ausüben (Verzicht) bzw. Wahrnehmen eines Vorkaufsrechtes nach Sächsischem Denkmal-schutzgesetz bzw. Waldgesetz des Freistaates Sachsen 32,90 bis 65,80

6 3 Bescheinigungen über Nichtbestehen oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch und Sächsischem Wassergesetz

24,10 bis 120,40

6 4 Ausstellung einer Anliegerbeschei-nigung für ein Grundstück 64,50 bis 145,20

6 5 Wohnungsverwaltung

gemäß Sächsischem Belegungsrechts-gesetz (SächsBelG) vom 14. Dezember 1995 (SächsGVBl. S. 396), dem Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohn-raumförderungsgesetz – WoFG) vom 13. September 2001 (BGBl. I S. 2376)sowie dem geförderten Mietwohnungs-bau im Rahmen der Landesprogramme des Freistaates Sachsen

6 5.1 Ablehnung einer Wohnberechtigungs-bescheinigung 13,20

6 5.2 Erteilung einer Wohnberechtigungs-bescheinigung- Bescheinigung ohne Vergünstigung 13,20- Inhaber Chemnitzpass 5,00- § 27 Abs. 3 WoFG (Härtefall) 22,00

6 5.3 gelöscht

6 5.4 gelöscht

6 6 Abgabe von Höhen des geodätischen Verdichtungsnetzes der Stadt Chemnitzje Festpunkt 6,00

6 7 Zuweisung/Bestätigung einer Adresse 20,20 bis 201,50

6 8 Übermittlung von Daten aus der Digitalen Stadtgrundkarte Chemnitz

6 8.1 in digitaler Form im DXF- oder EDBS-Format mit Ausnahme der Tarif-Nrn. 8.2 und 8.3Anzahl der Objekte:bis 10 000 je Objekt 0,15

mindestens 5,0010 001 bis 100 000 Grundgebühr 1.000,00

zuzüglich je Objekt 0,05100 001 bis 10 000 000 Grundgebühr 5.000,00

zuzüglich je Objekt 0,01mehr als 10 000 000 Grundgebühr 105.000,00Bei der Übermittlung von Daten aus derDigitalen Stadtgrundkarte einschließlich Daten der ALK sind die in dieser Satzung aufgeführten Grundgebühren von 1.000 efür 10 001 bis 100 000 Objekte bzw. 5.000 efür 100 001 bis 10 000 000 Objekte nicht in Rechnung zu stellen, da sie bereits bei der Abgabe der Daten der ALK berücksichtigt werden.

6 8.2 in digitaler Form im DXF- oder EDBS-Format aufgrund eines Antrages auf regelmäßige Datenübermittlung (Die Datenübermittlung muss mindestens einmal jährlich erfolgen.)

6 8.2.1 bei erstmaliger Übermittlung 80 %der Gebühr nach Tarif-Nr. 8.1

mindestens 5,00

6 8.2.2 zur Aktualisierung des bereits übermittelten Datenbestandes durch Bezieher-Sekundär-Nachweis (BZSN-Verfahren)

6 8.2.2.1 jährliche Übermittlung 38 %der Gebühr nach Tarif-Nr. 8.2.1

mindestens 5,00

6 8.2.2.2 halbjährliche Übermittlung 23 %der Gebühr nach Tarif-Nr. 8.2.1

mindestens 5,00

6 8.2.2.3 vierteljährliche oder monatlicheÜbermittlung 13 %

der Gebühr nach Tarif-Nr. 8.2.1mindestens 5,00

6 8.2.3 bei erneuter Übermittlung des Datenbestandes


6 8.2.3.1 jährliche Übermittlung 30 % der Gebührnach Tarif-Nr. 8.1

für den übermittelten Datenbestand,mindestens 5,00

6 8.2.3.2 halbjährliche Übermittlung 18 % der Gebührnach Tarif-Nr. 8.1

für den übermittelten Datenbestand,mindestens 5,00

6 8.2.3.3 vierteljährliche oder monatlicheÜbermittlung 10 % der Gebühr

nach Tarif-Nr. 8.1für den übermittelten Datenbestand,

mindestens 5,00

6 8.3 in analoger Form, je nach Inhalt undBildträger bis DIN A4 5,00 bis 21,40

bis DIN A3 5,00 bis 28,60bis DIN A2 5,00 bis 42,90

größer DIN A2 5,00 bis 57,10Bei Verwendung von besonderem Papier oder transparentem Bildträger sind 120% der jeweiligen Gebühr zu berechnen.

6 8.4 an Schüler und Studenten für ausschließlich schulische oder wissenschaftliche Zwecke ohne Gewinnerzielungsabsichtpro Leistung 5,00 bis 25,00

6 8.5 Erteilung der Erlaubnis zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung von Daten der Tarif-Nr. 8 oder deren Weitergabe an Dritte

6 8.5.1 Erteilung der Erlaubnis zur Vervielfältigung 100 % der Gebühr

nach Tarif-Nr. 8.1 bis 8.3

6 8.5.2 Erteilung der Erlaubnis zur Bearbeitung 200 % der Gebühr

nach Tarif-Nr. 8.1 bis 8.3

6 8.5.3 Erteilung der Erlaubnis zur Veröffentlichung 25,00 bis 25.000,00

oder Weitergabe von bearbeitetenDaten (in Abhängigkeit von Verkaufspreis

und Auflagenhöhe des Folgeproduktes)

6 9 Genehmigung einer Überfahrt101,60 bis 304,70

6 10 Sanierungsrechtliche Genehmi-gungen nach § 144 BauGB 72,90 bis 164,10

6 11 gelöscht

6 12 Negativzeugnis gemäß § 172 BauGB(Erhaltungssatzung) 24,10 bis 48,10

6 13 Bereitstellung eines Löschwasser-nachweisesbis DIN A4 (Papier) 22,00> DIN A4 bis DIN A3 (Papier) 27,40

6 14 Bestätigung der Gemeinde über die gesicherte Erschließung und die aus-reichende Löschwasserversorgung für Vorhaben in der Genehmigungsfrei-stellung nach § 62 SächsBO 58,60

6 15 Erteilen einer schriftlichen Auskunftzu Erschließungsbeiträgen nach BauGB bzw. Ausbaubeiträgen nach KAG auf einem Formblatt 12,10 bis 48,40

6 16 Genehmigung zur Kabelverlegung (Telekommunikationsgesetz) 57,90 bis 173,60

7 Öffentliche Einrichtungen

7 1 Befreiung vom Anschluss- und/oder Benutzungszwangje angefangene halbe Stunde 23,90

7 2.1 Erlaubnis oder Ausnahmebewilligungaufgrund einer Satzung 23,90 bis 765,40

7 2.2 gelöscht

7 3.1 Nachträgliche Auflagen, Rücknahme bzw. Widerruf, Aufhebung einer Erlaubnis oder Ausnahmebewilligung nach Tarifgruppe 7, Tarifnummer 2.1 oder 5 23,90 bis 765,40

7 3.2 Ablehnung eines Antrages aufgrund einer Satzung oder eines Gesetzesje angefangene halbe Stunde 23,90

7 4 Anordnung zur Erfüllung einer satzungs-mäßigen Verpflichtung 25,40 bis 765,40

7 5 Genehmigung zum Anschluss und zurBenutzung sowie deren Änderungen bzw. nachträgliche Auflagenje angefangene halbe Stunde 23,90

7 6 Feststellung einer satzungsmäßigen Verpflichtung je angefangene halbe Stunde 23,90

§§ 33IInn--KKrraafftt--TTrreetteenn

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über dieErhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungs-freien Angelegenheiten tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt-machung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz in Kraft.

Chemnitz, den 26.11.2009BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin(Dienstsiegel)

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten

F e r n s e h - R e p a r a t u r! 520 820

TV – Video – Audio – Car HiFi - Spezialwerkstatt

Zschopauer Straße 66 P

Standorte: Thalheimer Str. 17 – 21 und Am Rummel 5

Sieber RecyclingAm Rummel 5Tel.: 0371/22 40 00Fax: 0371/23 62 97 16

RECYCLING + CONTAINERDIENST

Entsorgung von:• Sperrmüll und Altholz • Folien • Baustellenmischabfälle • Garten- und Parkabfälle • Bauschutt • Schrott • Elektronikschrott

Anlieferung:• Sand • Kies • Schotter • Mutterboden • Humus

Container-bereitstellung:• Preßcontainer

von 5-20 cbm • Container

von 1-35 cbm

Ankauf von: • Kartonagen • Papier und Folie • Druckereierzeugnisse

G L A S A T E L I E RJOACHIM MÜLLER

Kappelbachgasse 10 · 09116 ChemnitzDienstag und Donnerstag 16 bis 20 Uhr Tel.: 0371/306448, Fax: 0371/6762815

www.glasatelier-mueller.de

Ents

org

ungsk

onze

pte

für

ein

e s

aubere

Um

welt

Tel. 0371 - 9160 202

N E U

Zeitungen

&

Zeitschriften

Ankauf von

Hausgeräte defekt?Ihr Partner – Hausgeräte-Richter

! 0371/42 23 24Hauptsitz:

Verkauf · Werkstatt · ReparaturFrankenberger Straße 276

Repa

ratu

r alle

r Fab

rikat

e

Foro

n-Se

rvic

eSP:Zschocke

TV • Video • HiFi • SAT

Verkauf & Service! 42 25 28

Frankenberger Str. 200

Zöllnerstraße 18 • 09111 ChemnitzTelefon 0371/41 81 39, 0371/41 00 16 • Fax 0371/41 00 06

Maler Schlegel GmbH• Maler- und Tapezierarbeiten• Anti-Schimmel-Systeme• Fassadengestaltung• Fassadenwärmeschutz• Fußbodenlegearbeiten

Heimwerkermarkt HarthauAnnaberger Str. 39909125 CHEMNITZTel./Fax: 51 02 02

Bastelbedarf & rund ums Haus

GEKOEKO

49. Ausgabe 2009, Seite 9Anzeigen


Der/Die an Herrn MMoohhaammmmeedd BBoouuLLeebbddaa zuletzt amtlich gemeldet un-bekannt gerichtete/n MahnungenStornierungskosten für Flug Dres-den/Zürich vom 29.07.2009Der/Die an Herrn HHeeiikkoo BBaallddaauuff zu-letzt amtlich gemeldet Yorckstraße49, 09130 Chemnitz gerichtete/nMahnung VerwaltungsgebührenAutoverschrottung vom 05.03.2009Der/Die an Jose Bedael AtencioPantoja zuletzt amtlich gemeldetAm Schollenteich 6, 95032 Hof,Saale gerichtete/n Mahnung Lei-stungen von Sozialleistungsträ-gern vom 05.03.2009Der/Die an Herrn DDiirrkk FFeeyyeerraabbeennddffGGFF dd.. FFAA..CCiittyy--SShhooppppiinngg GGmmbbHH zu-letzt amtlich gemeldet ZittauerStraße 1, 01099 Dresden gerich-tete/n Mahnung Verwaltungsge-bühren KfZ-Zulassung vom06.06.2008Der/Die an Herrn FFrraannkk DDeehhmmeell zu-letzt amtlich gemeldet Luditswei-lerstraße 49, 88348 Bad Saulgaugerichtete/n Mahnung Verwal-tungsgebühren KfZ-Zulassungvom 28.04.2009Der/Die an Herrn FFrraannkk DDeehhmmeell zu-letzt amtlich gemeldet Albert-Schenk-Straße 1, 09125 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Zwangsgel-der, Hilfe zu Erziehung vom09.12.2008Der/Die an Herrn MMiirrkkoo TThhoommaassFFuucchhss zuletzt amtlich gemeldetWeststraße 61, 09112 Chemnitz ge-richtete/n Mahnung Verwaltungs-gebühren Fahrerlaubnisbehördevom 29.07.2009Der/Die an Herrn MMiicchhaaeell GGoollddaamm--mmeerr zuletzt amtlich gemeldet Ma-rianne-Brandt-Straße 1, 09112Chemnitz gerichtete/n MahnungBenutzungsgebühren Soziale Ein-richtung f. Wohnungslose vom28.04.2009Der/Die an Herrn HHoollggeerr GGüünntthheerrzuletzt amtlich gemeldet Mari-anne-Brandt-Straße 1, 09112Chemnitz gerichtete/n MahnungVerwaltungsgebühren KfZ-Zulas-sung vom 06.06.2008Der/Die an Frau KKaatthhaarriinnaa GGüünntthheerrzuletzt amtlich gemeldet Loh-straße 2, 09111 Chemnitz gerich-tete/n Mahnung Benutzungsge-bühren Soziale Einrichtung f.Wohnungslose vom 29.07.2009Der/Die an RReeddoouuaannee HHaammssaass zu-letzt amtlich gemeldet Waldstraße3, 08412 Werdau, Sachs. gerich-tete/n Mahnung Erstattg. f. Ausga-ben des Verwaltungshaushaltes,Hilfe zur Erziehung vom08.06.2009Der/Die an Frau NNaattaalliijjaa HHooppppeennzzzuletzt amtlich gemeldet Barba-rossastraße 71, 09112 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Verwal-tungsgebühren KfZ-Zulassungvom 03.09.2009Der/Die an Herrn IIwwaann JJeeggoorrooww zu-letzt amtlich gemeldet ChemnitzerStraße 59, 09247 Chemnitz OTRöhrsdorf gerichtete/n MahnungVerwaltungsgebühren KfZ-Zulas-sung vom 06.06.2008

Der/Die an Herrn SStteevvee KKrräämmeerr zu-letzt amtlich gemeldet UntereHauptstraße 21, 09228 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Verwal-tungsgebühren KfZ-Zulassungvom 05.03.2009/ 28.04.2009/29.07.2009Der/Die an AAnnhh CCuuoonngg LLee zuletztamtlich gemeldet Zeisigwald-straße 73, 09130 Chemnitz gerich-tete/n Mahnung Erstattg. f. Ausga-ben des Verwaltungshaushaltes,Hilfe zur Erziehung vom08.06.2009Der/Die an Herrn MMaannffrreedd LLeeiissttnneerrzuletzt amtlich gemeldet Zöllner-platz 5, 09111 Chemnitz gerich-tete/n Mahnung Mieten und Pach-ten vom 28.04.2009Der/Die an MMaabbuullaa LLuukkuunnkkuu zu-letzt amtlich gemeldet Hübsch-mannstraße 13, 09112 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Benut-zungsgebühren Feuerwehr vom29.07.2009Der/Die an Herrn TTuuaann VVuu LLuuuu zu-letzt amtlich gemeldet Reichenhai-ner Straße 236, 09125 Chemnitzgerichtete/n Mahnung SonstigeVerwaltungsgebühren Hilfe zur Er-ziehung vom 29.07.2009Der/Die an Herrn MMuussttaaffaaMMaahhmmoooodd zuletzt amtlich gemel-det Torgauer Straße 290, 04347Leipzig gerichtete/n MahnungSonstige VerwaltungsgebührenHilfe zur Erziehung vom08.06.2009Der/Die an Herrn JJöörrgg MMeeiicchhssnneerrzuletzt amtlich gemeldet Straßeder Nationen 35 A, 09111 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Verwal-tungsgebühren KfZ-Zulassungvom 08.06.2009Der/Die an Herrn PPaauull MMüülllleerr zu-letzt amtlich gemeldet Albert-Schweitzer-Straße 62, 09116Chemnitz gerichtete/n MahnungZweitwohnungssteuer vom03.09.2009Der/Die an Herrn EErriicc OOeesseerr zuletztamtlich gemeldet Schulstraße 18,09125 Chemnitz gerichtete/n Mah-nung Verwaltungsgebühren KfZ-Zulassung vom 29.07.2009Der/Die an PPeeppppeerrss-- RReessttaauurraanntt &&CCoocckkttaaiillbbaarrggeesseellllsscchhaafftt mmbbHH zu-letzt amtlich gemeldet DresdnerStraße 38a, 09130 Chemnitz ge-richtete/n Mahnung Verwaltungs-gebühren Kassen- und Steueramtvom 05.03.2009, Mahnung zumWB vom 09.07.2008 vom20.04.2009Der/Die an KKoonnssttaannttiinnooss PPeettrroosszuletzt amtlich gemeldet NeueSchichtstraße 6, 09366 Niederdorfgerichtete/n Mahnung Verwal-tungsgebühren Baugenehmi-gungsamt vom 05.03.2009Der/Die an JJöörrgg RReettzzbbaacchh zuletztamtlich gemeldet LudwigsburgerStraße 9, 74072 Heilbronn gerich-tete/n Mahnung Verwaltungsge-bühren KfZ-Zulassung vom08.06.2009Der/Die an AAhhmmeedd BBeenn SSaabbhhiiRRoooommddhhaannee zuletzt amtlich gemel-det Adalbert-Stifter-Weg 25, 09131

Chemnitz gerichtete/n MahnungErstattung für Hilfen zur Erziehungvom 08.06.2009Der/Die an RRooyy SScchheeiinnppfflluugg zuletztamtlich gemeldet BernsdorferStraße 81, 09126 Chemnitz gerich-tete/n Mahnung Verwaltungsge-bühren für Gewerbeabmeldungvom 05.03.2009Der/Die an MMiikkee SScchhootttt zuletztamtlich gemeldet FlörsheimerStraße 1, 65479 Raunheim gerich-tete/n Mahnung Verwaltungsge-bühren für Gewerbeabmeldungvom 29.07.2009Der/Die an SSaasscchhaa MMaaiikk SSttuuhhllddrree--hheerr zuletzt amtlich gemeldet Ko-pernikusstraße 55, 40225 Düssel-dorf gerichtete/n MahnungVerwaltungsgebühren Ordnungs-amt vom 05.03.2009Der/Die an SSuuttaammiiaajjii SSuuggiiaarrttoo zu-letzt amtlich gemeldet Vetter-straße 54, 09126 Chemnitz gerich-tete/n MahnungVerwaltungsgebühren Ordnungs-amt vom 29.10.2009Der/Die an AAlleexxaannddeerr TTiittttmmaannnn zu-letzt amtlich gemeldet Augustus-burger Straße 21, 09111 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Verwal-tungsgebühren Ordnungsamt vom03.09.2009Der/Die an LLuuttzz TTrreennttsscchh zuletztamtlich gemeldet Geibelstraße121, 09127 Chemnitz gerichtete/nMahnungen Verwaltungsge-bühren KfZ-Zulassung vom30.10.2008, 25.06.2008Der/Die an IIlloonnaa VVooiiggtt zuletzt amt-lich gemeldet Keplerstraße 52,09117 Chemnitz gerichtete/n Mah-nung Verwaltungsgebühren KfZ-Zulassung vom 09.12.2008Der/Die an FFlloorriiaann WWaarrnnkkee zuletztamtlich gemeldet Löwenzahnweg14, 26135 Oldenburg gerichtete/nMahnung Anwendung Zwangsgeldvom 25.03.2009, Mahnungen An-ordnung Seminar; Entzug vom05.01.2009Der/Die an VViiaacchhaassllaauu ZZaallmmaannssoonnzuletzt amtlich gemeldet Altendor-fer Straße 98, 09113 Chemnitz ge-richtete/n Mahnung Benutzungs-gebühren u. ähnl. Entgelte für soz.Einrichtungen f. Aussiedler u. Aus-länder vom 05.03.2009Der/Die an Herrn DDaanniieell BBiirrkkeenn zu-letzt amtlich gemeldet Hilbersdor-fer Straße 32, 09131 Chemnitz ge-richtete/n Mahnung Hundesteuervom 05.03.2009Der/Die an Herrn RReeiinnhhoolldd BBrreenn--nneerr zuletzt amtlich gemeldet Bo-denseestraße 85, 88048 Frie-drichshafen gerichtete/nMahnung Hundesteuer vom03.09.2009Der/Die an Herrn DDaanniieell EEbbeerrlleeiinnzuletzt amtlich gemeldet DresdnerStraße 11, 09111 Chemnitz gerich-tete/n Mahnung Hundesteuer vom02.12.2009Der/Die an Herrn AAnnddrréé EEmmmmrriicchhzuletzt amtlich gemeldet ErzbergerStraße 15, 88518 Herbertingen ge-richtete/n Mahnungen Hunde-steuer vom 08.06.2009

Der/Die an Herrn WWeerrnneerr GGeebbeerrttzuletzt amtlich gemeldet PragerStraße 33, 67069 Ludwigshafenam Rhein gerichtete/n MahnungHundesteuer vom 05.03.2009Der/Die an Herrn DDaavviidd KKüühhnn zu-letzt amtlich gemeldet Lohstraße2, 09111 Chemnitz gerichtete/nMahnung Hundesteuer vom08.06.2009Der/Die an Herrn RReeiikk ZZeehhrrttnneerr zu-letzt amtlich gemeldet AugsburgerStraße 69, 09126 Chemnitz gerich-tete/n Mahnung Hundesteuer vom08.06.2009Der/Die an Herrn DDaanniieell WWiicckklleeiinnzuletzt amtlich gemeldet Marie-Tilch-Straße 33, 09123 Chemnitzgerichtete/n Mahnungen Hunde-steuer vom 08.06.2009Der/Die an Frau IInneess NNeeuummaannnn zu-letzt amtlich gemeldet LausenerStraße 25, 04207 Leipzig gerich-tete/n Mahnung Hundesteuer vom30.03.2009Der/Die an Herrn SSvveenn SScchhüüttzz zu-letzt amtlich gemeldet Clausstraße110, 09126 Chemnitz gerichtete/nMahnung Hundesteuer vom08.06.2009Der/Die an Herrn PPaassqquuaallee DD’’AAlleess--ssiioo zuletzt amtlich gemeldet Zie-tenstraße 66, 09130 Chemnitz ge-richtete/n Mahnung Hundesteuervom 02.12.2009, Verwaltungsge-bühren KFZ-Zulassung vom27.06.2008Der/Die an Herrn JJaann MMiisscchhkkee zu-letzt amtlich gemeldet Hohenstei-ner Straße 28, 09117 Chemnitz ge-richtete/n Mahnung Hundesteuervom 02.12.2009Der/Die an Herrn MMiicchhaaeell MMoorrggeenn--sstteerrnn zuletzt amtlich gemeldet Ad-lergasse 15, A 8055 Graz gerich-tete/n Mahnung Grundsteuer Bvom 29.07.2009, Mahnung Hunde-steuer vom 29.07.2009, MahnungGewerbesteuer vom 29.07.2009Der/Die an Herrn SSeebbaassttiiaann MMiicchh--aalloowwiicczz zuletzt amtlich gemeldetUhlandstraße 27, 09130 Chemnitzgerichtete/n Mahnung Grund-steuer B vom 02.12.2009, Mah-nung Hundesteuer vom02.12.2009Der/Die an Frau RRaammoonnaa MMoorrggeenn--sstteerrnn zuletzt amtlich gemeldet Ad-lergasse 15, A 8055 Graz gerich-tete/n Mahnung Grundsteuer Bvom 29.07.2009Der/Die an Firma PPLLUUSSBBAAUU SSyy--sstteemmhhaauuss GGmmbbHH zuletzt amtlichgemeldet A.-Kolping-Straße 15,73072 Donzdorf gerichtete/n Mah-nung Grundsteuer B vom 06.06.2009Der/Die an Herrn TThhoommaass vvaann EEii--mmeerrnn zuletzt amtlich gemeldet Rot-tenbucher Straße 30, 82166 Grä-felfing gerichtete/n MahnungGrundsteuer B vom 02.12.2009Der/Die an Herrn RRuuddoollff BBaauueerr zu-letzt amtlich gemeldet rue Natio-nale 19, F 57200 Sarregueminesgerichtete/n Mahnungen Grund-steuer B vom 02.12.2009Der/Die an Herrn MMiicchhaaeell GGaauu alsLiquidator zuletzt amtlich gemel-

det Grabenstraße 14, 61381 Frie-drichsdorf gerichtete/n MahnungGrundsteuer B vom 08.06.2009Der/Die an Frau AAnnttjjee HHaauutteerr zu-letzt amtlich gemeldet Wolfrats-hauser Straße 245, 81479 Mün-chen gerichtete/n MahnungenGrundsteuer B vom 05.03.2009Der/Die an Herrn KKoobbaa KKhhuubbaasshh--vviillii zuletzt amtlich gemeldet Wal-denburger Straße 62, 09116 Chem-nitz gerichtete/n MahnungGrundsteuer B vom 08.06.2009Der/Die an Herrn Dr. HHeeccttoorr EEddggaarrEEcchhooggooyyeenn RRaammiirreezz zuletzt amtlichgemeldet Rue Saint Paul 4, F 67300Schiltigheim gerichtete/n Mah-nung Grundsteuer B vom 02.12.2009Der/Die an Frau CChhrriissttiinn LLaaggee zu-letzt amtlich gemeldet Katthagen18, 48653 Coesfeld gerichtete/nMahnung Grundsteuer B vom05.03.2009Der/Die an LLaaddyywwoooodd HHoouussee OOffffii--cciiaall RReecceeiivveerr’’ss OOffffiiccee BBiirrmmiinngghhaannBB zuletzt amtlich gemeldet 3 rdFloor East, 45/6 StephensonStreet, GB Birmingham, B2 4UP ge-richtete/n Mahnungen Grund-steuer B vom 03.09.2009Der/Die an Herrn EEuuggeenn GGaazzssoo zu-letzt amtlich gemeldet Mirove Na-mesti 35, CZ 44001 Louny gerich-tete/n Mahnung Gewerbesteuervom 03.09.2009

wird/werden durch Aushang die-ser Benachrichtigung an der allge-meinen Aushangstelle der StadtChemnitz im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53, gemäß § 15Verwaltungszustellungsgesetz fürden Freistaat Sachsen (Sächs-VwZG) öffentlich zugestellt.

TTaagg ddeess AAuusshhaannggeess ddeerr BBeennaacchh--rriicchhttiigguunngg:: 0099..1122..22000099,, 0000::0000 UUhhrrTTaagg ddeerr AAbbnnaahhmmee ddeerr BBeennaacchhrriicchh--ttiigguunngg:: 2233..1122..22000099,, 2244::0000 UUhhrr

Die öffentliche Zustellung ist not-wendig, da der gegenwärtige Auf-enthaltsort des Empfängers unbe-kannt ist und trotz geeigneterNachforschungen bisher nicht fest-gestellt werden konnte.

Das Schriftstück kann/Die Schrift-stücke können bei der Stadt Chem-nitz, Kassen- und Steueramt,Bahnhofstraße 53, 09111 Chem-nitz, zu den unten angegebenenSprechzeiten eingesehen und ab-geholt werden.

Das jeweilige Schriftstück gilt andem Tag als zugestellt, an dem seitdem Tag des Aushangs zwei Wo-chen verstrichen sind. Mit diesemTag wird die Anfechtungsfrist inLauf gesetzt.

Im AuftragUnterschriftDienstsiegel

Benachrichtigung als öffentliche Zustellung

Der Stadtrat der Stadt Chemnitzhat am 04.11.2009 den vorhaben-bezogenen Bebauungsplan Nr.08/01 WohnungsbaustandortWeydemeyerstraße/Kieselhau-senstraße als Satzung beschlos-sen. Der vorhabenbezogene Be-bauungsplan wurde im be-schleunigten Verfahren nach § 13aBauGB aufgestellt. Der Satzungs-beschluss wird hiermit bekannt ge-macht.Mit dieser Bekanntmachung tritto.g. vorhabenbezogener Bebau-ungsplan in Kraft.Jedermann kann den vorhabenbe-zogenen Bebauungsplan mit derBegründung im Stadtplanungs-amt, Sachgebiet Beratung, imTechnischen Rathaus, AnnabergerStraße 89, während der ZeitenMontag bis Freitag von 8.30 Uhrbis 12.00 Uhr und zusätzlich Don-nerstag von 14.00 Uhr bis 18.00Uhr kostenlos einsehen und überden Inhalt Auskunft verlangen.Bekanntmachungsanordnung:Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGBwerden1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1

Nr. 1 bis 3 BauGB beachtlicheVerletzung der dort bezeichne-ten Verfahrens- und Formvor-schriften,

2. eine unter Berücksichtigung des§ 214 Abs. 2 BauGB beachtlicheVerletzung der Vorschriftenüber das Verhältnis des Bebau-ungsplans und des Flächennut-zungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGBbeachtliche Mängel des Abwä-gungsvorgangs

und gemäß § 215 Abs. 1 Satz 2i.V.m. Satz 1 BauGB werden nach§ 214a Abs. 2a BauGB beachtlicheFehler unbeachtlich, wenn sienicht innerhalb eines Jahres seitBekanntmachung des Flächennut-zungsplans oder der Satzungschriftlich gegenüber der Ge-meinde unter Darlegung des dieVerletzung begründenden Sach-verhalts geltend gemacht wordensind.

Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 1SächsGemO gelten Satzun-gen, die unter Verletzungvon Verfahrens- oder Form-vorschriften der Sächs-GemO zu Stande gekom-men sind, ein Jahr nachihrer Bekanntmachung alsvon Anfang an gültig zuStande gekommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der

Satzung nicht oder feh-lerhaft erfolgt ist,

2. Vorschriften über die Öf-fentlichkeit der Sitzun-gen, die Genehmigungoder die Bekanntma-chung der Satzung ver-letzt worden sind,

3. die Oberbürgermeiste-rin dem Beschluss nach§ 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzwid-rig-keit widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in § 4 Abs.4 Satz 1 SächsGemO ge-nannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehördeden Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfah-rens- oder Formvorschriften ge-genüber der Gemeinde unterBezeichnung des Sachverhal-tes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend ge-macht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Zif-fern 3 oder 4 geltend gemacht wor-den, so kann auch nach Ablauf derim § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemOgenannten Frist jedermann dieseVerletzung geltend machen.Ein Entschädigungsberechtigterkann Entschädigung verlangen,wenn durch diesen Bebauungs-plan einer der in den §§ 39 bis 42BauGB bezeichneten Vermögens-nachteile eingetreten ist. Es han-delt sich dabei um Entschädigungfür Aufwendungen im berechtigtenVertrauen auf den Bestand einesrechtsverbindlichen Bebauungs-plans in Vorbereitung auf die Ver-

wirklichung von Nutzungsmöglich-keiten aus diesem Plan gemäß § 39, um Entschädigung in Geldoder durch Übernahme für Vermö-gensnachteile durch bestimmteFestsetzungen gemäß § 40, umEntschädigung bei der Begrün-dung von Geh-, Fahr- und Leitungs-rechten und bei der Festsetzungvon Pflanzbindungen gemäß § 41und Entschädigung bei der Ände-rung oder Aufhebung einer bisherzulässigen Nutzung gemäß § 42BauGB. Die Fälligkeit eines sol-chen Anspruchs kann durchschriftlichen Antrag bei der Ge-meinde herbeigeführt werden. EinEntschädigungsanspruch erlischt,wenn nicht innerhalb von drei Jah-ren nach Ablauf des Kalenderjahrs,in dem die Vermögensnachteileeingetreten sind, die Fälligkeit desAnspruchs herbeigeführt wird.

Chemnitz, den 26.11.2009gez. BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen BebauungsplanNr. 08/01 Wohnungsbaustandort Weydemeyerstraße/Kiesel-hausenstraße Die an nachfolgende Personen ge-

richteten Bescheide:HHeerrrrnn RRoonnnnyy NNaasseerrttLetzte bekannte Anschrift:Wolgograder Allee 09123 ChemnitzAZ: 77.112495HHeerrrrnn FFrraannkk RRiicchhtteerrLetzte bekannte Anschrift:Richard-Witzsch-Straße 2209661 Striegistal OT PappendorfAZ: 77.111795HHeerrrrnn LLaaddiissllaavv GGuunnaarrLetzte bekannte Anschrift:Chomutov Dukelska 1622/1743001 ChomutovAZ: 77.112003FFrraauu AAnnnnaa SSiivvaakkoovvaaLetzte bekannte Anschrift:Chomutov Dukelska 1622/1743001 ChomutovAZ: 77.112001HHeerrrrnn PPaauulloo JJooaaqquuiimm BBaarrbboossaa FFeerrrraazzLetzte bekannte Anschrift:Lohstraße 209112 ChemnitzAZ: 77.112362AZ: 77.112370

können bei der StadtverwaltungChemnitz, Ordnungsamt, ElsasserStraße 08, 09120 Chemnitz Zimmer208 während der Öffnungszeiten(Mo. und Fr. 8.30 bis 12.00 Uhr,Die. und Do. 8.30 bis 18.00 Uhr)eingesehen und abgeholt werden.Die öffentliche Zustellung ist not-wendig, da der derzeitige Aufent-haltsort der Empfänger unbekanntist und trotz geeigneter Ermittlun-gen bisher nicht festgestellt wer-den konnte. Zwei Wochen nachdem Tag der Veröffentlichung die-ser Mitteilung gelten die Be-scheide als zugestellt (§ 15 Abs. 3Satz 2 SächsVwZG). Mit dem Tagwird die Einspruchsfrist (zwei Wo-chen nach Zustellung) in Lauf ge-setzt.Ein entsprechender Aushang er-folgt im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bürger– und Verwaltungszentrum), Bahn-hofsstraße 53, 09111 Chemnitz.

TTaagg ddeess AAuusshhaannggss:: 0088..1122..22000099TTaagg ddeerr AAbbnnaahhmmee:: 2233..1122..22000099

Öffentliche Zustellung nnaacchh ddeemm VVeerrwwaallttuunnggsszzuusstteelllluunnggssggeesseettzz ffüürr ddeenn FFrreeiissttaaaatt SSaacchhsseenn((SSääcchhssVVWWZZGG))

Der Umlegungsausschuss gibtgemäß § 71 in Verbindung mit § 76Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) be-kannt: Der zum Umlegungsgebiet34 –Industrie- und GewerbegebietFischweg- gemäß § 76 BauGB ge-fasste Beschluss:BBeesscchhlluussss 77//0000//008899 vvoomm 0033.. NNoo--vveemmbbeerr 22000099,, 3. Änderungsbe-schluss zum Beschluss 7/00/036vom 23. November 2004, betref-fend das Flurstück 200/17 (neu),Gemarkung Furth, Ordnungsnum-mer 11, ist am 23. November 2009unanfechtbar geworden.Der Beschluss 7/00/089 tritt mitdieser Bekanntmachung in Kraft.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen die Bekanntmachung überdie Unanfechtbarkeit des o.g. Be-schlusses kann innerhalb vonsechs Wochen nach der Bekannt-machung ein Antrag auf gerichtli-che Entscheidung gestellt werden.

Der Antrag ist schriftlich bei derStadt Chemnitz, Geschäftsstelledes Umlegungsausschusses mitSitz Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, einzulegen oder zur Nie-derschrift zu erklären. Der Antragmuss den Verwaltungsakt bezeich-nen, gegen den er sich richtet. Ersoll die Erklärung enthalten, inwie-weit der Verwaltungsakt angefoch-ten wird und einen bestimmten An-trag enthalten. Er soll die Gründesowie die Tatsachen und Beweis-mittel angeben, die zur Rechtsfer-tigung des Antrages dienen. Überden Antrag entscheidet das Land-gericht – Kammer für Baulandsa-chen –, Hohe Straße 19-23, 09112Chemnitz.

Chemnitz, 30. November 2009gez. KKrroonneestellv. Vorsitzender desUmlegungsausschusses

Bekanntmachung des Umlegungs-ausschusses

kostenfreie Hausbesuche

Augustusburger Str. 228Telefon/Fax: (0371) 7 25 98 62Faleska-Meinig-Str. 122Telefon/Fax: (0371) 22 60 38

Hauptgeschäftsstelle Chemnitztalstraße 127

Untere Hauptstraße 14, 09228 WittgensdorfTelefon/Fax: (037200) 81 047

Auerswalder Hauptstr. 3, 09244 LichtenauTelefon/Fax: (037208) 87 78 22

BestattungshausKLINGNER

OHG

ChemnitzerUnternehmen www.bestattungshaus-klingner.de

TAG & NACHT0371/42 00 63

Tag und NachtTelefon 03 71/6 76 18 30, Fax 03 71/6 76 18 97Außenstellen:Faleska-Meinig-Straße 30/32Telefon 03 71/22 31 35Neu: Wartburgstraße 84Telefon 03 71/49 59 540

Kommunales Bestattungshausder Stadt Chemnitz

Theodor-Körner-Platz 12(Sonnenberg – Nähe Markuskirche)

Anzeigen

Chemnitzer BestattungsunternehmenHinweisveröffentlichung zum Inkrafttreten einer neuenFriedhofsordnung für den Friedhof der Ev.-Luth. St.-Petri-Schloßkirchgemeinde Chemnitz vom 09.10.2009.Der Kirchenvorstand der Ev.-Luth. St.-Petri-Schloßkirchgemeinde Chemnitzhat in seiner Sitzung vom 09.10.2009 eine neue Friedhofsordnung für denSchloßfriedhof beschlossen, welche am 19.11.2009 vom RegionalkirchenamtChemnitz bestätigt wurde. Diese Friedhofsordnung kann im vollen Wortlaut imPfarramt und auf dem Friedhof der Ev.-Luth. St.-Petri-SchloßkirchgemeindeChemnitz eingesehen werden. Auf Wunsch sind dort auch Exemplare der Fried-hofsordnung erhältlich. Die Friedhofsordnung tritt am Tag nach Erscheinendieser Hinweisveröffentlichung in Kraft. Mit Inkrafttreten dieser Friedhofsord-nung tritt die Friedhofsordnung vom 01.11.1993 außer Kraft. Chemnitz, den 09.12.2009Der Kirchenvorstand


Erstmals hat die WG „EINHEIT“ eG Chem-nitz an ein sechsgeschossiges GebäudeAufzüge an die Treppenhäuser angebaut.Damit verfügt jetzt in der Otto-Hofmann-Straße 24 bis 30 jeder Hauseingang übereinen separaten Lift. Diese Aufzüge hal-ten auf den Treppenpodesten zwischenden Etagen, so dass die Wohnungen je-weils nur noch mit acht Stufen zu errei-chen sind. Auch in den freien Wohnungensind Veränderungen vorgenommen wor-den. So ist durch Umbaumaßnahmen einegrößere Küche mit Fenster entstanden.Die Musterwohnung in der dritten Etageder Otto-Hofmann-Straße 28 mit 69 m2

hat drei Zimmer und einen verglasten son-nigen Balkon.Ein Parkhaus, Carports und Mietstell-plätze sind in unmittelbarer Nähe vorhan-den. In der Robert-Siewert-Straße 24 zeigt die

WG „EINHEIT“ eG Chemnitz eine ebenfallssehr komfortable 3-Raum-Wohnung mit90 m2 Wohnfläche. Besonderheit dieserWohnung ist die luxuriöse Badausstat-tung im Tageslichtbad mit Eckbadewanneund Viertelkreisdusche. Auf dem XXL-Bal-kon mit Nachmittagssonne ist genügendPlatz für den Sommer-Essplatz, üppigeGrünpflanzen oder auch für eine Hol-lywoodschaukel.Im Erdgeschoss befinden sich verschie-dene Ladengeschäfte und Praxen wie z.B.Schneiderei, Ärzte und Physiotherapie.Mietstellplätze und öffentliche Stellplätzesind in ausreichender Zahl vorhanden. Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs(Straßenbahnlinie 5 und Buslinie 93) be-finden sich in unmittelbarer Nähe.Mehrere Kindertagesstätten, eine Grund-schule, eine Mittelschule und die BIP-Kreativitätsgrundschule sind auf kurzem

und sicherem Weg zu Fuß schnell er-reichbar. Einkaufsmöglichkeiten für dieWaren des täglichen Bedarfs, Dienstlei-stungsunternehmen und medizinischeEinrichtungen sind im unmittelbaren Um-feld vorhanden. Vielfältige Einkaufs- undFreizeitmöglichkeiten bietet auch dasnahe gelegene Vita-Center mit seinen Ge-schäften, Bowling, Fitnessstudio, Jugend-club und Bibliothek. Zur SchwimmhalleAm Südring beträgt der Fußweg wenigerals 5 Minuten. Der Stadtpark ist ebenfallsnicht weit entfernt.Für Familien bietet die WG „EINHEIT“ eGChemnitz eine Besonderheit: Für jedes imHaushalt lebende Kind bis 18 Jahre wer-den dauerhaft 5 % Rabatt auf die Grund-miete gewährt. Überzeugen Sie sich selbst, dass Wohnenim Süden attraktiv, angenehm und be-quem ist.

Komfortables Wohnen im SüdenJetzt neu mit Aufzug - Otto-Hofmann-Str. 24 bis 30

Wohnungsgenossenschaft „EINHEIT“ eG Chemnitz • Comeniusstraße 28 • 09120 ChemnitzTel.: 0371/52348-0 · Fax: 0371/55820 • e-mail: [email protected] • www.wg-einheit.de

Die WG „EINHEIT“ lädt Sie zum Besichtigungstag am Freitag, dem 11. Dezember 2009von 13 bis 16 Uhr in die Otto-Hofmann-Straße 28 und in die Robert-Siewert-Straße 24 ein.

3-Raumwohnung in derOtto-Hofmann-Str. 28

3-Raumwohnung in derRobert-Siewert-Str. 24

ANZEIGE

Infos: Telefon 0180 20 20 20 3* und www.wg-einheit.de*0,06 E / Anruf aus dem Festnetz der T-Com

Amtsblatt Stadt Chemnitz

Documents

Transcript of Amtsblatt Stadt Chemnitz