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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

Landesverwaltungsamt Halle, den 05.02.2019 -Landesjugendamt- Tel. 0345/514-1627 Geschäftsstelle des LJHA 501.1.1 Frau Koch

N i e d e r s c h r i f t LJHA Nr. 5/2018 (7)

zur 14. Sitzung in der 7. Amtsperiode des Landesjugendhilfeausschusses mit dem Schwerpunktthema: Haushalt, Jugendbeteiligung am: Montag, 04.02.2019 Beginn/Ende: 09.30 Uhr bis 15.05 Uhr Ort:

Raum B 1.43 des LVwA, Nebenstelle Magdeburg, Olvenstedter Str. 1-2, 39108 Magdeburg

- Öffentlicher Teil -

TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2018

TOP 3 Beschlusskontrolle

- Wiederkehrende Beschlüsse - Unerledigte Beschlüsse der 7. Amtsperiode

(Vorlage 01/2019) - Beschlusskontrolle und Abstimmung

TOP 4 Berichte zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe

Berichte über Aktivitäten und aktuelle Entwicklungen

Hinweis: Unmittelbar an jeden Bericht können Rückfragen gestellt werden.

TOP 4a Bericht der Vorsitzenden zur 7. Amtsperiode Anhörung des LJHA gem. §12 KJHG-LSA/Umlaufbeschluss Bericht aus der AG Trägerautonomie Bericht der Anhörung Bildungsausschuss „Multiprofessionelle Teams“

– Mitwirkung in der Arbeitsgruppe des Bildungsministeriums (Antrag 05/2019)

Schulsozialarbeit – Mitarbeit im Qualitätszirkel der DKJS (Antrag 03/2019)

Bericht vom Fachtag Weimar - „LandRAUM-StadtERLEBEN“ im Dez. 2018

Novellierung KiFöG SGB VIII-Reform: Fokusgruppen

TOP 4b Bericht aus der Verwaltung des Landesjugendamtes (LJA-V)

Anhörung gem. § 12 KJHG-LSA: Leitung Landesjugendamt Nachbesetzung vakanter Stellen im LJA Haushaltsübergang 2018>2019

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

Fortbildungen des LJA für sozialpädagogische Fachkräfte in 2018 (wkB 2)

TOP 4c Bericht aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration (MS)

Aktueller Stand inkl. weiteres Verfahren insb. Zeitplan 7. Kinder- und Jugendbericht

Weiteres Verfahren insb. Zeitplan, Ausschreibung, Evaluation FamBeFöG

Aktueller Stand Evaluation KJHG-LSA Haushaltsübergang 2018>2019 Nachbesetzung freier Plätze im LJHA SGB VIII-Novelle

TOP 4d Bericht aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages

TOP 4e Bericht aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung (UA JHPL)

Ergebnisse der landesweiten Jugendhilfeplanung im Teilbereich Familie (Antrag 04/2019)

Thema der zweiten landesweiten Jugendhilfeplanung (Antrag 6/2019)

TOP 4f Bericht aus dem Unterausschuss Finanzen (UA Fin)

TOP 4g Bericht aus dem Unterausschuss SGB VIII (UA SGB VIII)

TOP 4h Bericht aus den Landesarbeitsgemeinschaften (bei Bedarf)

- LAG Mädchen und junge Frauen o Leitlinien Mädchenarbeit (Antrag 02/2019)

- LAG Junge Geflüchtete

TOP 5 Vorstellung des Haushalts (wkB 1) Referent*innen: Frau Hofmann/Herr Theisen (angefragt); MS TOP 6 Anerkennung gemäß § 75 SGB VIII – Anerkannter Träger der freien

Jugendhilfe (Vorlage 02/2019) - Antragsteller Aktion Musik e.V.

TOP 7 Jugendbeteiligung – Landeszentrum Jugend + Kommune (wkB Nr. 8)

Referent*innen: Maria Burkhardt und Madeleine Jung, KinderStärken e.V. TOP 8 Absprachen für nächsten Sitzungen - Themen/Verantwortlichkeiten/

Referent*innen etc.

- Wechsel der Sitzungsorte des LJHA zwischen Magdeburg und Halle (Antrag 01/2019)

Sitzung 15.4.2019

Bedarf und Bestand des Kinder- und Jugendschutzes – Auswertung Referent*innen: LJA/UA JHPL

Vorstellen Salam Sachsen-Anhalt – Elena Sahin, MS

Bericht zur „Bestandsfeststellung und Bedarfsanalyse durch den überörtlichen Träger im Rahmen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes zur Vermeidung von Gefährdungen für Kinder und Jugendliche im Land Sachsen-Anhalt“

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

Sitzung 24.6.2019 - Ganztagsschule und Hortbetreuung Kinder mit und ohne Behinderung

zzgl. Förderschulkonzept Referent*innen: NN

TOP 9 Verschiedenes

*Hinweis: Veränderungen der Reihenfolge der Behandlung der Tagesordnungspunkte während der Sitzung werden wegen der besseren Lesbarkeit der Niederschrift nicht berücksichtigt.

von den 20 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend:

1. Frau Anger bis 14.20 Uhr 08. Herr Kneissl

2. Herr Muntschick bis 13 Uhr 09. Herr Begrich

3. Frau Wellenreich 10. Frau Dr. Schumann

4 Herr Bruchholz 11. Herr Schweizer

5. Frau Erbring bis 14.55 Uhr 12. Herr Petrick

6. Frau Wunderlich 13. Herr Pissetski

7. Herr Bache 14. Herr Mohamad von 09.50-14.00 Uhr

von den 10 beratenden Mitgliedern anwesend:

1. Frau Specht 4. Frau Nortmann bis 13.15 Uhr

2. Frau Weise 5. Herr Krull von 10.10-14.40 Uhr

3. Frau Heiß bis 13 Uhr 6. Frau Tittel bis 13.15 Uhr

anwesende Mitarbeiter der Verwaltung:

Frau Hofmann Herr Wenzel

Herr Gelhaar Frau Dr. Cremer

Herr Günther Frau Tanneberger

Frau Koch

Expert*innen zu: TOP 4c: Herr Gericke (MS) TOP 4e: Frau Wichmann (UA JHPL) TOP 4h: Frau Schunke (KGKJH) TOP 6: Frau Reibold, Verein Aktion Musik e.V. TOP 7: Frau Burkhardt, Frau Jung (Landeszentrum Jugend+Kommune) anwesende Gäste: Neben den namentlich aufgeführten Personen haben Gäste an der Sitzung teilgenommen. Zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung: TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und

Genehmigung der Tagesordnung

Die Vorsitzende, Frau Anger, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmenden. Frau Anger stellt fest, dass die Sitzung gemäß § 5 der Satzung für das Landesjugendamt i.V.m. § 3 der GO des LJHA ordnungsgemäß einberufen wurde. Die Beschlussfähigkeit ist nach § 6 der Satzung für das Landesjugendamt gegeben. 13 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend. Sie begrüßt Herrn Wenzel, Leiter des Landesjugendamtes.

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Änderungen zur Tagesordnung liegen nicht vor. Es wird vereinbart TOP 4d am Anfang der Berichte aufzurufen und TOP 5 in den Berichtspunkt 4c zu integrieren. TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2018

Von Frau Wichmann liegt ein Änderungsantrag vor. Die Änderungen werden von den Anwesenden angenommen. Die Niederschrift wird genehmigt. TOP 3 Beschlusskontrolle

Zur Liste der wiederkehrenden Beschlüsse sowie der Liste der erledigten Beschlüsse gibt es keine Anmerkungen. Zur Liste der unerledigten Beschlüsse teilt Frau Wichmann mit, dass der Beschluss Nr. -2017-(7)-14- im Anschluss der heutigen Sitzung erledigt wäre. TOP 4 Berichte zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe

TOP 4a Bericht der Vorsitzenden zur 7. Amtsperiode Frau Anger berichtet über:

Anhörung des LJHA gem. § 12 KJHG LSA hat per Umlaufbeschluss 2019-(7)-01 – Besetzung des Leiters Landesjugendamt - zu folgendem Ergebnis geführt: 20 Rückmeldungen, von denen waren 15 gültige Stimmen, 2 Rückmeldungen kamen nach Fristablauf, einmal haben stimmberechtigtes und stellvertretendes Mitglied sich gleichzeitig gemeldet, 2 Rückmeldungen kamen von beratenden Mitgliedern, damit war zum einen das erforderlich Quorum für die Gültigkeit des Beschlusses gegeben und zum anderen waren von den 15 gültigen Stimmen 12 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen, dem Umlaufbeschluss wurde somit zugestimmt, so dass der UA JHPL die Anhörung durchführen konnte, der UA JHPL hat am 10.01.2019 getagt, zu dieser Sitzung war Herr Wenzel eingeladen, er stellte sich ausführlich vor und es fand ein gutes Gespräch mit ihm und dem UA JHP statt, der UA JHP stimmte einstimmig der Besetzung zu

AG Trägerautonomie: hat sich am 19.12.2019 getroffen, diskutiert wurde die Abgrenzung Trägerautonomie und Neutralitätsgebot, Fragen zur Trägerautonomie nach SGB VIII, verfassungsrechtliche Fragen, Grundrechte von Vereinen, es ist beabsichtigt, einen öffentlichen Fachdiskurs in diesem Jahr durchführen, momentan werden Referent*innen geplant, Termine und Finanzierung sind noch nicht geklärt

Fachtag „LandRAUM-StadtERLEBEN“: fand im Dezember 2018 in Weimar statt, war eine gemeinsame Fachtagung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, es ging um die besonderen Herausforderungen des Aufwachsens im ländlichen Raum, Teilhabemöglichkeiten, öffentlichen Personennahverkehr, Konzepte von Jugendhilfeplanung und Demokratiebildung, Quintessenz- es gibt nicht das Angebot für den Jugendlichen, sondern es sind vielfältige und diverse Angebote, in 2 Jahren wird dieser Fachtag in Sachsen-Anhalt fortgeführt

KiFöG - das MS erlässt VO und Kostenblatt zum KiFöG zum 01.04.2019

SGB VIII–Reform: am 31.01.2019 fand die Fokusgruppe Ost in Magdeburg statt, 11 Teilnehmende (von 20 eingeladenen) aus Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen diskutierten über den Inhalt der Grundsatzfrage zum SGB VIII, es gab 4 Themenblöcke:

-Kinderschutz – Heimaufsicht, Ombudstellen, Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen, erzieherischer Medienschutz, Schnittstellenperspektive -wirksames Hilfesystem, Schnittstellen und Inklusion -Fremdunterbringung, Kinderinteressen wahren, Eltern unterstützen -Sozialraum

Pro Themenblock waren 20 Min. Diskussionszeit eingeplant, das war zu kurz. Man konnte nicht in einen fachlichen Diskurs kommen, um die Themen zu vertiefen.

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Die Ergebnisse dieser Diskussion werden nicht Teil der Novelle werden, sondern sind nur für die wissenschaftliche Begleitung gedacht. Kritisch angemerkt wurde von allen Beteiligten die Organisation der Fokusgruppe, es war nicht klar, auf welchem Stand der Novelle diskutiert wird, die Moderatorinnen des IKJ kamen deutlich zu spät, der Raum war nicht vorbereitet, auf Fragen wurde nicht grundlegend geantwortet seitens des IKJ.

Schulsozialarbeit: Anfrage und Antrag zu Mitarbeit im Qualitätszirkel der DKJS, der Antrag 03/2019 wird zurückgezogen, Situation hat sich verändert, der Qualitätszirkel wird es so in der Form nicht geben, die DKJS ist beauftragt worden ein Konzept zur Schulsozialarbeit zu erarbeiten. Es soll ein Format geben, bei dem der LJHA beteiligt werden soll.

Anfrage vom Bildungsministerium zur Mitwirkung in der Arbeitsgruppe Konzept Multiprofessionelle Teams, erster Termin ist der 28.02.2019, 14.00 Uhr, es finden sich 4 Mitglieder des LJHA, die die Vertretung wahrnehmen möchten:

o Kathrin Bartels/Inga Wichmann o Oliver Wendenkampf /Herr Bache

haben ihre Bereitschaft erklärt in der AG mitzuwirken. Beschluss Nr. 2019-(7)–02 Der LJHA benennt folgende zwei Personen Frau Bartels Herr Wendenkampf sowie als deren Stellvertreter*innen Frau Wichmann Herr Bache für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe des Bildungsministeriums zur fachlichen Mitwirkung am Konzept „Multiprofessionelle Teams in der schulischen Arbeit in Sachsen-Anhalt“. Die Vertreter*innen werden den LJHA in seinen Sitzungen über den Verlauf des Arbeitsprozesses informieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Frau Wichmann äußert die Bitte, dass Frau Anger dem Bildungsministerium mitteilt, dass die Einladungen auch an die Stellvertreter*innen gehen. TOP 4b Bericht aus der Verwaltung des Landesjugendamtes (LJA-V)

Herr Wenzel stellt sich dem Ausschuss vor. Frau Specht berichtet wie folgt:

Information über vakante Stellen im Landesjugendamt (auf Wunsch des Ausschusses) 61 Dienstposten/Arbeitsplätze sind derzeit vorhanden, 4 Stellen sind zurzeit unbesetzt, 1 SB im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz und Jugendsozialarbeit, Ausschreibung ist erfolgt, Verfahren läuft, 1 SB im Bereich Fördermittel, 1 MA Organisation Fortbildung, 1 Stelle der Kostenerstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Die Nachbesetzungen werden derzeit im LVwA geklärt. 2 Stellen sind derzeit von Elternzeit betroffen. Elternzeitvertretungen sind nicht möglich.

SGB VIII-Reform: das Landesjugendamt hat ebenfalls eine Vertreterin in die

Fokusgruppe Ost entsandt; anders als in der Fokusgruppe findet in der Arbeitsgruppe des BMFSFJ „Mitreden-Mitgestalten“ zu jedem der vier Themenschwerpunkte jeweils eine Sitzung statt; diese wird durch Arbeitspapiere vorbereitet; Basis sind die bisherigen Positionierungen im Reformprozess; es sollen tragfähige Kompromisse

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ausgelotet werden; die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter ist über die AGJ in der Arbeitsgruppe des BMFSFJ vertreten.

Haushaltsübergang von 2018 auf 2019 im Bereich der Förderung: Herr Gelhaar berichtet, dass im letzten Jahr der Haushalt (HH) beschlossen wurde, dazu gab es eine Veröffentlichung im Ministerialblatt am 23.01.2019, dadurch bestand die vorläufige HH-führung, im Förderbereich gibt es Fortsetzungsprojekte, es konnten Abschläge beantragt werden, bei den institutionellen Förderungen sind die Beträge bekannt, es konnten entsprechende Abschläge beantragt und ausgezahlt werden. Er macht dies anhand einer Power-Point-Präsentation deutlich (Anlage). Frau Dr. Cremer weist darauf hin, dass sie über den Bereich Familienförderung im letzten Jahr berichtet hat, es gibt noch keine neuen Zahlen, die HH-Mittel sind noch nicht zugewiesen, Für alle Projekte und Verbände ist dieser Übergang haushaltsmäßig gesichert. Für 45 Förderanträge wurden in 28 Fällen entweder Abschläge oder ein vorzeitiger Maßnahmebeginn gewährt. Eine aktuelle Übersicht wird nach Zuweisung der Haushaltsmittel für 2019 erstellt und der Niederschrift beigefügt. Bericht über die Fortbildung des LJA für das Jahr 2018: Frau Tanneberger berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage) über die Fortbildung 2018. Am 15.03.2019 wird eine Fortbildung zum Kinderschutz in der Jugendverbandsarbeit stattfinden. Es stehen noch freie Plätze zur Verfügung. Der Fortbildungskatalog für 2019 steht online zur Verfügung. Bedarfsrückmeldungen für 2020 bittet sie bis spätestens 30.04.2019 an sie zu senden. TOP 4c Bericht aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration (MS)

Herr Gericke (TOP 5 - Vorstellung des Haushalts (wkB 1) berichtet über den Haushalt und die Haushaltsaufstellung. Insbesondere geht er hierbei auf den Zeitraum zwischen Verabschiedung des HH-Gesetzes im Landtag und die Zuweisung der Mittel ein. Die Zeit am Jahresanfang muss regelmäßig mit Abschlägen bzw. vorzeitigem Maßnahmebeginn überbrückt werden, wenn nicht entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre verankert sind. Zum Volumen des Haushaltes führt er aus, dass ein Aufwuchs zu verzeichnen war, es wurden Gesamtausgaben in Höhe von 1,6 Mrd. € veranschlagt. Davon sind 540 Mill. € im Kapitel 0517 (Jugend/Familie) veranschlagt. 95-96 % des Haushalts sind Rechtsverpflichtungen, hier sind ca. 60 % durch Bundesrecht vorgegeben. Nur ca. 4-5% stehen für freiwillige Leistungen zur Verfügung. In Kapitel 0509 Titelgruppe 61 (Glücksspielgesetz) werden vom Finanzministerium zum Jahresbeginn lediglich 75 % der Mittel Ansatz zugewiesen, allerdings stehen weiterhin ca. 25 % der Vorjahresmittel als Ausgabenreste zur Verfügung; letztlich sind damit ca. 100% des Ansatzes nutzbar. Im Bereich Kinder, Jugend, Familie, Dienstleistungen Außenstehender, Erstellung eines partizipativen jugendpolitischen Programms ist ein Ansatz von 140.000 € vorhanden. Im § 31 KJHG LSA werden tarifliche Dynamisierungen vorgesehen. Verschiedene VE`s wurden im Bereich der institutionellen Förderung eingestellt. Herr Schweizer weist darauf hin, dass die Übergangsphase der vorläufigen HH-Führung für Träger, die keine Rücklagen haben, schwierig ist. Herr Schütte ergänzt, es geht hier um Kinder und Jugendliche und diejenigen, die in den Projekten arbeiten. Herr Gericke sagt dazu, dass das MS seit Jahren versucht, dieses Problem zu lösen. Mit dem HH 2019 wurden vielfach VE`s verankert. Zurzeit ist das MS mit der Aufstellung des Haushaltes 2020/2021 beschäftigt. Abgabetermin für das LJA ist der 28.2.2019. Der Tarifabschluss für den TV-L wird nach Einschätzung von Herrn Gericke bei ca. 3-4% jeweils für 2019 und 2020 liegen. Frau Hofmann berichtet über:

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im Haushalt sind Tarifsteigerungen im FamBeFöG, KJHG-LSA sowie VE`s enthalten da sie im Lotto-Toto-Beirat ist, erhalten sie einen Überblick, wie sich die Einnahmen entwickeln, ein maßgeblicher Faktor ist das Wettgeschäft, welches sich im Internet abspielt.

Weiterführung der Jugendhilfe mit 15.000 €

Evaluierung FamBeFöG 75.000 €

Beim KgKJH wurde die Jungenarbeit in die institutionelle Förderung überführt

UVG: nach der Reform ist eine Verdoppelung der Fallzahlen zu verzeichnen

Prävention von sexualisierten Missbrauch wird 2019 auf die Agenda gesetzt

Familienpaten wird fortgesetzt Herr Bache fragt zur nächsten Sitzung der AG zur Schulsozialarbeit zwischen Bildungsministerium (MB) und Sozialministerium und was geplant sei zum KiQuTG. Frau Hofmann sagt dazu, dass im Oktober eine Besprechung mit dem MB stattgefunden hat, es wurde sich darauf verständigt, dass das Bildungsministerium Leitlinien zur Schulsozial-arbeit vorgibt, das MS hat dazu eine Zuarbeit geleistet, jetzt wird abgewartet wie die weitere Planung ist. Die Frage KiQuTG wird schriftlich beantwortet. Frau Anger sagt, dass alle 16 Bundesländer einen Vertrag gezeichnet haben müssen, bevor das Geld aus dem KiQuTG in die Länder fließen kann. Herr Krull ergänzt, dass es Ziel sei, die Verträge der Länder zum 1.7.2019 fertig zu haben. Mittel nach 2022 seien aus seiner Sicht nicht sehr wahrscheinlich. SGB VIII Reformprozess: sie wird die Problematik, die Frau Anger vorgetragen hat, gegenüber dem BMFSFJ mitnehmen und thematisieren, Hintergrund war, dass die Expertise von berufenen Expert*innen für die Bereicherung der SGB VIII Arbeitsgruppe dienen sollte, diese besteht aus 50 Verbänden und 16 Ländern, die Fokusgruppen sind dafür da, dass dann die Ergebnisse in die AG SGB VIII einfließen soll, Ausgangspunkt ist der Gesetzentwurf der im Bundesrat liegt sowie die Stellungnahmen der Länder, am 12.2. ist die nächste AG-Sitzung Alle Vorschläge werden nach dem Kriterium Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit geprüft. Kinder- und Jugendbericht: der LJHA kann Anfang Juni 2019 eine Sondersitzung dazu durchführen, Berichtsentwurf liegt vor, Handlungsempfehlungen müssen noch von allen Ressorts bis Ende März erarbeitet werden, der Entwurf der durch das MS erarbeitet wird, kann dem UA JHPL nach dem 28.02.2019 zur Verfügung gestellt werden. Frau Anger schlägt vor, der AG des LJHA zum Kinder- und Jugendbericht den Bericht ebenfalls Ende März zur Verfügung zu stellen. Jugendpolitisches Programm: wird sich entwickeln aus den Handlungsempfehlungen des Kinder- und Jugendberichtes, aus den Erfahrungen des Projektes „Jugend Macht Zukunft“, aus dem Bereich des Landeszentrums Jugend+Kommune, es wird in Kürze ausgeschrieben Evaluation FamBeFöG: es wird in diesem Jahr erneut ausgeschrieben, den Jugendämtern und den Trägern wird vorab übermittelt, welche Daten gebraucht werden Evaluierung AG KJHG - Fragebogen wurde entschlackt, den Jugendämtern wurde mehr Zeit gegeben, ihre Daten zusammenzutragen, bis Ende März legt das zsh einen Berichtsentwurf vor. Nachbesetzung LJHA: für Herrn Gnodtke ist Herr Senge, für Frau Haertel ist Frau Tanja Russak vorgeschlagen. Der Landtag tagt am 28.02.2019, und die Berufung ist vorgesehen. Herr Backhaus (AfD) ist aus der Fraktion ausgetreten, eine Nachbenennung durch die Fraktion erfolgte bisher nicht. TOP 4d Bericht aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des

Landtages wird.

Herr Siegmund berichtet über die 31.Sitzung am 13.11.2018 - Thema KiFöG, es gab Änderungsanträge sowie Diskussionen zum KiFöG:

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Trägern wird freigestellt, eine Staffelung der Betreuungszeit ab der ersten Betreuungsstunde anzubieten, ab der 4. Stunde müssen den Eltern bestimmte Staffelungen angeboten werden

Tagespflege soll aufgewertet werden als sinnvolle Alternative zur Betreuung in Einrichtungen

Fachberatungen sollen durch öffentliche Träger gestärkt werden

Entscheidung der Schiedsstellen soll zukünftig veröffentlicht werden

Träger der Einrichtungen müssen zukünftig in der Gemeinde ihre Einnahmen und Ausgaben des letzten Haushaltes darlegen,

geltende Auszahlungstermine sollen bestehen bleiben

Verfahren der Elternvertretung soll deutlich vereinfacht werden

Leistungen für Kinder mit sozialen Förderbedarf sollen auch außerhalb des KiFöGs finanziert werden – Kitas mit besonderen Bedarfen

der Gesetzesentwurf wird dem tatsächlichen Bedarf nicht gerecht, allerdings werden Urlaub und sonstige Ausfälle durch Fortbildung usw. stärker berücksichtigt

Hauptproblem ist Personalgewinnung

32. Sitzung am 28.11.2018 - Sondervermögen der Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege - das Thema konnte nicht behandelt werden 33. Sitzung am 12.12.2018 - Gesetz über das Sondervermögen Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege

Einstellung des Sondervermögens ist gesetzlich vorgeschrieben, Ausschuss hat das Thema beschlossen

aktueller Stand zur Umsetzung der generalisierten und akademisierten Pflegeausbil- dung

34. Sitzung am 16.01.2019 - keine Punkte zum Kinder- und Jugendbezug TOP 4e Bericht aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung (UA JHPL)

Frau Wichmann berichtet aus der letzten UA-sitzung:

Anhörung mittels Umlaufverfahren zur Besetzung der Stelle AL 5 im LJA, offenes Gespräch mit Herrn Wenzel hat stattgefunden, nach 12 Monaten soll sich noch einmal mit dem Ausschuss getroffen werden um die Zusammenarbeit zu reflektieren

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz: LJA führt eine regelmäßige Befragung bei den Jugendämtern durch, Bericht spiegelt nur Teilaspekte des Kinder- und Jugendschutzes wider, es ist keine vollständige Bestandserhebung möglich, dringender Handlungsbedarf wird daraus abgeleitet. Die Beratung zum Bericht ist abgeschlossen, die Einbringung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

Der Zertifikatskurs zur Jugendhilfeplanung soll im Rahmen einer länderübergreifenden Zusammenarbeit zu einem kontinuierlichen Angebot ausgebaut werden, was von den teilnehmenden Ländern abwechselnd zu den jeweils im Land gültigen Bedingungen durchgeführt wird.

In Bezug auf die Ergebnisse der landesweiten Jugendhilfeplanung im Bereich Familie, Familienbildung, Familienarbeit verweist Frau Wichmann auf die für den LJHA geöffneten Sitzungen des UA JHPL, der Bereichsarbeitsgruppe sowie die Abschlussveranstaltung im Dezember und den vorliegenden Bericht. Im Anschluss erläutert sie den Antrag 04/2019. nach Änderungen wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss Nr. 2019-(7)–03 1. Der LJHA nimmt die Ergebnisse der Bestandserfassung und der Bedarfsermittlung

wohlwollend zur Kenntnis. Er bedankt sich ausdrücklich bei den Mitgliedern der Bereichsarbeitsgruppe für die geleistete Arbeit.

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

2. Der LJHA beschließt, bezogen auf die Weiterarbeit an den vorgestellten Handlungsimpulsen, Folgendes:

Der LJHA beauftragt die Verwaltung des Landesjugendamtes,

für das Jahr 2020 zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, eine Fortbildung für die Jugendhilfeplaner*innen der Landkreise und kreisfreien Städte mit dem Fokus Jugendhilfeplanung im Bereich der „Familienarbeit, Familienbildung“ anzubieten

bei der Jugendamtsleiter*innentagung 2019 die Vorstellung der vorliegenden Ergebnisse und die Diskussion dieser als Tagesordnungspunkt anzuregen und in die Planung dieses Punktes Vertreter*innen aus dem UA JHPL einzubeziehen

das Landeszentrum Frühe Hilfen über die Ergebnisse der Planung zu informieren und zu bitten, diese und insbesondere die Handlungsempfehlungen an die kommunalen Strukturen Frühe Hilfen weiter zu geben mit dem Ziel, hier die Vernetzung zu verstärken

Der LJHA beauftragt den Unterausschuss Jugendhilfeplanung,

die sich aus den vorliegenden Erkenntnissen ergebenden Aspekte, die für die kommunale Ebene relevant sind, zu bündeln und in einer Empfehlung gemäß § 85 Abs. 2 Nr.1 SGB VIII zusammenzufassen. Sofern von den Akteur*innen gewünscht, soll eine Zusammenarbeit mit den Jugendhilfeplaner*innen der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der Mitglieder der LAGF hierzu erfolgen.

den Prozess der Entwicklung von Qualitätskriterien in den drei Bereichen: Familienzentren, Familienbildung und -erholung sowie Förderung von Familienverbänden fachlich zu begleiten

Der LJHA beauftragt den Unterausschuss Finanzen,

die Ergebnisse der landesweiten Jugendhilfeplanung zur Kenntnis zu nehmen, dort, wo erforderlich, entsprechend finanziell zu untersetzen und bei der Haushaltsberatung für die folgenden Jahre entsprechend zu berücksichtigen, der LJHA geht davon aus, dass es sich hierbei um zusätzliche Mittel handelt und nicht um Kürzungen in anderen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe

sobald die Qualitätskriterien für die Bereiche: Familienzentren, Familienbildung und - erholung sowie die Förderung von Familienverbänden vorliegen, die derzeitigen Förderinstrumente unter dem Fokus der teilweisen Kommunalisierung und Zusammenfassung in einer Familienpauschale zu betrachten und hier dem LJHA eine Einschätzung inklusive eines Entwurfs eines Verfahrensvorschlages vorzulegen

Der LJHA bittet/beauftragt die Vorsitzende des LJHA und ihren Stellvertreter,

mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration die vorliegenden Handlungsimpulse zu diskutieren und gemeinsam darüber ins Gespräch zu kommen, wie der politische Stellenwert von Familienarbeit und Familienbildung im Land Sachsen-Anhalt perspektivisch erhöht werden kann

den familienpolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen vorzuschlagen, die vorliegenden Handlungsimpulse zu diskutieren und gemeinsam darüber ins Gespräch zu kommen, wie der politische Stellenwert von Familienarbeit und Familienbildung im Land Sachsen-Anhalt perspektivisch erhöht werden kann

Der LJHA bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt,

die Entwicklung bzw. die Fertigstellung der Entwicklung von Qualitätskriterien für die drei Bereiche: Familienzentren, Familienbildung und -erholung sowie die Förderung von Familienverbänden weiter zu führen bzw. in den Blick zu nehmen. Die Entwicklung soll im Sinne einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit in enger

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Abstimmung mit der LAGF sowie den Familienzentren und dem Landesjugendamt erfolgen. Der LJHA bittet, entsprechend im UA JHPL über die Ergebnisse kontinuierlich zu berichten.

sich an der Diskussion über die zukünftige Finanzierung der Familienarbeit, Familienbildung aktiv zu beteiligen und die entwickelten Vorschläge entsprechend aufzugreifen

in die geplante Überarbeitung der Richtlinie zur Familienbildung die Erkenntnisse der Jugendhilfeplanung aufzunehmen und insbesondere eine Erhöhung der Mittel im Bereich „Familienbegegnung mit Bildung“ sowie der „Familienbildungsangebote“ zu prüfen

zu prüfen, inwieweit eine landesweite Informationsplattform zu Angeboten von Familien aus Sicht des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration umsetzbar ist

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Frau Dr. Schumann hat eine grundsätzliche inhaltliche Anmerkung zur landesweiten Jugendhilfeplanung im Teilbereich Familie. Im Bericht wird weder in den Familieninterviews noch in der Analyse der Konzeption auf Regenbogenfamilien eingegangen. Dies sollte in der Weiterarbeit am Thema bedacht werden. Frau Wichmann bringt den Antrag 06/2019 ein. Sie verweist darauf, dass die Ergebnisse der Auswertung des Planungsprozesses durch die Bereichsarbeitsgruppe und den UA JHPL in den Antrag entsprechend eingeflossen sind. Ferner wurden über unterschiedliche Themen diskutiert. Da der UA JHPL sich nicht auf ein Thema festlegen wollte, bringt er zwei Themen in den LJHA ein: das Thema Schulsozialarbeit und das Thema erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Sie selbst stellt, in Vertretung für Herrn Quasebarth, das Thema des erziehe-rischen Kinder- und Jugendschutzes vor, Frau Wellenreich spricht für den UA JHPL zum Thema Schulsozialarbeit. Es folgt ein intensiver Austausch der Mitglieder zu den Fokussierungen der Themen. Frau Erbring, Herr Bache und Frau Anger sprechen sich dafür aus, sich auf das Thema Schulsozialarbeit zu verständigen. Aus ihrer Sicht besteht hier insbesondere durch das Auslaufen des aktuellen ESF Programms dringender Handlungs- und Planungsbedarf. Herr Schweizer unterstreicht die Wichtigkeit des Themas Schulsozial-arbeit, äußert jedoch strukturelle Bedenken in Bezug auf die Frage, ob das Instrument der Planung geeignet ist, das Thema anzugehen. Nach Schluss der Debatte stellt die Vorsitzende die Themen für die zweite landesweite Jugendhilfeplanung zur Abstimmung. Die Mitglieder stimmen zu den Themen zur Jugendhilfeplanung wie folgt ab: Schulsozialarbeit (10 Stimmen) und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (4 Stimmen). Damit ist für die zweite landesweite Jugendhilfeplanung das Thema Schulsozialarbeit mehrheitlich beschlossen. Beschluss Nr. 2019-(7)–04 Der Landesjugendhilfeausschuss beauftragt den Unterausschuss Jugendhilfeplanung und die Verwaltung des Landesjugendamtes damit, alle notwendigen Schritte vorzubereiten und einzuleiten, um mit der Erarbeitung eines nächsten landesweiten Teilplans im Rahmen der landesweiten Jugendhilfeplanung zu beginnen. Hierbei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

Die Teilplanung soll spätestens im 3. Quartal 2019 beginnen und mit dem Ende des 4. Quartals 2020 abgeschlossen sein.

Die Teilplanung soll zu folgendem Thema erfolgen: Schulsozialarbeit

Zur inhaltlichen Begleitung des Planungsprozesses soll zeitnah eine Arbeitsgruppe mit Expert*innen des zu beplanenden Bereiches eingesetzt werden. Diese soll aus mindestens einem*r Vertreter*in des Unterausschusses Jugendhilfeplanung, dem*der Landesjugendhilfeplaner*in und mit dem Thema befassten Vertreter*innen der Landesverwaltung, der Landkreise und kreisfreien Städte, z.B. kommunale Jugendhilfeplaner*innen sowie Vertreter*innen von im Arbeitsfeld tätigen Trägern, bestehen. Die Beteiligung der Träger sowie der betroffenen Zielgruppen soll im

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

Rahmen der Bestands- und Bedarfsermittlung über den Kreis der Mitwirkenden in der Bereichsarbeitsgruppe hinaus erfolgen.

Der Unterausschuss begleitet die Arbeit der Arbeitsgruppe und trifft wichtige, für den weiteren Verlauf des Prozesses relevante Entscheidungen. Die Arbeitsgruppe berichtet kontinuierlich über ihre Arbeit im UA Jugendhilfeplanung.

Über die Fortschritte und Ergebnisse erfolgt ein kontinuierlicher Bericht im LJHA durch den UA JHPL. Wichtige (Teil)Ergebnisse sind dem LJHA zur Entscheidung vorzulegen.

Der Landesjugendhilfeausschuss empfiehlt die externe Begleitung des angestrebten Planungsprozesses, insbesondere für die ersten beiden Teilschritte der Planung: „Bestandserfassung“ und „Bedarfsermittlung“. Die hierfür notwendige Ausschreibung erfolgt durch die Verwaltung des Landesjugendamtes in enger Abstimmung mit der LJHA-Vorsitzenden bzw. ihrem Stellvertreter, der UA JHPL-Vorsitzenden bzw. ihrem Stellvertreter sowie einem*einer Vertreter*in der Arbeitsgruppe. Die im Rahmen des EP 05 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel dürfen nicht überschritten werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen TOP 4f Bericht aus dem Unterausschuss Finanzen

Herr Schweizer berichtet, dass in den letzten beiden Sitzungen zum Verfahren im Landesjugendamt, Referat 501 und 502 zu Entwicklungen in einzelnen Titeln, Titelgruppen gesprochen wurde. In der TG 61 kommt es zu Mehrbedarfen. Der nächste Termin findet am 21.02.2019 mit dem MS statt. Er erläutert den Antrag 08/2019. Beschluss Nr. 2019-(7)–05 Der Landesjugendhilfeausschuss bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration den erforderlichen Mittelbedarf von etwa 3,26 Mio. EUR bei der Haushaltsaufstellung 2020 zu berücksichtigen. Der Landesjugendhilfeausschuss bittet die Vorsitzende im Namen des LJHA, mit einem Brief diesen Bedarf auch an die Jugendpolitischen Sprecher*innen und Vertreter*innen des Finanzausschusses des Landtags zu kommunizieren und für eine entsprechende Erhöhung der Mittel zu werben. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Frau Anger bittet den UA Finanzen um Zuarbeit eines Entwurfes des Briefes. TOP 4g Bericht aus dem Unterausschuss SGB VIII (UA SGB VIII)

Frau Wellenreich berichtet, dass der UA sowohl die Fokusgruppen als auch die AGJ-Termine fachlich begleiten wird. Der UA trifft sich am 18.03.2019, die nächste AGJ-Sitzung ist am 4.03.2019 und am 27.05.2019. TOP 4h Bericht aus den Landesarbeitsgemeinschaften (bei Bedarf)

- LAG Mädchen und junge Frauen - LAG Junge Geflüchtete

Frau Anger informiert darüber, dass sich die LAG Junge Geflüchtete im November 2018 aufgelöst hat. Es wird jedoch auf andere Art und Weise eine Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern geben. Frau Schunke, inhaltliche Koordinatorin und Frau Maier, Sprecherin der LAG Mädchen und junge Frauen, sprechen zu den Leitlinien Mädchenarbeit. Der LJHA hatte 2001 durch Beschluss den Auftrag erteilt, ein Handlungskonzept zur qualitativen Weiterentwicklung der Mädchenarbeit in Sachsen-Anhalt zu erarbeiten. Die Leitlinien zur qualitativen Weiterentwicklung der Mädchenarbeit in Sachsen-Anhalt wurden am

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

30.03.2004 durch den LJHA beschlossen. Sie sollten als Empfehlung für die Erstellung der Jugendhilfeplanung im Land, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie als Grundsätze der Kinder- und Jugendpolitik in Sachsen-Anhalt festgeschrieben werden. Frau Maier berichtet aus Sicht der Redaktionsgruppe über den Entwicklungsprozess und stellt die Leitlinien vor. Aktuell wird die Vielfalt von Mädchen in den Blick genommen durch das KgKJH sowie durch die etablierten Mädchenarbeitskreise. Die formulierten Leitlinien spiegeln den Arbeitsstand vom Dezember 2018 wider, die Weiterentwicklung der Leitlinien ist ein kontinuierlicher Prozess. Eine Qualifizierungsreihe aus der Ideenwerkstatt 2020, die aus mehreren Modulen besteht, startet im März 2019. Frau Schunke stellt den geänderten Antrag 02/2019 vor. Beschluss Nr. 2019-(7)–06 Der LJHA nimmt die Leitlinien für die Mädchen*arbeit in Sachsen-Anhalt zur Kenntnis und bittet die LAG Mädchen und junge Frauen Sachsen-Anhalt, die Empfehlungen um den Aspekt der beschriebenen Arbeit auf Landes- und kommunaler Ebene notwendigen Rahmenbedingungen in enger Absprache mit dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung zu ergänzen. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 1 Enthaltung TOP 5 Vorstellung des Haushalts (wkB 1)

in Top 4c integriert TOP 6 Anerkennung gemäß § 75 SGB VIII – Anerkannter Träger der freien

Jugendhilfe (Vorlage 02/2019)

Frau Reibold, Geschäftsführerin des Vereins Aktion Musik e.V. stellt den Verein vor: Seit 1992 besteht der Verein im Groeninger Bad als Musik- und Medienzentrum für junge Leute. Seit 1994 verfügt der Verein über die Anerkennung als Träger der Jugendhilfe für die Stadt Magdeburg. Den Mitgliedern des LJHA sind für die Befassung des Antrags alle Unterlagen zugegangen. Aktion Musik e.V. arbeitet zu den Themenfeldern Musik, Medien, neue Medien, Medienkompetenzen, Filmen, TV-Studio mit Kindergruppen, Freizeitgruppen, Arbeitsgemeinschaften und Schulklassen. Herr Günther erläutert die Vorlage 02/2019 und die juristische Prüfung der Voraussetzungen der Anerkennung nach § 75 SGB VIII, Abs. 1 und Abs. 2 i. V. m. § 14 KJHG-LSA. Beschluss Nr. 2019-(7)-07 Der Landesjugendhilfeausschuss stimmt der Entscheidung der Verwaltung zu, den Verein Aktion Musik e. V. als Träger der freien Jugendhilfe auf Landesebene anzuerkennen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen TOP 7 Jugendbeteiligung – Landeszentrum Jugend + Kommune (wkB Nr. 8)

Referent*innen: Maria Burkhardt und Madeleine Jung, KinderStärken e.V.

Herr Begrich leitet die Sitzung weiter. Frau Burkhardt (Leiterin des Landeszentrum Jugend+Kommune) stellt die Arbeitsergebnisse des Projektes im Jahr 2018 vor. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Lebensbedingungen und -strukturen für Kinder, Jugendliche und junge Familien in den Kommunen und Institutionen zu verbessern. Mit allen Akteur*innen soll gemeinschaftlich gearbeitet werden, Änderungsprozesse sollen sichergestellt werden. Grundlage ihrer Arbeit sind die Menschenrechte bzw. die UN-Kinderrechtskonvention, Artikel 12. Projektträger ist KinderStärken e.V. Das Landeszentrum wird vom Ministerium für Arbeit, Soziales und

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

Integration gefördert. Es berät und unterstützt Kommunen bei der Strukturierung und Verankerung von Kinder- und Jugendbeteiligung. Zielgruppen: →Kinder und Jugendliche →Kommunen →Landesebene Das Landeszentrum wird fachlich durch einen Beirat (Landesebene, Landespolitik, kommunale Vertretung) begleitet, so können Themen von verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden. Im Mittelpunkt der Arbeit des Landeszentrums steht die Entwicklung von Qualitätsstandards für die kommunale Kinder-und Jugendbeteiligung in Sachsen-Anhalt. Im Jahr 2018 wurden 5 Modellkommunen (Mansfeld Südharz, Gemeinde Gutenborn, Verbandsgemeinde Seehausen, Gemeinde Muldestausee, Hansestadt Stendal) sowie 8 weitere Kommunen unterstützt und fachlich beim Aufbau von Beteiligungsstrukturen unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen begleitet. Zudem wurde eine Qualifizierungsreihe zur Beteiligungsmoderation für Sachsen-Anhalt entwickelt. Ein Vernetzungscamp für Jugendliche diente der Ausbildung von Beteiligungsscouts. Zum Wissenstransfer arbeiten sie in verschiedenen Netzwerken mit anderen Akteur*innen zusammen. Frau Jung referiert über die Themensetzung für 2019:

Fortsetzung der Qualifizierungsreihe zur Beteiligungsmoderation (Module im Mai, Juli und September, Nachhaltigkeitstreffen 2020)

Workshopcamps für die Ausbildung von Beteiligungsscouts

Erarbeitung und Veröffentlichung von Handreichungen für Kommunen sowie Kinder und Jugendliche

Entwicklung von Qualitätsstandards

Weiterführung der Methodensammlung

Handreichung für Kinder und Jugendliche wird geplant

Fachtag am 16.08.2019 zum Thema „Was bringt kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachsen-Anhalt?“

es wird geprüft, ob eine LAG zum Thema Jugend+Kommune gegründet werden soll

erste Planungen für 2020: Beratungsangebote für Kommunen (u.a. zu Fragen der Digitalisierung, Ausschreibung für kommunale Pilotprojekte, Durchführung einer Projektwerkstatt

TOP 8 Absprachen für nächsten Sitzungen - Themen/Verantwortlichkeiten/

Referent*innen etc.

→Wechsel der Sitzungsorte des LJHA zwischen Magdeburg und

Halle (Antrag 01/2019)

Herr Petrick bringt den Antrag 01/2019 ein. Frau Specht teilt auf Nachfrage mit, dass als Sitzungsort der große Versammlungsraum im LVwA in Betracht käme sowie ggf. der große Versammlungsraum im LISA. Beschluss Nr. 2019-(7)–08 Der Landesjugendhilfeausschuss stimmt dem Rotieren für die Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses zwischen den Sitzungsorten Magdeburg und Halle (Saale) ab dem Jahr 2019 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Themen für die nächste Sitzung am 15.04.2019:

Bedarf und Bestand des Kinder- und Jugendschutzes – Auswertung Referent*innen: LJA/UA JHPL

Vorstellen Salam Sachsen-Anhalt – Elena Sahin, MS,

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Niederschrift LJHA Sitzung vom 04.02.2019

Netzwerk für Alphabetisierung und Grundsicherung – Akteure aus dem Netzwerk

Sollte noch Bedarf an Themenschwerpunkten bestehen, bittet Herr Begrich um Meldung bei Frau Anger bzw. Frau Koch. Sitzung am 24.6.2019

Ganztagsschule und Hortbetreuung Kinder mit und ohne Behinderung zzgl. Förderschulkonzept Referent*innen: für die Planung würde Herr Bache vortragen; NN

TOP 9 Verschiedenes

Hier gibt es keine Wortmeldung. gez. Anger (Vorsitzende)

gez. Koch (Schriftführerin)