1. 1 - Landtag NRW: Start · 2020. 3. 2. · 30 17.07. Werl Tod eines 1 Gefangener Von der...
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Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf
Herrn Vorsitzenden
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Dr. Werner Pfeil MdL 40221 Düsseldorf
nachrichtlich Rechtsausschuss des Landtags - Referat 1. 1 -40221 Düsseldorf
Erörterung über "Besondere Vorkommnisse im Strafvollzug im Jahre 2019"
Anlage 1 Schriftstück
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
in der Anlage übersende ich vereinbarungsgemäß die tabellarische Zusammenstellung der besonderen Vorkommnisse des Jahres 2019, über die die Vollzugskommission schriftlich oder mündlich unterrichtet wurde. Die Zusammenstellung beinhaltet ebenfalls besondere Vorkommnisse, die im vergangenen Jahr im Rechtsausschuss erörtert wurden.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
Seite 1 von 1
13.02.2020
Aktenzeichen
4434 • IV. 5/Sdb.
Unterrichtung RA /
Vollzugskorn misse
bei Antwort bitte angeben
Bearbeiterin: Frau de Ryck
Telefon: 0211 8792-586
Dienstgebäude und
Lieferanschrift:
Martin-Luther-Platz 40
40212 Düsseldorf
Telefon : 0211 8792-0
Telefax: 0211 8792-456
www.justiz.nrw
Öffentl iche Verkehrsmittel:
ab Hbf mit Linien U 76, U 78
oder U 79 bis Haltestelle
Steinstraße / Königsallee
Berichtspflichtige besondere Vorkommnisse im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019
Nr. Datum JVA Vorkommnis Beteiligte Verletzungen der Dienstunfähig- Straf-/ Ermittlungs-
Zahl/Art Gefangenen keit verfahren
1 04.01. Herford Haftraumbrand 1 Gefangener Rauchgasvergiftung Strafverfahren
dauert an
2 07.01 . Köln Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen nach eingestellt
Suizidversuch am
15.12.2018
3 07.01 . Duisburg- Haftraumbrand 1 Gefangene leichte Ermittlungsverfahren
Hamborn, ZwA oberflächliche eingestellt
Dinslaken Brandverletzunq .
4 10.01. JVK Tod eines 1 Untergebrachter Ermittlungsverfahren
Fröndenberg Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
5 12.01. JVK Haftraumbrand 1 Gefangener Verbrennungen 3 Bedienstete Ermittlungsverfahren
Fröndenberg ersten und zweiten eingestellt
Grades an
Brustkorb, Hals und
Händen
6 31 .01 . Köln Fehlerhafte 1 Gefangener Strafbefehl
Methadonvergabe 1 Bedienstete (Verwarnung mit
an einen Strafvorbehalt)
Untersuchungsge-
fangenen
7 04.02. Essen Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
8 06.02. JVK Haftraumbrand 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Fröndenberg eingestellt
9 18.02. JVK · Tod eines 1 Untergebrachter Ermittlungsverfahren
Fröndenberg Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
10 19.02. Bielefeld- Haftraumbrand 1 Gefangener Rauchgasvergiftung Strafverfahren
Brackwede dauert an
11 20.02. Euskirchen Verdacht der 1 Gefangener Strafverfahren
Begehung neuer dauert an
Straftaten während
der Unterbringung
im offenen Vollzug
12 21.02. Geldern Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
13 . 22.02. Aachen Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
14 06.03. Siegburg Tod eines 1 Gefangener Von der Einleitung
Gefangenen aus eines Ermittlungs-
natürlicher Ursache v·erfahrens wurde
aufgrund einer
natürlichen Todesursache
abqesehen
15 08.03. JVK Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Fröndenberg Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
16 18.03. Hagen Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
17 20.03. Werl Entweichung eines 1 Untergebrachter Festnahme in -
Untergebrachten Serbien
während einer
Ausführung
18 22.03. Herford Besteigung der 1 Gefangener Kein Straftatbestand
Fassade eines
Haftflügels
während der
Einzelfreistunde
19 01 .04. Herford Haftraumbrand 1 Gefangener Strafverfahren
dauert an
20 02.04. Werl Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen durch eingestellt
Suizid
21 18.04. JVK Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Fröndenberg Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
22 20.04. Siegburg Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen durch eingestellt
Suizid
23 01.05. Remscheid Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
24 12.05. Bielefeld- Tod einer 1 Gefangene Ermittlungsverfahren
Brackwede Gefangenen aus dauert an
natürlicher Ursache
25 24.05. Düsseldorf Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen durch eingestellt
Suizid
26 27.05. Rheinbach Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
27 07.06. Bielefeld- Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Senne Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
28 22.06. Wuppertal- Suizidversuch 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
. Ransdorf eines Jugend- eingestellt
strafgefangenen
- Verstorben am
27.06.2019 nach
Haftunterbrechunq
29 28.06. Siegburg Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Strafgefangenen in eingestellt
einem externen
Krankenhaus nach
Betäubungsmittel-
intoxikation
30 17.07. Werl Tod eines 1 Gefangener Von der _Einleitung
Gefangenen aus eines Ermittlungs-
natürlicher Ursache verfahrens wurde
aufgrund einer
natürlichen
Todesursache
abqesehen
31 20.07. Detmold Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen; dauert an
vermutlich aus
natürlicher Ursache
32 21.07. Siegburg Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen; dauert an
vermutlich durch
Suizid
33 15.08. Bochum Ausbruch eines 1 Gefangener Fahndung dauert an
Gefangenen
34 18.08. Rheinbach Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen durch eingestellt
Suizid
35 24.08. Gelsenkirchen Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen .aus eingestellt
natürlicher Ursache
36 25.08. Werl Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen durch eingestellt
Suizid
37 05.09. JVK Brandgeschehen 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Fröndenberg vermutlich in eingestellt
suizidaler Absicht
38 07.09. JVK Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Fröndenberg Gefangenen aus eingestellt
natürlicher Ursache
39 16.09. Detmold Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangene durch eingestellt
Suizid
40 19.09. Aachen Haftraumbrand 1 Gefangener, 2 Bedienstete Strafverfahren
· 6 Bedienstete dauert an
41 21.10. Düsseldorf Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen durch eingestellt
Suizid
42 26.10. Bielefeld- Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Senne Gefangenen aus eingestellt
· natürlicher Ursache
43 26.11. Gelsenkirchen Tod einer 1 Gefangene Ermittlungsverfahren
Gefangenen; dauert an
vermutlich aus
natürlicher Ursache
44 26.11 . Werl Tod eines 1 Untergebrachter Ermittlungsverfahren
Untergebrachten eingestellt
aus natürlicher
Ursache
45 01.12. Münster Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Gefangenen; dauert an
vermutlich durch
Suizid
46 09.12. Bielefeld- Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Brackwede Gefangenen; dauert an
vermutlich durch ' Suizid
47 11.12. Euskirchen Tod eines 1 Gefangener .
Ermittlungsverfahren
Gefangenen dauert an
außerhalb der JVA;
Todesursache
unqeklärt
48 29.12. Rheinbach Tod eines 1 Gefangener Von der Einleitung
Gefangenen in eines Ermittlungs-
einem externen verfahrens wurde
Krankenhaus aus aufgrund einer
natürlicher Ursache natürlichen - Todesursache
abqesehen
49 30.12. Wuppertal- Tod eines 1 Gefangener Ermittlungsverfahren
Vohwinkel Gefangenen; dauert an
Todesursache
unqeklärt