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7/21/2019 Um Ato de Coragem Nacional
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Um ato de coragem nacional
Finalmente a coalizão decidiu o que ela deveria fazer a muito tempo. Semuma política asilar comum na EU o “ato de coragem” não terá sucesso.Entretanto, a leman!a se encontra em estado de emerg"ncia.
s imagens desse #nal de semana #carão marcadas na mem$ria dosalemães. E%istem mil!ares de imagens de refugiados, que foram rece&idosnas esta'(es ferroviárias, foram atendidos e comemoraram, depois
FlüchtlingskriseEin nationaler KraftaktEndlich hat die Koalition beschlossen, was sie längst hätte beschließen müssen.Ohne eine gemeinsame Asylpolitik in der E aber kann der !nationale Kraftakt"nicht gelingen. #onst landet $e%tschland im A%snahme&%stand.07.09.2015, von JASPER VON ALTENBOCKUM
© DPALan!" Ma"#$% &n 'a# Lan' &%"!" T"()*!+ -$%/-&n! na$% &%"!" An)n/ a* Mn$%n!"
a)3/4a%n%o an '&!#!* Mon/a
$ie 'ilder des (ochenendes werden sich tief im )edächtnis der $e%tschen
einprägen. Es sind die 'ilder *on +a%senden Flüchtlingen, die a%f 'ahnhfen willkommen geheißen, %msorgt %nd gefeiert w%rden, nachdem sie sich &% F%ß
a%f den langen -arsch in das and ihrer +rä%me gemacht hatten. Es w%rde
ihnen a%f eine (eise geholfen, dass es wie eine $emonstration gegen die
'eha%pt%ng wirkte, die de%tsche )esellschaft sei damit überfordert, so *iele
-igranten ins and &% lassen.
A)/o"+ Ja#3!" von A-/!n4o$)*, V!"an/o"/-&$%!" R!'a/!)" " 6nn!n3o-&/&. o-!n+
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$ie #&enen, die sich an *ielen Orten der /ep%blik abspielten, waren
!atembera%bend" %nd !bewegend", wie die '%ndeskan&lerin am -ontag sagte.
0icht n%r sie dachte dabei wohl a%ch an die 'ilder, die &%r de%tschen Einheit
gehren. Es sind die wenigen historischen -omente, in denen sich die
$e%tschen %nd selbst ein so&ialdemokratischer 1i&ekan&ler &% sagen tra%en,man dürfe r%hig einmal stol& a%f dieses and sein.
$och dem A%fbr%ch folgte sogleich a%ch die Ernüchter%ng. $er Andrang der
Flüchtlinge führte am -ontag mancherorts in $e%tschland an den /and des
Katastrophenalarms. A%ch die grßte 2ilfsbereitschaft kann nicht darüber
hinwegtä%schen, dass $e%tschland im A%snahme&%stand landet, wenn sich die
!A%snahme", wie Angela -erkel die Entlast%ng einer %nwilligen /egier%ng in
ngarn genannt hatte, %m die 3# &% besänftigen, in die änge &iehen sollte.© DPA, REUTERS-$%/-&n#"&#!+ M!"!- o"'!"/ na/&ona-! K"a/an#/"!n)n8
$ie Koalitionsr%nde, die sich am #onntagabend im Kan&leramt traf, ahnte wohl,
dass das d%rcha%s der Fall sein knnte. $enn was sie beschloss, war hchste
4eit %nd sollte A%sdr%ck *on !4%*ersicht %nd /ealism%s" sein, wie #igmar
)abrielfeststellte. $ie Frage ist, was die $e%tschen ntiger haben, /ealism%s
oder 4%*ersicht.
-it /ealism%s haben sicherlich alle 'eschlüsse &% t%n, die a%f das Asyl*erfahren
&ielen. Es war nicht länger hin&%nehmen, dass '%nd %nd änder denKomm%nen die Kapa&itäten der nterbring%ng ab*erlangten, die sie selbst
nicht &%r 1erfüg%ng stellen konnten oder wollten. #icherlich knnen
a%sreichend *iele 5lät&e für die Ersta%fnahme nicht über 0acht geschaffen
werden. $och wenn *erbindlich geregelt wäre, dass Asylbewerber die
Ersta%fnahme nicht *erlassen, solange ihr 6beschle%nigtes7 1erfahren da%ert,
knnten die Komm%nen endlich einmal a%fatmen. $er 'eschl%ss der Koalition
ist in diesem 5%nkt allerdings noch nicht einde%tig8 )ilt das n%r für
Asylbewerber a%s sicheren 2erk%nftsländern oder für alle Flüchtlinge9
Arbeitsmarkt öffnen, Sozialleistungen begrenzen
/ealistisch ist es sicher a%ch, die !Fehlanrei&e" &%rück&%drängen, die eine
#ogwirk%ng a%f Flüchtlinge %nd -igranten a%süben. )an& *erhindern lässt sich
das nicht, wohl aber, dass diese #ogwirk%ng in die falsche /icht%ng geht. $ie
Alternati*e heißt8 Arbeitsmarkt oder #o&ialleist%ngen9 $ie #trategie ist deshalb
richtig, den Arbeitsmarkt für Asylbewerber &% ffnen %nd gleich&eitig
#o&ialleist%ngen &% begren&en. $ie #5$ ist hier so weit gegangen, wie sie
angesichts rot:grüner Koalitionen in den ändern gehen konnte. $enn die
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)rünen werden schon in (all%ng geraten, wenn es heißt, im '%ndesrat
Albanien, -ontenegro %nd das Koso*o &% sicheren 2erk%nftsländern &%
erklären. -an fragt sich allerdings8 (ar%m ist das nicht längst geschehen9
-ehr &%m +hema• Koalitionsgipfel8 Keine 4eit für 4wist• Koalitionsgipfel8 #echs -illiarden E%ro für Flüchtlinge• /oter +eppich für -igranten• Flüchtlingspolitik in 0/(8 5reis der 2er&lichkeit
$ie Komm%nen werden sich diese Frage nicht n%r an diesem 5%nkt der
Koalitions*ereinbar%ngen stellen. $enn *or allem die Finan&ier%ng der
nterbring%ng hängt noch immer in der %ft. 1on einer ;nder%ng des
)r%ndgeset&es war am -ontag nicht mehr die /ede, die ntig wäre, damit der
'%nd die Komm%nen direkt %nterstüt&en knnte, damit also die &%sät&lichen-illiarden E%ro, die <et&t *ereinbart w%rden, a%ch tatsächlich den #tädten %nd
andkreisen &%g%tekämen. $ie änder haben daran kein =nteresse, wohl aber,
die Finan&ier%ng eigener 'edürfnisse in den -ittelp%nkt &% stellen. $as
)r%ndgeset& wird deshalb *orlä%fig n%r ein 4a%npfahl in der 2and des '%ndes
sein> die änder werden %mgekehrt dara%f dringen, dass sich der '%nd noch
mehr beteiligt.
$em 4iel einer *on der großen Koalition so genannten !nachhaltigen
=nfrastr%kt%r für Flüchtlinge" wäre die Koalition dennoch einen großen #chritt
näher gekommen, wäre da nicht die 4%*ersicht. $ahinter *erbirgt sich nämlich
die ngewissheit, wie weit der de%tsche /ealism%s trägt, der beim +hema
-igrationspolitik <a nicht gerade a%sgeprägt ist. $ie 4%*ersicht be&ieht sich &%m
einen a%f die E%ropäische nion, ohne die der !nationale Kraftakt"
$e%tschlands nicht gelingen kann. $och eine gemeinsame Asylpolitik der E
liegt in weiter Ferne, solange ein&elne -itglieder ihre *erantwort%ngslose
A%ffass%ng *on )emeinschaft %nd Abendland dagegenset&en.
© DPA, REUTERSB&#%!" 20.000 -$%/-&n!+ D!" -$%/-&n##/"o* "!&/ n&$%/ a4
$ie 4%*ersicht be&ieht sich aber a%ch a%f die A%fgaben, die &%r =ntegration der
Flüchtlinge in $e%tschland gehren. #ie werden die /eise a%s der /omantik in
den /ealism%s, die das Einwander%ngsland seit ?ahren prägt, noch einmal
beschle%nigen. A%ch hier sind es die #tädte %nd )emeinden, in denen sich
entscheiden wird, ob nicht n%r die A%fnahme %nd Einglieder%ng der Flüchtlinge
gelingt, sondern a%ch die !=ntegration des eigenen andes", wie )abriel mit
'lick *or allem nach Ostde%tschland sagte. )elingt das nicht, werden sich die
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'ilder dieser +age a%s gan& anderen )ründen im )edächtnis der $e%tschen
eingraben als die 'ilder &%r de%tschen Einheit.
http8@@www.fa&.net@akt%ell@politik@fl%echtlingskrise@fl%echtlingskrise:ein:
nationaler:kraftakt:BCDGH.html