Post on 06-Apr-2015
Recht für ReferendareEinführung
Schuljahr 2015/2016von
Inge Meichsner und Tilmann Stoodt
Kultusministerium
Stadtschulamt Landesschulamt/Staatliches Schulamt
Schulestädt. Haushalt
SondermittelKleines Schulbudget
Allgemeines Schulrecht
Grundgesetz + Hess. Landesverfassung
Bundesrecht + Landesrecht in Hessenz.B. z.B.- BGB - Schulrecht (HKM)- StGB - Polizei- und Ordnungsrecht- JArbSchG - Straßenrecht- BBiG - Kommunalrecht
Allgemeines Schulrecht
Erlasse
Verordnungen
Gesetze
Hessische LandesverfassungGrundgesetz
Allgemeines Schulrecht
Gesetze- Hessisches Schulgesetz in der Fassung vom
14.06.2005, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 22.05.2014
- Hessisches Lehrerbildungsgesetz in der Fassung vom 28.09.2011, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27.06.2013
Allgemeines SchulrechtKultusministerium
Definition RechtsverordnungEs sind Rechtsnormen mit allgemein-verbindlicher Wirkung, die von der Exekutive, d.h. von Ministern oder von Verwaltungsbehörden erlassen werden.Es dient der Entlastung des Gesetzgebers.
Definition ErlassEs ist eine allgemeine Anordnung für den internen Dienstbetrieb
Allgemeines Schulrecht
Verordnungen:- VO zur Durchführung des Hess. Lehrerbildungsgesetzes vom
28.09.2011 zuletzt geändert durch VO vom 07.02.2013- VO zur Gestaltung des Schulverhältnisses vom 19. August 2011
zuletzt geändert durch VO vom 29.04.2014- VO über die Aufsicht von Schülerinnen und Schüler vom
11.12.2013- Konferenzordnung vom 29.06.1993, zuletzt geändert durch VO
vom 19.11.2012- VO über die Schülervertretungen und die Studierenden-
Vertretung vom 15.07.1993 zuletzt geändert durch VO vom 11.11.2011
Allgemeines Schulrecht
Verordnungen:- VO über die Festlegung, Anzahl und Größe der Klassen,
Gruppen und Kurse vom 21.06.2011- Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleiter und
sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom 04.11.2011
- VO über die Pflichtstunden der Lehrkräfte vom 25.06.2012 zuletzt geändert durch VO vom 19.03.2013
- VO über die Berufsschule vom 09.09.2002, zuletzt geändert durch VO vom 11.07.2011
- VO für die einzelnen Schulformen
Allgemeines Schulrecht
Erlasse:- Erlass Schulwanderungen und Schulfahrten vom 07.12.2009- Erlass zur Durchführung von Betriebspraktika im Bereich der
allgemeinbildenden und der berufsbildenden Schulen vom 20.12.2010
- Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien und deren Verwendung im Unterricht vom November 2008
Allgemeines Schulrecht
Müssen-können-sollen im verwaltungsrechtlichen Sprachgebrauch
Muss-Vorschriften: Vorschrift ist zwingend zu beachten, kein ErmessensspielraumKann-Vorschriften: Es besteht ein Ermessenspielraum, Entscheidung zwischen mehreren OptionenSoll- Vorschriften: Man kann in Ausnahmefällen, bei
besonderen Umständen des konkreten Einzelfalls, von der Maßnahme absehen und hat insoweit also einen gewissen Handlungsspielraum
Allgemeines SchulrechtLandesschulamt
• Abteilung I Schulaufsicht und Schulberatung mit 15 regionalen Schulämtern• Abteilung II Akademie für Lehrerbildung und Personalentwicklung• Abteilung III Qualitätsentwicklung und Evaluation
Allgemeines SchulrechtLandesschulamt
Abteilung I Schulaufsicht und Schulberatung mit 15 regionalen Schulämtern
Aufgaben: - Einhaltung landesweit geltender Vorschriften und Gesetze und Verordnungen, sowie die Sicherstellung allgemeiner Qualitätsvorgaben für schulische Lehr- und Lernprozesse. - Weiterhin Beratung der Schulen vor Ort. - Einstellung von Lehrkräften in den hess. Schuldienst als Beamte und im Angestelltenverhältnis
Allgemeines SchulrechtLandesschulamt
Abteilung II Akademie für Lehrerbildung und PersonalentwicklungAufgaben: Sie umfasst alle Phasen der Lehrerbildung – von der universitären Ausbildung, über den Vorbereitungsdienst bis hin zur kontinuierlichen Professionalisierung durch Fortbildung.Zur Abteilung II gehören die Prüfungsstellen und die Studienseminare
Allgemeines SchulrechtLandesschulamt
Abteilung III Qualitätsentwicklung und EvaluationAufgaben: Sie erarbeiten Grundlagen und definieren Qualitätsstandards, nach denen Schulen ihren jeweiligen Arbeitsstand bewerten und eigene Entwicklungsvorhaben planen und durchführen können und sie führen Schulinspektionen durch.
Allgemeines SchulrechtStadtschulamt
Aufgaben im Überblick:1. Kommunaler Schulträger mit Schwerpunkt pädagogische
Aufgaben und Schulentwicklungsplanung (in Kooperation und Arbeitsteilung mit dem Staatlichen Schulamt) 2. Schulbetriebsmanagement und Liegenschaftsmanagement für 154 Schulen und 45 Kitas in städtischen Gebäuden
Planung, Bau, Ausstattung und Unterhaltung der Schulgebäude (Bauvolumen im Haushaltsjahr 2008- 102 Mio. Euro)
Allgemeines SchulrechtStadtschulamt
Aufgaben im Überblick:3. Pädagogische Aufgaben und Entwicklungsplanung - Schulentwicklungsplanung - Betreuungsangebote an Grundschulen - pädagogische und soziale Angebote an Schulen4. Öffentlicher Jugendhilfeträger für „schulnahe“ Jugendhilfe Gesamtverantwortung für alle sozialpädagogische Angebote an allgemein bildenden und beruflichen Schulen Finanzvolumen rund 10 Mio. Euro pro Jahr und mehr als 100 Projekten
Allgemeines SchulrechtStadtschulamt
Aufgaben im Überblick:5. Öffentlicher Jugendhilfeträger für Kindertageseinrichtungen
für Kinder von 0-12 Jahren Kita- Entwicklungsplanung mit Schwerpunkt Platzausbau und Qualitätsentwicklung ca. 30.000 Plätze in 600 Kitas (städt. und freie Träger) Weitere 10.000 Plätze im U3 - Bereich bis zum Jahr 20136. Kindertagespflege
Allgemeines SchulrechtSchulen
In dem Organigramm stehen • Schulleiter /stellvertr. Schulleiter• Abteilungsleitung• Oberstudienräte mit zusätzlichen Aufgaben• Lehrkräfte• Verwaltung• Gremien, wie Haushaltsausschuss,
Elternbeirat, Personalrat und Studierendenrat
Allgemeines Schulrechtkleines Schulbudget
LernmittelBücher und
Verbrauchsmaterialien
66.402,10 €
IT-Support
10.214.60 €
Fortbildung
3.680,94 €
Kultusministerium Landesschulamt+
Kleines Schulbudget
Allgemeines SchulrechtFinanzierung Stadt
Stadtschulamt
Gebäudeunterhaltung + Sanierung in Zusammen-arbeit mit dem Hochbauamt
IT-Sondermittel- PC´s + Laptops- Digitale Tafeln- Lizenzen- etc.
Städt. HaushaltVolumen BSBJ 126.000€
- Ausstattung z.B. Tische, Stühle, Schränke, Geräteausstattung Küchen- Arbeitsmaterialien
Lehrer- Büromaterial- Kopierer- Abos Zeitschriften- Wartung- Hygiene
Allgemeines SchulrechtOrganisation der Schulverwaltung
- Laufbahnberatung- Stundenpläne und Vertretungspläne- Schülerakte und Grundkarte- Schülerausweise- Schulbescheinigungen- Klassenbuch (Dokumentation der Lerninhalte
und Anwesenheit)- Zeugnisse erstellen