Post on 31-Jan-2016
description
Nazis machen einen auf sozial!
Wir sind es!
Sozialdemagogie von NPD und Nazis
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Die Ausgangslage: Agenda 2010
Die Agenda 2010 hatte einen enormen Sozialabbau zur Folge: Die neue Gesundheitsreform Hartz IV Rente mit 67
Die Antwort darauf waren breite soziale Proteste Die Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen führte zu
einer allgemeinen Verunsicherung und Existenzangst der Menschen Auch die NPD sucht hier einen Nährboden für ihre soziale Demagogie
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Die aktuelle Lage
Kurzarbeit und Zukunftsängste verunsichern die Menschen Auch in der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise versuchen
Nazis mit ihren scheinbar sozialen Forderungen zu punkten Die extrem Rechte zeigt sich vor allem in der derzeitigen
Situation verstärkt Kapitalismuskritisch
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Die Folge
Die extrem Rechte greift soziale Missstände, Zukunfts- und Existenzängste in der Gesellschaft auf
Sie geben sich als Vertreter von Arbeitnehmern und sozial Benachteiligten aus
Sie fordern mehr soziale Gerechtigkeit
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009Wie sieht die soziale Gerechtigkeit der extrem Rechten aus?
Die NPD und extrem Rechte greift verstärkt Forderungen auf, die bisher
nur vor Gewerkschaften und linken Gruppen thematisiert wurden
Nach der rechten Ideologie kann „Soziale Gerechtigkeit nur durch nationale Lösungen erreicht werden“
Alle Forderungen stehen unter rassistischen, sexistischen, nationalen und völkischen Aspekten
und basieren auf Ausgrenzung
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Beispiel Arbeitsmarktpolitik
Nach der rechten Ideologie gibt es zwei zentrale Gründe für Arbeitslosigkeit
Globalisierung Massenzuwanderung
Massenzuwanderung Arbeitslosigkeit kann nur durch Senkung des Angebotes
auf dem Arbeitsmarkt verhindert werden Globalisierung
Standortnationalismus Die arbeitsplatzschaffenden deutschen Unternehmen
müssen mit raffenden, internationalen Großkapitalisten konkurrieren
Frauen auf dem Arbeitsmarkt
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Wie will die extrem Rechte ihre sozialen Forderung durchsetzten?
Beispiel: Vier – Säulen – Strategie der NPD Kampf um die Köpfe
– Menschen sollen mit den Themen geworben werden, die sie im Herz und in Kopf berühren
Kampf um die Straße– Mit Demonstrationen, Infoständen oder Mahnwachen,
Präsenz in der Öffentlichkeit zeigen Kampf um die Parlamente
– Die NPD will flächendeckend zu Wahlen antreten Kampf um den organisierten Willen
– Ziel der NPD ist die Bildung einer Volksfront von Rechts. In dieser Volksfront sollen alle Kräfte aus dem rechten Lager gebündelt werden
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009
Gesellschaftsbild der extrem Rechten
Volksgemeinschaft Das Konzept der Volksgemeinschaft negiert die Tatsache, das eine
Gesellschaft aus verschiedenen Gruppen und Individuen besteht „Soziale Sicherheit ist nur innerhalb einer homogenen Volksgemeinschaft
möglich“ „Deutscher ist, wer deutscher Herkunft ist“ Gemeinschaft entsteht durch: „…gemeinsame Abstammung, Geschichte,
Sprache und Kultur“ „In ein Volk wird man schicksalhaft hineingepflanzt“
(NPD / DVU Argumente) Menschenbild
„Eine Gemeinschaft bedarf einer selbstlosen Elite“ „Die Falschthese von der Gleichheit aller Menschen von Geburt an ist
Grundlage des Internationalismus“ – es gibt höherwertigere und minderwertigere Menschen
(NPD-Lexikon)
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Solidaritätsverständnis
Die Nazis sagen: „Zuerst das eigene Volk, dann die anderen Völker. Das ist
die Frage der konkreten, eben nationalen Solidarität“ Wir sagen:
Um soziale Gerechtigkeit zu schaffen müssen wir uns international organisieren. Wir müssen gemeinsam für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und gegen Ausbeutung kämpfen.
Wir stellen uns entschieden gegen jede Form von Diskriminierung, alle Menschen sind gleich! Unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft, ihres Glaubens, ihres Aussehens oder ihrer politischen Überzeugung
Treten wir gemeinsam und einheitlich für ein solidarisches
Miteinander statt rassistischer Ausgrenzung ein.
Unsere Solidarität ist international!
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Unsere Forderungen
Arbeitsplätze und soziale Sicherung für jeden und jede! Gleiches Geld für gleiche Arbeit – Leiharbeit fair gestalten! Ausbildung und Übernahme für alle! Arm trotz Arbeit – Mindestlohn jetzt! Gerechte Vermögensverteilung! Eine Gesellschaft in der der Mensch im Mittelpunkt steht und
nicht das Kapital
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009
NPD und Gewerkschaften
Nazis sind Feinde der Gewerkschaften
„Wir von der NPD lassen uns von Wirtschaftswissenschaftlern beraten. Wir wollen wie die meisten Deutschen die Schaffung eines echten Arbeitsmarktes mit Vollbeschäftigung. Dies geht nur durch die Zerschlagung der Tarifdiktatur der Gewerkschaften.“ NPD Bundestagskandidat Heiko Gerold Ebbenga
Abbau von betrieblicher Mitbestimmung Der Chef ist der „Führer“ im Betrieb
Keine demokratische gewählte Interessensvertretung im Betrieb
Das passt nicht ins Menschenbild Nazis
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009
Zentralen Elemente wie
Gewerkschaft Betriebsräte Streikrecht Mitbestimmung Tarifvertrag Emanzipation Demokratie
Tauchen in keiner (positiven) Argumentation der Rechten auf!
Keine Nazis in die Parlamente
IG Metall Vorstand
Ressort Jugend und –politik
in Kooperation mit den AK AntiRa
Juni 2009 Deshalb gilt:
Nazis wählen ist kein Protest, sondern gefährdet den sozialen Frieden
Doch durch Wahlerfolge erhalten Nazis Steuergelder
Die Programme und Vorstellung der Nazis können unsere Probleme nicht lösen
Nicht wählen gehen ist keine Lösung, da die Stimmen die die Nazis bekommen, bei einer geringen Wahlbeteiligung prozentual ansteigen.
Deine Stimme zählt – Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen